MATRATZENRAHMEN

Abstract

 Ein Matratzenrahmen (1) mit in einer Ebene drehbar angeordnetem Mittelteil (3), daran schwenkbar angelenktem Rückenteil (4) und Beinteil mit knickbarem Oberschenkelteil (5) und Unterschenkelteil (6), zeichnet sich dadurch aus, dass zum Knicken des Unterschenkelteiles (6) gegenüber dem Oberschenkelteil (5) ein unterhalb des Matratzenrahmens (1) angeordneter elektromotorischer Antrieb (13, 14) vorgesehen ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Matratzenrahmen mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

[0002] Ein solcher Matratzenrahmen ist aus der Druckschrift DE 10 2009 034 016 B4 bekannt. Der Matratzenrahmen liegt auf einem Auflagerahmen auf und kann gegenüber diesem durch Drehung um 90° senkrecht zur Liegefläche in eine Aufstehposition aus dem Pflegebett heraus für eine Pflegeperson gebracht werden. Zum Drehen innerhalb einer Bettumrandung des Pflegebettes kann die auf dem Matratzenrahmen vorzugsweise einteilig aufliegende Matratze am Fußende mit einem separaten Teil versehen werden und das Oberschenkelteil und das Unterschenkelteil des Beinteiles müssen aus der Liegefläche heraus angehoben werden. Das Oberschenkelteil und das Unterschenkelteil sind dazu über vorzugsweise zwei Knick-Rast-Gelenke miteinander verbunden.

[0003] Die Mechanik der Knick-Rast-Gelenke ist dabei so ausgelegt, dass bei einem z.B. motorisch ausgeübten Anheben des Oberschenkelteiles gegenüber dem feststehenden Auflagerahmen das Unterschenkelteil automatisch in eine Position parallel zur Liegefläche ausgerichtet wird.

[0004] Außerdem ist die Mechanik der Knick-Rast-Gelenke so ausgelegt, dass bei einem Absenken des Oberschenkelteiles nach Drehung in die Aufstehposition das Unterschenkelteil automatisch in eine Position senkrecht zur Seitenfläche des Pflegebettes ausgerichtet wird.

[0005] Die Konstruktion und Fertigung der Knick-Rast-Gelenke sind sehr aufwändig. Außerdem ist die Belastbarkeit des angehobenen Unterschenkelteiles an dem Knick-Rast-Gelenk eingeschränkt. Die senkrechte Ausrichtung des Unterschenkelteiles in der Aufstehposition ist labil gegenüber einer gebogen aufgelegten Matratze. Dadurch wird die Matratze gegenüber dem Bettrahmen immer etwas vorstehen, so dass eine Pflegeperson beim Einsetzen in das Pflegebett gegenüber der Sitzfläche beabstandet ist.

[0006] Der Erfindung lag daher die Aufgabe zugrunde, den mechanischen Aufwand der Anlenkung des Unterschenkelteiles an den Oberschenkelteil zu vermindern und außerdem eine erhöhte Stabilität der Positionen des Unterschenkelteiles herzustellen.

[0007] Diese Aufgabe wird bei einer Matratzenauflage der eingangs genannten Art durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Merkmalen der Unteransprüche.

[0008] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels näher beschrieben. Dabei zeigen

Fig. 1a bis 1c

schematisch eine Ausführung des Matratzenrahmens nach dem Stand der Technik,

Fig. 2a bis 2c

schematisch die Anordnung des motorischen Antriebs dazu,

Fig. 3

eine Ansicht auf ein Ausführungsbeispiel mit angehobenem Unterschenkelteil und

Fig. 4

eine Ansicht auf ein Ausführungsbeispiel mit abgeknicktem Unterschenkelteil.

[0009] Der in Fig. 1a dargestellte schematische Längsschnitt zeigt einen Matratzenrahmen 1 parallel zu einem Auflagerahmen 2. Der Matratzenrahmen 1 besteht aus einem Mittelteil 3, das auf dem Auflagerahmen 2 in einer zur Zeichenebene senkrechten Ebene drehbar gelagert ist.

[0010] An dem Mittelteil 3 ist einerseits ein Rückenteil 4 schwenkbar angelenkt und andererseits ein aus Oberschenkelteil 5 und Unterschenkelteil 6 bestehendes Beinteil. Das Oberschenkelteil 5 und das Unterschenkelteil 6 sind über ein Knick-Rast-Gelenk 7 miteinander verbunden.

[0011] Das Oberschenkelteil 5 kann über eine Vorrichtung 8 gegenüber dem feststehenden Auflagerahmen 2 angehoben werden.

[0012] Eine angehobene Stellung des Oberschenkelteiles 5 ist in Fig. 1b schematisch dargestellt, wobei die Mechanik des Knick-Rast-Gelenks 7 das Unterschenkelteil 6 in eine im Wesentlichen zum Auflagerahmen 2 parallele Ausrichtung bringt. Die Belastbarkeit des Unterschenkelteiles 6, z.B. durch einen symbolisch als Pfeil 9 dargestellten Druck, ist gering.

[0013] Die in Fig. 1c dargestellte Anordnung soll die nach Absenkung des Unterschenkelteiles 6 erreichte Stellung des Unterschenkelteiles 6 vor der Seitenfläche 10 als Bettkante eines Pflegebettes nach Drehung des Mittelteiles 3 verdeutlichen. Eine nicht weiter dargestellte Matratze erzeugt durch ihre Abwinklung an dem Knick-Rast-Gelenk 7 und ihre Befestigung am Unterschenkelteil 6 eine Zugspannung an dem Unterschenkelteil 6, die durch einen weiteren symbolischen Pfeil 11 dargestellt ist.

[0014] Zum Einsetzen in das Pflegebett wird eine Pflegeperson rückwärtsgehend an das Pflegebett herangeführt bis ihr Unterschenkel die Matratze berührt. Da die Pflegeperson in dieser Stellung von der Bettkante 10 entfernt steht, wird das Einsetzen erschwert und erfordert einen erhöhten Stützaufwand.

[0015] Die Darstellungen in den Fig. 2a bis 2c entsprechen denen der Fig. 1a bis 1c. Anstelle des Knick-Rast-Gelenkes 7 ist jetzt ein einfaches Drehgelenk 12 vorgesehen. Die Bewegung des Unterschenkelteiles 6 wird erfindungsgemäß durch eine Elektromotor 13 mit Antriebsstange 14 in Abhängigkeit von Anhebung/Absenkung des Oberschenkelteiles 5 erzeugt und gesteuert. Die Bewegung der Antriebsstange 14 erfolgt unter einem spitzen Winkel gegenüber dem Unterschenkelteil 6.

[0016] Um diese Anordnung zu erzeugen, wird das Gehäuse des Elektromotors 13 an einer Lasche 15 angelenkt, die senkrecht nach unten weisend an einer zum Fußende gerichteten Querstrebe des Oberschenkelteiles 5 befestigt ist. Eine an der Lasche 15 befestigte Drehachse weist also einen Abstand zur Unterseite des Oberschenkelteiles 5 auf, während die Drehachse am Kopf der Antriebsstange 14 möglichst nahe an einer am Fußende des Unterschenkelteiles 6 angeordneten Querstrebe angeordnet ist.

[0017] Aus den Figuren 2b und 2c ist zu entnehmen, dass sowohl das Gehäuse des Elektromotors 13 aus auch das Kopfende der Antriebsstange 14 drehbar zu lagern sind, wobei die Drehachsen parallel zur Querrichtung des Oberschenkelteils 5 und des Unterschenkelteiles 6 zu lagern sind.

[0018] Das in Figur 3 dargestellte Ausführungsbeispiel zeigt in einer Unteransicht einen angehobenen Unterschenkelteil 6 an einem schräg gestellten Oberschenkelteil 5. Beide Teile sind über ein einfaches Drehgelenk 12 miteinander verbunden. Das Gehäuse des Elektromotors 13 ist drehbar an einer Lasche 15 angelenkt, die senkrecht an einer Querstrebe am Ende des Oberschenkelteiles 5 befestigt ist. Die Antriebsstange 14 ist an dem Unterschenkelteil 6 befestigt. Die Anordnung des Motors 13 und der Antriebsstange 14 sind nahezu mittig zur Querrichtung des Matratzenrahmens 1 angeordnet, so dass eine einzige Antriebseinrichtung ausreicht. Die Kopplung zwischen Motor 13 und Antriebsstange 14 ist so stark, dass die zuvor beschriebenen Druck- und Zugbelastungen wirksam überwunden werden.

[0019] Das in Figur 4 dargestellte Ausführungsbeispiel zeigt das Unterschenkelteil 6 mit daran über ein Drehgelenk 12 befestigtem Oberschenkelteil 5. Das Oberschenkelteil 5 ist nach Drehung des nicht dargestellten Mittelteiles 3 vor der Seitenfläche 10 abgesenkt.

Bezugszeichenliste

[0020] 

1

Matratzenrahmen

2

Auflagerahmen

3

Mittelteil

4

Rückenteil

5

Oberschenkelteil

6

Unterschenkelteil

7

Knick-Rast-Gelenk

8

Hub-/Senk-Vorrichtung

9

Druck-Pfeil

10

Seitenfläche Bettkante

11

Zug-Pfeil

12

Drehgelenk

13

Elektromotor

14

Antriebsstange

15

Lasche

Ansprüche

1. Matratzenrahmen (1) mit in einer Ebene drehbar angeordnetem Mittelteil (3), daran schwenkbar angelenktem Rückenteil (4) und Beinteil mit knickbarem Oberschenkelteil (5) und Unterschenkelteil (6), dadurch gekennzeichnet, dass zum Knicken des Unterschenkelteiles (6) gegenüber dem Oberschenkelteil (5) ein unterhalb des Matratzenrahmens (1) angeordneter elektromotorischer Antrieb (13, 14) vorgesehen ist.

2. Matratzenrahmen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb aus einem Elektromotor (13) und einer von diesem bewegter Antriebsstange (14) besteht.

3. Matratzenrahmen nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor (13) mit Antriebsstange (14) zumindest nahezu mittig zur Querachse des Matratzenrahmens (1) angeordnet ist.

4. Matratzenrahmen nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Motorgehäuse (13) über eine senkrecht zu einer zum Fußende weisenden Querstrebe des Oberschenkelteiles (5) an dieser befestigten Lasche (15) um eine quer zur Längsrichtung des Matratzenrahmens (1) angeordnete Achse drehbar angeordnet ist und das Kopfende der Antriebsstange (14) an einer am Fußende des Unterschenkelteiles (6) angeordneten Querstrebe um eine quer zur Längsrichtung des Matratzenrahmens (1) angeordneten Achse drehbar angeordnet ist.

Zeichnung