(19)
(11) EP 3 627 057 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
25.03.2020  Patentblatt  2020/13

(21) Anmeldenummer: 19195124.3

(22) Anmeldetag:  03.09.2019
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F24C 15/32(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 24.09.2018 DE 102018123373

(71) Anmelder: Miele & Cie. KG
33332 Gütersloh (DE)

(72) Erfinder:
  • Ellersiek, Ralf
    32257 Bünde (DE)

   


(54) GARGERÄT, UMFASSEND EINEN GARRAUM MIT EINER ZWISCHENWAND


(57) Die Erfindung betrifft ein Gargerät (2), umfassend ein Garraumgehäuse (4), einen in dem Garraumgehäuse (4) angeordneten Garraum (6) mit einer Beladungsöffnung (8), die durch eine Tür (9) verschließbar ist, mindestens ein Heizelement zur Beheizung eines in dem Garraum (6) befindlichen Garguts und einer Steuerung zur Ansteuerung des Heizelements, wobei der Garraum (6) einen Boden (10), eine Decke (12), zwei Seitenwände (14) und eine der Beladungsöffnung (8) gegenüberliegende Zwischenwand (16) aufweist und auf der der Beladungsöffnung (8) abgewandten Seite der Zwischenwand (16) zwischen der Zwischenwand (16) und einer Rückwand (18) des Garraumgehäuses (4) ein Zwischenraum (20) ausgebildet ist.
Um ein Gargerät (2) anzugeben, bei dem eine ungewünschte Ablagerung und die Bildung von Rückständen in dem Zwischenraum (20) verhindert oder zumindest wirksam vermindert ist, wird vorgeschlagen, dass der Zwischenraum (20) mittels mindestens einer Ablauföffnung (28) mit dem Garraum (6) flüssigkeitsleitend verbunden ist, wobei die Ablauföffnung (28) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass Flüssigkeit aus dem Zwischenraum (22) in den Garraum (6) abfließt.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Gargerät, umfassend einen Garraum mit einer Zwischenwand der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art.

[0002] Derartige Gargeräte sind aus dem Stand der Technik in vielen Ausführungsformen bereits bekannt.

[0003] Beispielsweise zeigen die Druckschriften DE 10 2013 110 974 A1 und DE 10 2016 204 834 A1 Gargeräte mit einem Gerätegehäuse, einen in dem Gerätegehäuse angeordneten Garraum mit einem Garraumgehäuse, in dem eine Beladungsöffnung ausgebildet ist, die durch eine Tür verschließbar ist. Die Gargeräte haben weiterhin mindestens ein Heizelement zur Beheizung eines in dem Garraum befindlichen Garguts und eine Steuerung zur Ansteuerung des Heizelements. Das Garraumgehäuse besteht weiter aus einem Boden, einer Decke, zwei Seitenwänden, einer Rückwand und einer der Beladungsöffnung gegenüberliegende Zwischenwand. Auf jener, der Beladungsöffnung abgewandten Seite der Zwischenwand ist zwischen der Zwischenwand und einer Rückwand des Garraumehäuses ein Zwischenraum ausgebildet. Das Garraumgehäuse umfasst dabei den Garraum un den Zwischenraum, wobei der Garraum durch die Tür, die Decke, den Boden, die Seitenwände und die Zwischenwand begrenzt ist. In dem Zwischenraum ist wenigstens ein Lüfter zur Umwälzung der Luft in dem Garraum positioniert.

[0004] Aus der Druckschrift EP 1 147 731 A1 ist ein Gargerät bekannt, welches über eine Reinigungsfunktion, beispielsweise eine vollautomatische Reinigungsfunktion, verfügt. Bei einer Reinigung des Garraumes kann Reinigungsmittel und/oder Wasser in den Zwischenraum zwischen der den Garraum begrenzenden Zwischenwand und der Rückwand des Garraumgehäuses des Gargeräts gelangen. Dies kann zu ungewünschten Ablagerungen und Rückständen in dem Zwischenraum führen, insbesondere wenn die Zwischenwand an der Rückwand anliegt, wie es aus der Druckschrift EP 2 072 902 B1 bekannt ist..

[0005] Der Erfindung stellt sich somit das Problem ein Gargerät anzugeben, bei dem eine ungewünschte Ablagerung und die Bildung von Rückständen in dem Zwischenraum verhindert oder zumindest wirksam vermindert ist.

[0006] Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch ein Gargerät mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst, wobei der Zwischenraum mittels mindestens einer Ablauföffnung mit dem Garraum flüssigkeitsleitend verbunden ist, wobei die Ablauföffnung derart ausgebildet und angeordnet ist, dass Flüssigkeit aus dem Zwischenraum in den Garraum abfließt. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

[0007] Gerade bei einem Garraumgehäuse, bei dem die Zwischenwand, zumindest in einem Randbereich der Zwischenwand, insbesondere an einem dem Boden des Garraumgehäuses zugewandten Bereich der Zwischenwand, innig an der Rückwand anliegt, kann es zur Ansammlung von Flüssigkeiten im Zwischenraum und damit zu ungewünschten Ablagerungen und der Bildung von Rückständen in dem Zwischenraum kommen. Daher hat es sich als besonders vorteilhaft erwiesen, dass die Ablauföffnung ein Teil eines Ablaufstutzens ist, welcher in Form einer Prägung in der Zwischenwand und/oder der Rückwand ausgebildet ist, wobei die Prägung im Randbereich angeordnet ist und um Bereich der Prägung die Zwischenwand und die Rückwand zur Bildung eines Durchlaufkanals für Flüssigkeit voneinander beabstandet sind.

[0008] Der mit der Erfindung erreichbare Vorteil besteht insbesondere darin, dass die ungewünschte Ablagerung und die Bildung von Rückständen in dem Zwischenraum verhindert oder zumindest wirksam vermindert ist. Aufgrund der mindestens einen Ablauföffnung können Flüssigkeiten, die sich in dem Zwischenraum befinden, wie beispielsweise Wasser, Reinigungsmittel oder dergleichen, gezielt in den Garraum abfließen. Die auf diese Weise aus dem Zwischenraum in den Garraum abgeleiteten Flüssigkeiten sind dann beispielsweise über einen in dem Garraum angeordneten Ablauf aus dem Garraum ausschleusbar. Jedoch sind auch andere Arten der Beseitigung der dann in dem Garraum befindlichen Flüssigkeit denkbar. Beispielsweise könnte die Flüssigkeit mittels eines Lappens oder dergleichen aus dem Garraum ausgewischt oder auch verdampft und über einen Strömungskanal abgeführt werden. Der Begriff "Gargerät" ist allgemein zu verstehen und umfasst unter anderem Backöfen, Dampfgarer, Mikrowellengeräte und Kombinationsgeräte, die Beheizungsarten beispielsweise von Backöfen, Dampfgarern und Mikrowellengeräten aufweisen.

[0009] Die Erfindung ermöglicht somit einen gezielten Ablauf von Flüssigkeit aus dem zwischen der Zwischenwand und der Rückwand des Garraumgehäuses angeordneten Zwischenraums und damit eine Reduzierung des Pflege- und Wartungsaufwands bei dem erfindungsgemäßen Gargerät, beispielsweise durch eine geringere Anzahl von Reinigungsdurchläufen, wodurch auch Reinigungsmittel eingespart werden kann.

[0010] Grundsätzlich ist die mindestens eine Ablauföffnung nach Art, Form, Dimensionierung, Anordnung und Anzahl in weiten geeigneten Grenzen frei wählbar. Eine vorteilhafte Weiterbildung des erfindungsgemäßen Gargeräts sieht vor, dass die mindestens eine Ablauföffnung zumindest teilweise mittels der Zwischenwand ausgebildet ist. Hierdurch ist die Ablauföffnung auf konstruktiv einfache Weise realisierbar.

[0011] Gemäß einem Aspekt ist die Prägung in einem dem Boden des Garraumgehäuses zugewandten Randbereich der Zwischenwand angeordnet ist. Hierdurch kann die Ablauföffnung bzw. der Ablaufstuzen ohne weitere Bauteile auf einfache Weise integral mit dem Bauteil Zwischenwand und/oder Rückwand hergestellt werden. Bei einer in der Zwischenwand ausgebildeten Prägung ist vorzugsweise der Querschnitt der Zwischenwand im Bereich der Prägung zumindest teilweise in Richtung zu der Beladungsöffnung hin verformt. Bei einer in der Rückwand ausgebildeten Prägung ist der Querschnitt der Rückwand im Bereich der Prägung zumindest teilweise in Richtung von der Beladungsöffnung weg verformt. Hierdurch kann auf einfache Weise eine bodennahe Durchlauföffnung für eine Flüssigkeit geschaffen werden.

[0012] Eine vorteilhafte Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform sieht vor, dass die Zwischenwand mindestens eine Ansaugöffnung und mindestens eine Ausblasöffnung für ein in dem Zwischenraum angeordnetes Gebläse aufweist, wobei die mindestens eine Ablauföffnung zumindest teilweise in einem Bereich der mindestens einen Ausblasöffnung angeordnet ist. Auf diese Weise ist es möglich, die mindestens eine Ablauföffnung in Verbindung mit der mindestens einen Ausblasöffnung herzustellen. Darüber hinaus kann hierdurch die mindestens eine Ablauföffnung in ein bestehendes Lochbild optisch und/oder funktional vorteilhaft eingefügt werden.

[0013] Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung des erfindungsgemäßen Gargeräts sieht vor, dass die mindestens eine Ablauföffnung als ein Langloch ausgebildet ist. Auf diese Weise kann der freie Querschnitt der Ablauföffnung vergrößert und gleichzeitig die für die Ablauföffnung erforderliche Tiefe klein gehalten werden.

[0014] Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung des erfindungsgemäßen Gargeräts sieht vor, dass die mindestens eine Ablauföffnung ein Teil eines Ablaufstutzens ist. Hierdurch ist eine gezielte Führung der aus dem Zwischenraum abzuleitenden Flüssigkeit gewährleistet.

[0015] Eine andere vorteilhafte Weiterbildung des erfindungsgemäßen Gargeräts sieht vor, dass der Querschnitt der Zwischenwand zumindest teilweise in Richtung der Beladungsöffnung vorspringt. Auf diese Weise ist zum einen die Stabilität der Zwischenwand verbessert. Zum anderen ist dadurch ein größerer Zwischenraum zwischen der den Garraum begrenzenden Zwischenwand und der Rückwand des Garraumgehäuses ermöglicht, der dann für größere Komponenten des Gargeräts und/oder für eine größere Anzahl von Komponenten des Gargeräts nutzbar ist. Darüber hinaus ist hiermit der freie Querschnitt der mindestens einen Ablauföffnung auch in der Tiefe des Gargeräts auf konstruktiv einfache Weise vergrößerbar.

[0016] Eine vorteilhafte Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform sieht vor, dass der Querschnitt der Zwischenwand, insbesondere ein zwischen Decke und Boden des Garraumgehäuses erstreckter Querschnitt, wenigstens einen Mittenbereich, wenigstens einen Übergangsbereich und wenigstens den einen Randbereich aufweist. Die Zwischenwand ist dabei beispielswesie derart ausgeformt, dass der Mittenbereich näher an der Beladungsöffnung positoniert ist als der Randbereich. Eine Ausführungsform sieht vor, dass der Randbereich umlaufend um den Mittenbereich ausgeführt ist. Vorzugsweise ist verbindetder Übergangsbereich den in Richtung der Beladungsöffnung vorspringenden Mittenbereich mit dem Randbereich.

[0017] Damit, dass der Randbereich zumindest in dem dem Boden des Garraums benachbarten Randbereich an der Rückwand innig anliegt, ist ist der Kontakt der Zwischenwand mit der Rückwand des Garraumgehäuses auf konstruktiv einfache Art realisierbar. Die Formulierung "an der Rückwand innig anliegend" meint beispielsweise eine im Wesentlichen dichte Anlage des Randbereichs der Zwischenwand an der Rückwand des Garraumgehäuses. Dabei ist es nicht zwingend erforderlich, dass der Randbereich der Zwischenwand mit der Rückwand auf eine dem Fachmann bekannte Weise, beispielsweise durch Klebung, verbunden ist.Eine vorteilhafte Weiterbildung der letztgenannten Ausführungsform sieht vor, dass die mindestens eine Ablauföffnung und/oder der Ablaufstuzen zumindest teilweise in dem Übergangsbereich, insbesondere jenem dem Boden des Garraumgehäuses benachbarten Übergangsbereich, und/oder zumindest teilweise in dem Randbereich, insbesondere jenemdem Boden des Garraumgehäuses benachbarten Randbereich, ausgebildet sind. Hierdurch ist die Herstellung der mindestens einen Ablauföffnung und des dazu korrespondierenden mindestens einen Ablaufstutzens wesentlich vereinfacht. Die mindestens eine Ablauföffnung sowie der mindestens eine zu der jeweiligen Ablauföffnung korrespondierende Ablaufstutzen können dabei beispielsweise durch eine Prägung der Zwischenwand zumindest teilweise mittels der Zwischenwand ausgebildet sein.

[0018] Gemäß einer Ausführungsform ist die Ablauföffnung in dem Übergangsbereich ausgebildet. Da der Übergangsbereich im Gegensatz zum weitestgehend senkrecht ausgebildeten Mittenbereich geneigt ist, kann an dieser Stelle Flüssigkeit sehr gut abfließen.

[0019] Gemäß einem weiteren Aspekt sind die Ablauföffnung und/oder der Ablaufstutzen in betreibsgemäßer Aufstellorientierung des Gargerätes einem Bereich des Zwischenraumes zugeordnet beziehungsweise in einem Bereich des Zwischenraumes angeordnet, in dem der Zwischenraum seinen tiefsten Punkt hat. Vorzugsweise sind die Ablauföffnung und/oder der Ablaufstutzen direkt an dem tiefsten Punkt des Zwischenraumes angeordnet. Als tiefster Punkt des Zwischenraumes ist jener Bereich zu verstehen, welcher der Erstreckungsebene des Bodens des Garraumes am nächsten ist. Eine Flüssigkeit in dem Zwischenraum würde sich in betreibsgemäßer Aufstellorientierung des Gargerätes unter Einfluss der Schwerkraft an dem tiefsten Punkt beziehungsweise im Bereich um den tiefsten Punkt des Zwischenraumes sammeln. Durch die Anordnung der Ablauföffnung und/oder des Ablaufstutzen in diesem Bereich wird flüssigkeit aus dem Zwischenraum abgeführt und ein Ansammeln von Flüssigkeit in dem Zwischenraum vermieden.

[0020] Gemäß einer Ausführungsform ist der Ablaufstutzen als eine Prägung in dem Randbereich ausgeführt. Dabei ist der Randbereich im Bereich des Ablaufstutzen beabstandet zu der Rückwand ausgebildet. Insbesondere hat der Randbereich im Bereich des Ablaufstutzen einen geringeren Abstand zu der Rückwand als der Mittenbereich und einen größeren Abstand zu der Rückwand als der übrige Randbereich außerhalb der Prägung des Ablaufstutzen. Hierdurch wird ein Kanal gebildet, durch den Flüssigkeit aus dem Zwischenraum austreten und in den Garraum fließen kann.

[0021] Die Zwischenwand hat eine untere Abschlusskante. Gemäß einer Ausführungsform hat diese Abschlusskante im Bereich des Ablaufstutzen bzw. dessen Prägung einen größeren Abstand zum Boden als an der übrigen unteren Abschlusskante außerhalb der Prägung des Ablaufstutzen. Hierdurch wird das Ablaufen der Flüssigkeit in den Garraum begünstigt.

[0022] Grundsätzlich ist die zumindest teilweise Ausbildung der mindestens einen Ablauföffnung und des dazu korrespondierenden mindestens einen Ablaufstutzens in weiten geeigneten Grenzen frei wählbar. Eine vorteilhafte Weiterbildung der letztgenannten Ausführungsform sieht vor, dass die Ablauföffnung und der Ablaufstutzen in Richtung der Beladungsöffnung vorspringen. Auf diese Weise ist es möglich, die mindestens eine Ablauföffnung und den mindestens eine Ablaufstutzen zu realisieren, ohne dass dabei Bauraum in dem Zwischenraum zwischen der den Garraum begrenzenden Zwischenwand und der Rückwand des Garraumgehäuses in ungewünschter Weise vermindert wird.

[0023] Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung des erfindungsgemäßen Gargeräts sieht vor, dass der mindestens einen Ablauföffnung mindestens eine an der Zwischenwand und/oder der Rückwand angeordnete Ablaufschräge zugeordnet ist. Hierdurch ist eine aus dem Zwischenraum zwischen der den Garraum begrenzenden Zwischenwand und der Rückwand des Garraumgehäuses abzuführende Flüssigkeit in Richtung der mindestens einen Ablauföffnung führbar und damit gezielt förderbar. Vorzugsweise ist die Ablaufschräge in der Zwischenwand durch den Übergangsbereich der Zwischenwand, insbesondere durch jenen, dem Boden des Garraums benachbarten Übergangsbereich, ausgebildet.

[0024] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt
Figur 1
ein Ausführungsbeispiel in einer geschnittenen Seitenansicht, in teilweiser Darstellung,
Figur 2
die Zwischenwand des Ausführungsbeispiels aus Fig. 1 in einer Frontalansicht und
Figur 3a, 3b
zwei Details des Ausführungsbeispiels aus Fig. 1 in jeweils einer geschnittenen Seitenansicht im Bereich der Zwischenwand, in teilweiser Darstellung.


[0025] In Fig. 1 ist ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Gargeräts in einer geschnittenen Seitenansicht teilweise dargestellt. Das Gargerät ist als ein Backofen 2 oder ein Backofen 2 mit Dampfgarfunktion oder ein Dampfgarofen mit Backofenfunktion - im Folgenden zusammenfassend als Backofen 2 bezeichnet - ausgebildet. Der Backofen 2 weist ein nicht dargestelltes Gargerätegehäuse und ein in dem Gargerätegehäuse angeordnetes Garraumgehäuse 4 mit einem Garraum 6 mit einer Beladungsöffnung 8 auf, wobei die Beladungsöffnung 8 durch eine Tür 9 auf dem Fachmann bekannte Weise verschließbar ist. Ferner umfasst der Backofen 2 mindestens ein in dem Garraum 6 angeordnetes Heizelement, beispielsweise einen Strahlungsheizkörper, zur Beheizung eines in dem Garraum 6 befindlichen Garguts. Das Heizelement ist mittels einer Steuerung des Backofens 2 ansteuerbar. In den Fig. 1 bis 4 ist das mindestens eine Heizelement, das Gargut und die Steuerung nicht dargestellt.

[0026] Der Garraum 6 weist einen Boden 10, eine Decke 12 und zwei Seitenwände 14 auf, wobei in der Fig. 1 lediglich eine der beiden Seitenwände 14 sichtbar ist. Gegenüber der Beladungsöffnung 8 ist der Garraum 6 mittels einer Zwischenwand 16 begrenzt. Auf der der Beladungsöffnung 8 abgewandten Seite der Zwischenwand 16 ist zwischen der Zwischenwand 16 und einer Rückwand 18 des Garraumgehäuses 4 ein Zwischenraum 20 ausgebildet. In dem Zwischenraum 20 ist ein Gebläse 22 angeordnet. In einem Betriebszustand des Gebläses 22 saugt das Gebläse 22 durch in der Zwischenwand 16 ausgebildete Ansaugöffnungen 24 Luft aus dem Garraum 6 in den Zwischenraum 20 und fördert diese angesaugte Luft durch in der Zwischenwand 16 ausgebildete Ausblasöffnungen 26 wieder zurück in den Garraum 6. Beispielsweise wird das Gebläse 22 in einer Umluftfunktion des Backofens 2 eingeschaltet. Aufgrund der schematischen Darstellung sind die Ansaugöffnungen 24 und die Ausblasöffnungen 26 in der Fig. 1 überdimensioniert und im Falle der Ansaugöffnungen 24 rein exemplarisch lediglich als eine einzige Ansaugöffnung 24 dargestellt.

[0027] Wie aus Fig. 1 hervorgeht, springt der Querschnitt der Zwischenwand 16 zumindest teilweise in Richtung der Beladungsöffnung 8 vor. Der Querschnitt der Zwischenwand 16 weist einen Mittenbereich 16.1, einen Übergangsbereich 16.2 und einen Randbereich 16.3 auf, wobei der Übergangsbereich 16.2 den in Richtung der Beladungsöffnung 8 vorspringenden Mittenbereich 16.1 mit dem Randbereich 16.3 verbindet und der Randbereich 16.3 in einem umlaufenden Kontaktbereich, also auch in dem dem Boden 10 des Garraums 6 benachbarten Randbereich 16.3, an der Rückwand 18 des Garraumgehäuses 4 innig anliegt. Dabei liegt der Randbereich 16.3 derart an der Rückwand 18 an, dass der Zwischenraum 20 in diesem Kontaktbereich der Zwischenwand 16 mit der Rückwand 18 im Wesentlichen flüssigkeitsdicht ausgebildet ist, wobei die Zwischenwand 16 mit der Rückwand 18 in diesem Kontaktbereich nicht verbunden sind.

[0028] Die Zwischenwand 16 ist in der Fig. 2 in einer Frontalansicht mit Blickrichtung von der Beladungsöffnung 8 des Garraums 6 her in einem größeren Detailierungsgrad dargestellt. Wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, sind in dem Mittenbereich 16.1 der Zwischenwand 16 eine Vielzahl von kreisrunden Ansaugöffnungen 24 kreisförmig angeordnet. Wie aus der Zusammenschau von Fig. 1 und 2 hervorgeht, ist das Gebläse 22 direkt hinter den Ansaugöffnungen 24 in dem Zwischenraum 20 angeordnet. In dem umlaufenden Übergangsbereich 16.2 sind insgesamt zehn als Langlöcher ausgebildete Ausblasöffnungen 26 angeordnet, wobei die Ausblasöffnungen 26 bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel im Wesentlichen gleichmäßig über den Umfang des Übergangsbereichs 16.2 verteilt angeordnet sind. Auf diese Weise kann die mittels der Ansaugöffnungen 24 aus dem Garraum 6 mittels des Gebläses 22 angesaugte Luft relativ gleichmäßig mittels der Ausblasöffnungen 26 zurück in den Garraum 6 gefördert werden. Bezogen auf die Bildebene von Fig. 2 liegt der Mittenbereich 16.1 der Zwischenwand 16 in Blickrichtung vor dem Randbereich 16.3, wobei der Mittenbereich 16.1 mittels des Übergangsbereichs 16.2 mit dem Randbereich 16.3 verbunden ist.

[0029] Wie aus Fig. 2 ebenfalls ersichtlich ist, sind in der Zwischenwand 16 zwei Prägungen 16.4 ausgebildet, die jeweils einen Teil einer Begrenzung von je einer Ablauföffnung 28 und je einem der jeweiligen Ablauföffnung 28 zugeordneten Ablaufstutzen 30 bilden. Eine der beiden Ablauföffnungen 28 mit dem korrespondierenden Ablaufstutzen 30 ist in der Fig. 3b dargestellt. Die beiden Ablauföffnungen 28 sind teilweise in dem Übergangsbereich 16.2 und die dazu korrespondierenden Ablaufstutzen 30 sind teilweise in dem Randbereich 16.3 angeordnet. Somit sind die Ablauföffnungen 28 in einem Bereich der Ausblasöffnungen 26 angeordnet. Siehe hierzu Fig. 2. Aus Fig. 2 ergibt sich ferner, dass die beiden Ablauföffnungen 28 als Langlöcher ausgebildet sind.

[0030] In Fig. 3a ist ein Detail des Backofens 2 in einem ersten Querschnitt, also in einer ersten geschnittenen Seitenansicht, in dem Bereich der Zwischenwand 16 teilweise dargestellt. Aus Fig. 3a ist deutlich erkennbar, dass der umlaufende Randbereich 16.3 der Zwischenwand 16 in dem dem Boden 10 des Garraums 6 benachbarten Randbereich 16.3, bis auf die beiden den Ablauföffnungen 28 zugeordneten Ablaufstutzen 30, an der Rückwand 18 innig anliegt. Fig. 3b zeigt ein anderes Detail des Backofens 2 in einem zweiten Querschnitt, also in einer zweiten geschnittenen Seitenansicht, in dem Bereich der Zwischenwand 16, nämlich in einem Querschnitt durch eine der beiden Ablauföffnungen 28 mit dem dazu korrespondierenden Ablaufstutzen 30. Die in Fig. 3b im Querschnitt gezeigte Ablauföffnung 28 ist zum einen durch den Übergangsbereich 16.2 der Zwischenwand 16 und zum anderen durch die der Zwischenwand 16 gegenüberliegende Rückwand 18 begrenzt, während der dazu korrespondierende Ablaufstutzen 30 auf der einen Seite durch den Randbereich 16.3 der Zwischenwand 16 und auf der anderen Seite durch die Rückwand 18 begrenzt ist.

[0031] In der Zusammenschau der Fig. 2 mit den Fig. 3a und 3b ergibt sich, dass die beiden Ablauföffnungen 28 und die dazu korrespondierenden Ablaufstutzen 30 in Richtung der Beladungsöffnung 8 vorspringen.

[0032] Der Zwischenraum 20 ist somit mittels der beiden Ablauföffnungen 28 und der dazu korrespondierenden Ablaufstutzen 30 mit dem Garraum 6 des Backofens 2 flüssigkeitsleitend verbunden, wobei die Ablauföffnungen 28 und die Ablaufstutzen 30 derart ausgebildet und angeordnet ist, dass eine Flüssigkeit aus dem Zwischenraum 20 in den Garraum 6 abfließt. Hierfür ist der Randbereich 16.3 der Zwischenwand 16 in dem Bereich des in Fig. 3b dargestellten Ablaufstutzens 30 zu dem Boden 10 des Garraums 6 beabstandet angeordnet. Siehe hierzu im Vergleich die Fig. 3a, die zeigt, dass der Randbereich 16.3 der Zwischenwand 16 mit Ausnahme der beiden Ablaufstutzen 30 im Wesentlichen bündig mit dem Boden 10 des Garraums 6 abschließt.

[0033] Das erfindungsgemäße Gargerät gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ermöglicht somit einen gezielten Ablauf von Flüssigkeit aus dem zwischen der Zwischenwand 16 und der Rückwand 18 des Garraumgehäuses 4 angeordneten Zwischenraums 20, da der Randbereich 16.3 der Zwischenwand 16 mit Ausnahme der beiden den Ablauföffnungen 28 zugeordneten Ablaufstutzen 30 innig an der Rückwand 18 des Garraumgehäuses 4 des Backofens 2 anliegt. Damit ist eine im Wesentlichen dichte Anlage des Randbereichs 16.3 der Zwischenwand 16 an der Rückwand 18 des Garraumgehäuses 4 gemeint. Eine in dem Zwischenraum 20 befindliche Flüssigkeit kann somit lediglich und damit gezielt über die beiden Ablauföffnungen 28 und die dazu korrespondierenden beiden Ablaufstutzen 30 in den Garraum 6 des Backofens 2 ablaufen. Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist der Randbereich 16.3 der Zwischenwand 16 mit der Rückwand 18 nicht verbunden.

[0034] Der Übergangsbereich 16.2 der Zwischenwand 16 und der diesem gegenüberliegende Bereich der Rückwand 18 sind gleichzeitig als Ablaufschrägen ausgebildet, die der in Fig. 3b dargestellten Ablauföffnung 28 zugeordnet sind. Die Ablaufschrägen begünstigen die Förderung von in dem Zwischenraum 20 befindlicher Flüssigkeit in Richtung dieser Ablauföffnung 28, so dass ein Ausschleussen von Flüssigkeit aus dem zwischen der den Garraum 6 begrenzenden Zwischenwand 16 und der Rückwand 18 befördert ist.

[0035] Zwar ist in Fig. 3b lediglich eine der beiden Ablauföffnungen 28 mit dem dazu korrespondierenden Ablaufstutzen 30 dargestellt. Jedoch sind die in Fig. 3b nicht dargestellte Ablauföffnung 28 und der dazu korrespondierende, nicht dargestellte Ablaufstutzen 30 bis auf deren Anordnung relativ zu der Zwischenwand 16, identisch zu der in Fig. 3b dargestellten Ablauföffnung 28 und dem in Fig. 3b dargestellten Ablaufstutzen 30 ausgebildet. Entsprechend gelten die obigen Ausführungen gleichfalls für die in Fig. 3b nicht dargestellte Ablauföffnung 28 und den dazu korrespondierenden Ablaufstutzen 30. Die obigen Ausführungen beschreiben somit beide Ablauföffnungen 28 und beide Ablaufstutzen 30 des erfindungsgemäßen Gargeräts gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel.

[0036] Das erfindungsgemäße Gargerät ermöglicht somit einen gezielten Ablauf von Flüssigkeit aus dem zwischen der Zwischenwand und der Rückwand des Garraumgehäuses angeordneten Zwischenraums und damit eine Reduzierung des Pflege- und Wartungsaufwands bei dem erfindungsgemäßen Gargerät, beispielsweise durch eine geringere Anzahl von Reinigungsdurchläufen, wodurch auch Reinigungsmittel eingespart werden kann.

[0037] Die Erfindung ist nicht auf das vorliegende Ausführungsbeispiel begrenzt. Beispielsweise ist die Erfindung auch bei anderen Arten von Gargeräten, beispielsweise Dampfgarern, Mikrowellengeräten oder Kombinationsgeräten mit einer Mehrzahl von voneinander verschiedenen Beheizungsfunktionen und Garfunktionen vorteilhaft einsetzbar.

[0038] Darüber hinaus ist es möglich, dass die mindestens eine Ablauföffnung vollständig in der Zwischenwand angeordnet oder ausgebildet ist. Gleiches gilt für den Ablaufstutzen, der nicht zwingend vorhanden sein muss. Denkbar ist jedoch auch, dass die mindestens eine Ablauföffnung oder die mindestens eine Ablauföffnung und der dazu korrespondierende mindestens eine Ablaufstutzen weitgehend unabhängig von der Zwischenwand angeordnet oder ausgebildet ist/sind. Entsprechend ist die mindestens eine Ablauföffnung oder die mindestens eine Ablauföffnung und der dazu korrespondierende mindestens eine Ablaufstutzen in weiten geeigneten Grenzen gestaltbar, anordenbar und ausbildbar. Somit kann der Fachmann für den jeweiligen Einzelfall die passende Konfiguration auswählen und realisieren.

[0039] Wie bereits ausgeführt, kann die aus dem Zwischenraum in den Garraum abgeleitete Flüssigkeit beispielsweise über einen in dem Garraum angeordneten Ablauf aus dem Garraum ausgeschleust werden. Eine derartige Ausführungsform eignet sich besonders für als Dampfgarer ausgebildete erfindungsgemäße Gargeräte sowie für erfindungsgemäße Kombinationsgeräte, die eine Dampfgarfunktion aufweisen. Jedoch sind auch andere Arten der Beseitigung der dann in dem Garraum befindlichen Flüssigkeit denkbar. Beispielsweise könnte die Flüssigkeit mittels eines Lappens oder dergleichen aus dem Garraum ausgewischt oder auch verdampft und über einen Strömungskanal abgeführt werden.

[0040] Zusätzlich zu oder alternativ zu den oben beschriebenen Ablaufschrägen, wie diese aus der Fig. 3b ersichtlich und anhand der Fig. 3b erläutert worden sind, ist es denkbar, dass weitere an der Zwischenwand und/oder der Rückwand 18 angeordnete Ablaufschrägen der mindestens einen Ablauföffnung zugeordnet sind. Beispielsweise ist es möglich, dass der Übergangsbereich 6.2 der Zwischenwand 16 und/oder die Rückwand 18 senkrecht zu der Blattebene von Fig. 3b ein Gefälle, also eine Ablaufschräge, in Richtung der beiden Ablauföffnungen 28 aufweisen. Jedoch ist es nicht zwingend, dass die mindestens eine Ablaufschräge aus der Zwischenwand 16 und/oder der Rückwand 18 ausgebildet ist. Beispielsweise wäre es auch denkbar, dass die mindestens eine Ablaufschräge als ein separates Bauteil ausgebildet und mit der Zwischenwand 16 und/oder der Rückwand 18 des Garraumgehäuses 4 auf dem Fachmann bekannte und geeignete Weise verbunden ist.


Ansprüche

1. Gargerät (2), umfassend ein Garraumgehäuse (4), einen in dem Garraumgehäuse (4) angeordneten Garraum (6) mit einer Beladungsöffnung (8), die durch eine Tür (9) verschließbar ist, mindestens ein Heizelement zur Beheizung eines des Garraums (6) und einer Steuerung zur Ansteuerung des Heizelements,
wobei das Garraumgehäuse (4) eine der Beladungsöffnung (8) gegenüberliegende Rückwand (18) aufweist und zur Begrenzung des Garraums (6) die Tür (9) einen Boden (10), eine Decke (12), zwei Seitenwände (14) und eine der Beladungsöffnung (8) gegenüberliegende Zwischenwand (16) aufweist,
wobei, insbesondere auf einer der Beladungsöffnung (8) abgewandten Seite der Zwischenwand (16), zwischen der Zwischenwand (16) und der Rückwand (18) ein Zwischenraum (20) ausgebildet ist,
wobei der Zwischenraum (20) mittels mindestens einer Ablauföffnung (28) mit dem Garraum (6) flüssigkeitsleitend verbunden ist, wobei die Ablauföffnung (28) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass Flüssigkeit aus dem Zwischenraum (20) in den Garraum (6) abfließt,
wobei die Zwischenwand (16) einen Randbereich (16.3) aufweist und der Randbereich (16.3), zumindest an einem dem Boden (10) des Garraumgehäuses (4) zugewandten Bereich der Zwischenwand (16), innig an der Rückwand (18) anliegt,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Ablauföffnung (28) ein Teil eines Ablaufstutzens (30) ist, welcher in Form einer Prägung in der Zwischenwand (16) und/oder der Rückwand (18) ausgebildet ist, wobei die Prägung im Randbereich (16.3) angeordnet ist und um Bereich der Prägung die Zwischenwand (16) und die Rückwand (18) zur Bildung eines Durchlaufkanals für Flüssigkeit voneinander beabstandet sind.
 
2. Gargerät (2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Ablauföffnung (28) zumindest teilweise mittels der Zwischenwand (16) ausgebildet ist.
 
3. Gargerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenwand (16) mindestens eine Ansaugöffnung (24) und mindestens eine Ausblasöffnung (26) für ein in dem Zwischenraum (20) angeordnetes Gebläse (22) aufweist, wobei die mindestens eine Ablauföffnung (28) zumindest teilweise in einem Bereich der mindestens einen Ausblasöffnung (26) angeordnet ist.
 
4. Gargerät (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Ablauföffnung (28) als ein Langloch ausgebildet ist.
 
5. Gargerät (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Prägung in einem dem Boden (10) des Garraumgehäuses (4) zugewandten Randbereich (16.3) der Zwischenwand (16) angeordnet ist.
 
6. Gargerät (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer in der Zwischenwand (16) ausgebildeten Prägung der Querschnitt der Zwischenwand (16) im Bereich der Prägung zumindest teilweise in Richtung zu der Beladungsöffnung (8) hin verformt ist.
 
7. Gargerät (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer in der Rückwand (18) ausgebildeten Prägung der Querschnitt der Rückwand (18) im Bereich der Prägung zumindest teilweise in Richtung von der Beladungsöffnung (8) weg verformt ist.
 
8. Gargerät (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass ein, insbesondere zwischen Decke (12) und Boden (10) des Garraumgehäuses (4) erstreckter Querschnitt der Zwischenwand (16) einen Mittenbereich (16.1), einen Übergangsbereich (16.2) und den Randbereich (16.3) aufweist, wobei die Zwischenwand (16) derart ausgeformt ist, dass der Mittenbereich (16.1) näher an der Beladungsöffnung (8) positoniert ist als der Randbereich (16.3), wobei der Übergangsbereich (16.2) den Mittenbereich (16.1) mit dem Randbereich (16.3) verbindet.
 
9. Gargerät (2) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Ablaufstutzen (30) zumindest teilweise in dem, insbesondere dem Boden (10) des Garraumgehäuses (4) benachbarten, Übergangsbereich (16.2) und zumindest teilweise in dem, insbesondere dem Boden (10) des Garraumgehäusess (4) benachbarten, Randbereich (16.3) ausgebildet ist.
 
10. Gargerät (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablauföffnung (28) und/oder der Ablaufstutzen (30) in betreibsgemäßer Aufstellorientierung des Gargerätes (2) dem Bereich des tiefsten Punkts des Zwischenraumes (20) zugeordnet sind.
 
11. Gargerät (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Boden (10) des Garraumgehäuses (4) zugewandte Abschlusskante der Zwischenwand (16) in dem Bereich der Ablauföffnung (28) und/oder des Ablaufstutzen (30) einen größeren Abstand zu dem Boden (10) des Garraumgehäuses (4) aufweist als in einem dem Bereich der Ablauföffnung (28) und/oder des Ablaufstutzen (30) benachbarten Bereich.
 
12. Gargerät (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens einen Ablauföffnung (28) mindestens eine an der Zwischenwand und/oder der Rückwand angeordnete Ablaufschräge zugeordnet ist.
 




Zeichnung













Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente