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(11) | EP 3 636 132 A1 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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| (54) | VORRICHTUNG ZUM ENTFEUCHTEN EINES WISCHTUCHES EINES REINIGUNGSGERÄTS |
| (57) Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Entfeuchten eines an einem Reinigungsgerät,
insbesondere einem Bodenwischgerät, angebrachten Wischtuches. Die Vorrichtung weist
eine Aufnahmevorrichtung mit einer Bewegungsbahn auf, entlang der das an einem Reinigungsgerät
angebrachte Wischtuch in einer Bewegungsrichtung bewegt werden kann. An der Aufnahmevorrichtung
ist eine Abstreifvorrichtung schwenkbar oder drehbar gelagert.
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[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Entfeuchten eines an einem Reinigungsgerät, insbesondere einem Bodenwischgerät, angebrachten Wischtuches.
[0002] Es gibt Reinigungsgeräte, insbesondere in Form von Bodenwischgeräten, an denen ein Wischtuch befestigt wird. Zumeist sind diese Bodenwischgeräte als Flachwischer ausgebildet, die einen Wischkopf mit einer ebenen Anlagefläche, beispielsweise mit einer Länge von 400 mm und einer Breite von 110 mm, für ein Wischtuch aufweisen. An dem Wischkopf kann ein Stiel, insbesondere schwenkbar oder kardanisch schwenkbar, befestigt sein. Zumeist weist das Wischtuch einen umlaufenden Wulst auf. Dieser Wulst kann auch einfach dadurch gebildet sein, dass das Wischtuch um den Wischkopf seitlich herumgeschlagen ist. Auch in diesem Fall bildet der seitliche überstehende Teil des Wischtuches den Wulst.
[0003] Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung zum Entfeuchten eines Wischtuches anzugeben, die es ermöglicht das Wischtuch bei geringem Arbeitsaufwand gründlich zu entfeuchten, ohne das Wischtuch zuvor von dem Reinigungsgerät lösen zu müssen.
[0004] Die Aufgabe wird durch eine Vorrichtung der eingangs genannten Art gelöst, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Vorrichtung eine Aufnahmevorrichtung mit einer Bewegungsbahn aufweist, entlang der das an einem Reinigungsgerät angebrachte Wischtuch in einer Bewegungsrichtung bewegt werden kann, und dass an der Aufnahmevorrichtung eine Abstreifvorrichtung schwenkbar oder drehbar gelagert ist.
[0005] Die erfindungsgemäße Vorrichtung hat den ganz besonderen Vorteil, dass ein schnelles und effizientes Arbeiten ermöglicht ist, weil zwischen den einzelnen Wisch- und Ausspülvorgängen ein schnelles und einfaches Entfeuchten, bei dem überschüssiges Wasser, insbesondere Schmutzwasser, und ggf. auch Schmutz abgestreift wird, ermöglicht ist.
[0006] Die Abstreifvorrichtung kann zur Realisierung der Drehbarkeit oder Schwenkbarkeit insbesondere achsgelagert sein.
[0007] Bei einer besonderen Ausführung wird die Abstreifvorrichtung durch eine Bewegung in der Bewegungsrichtung des an einem Reinigungsgerät angebrachten Wischtuches automatisch von einer Ruhestellung in eine Abstreifposition überführt. Hierbei kann vorzugsweise eine Abstreifkante der Abstreifvorrichtung in die Bewegungsbahn gedreht oder geschwenkt werden, die überflüssiges Wasser aus dem Wischtuch streift.
[0008] Insbesondere kann vorteilhaft vorgesehen sein, dass die Abstreifvorrichtung durch eine Bewegung des an einem Reinigungsgerät angebrachten Wischtuches entgegen der Bewegungsrichtung automatisch von der Abstreifposition zurück in die Ruhestellung überführt wird.
[0009] Beispielsweise kann das am Reinigungsgerät, insbesondere Bodenwischer, befestigte Wischtuch durch mehrere Hin-und-Her-Bewegungen in Bewegungsrichtung und entgegen der Bewegungsrichtung besonders gründlich entfeuchtet werden.
[0010] Die Vorrichtung kann derart ausgebildet sein und angeordnet werden, dass die Bewegungsrichtung horizontal verläuft. Es ist allerdings auch eine Realisierung für jede andere Ausrichtung der Bewegungsrichtung möglich.
[0011] Beispielsweise kann auch vorgesehen sein, dass die Bewegungsrichtung vertikal verläuft. Bei einer solchen Ausführung kann beispielsweise vorgesehen sein, dass durch Auf-und-ab-Bewegungen über eine vorzugsweise in etwa senkrecht (und/oder einer bestimmbaren anderen Stellung) am Putzeimer angebrachten Aufnahmeplatte der Aufnahmevorrichtung überflüssiges Wasser, abgestreift wird und in den Putzeimer zurück geführt wird.
[0012] Die Abstreifvorrichtung kann vorteilhaft derart gelagert sein, dass sie durch die auf sie wirkende Gewichtskraft in die Ruhestellung gedrängt wird. Die Ruhestellung kann durch einen Anschlag definiert sein. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die auf die Abstreifvorrichtung wirkende Gewichtskraft ein Drehmoment verursacht, das die Abstreifvorrichtung in die Ruhestellung drängt. Alternativ oder zusätzlich kann eine Federvorrichtung, insbesondere eine Schenkelfeder, vorhanden sein, die die Abstreifvorrichtung in die Ruhestellung drängt. Bei diesen Ausführungen wird die Vorrichtung nach dem Entfeuchtungsvorgang automatisch in eine Einstellung überführt, die die Durchführung des nächsten Entfeuchtungsvorgangs erlaubt, ohne zusätzliche Manipulationen an der Vorrichtung vornehmen zu müssen.
[0013] Die Bauweise und die Anordnung der Dreh- bzw. Schwenkachse der Abstreifvorrichtung sind vorzugsweise so gestaltet, dass die Abstreifvorrichtung gegengewichtig reagiert und sich dadurch in der Ruhestellung automatisch an einen Anschlag, beispielsweise einen gehäusefesten Nocken der Aufnahmeplatte, anlegt. Hierdurch werden die Mitnehmerkante und oder die Abstreifkante der Abstreifvorrichtung genau positioniert, wobei die genaue Positionierung der Abstreifkante in der Abstreifposition der Abstreifvorrichtung ebenfalls durch einen Anschlag, insbesondere durch einen gehäusefesten Nocken der Aufnahmeplatte, bestimmt sein kann.
[0014] Insbesondere kann vorteilhaft vorgesehen sein, dass die Abstreifvorrichtung durch eine Bewegung des an einem Reinigungsgerät angebrachten Wischtuches gegen ein durch die Gewichtskraft verursachtes Drehmoment in die Abstreifposition überführbar ist.
[0015] Es ist alternativ auch möglich, dass eine Federvorrichtung vorhanden ist, die die Abstreifvorrichtung in die Abstreifposition drängt. Bei dieser Ausführung wird der Entfeuchtungsvorgang zusätzlich durch die Federkraft unterstützt.
[0016] Es kann vorteilhaft auch vorgesehen sein, dass für eine genaue Positionierung der Mitnehmerkante und/oder der Abstreifkante eine Federvorrichtung vorgesehen ist. Eine solche Federvorrichtung kann beispielsweise eine Schenkelfeder aufweisen, insbesondere kann vorteilhaft vorgesehen sein, dass die Federvorrichtung eine Schenkelfeder aufweist, wobei sich ein Federschenkel an der Aufnahmevorrichtung, insbesondere an der Aufnahmeplatte, und ein anderer Federschenkel an der drehbar oder schwenkbar gelagerten Abstreifvorrichtung abstützt.
[0017] Die Funktion eines besonderen Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist folgende: Bei einer Schiebebewegung des Bodenwischers bzw. der Bodenwischerkopfes samt dem Wischtuch über die Bewegungsbahn, insbesondere eine die Bewegungsbahn bereitstellende Aufnahmeplatte, in Richtung der Abstreifvorrichtung, tritt der Wulst des Wischtuches zunächst mit der Mitnehmerkante der Abstreifvorrichtung in Kontakt, insbesondere Reibkontakt, und versetzt automatisch die Abstreifvorrichtung in eine Drehbewegung, wobei die Abstreifkante der Abstreifvorrichtung sich vorzugsweise erst dann an einem gehäusefesten Anschlag, der die Abstreifposition definiert, festsetzt, wenn der Wulst bereits an ihr vorbei gezogen ist. Auf diese Weise ist ein unbeabsichtigtes Verklemmen wirksam und vorteilhaft vermieden. Der Eingriff der Abstreifkante in das Wischtuch hängt sehr wesentlich von dem Abstand der Mitnehmerkante zur Abstreifkante ab. Insbesondere kann vorteilhaft vorgesehen sein, dass der Abstand zwischen der Mitnehmerkante und der Abstreifkante größer als die Breite des Wulstes, insbesondere die Breite des Wulstes in der Ebene der Bewegungsbahn, ist.
[0018] Vorteilhaft beim Putzen ist, wenn das Wischtuch umlaufend größer ist als der Bodenwischer, so dass sich ein umlaufender Wulst bildet. Dieser umlaufende Wulst hätte beim Abstreifen über eine feststehende Rippe auch nur bei geringem Überstand der Rippe gegenüber der Anlagefläche den Nachteil, dass der Wulst sich, insbesondere im labilen nassen Zustand des Wischtuches, beim Verschieben des Bodenwischers gegen die feststehende Rippe verklemmt und sich das Wischtuch an der Rippe festsetzt und somit nicht mehr über diese verschiebbar ist. Dieses Problem tritt bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung, insbesondere durch die drehbare oder schwenkbare Lagerung der Abstreifvorrichtung, vorteilhafter Weise nicht auf.
[0019] Eine Aufnahmeplatte der Aufnahmevorrichtung kann vorteilhaft so gestaltet sein, dass am unteren Ende ihrer Bewegungsbahn eine Begrenzungsrippe vorhanden ist, die vorzugsweise eine siebartige Struktur aufweist.
[0020] Um zu gewährleisten, dass überschüssiges Wasser aus den umlaufenden Wülsten des Wischtuches herausgepresst und/oder abgestreift wird, ist kann vorteilhaft vorgesehen sein, dass die Aufnahmeplatte beidseitig, parallel zum Wischtuch querseitig und/oder längsseitig verlaufende Wischtuchbegrenzungsrippen aufweist. Insbesondere an diesen seitlichen Wischtuchbegrenzungsrippen können weitere Abstreifvorrichtungen vorhanden sein. Die weiteren Abstreifvorrichtungen können vorteilhaft insbesondere dazu ausgebildet sein, einen seitlichen Wulst des Wischtuchs zu entfeuchten.
[0021] Insbesondere kann vorteilhaft vorgesehen sein, dass auch die weiteren Abstreifvorrichtungen drehbar, und/oder schwenkbar gelagert sind.
[0022] Die weiteren Abstreifvorrichtungen können vorteilhaft genauso ausgebildet sein, wie die oben beschriebene Abstreifvorrichtung.
[0023] Wie oben schon beschrieben ist, kann besonders vorteilhaft vorgesehen sein, dass der Bodenwischer mit einem an ihm angebrachten Wischtuch, in Längsrichtung und/oder Querrichtung über die Abstreifvorrichtung verschiebbar ist. Dabei ist es vorteilhaft, eine, vorzugsweise mechanische, Anpresskraft auf den Bodenwischer in Richtung auf die Abstreifvorrichtung und/oder die Aufnahmeplatte auszuüben. Die Anpressvorrichtung kann beispielsweise wenigstens einen federbelasteten Hebel aufweisen. An dem Ende des federbelasteten Hebels kann vorteilhaft eine drehbar gelagerte Rolle angeordnet sein. Die Rolle dient dazu, auf der dem Wischtuch abgewandten Oberseite eines Wischkopfes abzurollen, wobei der gesamte Wischkopf durch den federbelasteten Hebel gegen die Abstreifvorrichtung gedrückt wird.
[0024] Insbesondere kann vorteilhaft vorgesehen sein, dass im Bereich von beidseitig angebrachten Wischtuchbegrenzungsrippen unter Federspannung stehende, insbesondere achsgelagerte, drehbare Hebel angebracht sind, deren Enden jeweils eine, insbesondere achsgelagerte, drehbare Rolle aufweisen, die durch ihre Positionierung so angeordnet sind, dass der Bodenwischer beim Verschieben über die gesamte Bewegungsbahn parallel an die Aufnahmeplatte tragende Abstreifvorrichtung gepresst wird.
[0025] In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielhaft und schematisch dargestellt und wird anhand der Figuren nachfolgend beschrieben, wobei gleiche oder gleich wirkende Elemente auch in unterschiedlichen Ausführungsbeispielen zumeist mit denselben Bezugszeichen versehen sind.
[0026] Die Figuren 1 bis 5 zeigen ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung.
Fig. 1 zeigt in einer Schnittdarstellung eine in der Ruhestellung befindliche Abstreifvorrichtung 1, die mit einer Achse 2 drehbar gelagert an einer Aufnahmeplatte 7 und deren Aufnahmerippen 12 angeordnet ist. Ein Anschlag 5 der Aufnahmeplatte 7, an dem die Abstreifvorrichtung 1 anliegt, hält die Mitnehmerkante 4 und die Abstreifkante 3 der Abstreifvorrichtung 1 in der Ruhestellung. Die den Aufnahmerippen 12 der Aufnahmevorrichtung gegenüber liegenden Wischtuchbegrenzungsrippen 13, die in den Figuren 4 und 5 zu sehen sind, sind zur besseren Darstellung den Figuren 1, 2 und 3 zeichnerisch nicht dargestellt.
Fig. 2 zeigt zusätzlich einen im Schnitt dargestellten Bodenwischer 8 mit einem an ihm angebrachten Wischtuch 9, der mit dem Bedienungsteil 11, insbesondere mittels eines Stiels, über die Aufnahmeplatte 7 in Richtung Abstreifvorrichtung 1 verschoben wird, wobei ein Wulst 10 des Wischtuches 9, die Mitnehmerkante 4 erfasst hat und dadurch die Abstreifvorrichtung 1 um die Achse 2 drehend in eine Drehbewegung versetzt und somit die Abstreifkante 3 in Richtung auf das Wischtuch 9 verschwenkt. Der Abstand zwischen der Mitnehmerkante 4 und der Abstreifkante 3 ist derart gewählt, dass die Abstreifkante 3 erst dann mit dem Wischtuch 9 in Kontakt kommt, wenn der Wulst 10 bereits vorbei geschoben wurde. Auf diese Weise ist vorteilhaft ein Verklemmen, insbesondere der Abstreifkante 3 mit dem Wulst 10, vermieden.
Fig. 3 zeigt eine Situation, in der der Bodenwischer 8 mit seinem Wischtuch 9 die Abstreifvorrichtung 1 so weit in Schwenkbewegung versetzt hat, dass sich diese an den Anschlag 5a angelegt hat und die Abstreifkante 3 in das Wischtuch 9 eingreift. Durch weiteres Verschieben des Bodenwischers 8 über die Abstreifkante 3 wird überschüssiges Wasser aus dem Wischtuch 9 abgestreift, das durch den Freiraum 14 entweichen kann.
Fig. 4 zeigt eine in den Ausmaßen Länge und Breite jeweils unterbrochene Draufsicht
auf die Aufnahmeplatte 7. In dieser Draufsicht sind die Aufnahmerippen 12 zur Aufnahme
der Abstreifvorrichtungen 1 durch die Wischtuchbegrenzungsrippen 13 zeichnungsbedingt
verdeckt.
In dieser Figur ist zu sehen, dass die Vorrichtung zwei weitere Abstreifvorrichtungen
1a, 1b aufweist, die dazu dienen, die seitlichen Wülste des Wischtuches 9 zu entfeuchten.
Auch die weiteren Abstreifvorrichtungen 1a, 1b sind drehbar, nämlich auf den Achsen
2a und 2b, gelagert. Die Achsen 2a, 2b sind als Flanschbolzen ausgebildet und mit
der Aufnahmeplatte 7 fest verbunden.
Die Abstreifvorrichtung 1a ist in Abstreiffunktion dargestellt, die durch den Anschlag
6a vorgegeben ist. Die Abstreifvorrichtung 1b ist in Ruhestellung dargestellt die
durch den Anschlag 6 definiert ist.
Oberhalb der Abstreifvorrichtungen 1a, 1b ist die schon beschriebene Abstreifvorrichtung
1 angeordnet, was insbesondere in Figur 5 zu sehen ist. Die Achse 2 der Abstreifvorrichtung
1 wird durch die Aufnahmerippen 12 gehalten. Die Bewegungsbahn ist seitlich durch
Wischtuchbegrenzungsrippen 13 begrenzt dargestellt.
Fig. 5 zeigt die Abstreifvorrichtungen 1 und 1 b entlang der Schnittlinie A-B aus Fig. 4, wobei die Abstreifvorrichtungen 1 und die weitere Abstreifvorrichtung 1b in Ruhestellung dargestellt sind. Die Länge und/oder Breite der Aufnahmeplatte 7 (und die mögliche Anzahl der Abstreifvorrichtungen 1, 1a, 1b) kann vorzugsweise so gewählt sein, dass eine Hin- und Her-Verschiebung, insbesondere eine Auf- und Ab-Verschiebung, des Bodenwischers 8 mit seinem Wischtuch 9 über die Aufnahmeplatte 7 in seiner gesamten Länge und oder Breite bis zu der vorgesehenen Begrenzungsrippe 15 ermöglicht ist.
Bezugszeichenliste:
[0027]
- 1.
- Abstreifvorrichtung
- 2.
- Achse
- 2a.
- Achse
- 2b.
- Achse
- 3.
- Abstreifkante
- 4.
- Mitnehmerkante
- 5.
- Anschlag
- 5 a.
- Anschlag
- 6.
- Anschlag
- 6 a.
- Anschlag
- 7.
- Aufnahmeplatte
- 8.
- Bodenwischer
- 9.
- Wischtuch
- 10.
- Wulst
- 11.
- Bedienungsteil
- 12.
- Aufnahmerippen
- 13.
- Wischtuchbegrenzungsrippen
- 14.
- Freiraum
- 15.
- Begrenzungsrippe
a. die Abstreifvorrichtung durch eine Bewegung in der Bewegungsrichtung des an einem Reinigungsgerät angebrachten Wischtuches automatisch von einer Ruhestellung in eine Abstreifposition überführbar ist, und/oder dass
b. die Abstreifvorrichtung durch eine Bewegung des an einem Reinigungsgerät angebrachten Wischtuches entgegen der Bewegungsrichtung automatisch von einer Abstreifposition in eine Ruhestellung überführbar ist.
a. die Abstreifvorrichtung derart gelagert ist, dass sie durch die auf sie wirkende Gewichtskraft in die Ruhestellung gedrängt wird und/oder dass
b. die Abstreifvorrichtung durch eine Bewegung des an einem Reinigungsgerät angebrachten Wischtuches gegen ein durch die Gewichtskraft verursachtes Drehmoment in die Abstreifposition überführbar ist.
a. eine Federvorrichtung, insbesondere eine Schenkelfeder, vorhanden ist, die die Abstreifvorrichtung in die Ruhestellung drängt oder dass
b. eine Federvorrichtung, insbesondere eine Schenkelfeder, vorhanden ist, die die Abstreifvorrichtung in die Abstreifposition drängt.
a. die Abstreifvorrichtung eine Abstreifkante aufweist, oder dass
b. die Abstreifvorrichtung eine Abstreifkante aufweist, die in der Abstreifposition aus der Bewegungsbahn ragt, oder dass
c. die Abstreifvorrichtung eine Abstreifkante aufweist, die durch eine Bewegung in der Bewegungsrichtung des an einem Reinigungsgerät angebrachten Wischtuches aus Ruhestellung in die Abstreifposition drehbar oder schwenkbar ist, oder dass
d. die Abstreifvorrichtung eine Abstreifkante aufweist, die in der Abstreifposition aus der Bewegungsbahn ragt und in der Ruhestellung außerhalb der Bewegungsbahn angeordnet ist.
a. sich die Abstreifvorrichtung oder wenigstens eine Abstreifkante der Abstreifvorrichtung senkrecht zur Bewegungsrichtung über die gesamte Breite der Bewegungsbahn erstreckt, und/oder dass
b. eine Abstreifkante der Abstreifvorrichtung, insbesondere unabhängig von der dreh- oder Schwenkstellung der Abstreifvorrichtung, senkrecht zur Bewegungsrichtung angeordnet ist.
a. die Aufnahmevorrichtung eine Aufnahmeplatte aufweist, die wenigstens einen Teil der Bewegungsbahn bereitstellt, oder dass
b. die Bewegungsbahn in Bewegungsrichtung durch eine, insbesondere siebartige, Begrenzungsrippe begrenzt ist.
a. eine Anpresskraft auf den Bodenwischer in Richtung auf die Aufnahmevorrichtung, insbesondere die Aufnahmeplatte, und/oder in Richtung auf die Abstreifvorrichtung, ausübt, und/oder die
b. das Wischtuch und/oder einen das Wischtuch aufweisenden Wischkopf des Reinigungsgerätes, gegen die Aufnahmevorrichtung, insbesondere die Aufnahmeplatte und/oder die Abstreifvorrichtung, drückt.
a. die Anpressvorrichtung wenigstens einen federbelasteten Hebel aufweist, oder dass
b. die Anpressvorrichtung wenigstens einen federbelasteten Hebel aufweist, an dem, insbesondere an dessen Ende, eine drehbar gelagerte Rolle angeordnet ist.
a. die weitere Abstreifvorrichtung dazu angeordnet ist, einen Wulst des Wischtuches zu entfeuchten, und/oder dass
b. die weitere Abstreifvorrichtung an der Aufnahmevorrichtung schwenkbar oder drehbar gelagert ist, und/oder dass
c. die weitere Abstreifvorrichtung an einer seitlichen Begrenzungsrippe der Aufnahmevorrichtung schwenkbar oder drehbar gelagert ist, und/oder dass
d. die weitere Abstreifvorrichtung wenigstens eines der in den Ansprüchen 2 bis 6 genannten Merkmale aufweist, und/oder dass
e. die weitere Abstreifvorrichtung eine weitere Abstreifkante aufweist, die senkrecht zur Bewegungsbahn, insbesondere senkrecht zu einer Aufnahmeplatte der Aufnahmevorrichtung, angeordnet ist.