GELENKBAND MIT RASTVORRICHTUNG FÜR NULLLAGE

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Gelenkband 1 insbesondere für Glastüren mit zwei Bandteilen 10,20 sowie mit einer einstellbaren Rastvorrichtung 30, die eine Rastrolle 31 mit Rastausnehmung 32 aufweist, wobei die Rastrolle 31 in verschiedenen Winkelstellungen arretierbar ist. Um einen verbesserten Toleranzausgleich zu schaffen und ein Türblatt besser in der gewünschten Stellung zu positionieren weist das erste Bandteil 10 eine erste Führungsausnehmung 12A für einen ersten Rastkörper 37A und eine zweite Führungsausnehmung 12B für einen relativ zum ersten Rastkörper 37A beweglichen zweiten Rastkörper 37B auf, und beide Rastkörper 37A, 37B wirken mit einer Rastrolle 31 zusammenwirken, wobei die Führungsausnehmungen winkelversetzt zueinander ausgerichtet sind und/oder wobei die Rastausnehmung 32A für den ersten Rastkörper 37A winkelversetzt zu der Rastausnehmung 32B für den zweiten Rastkörper 37B angeordnet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Gelenkband insbesondere für Glastüren mit zwei um eine Schwenkachse gelenkig miteinander verbundenen Bandteilen sowie mit einer einstellbaren Rastvorrichtung, die einen dem ersten Bandteil zugeordneten, gegen die Wirkung mindestens eines Federelements linear beweglich in einer Führungsausnehmung geführten Rastkörper und eine dem zweiten Bandteil zugeordnete Rastrolle mit einer mit dem Rastkörper in einer Raststellung zusammenwirkenden Rastausnehmung aufweist, wobei die Rastrolle zwischen zwei am zweiten Bandteil ausgebildeten Bandstegen koaxial zur Schwenkachse angeordnet und in verschiedenen Winkelstellungen seiner Rastausnehmung arretierbar ist

[0002] Ein derartiges Gelenkband, das beispielsweise für Möbeltüren oder auch eine Glastür einer Duschabtrennung eingesetzt werden kann, ist aus der EP 0 822 309 B1 bekannt. Mit Hilfe der einstellbaren Rastvorrichtung kann die Schließlage der an dem Gelenkband angeschlagenen Tür eingestellt werden, indem die koaxial zur Schwenkachse zwischen den beiden Bandstegen des zweiten Bandteils angeordnete Rastrolle mit ihrer Rastausnehmung so arretiert wird, dass die Tür die gewünschte Schließ- oder Öffnungsstellung relativ zur Wand oder anderen Wandelementen beispielsweise einer Dusche einnimmt, wenn der Rastkörper von dem Federelement in die Rastausnehmung gedrückt wird. Zur Arretierung der Rastrolle in der gewünschten Winkelstellung ist das gattungsgemäße Scharnier mit einem zweigeteilten Achsbolzen aus zwei miteinander verschraubbaren Bolzenteilen versehen ist, wobei die Rastrolle auf das eine Bolzenteil aufgesteckt ist und sich das andere Bolzenteil an der Rastrolle abstützt und diese beim Verschrauben der Achsbolzenteile gegeneinander gegen einen Bandsteg am zweiten Bandteil andrückt und hierdurch festklemmt.

[0003] Zur Arretierung der Winkelstellung der Rastrolle sind auch andere Lösungen bekannt, in dem beispielsweise entweder die Rastrolle mittels einer im Bandteil quer zur Schwenkachse geführten und auf den Umfang der Rastrolle oder auf den drehfest mit der Rastrolle verbundenen Scharnierbolzen einwirkenden Feststellschraube festgeklemmt wird (DE 20 2009 004 853 U1), oder die Rastrolle selbst ist mehrteilig ausgeführt ist und durch Auseinanderschrauben der Teile der Rastrolle zwischen den Bandstegen verklemmbar (DE 10 2008 018 646 B3).

[0004] Aus der EP 867586 B1 ist ein Gelenkband mit Rasteinrichtung bekannt, bei welchem eine Tragachse für den vorhandenen Rastkörper mittels zweier separater, in voneinander getrennten Bohrungen geführten Halteelementen gehalten wird. Die beiden Halteelemente können sich zueinander bewegen und jeweils eine einzelne Feder und zugleich eines der Enden der Tragachse zentrieren, wodurch jegliche Kontakte zwischen den metallischen Bandteilen und der Tragachse bzw. den Federn zur Geräuschminimierung verhindert werden sollen.

[0005] Bei sämtlichen bisher bekannten Lösungen bleibt das Problem eines Bewegungsspiels des Türblatt in der Raststellung oder einer nicht exakten Einnahme der Schließstellung aufgrund Toleranzen im Bauwerk sowie fertigungsbedingter Toleranzen aufgrund des jeweiligen Spiels zwischen den zusammenwirkenden Funktionselementen der Rasteinrichtung. Bei Duschtüren kommen zur Erzielung einer verbesserten Dichtigkeit gegenüber austretendem Wasser Magnetdichtungen zwischen Türblatt und Duschwandelement zum Einsatz, die allerdings das vorgenannte Probleme nur indirekt beseitigen.

[0006] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Gelenkband zu schaffen, welches die vorgenannten Nachteile vermeidet, einen verbesserten Toleranzausgleich schafft und ein Türblatt besser in der gewünschten Stellung positioniert.

[0007] Zur Lösung dieser Aufgabe wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass das erste Bandteil eine erste Führungsausnehmung für einen ersten Rastkörper und eine zweite Führungsausnehmung für einen relativ zum ersten Rastkörper beweglichen zweiten Rastkörper aufweist und beide Rastkörper mit einer Rastrolle zusammenwirken, wobei gemäß der in Anspruch 1 oder Anspruch 2 angegebenen Lösungsvarianten über einen Versatz im Neigungswinkel der Führungsausnehmungen, einen Versatz der Führungsausnehmungen zueinander relativ zur Schwenkachse und/oder einen Winkelversatz oder Achsversatz der jeweiligen Rastausnehmungen zueinander in der Schließstellung eine zusätzliche Verspannung zwischen den wenigstens zwei vorhandenen Rastkörpern und den zugehörigen Rastausnehmungen in der Raststellung erzielt wird.

[0008] Bei der Ausführungsvariante mit relativ zur Schwenkachse achsversetzt angeordneten Führungsausnehmungen und/oder Rastausnehmungen ist insbesondere vorteilhaft, wenn beide Führungsausnehmungen um ein Versatzmaß relativ zueinander und zur Schwenkachse versetzt angeordnet sind, oder wenn beide Rastausnehmungen um ein Versatzmaß versetzt zueinander und versetzt zur Schwenkachse ausgerichtet sind, wobei vorzugsweise das Versatzmaß für beide Führungsausnehmungen oder Rastausnehmungen gleich groß ist.

[0009] Bei sämtlichen Ausgestaltung ist insbesondere vorteilhaft, wenn der erste Rastkörper an einem ersten Schieber, der in der ersten Führungsausnehmung linear beweglich geführt ist, angeordnet ist, und der zweite Rastkörper an einem zweiten Schieber, der in der zweiten Führungsausnehmung linear beweglich geführt ist, angeordnet ist.

[0010] Zweckmäßigerweise ist jeder Schieber aufgrund seiner Formgebung verdrehsicher in der zugehörigen Führungsausnehmung geführt und/oder weist an seiner Rückseite Federaufnahmen für wenigstens zwei Federelemente auf, um eine ausreichende Klemmkraft in der Raststellung zu erzielen. Vorzugsweise weist jeder Schieber an seiner Rückseite Federaufnahmen zur getrennten Aufnahme der Federenden von 2 Federelementen, 3 Federelementen oder 4 Federelementen auf.

[0011] Grundsätzlich wäre es möglich, mit einem Rastkörper zu arbeiten, der nur einen Berührungspunkt mit der Rastrolle aufweist. Vorteilhafter ist jedoch, wenn jeder Rastkörper jeweils aus einer Rastwalze besteht, die drehbar an einer Vorderseite des zugehörigen Schiebers gelagert ist. Hierdurch entsteht eine Linienpressung zwischen Rastwalze und Rastrolle und das Abrollverhalten dieser beiden Funktionselemente der Rasteinrichtung wird verbessert. Besonders zweckmäßig ist, wenn die Rastwalze jeweils mittels einer Tragachse an der Vorderseite des Schiebers drehbar gelagert ist.

[0012] Gemäß einer insbesondere bevorzugten Ausgestaltung weist die Führungsausnehmung einen Führungsabschnitt mit ovalem Querschnitt auf und jeder Schieber hat einen Schieberabschnitt mit ovalem Außenumfang, der mit Spielpassung im Führungsabschnitt geführt ist.

[0013] Die Rastrolle kann insbesondere einstückig ausgebildet sein und eine Rastnut als Rastausnehmung aufweisen; bei der Lösungsvariante mit zwei zueinander versetzten Rastausnehmungen kann die Rastnut einen ersten Nutabschnitt und einen zweiten Nutabschnitt aufweisen, der winkelversetzt zum ersten Nutabschnitt angeordneten ist. Gemäß einer insbesondere bevorzugten Ausgestaltung können dann beide Nutabschnitte jeweils einen kreisbogenförmigen Nutgrund aufweisen, wobei der Kreismittelpunkt des ersten Nutabschnitts und der Kreismittelpunkt des zweiten Nutabschnitts jeweils winkelversetzt zur Nutmittellinie der Rastnut liegen.

[0014] Bei der Ausführungsvariante mit zueinander versetzten Führungsausnehmungen können gemäß einer Ausführungsvariante die der Rastrolle zugewandt liegenden Öffnungen beider Führungsausnehmungen fluchtend zueinander liegen und die beiden Führungsausnehmungen sind mit unterschiedlichen Neigungswinkeln im ersten Bandteil ausgebildet. Vorteilhafter ist, wenn beiden Führungsausnehmungen mit unterschiedlichen Neigungswinkeln ausgebildet sind und zugleich auch die Öffnungen beider Führungsausnehmungen achsversetzt bzw. seitlich versetzt zur Schwenkachse liegen, und zwar insbesondere dergestalt, dass die Schieber weiterhin radial zur Schwenkachse in der zugehörigen Führungsausnehmung geführt werden.

[0015] Bei sämtlichen Ausführungsvarianten kann der Winkelversatz zwischen den Führungsausnehmungen und/oder der Winkelversatz zwischen den Rastausnehmungen weniger als 5° betragen, vorzugsweise weniger als 3°; besonders vorteilhaft ist, wenn der Winkelversatz im Bereich 1° bis 2,5° liegt.

[0016] Für die Arretierung der Rastrolle ist insbesondere vorteilhaft, wenn die Rastrolle drehfest mit einem ersten Bolzenteil eines mehrteiligen Scharnierbolzens verbunden ist und mittels eines zweiten, mit dem ersten Bolzenteil zusammenschraubbaren Bolzenteils und einer Klemmhülse relativ zu den Bandstegen des zweiten Bandteils drehfest arretierbar ist. Die Arretierung kann aber auch auf andere, dem Fachmann bekannte Weise erfolgen.

[0017] Weitere Vorteile und Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Erläuterung anhand von in der Zeichnung gezeigten Ausführungsbeispielen. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 einen Horizontalschnitt durch ein erfindungsgemäßes Gelenkband zur Verbindung einer Glastür mit einem Glaswandelement;

Fig. 2 eine Schnittansicht entlang II-II in Figur 1;

Fig. 3 in Explosionsdarstellung ein erfindungsgemäßes Gelenkband zum Anschlagen einer Glastür an einer Wand;

Fig. 4 die beim Gelenkband nach den Figuren 1 bis 3 zum Einsatz kommende Rastrolle in perspektivische Ansicht;

Fig. 5 eine Detailansicht der Rastrolle in Ansicht auf die Stirnseite;

Fig. 6 eine Detailansicht der Rastnut der Rastrolle nach Figur 4 und 5;

Fig. 7 das Funktionsschema zwischen verschiebbaren Rastkörpern und Rastrolle bei den Gelenkbändern nach Figur 1 bis 3;

Fig. 8 das Funktionsschema zwischen verschiebbaren Rastkörpern und Rastrolle bei einem Gelenkband gemäß einer ersten alternativen Ausführungsvariante; und

Fig. 9 das Funktionsschema zwischen verschiebbaren Rastkörpern und Rastrolle bei einem Gelenkband gemäß einer ersten alternativen Ausführungsvariante.

[0018] In den Figuren 1 und 2 ist insgesamt mit Bezugszeichen 1 ein erfindungsgemäßes Gelenkband dargestellt. Das Gelenkband 1 weist ein erstes Bandteil 10 und ein zweites Bandteil 20 auf, die mittels eines Scharnierbolzens 2 gelenkig miteinander verbunden sind. In den Figuren 1 und 2 ist das Bandteil 20 zur Befestigung an einem von einer dicken Glasscheibe gebildeten, schematisch angedeuteten Wandelement 3 ausgebildet, wohingegen das Bandteil 10 an einer schematisch angedeuteten Glastür 4 befestigt wird. Es versteht sich, dass jeweils mindestens zwei Gelenkbänder 1 pro Tür zum Einsatz kommen, die höhenversetzt montiert werden. Die Montage erfolgt an Glasausschnitten im Wandelement 3 bzw. der Glastür 4, wozu eine erste Andruckplatte 5 durch den Glasausschnitt hindurch mit dem Bandteil 20 verschraubt wird, und eine separate Andruckplatte 6 mit dem Bandteil 10 verschraubt wird, wie dies dem Fachmann an sich bekannt ist, weswegen hierauf nicht weiter eingegangen wird. Das Bandteil 10 weist für die Schwenkverbindung zwei vom Hauptkörper des Bandteils 10 vorspringende Bandstege 11 auf, und das Bandteil 20 weist zwei von dessen Hauptkörper vorspringende innere Bandstege 21 auf, die jeweils mit einem Bolzenauge 16, 26 für den Durchgriff des Scharnierbolzens 2 versehen sind.

[0019] Das Gelenkband 1 ist zusätzlich mit einer insgesamt mit Bezugszeichen 30 bezeichneten Rastvorrichtung versehen, mit der eine bestimmte Winkellage zwischen dem Wandelement 3 und der Glastür 4 eingestellt werden kann, beispielsweise eine exakte fluchtende Ausrichtung der Scheibenebene von Wandelement 3 und Glastür 4, wie in Figur 1 angedeutet, wobei in dieser Lage die Glastür 4 mittels der Rastvorrichtung 30 in ihrer Lage festgehalten wird. Die wesentlichen Funktionselemente der Rastvorrichtung 30 sind eine Rastrolle 31 mit einer Rastausnehmung 32 am Umfang, sowie ein verschieblich in einer Führungsausnehmung 12A im ersten Bandteil 10 linearbeweglich geführter Schieber 35A, der mittels Federn 36 in Richtung auf die Rastrolle 31 vorgespannt ist und an seiner Frontseite mit einer drehbar mittels einer Tragwalze 38 gelagerten Rastwalze 37A als Rastkörper versehen ist. Die Tragweite 38 wird von einem kurzen Achsstift gebildet. Während einer Schwenkbewegung der Glastür 4 relativ zum Wandelement 3 rollt die Rastwalze 37A mit Linienpressung an der Oberfläche 33 der Rastrolle 31 ab, bis in der voreingestellter Position die Rastwalze 37A in die Nut 32 eintauchen kann, wodurch die Glastür 4 in dieser Stellung gehalten wird. Um diese Stellung zu verlassen, muss eine ausreichend große Kraft auf die Glastür 4 zum Weiterschwenken aufgebracht werden, die ausreicht, die Rückstellkraft der Federn 36 zu überwinden. Das grundlegende Funktionsprinzip einer solchen Rastvorrichtung 30 ist dem Fachmann bekannt.

[0020] Eine erfindungsgemäße Besonderheit besteht, wie insbesondere aus Figur 2 gut ersichtlich ist, darin, dass im ersten Bandteil 10 zwei voneinander separate Führungsausnehmungen 12A, 12B ausgebildet sind, wobei in jeder Führungsausnehmung 12A, 12B jeweils ein separater Schieber 35A, 35B mit jeweils einer eigenen Rastwalze 37A, 37B angeordnet ist. Jeder Schieber 35A, 35B wird jeweils mittels drei Federn 36 vorgespannt, und jede Feder 36 taucht mit ihrem hinteren Federende in ein Sackloch 13 im Bandteil 10 ein, wohingegen das vordere Federende in ein Sackloch 39 an der Rückseite des jeweiligen Schiebers 35A, 35B eintaucht. Die einzelnen Federn 36 können sich daher relativ zueinander quer zu ihrer Federachse quasi nicht bewegen und einander auch nicht berühren, sieht man einmal von dem notwendigen Passungsspiel zur Gewährleistung der Montage ab. Der Schieber 35A kann sich weitestgehend unabhängig vom Schieber 35B bewegen, auch wenn die Bewegung beider Schieber 35A, 35B über die Relativlage zwischen Rastwalze 37A, 37B und der Rastrolle 31 zwangsgesteuert gesteuert wird.

[0021] Die beiden separaten Schieber 35A, 35B mit den separaten Rastwalzen 37A, 37B wirken voneinander in der Höhe beanstandet auf eine einzige, für beide Rastkörper gemeinsame Rastrolle 31. Diese Rastrolle 31 wiederum hat für beide Rastwalzen 37A, 37B, also die Rastkörper der Rastvorrichtung 30, jeweils eine Rastausnehmung, die im gezeigten Ausführungsbeispiel von einer sich über die gesamte Höhe der Rastrolle 31 erstreckenden Rastnut 32 gebildet wird; allerdings ist das Nutprofil der Rastnut 32 im oberen Nutabschnitt 32A anders als im unteren Nutabschnitt 32B, der Nutgrund des einen Nutabschnitts 32A liegt mithin geringfügig anders, nämlich Winkel versetzt, zum Nutgrund des anderen Nutabschnitts 32B.

[0022] Zur Erläuterung wird nun Bezug genommen auf die Figuren 4 bis 6, in denen die Rastrolle 31 im Detail dargestellt ist. Figur 4 verdeutlicht, dass die Nut 32 nicht einheitlich durchgehend ist sondern einen Nutabschnitt 32A hat, der geringfügig anders ausgebildet ist als der Nutabschnitt 32B. Am Ausführungsbeispiel nach den Figuren 1 und 2 (sowie auch Figur 3) liegen die beiden Nutabschnitte 32A, 32B winkelversetzt zueinander; dies wird besonders aus der Darstellung in Figur 5 deutlich; der Nutabschnitt 32A hat einen Krümmungsradius R_A, dessen Mittelpunkt auf einer anderen Radiallinie L_A der Rastrolle 31 liegt als der Krümmungsradius R_B des Nutabschnitts 32B, der sich auf der Radiallinie L_B befinden. Das Radienmaß beider Krümmungsradien R_A, R_B ist zwar gleich, aber durch den Versatz der Mittelpunkte ergibt sich ein Winkelversatz α der Oberflächen bzw. des Nutgrundes der Nutabschnitte 32A, 32B, der beispielsweise 2° betragen kann. Dies verdeutlicht noch einmal die nochmals vergrößerte Darstellung der Rastnut 32 an der Rastrolle 31 in Figur 6 mit den beiden Nutabschnitten 32A, 32B mit winkelversetzt zueinander liegendem jeweiligen Nutgrund 32A', 32B'. Eine Rastnut mit zueinander unterschiedlich abgewinkelten Nutabschnitten 32A, 32B kann beispielsweise bei einer im Gussverfahren hergestellten Rastrolle 31 schon in der Gussform vorgegeben werden.

[0023] Dieser Winkelversatz um das Maß α der beiden Nutabschnitte 32A, 32B bzw. des jeweiligen Nutgrunds 32A', 32B' zueinander wirkt sich vorteilhaft dann aus, wenn die Rastvorrichtung 30 einrastet, mithin die Glastür 4 ihre gewünschte Lage einnimmt. Durch den Winkelversatz der beiden Nutabschnitte 32A, 32B zueinander legen sich die beiden separaten Rastwalzen 37A, 37B mit einem geringen Winkelunterschied in der Raststellung an die zugehörige Rastausnehmung, also den jeweiligen Nutabschnitt 32A, 32B der Rastnut bzw. dessen Nutgrund an; dies bewirkt eine zusätzliche Verspannung bzw. Verklemmung, die vor allem dazu ausgenutzt werden kann, fertigungsbedingte Toleranzen wie beispielsweise das Führungsspiel der Schieber 35A, 35B in den zugehörigen Führungsausnehmungen 12A, 12B auszugleichen. Die mit der Rastvorrichtung 30 ermöglichte Nulllageneinstellung ist hierdurch gegenüber bekannten Vorrichtungen mit Nulllagen-Einstellung deutlich verbessert, da eine Tür präziser die gewünschte Nulllage auch nach mehreren Schließ- und Öffnungsvorgängen einnimmt und in dieser Lage auch festgehalten wird.

[0024] Die Figur 3 zeigt ein vom Grundaufbau her im Prinzip identisches Gelenkband 1' wie das Gelenkband aus den Figuren 1 und 2. Das Bandteil 10 ist identisch ausgebildet wie bei vorherigen Ausführungsbeispiel; auch die Rastvorrichtung 30 mit der Rastrolle 31, der Rastnut 32, und den separaten Schiebern 35A, 35B, die jeweils eine separate Rastwalze 37A, 37B drehbar abstützen, ist identisch wie beim vorherigen Ausführungsbeispiel. Aus der Explosionsdarstellung in Figur 3 ist besonders gut erkennbar, dass beide Schieber 35A, 35B in der Seitenansicht u-förmig ausgebildet sind mit einem breiten Basissteg 39A, 39B, in dem jeweils von der Rückseite her die Sacklöcher für die Federenden der Federn 36 ausgebildet sind. Jeder Schieber 35A, 35B hat einen ovalen Querschnitt, der sich über eine vorgegebene Tiefe des Schiebers 35A, 35B erstreckt und einen Führungsabschnitt für jeden Schieber bildet. Der ovale Querschnitt des Schiebers ist an den ovalen Querschnitt der Führungsausnehmungen 12A, 12B im Bandteil 10 angepasst, allerdings wird mittels Spielpassung zwischen der Außenkontur des Schiebers 35A, 35B und der Innenfläche der Führungsausnehmungen 12A, 12B dafür gesorgt, dass der jeweilige Schieber 35A, 35B linear beweglich und zugleich geräuscharm geführt ist. Das mit dem Bandteil 10 zusammenwirkende Bandteil 40 dient hier zur Befestigung an einer Mauer oder einem beliebigen Wandelement nicht aus Glas, weswegen das Bandteil 40 zwar die beiden inneren Bandstege 41, zwischen denen die Rastrolle 31 angeordnet ist, aufweist, jedoch ansonsten nur noch einen Befestigungssteg 42 hat, der Durchgangsöffnungen aufweist, durch die hindurch der Befestigungssteg 42 an einer Mauer festgeschraubt werden kann. Aufgrund der Explosionsdarstellung ist in Figur 3 gut erkennbar, wie die Rastrolle 31 und damit die Position der Rastvorrichtung 30 in einer bestimmten Lage arretiert werden kann. Die Festlegung der Lage erfolgt mittels eines geteilten Achsbolzens 2, der einen unteren, sich über die Höhe sämtlicher Bandstege 11,41 erstreckenden Bolzenteil 7A sowie einen hiermit verschraubbaren zweiten Bolzenteil 7B hat, der nur aus einer Befestigungsschraube besteht, die wiederum mit einer Klemmhülse 8 zusammenwirkt. An seinem unteren Ende weist der Bolzenteil 7A einen Bolzenkopf 9 auf, oberhalb dessen der Bolzenschaft des Bolzenteils 7A mit einer Rändelung versehen ist, mit welcher der Scharnierbolzen an einem der beiden Bandstege 41 des zweiten Bandteils 30, nämlich in der Durchgangsbohrung dieses Bandstegs 41, drehfest fixiert wird. Die Rastrolle 31 bleibt so lange um den Bolzenteil 7A drehbar, bis die Rastrolle 31 mittels Klemmhülse 9 und zweiten Bolzenteil 7B gegen den unteren Bandsteg 41 mit ausreichender Klemmkraft gespannt wird. Eine gerippte Sicherungsscheibe 49 dient im gezeigten Ausführungsbeispiel als zusätzliches Verdrehsicherungselement. Der Bolzen Teil 7A wird durch die Durchgangsbohrung 34 in der Rastrolle 31 und die beiden oberen Bandstege 11, 41 zumindest partiell hindurchgesteckt. Die Festlegung der Sicherungslage erfolgt mithin, wie dies auch Figur 2 sehr gut verdeutlicht, durch Verspannen bzw. Festklemmen der Rastrolle 31 gegen den unteren Bandsteg 41 (bzw. 21 in Figur 2) des zweiten Bandteils 40. Die freie Drehbarkeit des ersten Bandteils 10 relativ zum zweiten Bandteil 40 wird mittels Gleithülsen 45, 46 gewährleistet, die jeweils in die Bandstege 11 des ersten Bandteils 10 eintauchen und ein reibungsarmes Verdrehen des Bandteils 10 um den Scharnierbolzen 2 gewährleisten, der zusammen mit der Rastrolle 31 drehfest mit dem zweiten Bandteil 40 verbunden ist.

[0025] Die Figur 7 verdeutlicht noch einmal das Funktionsprinzip der Rastvorrichtung beim Ausführungsbeispiel nach den Figuren 1 bis 3. Die beiden Schieber 35A, 35B liegen fluchtend hintereinander und die Verschiebebewegung in der Führungsausnehmung erfolgt auf derselben Radiallinie bzw. Verschiebelinie V_A,B. Nur aufgrund der unterschiedlichen Nutabschnitte 32A, 32B, also dem Winkelversatz, oder alternativ einem Achsversatz ergibt sich die erfindungsgemäß bewirkte zusätzliche Verklemmung bzw. Verspannung.

[0026] Die Figur 8 verdeutlicht das Funktionsprinzip bei einer alternativen Ausgestaltung eines mit Ausnahme der Rastvorrichtung 130 ansonsten nicht dargestellten Gelenkbandes. Die Rastrolle 131 hat bei der Rastvorrichtung 130 eine einheitliche, durchgehende Rastnut 132. Stattdessen stehen hier die Führungsausnehmungen für die beiden separaten Schieber 135A, 135B winkelversetzt zueinander; die Verschiebelinie V_A für den Schieber 135A ist um den halben Versatzwinkel Φ in die eine Richtung schräggestellt, und die Verschiebelinie V_B für den anderen Schieber 135B ist entsprechend um den halben Versatzwinkel Φ in die andere Richtung verdreht. Wie die Darstellungen in Figur 8 verdeutlicht, liegen beide Verschiebelinien V_A, V_B weiterhin auf einer Radiallinie, also einer Linie, welche die Schwenkachse S, die mit der Mittelachse der Rastrolle 131 zusammenfällt, schneiden; bezogen auf das Bandteil, in welchem entsprechend winkelversetzt um den halben Winkel Φ schief zur Mittelebene stehende Führungsausnehmungen ausgebildet sind, ergibt dies, dass die jeweiligen Schieberausnehmungen schief zueinander stehen und schief zur Oberfläche des jeweiligen Bandteils stehen, weswegen auch die jeweiligen Federn 136A, 136B schief stehen. Aufgrund der schiefen Anordnung der Führungsausnehmungen auf Radiallinien, welche die Schwenkachse schneiden, liegen dann auch die der Rastrolle 131 jeweils zugewandt liegenden Öffnung der Führungsausnehmung geringfügig seitlich versetzt bezogen auf eine Mittelebene des zugehörigen Bandteils, in welchem die Führungsausnehmungen ausgebildet sind. Auch durch diese Anordnung werden die erfindungsgemäß gewünschte Klemmwirkung und der verbesserte Toleranzausgleich ermöglicht.

[0027] Figur 9 zeigt noch ein weiteres Ausführungsbeispiel anhand der Rastvorrichtung 230. Auch hier liegen die beiden Führungsausnehmungen für die Schieber 235A, 235B nicht fluchtend hintereinander symmetrisch mit einer Mittelebene des zugehörigen Bandteils, sondern sie sind um ein Versatzmaß X seitlich versetzt zueinander bzw. seitlich versetzt zu einer Mittellinie, die wiederum exakt die Schwenkachse S schneidet, die wiederum mit der Mittelachse der Rastrolle 231 zusammenfällt. Das Versatzmaß X entspricht mithin dem Abstand der beiden Verschiebelinien V_A, V_B zueinander und damit auch dem Maß, um den die beiden Führungsausnehmungen im zugehörigen Bandteil versetzt zueinander liegen. Jeweils das halbe Versatzmaß X/2 gibt den seitlichen Versatz jeder Führungsausnehmung für den jeweiligen Schieber 235A, 235B und der mit diesem geführten Rastwalze 237A, 237B relativ zur Schwenkachse S an. Denselben Versatz erfahren auch die jeweiligen Federn 236A, 236B.

[0028] Die winkelversetzte oder seitlich versetzte Anordnung der Führungsausnehmungen kann bei Bandteilen, die als Gussteil hergestellt werden, schon in der Gussform vorgesehen werden. Allenfalls die Oberflächen der Führungsausnehmungen müssten dann noch nachbearbeitet werden.

[0029] Für den Fachmann ergeben sich aus der vorhergehenden Beschreibung zahlreiche Modifikationen, die in den Schutzbereich der anhängenden Ansprüche fallen sollen. Die Festklemmung der Rastrolle mit einem geteilten Scharnierbolzen ist nur eine Möglichkeit, wie die Arretierung der Rastrolle erzielt werden kann. Die Anzahl der Federn, die Formgebung des Schiebers und entsprechend die Formgebung der Führungsausnehmung kann variieren. Die windschiefe Anordnung der Führungsausnehmungen kann mit einer Nut mit unterschiedlich ausgebildeten Nutabschnitten kombiniert werden. Jedem der Schieber könnte auch eine doppelte Rastwalze zugeordnet sein. Anstelle einer Rastwalze könnte auch eine Rastkugel am jeweiligen Schieber als Rastkörper angeordnet sein; an der Rastrolle muss nicht zwingend eine durchgehende Rastnut vorhanden sein, sondern die Rastrolle könnte am Umfang auch nur partiell mit einer angepassten Rastausnehmung versehen sein. Die Schieber bestehen vorzugsweise aus Kunststoff, bei den Federn handelt sich vorzugsweise um Spiralfedern, wie dargestellt. Die Rastrolle kann auch aus zwei starr miteinander verbundenen Einzelrollen zusammengesetzt sein.

Ansprüche

1. Gelenkband insbesondere für Glastüren mit zwei um eine Schwenkachse (S) gelenkig miteinander verbundenen Bandteilen (10,20; 10, 40) sowie mit einer einstellbaren Rastvorrichtung (30; 130; 230), die einen dem ersten Bandteil (10) zugeordneten, gegen die Wirkung mindestens eines Federelements (36) linear beweglich in einer Führungsausnehmung (12A) geführten Rastkörper (37A, 37B) und eine dem zweiten Bandteil (20) zugeordnete Rastrolle (31; 131; 231) mit einer mit dem Rastkörper in einer Raststellung zusammenwirkenden Rastausnehmung (32; 132; 232) aufweist, wobei die Rastrolle (31) zwischen zwei am zweiten Bandteil (20; 40) ausgebildeten Bandstegen (21; 41) koaxial zur Schwenkachse (S) angeordnet und in verschiedenen Winkelstellungen seiner Rastausnehmung (32) arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Bandteil (10) eine erste Führungsausnehmung (12A) für einen ersten Rastkörper (37A) und eine zweite Führungsausnehmung (12B) für einen relativ zum ersten Rastkörper (37A) beweglichen zweiten Rastkörper (37B) aufweist und beide Rastkörper (37A, 37B) mit einer Rastrolle (31) zusammenwirken, wobei die Führungsausnehmungen winkelversetzt zueinander ausgerichtet sind und/oder wobei die Rastausnehmung (32A) in der Rastrolle (31) für den ersten Rastkörper (37A) winkelversetzt zu der Rastausnehmung (32B) für den zweiten Rastkörper (37B) angeordnet ist.

2. Gelenkband insbesondere für Glastüren mit zwei um eine Schwenkachse (S) gelenkig miteinander verbundenen Bandteilen (10,20; 10, 40) sowie mit einer einstellbaren Rastvorrichtung (30; 130; 230), die einen dem ersten Bandteil (10) zugeordneten, gegen die Wirkung mindestens eines Federelements (36) linear beweglich in einer Führungsausnehmung (12A) geführten Rastkörper (37A, 37B) und eine dem zweiten Bandteil (20) zugeordnete Rastrolle (31; 131; 231) mit einer mit dem Rastkörper in einer Raststellung zusammenwirkenden Rastausnehmung (32; 132; 232) aufweist, wobei die Rastrolle (31) zwischen zwei am zweiten Bandteil (20; 40) ausgebildeten Bandstegen (21; 41) koaxial zur Schwenkachse (S) angeordnet und in verschiedenen Winkelstellungen seiner Rastausnehmung (32) arretierbar ist,, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Bandteil eine erste Führungsausnehmung für einen ersten Rastkörper (137A) und eine zweite Führungsausnehmung für einen relativ zum ersten Rastkörper (137A) beweglichen zweiten Rastkörper (137B) aufweist und beide Rastkörper (137A, 137B) mit einer Rastrolle (131) zusammenwirken, wobei wenigstens eine der Führungsausnehmungen relativ zur Schwenkachse (S) achsversetzt zur anderen Führungsausnehmung ausgerichtet ist und/oder wobei wenigstens eine der Rastausnehmungen relativ zur Schwenkachse achsversetzt zur anderen Rastausnehmung ausgerichtet ist.

3. Gelenkband nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der beide Führungsausnehmungen um ein Versatzmaß (X) versetzt zur Schwenkachse (S) angeordnet sind, oder dass beide Rastausnehmungen um ein Versatzmaß achsversetzt zur Schwenkachse ausgerichtet sind, wobei vorzugsweise das Versatzmaß für beide Führungsausnehmungen oder Rastausnehmungen gleich groß ist.

4. Gelenkband nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Rastkörper an einem ersten Schieber, der in der ersten Führungsausnehmung linear beweglich geführt ist, angeordnet ist, und der zweite Rastkörper an einem zweiten Schieber, der in der zweiten Führungsausnehmung linear beweglich geführt ist, angeordnet ist.

5. Gelenkband nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der jeder Schieber (35A, 35B) an einer Rückseite mit Federaufnahmen (39) für wenigstens zwei Federelemente versehen ist, wobei vorzugsweise jeder Schieber an seiner Rückseite Federaufnahmen zur getrennten Aufnahme der Federenden von 2 Federelementen, 3 Federelementen oder 4 Federelementen aufweist.

6. Gelenkband nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Rastkörper jeweils aus einer Rastwalze (37A, 37B) besteht, die drehbar an einer Vorderseite des zugehörigen Schiebers (35A, 35B) gelagert ist.

7. Gelenkband nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastwalze 37A, 37B) jeweils mittels einer starren Tragachse (38) an der Vorderseite des Schiebers (35A, 35B) drehbar gelagert ist.

8. Gelenkband nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsausnehmung einen Führungsabschnitt mit ovalen Querschnitt aufweist und jeder Schieber einen Schiebeabschnitt mit ovalem Außenumfang aufweist, der mit Spielpassung im Führungsabschnitt geführt ist.

9. Gelenkband nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastrolle (31) einstückig ausgebildet ist und eine Rastnut (32) als Rastausnehmung aufweist, wobei die Rastnut einen ersten Nutabschnitt (32A) und einen zweiten, winkelversetzt zum ersten Nutabschnitt angeordneten zweiten Nutabschnitt (32B) aufweist.

10. Gelenkband nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass beide Nutabschnitte jeweils einen kreisbogenförmigen Nutgrund (32A', 32B') aufweisen, wobei der Kreismittelpunkt des ersten Nutabschnitts und der Kreismittelpunkt des zweiten Nutabschnitts jeweils Winkelversetzt zur Nutmittellinie der Rastnut liegen.

11. Gelenkband nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die der Rastrolle zugewandt liegenden Öffnungen beider Führungsausnehmungen fluchtend zueinander liegen und das die Führungsausnehmungen mit unterschiedlichen Neigungswinkeln im ersten Bandteil ausgebildet sind.

12. Gelenkband nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die der Rastrolle zugewandt liegenden Öffnungen beider Führungsausnehmungen seitlich versetzt zueinander liegen und das die Führungsausnehmungen mit unterschiedlichen Neigungswinkeln im ersten Bandteil ausgebildet sind.

13. Gelenkband nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkelversatz (Φ) zwischen den Führungsausnehmungen und/oder der Winkelversatz (a) zwischen den Rastausnehmungen weniger als 5° beträgt, vorzugsweise weniger als 3° beträgt und vorzugsweise im Bereich 1° bis 2,5° liegt.

14. Gelenkband nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastrolle (31) drehfest mit einem ersten Bolzenteil (7A) eines mehrteiligen Scharnierbolzens (2) verbunden und mittels eines zweiten, mit dem ersten Bolzenteil zusammenschraubbaren Bolzenteils (7B) und einer Klemmhülse (9) relativ zu den Bandstegen des zweiten Bandteils drehfest arretierbar ist.

Zeichnung