(19)
(11) EP 3 638 841 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
01.05.2024  Patentblatt  2024/18

(21) Anmeldenummer: 18729452.5

(22) Anmeldetag:  13.06.2018
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
D06M 13/148(2006.01)
D06M 13/17(2006.01)
D06M 13/256(2006.01)
D06M 13/288(2006.01)
D06M 13/295(2006.01)
D06M 15/356(2006.01)
C11D 1/94(2006.01)
D06M 13/224(2006.01)
D06M 13/262(2006.01)
D06M 13/292(2006.01)
D06M 15/267(2006.01)
D06M 15/61(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
C11D 1/66; C11D 1/94; C11D 17/003; C11D 17/042; D06M 13/148; D06M 13/17; D06M 13/224; D06M 13/2243; D06M 13/256; D06M 13/262; D06M 13/288; D06M 13/292; D06M 13/295; D06M 15/267; D06M 15/3562; D06M 15/61; D06M 2200/00
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2018/065640
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2018/229116 (20.12.2018 Gazette  2018/51)

(54)

ZUSAMMENSETZUNG UND DEREN VERWENDUNG ZUR AUSRÜSTUNG VON TEXTILIEN

COMPOSITION AND USE THEREOF FOR THE FINISHING OF FIBRES AND TEXTILES

COMPOSITION ET SON UTILISATION DESTINÉE À APPRÊTER DES FIBRES ET TEXTILES


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 14.06.2017 EP 17175979
09.04.2018 EP 18166361

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
22.04.2020  Patentblatt  2020/17

(73) Patentinhaber: Rudolf GmbH
82538 Geretsried (DE)

(72) Erfinder:
  • HEIMGREITER, Johann
    83623 Bairawies (DE)
  • BRAUN, Rainer Wilhelm
    83670 Bad Heilbrunn (DE)
  • DUSCHEK, Gunther
    83671 Benediktbeuern (DE)

(74) Vertreter: Weickmann & Weickmann PartmbB 
Postfach 860 820
81635 München
81635 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A1-102014 119 334
US-A- 3 361 718
US-A- 5 130 358
US-A1- 2017 044 425
JP-A- 2006 183 012
US-A- 4 095 946
US-A1- 2016 060 571
US-B2- 6 723 207
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft Zusammensetzungen umfassend mindestens einen kationischen Polyelektrolyt, mindestens eine anionische Verbindung und mindestens ein nichtionisches Tensid sowie deren Verwendung zur Ausrüstung von Textilien.

    [0002] Immer höhere Anforderungen werden heutzutage an Textilien gestellt. Je nach Anwendungsgebiet sollen Textilien z.B. hydrophob, hydrophil, flammgeschützt, antistatisch, knitterfest, ölabweisend, wetterfest, etc. sein. Diese Anforderungen können schon lange nicht mehr über die bloße Auswahl eines geeigneten Fasermaterials erfüllt werden. Im Fachgebiet wird daher zunehmend die Oberfläche der Fasern und/oder Textilien chemisch modifiziert, d.h. ausgerüstet, um das Eigenschaftsprofil des Textils je nach Anwendungsgebiet maßzuschneidern. Die Ausrüstung erfolgt üblicherweise direkt bei den Herstellern im industriellen Maßstab.

    [0003] Textilien werden üblicherweise aus Fasern hergestellt, wobei zwischen Naturfasern, d.h. Fasern, die ohne chemische Veränderung aus pflanzlichen Fasern, z.B. Baumwolle, oder tierischen Fasern, z.B. Wolle oder Seide, gewonnen werden, und Kunstfasern unterschieden wird. Im Gegensatz zu Naturfasern haben die meisten Kunstfasern wesentliche Vorteile:
    • geringere Knitterneigung
    • hohe Reiß- und Scheuerfestigkeit
    • hohe Variabilität der Eigenschaften durch Wahl der Monomere
    • geringes Gewicht
    • geringe Herstellungskosten


    [0004] Daher werden weltweit derzeit mehr Kunstfasern als Naturfasern zu Textilien verarbeitet. Trotz der Vorteile weisen Kunstfasern jedoch auch Nachteile auf. So laden sich Kunstfasern gegenüber Naturfasern verstärkt elektrostatisch auf. Auch nehmen die Kunstfasern Feuchtigkeit kaum auf, was sich negativ auf den Tragekomfort auswirkt. Textilien aus Kunstfasern können in bestimmten Bereichen daher gar nicht oder nur begrenzt, z.B. durch Kombination mit Naturfasern eingesetzt werden.

    [0005] Um Kunstfasern antistatische und/oder hydrophilierende Eigenschaften zu verleihen, können sogenannte Ausrüstungsmittel eingesetzt werden, die auf die Oberfläche der Fasern oder Textilien appliziert werden. Allerdings ist es zumeist schwierig, die Ausrüstungsmittel waschpermanent an Kunstfasern zu fixieren, da Kunstfasern wenige oder keine funktionellen Gruppen aufweisen, die das Ausrüstungsmittel z.B. durch kovalente, ionische oder v.d.Waals-Wechselwirkungen permanent an die Faser oder das Textil binden können. Um das Problem zu lösen, werden in den meisten Fällen Ausrüstungsmittel verwendet, die selbstvernetzend sind oder durch eine weitere Komponente vernetzt werden können. Während solche Ausrüstungsmittel üblicherweise eine höhere Waschpermanenz aufweisen, ist der textile Griff derart ausgerüsteter Textilien nicht zufriedenstellend. Hinzu kommt, dass die Vernetzungsreaktion üblicherweise bei höheren Temperaturen, z.B. bei 150°C, erfolgt. Solche Reaktionsbedingungen sind nicht für alle Fasern geeignet und können zu unerwünschter Vergilbung, chemischen Abbaureaktionen und Formveränderungen von Faser und/oder Textil führen. Auch aus gesundheitlichen Gründen stehen vernetzbare Ausrüstungsmittel in der Kritik, da die funktionellen Gruppen der Vernetzungsmittel, z.B. Epoxyd-, Chlorhydroxyl- oder (geblockte) Isocyanat-Gruppen, im Verdacht stehen, gesundheitsgefährdend oder sogar giftig zu sein. Schließlich ist der hohe Energieaufwand für die Ausrüstung ökologisch bedenklich.

    [0006] Alternativ werden Ausrüstungen mit Komplexen aus kationischen und anionischen Zubereitungen vorgeschlagen, um entsprechende Waschpermanenz auf einer Faser oder einem Textil zu erzielen. Hierzu wird üblicherweise ein Zwei-Stufen-Prozess durchgeführt, bei dem kationische und anionische Komponenten nacheinander aufgetragen werden.

    [0007] In EP 0 603 987 A1 wird ein zweistufiges Verfahren beschrieben, bei dem eine Schicht aus Kationen und Anionen nacheinander auf ein Substrat aufgebracht wird. Die beste Waschpermanenz wird bei einem stöchiometrischen Verhältnis zwischen Anionen und Kationen erzielt, wobei unter diesen Umständen die Hydrophilie unzureichend ist. Durch Variation des Ladungsverhältnisses zwischen Anionen und Kationen kann die Hydrophilie zwar verbessert werden, allerdings wird in gleichem Maße die Waschpermanenz negativ beeinflusst. Akzeptable hydrophile Eigenschaften bei gleichzeitig akzeptabler Waschpermanenz werden von den beschriebenen Systemen nicht erreicht.

    [0008] In WO 2006/015080 A1 werden Substrate abwechselnd kationisch und anionisch ausgerüstet. Um Ablagerungen in den einzelnen Bädern zu vermeiden, erfolgt zwischen den Schritten jeweils ein Waschschritt. Nachteil bei diesem Verfahren ist, dass die Polymere nicht quantitativ aufziehen, sodass sich Ausfällungen in der Flotte bilden, die sich auf den Fasern oder Textilien abscheiden und dadurch Flecken verursachen. Mit dem Waschschritt ist zudem ein großer Mehraufwand und Produktverlust verbunden.

    [0009] In US 6,060,410 B wird eine Lösung aus einem stark unterstöchiometrischen Verhältnis aus kationischen und anionischen Molekülen auf ein Substrat aufgebracht. Die noch freien ionischen Gruppen werden in einem zweiten Bad mit einer entgegengesetzt ionischen Hydrophobierungskomponente versetzt.

    [0010] Auch in US 5,208,111 B und US 2004/0185284 A1 werden Zwei-Stufen-Prozesse zur Bildung von Komplexen vorgeschlagen.

    [0011] Die beschriebenen Zwei-Stufen-Prozesse sind mit einem hohen Produktionsaufwand verbunden, gleichzeitig ist es schwierig, Prozessstabilität zu gewährleisten, da durch Bildung unlöslicher Komplexe in der Flotte die Gefahr von ungewollten Abscheidungen auf Faser oder Textil besteht.

    [0012] Wasserunlösliche Kationen-Anionen-Komplexe können auch als Feststoffe verwendet werden. Hierzu werden die Komplexe meist in wässrigen Systemen als lonenpaare gefällt und anschließend abgetrennt, getrocknet und/oder granuliert. Die Produkte können in Kunststoff-Formkörpern oder anderen nicht-wässrigen Formulierungen verwendet werden. Für Ausrüstungen in wässrigen Medien sind diese getrockneten, wasserunlöslichen Komplexe nicht geeignet, da sie nicht ausreichend fein verteilt sind, um Ablagerungen und Flecken zu vermeiden.

    [0013] US 6,596,678 B2 beschreibt eine pulverförmige ReinigungsmittelZusammensetzung mit einem Polyelektrolytkomplex aus kationischen und anionischen Polymeren. Der Polyelektrolytkomplex liegt in der Waschflotte als Partikel vor, der sich auf die zu reinigenden Textilien abscheidet und diese während des Waschprozesses schützt. Bei anschließender Spülung wird der Komplex wieder ausgewaschen.

    [0014] In WO 2011/131728 A1 wird ein in Wasser gefällter Anionen-Kationen-Komplex nach Filtration getrocknet und als Zusatz in Kunststoff-Formkörpern verwendet.

    [0015] Die oben beschriebenen Anionen-Kationen Komplexe sind allesamt nicht zur Ausrüstung von Textilien geeignet, da ein homogenes Aufbringen auf die Faser oder das Textil nicht möglich ist oder sogar Flecken auf dem Textil verursachen kann.

    [0016] US 3,622,378 B beschreibt Mischungen aus anionischen und kationischen Tensiden und einem amphoteren Tensid. Die Komplexe fallen aus, sobald die Mischung verdünnt wird. Die behandelten Fasern und Textilien weisen darüber hinaus nicht die gewünschte Waschpermanenz auf.

    [0017] In DE 19 852 584 A1 und US 6,060,410 B werden wässrige Dispersionen von Kationen-Anionen-Komplexen beschrieben. Die Dispersionen werden mechanisch, z.B. durch Ultraschall, homogenisiert. Die Flotte ist allerdings nur metastabil und neigt stark zur Agglomeration. Damit ist die Flotte nur beschränkt für die Anwendung als Ausrüstungsmittel geeignet, auch weil die Gefahr besteht, dass es zu Ablagerungen und Fleckenbildungen auf dem auszurüstenden Textil kommt.

    [0018] EP 0 603 987 B1 betrifft eine permanente hydrophil-kationische Oberflächenbeschichtung. Die zu beschichtende Oberfläche wird in eine wässrige Lösung eines kationischen Tensids und/oder Polymers getaucht. Zur Ausbildung des lonenkomplexes wird ein anionisches Tensid und/oder Polymer auf die Oberfläche appliziert. Alternativ wird eine Dispersion des Anionen-Kationen-Komplexes für die Beschichtung von Filtern vorgeschlagen. Für die Beschichtung von Fasern oder Textilien ist der beschriebene Ionenkomplex nicht geeignet, da keine ausreichend stabilen Flotten hergestellt werden können.

    [0019] JP 2006-183012 A betrifft eine Zusammensetzung zur antistatischen Ausrüstung von Fasern, umfassend ein Polykation mit einem mittleren Molekulargewicht von 3.000 - 200.000 Da, ein Metallsalz eines anionischen Polymers mit einem Molekulargewicht von 10.000 - 300.000 Da sowie einen Vernetzer mit einer polyfunktionellen Gruppe.

    [0020] US 3,361,718 A betrifft ein antistatisches Mittel zur Ausrüstung von Textilmaterialien, umfassend eine im Wesentlichen wasserunlösliche Verbindung bestehend aus einem kationischen Polymer mit hohem Molekulargewicht und anionischen Gruppen.

    [0021] DE 10 2014 119664 A1 betrifft eine Zusammensetzung zur permanenten hydrophilen Ausrüstung von Textilien, bestehend aus einem anionischen Tensid, einem nicht-ionischen Konsistenzgeber, einem hydrophil modifizierten Polyalkylsiloxan und ggf. einem hydrotropen Dispergierhilfsmittel.

    [0022] US 2017/0044425 beschreibt Polyelektrolytnanopartikel, um Schäume zur Verwendung bei der Erdölrückgewinnung zu stabilisieren. Die flüssige Dispersion umfasst ein Polyelektrolytmaterial und Tensid in Wasser, wobei das Polyelektrolytmaterial aus Nanopartikeln gebildet ist, die durch kationische und anionische Polyelektrolyte gebildet werden.

    [0023] Zusammenfassend haben die Ausrüstungsmittel des Standes der Technik die folgenden Nachteile:
    • aufwändige Mehrstufenprozesse bei der Applikation
    • Ausrüstung nicht beim Endverbraucher durchführbar
    • Griffverhärtung
    • thermische Vergilbung
    • Verwendung physiologisch bedenklicher Ausgangsprodukte
    • mangelnde Waschpermanenz
    • Gefahr von Fleckenbildung durch unkontrollierte Ablagerungen


    [0024] Häufig besteht auch seitens der Endverbraucher der Wunsch, bereits vorhandenen Textilien bestimmte Eigenschaften zu verleihen oder bestimmte Eigenschaften von Textilien wieder aufzufrischen. So sind Additive bekannt, die einfach beim Waschgang, z.B. in (Haushalts)Waschmaschinen, der Waschlauge zugegeben werden. Derart behandelte Textilien sollen nach der Wäsche z.B. verbesserte wasserabweisende Wirkung aufweisen. Die Additive können als Ersatz oder Zusatz zu herkömmlichen Waschmitteln verwendet werden. Alternativ können die Additive auch in Dosiereinheiten der Waschladung zugesetzt werden. Die Dosiereinheit sorgt für eine kontrollierte Freisetzung des Additivs während der Anwendung, d.h. während des Waschgangs. Die Dosiereinheiten ermöglichen die kontrollierte Freisetzung des Additivs beispielsweise kontinuierlich über den gesamten Waschgang oder stufenweise unter bestimmten Bedingungen, z.B. beim Erreichen einer vorbestimmten Temperatur oder bei mechanischer Belastung (z.B. beim Schleudern). Solche Dosiereinheiten sind dem Fachmann bekannt und umfassen beispielsweise sogenannte Waschtücher, Dosierkugeln, Tabs, Pods oder Caps.

    [0025] US 4,095,946 A offenbart einen Artikel zum Reinigen, Weichspülen und Kontrollieren der statischen Aufladung von Geweben für die Verwendung in der Waschmaschine und dem Trockner.

    [0026] Bisher ist es noch nicht gelungen Additive für den Endverbrauchermarkt bereitzustellen, mit denen einem Textil dauerhaft antistatische und/oder hydrophile Eigenschaften verliehen werden können. Gerade bei der Anwendung des Additivs im häuslichen Bereich, also bei Handwäsche und in (Haushalts)Waschmaschinen, werden darüber hinaus auch höchste Anforderungen bezüglich Umweltverträglichkeit und Toxizität gestellt, da die mit dem Additiv kontaminierten Waschlaugen üblicherweise unbehandelt ins Abwasser gelangen.

    [0027] Überraschend kann das Problem durch Bereitstellung einer Zusammensetzung gelöst werden, die
    1. (A) mindestens einen kationischen Polyelektrolyt,
    2. (B) mindestens eine anionische Verbindung,
    3. (C) mindestens ein nichtionisches Tensid und
    4. (D) ggf. mindestens ein flüssiges Medium umfasst,

    wobei die Zusammensetzung in Form eines Kolloids vorliegt und das Verhältnis der Nettoladung in Komponente (A) zur Nettoladung in Komponente (B) 1:10 - 10:1 ist,

    wobei Komponente (A) 4-62 Gew.-% bezogen auf die Gesamtmasse der Komponenten (A), (B) und (C) ausmacht,

    wobei die Komponente (B) 15-85 Gew.-% bezogen auf die Gesamtmasse der Komponenten (A), (B) und (C) ausmacht, und

    wobei Komponente (C) 20-80 Gew.-% bezogen auf die Gesamtmasse der Komponenten (A), (B) und (C) ausmacht und

    wobei Komponente (D) 40-80 Gew.-% bezogen auf die Gesamtzusammensetzung ausmacht.



    [0028] Dabei haben die Kolloid-Teilchen bevorzugt einen mittleren Durchmesser von 5 nm bis 3 µm, stärker bevorzugt von 10 nm bis 2 µm, noch stärker bevorzugt von 40 nm bis 1,5 µm und noch stärker bevorzugt von 40 nm bis 500 nm. Bevorzugt ist die Zusammensetzung optisch transparent oder opak.

    [0029] Polyelektrolyte sind Polymere mit seiten- oder kettenständigen ionischen Gruppen. Somit ist der kationische Polyelektrolyt (A) ein Polymer mit seiten- und/oder kettenständigen kationischen Gruppen, insbesondere mit seitenständigen kationischen Gruppen. Bevorzugt ist die kationische Gruppe im Polyelektrolyt permanent kationisch, d.h. unabhängig von den Reaktionsbedingungen, beispielsweise unabhängig vom pH-Wert.

    [0030] Die kationische Gruppe im Polyelektrolyt (A) ist bevorzugt eine Ammonium-, Pyridinium-, Imidazolium-, Pyrrolidonium-Gruppe oder eine N-substituierte heteroaromatische Gruppe, besonders bevorzugt eine quaternäre Ammoniumgruppe.

    [0031] Der Polyelektrolyt (A) ist bevorzugt erhältlich durch (i) Polymerisation von mindestens drei Monomereinheiten, die jeweils eine permanente kationische Ladung aufweisen und/oder (ii) durch Kondensationsreaktionen, die zu mindestens drei kationischen Gruppen führen und/oder (iii) durch Alkylierung von mindestens drei Aminofunktionen in einem Polymer zu permanent kationischen Gruppen.

    [0032] Der Polyelektrolyt (A) kann ein Homo- oder ein Copolymer sein. Für den Fall, dass der Polyelektrolyt ein Copolymer ist, kann das Copolymer mindestens eine Wiederholungseinheit umfassen, die auf ein Comonomer ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Styrol, Acrylnitril, (Meth)Acrylsäureester, (Meth)Acrylamid, (Meth)Acrylsäure, Vinylacetat und Allylalkoholderivat zurückzuführen ist. Sofern die Comonomere eine chemisch ionisierbare Gruppe enthalten, kann diese nach Polymerisation zu einer permanent kationischen Gruppe umgesetzt werden. Bevorzugt sind chemisch ionisierbare Gruppen, z.B. Aminogruppen, die z.B. durch Alkylierung zu quaternären Ammoniumionen umgesetzt werden können.

    [0033] Die permanent kationische Ladung in der Monomereinheit in (i) ist bevorzugt eine Ammonium-, Pyridinium-, Imidazolium-, Pyrrolidonium-Gruppe oder eine N-substituierte heteroaromatische Gruppe, besonders bevorzugt eine quaternäre Ammoniumgruppe.

    [0034] Bevorzugte Monomereinheiten in (i) sind α,β-ungesättigte Kohlenwasserstoffverbindungen, die eine permanent kationische Ladung aufweisen. Besonders bevorzugte Monomereinheiten in (i) sind ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Diallyldialkylammoniumsalz, insbesondere Diallyldimethylammoniumchlorid (DADMAC), Trialkylammoniumalkyl(meth)acrylatsalz und Trialkylammoniumalkyl(meth)acrylamidsalz.

    [0035] Besonders bevorzugte Monomereinheiten in (i) sind im Folgenden strukturell dargestellt:

    mit

    R1 = -C1-4-Alkyl, bevorzugt -CH3,
    oder

    mit

    R2 = -H oder -C1-4-Alkyl, bevorzugt -CH3, und

    R3 =



    [0036] Alternativ kann der kationische Polyelektrolyt (A) durch Kondensationsreaktionen, die zu mindestens drei kationischen Gruppen führen, hergestellt werden. Eine derartige Kondensationsreaktion (ii) umfasst bevorzugt eine Umsetzung von mindestens einem Dialkylamin, tertiärem Alkyl- und/oder (Hetero)Aryl-Diamin mit mindestens einem Epihalogenhydrin und/oder Bishalogenid. Dabei ist das Epihalogenhydrin bevorzugt Epichlorhydrin oder Epibromhydrin, stärker bevorzugt Epichlorhydrin. Das Bishalogenid ist bevorzugt ein α,ω-Bishaiogenid, bevorzugt α,ω-Bisalkylhalogenid oder α,ω-Bishalogenalkylether. Bevorzugte aminofunktionelle Verbindungen für die Kondensationsreaktion (ii) mit Epihalogenhydrin und/oder Bis-Halogenid umfassen:





    mit

    R1 wie oben definiert

    R4 = -CH3, -C2H5, -C3H7, -C4H9,

    p = 2-6.



    [0037] In einer weiteren Alternative kann der Polyelektrolyt (A) erhalten werden durch Polymerisation von mindestens drei Monomereinheiten, die jeweils mindestens eine chemisch und/oder physikalisch ionisierbare Gruppe aufweisen. Bevorzugt ist die chemisch ionisierbare Gruppe eine Aminogruppe, die durch Alkylierung zu einem quaternären Ammoniumion umgesetzt werden kann. Bevorzugt wird in der Alternative (iii) daher der Polyelektrolyt (A) erhalten durch Alkylierung von mindestens drei Aminofunktionen in einem Polymer zu permanent kationischen Gruppen.

    [0038] Bevorzugt sind Polymere mit mindestens drei Aminofunktionen, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus linearem oder verzweigtem Polyalkylenimin, insbesondere Polyethylenimin. Alternativ können Polymere mit mindestens drei Aminofunktionen durch Polymerisation von mindestens drei Monomereinheiten, die jeweils mindestens eine Aminofunktion aufweisen, insbesondere Diallyldialkylamin, Vinylamin, Vinylpyrazol, Vinylimidazol und/oder Aziridin, erhalten werden. Bevorzugte Polymere mit mindestens drei Aminofunktionen sind:



    oder

    wobei

    R2 unabhängig voneinander wie oben definiert ist und

    n 3-100.000 ist.



    [0039] Die Bedingungen und Alkylierungsreagenzien für die Alkylierung der Aminofunktionen im Polymer sind dem Fachmann hinreichend bekannt. Bevorzugte Alkylierungsreagenzien sind z.B. Dimethylsulfat, Diethylsulfat, Methylhalogen, Benzylhalogen, Methyltosylat, oder 3-Chlor-2-hydroxypropyl-N,N,N-trimethylammoniumchlorid (CHPTAC).

    [0040] Der Polyelektrolyt (A) hat bevorzugt ein zahlenmittleres Molekulargewicht von 1.000-5.000.000 g/mol, stärker bevorzugt von 1.000-1.000.000 g/mol, noch stärker bevorzugt von 1.500-1.000.000 g/mol und noch stärker bevorzugt von 2.000-500.000 g/mol.

    [0041] Der Polyelektrolyt (A) ist bevorzugt derart aufgebaut, dass 30-100 mol-%, bevorzugt 50-100 mol-%, der Wiederholungseinheiten eine kationische Gruppe aufweisen.

    [0042] In einer bevorzugten Ausführungsform ist die kationische Ladungsdichte des kationischen Polyelektrolyten (A) 2,0-14,0 meq/g, stärker bevorzugt 2,3-13 meq/g und am stärksten bevorzugt 2,5-12 meq/g.

    [0043] Die Zusammensetzung enthält den Polyelektrolyt (A) zu 4-62 Gew.-%, bevorzugt 5-55 Gew.-%, bezogen auf die Gesamtmasse der Komponenten A, B und C.

    [0044] Die anionische Verbindung (B) weist bevorzugt mindestens eine, stärker bevorzugt 1-3, d.h. 1, 2 oder 3, anionische Gruppe(n) auf. In einer anderen bevorzugten Ausführungsform ist die anionische Verbindung (B) ein anionischer Polyelektrolyt.

    [0045] Bevorzugt umfasst die anionische Verbindung (B) mindestens eine Phosphat-, Phosphonat-, Sulfat-, Sulfonat-, Carboxylat-, Sulfoacetat-, Sulfosuccinat- und/oder Tauratgruppe.

    [0046] In einer weiter bevorzugten Ausführungsform ist die anionische Verbindung (B) ausgewählt aus Mono-, Di-(C4-22-Alkyl(alkoxy))phosphat, Mono-, Di-(C4-22-Alkyl)phosphonat, C4-22-Alkylaminophosphonat, C4-22-Alkyl(alkoxy)sulfat, sekundärem Alkylsulfonat, Petroleumsulfonat, C4-22-Alkylsulfonat, C4-22-Alkylarylsulfonat, Fettalkoholethercarboxylat, Fettsäuresalz, Fettalkylsulfoacetat, Fettsäureamidethersulfat, Fettalkoholethercarboxylat, Nonylphenolethersulfat, Fettalkylethersulfat, C4-22-Alkylpolyalkoxylenphosphat und C4-22-Alkylpolyalkoxylensulfat.

    [0047] Bevorzugte Mono- oder Dialkyl(alkoxy)phosphate oder -hydrogenphosphate leiten sich von den folgenden Säuren ab:



    wobei

    R2 unabhängig voneinander wie oben definiert ist,

    Ra, unabhängig voneinander ein gesättigter oder ungesättigter Kohlenwasserstoffrest mit 4-18 Kohlenstoffatomen ist,

    nA unabhängig voneinander 0-20 ist.



    [0048] Ein bevorzugtes Alkyl-Alkoxysulfat leitet sich von der folgenden Säure ab:

    wobei

    RA2 ein gesättigter oder ungesättigter Kohlenwasserstoffrest mit 8-18 Kohlenstoffatomen ist, und

    nA2 unabhängig voneinander 0-10 ist.



    [0049] Ein bevorzugtes Alkylarylsulfonat leitet sich von der folgenden Säure ab:

    wobei
    RA3 ein gesättigter oder ungesättigter Kohlenwasserstoffrest mit 8-20 Kohlenstoffatomen ist.

    [0050] Alternativ kann die Verbindung (B) ein anionischer Polyelektrolyt sein. Der Polyelektrolyt (B) ist bevorzugt ein Polymer mit seitenständigen anionischen Gruppen. Derartige Polyelektrolyte sind bevorzugt erhältlich durch Polymerisation von mindestens drei Monomereinheiten (iv), die jeweils mindestens eine chemisch ionisierbare Gruppe aufweisen.

    [0051] Die ionisierbare Gruppe in der Monomereinheit (iv) ist bevorzugt eine Gruppe, die ein saures Proton aufweist, z.B. eine Säuregruppe mit ionogen gebundenem Wasserstoff. Solche Säuregruppen können in einer Säure-Base-Reaktion durch Zugabe einer Base deprotoniert werden. Bevorzugte Beispiele für die Monomereinheit (iv) sind (Meth)acrylsäure, Maleinsäure, 2-Acrylamido-2-methylpropansulfonsäure (AMPS), Allylsulfonsäure und Styrolsulfonsäure.

    [0052] In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Polyelektrolyt (B) ein Homo- oder Copolymer. Das Polyelektrolyt-Copolymer kann mindestens eine Wiederholungseinheit umfassen, die auf ein Comonomer, z.B. ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Styrol, Acrylnitril, (Meth)acrylsäureester und (Meth)acrylamid, zurückzuführen ist.

    [0053] Der anionische Polyelektrolyt (B) ist bevorzugt derart aufgebaut, dass 30-100 mol-%, bevorzugt 50-100 mol-%, der Wiederholungseinheiten eine anionische Gruppe aufweisen.

    [0054] Die anionische Verbindung (B) macht 15-85 Gew.-%, bevorzugt 20-80 Gew.- % bezogen auf die Gesamtmasse der Komponenten (A), (B) und (C) aus.

    [0055] Die Komponente (A) und die Komponente (B) bilden miteinander einen ionischen Komplex. Dieser ionische Komplex bildet einen Kern, an dem das nichtionische Tensid (C) über hydrophobe Wechselwirkungen gebunden ist.

    [0056] Das Verhältnis der Nettoladung in Komponente (A) zur Nettoladung in Komponente (B) 1:10 bis 10:1, stärker bevorzugt 1:7 bis 7:1. Die Nettoladung der Komponente (A) entspricht der Summe aller positiven Ladungen abzüglich der Summe eventuell vorhandener negativer Ladungen. Die Nettoladung der Komponente (B) entspricht der Summe aller negativen Ladungen abzüglich der Summe eventuell vorhandener positiver Ladungen.

    [0057] Die erfindungsgemäße Zusammensetzung umfasst:
    1. (A) mindestens einen kationischen Polyelektrolyt,
    2. (B) mindestens eine anionische Verbindung,
    3. (C) mindestens ein nichtionisches Tensid und
    4. (D) ggf. mindestens ein flüssiges Medium,

    wobei die Zusammensetzung in Form eines Kolloids vorliegt und das Verhältnis der Nettoladung in Komponente (A) zur Nettoladung in Komponente (B) 1:10 - 10:1 ist,

    wobei Komponente (A) 4-62 Gew.-% bezogen auf die Gesamtmasse der Komponenten (A), (B) und (C) ausmacht,

    wobei die Komponente (B) 15-85 Gew.-% bezogen auf die Gesamtmasse der Komponenten (A), (B) und (C) ausmacht, und

    wobei Komponente (C) 20-80 Gew.-% bezogen auf die Gesamtmasse der Komponenten (A), (B) und (C) ausmacht und

    wobei Komponente (D) 40-80 Gew.-% bezogen auf die Gesamtzusammensetzung ausmacht.



    [0058] Die Komponente (C) ist bevorzugt ein Alkoxylierungsprodukt von Fettsäure, Fettsäureester, Fettsäureamin, Fettsäureamid, Fettalkohol, aliphatischem Mono-, Di- oder Tri-Alkohol, Mono-, Di- oder Tri-Glycerid, Alkylphenol, Sorbitanfettsäure und Zuckerderivaten oder Trialkylphenolpolyalkoxylen oder ein Blockcopolymer, z.B. Poly(ethylenoxid-co-propylenoxid).

    [0059] In einer stärker bevorzugten Ausführungsform ist das nichtionische Tensid (C) ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus alkoxylierten C9-C25-Fettalkoholen, alkoxylierten C9-25-Fettsäureaminen, alkoxylierten C9-C25-Fettsäureamiden, an der Carboxylatfunktion alkoxylierten C8-C25-Fettsäuren, alkoxylierten C8-C25-Fettsäureestern, alkoxylierten C8-C25-Alkylphenolen und alkoxylierten Mono-, Di- oder Triglyceriden von C8-C25-Fettsäuren und/oder deren Veresterungsprodukten mit C8-C25-Fettsäuren oder Trialkylphenylpolyalkoxylen oder einem Block-Polymer, z.B. Poly(ethylenoxid-co-propylenoxid), oder Fettalkohol-poly(ethylenoxid-co-propylenoxid) sowie Mischungen davon. Die Anzahl der Alkoxylengruppen im nichtionischen Tensid beträgt mindestens 8, bevorzugt 8-85, weiter bevorzugt 10-85 und am meisten bevorzugt 10-80 Wiederholungseinheiten. Die Alkylgruppen können jeweils unabhängig voneinander verzweigt oder geradkettig, gesättigt oder ungesättigt sein.

    [0060] Bevorzugte nichtionische Tenside (C) sind wie folgt:











    wobei

    RB ein gesättigter oder ungestättigter Kohlenwasserstoffrest mit 8-22 Kohlenstoffatomen ist,

    R5 unabhängig voneinander

    ist,

    R6, R7 und R8 unabhängig voneinander -H oder ein gesättigter oder ungesättigter Kohlenwassertoffrest mit 8-18 Kohlenstoffatomen sind,

    nB 8-80 ist,

    a+b+c 10-115 ist und

    m 10-200 ist.



    [0061] Die Zusammensetzung enthält 20-80 Gew.-%, bevorzugt 30-60 Gew.-%, der Komponente (C) bezogen auf die Gesamtmasse der Komponenten (A), (B) und (C).

    [0062] Die erfindungsgemäße Zusammensetzung kann mindestens ein flüssiges Medium (D) enthalten. Bevorzugt ist das flüssige Medium ein Lösungsmittel, insbesondere Wasser, oder ein polares organisches Lösungsmittel oder eine Mischung davon. Bevorzugte polare organische Lösungsmittel sind Alkohol, Glykol, Glykolether, Ether, Keton oder Mischungen davon. Besonders bevorzugt sind die organischen Lösungsmittel Ethanol, Isopropylalkohol, Glycerin, Monoethylenglykol, Diethylenglykol, 1,2-Propylenglykol, Dipropylenglykol, Butyldiglykol, Dipropylenglykolmonomethylether, Mono-, DiEthylenglykolmonobutylether, N-Methylpyrrolidon, Aceton oder Mischungen davon.

    [0063] Die erfindungsgemäße Zusammensetzung enthält 40-80 Gew.-%, bevorzugt 50-80 Gew.-%, der Komponente (D) bezogen auf die Gesamtzusammensetzung.

    [0064] Die Komponente (D) kann separat oder zusammen mit den Komponenten aus (A), (B) und (C) in die Zusammensetzung eingebracht werden. Die Zusammensetzung kann als Konzentrat (z.B. 40-75 Gew.-% der Komponente (D) bezogen auf die Gesamtzusammensetzung) oder in verdünnter Form vorliegen.

    [0065] Die Zusammensetzung kann ferner mindestens ein Textilhilfsmittel, z.B. ein Antistatikum, Hydrophilierungsmittel, Flammschutzmittel, Weichgriffmittel, Entknitterungsmittel, Gleitmittel, UV-Resistenzmittel, Korrosionsschutzmittel oder fluorfreies oder fluorhaltiges Hydrophobierungsmittel enthalten.

    [0066] Zur Einstellung des pH-Werts der Zusammensetzung können ggf. pH-Regulatoren verwendet werden. Geeignete pH Regulatoren sind dem Fachmann bekannt.

    [0067] In einem weiteren Aspekt betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung der oben beschriebenen Zusammensetzung umfassend die Schritte:
    1. a) Bereitstellen der Komponente (A), ggf. in einem flüssigen Medium,
    2. b) Bereitstellen der Komponente (B), ggf. in einem flüssigen Medium,
    3. c) Bereitstellen der Komponente (C), ggf. in einem flüssigen Medium,
    4. d) ggf. Bereitstellen der Komponente (D) und
    5. e) Mischen der in den Schritten a)-d) erhaltenen Produkte.


    [0068] Zum Mischen der in den Schritten a) bis d) erhaltenen Produkte (Schritt e)) können dem Fachmann bekannte Methoden verwendet werden. Bevorzugt erfolgt Schritt e) mit im Fachgebiet bekannten Homogenisatoren, z.B. im Temperaturbereich von 20-100 °C.

    [0069] In einem weiteren Aspekt der Erfindung wird die erfindungsgemäße Zusammensetzung zur antistatischen und/oder hydrophilierenden Ausrüstung von Textilien, insbesondere von linienförmigen oder flächigen Textilien, stärker bevorzugt von flächigen Textilien verwendet.

    [0070] Ein "Textil" im Sinne der Erfindung ist aus mehreren Fasern hergestellt. "Fasern" im Sinne der vorliegenden Erfindung sind Naturfasern sowie Kunstfasern. "Naturfasern" sind bevorzugt Baumwolle, Wolle oder Seide. "Synthetische Fasern" oder "Kunstfasern" werden synthetisch aus natürlichen oder synthetischen Polymeren hergestellt und sind bevorzugt aus Polyester, Polyolefin, bevorzugt Polyethylen oder Polypropylen, stärker bevorzugt Polypropylen, Polyamid, Polyaramid, wie z.B. Kevlar® und Nomex®, Polyacrylnitril, Elasthan oder Viskose. Erfindungsgemäß können Textilien auch Mischungen von Naturfasern und synthetischen Fasern enthalten.

    [0071] Bevorzugt ist das Textil flächig. "Flächige Textilien" sind bevorzugt Maschenware, Vliese, Filze, Gewebe, Gewirke und Geflechte.

    [0072] "Antistatische" Ausrüstung und/oder "Antistatik-Ausrüstung" im Sinne der vorliegenden Erfindung bedeutet die Erhöhung der elektrischen Leitfähigkeit an der Oberfläche des auszurüstenden Materials, um einer elektrostatischen Aufladung entgegenzuwirken. Bevorzugt beträgt der elektrische Widerstand an der Oberfläche des ausgerüsteten Materials 109 bis 9×1011 Ohm (gemessen gemäß DIN EN 1149-1).

    [0073] Die Hydrophilie im Sinne der vorliegenden Erfindung ist das Maß für die Fähigkeit eines Materials Wasser aufzusaugen. Ein Material wird als "hydrophil" im Sinne der vorliegenden Erfindung bezeichnet, wenn die Saugfähigkeit des Materials 1-30 Sekunden gemäß TEGEWA Tropftest beträgt.

    [0074] Überraschenderweise hat sich gezeigt, dass Textilien bereits durch Zugabe der erfindungsgemäßen Zusammensetzung in die Waschlauge, z.B. in (Haushalts)Waschmaschinen oder bei der Handwäsche, ausgerüstet werden können. Hierzu kann die Zusammensetzung als Konzentrat oder in verdünnter Form zugegeben werden. Bevorzugt ist die Konzentration der Komponenten (A), (B), (C) und ggf. (D) in der Waschlauge 0,1-10 g/l, stärker bevorzugt 0,3-8 g/l.

    [0075] Alternativ kann die erfindungsgemäße Zusammensetzung in einer Dosiereinheit bereitgestellt werden, durch die die erfindungsgemäße Zusammensetzung während des Waschgangs, z.B. in einer (Haushalts)Waschmaschine, kontrolliert freigesetzt werden kann. Derartige Dosiereinheiten sind auf dem Gebiet bekannt und umfassen sogenannte Waschtücher, Tabs, Caps, Pods und Dosiervorrichtungen, z.B. Dosierkugeln.

    [0076] In einem Aspekt betrifft die Erfindung daher eine Dosiereinheit umfassend eine erfindungsgemäße Zusammensetzung, insbesondere in Form eines Waschtuchs, Tabs, Caps, Pods oder einer Dosiervorrichtung.

    [0077] Im Falle von Tabs wird die Zusammensetzung - bevorzugt in fester Form - zu Tabletten (sog. Tabs) komprimiert. Die Tabs lösen sich im Laufe des Waschgangs allmählich auf und ermöglichen somit eine kontinuierliche Abgabe der Zusammensetzung an das Waschgut.

    [0078] Im Falle von Caps wird die - bevorzugt flüssige - Zusammensetzung z.B. in Beutel verpackt. Die Verpackung ist bevorzugt so beschaffen, dass sie bei einer vorbestimmten Temperatur in Gegenwart von Wasser undicht wird und somit der Zeitpunkt der Freisetzung der Zusammensetzung während des Waschgangs kontrolliert werden kann. Alternativ ist die Verpackung so ausgestaltet, dass sie bei mechanischer Beanspruchung, z.B. im Schleudergang, undicht wird. Die Verpackung ist bevorzugt aus Polyethylen oder Polypropylen.

    [0079] Bei Pods wird analog zu den Caps die - bevorzugt flüssige - Zusammensetzung z.B. in Beutel verpackt. Die Verpackung ist bevorzugt so beschaffen, dass sie sich bei den vorgegebenen Waschbedingungen rückstandsfrei auflöst. Die Verpackung ist daher bevorzugt aus abbaubaren oder löslichen Polymeren, wie z.B. Polyvinylalkohol oder Polylactid.

    [0080] Beim Waschtuch ist bevorzugt ein Substrat mit der erfindungsgemäßen Zusammensetzung imprägniert. Das Waschtuch wird dem Waschgut in der Trommel der (Haushalts)Waschmaschine bevorzugt zu Beginn des Waschgangs beigelegt. Während des Waschgangs migriert die Zusammensetzung kontrolliert in die Waschlauge.

    [0081] In einer bevorzugten Ausführungsform ist das Substrat ein Vlies, Gewebe, Gewirk oder Filz. Das Substrat ist bevorzugt aus Zellulose, z.B. Baumwolle oder Viskose, Polyethylenterephthalat, Polyamid, Polyolefin, insbesondere Polypropylen oder Polyethylen und/oder Polyacrylnitril. Die Substrate der Waschtücher sind aufgrund ihres günstigen Preises und ihrer geringen Fusselneigung bevorzugt aus Polyolefinen, besonders bevorzugt Polypropylen.

    [0082] Das Waschtuch hat bevorzugt eine Fläche von <1600 cm2, stärker bevorzugt 10-1600 cm2, noch stärker bevorzugt 20-1000 cm2.

    [0083] Das Massenverhältnis der Komponenten (A), (B) und (C) in der Zusammensetzung zum Substrat des Waschtuchs ist bevorzugt 1:1 oder 10:1 bis 0,5:1.

    [0084] Die hohe lokale Konzentration der Zusammensetzung sowie das Verhältnis der aktiven Substanzen (A), (B) und (C) ermöglicht ein kontinuierliches Migrieren der Zusammensetzung in die Waschlauge.

    [0085] Bei allen erfindungsgemäßen Dosiereinheiten ist die Menge der Zusammensetzung derart zu wählen, dass die Konzentration der Komponenten (A), (B), (C) und ggf. (D) in der Waschlauge beim Ausrüstungswaschgang 0,1-10 g/l, bevorzugt 0,3 - 8 g/l, beträgt. Bevorzugt ist das Textil nach der Wäsche mit etwa 0,01-1 Gew.-%, stärker bevorzugt 0,01-0,8 Gew.-%, der Komponenten (A), (B) und (C) bezogen auf die Gesamtmasse des Textils ausgerüstet.

    [0086] Die erfindungsgemäßen Waschtücher können für einen oder mehrere Waschgänge, bevorzugt für mindestens 1, 2, 5 oder 10 Waschgänge, z.B. bei 95 °C benutzt werden. Die Waschtücher können ferner mit weiteren aktiven Substanzen, wie z.B. Waschmittel, Weichgriffmittel, Weichspüler, Duftstoffen etc. ausgerüstet sein.

    [0087] Die erfindungsgemäßen Waschtücher können gemäß den folgenden Schritten hergestellt werden:

    (i) Bereitstellen eines Substrats,

    (i) Aufbringen der erfindungsgemäßen Zubereitung auf das Substrat und

    (iii) ggf. zumindest teilweises Entfernen des flüssigen Mediums (D) bei Temperaturen oberhalb Raumtemperatur und ggf. bei vermindertem Druck.



    [0088] Die erfindungsgemäße Zusammensetzung kann bevorzugt gemäß den bekannten Verfahren, z.B. durch Sprühen, Tauchen, Tränken, Streichen oder Schwammauftrag bzw. Zwangsapplikation, oder Ausziehverfahren hergestellt werden. Bevorzugt erfolgt die Herstellung der Waschtücher durch Behandeln des Substrats mit dem Konzentrat der erfindungsgemäßen Zusammensetzung. Das erfindungsgemäße Verfahren kann ferner einen Nachbehandlungsschritt (iv) umfassen, bei dem das imprägnierte Substrat vollständig getrocknet und/oder fixiert wird. Schritt (iv) kann bei 80-160 °C, bevorzugt bei 100-130 °C, durchgeführt werden.

    [0089] Entsprechend ist ein weiterer Gegenstand der Erfindung die Verwendung der erfindungsgemäßen Dosiereinheit zur antistatischen und/oder hydrophilierenden Ausrüstung von Textilien, bevorzugt in Waschmaschinen, insbesondere in Haushaltswaschmaschinen.

    [0090] Überraschenderweise wurde gefunden, dass die erfindungsgemäßen Zusammensetzungen geeignet sind, um Textilien antistatisch und hydrophil auszurüsten. Darüber hinaus hat sich gezeigt, dass die Ausrüstung waschpermanent ist. Unter "Waschpermanenz" im Sinne der vorliegenden Erfindung versteht man, dass die erwünschten Eigenschaften, die das Ausrüstungsmittel verleiht, z.B. Antistatik und/oder Hydrophilie, auch nach mehrmaligem Waschen in Haushalts-Waschmaschinen nicht oder kaum gemindert werden. Bevorzugt verschlechtern sich die erwünschten Eigenschaften nach 10-20 oder 5-10 Wäschen in Haushalts-Waschmaschinen nicht oder um nicht mehr als 20 %.

    [0091] Überraschend konnte die waschpermanente Ausrüstung nicht nur bei Naturfasern sondern insbesondere auch bei Kunstfasern wie z.B. PE, PA, PAN und PP erzielt werden, welche üblicherweise aufgrund fehlender, weniger oder inerter funktioneller Gruppen nur schwer ausrüstbar und kaum waschpermanent ausrüstbar sind. Dabei können die erfindungsgemäßen Zusammensetzungen in einem einfachen Verfahren, z.B. in (Haushalts)Waschmaschinen appliziert werden. Darüber hinaus ist die erfindungsgemäße Zusammensetzung in einem breiten Konzentrationsbereich stabil. "Stabil" im Sinne der Erfindung heißt, dass kein Sediment gebildet wird. Im Falle des Konzentrats wird bevorzugt nach 3 Monaten, stärker bevorzugt nach 6 Monaten, noch stärker bevorzugt nach 12 Monaten, bei 4°C, bei 25-30°C oder bei 40°C keine Sedimentbildung beobachtet. Auch in der Waschlauge bildet sich kein Sediment. Diese Eigenschaft der Zusammensetzung führt dazu, dass die Textilien homogen ausgerüstet werden können und sich keine Sedimente oder Ablagerungen auf den auszurüstenden Materialien bilden.

    [0092] Im Folgenden wird die Erfindung an Hand von Beispielen illustriert.

    Materialien



    [0093] 

    Poly-DADMAC: Polydiallyldimethylammoniumchlorid, Aktivsubstanz 53 % Copolymer DADMAC/Diallylamin: Aktivsubstanz 38 %

    Hostapur SAS 60: C13-C17 sekundäres Alkansulfonat, Natriumsalz, Aktivsubstanz 60 %

    Hordaphos 222: C12-C14-Kohlenwasserstoffrest, 4 EO, Phosphat, Aktivsubstanz 100%

    Lutensol TO 20: C13-Kohlenwasserstoffrest, 20 EO, Alkylpolyethylenglycolether-basiert, Aktivsubstanz 100 %

    Marlipal 16/18 - 25: C16-C18-Kohlenwasserstoffrest, 25 EO, Alkylpolyethylenglycolether-basiert, Aktivsubstanz 100 %

    Dowanol DPM: Dipropylenglycolmonomethylether


    Beispiel 1



    [0094] In einem Becherglas mit Rührer (Rührfisch) werden 48 g Wasser vorgelegt. Unter Rühren werden 15 g des Fettalkohols "Lutensol TO-20" (C13, 20EO) zugegeben. Die Mischung wird auf 80°C erhitzt und dabei das Tensid vollständig gelöst. Anschließend werden 17 g eines sekundären Alkansulfonats (Hostapur SAS 60) zugegeben und gelöst. Nacheinander werden 10 g Dowanol (Dipropylenglycolmonomethylether) und 10 g wässriges Poly-DADMAC (Aktivsubstanz 53%) zugegeben. Die anfangs trübe Mischung wird unter Rühren abgekühlt. Dabei bildet sich eine klare Kolloidlösung.

    [0095] Es wird eine Flotte hergestellt, indem 40 g des erhaltenen Produkts auf 1000 ml mit Wasser verdünnt werden. Die auszurüstenden Textilien werden durch Tauchen in der Flotte und anschließendes Abquetschen (Klotzen) mit dem Produkt ausgerüstet. Der Druck am Foulard wird dabei so gewählt, dass die Nassaufnahme 100 % beträgt.

    [0096] Nach 3, 5 und 10 Haushaltswäschen wird die Antistatik und Hydrophilie gemäß DIN EN 1149-1 bzw. TEGEWA Tropftest gemessen.

    [0097] Polyester (Polyethylenterephthalat, Maschenware): Nullwert Antistatik 1,0 × 1014 Ohm, Hydrophilie > 180 Sek.
    Ausrüstung Antistatik nach 3 Wäschen 40°C [Ohm] Antistatik nach 5 Wäschen 40°C [Ohm] Antistatik nach 10 Wäschen 40°C [Ohm]   Einsinkzeit nach 3 Wäschen 40°C [s] Einsinkzeit nach 5 Wäschen 40°C [s] Einsinkzeit nach 10 Wäschen 40°C [s]
    Beispiel 1 1.10E+11 4.60E+10 4.20E+11   5 8 9


    [0098] Polyamid 6,6, Maschenware: Nullwert Antistatik 1,0 × 1014 Ohm, Hydrophilie > 80 Sek.
    Ausrüstung Antistatik nach 3 Wäschen 40°C [Ohm] Antistatik nach 5 Wäschen 40°C [Ohm] Antistatik nach 10 Wäschen 40°C [Ohm]   Einsinkzeit nach 3 Wäschen 40°C [s] Einsinkzeit nach 5 Wäschen 40°C [s] Einsinkzeit nach 10 Wäschen 40°C [s]
    Beispiel 1 9.50E+10 5.00E+10 2.90E+11   6 9 10


    [0099] Polyacrylnitril (Webware): Nullwert Antistatik 1,0 × 1014 Ohm, Hydrophilie > 10 Sek.
    Ausrüstung Antistatik nach 3 Wäschen 40°C [Ohm] Antistatik nach 5 Wäschen 40°C [Ohm] Antistatik nach 10 Wäschen 40°C [Ohm]   Einsinkzeit nach 3 Wäschen 40°C [s] Einsinkzeit nach 5 Wäschen 40°C [s] Einsinkzeit nach 10 Wäschen 40°C [s]
    Beispiel 1 3.40E+10 6.00E+10 1.40E+10   3 3 5

    Beispiel 2: Waschtuch


    Herstellung der Zusammensetzung



    [0100] In einem Becherglas mit Rührer (Rührfisch) werden 47,4 g Wasser vorgelegt. Unter Rühren werden 15 g des Fettalkohols "Lutensol TO-20" (C13, 20EO) zugegeben. Anschließend werden 5 g Butyldiglykol zugegeben. Die Mischung wird auf 90°C erhitzt und dabei das Tensid vollständig gelöst. Anschließend werden 13,8 g eines alkoxylierten (4EO) Phosphorsäureesters (Hordaphos 222) zugegeben und gelöst. Nacheinander werden 1,66 g Natronlauge (50%ig) und 9,2 g wässriges Poly-DADMAC (Aktivsubstanz 53%) zugegeben. Die anfangs trübe Mischung wird unter Rühren abgekühlt. Dabei bildet sich eine klare Kolloidlösung.

    Herstellung des Waschtuchs



    [0101] Das Waschtuch umfasst ein Substrat aus Polypropylen Spinnfasergewebe mit einer Fläche von 900 cm2. Das Substrat hat eine Masse von 17,3 g.

    [0102] Das Substrat wird durch Tauchen in die erhaltene Zusammensetzung und anschließendes Abquetschen (Klotzen) ausgerüstet. Der Druck am Foulard wird dabei so gewählt, dass die Nassaufnahme 200 % beträgt. Anschließend wird das ausgerüstete Substrat 2 Minuten bei 120°C getrocknet.

    Anwendung des Waschtuchs und Ergebnisse



    [0103] Das so erhaltene Waschtuch wird gemeinsam mit 0,6 kg Beipack gewaschen (Haushaltswäsche bei 40°C). Der Beipack besteht aus 0,3 kg Polyester (Polyethylenterephthalat, Maschenware) und aus 0,3 kg Polyamid (Polyamid 6,6; Maschenware)

    [0104] Nach der Haushaltswäsche wird der Beipack 2 Tage an Luft getrocknet und 3 Tage in einem Klimaraum klimatisiert. Anschließend werden Antistatik und Hydrophilie gemessen. Um eine homogene Ausrüstung zu prüfen wird der Beipack an jeweils vier verschiedenen Stellen getestet.

    Polyester (Polyethylenterephthalat, Maschenware):



    [0105] Nullwert Antistatik 1,0 × 1014 Ohm, Hydrophilie > 180 Sek.
    Beipack PES
    Antistatik [Ohm] Einsinkzeit [s]
    2.70E+10 3
    3.40E+10 3
    2.80E+10 4
    2.50E+10 3

    Polyamid 6,6; Maschenware:



    [0106] Nullwert Antistatik 1,0 × 1014 Ohm, Hydrophilie > 80 Sek.
    Beipack PA
    Antistatik [Ohm] Einsinkzeit [s]
    1.20E+11 2
    9.50E+10 3
    9.50E+10 2
    1.10E+11 2

    Beispiel 3: Waschtuch


    Herstellung der Zusammensetzung



    [0107] In einem Becherglas mit Rührer (Rührfisch) werden 43,0 g Wasser vorgelegt. Unter Rühren werden 30 g des Fettalkohols "Lutensol TO-20" (C13, 20EO) zugegeben. Die Mischung wird auf 90°C erhitzt und dabei das Tensid vollständig gelöst. Anschließend werden 17,0 g eines sekundären Alkansulfonat-Natriumsalzes (Hostapur SAS 60, Aktivsubstanz 60%) zugegeben und gelöst. Die Mischung wird auf 60°C abgekühlt. Bei dieser Temperatur werden 9,2 g wässriges Poly-DADMAC (Aktivsubstanz 53%) zugegeben. Die anfangs trübe Mischung wird unter Rühren abgekühlt. Dabei bildet sich eine klare Kolloidlösung.

    Herstellung des Waschtuchs



    [0108] Analog dem Beispiel 2 werden die gleichen Mengenverhältnisse im Maßstab 1:10 verwendet.

    [0109] Das Waschtuch umfasst ein Substrat aus Polypropylen Spinnfasergewebe mit einer Fläche von 90 cm2. Das Substrat hat eine Masse von 1,0 g.

    [0110] Das Substrat wird durch Tauchen in die erhaltene Zusammensetzung und anschließendes Abquetschen (Klotzen) ausgerüstet. Der Druck am Foulard wird dabei so gewählt, dass die Nassaufnahme 240 % beträgt. Anschließend wird das ausgerüstete Substrat 2 Minuten bei 120°C getrocknet.

    Anwendung des Waschtuchs und Ergebnisse



    [0111] Das so erhaltene Waschtuch wird gemeinsam mit 60 g Beipack gewaschen (Haushaltswäsche bei 40°C). Der Beipack besteht aus 30 g Polyester (Polyethylenterephthalat, Maschenware) und aus 30 g Polyamid (Polyamid 6,6; Maschenware). Der Beipack simuliert dabei die auszurüstenden Textilien des Endverbrauchers.

    [0112] Nach der Haushaltswäsche wird der Beipack 2 Tage an Luft getrocknet und 3 Tage in einem Klimaraum klimatisiert. Anschließend werden Antistatik und Hydrophilie gemessen. Um eine homogene Ausrüstung zu prüfen wird der Beipack an jeweils drei verschiedenen Stellen getestet.

    Polyester (Polyethylenterephthalat, Maschenware):



    [0113] Nullwert Antistatik 1,0 × 1014 Ohm, Hydrophilie > 180 Sek.
    Beipack PES
    Antistatik [Ohm] Einsinkzeit [s]
    1.00E+10 3
    1.10E+10 3
    8.00E+09 3

    Polyamid 6,6; Maschenware):



    [0114] Nullwert Antistatik 1,0 × 1014 Ohm, Hydrophilie > 80 Sek.
    Beipack PA
    Antistatik [Ohm] Einsinkzeit [s]
    4.80E+09 15
    4.20E+09 11
    3.60E+09 10


    [0115] Um die Waschpermanenz der durch diese Methode ausgerüsteten Ware (=Beipack) zu testen, wurde der Beipack nochmals 3, 5 und 10 mal gewaschen. Als Ergebnisse ist jeweils der Mittelwert der Messungen dargestellt.

    Polyester (Polyethylenterephthalat, Maschenware):



    [0116] 
    Ausrüstung Antistatik nach 3 Wäschen 40°C [Ohm] Antistatik nach 5 Wäschen 40°C [Ohm] Antistatik nach 10 Wäschen 40°C [Ohm]   Einsinkzeit nach 3 Wäschen 40°C [s] Einsinkzeit nach 5 Wäschen 40°C [s] Einsinkzeit nach 10 Wäschen 40°C [s]
    Beipack PES im Beispiel 3 5.50E+10 9.50E+10 5.50E+10   4 5 7

    Polyamid 6,6; Maschenware):



    [0117] 
    Ausrüstung Antistatik nach 3 Wäschen 40°C [Ohm] Antistatik nach 5 Wäschen 40°C [Ohm] Antistatik nach 10 Wäschen 40°C [Ohm]   Einsinkzeit nach 3 Wäschen 40°C [s] Einsinkzeit nach 5 Wäschen 40°C [s] Einsinkzeit nach 10 Wäschen 40°C [s]
    Beipack PA im Beispiel 3 3.40E+10 9.00E+10 1.00E+11   13 8 21

    Beispiel 4: Waschtuch


    Herstellung der Zusammensetzung



    [0118] In einem Becherglas mit Rührer (Rührfisch) werden 58,0 g Wasser vorgelegt. Unter Rühren werden 15 g des Fettalkohols "Lutensol TO-20" (C13, 20EO) zugegeben. Die Mischung wird auf 90°C erhitzt und dabei das Tensid vollständig gelöst. Anschließend werden 17,0 g eines sekundären Alkansulfonat-Natriumsalzes (Hostapur SAS 60, Aktivsubstanz 60%) zugegeben und gelöst. Die Mischung wird auf 60°C abgekühlt. Bei dieser Temperatur werden 9,2 g wässriges Poly-DADMAC (Aktivsubstanz 53%) zugegeben. Die anfangs trübe Mischung wird unter Rühren abgekühlt. Dabei bildet sich eine klare Kolloidlösung.

    Herstellung des Waschtuchs



    [0119] Das Waschtuch umfasst ein Substrat aus Polypropylen Spinnfasergewebe mit einer Fläche von 90 cm2. Das Substrat hat eine Masse von 1,0 g.

    [0120] Das Substrat wird durch Tauchen in die erhaltene Zusammensetzung und anschließendes Abquetschen (Klotzen) ausgerüstet. Der Druck am Foulard wird dabei so gewählt, dass die Nassaufnahme 240 % beträgt. Anschließend wird das ausgerüstete Substrat 2 Minuten bei 120°C getrocknet.

    Anwendung des Waschtuchs und Ergebnisse



    [0121] Das so erhaltene Waschtuch wird gemeinsam mit 60 g Beipack gewaschen (Haushaltswäsche bei 40°C). Der Beipack besteht aus 30 g Polyester (Polyethylenterephthalat, Maschenware) und aus 30 g Polyamid (Polyamid 6,6; Maschenware). Der Beipack simuliert dabei die auszurüstenden Textilien des Endverbrauchers.

    [0122] Nach der Haushaltswäsche wird der Beipack 2 Tage an Luft getrocknet und 3 Tage in einem Klimaraum klimatisiert. Anschließend werden Antistatik und Hydrophilie gemessen. Um eine homogene Ausrüstung zu prüfen wird der Beipack an jeweils drei verschiedenen Stellen getestet.

    Polyester (Polyethylenterephthalat, Maschenware):



    [0123] Nullwert Antistatik 1,0 × 1014 Ohm, Hydrophilie > 180 Sek.
    Beipack PES
    Antistatik [Ohm] Einsinkzeit [s]
    5.50 E+09 2
    5.00 E+09 2
    5.50 E+09 2

    Polyamid 6,6; Maschenware):



    [0124] Nullwert Antistatik 1,0 × 1014 Ohm, Hydrophilie > 80 Sek.
    Beipack PA
    Antistatik [Ohm] Einsinkzeit [s]
    4.20E+09 3
    4.80E+09 5
    6.00E+09 3


    [0125] Um die Waschpermanenz der durch diese Methode Ausgerüsteten Ware (=Beipack) zu testen, wurde der Beipack nochmals 3, 5 und 10 mal gewaschen. Als Ergebnisse ist jeweils der Mittelwert der Messungen dargestellt.

    Polyester (Polyethylenterephthalat, Maschenware):



    [0126] 
    Ausrüstung Antistatik nach 3 Wäschen 40°C [Ohm] Antistatik nach 5 Wäschen 40°C [Ohm] Antistatik nach 10 Wäschen 40°C [Ohm]   Einsinkzeit nach 3 Wäschen 40°C [s] Einsinkzeit nach 5 Wäschen 40°C [s] Einsinkzeit nach 10 Wäschen 40°C [s]
    Beipack PES im Beispiel 4 1.40E+11 1.10E+11 9.50E+10   3 4 8

    Polyamid 6,6; Maschenware):



    [0127] 
    Ausrüstung Antistatik nach 3 Wäschen 40°C [Ohm] Antistatik nach 5 Wäschen 40°C [Ohm] Antistatik nach 10 Wäschen 40°C [Ohm]   Einsinkzeit nach 3 Wäschen 40°C [s] Einsinkzeit nach 5 Wäschen 40°C [s] Einsinkzeit nach 10 Wäschen 40°C [s]
    Beipack PA im Beispiel 4 7.00E+10 1.30E+11 2.60E+11   4 4 19

    Beispiel 5: Waschtuch


    Herstellung der Zusammensetzung



    [0128] In einem Becherglas mit Rührer (Rührfisch) werden 55,37 g Wasser vorgelegt. Unter Rühren werden 15 g des Fettalkohols "Lutensol TO-20" (C13, 20EO) zugegeben. Anschließend werden 5 g Butyldiglykol zugegeben. Die Mischung wird auf 90°C erhitzt und dabei das Tensid vollständig gelöst. Anschließend werden 13,8 g eines alkoxylierten (4EO) Phosphorsäureesters (Hordaphos 222) zugegeben und gelöst. Die Mischung wird auf 60°C abgekühlt. Bei dieser Temperatur werden nacheinander 1,66 g Natronlauge (50%ig) und 9,2 g wässriges Poly-DADMAC (Aktivsubstanz 53%) zugegeben. Die anfangs trübe Mischung wird unter Rühren abgekühlt. Dabei bildet sich eine klare Kolloidlösung.

    Herstellung des Waschtuchs



    [0129] Das Waschtuch umfasst ein Substrat aus Polypropylen Spinnfasergewebe mit einer Fläche von 90 cm2. Das Substrat hat eine Masse von 1,0 g.

    [0130] Das Substrat wird durch Tauchen in die erhaltene Zusammensetzung und anschließendes Abquetschen (Klotzen) ausgerüstet. Der Druck am Foulard wird dabei so gewählt, dass die Nassaufnahme 240 % beträgt. Anschließend wird das ausgerüstete Substrat 2 Minuten bei 120°C getrocknet.

    Anwendung des Waschtuchs und Ergebnisse



    [0131] Das so erhaltene Waschtuch wird gemeinsam mit 60 g Beipack gewaschen (Haushaltswäsche bei 40°C). Der Beipack besteht aus 30 g Polyester (Polyethylenterephthalat, Maschenware) und aus 30 g Polyamid (Polyamid 6,6; Maschenware). Der Beipack simuliert dabei die auszurüstenden Textilien des Endverbrauchers.

    [0132] Nach der Haushaltswäsche wird der Beipack 2 Tage an Luft getrocknet und 3 Tage in einem Klimaraum klimatisiert. Anschließend werden Antistatik und Hydrophilie gemessen. Um eine homogene Ausrüstung zu prüfen wird der Beipack an jeweils drei verschiedenen Stellen getestet.

    Polyester (Polyethylenterephthalat, Maschenware):



    [0133] Nullwert Antistatik 1,0 × 1014 Ohm, Hydrophilie > 180 Sek.
    Beipack PES
    Antistatik [Ohm] Einsinkzeit [s]
    2.10 E+08 2
    2.40 E+08 2
    2.80 E+08 2

    Polyamid 6,6; Maschenware):



    [0134] Nullwert Antistatik 1,0 × 1014 Ohm, Hydrophilie > 80 Sek.
    Beipack PA
    Antistatik [Ohm] Einsinkzeit [s]
    1.30E+08 2
    2.40E+08 2
    2.10 E+08 2


    [0135] Um die Waschpermanenz der durch diese Methode Ausgerüsteten Ware (=Beipack) zu testen, wurde der Beipack nochmals 3, 5 und 10 mal gewaschen. Als Ergebnisse ist jeweils der Mittelwert der Messungen dargestellt.

    Polyester (Polyethylenterephthalat, Maschenware):



    [0136] 
    Ausrüstung Antistatik nach 3 Wäschen 40°C [Ohm] Antistatik nach 5 Wäschen 40°C [Ohm] Antistatik nach 10 Wäschen 40°C [Ohm]   Einsinkzeit nach 3 Wäschen 40°C [s] Einsinkzeit nach 5 Wäschen 40°C [s] Einsinkzeit nach 10 Wäschen 40°C [s]
    Beipack PES im Beispiel 5 2.80E+10 3.80E+10 7.00E+10   4 5 11

    Polyamid 6,6; Maschenware):



    [0137] 
    Ausrüstung Antistatik nach 3 Wäschen 40°C [Ohm] Antistatik nach 5 Wäschen 40°C [Ohm] Antistatik nach 10 Wäschen 40°C [Ohm]   Einsinkzeit nach 3 Wäschen 40°C [s] Einsinkzeit nach 5 Wäschen 40°C [s] Einsinkzeit nach 10 Wäschen 40°C [s]
    Beipack PA im Beispiel 5 2.20E+10 8.00E+10 1.30E+11   4 10 10

    Beispiel 6: Waschtuch


    Herstellung der Zusammensetzung



    [0138] In einem Becherglas mit Rührer (Rührfisch) werden 50,37 g Wasser vorgelegt. Unter Rühren werden 15 g "Marlipal 16/18-25" (C16-C18, 25EO) zugegeben. Anschließend werden 10 g Dowanol DPM zugegeben. Die Mischung wird auf 90°C erhitzt und dabei das Tensid vollständig gelöst. Anschließend werden 13,8 g eines alkoxylierten (4EO) Phosphorsäureesters (Hordaphos 222) zugegeben und gelöst. Die Mischung wird auf 60°C abgekühlt. Bei dieser Temperatur werden nacheinander 1,66 g Natronlauge (50%ig) und 9,2 g wässriges Poly-DADMAC (Aktivsubstanz 53%) zugegeben. Die anfangs trübe Mischung wird unter Rühren abgekühlt. Dabei bildet sich eine klare Kolloidlösung.

    Herstellung des Waschtuchs



    [0139] Das Waschtuch umfasst ein Substrat aus Polypropylen Spinnfasergewebe mit einer Fläche von 90 cm2. Das Substrat hat eine Masse von 1,0 g.

    [0140] Das Substrat wird durch Tauchen in die erhaltene Zusammensetzung und anschließendes Abquetschen (Klotzen) ausgerüstet. Der Druck am Foulard wird dabei so gewählt, dass die Nassaufnahme 240 % beträgt. Anschließend wird das ausgerüstete Substrat 2 Minuten bei 120°C getrocknet.

    Anwendung des Waschtuchs und Ergebnisse



    [0141] Das so erhaltene Waschtuch wird gemeinsam mit 60 g Beipack gewaschen (Haushaltswäsche bei 40°C). Der Beipack besteht aus 30 g Polyester (Polyethylenterephthalat, Maschenware) und aus 30 g Polyamid (Polyamid 6,6; Maschenware). Der Beipack simuliert dabei die auszurüstenden Textilien des Endverbrauchers.

    [0142] Nach der Haushaltswäsche wird der Beipack 2 Tage an Luft getrocknet und 3 Tage in einem Klimaraum klimatisiert. Anschließend werden Antistatik und Hydrophilie gemessen. Um eine homogene Ausrüstung zu prüfen wird der Beipack an jeweils drei verschiedenen Stellen getestet.

    Polyester (Polyethylenterephthalat, Maschenware):



    [0143] Nullwert Antistatik 1,0 × 1014 Ohm, Hydrophilie > 180 Sek.
    Beipack PES
    Antistatik [Ohm] Einsinkzeit [s]
    5.00 E+11 3
    1.80 E+11 2
    1.70 E+11 2

    Polyamid 6,6; Maschenware):



    [0144] Nullwert Antistatik 1,0 × 1014 Ohm, Hydrophilie > 80 Sek.
    Beipack PA
    Antistatik [Ohm] Einsinkzeit [s]
    7.50E+08 1
    4.00E+08 1
    4.60E+08 1


    [0145] Um die Waschpermanenz der durch diese Methode Ausgerüsteten Ware (=Beipack) zu testen, wurde der Beipack nochmals 3, 5 und 10 mal gewaschen. Als Ergebnisse ist jeweils der Mittelwert der Messungen dargestellt.

    Polyester (Polyethylenterephthalat, Maschenware):



    [0146] 
    Ausrüstung Antistatik nach 3 Wäschen 40°C [Ohm] Antistatik nach 5 Wäschen 40°C [Ohm] Antistatik nach 10 Wäschen 40°C [Ohm]   Einsinkzeit nach 3 Wäschen 40°C [s] Einsinkzeit nach 5 Wäschen 40°C [s] Einsinkzeit nach 10 Wäschen 40°C [s]
    Beipack PES im Beispiel 6 2.60E+11 6.50E+11 8.00E+11   23 29 180

    Polyamid 6,6; Maschenware):



    [0147] 
    Ausrüstung Antistatik nach 3 Wäschen 40°C [Ohm] Antistatik nach 5 Wäschen 40°C [Ohm] Antistatik nach 10 Wäschen 40°C [Ohm]   Einsinkzeit nach 3 Wäschen 40°C [s] Einsinkzeit nach 5 Wäschen 40°C [s] Einsinkzeit nach 10 Wäschen 40°C [s]
    Beipack PA im Beispiel 6 4.80E+11 8.00E+11 1.10E+12   20 12 62



    Ansprüche

    1. Zusammensetzung umfassend:

    (A) mindestens einen kationischen Polyelektrolyt,

    (B) mindestens eine anionische Verbindung

    (C) mindestens ein nichtionisches Tensid und

    (D) ggf. mindestens ein flüssiges Medium

    wobei die Zusammensetzung in Form eines Kolloids vorliegt und das Verhältnis der Nettoladung in Komponente (A) zur Nettoladung in Komponente (B) 1:10 - 10:1 ist,

    wobei Komponente (A) 4-62 Gew.-% bezogen auf die Gesamtmasse der Komponenten (A), (B) und (C) ausmacht,

    wobei die Komponente (B) 15-85 Gew.-% bezogen auf die Gesamtmasse der Komponenten (A), (B) und (C) ausmacht, und

    wobei Komponente (C) 20-80 Gew.-% bezogen auf die Gesamtmasse der Komponenten (A), (B) und (C) ausmacht und

    wobei Komponente (D) 40-80 Gew.-% bezogen auf die Gesamtzusammensetzung ausmacht.


     
    2. Zusammensetzung nach Anspruch 1, wobei
    die Kolloid-Teilchen bevorzugt einen mittleren Durchmesser von 5 nm bis 3 µm aufweisen.
     
    3. Zusammensetzung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Polyelektrolyt (A) ein Polymer mit seiten- und/oder kettenständigen kationischen Gruppen ist,
    bevorzugt erhältlich durch (i) Polymerisation von mindestens drei Monomereinheiten, die jeweils eine permanent kationische Ladung aufweisen und/oder (ii) durch Kondensationsreaktionen, die zu mindestens drei kationischen Gruppen führen, und/oder (iii) durch Alkylierung von mindestens drei Aminofunktionen in einem Polymer zu permanent kationischen Gruppen.
     
    4. Zusammensetzung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Polyelektrolyt (A) ein Homo- oder Copolymer ist, wobei die Monomereinheiten in (i) bevorzugt eine Ammonium-, Pyridinium-, Imidazolium-, Pyrrolidinium-Gruppe oder eine N-substituierte heteroaromatische Gruppe umfassen und insbesondere ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus Diallyldialkylammoniumsalz, insbesondere Diallyldimethylammoniumchlorid (DADMAC), Trialkylammoniumalkyl(meth)acrylatsalz und Trialkylammoniumalkyl(meth)acrylamidsalz.
     
    5. Zusammensetzung nach Anspruch 3, wobei die Kondensationsreaktion (ii) eine Umsetzung von mindestens einem Di-Alkylamin, tertiärem Alkyl-und/oder (Hetero)Aryl-Diamin mit mindestens einem Epihalogenhydrin und/oder Bishalogenid umfasst.
     
    6. Zusammensetzung nach Anspruch 3, wobei das Polymer mit mindestens drei Aminofunktionen in (iii) ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus linearem oder verzweigtem Polyalkylenimin, insbesondere Polyethylenimin, oder erhältlich ist durch Polymerisation von mindestens drei Monomereinheiten ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Diallyldialkylamin, Vinylamin, Vinylpyrazol, Vinylimidazol und/oder Aziridin.
     
    7. Zusammensetzung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die anionische Verbindung (B) mindestens eine, bevorzugt 1-3 anionische Gruppe(n), aufweist oder ein anionischer Polyelektrolyt ist und bevorzugt mindestens eine Phosphat-, Phosphonat-, Sulfat-, Sulfonat-, Carboxylat-, Sulfoacetat-, Sulfosuccinat- und/oder Taurat-Gruppe umfasst und
    insbesondere ausgewählt ist aus Mono-, Di-(C4-22-Alkyl(alkoxy))phosphat, Mono-, Di-(C4-22-Alkyl)phosphonat, C4-22-Alkylaminophosphonat, C4-22-Alkyl(alkoxy)sulfat, sekundärem Alkylsulfonat, Petroleumsulfonat, C4-22-Alkylsulfonat, C4-22-Alkylarylsulfonat, Fettalkoholethercarboxylat, Fettsäuresalz, Fettalkylsulfoacetat, Fettsäureamidethersulfat, Fettalkoholethercarboxylat, Nonylphenolethersulfat, Fettalkylethersulfat, C4-22-Alkylpolyalkoxylenphosphat und C4-22-Alkylpolyalkoxylensulfat.
     
    8. Zusammensetzung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Komponente (A) und die Komponente (B) miteinander einen ionischen Komplex bilden.
     
    9. Zusammensetzung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Verhältnis der Nettoladung in Komponente (A) zur Nettoladung in Komponente (B) 1:7 bis 7:1 ist.
     
    10. Zusammensetzung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Komponente (C) ein Alkoxylierungsprodukt von Fettsäure, Fettsäureester, Fettsäureamin, Fettsäureamid, Fettalkohol, aliphatischem Mono-, Di- oder Tri-Alkohol, Mono-, Di- oder Tri-Glycerid, Alkylphenol, Sorbitanfettsäure und Zuckerderivaten ist oder Trialkylphenolpolyalkoxylen oder ein Blockcopolymer, z.B. Poly(ethylenoxid-co-propylenoxid), ist und
    wobei Komponente (C) bevorzugt 20-80 Gew.-% bezogen auf die Gesamtmasse der Komponenten (A), (B) und (C) ausmacht.
     
    11. Zusammensetzung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das flüssige Medium (D) ausgewählt ist aus Wasser, einem organischen Lösungsmittel, bevorzugt Alkohol, Glykol(ether), Ether, Keton oder Mischungen davon und
    bevorzugt 40-80 Gew.-% bezogen auf die Gesamtzusammensetzung ausmacht.
     
    12. Zusammensetzung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ferner umfassend mindestens ein Textilhilfsmittel, z.B. ein Antistatikum, Hydrophylierungsmittel, Flammschutzmittel, Weichgriffmittel, Entknitterungsmittel, Gleitmittel, UV-Resistenzmittel, Korrosionsschutzmittel oder fluorfreies oder fluorhaltiges Hydrophobierungsmittel.
     
    13. Dosiereinheit umfassend eine Zusammensetzung nach einem der Ansprüche 1-12, insbesondere in Form eines Waschtuchs, bevorzugt umfassend ein Substrat, z.B. Maschenware, ein Vlies, Gewebe, Gewirk, oder Filz, Tabs, Caps, Pods oder einer Dosiervorrichtung.
     
    14. Verfahren zur Herstellung eines Waschtuchs nach Anspruch 13 umfassend die Schritte

    (i) Bereitstellen eines Substrats,

    (ii) Aufbringen der Zusammensetzung nach einem der Ansprüche 1-12 auf das Substrat und

    (iii) ggf. zumindest teilweises Entfernen des flüssigen Mediums (D) bei Temperaturen oberhalb Raumtemperatur und ggf. bei vermindertem Druck.


     
    15. Verwendung der Dosiereinheit nach Anspruch 13 oder der Zusammensetzung nach einem der Ansprüche 1-11 zur antistatischen und/oder hydrophilierenden Ausrüstung von Textilien, bevorzugt in Waschmaschinen, insbesondere Haushaltswaschmaschinen.
     


    Claims

    1. Composition comprising:

    (A) at least one cationic polyelectrolyte,

    (B) at least one anionic compound

    (C) at least one non-ionic surfactant and

    (D) optionally, at least one liquid medium,

    wherein the composition is in the form of a colloid and the ratio of the net charge in component (A) to the net charge in component (B) is 1:10-10:1,

    wherein component (A) constitutes 4-62 wt.-% based on the total mass of components (A), (B) and (C),

    wherein component (B) constitutes 15-85 wt.-% based on the total mass of components (A), (B) and (C), and

    wherein component (C) constitutes 20-80 wt.-% based on the total mass of components (A), (B) and (C), and

    wherein component (D) constitutes 40-80 wt.-% based on the total composition.


     
    2. The composition according to claim 1, wherein the colloid particles preferably have a mean diameter of 5 nm to 3 µm.
     
    3. The composition according to any one of the preceding claims, wherein the polyelectrolyte (A) is a polymer having pendant and/or chain cationic groups,
    preferably obtainable by (i) polymerisation of at least three monomer units, each having a permanently cationic charge and/or (ii) by condensation reactions leading to at least three cationic groups, and/or (iii) by alkylation of at least three amino functions in a polymer to permanent cationic groups.
     
    4. The composition according to any one of the preceding claims, wherein the polyelectrolyte (A) is a homo- or copolymer,
    wherein the monomer units in (i) preferably comprise an ammonium, pyridinium, imidazolium, pyrrolidinium group or an N-substituted heteroaromatic group, and are in particular selected from the group consisting of diallyldialkylammonium salt, in particular diallyldimethylammonium chloride (DADMAC), trialkylammoniumalkyl(meth)acrylate salt and trialkylammoniumalkyl (meth)acrylamide salt.
     
    5. The composition according to claim 3, wherein the condensation reaction (ii) comprises a reaction of at least one di-alkylamine, tertiary alkyl and/or (hetero)aryl-diamine with at least one epihalohydrin and/or bis-halide.
     
    6. The composition according to claim 3, wherein the polymer having at least three amino functions in (iii) is selected from the group consisting of linear or branched polyalkyleneimine, in particular polyethyleneimine, or is obtainable by polymerisation of at least three monomer units selected from the group consisting of diallyldialkylamine, vinylamine, vinylpyrazole, vinylimidazole and/or aziridine.
     
    7. The composition according to any one of the preceding claims, wherein the anionic compound (B) has at least one, preferably 1-3, anionic group(s) or is an anionic polyelectrolyte and preferably comprises at least one phosphate, phosphonate, sulphate, sulphonate, carboxylate, sulphoacetate, sulphosuccinate and/or taurate group, and
    is particularly selected from
    mono-, di-(C4-22-alkyl (alkoxy)) phosphate, mono-, di-(C4-22-alkyl) phosphonate, C4-22-alkylaminophosphonate, C4-22-alkyl (alkoxy) sulphate,
    secondary alkyl sulphonate, petroleum sulphonate, C4-22-alkylsulphonate, C4-22-alkylarylsulphonate, fatty alcohol ether carboxylate, fatty acid salt, fatty alkyl sulphoacetate, fatty acid amide ether sulphate, fatty alcohol ether carboxylate, nonylphenol ether sulphate, fatty alkyl ether sulphate, C4-22-alkyl polyalkoxylene phosphate and C4-22-alkyl polyalkoxylene sulphate.
     
    8. The composition according to any one of the preceding claims, wherein component (A) and component (B) together form an ionic complex.
     
    9. The composition according to any one of the preceding claims, wherein the ratio of the net charge in component (A) to the net charge in component (B) is 1:7 to 7:1.
     
    10. The composition according to any one of the preceding claims, wherein component (C) is an alkoxylation product of fatty acid, fatty acid ester, fatty acid amine, fatty acid amide, fatty alcohol, aliphatic mono-, di- or tri-alcohol, mono-, di- or tri-glyceride, alkylphenol, sorbitan fatty acid and sugar derivatives, or trialkylphenol polyalkoxylene or a block copolymer, for example, poly(ethylene oxide-co-propylene oxide), and
    wherein component (C) preferably constitutes 20-80 wt.-% based on the total mass of components (A), (B) and (C).
     
    11. The composition according to any one of the preceding claims, wherein the liquid medium (D) is selected from water, an organic solvent, preferably alcohol, glycol(ether), ether, ketone or mixtures thereof, and
    preferably constitutes 40-80 wt.-% based on the total composition.
     
    12. The composition according to any one of the preceding claims, further comprising at least one finishing agent for textiles, e.g. an antistatic agent, a hydrophilising agent, a flame retardant, a softening agent, a de-wrinkling agent, a lubricant, a UV resistance agent, a corrosion inhibitor or a fluorine-free or fluorine-containing hydrophobising agent.
     
    13. Dosing unit comprising a composition according to any one of claims 1-12, in particular in the form of a washcloth, preferably comprising a substrate, e.g. knitted fabric, a fleece, woven fabric, knittings or felt, tabs, caps, pods or a dosing device.
     
    14. A method of making a washcloth according to claim 13 comprising the steps of

    (i) providing a substrate,

    (ii) applying the composition according to any one of claims 1-12 to the substrate and

    (iii) optionally, at least partially removing the liquid medium (D) at temperatures above room temperature and optionally at reduced pressure.


     
    15. Use of the dosing unit according to claim 13 or the composition according to any one of claims 1-11 for antistatic and/or hydrophilising finishing of textiles, preferably in washing machines, in particular domestic washing machines.
     


    Revendications

    1. Composition comprenant :

    (A) au moins un polyélectrolyte cationique,

    (B) au moins un composé anionique,

    (C) au moins un agent tensioactif non ionique, et

    (D) éventuellement au moins un milieu liquide,

    dans lequel la composition est sous la forme d'un colloïde et le rapport entre la charge nette dans le composant (A) et la charge nette dans le composant (B) est de 1:10 -10:1,

    dans lequel le composant (A) représente 4 à 62 % en poids par rapport à la masse totale des composants (A), (B) et (C),

    dans lequel le composant (B) représente 15 à 85 % en poids par rapport à la masse totale des composants (A), (B) et (C), et

    dans lequel le composant (C) représente 20 à 80 % en poids par rapport à la masse totale des composants (A), (B) et (C), et

    dans lequel le composant (D) représente 40 à 80 % en poids par rapport à la composition totale.


     
    2. Composition selon la revendication 1, dans laquelle
    les particules colloïdales ont de préférence un diamètre moyen de 5 nm à 3 µm.
     
    3. Composition selon l'une des revendications précédentes, dans laquelle le polyélectrolyte (A) est un polymère comportant des groupes cationiques latéraux et/ou en chaîne,
    de préférence susceptible d'être obtenu par (i) polymérisation d'au moins trois unités monomères présentant chacune une charge cationique permanente et/ou (ii) par des réactions de condensation conduisant à au moins trois groupes cationiques, et/ou (iii) par alkylation d'au moins trois fonctions aminées dans un polymère en groupes cationiques permanents.
     
    4. Composition selon l'une des revendications précédentes, dans laquelle le polyélectrolyte (A) est un homo- ou un copolymère,

    dans lequel les motifs monomères en (i) comprennent de préférence un groupe ammonium, pyridinium, imidazolium, pyrrolidinium ou un groupe hétéroaromatique N-substitué et

    sont notamment choisi dans le groupe constitué par le sel de diallyldialkylammonium, en particulier le chlorure de diallyldiméthyl¬ammonium (DADMAC), le sel de trialkylammonium-alkyl(méth)acrylate et le sel de trialkylammonium-alkyl(méth)acrylamide.


     
    5. Composition selon la revendication 3, dans laquelle la réaction de condensation (ii) comprend une réaction d'au moins une dialkylamine, une alkyl- tertiaire et/ou une (hétéro)aryl-diamine avec au moins une épihalohydrine et/ou un bishalogénure.
     
    6. Composition selon la revendication 3, dans laquelle le polymère avec au moins trois fonctions aminées en (iii) est choisi dans le groupe constitué par la polyalkylèneimine linéaire ou ramifiée, notamment la polyéthylènimine, ou peut être obtenu par polymérisation d'au moins trois motifs monomères choisis dans le groupe constitué par la diallyldialkylamine, la vinylamine, le vinylpyrazole, le vinylimidazole et/ou l'aziridine.
     
    7. Composition selon l'une des revendications précédentes, dans laquelle le composé anionique (B) comprend au moins un, de préférence 1-3 groupe(s) anionique(s), ou est un polyélectrolyte anionique, et

    de préférence, comprend au moins un groupe phosphate, phosphonate, sulfate, sulfonate, carboxylate, sulfoacétate, sulfosuccinate et/ou taurate, et

    est choisi en particulier parmi le mono-, di-(alkyl(en C4-C22) (alcoxy) phosphate, le mono-, di-(alkyl en C4-C22) phosphonate, l'alkyl(en C4-C22) amino phosphonate, l'alkyl(en C4-C22) (alcoxy) sulfate, l'alkyl(en C4-C22) sulfonate secondaire, le sulfonate de pétrole, l'alkyl(en C4-C22) sulfonate, l'alkyl(en C4-C22) aryl sulfonate, le carboxylate d'éther d'alcool gras, le sel d'acide gras, le sulfoacétate d'alkyle gras, le sulfate d'éther d'amide d'acide gras, le carboxylate d'éther d'alcool gras, le sulfate d'éther de nonylphénol, le sulfate d'éther d'alkyle gras, le phosphate de polyalcoxylène d'alkyle en C4-C22 et le sulfate de polyalcoxylène d'alkyle en C4-C22.


     
    8. Composition selon l'une des revendications précédentes, dans laquelle le composant (A) et le composant (B) forment ensemble un complexe ionique.
     
    9. Composition selon l'une des revendications précédentes, dans laquelle le rapport entre la charge nette dans le composant (A) et la charge nette dans le composant (B) est de 1:7 à 7:1.
     
    10. Composition selon l'une des revendications précédentes, dans laquelle le composant (C) est un produit d'alcoxylation d'un acide gras, d'un ester d'acide gras, d'une amine d'acide gras, d'un amide d'acide gras, d'un alcool gras, d'un mono-, di- ou tri-alcool aliphatique, d'un mono-, di- ou tri-glycéride, d'un alkylphénol, d'un acide gras de sorbitan et de dérivés de sucre, ou est un trialkylphénolpolyalcoxylène ou un copolymère séquencé, par exemple un poly(oxyde d'éthylène-co-propylèneoxyde), et
    dans lequel le composant (C) représente de préférence 20 à 80 % en poids par rapport à la masse totale des composants (A), (B) et (C).
     
    11. Composition selon l'une des revendications précédentes, dans laquelle le milieu liquide (D) est choisi parmi l'eau, un solvant organique, de préférence un alcool, un (éther de) glycol, un éther, une cétone ou des mélanges de ceux-ci, et est compris de préférence entre 40 et 80% en poids par rapport à la composition totale.
     
    12. Composition selon l'une des revendications précédentes, comprenant en outre au moins un adjuvant textile, par exemple un agent antistatique, un agent hydrophylisant, un agent ignifugeant, un agent assouplissant, un agent défroissant, un agent lubrifiant, un agent de résistance aux UV, un agent anticorrosion ou un agent hydrophobe non fluoré ou fluoré.
     
    13. Unité de dosage comprenant une composition selon l'une des revendications 1 à 12, en particulier sous la forme d'une lingette, comprenant de préférence un substrat, par exemple un tissu à mailles, un tissu non tissé, un tissu, un tricot ou un feutre, des pastilles, des caps, des pods ou un dispositif de dosage.
     
    14. Procédé de fabrication d'une lingette selon la revendication 13, comprenant les étapes consistant à

    (i) fournir un substrat,

    (ii) appliquer sur le substrat la composition selon l'une des revendications 1 à 12, et

    (iii) le cas échéant, élimination au moins partielle du milieu liquide (D) à des températures supérieures à la température ambiante et éventuellement à une pression réduite.


     
    15. Utilisation de l'unité de dosage selon la revendication 13 ou de la composition selon l'une des revendications 1 à 11 pour l'apprêt antistatique et/ou hydrophilisant de textiles, de préférence dans des machines à laver, en particulier des machines à laver domestiques.
     






    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente