<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?>
<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.5//EN" "ep-patent-document-v1-5.dtd">
<!-- This XML data has been generated under the supervision of the European Patent Office -->
<ep-patent-document id="EP19197324A1" file="EP19197324NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="3623568" kind="A1" date-publ="20200318" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESMMAKHTNMD..........</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>BDM Ver 1.7.2 (20 November 2019) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>3623568</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20200318</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>19197324.7</B210><B220><date>20190913</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102018122724</B310><B320><date>20180917</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20200318</date><bnum>202012</bnum></B405><B430><date>20200318</date><bnum>202012</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>E06B   9/52        20060101AFI20200131BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>E06B   3/96        20060101ALI20200131BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>RAHMEN EINER SCHUTZVORRICHTUNG</B542><B541>en</B541><B542>FRAME OF A PROTECTION DEVICE</B542><B541>fr</B541><B542>CADRE D'UN DISPOSITIF DE PROTECTION</B542></B540><B590><B598>6</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Büdenbender, Arnd</snm><iid>101282229</iid><irf>BAS102935-EP</irf><adr><str>Marburger Strasse 46</str><city>57250 Netphen-Deuz</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Büdenbender, Arnd</snm><adr><str>Marburger Strasse 46</str><city>57250 Netphen-Deuz</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Feucker, Max Martin</snm><sfx>et al</sfx><iid>101474759</iid><adr><str>Becker &amp; Müller 
Patentanwälte 
Turmstraße 22</str><city>40878 Ratingen</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>BA</ctry></B845EP><B845EP><ctry>ME</ctry></B845EP></B844EP><B848EP><B849EP><ctry>KH</ctry></B849EP><B849EP><ctry>MA</ctry></B849EP><B849EP><ctry>MD</ctry></B849EP><B849EP><ctry>TN</ctry></B849EP></B848EP></B800></SDOBI>
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rahmen (1) einer Insektenschutzvorrichtung für Gebäudeöffnungen, umfassend<br/>
- einen eine Vorderseite (6) und eine Rückseite (7) aufweisenden Außenrahmen mit zwei parallel zueinander angeordneten Profilleisten (2),<br/>
- mindestens eine Mittelstrebe (4), die die zwei Profilleisten (2) miteinander verbindet, und<br/>
- mindestens eine Verbindungseinrichtung (5), auf die die Mittelstrebe (4) aufgesteckt ist und mit der die Mittelstrebe (4) an der einen Profilleiste (2) festgelegt ist,<br/>
dadurch gekennzeichnet, dass<br/>
die Profilleiste (2) eine Aussparung (8) aufweist, die zwischen zwei Enden der Profilleiste (2) ausgebildet ist und dass die Vorderseite (6) der Profilleiste (2) im Bereich der Aussparung (8) durchgehend ausgebildet ist, wobei die Verbindungseinrichtung (5) die Aussparung (8) durchgreift.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="144" he="95" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rahmen einer Schutzvorrichtung für eine Gebäudeöffnung, umfassend einen eine Vorderseite und eine Rückseite aufweisenden Außenrahmen mit zwei parallel zueinander angeordneten Profilleisten, mindestens eine Mittelstrebe, die die zwei Profilleistein miteinander verbindet, und mindestens eine Verbindungseinrichtung, auf die die Mittelstrebe aufgesteckt ist und mit der die Mittelstrebe an der einen Profilleiste festgelegt ist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Aus <patcit id="pcit0001" dnum="DE102009012655B4"><text>DE 10 2009 012 655 B4</text></patcit> ist ein Rahmen mit den vorgenannten Merkmalen bekannt, welcher von einem Benutzer aus einem Bausatz einfach zusammengesetzt werden kann. Der Außenrahmen weist an seinen Längsstreben jeweils zwei Profilleiste auf, wobei eine Verbindungseinrichtung in die zwei Profilleisten der Längsstrebe und zusätzlich in die Mittelstrebe eingesteckt ist. Im montierten Zustand ist somit die Verbindungseinrichtung auch von der Vorderseite aus sichtbar.</p>
<p id="p0003" num="0003">Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, die mit Bezug zum Stand der Technik geschilderten Nachteile zumindest teilweise zu beseitigen und insbesondere einen Rahmen einer Schutzvorrichtung anzugeben, bei dem die<!-- EPO <DP n="2"> --> Verbindungseinrichtung im montierten Zustand von der Vorderseite aus nicht sichtbar ist.</p>
<p id="p0004" num="0004">Gelöst wird die Aufgabe durch einen Rahmen mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs. Vorteilhafte Weiterbildungen des Rahmens sind in den abhängigen Ansprüchen und in der Beschreibung angegeben, wobei einzelne Merkmale der vorteilhaften Weiterbildungen in technisch sinnvoller Weise beliebig miteinander kombinierbar sind.</p>
<p id="p0005" num="0005">Gelöst wird die Aufgabe insbesondere durch einen Rahmen mit den eingangs genannten Merkmalen, bei dem die Profilleiste eine Aussparung aufweist, die zwischen zwei Enden der Profilleiste ausgebildet ist und dass die Vorderseite der Profilleiste im Bereich der Aussparung durchgehend ausgebildet ist, wobei die Verbindungseinrichtung die Aussparung durchgreift. Hieraus ergibt sich der Vorteil, dass die durch die Aussparung in die Profilleiste eingreifende Verbindungseinrichtung von der Vorderseite des Rahmens aus nicht sichtbar ist. Die Aussparung ist insbesondere in der Mitte zwischen den zwei offenen Enden der entsprechenden Profilleiste angeordnet.</p>
<p id="p0006" num="0006">Die Erfindung betrifft insbesondere auch eine Schutzvorrichtung, beispielsweise eine Insektenschutzvorrichtung mit einem erfindungsgemäßen Rahmen und einem von dem Rahmen aufgespannten Netz. Die Insektenschutzvorrichtung ist insbesondere eine Insektenschutztür, die zur Anbringung an einer Tür eines Gebäudes geeignet ist.</p>
<p id="p0007" num="0007">Der Außenrahmen weist insbesondere zwei vertikal ausgerichtete Querstreben und zwei horizontal ausgerichtete Längsstreben auf. Die Längsstreben und die Querstreben können in einer einfachen Ausführungsform aus jeweils genau einer Profilleiste bestehen. Bevorzugt ist aber, dass die Längsstreben und die Querstreben jeweils aus mindestens einer Außenprofilleiste und mindestens<!-- EPO <DP n="3"> --> einer in die Außenprofilleiste teleskopierbar angeordneten Innenprofilleiste bestehen. Auf diese Weise kann die Größe des Außenrahmens ohne Zuschneiden der Profilleisten an unterschiedlich große Gebäudeöffnungen angepasst werden. Damit auch die Mittelstrebe ohne Zuschneiden mit der Größe des Rahmens angepasst werden kann, weist auch die Mittelstrebe mindestens eine Außenprofilleiste und mindestens eine in der Außenprofilleiste telekopierbar einschiebbare Innenprofilleiste auf.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die Vorderseite des Rahmens ist diejenige Seite, die in einem an einer Tür montierten Zustand sichtbar ist, während die Rückseite einem Türrahmen zugewandt ist. Die Vorderseite der Profilleisten ist für eine ansprechende Optik dementsprechend eben ausgebildet, während auf der Rückseite der Profilleisten die Profilierungen der Profilleiten ausgebildet sind, die beispielsweise zur Anbringung des Netzes und/oder von Dichtungen dienen und die zudem dafür sorgen, dass die bevorzugt aus teleskopierbar zueinander angeordneten Innenprofil- und Außenprofilleisten gebildeten Streben steif ausgebildet sind. Als Rahmeninnenseite werden die Seiten der Rahmenstrebe des Außenrahmens verstanden, die in der von dem Rahmen aufgespannten Ebene in Richtung des Netzes weisen, während die Rahmenaußenseiten die Seiten sind, die in der Ebene des Rahmens nach außen weisen.</p>
<p id="p0009" num="0009">In einer bevorzugten Ausführungsform weisen die Profilleisten des Außenrahmens im Bereich einer Ecke des Außenrahmens Gehrungsschnitte auf, die aneinander anliegen. Zum Verbinden dieser Profilleisten sind Eckverbinder in die entsprechenden Profilleisten eingesteckt und dort form- und/oder kraftschlüssig festgelegt.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die Mittelstrebe verläuft insbesondere parallel zu den Querstreben und verbindet zwei Längsstreben miteinander. Hierzu ist die Mittelstrebe mittels der Verbindungseinrichtung mit ihren beiden Enden an jeweils einer Profilleiste<!-- EPO <DP n="4"> --> der Längsstreben befestigt. So ist die Mittelstrebe, insbesondere eine Außenprofilleiste oder eine Innenprofilleiste der Mittelstrebe, auf einen insbesondere an einem Einsteckteil ausgebildeten Steckabschnitt der Verbindungseinrichtung kraft- und/oder formschlüssig aufgesteckt.</p>
<p id="p0011" num="0011">Die Verbindungseinrichtung kann sich also durch die insbesondere auf der Rahmeninnenseite und/oder auf der Rückseite ausgebildeten Aussparung in die Profilseite hinein erstrecken. Es ist hingegen nicht vorgesehen, dass die Verbindungseinrichtung durch die Rahmenaußenseite hindurchgeführt ist und dass auf der Rahmenaußenseite eine Aussparung ausgebildet ist.</p>
<p id="p0012" num="0012">Dementsprechend ist die Aussparung zumindest teilweise auf der Rückseite der Profilleiste ausgebildet und kann sich bis in die Rahmeninnenseite der Profilleiste erstrecken.</p>
<p id="p0013" num="0013">Hierbei ist insbesondere bevorzugt, dass sich die Aussparung nicht über die komplette Breite der Rückseite erstreckt, sondern sich nur über einen an die Innenseite angrenzenden Abschnitt erstreckt.</p>
<p id="p0014" num="0014">Es ist insbesondere vorgesehen, dass die Aussparung benachbart zu einer Profilierung der Profilleiste angeordnet ist und die Verbindungseinrichtung die Profilierung im Inneren der Profilleiste hintergreift. Die Verbindungseinrichtung weist hierzu einen Hintergriffabschnitt auf, der im montierten Zustand die Profilierung der Profilleiste hintergreift.</p>
<p id="p0015" num="0015">Für eine einfache Montage der Verbindungseinrichtung kann vorgesehen sein, dass der Hintergriffabschnitt in einer gekippten Stellung der Verbindungseinrichtung durch die Aussparung in die Profilleiste einbringbar ist und durch Zurückkippen in Hintergriff mit der Profilierung bringbar ist. Dies bedeutet also, dass in dem zurückgekippten Zustand, in welchem sich die Verbindungseinrichtung<!-- EPO <DP n="5"> --> auch im Endmontagezustand befindet, nicht wieder ohne eine erneute Kippbewegung aus der Profilleiste entfernt werden kann.</p>
<p id="p0016" num="0016">Der Hintergriffabschnitt ist insbesondere an dem gleichen Bauteil der Verbindungseinrichtung ausgebildet, welches in die Mittelstrebe eingesteckt ist.</p>
<p id="p0017" num="0017">Zusätzlich zu diesem als Einsteckteil bezeichneten Bauteil der Verbindungseinrichtung kann die Verbindungseinrichtung ein Fixierungsteil umfassen, wobei das Fixierungsteil zur Festlegung des Einsteckteils im Profilrahmen dient. Insbesondere sichert das Fixierungsteil im montierten Zustand das Einsteckteil gegen ein Verkippen.</p>
<p id="p0018" num="0018">Bevorzugt wird das Fixierungsteil mittels eines Befestigungselements, beispielsweise in der Form einer Schraube an dem Einsteckteil befestigt.</p>
<p id="p0019" num="0019">Alternativ zu dem separaten Fixierungsteil kann auch vorgesehen sein, dass die Verbindungeinrichtung wenigstens ein Rastelement aufweist, welches im montierten Zustand im Inneren der Profilleiste einrastet und insbesondere die Verbindungseinrichtung und damit auch die Mittelstrebe in der vorbestimmten Stellung hält. Die Rastelemente sind insbesondere einteilig an der Verbindungseinrichtung ausgebildet, wobei die Rastelemente als Federelemente ausgebildet sein können, die während des Einführens der Verbindungseinrichtung in die Profilleiste entgegen der Federkraft ausgelenkt werden und nach Erreichen der Montagestellung zurückschnappen. Die Rastelemente sind insbesondere so ausgebildet, dass die Verbindungseinrichtung und gegebenenfalls die Mittelstrebe in einem gekippten Zustand durch die Aussparung in die Profilleiste eingeführt werden kann und insbesondere nach dem Einführen und gegebenenfalls einem Verschwenken in die verrastende Position gelangen. Hierzu ist insbesondere bevorzugt, wenn das Rastelement im montierten Zustand eine Profilierung der Profilleiste hintergreift. So können die insbesondere<!-- EPO <DP n="6"> --> zwei oder drei als Federelemente ausgebildeten Rastelemente beim Einführen in die Profilleiste von der Profilierung ausgelenkt werden, wobei nach Erreichen der Montageposition die Federelemente in die die Profilierung hintergreifende Stellung zurückschnappen.</p>
<p id="p0020" num="0020">Damit die Verbindungseinrichtung in einer vorgegebenen Position an der Profilleiste der Längsstrebe angeordnet wird, kann vorgesehen sein, dass in der Profilleiste ein Zentrierungselement angeordnet ist.</p>
<p id="p0021" num="0021">Insbesondere kann das Zentrierungselement ein eigenständiges Bauteil sein, welches in die Profilleiste einbringbar ist. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass das Zentrierungselement als zusätzliche Funktion einen Magneten umfasst.</p>
<p id="p0022" num="0022">Wenn das Zentrierungselement als eigenständiges Bauteil in die Profilleiste eingebracht ist, kann vorgesehen sein, dass das Zentrierungselement durch ein von der Rahmenaußenseite zugängliches Befestigungsmittel, beispielsweise in der Form einer Schraube in dem Rahmenprofil festlegbar ist.</p>
<p id="p0023" num="0023">Das Zentrierungselement kann beispielsweise einen Vorsprung aufweisen, der mit einer Aussparung in dem Hintergriffabschnitt der Verbindungseinrichtung korrespondiert, sodass die Verbindungseinrichtung nur bei entsprechender Anordnung zu dem Zentrierungselement beispielsweise durch Zurückkippen in die vorgesehene Stellung gebracht werden kann.</p>
<p id="p0024" num="0024">Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden im Folgenden anhand der Figuren beispielhaft erläutert. Es zeigen schematisch<!-- EPO <DP n="7"> -->
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Figur 1:</dt><dd>einen Rahmen,</dd>
<dt>Figur 2:</dt><dd>eine Außenprofilleiste mit einer Aussparung,</dd>
<dt>Figur 3:</dt><dd>eine Detailansicht des Rahmens im Bereich der Verbindungseinrichtung,</dd>
<dt>Figur 4:</dt><dd>die Verbindungseinrichtung,</dd>
<dt>Figur 5:</dt><dd>die Verbindungseinrichtung mit Zentrierungselement,</dd>
<dt>Figur 6:</dt><dd>eine Schnittdarstellung durch den Rahmen im Bereich der Verbindungseinrichtung,</dd>
<dt>Figur 7:</dt><dd>die Verbindungseinrichtung während der Montage,</dd>
<dt>Figur 8:</dt><dd>eine weitere Ausführungsform einer Verbindungseinrichtung und</dd>
<dt>Figur 9:</dt><dd>die Verbindungseinrichtung gemäß <figref idref="f0005">Figur 8</figref> kurz vor Erreichen der Montagestellung.</dd>
</dl></p>
<p id="p0025" num="0025">Der in <figref idref="f0001">Figur 1</figref> dargestellte Rahmen 1 umfasst zwei parallel zueinander ausgerichtete Querstreben 16 und zwei parallel zueinander ausgerichtete Längsstreben 17, die einen Außenrahmen bilden. Die Längsstreben 17 sind über eine Mittelstrebe 4 miteinander verbunden.</p>
<p id="p0026" num="0026">Die Streben 4, 16, 17 umfassen jeweils eine Außenprofilleiste 2 und zwei teleskopierbar in die Außenprofilleiste 2 einschiebbare Innenprofilleisten 3.<!-- EPO <DP n="8"> --> Die</p>
<p id="p0027" num="0027">Innenprofilleisten 3 des Außenrahmens weisen in Eckbereichen des Rahmens Gehrungsschnitte 15 auf, mit denen die Innenprofilleisten 3 aneinander anliegen. Die Innenprofilleisten 3 sind in diesem Bereich durch nicht sichtbare Eckverbinder miteinander verbunden.</p>
<p id="p0028" num="0028">Die Innenprofile 3 der Mittelstrebe 4 sind jeweils über eine Verbindungseinrichtung 5 mit der Außenstrebe 2 der jeweiligen Längsstrebe 17 verbunden.</p>
<p id="p0029" num="0029">In <figref idref="f0002">Figur 2</figref> ist eine Außenprofilleiste 2 einer Längsstrebe 17 dargestellt. Es ist zu erkennen, dass die Außenprofilleiste 2 auf einer im montierten Zustand der Insektenschutzvorrichtung einem Gebäude abgewandten Vorderseite 6 flach ausgebildet ist, während die beispielsweise einem Rahmen einer Tür zugewandte Rückseite 7 eine Profilierung 9 aufweist. In der Mitte der Außenprofilleiste 2 ist eine Aussparung 8 ausgebildet, die zum Teil auf einer Rahmeninnenseite 19 und der Rückseite 7 ausgebildet ist.</p>
<p id="p0030" num="0030">Wie insbesondere aus <figref idref="f0003">Figur 4</figref> hervorgeht umfasst die Verbindungseinrichtung 5 ein Einsteckteil 11, welches in die Mittelstrebe einsteckbar ist und an dem einteilig ein Hintergriffabschnitt 10 ausgebildet ist. Die Verbindungseinrichtung 5 umfasst ferner ein Fixierungselement 12, welches mittels einer Schraube 18 an dem Einsteckteil 11 befestigt werden kann.</p>
<p id="p0031" num="0031">In <figref idref="f0003">Figur 5</figref> ist zusätzlich zu der Verbindungseinrichtung 5 ein Zentrierungselement 13 dargestellt, welches zur Vorgabe der Montageposition der Verbindungseinrichtung 5 dient.</p>
<p id="p0032" num="0032">Wie insbesondere aus der Zusammenschau der <figref idref="f0002">Figuren 3</figref> und <figref idref="f0004">6</figref> hervorgeht, ist das Einsteckteil 11 der Verbindungseinrichtung 5 in die Innenprofilleiste 3 der Mittelstrebe 4 eingesteckt.<!-- EPO <DP n="9"> --></p>
<p id="p0033" num="0033">Um den Hintergriffabschnitt 10 der Verbindungseinrichtung 5 durch die Aussparung 8 in der Profilleiste 2 einzuführen, muss die Verbindungseinrichtung 5 verkippt werden (s. <figref idref="f0004">Fig. 7</figref>). Nach dem Einführen der Verbindungseinrichtung 5 in die Außenprofilleiste 3 durch die Aussparung 8 muss die Verbindungsvorrichtung 5 zurückgekippt werden, wodurch der Hintergriffabschnitt 10 in Hintergriff mit der Profilierung 9 gebracht wird. Um zu verhindern, dass das Einsteckteil 11 aus der Innenprofilleiste 2 herausgelangen kann, wird das Fixierungselement 12 mit der Schraube 18 an dem Einsteckteil 11 befestigt. Durch das Fixierungselement 12 wird das Verkippen des Einsteckteils 11 verhindert, sodass dieses sicher und stabil an der Außenprofilleiste 2 festgelegt ist.</p>
<p id="p0034" num="0034">Um eine definierte Position der Verbindungseinrichtung 5 vorzugeben, kann vor der Montage der Verbindungseinrichtung 5 an der Außenprofilleiste 2 das Zentrierungselement 13 innerhalb der Außenprofilleiste 2 festgelegt werden. Während der Montage der Verbindungseinrichtung 5 greift ein Vorsprung des Fixierungselements 12 in eine an dem Hintergriffabschnitt 10 ausgebildete Nut ein. Wenn diese Nut nicht fluchtend mit dem Vorsprung an dem Zentrierungselement 13 ausgerichtet ist, kann das Einsteckteil 11 nach dem Einbringen in die Außenprofilleiste 2 nicht verkippt werden.</p>
<p id="p0035" num="0035"><figref idref="f0005">Figur 8</figref> zeigt eine weitere Ausführungsform einer Verbindungseinrichtung 5, die einteilig ausgebildet ist und einen Hintergriffabschnitt 10 sowie Rastelemente 20 aufweist. Ansonsten entspricht die Verbindungseinrichtung 5 der Verbindungseinrichtung der zuvor beschriebenen Ausführungsform.</p>
<p id="p0036" num="0036">Der Hintergriffabschnitt 10 und die Rastelemente 20 werden in einem gekippten Zustand der Verbindungseinrichtung 5 durch eine Aussparung 8 in einer Außenprofilleiste 2 in die Außenprofilleiste 2 eingeführt. Dieser Zustand ist in <figref idref="f0005">Figur 9</figref> im Detail dargestellt. Nach dem Einführen und gegebenenfalls Zurückschwenken<!-- EPO <DP n="10"> --> der Verbindungseinrichtung 5 und gegebenenfalls der Mittelstrebe 4 hintergreifen die Rastelemente 20 im Inneren der Außenprofilleiste 2 eine Profilierung 9. Somit ist die Verbindungseinrichtung 5 ohne zusätzliches Werkzeug an dem Rahmen montierbar.<!-- EPO <DP n="11"> --></p>
<heading id="h0001"><b>Bezugszeichenliste</b></heading>
<p id="p0037" num="0037">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>1</dt><dd>Rahmen</dd>
<dt>2</dt><dd>Außenprofilleiste</dd>
<dt>3</dt><dd>Innenprofilleiste</dd>
<dt>4</dt><dd>Mittelstrebe</dd>
<dt>5</dt><dd>Verbindungseinrichtung</dd>
<dt>6</dt><dd>Vorderseite</dd>
<dt>7</dt><dd>Rückseite</dd>
<dt>8</dt><dd>Aussparung</dd>
<dt>9</dt><dd>Profilierung</dd>
<dt>10</dt><dd>Hintergriffabschnitt</dd>
<dt>11</dt><dd>Einsteckteil</dd>
<dt>12</dt><dd>Fixierungsteil</dd>
<dt>13</dt><dd>Zentrierungselement</dd>
<dt>14</dt><dd>Rahmenaußenseite</dd>
<dt>15</dt><dd>Gehrungsschnitt</dd>
<dt>16</dt><dd>Querstrebe</dd>
<dt>17</dt><dd>Längsstrebe</dd>
<dt>18</dt><dd>Schraube</dd>
<dt>19</dt><dd>Rahmeninnenseite</dd>
<dt>20</dt><dd>Rastelement</dd>
</dl></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Rahmen (1) einer Insektenschutzvorrichtung für Gebäudeöffnungen, umfassend
<claim-text>- einen eine Vorderseite (6) und eine Rückseite (7) aufweisenden Außenrahmen mit zwei parallel zueinander angeordneten Profilleisten (2),</claim-text>
<claim-text>- mindestens eine Mittelstrebe (4), die die zwei Profilleisten (2) miteinander verbindet, und</claim-text>
<claim-text>- mindestens eine Verbindungseinrichtung (5), auf die die Mittelstrebe (4) aufgesteckt ist und mit der die Mittelstrebe (4) an der einen Profilleiste (2) festgelegt ist,</claim-text>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
die Profilleiste (2) eine Aussparung (8) aufweist, die zwischen zwei Enden der Profilleiste (2) ausgebildet ist und dass die Vorderseite (6) der Profilleiste (2) im Bereich der Aussparung (8) durchgehend ausgebildet ist, wobei die Verbindungseinrichtung (5) die Aussparung (8) durchgreift.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Rahmen (1) nach Anspruch 1, wobei die Aussparung (8) zumindest teilweise auf der Rückseite (7) der Profilleiste (2) ausgebildet ist.<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Rahmen (1) nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Aussparung (8) benachbart zu einer Profilierung (9) der Profilleiste (2) angeordnet ist und die Verbindungseinrichtung (5) die Profilierung (9) im Inneren der Profilleiste (2) hintergreift.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Rahmen (1) nach Anspruch 3, wobei die Verbindungseinrichtung (5) einen Hintergriffabschnitt (10) aufweist, welcher zur Montage in einer gekippten Stellung der Verbindungseinrichtung (5) durch die Aussparung (8) in die Profilleiste (2) einbringbar ist und durch Zurückkippen in Hintergriff mit der Profilierung (9) bringbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Rahmen (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Verbindungseinrichtung (5) ein Einsteckteil (11) und ein Fixierungsteil (12) umfasst, wobei das Einsteckteil (11) in die Mittelstrebe eingesteckt ist und durch die Aussparung (8) in die Profilleiste (2) eingreift und wobei das Fixierungsteil (12) zur Festlegung des Einsteckteils (11) am Profilrahmen dient.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Rahmen (1) nach Anspruch 4 und 5, wobei das Fixierungsteil (12) im montierten Zustand das Einsteckteil (11) gegen ein Verkippen sichert.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Rahmen (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei die Verbindungseinrichtung (5) wenigstens ein Rastelement (20) aufweist, welches im monierten Zustand im Inneren der Profilleiste (2) einrastet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Rahmen (1) nach Anspruch 7, wobei das Rastelement (20) im montierten Zustand eine Profilierung (9) der Profilleiste (2) hintergreift.<!-- EPO <DP n="14"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Rahmen (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei in der Profilleiste (2) ein Zentrierungselement (13) angeordnet ist, welches bei der Montage der Verbindungseinrichtung (5) eine Position der Verbindungseinrichtung (5) vorgibt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Rahmen (1) nach Anspruch 9, wobei das Zentrierungselement (13) einen Magneten umfasst.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0011" num="0011">
<claim-text>Rahmen (1) nach Anspruch 9 oder 10, wobei das Zentrierungselement (13) durch ein von der Rahmenaußenseite (14) zugängliches Befestigungsmittel in dem Rahmenprofil festlegbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0012" num="0012">
<claim-text>Rahmen (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei Rahmenstreben (14) des Außenrahmens und die Mittelstrebe (4) jeweils aus mindestens einer Außenprofilleiste (2) und mindestens einer in der Außenprofilleiste (2) teleskopierbar angeordneten Innenprofilleiste (3) bestehen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0013" num="0013">
<claim-text>Rahmen (1) nach Anspruch 12, wobei die Profilleisten (2, 3) des Außenrahmens in Ecken des Außenrahmens aneinander anliegende Gehrungsschnitte (15) aufweisen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0014" num="0014">
<claim-text>Schutzvorrichtung umfassend
<claim-text>- einen Rahmen nach einem der vorhergehenden Ansprüche</claim-text>
<claim-text>- und einem in dem Rahmen aufgespanntes Netz.</claim-text></claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="15"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="115" he="197" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="16"> -->
<figure id="f0002" num="2,3"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="146" he="213" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="17"> -->
<figure id="f0003" num="4,5"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="131" he="211" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="18"> -->
<figure id="f0004" num="6,7"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="135" he="210" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="19"> -->
<figure id="f0005" num="8,9"><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="137" he="215" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="157" he="233" type="tif"/><doc-page id="srep0002" file="srep0002.tif" wi="155" he="233" type="tif"/></search-report-data><search-report-data date-produced="20200130" id="srepxml" lang="de" srep-office="EP" srep-type="ep-sr" status="n"><!--
 The search report data in XML is provided for the users' convenience only. It might differ from the search report of the PDF document, which contains the officially published data. The EPO disclaims any liability for incorrect or incomplete data in the XML for search reports.
 -->

<srep-info><file-reference-id>BAS102935-EP</file-reference-id><application-reference><document-id><country>EP</country><doc-number>19197324.7</doc-number></document-id></application-reference><applicant-name><name>Büdenbender, Arnd</name></applicant-name><srep-established srep-established="yes"/><srep-invention-title title-approval="yes"/><srep-abstract abs-approval="yes"/><srep-figure-to-publish figinfo="by-applicant"><figure-to-publish><fig-number>6</fig-number></figure-to-publish></srep-figure-to-publish><srep-info-admin><srep-office><addressbook><text>MN</text></addressbook></srep-office><date-search-report-mailed><date>20200206</date></date-search-report-mailed></srep-info-admin></srep-info><srep-for-pub><srep-fields-searched><minimum-documentation><classifications-ipcr><classification-ipcr><text>E06B</text></classification-ipcr></classifications-ipcr></minimum-documentation></srep-fields-searched><srep-citations><citation id="sr-cit0001"><patcit dnum="DE102015105394A1" id="sr-pcit0001" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=DE102015105394&amp;CY=ep"><document-id><country>DE</country><doc-number>102015105394</doc-number><kind>A1</kind><name>LÄMMERMANN GERD [DE]</name><date>20161013</date></document-id></patcit><category>X</category><rel-claims>1-3,7-14</rel-claims><category>A</category><rel-claims>4-6</rel-claims><rel-passage><passage>* das ganze Dokument *</passage></rel-passage></citation></srep-citations><srep-admin><examiners><primary-examiner><name>Altamura, Alessandra</name></primary-examiner></examiners><srep-office><addressbook><text>Munich</text></addressbook></srep-office><date-search-completed><date>20200130</date></date-search-completed></srep-admin><!--							The annex lists the patent family members relating to the patent documents cited in the above mentioned European search report.							The members are as contained in the European Patent Office EDP file on							The European Patent Office is in no way liable for these particulars which are merely given for the purpose of information.							For more details about this annex : see Official Journal of the European Patent Office, No 12/82						--><srep-patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>DE</country><doc-number>102015105394</doc-number><kind>A1</kind><date>20161013</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family></srep-patent-family></srep-for-pub></search-report-data>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE102009012655B4"><document-id><country>DE</country><doc-number>102009012655</doc-number><kind>B4</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
