Die Erfindung betrifft einen Sitzträger für einen Stuhl sowie einen Stuhl mit einem solchen Sitzträger.

Aus der deutschen Offenlegungsschrift DE 10 2011 011 832 A1 ist ein Sitzträger für einen Stuhl bekannt, der ein Grundtragteil aufweist. Ein solches Grundtragteil ist typischerweise eingerichtet, um entweder den Sitzträger aufzustellen, oder um den Sitzträger mit einem Aufstellteil zum Aufstellen des Sitzträgers zu verbinden. Der Sitzträger weist außerdem ein Sitztragteil auf, das eingerichtet ist zur Anordnung eines Sitzkissens an oder auf dem Sitztragteil. Das Sitztragteil ist dabei zwischen einem ersten elastischen Element und einem zweiten elastischen Element angeordnet, wobei sich das erste elastische Element an dem Grundtragteil und das zweite elastische Element an einem Gegenlager abstützt. Mit diesem Aufbau werden Kippbewegungen des Sitztragteils relativ zu dem Grundtragteil möglich, die gerade aufgrund der Anordnung des Sitztragteils zwischen den beiden elastischen Elementen zu einer besonders vorteilhaften Entlastung einer Rückenmuskulatur eines Benutzers eines den Sitzträger aufweisenden Stuhls führen, wobei Verspannungen auch bei längerer Nutzung mit hoher Sicherheit vermieden werden.

Zugleich zeigt sich, dass die Kippbewegungen des Sitztragteils relativ zu dem Grundtragteil einen permanenten Ausgleich, somit eine permanente Bewegung des Benutzers verlangen. Dies wird nicht von allen Nutzern oder nicht in jeder Situation geschätzt. Selbst wenn ein Nutzer in manchen Situationen die Kippbewegungen schätzen würde, wobei er jedoch in anderen Situationen keine solchen Kippbewegungen wünscht, wird er sich möglicherweise gegen einen Stuhl mit einem solchen Sitzträger entscheiden.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Sitzträger für einen Stuhl sowie einen Stuhl mit einem solchen Sitzträger zu schaffen, wobei die genannten Nachteile nicht auftreten.

Die Aufgabe wird gelöst, indem die vorliegende technische Lehre bereitgestellt wird, insbesondere die Lehre der unabhängigen Ansprüche sowie der in den abhängigen Ansprüchen und der Beschreibung offenbarten Ausführungsformen.

Die Aufgabe wird insbesondere gelöst, indem ein Sitzträger der zuvor angesprochenen Art einen Sperrmechanismus aufweist, der zwischen einer Sperrstellung und einer Freigabestellung verlagerbar und eingerichtet ist, um in der Sperrstellung eine elastische Verlagerung des Sitztragteils relativ zu dem Grundtragteil zu sperren, und in der Freigabestellung die elastische Verlagerung des Sitztragteils relativ zu dem Grundtragteil freizugeben. Auf diese Weise ist es möglich, Kippbewegungen zwischen dem Sitztragteil und dem Grundtragteil zuzulassen, wenn diese gewünscht sind, sie jedoch dann, wenn sie unerwünscht sind, entweder dauerhaft oder zeitweise, insbesondere situationsabhängig, zu unterbinden, indem der Sperrmechanismus entweder in der Sperrstellung oder in der Freigabestellung angeordnet wird. Somit können auch Nutzer, die nur phasenweise - oder gegebenenfalls sogar selten bis nie - eine elastische Kippbewegung zwischen dem Sitztragteil und dem Grundtragteil wünschen, sich für einen Stuhl entscheiden, der den hier vorgeschlagenen Sitzträger aufweist.

Das Grundtragteil ist eingerichtet, um den Sitzträger entweder aufzustellen, oder um den Sitzträger mit einem Aufstellteil zu verbinden. Insbesondere ist es möglich, dass das Grundtragteil selbst als Fußgestell eines Stuhls, insbesondere als Fußkreuz ausgebildet ist, vorzugsweise mit bevorzugt fünf Armen, an deren freien Enden Rollen oder Gleitelemente vorgesehen sind, und die im Bereich ihrer gegenüberliegenden gemeinsamen Enden gemeinsam ein Stützrohr halten, welches dann das Sitztragteil trägt. Dabei ist es möglich, dass das Grundtragteil eine Gasfeder, insbesondere zur Höhenverstellung des Stuhls, aufweist.

Alternativ ist es möglich, dass das Grundtragteil eingerichtet ist, um mit einem insbesondere als Fußgestell, vorzugsweise als Fußkreuz ausgebildeten Aufstellteil verbunden zu werden. Auch in diesem Fall weist ein solches Fußkreuz vorzugsweise in der Regel fünf Arme auf, an deren freien Enden Rollen oder Gleitelemente vorgesehen sind, und die im Bereich ihrer gegenüberliegenden gemeinsamen Enden gemeinsam ein Stützrohr halten, welches dann das Grundtragteil trägt. Auch in diesem Fall ist es möglich, dass das Fußgestell eine Gasfeder zur Höhenverstellung des Stuhls aufweist, wobei dann das Grundtragteil vorzugsweise mit der Gasfeder mechanisch verbindbar oder verbunden ist.

Vorzugsweise weist das Grundtragteil eine Verbindungsgeometrie zur Verbindung mit dem Aufstellteil auf, insbesondere einen Innenkonus, der auf einen Außenkonus des Aufstellteils, besonders bevorzugt einen Außenkonus einer Gasfeder, aufgesteckt wird. Alternativ oder zusätzlich ist es möglich, dass das Grundtragteil mit dem Aufstellteil verschraubt oder in anderer geeigneter Weise an diesem befestigt wird.

Der Sitzträger ist insbesondere eingerichtet zu Verwendung in einem Bürostuhl. Hier ergeben sich in besonderer Weise die Vorteile des Sitzträgers, insbesondere aufgrund der hohen täglichen zeitlichen Nutzdauer eines solchen Bürostuhls durch seinen Nutzer.

Das Sitztragteil ist vorzugsweise eingerichtet, um ein Sitzkissen mittelbar - vermittelt über wenigstens ein weiteres Teil - oder unmittelbar an dem Sitztragteil anzuordnen. Insbesondere kann das Sitzkissen an dem Sitztragteil befestigt werden, vorzugsweise durch Verschrauben. Hierzu weist das Sitztragteil vorzugsweise wenigstens eine Schraubbohrung, vorzugsweise eine Mehrzahl von Schraubbohrungen auf, um das Sitzkissen an dem Sitztragteil zu befestigen.

In bevorzugter Ausgestaltung ist das Sitztragteil eingerichtet, um eine Stuhlmechanik aufzunehmen, wobei die Stuhlmechanik insbesondere eine Synchronmechanik zur synchronen Verkippung einer Sitzlehne gemeinsam mit dem Sitztragteil um eine Horizontalachse aufweist, insbesondere um es einem Nutzer zu ermöglichen, sich mit dem Sitzkissen und der Sitzlehne nach hinten zurückzulehnen. Die Stuhlmechanik weist außerdem bevorzugt einen Mechanismus auf, um eine Vorspannung für diese Kippbewegung einzustellen. Weiterhin weist die Stuhlmechanik bevorzugt einen Mechanismus auf, der es erlaubt, diese Kippbewegung zu sperren.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung ist das Sitztragteil aus Druckguss, insbesondere Aluminiumdruckguss, gefertigt. Es ist aber auch möglich, dass das Sitztragteil aus einem Kunststoff oder einem anderen geeigneten Material gefertigt ist. Es weist bevorzugt wenigstens einen Hohlraum sowie Bohrungen zur Aufnahme der Stuhlmechanik auf.

Das Sitztragteil ist insbesondere in Hochrichtung - das heißt in axialer Richtung - des Sitzträgers gesehen zwischen dem ersten elastischen Element und dem zweiten elastischen Element angeordnet, insbesondere zwischen dem ersten elastischen Element und dem zweiten elastischen Element eingespannt. Dabei entspricht eine Hochrichtung einer Richtung, die bei bestimmungsgemäßer Orientierung des Sitzträgers vertikal ausgerichtet ist, wobei die Hochrichtung bevorzugt zugleich die Hochrichtung eines Stuhls ist, der den Sitzträger aufweist.

Wenigstens ein elastisches Element, ausgewählt aus dem ersten elastischen Element und dem zweiten elastischen Element ist bevorzugt vorgespannt. Vorzugsweise sind beide elastischen Elemente vorgespannt, um die gegen die elastische Kippbewegung des Sitztragteils relativ zu dem Grundtragteil wirkenden Rückstellkräfte einzustellen.

Das erste elastische Element stützt sich bevorzugt einseitig, insbesondere an seiner Unterseite, an dem Grundtragteil, und auf seiner anderen, in Hochrichtung gegenüberliegenden Seite, insbesondere seiner Oberseite, an dem Sitztragteil ab. Das zweite elastische Element stützt sich bevorzugt an seiner einen Seite, insbesondere Oberseite, an dem Gegenlager, und auf seiner anderen, gegenüberliegenden Seite, insbesondere Unterseite, an dem Sitztragteil ab.

Das Gegenlager ist vorzugsweise auf das Grundtragteil aufgebracht, insbesondere an dem Grundtragteil befestigt, bevorzugt auf das Grundtragteil aufgeschraubt, wobei insbesondere durch Einstellen des Drehmoments beim Aufschrauben des Gegenlagers auf das Grundtragteil die Vorspannung zumindest des zweiten elastischen Elements, vorzugsweise beider elastischen Elemente, eingestellt werden kann. Besonders bevorzugt ist das Gegenlager auf den Innenkonus aufgeschraubt, mit dem der Sitzträger auf das Aufstellteil aufgesetzt werden kann. Hierzu weist der Innenkonus bevorzugt ein Außengewinde auf, das mit einem Innengewinde des Gegenlagers kämmt. Das Gegenlager ist in bevorzugter Ausgestaltung als Mutter ausgebildet.

Der Sperrmechanismus ist vorzugsweise eingerichtet, um wenigstens ein elastisches Element, ausgewählt aus dem ersten elastischen Element und dem zweiten elastischen Element, zu sperren, das heißt an einer elastischen Deformation, insbesondere Biegung, zu hindern. Vorzugsweise sperrt der Sperrmechanismus zugleich das erste elastische Element und das zweite elastische Element.

Zumindest ein elastisches Element, ausgewählt aus dem ersten elastischen Element und dem zweiten elastischen Element, ist bevorzugt als Elastomer ausgebildet oder aus einem Elastomer gebildet. Besonders bevorzugt sind beide elastischen Elemente als Elastomere ausgebildet, oder aus einem Elastomer, oder aus verschiedenen Elastomeren, gebildet. Auf diese Weise können die elastischen Elemente zugleich einfach, raumsparend und kostengünstig bereitgestellt werden.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Sperrmechanismus ausschließlich in die Sperrstellung oder in die Freigabestellung verlagerbar ist. Der Sperrmechanismus weist also genau zwei diskrete Zustände auf, zwischen denen er verlagert werden kann, jedoch keine Zwischenstellungen zwischen der Sperrstellung und der Freigabestellung. Auf diese Weise ist der Sperrmechanismus besonders einfach und intuitiv bedienbar, und es ist ein schnelles Umschalten zwischen der Sperrstellung und der Freigabestellung möglich.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Sperrmechanismus einen axial - das heißt in Hochrichtung - verlagerbaren Sperrring aufweist, der vorzugsweise in der Sperrstellung das erste elastische Element ringförmig, insbesondere konzentrisch, umgreift, wobei er vorzugsweise in der Freigabestellung - in Hochrichtung - beabstandet von dem ersten elastischen Element angeordnet ist. Auf diese Weise kann das erste elastische Element sehr einfach, stabil und sicher durch den Sperrmechanismus gesperrt werden.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Sperrmechanismus, vorzugsweise der Sperrring, in der Sperrstellung an dem Sitztragteil anschlägt. Auf diese Weise kann der Sperrmechanismus, insbesondere der Sperrring, in einfacher und stabiler Weise eine Bewegung des Sitztragteils in der Sperrstellung verhindern. Besonders bevorzugt schlägt der Sperrmechanismus, insbesondere der Sperrring, dabei an dem beweglichen Element des Sitzträgers an und hält dieses in einer fixierten Position, sodass die Beweglichkeit unterbunden ist.

In der Freigabestellung ist der Sperrmechanismus, insbesondere der Sperrring, bevorzugt von dem Sitztragteil beabstandet, sodass dieses frei verkippt werden kann.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Sperrmechanismus, vorzugsweise der Sperrring, an dem Grundtragteil gehalten ist. Auf diese Weise ist der Sperrmechanismus, insbesondere der Sperrring, bevorzugt an dem feststehenden Teil des Sitzträgers angeordnet, sodass in sehr stabiler Weise Kräfte in der Sperrstellung in das Grundtragteil als feststehendes Teil eingeleitet und dort aufgenommen werden. Insbesondere ist der Sperrmechanismus, vorzugsweise der Sperrring, axial verlagerbar, das heißt in Hochrichtung verlagerbar, an dem Grundtragteil gehalten. Somit kann er axial zwischen der Freigabestellung und der Sperrstellung verlagert werden. Insbesondere kann so in einfacher Weise ein Anschlag des Sperrrings in der Sperrstellung an dem Sitztragteil bewirkt werden, wobei der Sperrring in der Freigabestellung von dem Sitztragteil beabstandet ist.

Besonders bevorzugt ist der Sperrring an dem Grundtragteil axial verlagerbar gehalten und schlägt in der Sperrstellung an dem Sitztragteil an, wobei er in der Freigabestellung von dem Sitztragteil beabstandet ist. Zugleich umgreift der Sperrring bevorzugt in der Sperrstellung das erste elastische Element ringförmig, insbesondere konzentrisch, wobei er in der Freigabestellung axial von dem ersten elastischen Element beabstandet angeordnet ist.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Sitztragteil einen Tragkörper aufweist, der eingerichtet ist zur Anordnung eines Sitzkissens an dem Tragkörper, wobei das Sitztragteil außerdem ein Anschlagteil aufweist, wobei das Anschlagteil - in Hochrichtung gesehen - unter dem Tragkörper angeordnet, insbesondere befestigt, vorzugsweise angeschraubt, ist. Dabei schlägt der Sperrmechanismus, insbesondere der Sperrring, in der Sperrstellung bevorzugt an dem Anschlagteil an. In vorteilhafter Weise wird so ein separates, mit dem Tragkörper verbundenes Teil bereitgestellt, an welches der Sperrmechanismus in der Sperrstellung anschlägt, und welches an die in dieser Stellung herrschenden Kräfte angepasst sein kann. Das Anschlagteil ist in bevorzugter Ausgestaltung als Anschlagplatte ausgebildet.

Das Anschlagteil, insbesondere die Anschlagplatte, ist bevorzugt zwischen dem Tragkörper und dem ersten elastischen Element angeordnet, wobei das Anschlagteil in radialer Richtung, das heißt senkrecht zur Hochrichtung, insbesondere allseitig über das erste elastische Element hinaus ragt. Besonders bevorzugt umgreift das Anschlagteil das erste elastische Element in Umfangsrichtung gesehen mit einem in vertikaler Richtung - nach unten - umgebogenen, in Umfangsrichtung umlaufenden Rand. Besonders bevorzugt ist das Anschlagteil ringförmig, insbesondere kreisringförmig, ausgebildet.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Sperrmechanismus an einem ersten Teil, das ausgewählt ist aus dem Sperrring und dem Grundtragteil, eine zumindest bereichsweise entlang eines Schraubenlinienabschnitts verlaufende Führungsnut, und an einem zweiten Teil, das ausgewählt ist aus dem Grundtragteil und dem Sperrring, einen Führungsvorsprung aufweist, wobei der Führungsvorsprung in die Führungsnut eingreift und in der Führungsnut geführt ist. Das erste Teil und das zweite Teil sind dabei verschieden voneinander. Insbesondere ist das erste Teil der Sperrring, wenn das zweite Teil das Grundtragteil ist, und umgekehrt. Mittels der Führungsnut, in welche der Führungsvorsprung eingreift, wird eine Kulissenführung für den Sperrmechanismus bereitgestellt, wobei der Sperrring in axialer Richtung, also in Hochrichtung, zwangsgeführt wird, wenn er in Umfangsrichtung gedreht wird, da in diesem Fall der Führungsvorsprung entlang der schraublinienabschnittsförmigen Führungsnut gleitet, und so der Sperrring zwangsläufig im Wege seiner Verlagerung in Umfangsrichtung auch eine Verlagerung in axialer Richtung, das heißt in Hochrichtung, mithin einen Hub, erfährt. Der Sperrmechanismus ist so sehr einfach zu bedienen.

In bevorzugter Ausgestaltung ist das erste Teil der Sperrring, und das zweite Teil ist das Grundtragteil, sodass die Führungsnut an dem Sperrring ausgebildet, und der Führungsvorsprung an dem Grundtragteil angeordnet ist.

Vorzugsweise ist jeweils ein Ende der beiden Enden der Führungsnut je einer der Funktionsstellungen zugeordnet, sodass eine Relativverlagerung zwischen dem Führungsvorsprung und der Führungsnut stets vollständig, bis zum jeweiligen Ende der Führungsnut erfolgen kann, um die jeweilige Funktionsstellung zu erreichen. Somit sind die beiden Funktionsstellungen genau definiert.

Vorzugsweise erstreckt sich die schraubenlinienabschnittsförmige Führungsnut in Umfangsrichtung - insbesondere in Projektion auf eine horizontale Ebene entlang einer Umfangslinie gesehen - entlang eines Winkelbereichs von mindestens 40° bis höchstens 100°, vorzugsweise von mindestens 50° bis höchstens 90°, vorzugsweise von mindestens 60° bis höchstens 90°, vorzugsweise von mindestens 70° bis höchstens 85°, vorzugsweise von mindestens 75° bis höchstens 85°, vorzugsweise von 80°.

Eine horizontale Ebene ist insbesondere eine Ebene, auf der die Hochrichtung senkrecht steht. Eine Horizontale ist entsprechend insbesondere eine Achse in einer horizontalen Ebene, die mit der Hochrichtung einen rechten Winkel einschließt.

Vorzugsweise weist das erste Teil zwei Führungsnuten oder drei Führungsnuten, und bevorzugt das zweite Teil entsprechend zwei Führungsvorsprünge oder drei Führungsvorsprünge auf, wobei vorzugsweise jeder Führungsnut jeweils ein Führungsvorsprung zugeordnet ist, der in die jeweilige Führungsnut eingreift. Vorzugsweise sind die Führungsvorsprünge in Umfangsrichtung gesehen um 180° - bei zwei Führungsvorsprüngen - oder um 120° - bei drei Führungsvorsprüngen - zueinander versetzt und besonders bevorzugt in gleicher axialer Höhenlage zueinander angeordnet. Die Führungsnuten sind bevorzugt diametral einander gegenüberliegend oder um 120° zueinander versetzt angeordnet, wobei sie vorzugsweise, insbesondere bezogen auf äquivalente Punkte der Führungsnuten, auf einer gleichen Höhenlage miteinander angeordnet sind. Insbesondere sind die Enden der Führungsnuten jeweils auf gleichen Höhenlagen miteinander angeordnet.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Führungsnut zumindest an ihrem der Sperrstellung zugewandten Ende einen abgeflachten Nutauslauf aufweist. Dabei bedeutet "abgeflacht", dass die Führungsnut im Bereich des Nutauslaufs eine geringere Steigung aufweist als außerhalb des Nutauslaufs, wobei die Führungsnut im Bereich des Nutauslaufs insbesondere mit einer Horizontalen einen kleineren Winkel einschließt als außerhalb des Nutauslaufs. Auf diese Weise kann der Sperrring einfach, sicher und stabil in der Sperrstellung gehalten werden, indem der Führungsvorsprung in dem abgeflachten Nutauslauf angeordnet wird, wobei keine oder nur eine geringe Kraft - insbesondere geringer als die Haftreibung in dem Nutauslauf - in der Sperrstellung wirkt, die den Sperrring in die Freigabestellung drängt.

Der Nutauslauf schließt mit der Horizontalen bevorzugt einen Winkel von mindestens 1° bis höchstens 10°, vorzugsweise bis höchstens 7°, vorzugsweise bis höchstens 5°, vorzugsweise bis höchstens 4°, vorzugsweise bis höchstens 3°, vorzugsweise von mindestens 1,5° bis höchstens 2,5°, vorzugsweise 2° ein. Es ist aber auch möglich, dass der Nutauslauf als horizontaler Nutauslauf, parallel zu der Horizontalen, ausgebildet ist.

Es ist möglich, dass die Führungsnut auch an ihrem der Freigabestellung zugewandten Ende einen abgeflachten Nutauslauf aufweist. Alternativ kann dort insbesondere eine Rastposition ausgebildet sein, oder die Führungsnut endet ohne einen Nutauslauf, das heißt insbesondere ohne Änderung ihrer Steigung.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Führungsnut in ihrem schraubenlinienabschnittsförmigen Bereich eine Steigung aufweist, bei der keine Selbsthemmung des Führungsvorsprungs in der Führungsnut auftritt. Somit ergibt sich eine besonders leichte, reibungsarme Verlagerung des Sperrrings in dem schraubenlinienabschnittsförmigen Bereich zwischen der Sperrstellung und der Freigabestellung.

Unter einer Selbsthemmung ist hier eine gemäß der Erfindung bevorzugt vermiedene Ausgestaltung des schraubenlinienabschnittsförmigen Bereichs der Führungsnut mit einer Steigung zu verstehen, bei welcher die Haftreibung zwischen dem Führungsvorsprung und der Führungsnut stets größer wäre als eine entlang der Steigung wirkende Kraft, beispielsweise Hangabtriebskraft, sodass insbesondere keine selbsttätige Verlagerung des Sperrrings möglich wäre. Erfindungsgemäß bevorzugt ist allerdings in diesem Bereich keine Selbsthemmung vorgesehen, was bedeutet, dass die Steigung des schraubenlinienabschnittsförmigen Bereichs so gewählt ist, dass insbesondere eine gravitationsbedingt in die Freigabestellung drängende Kraft in der Führungsnut stets größer ist als die Haftreibung zwischen dem Führungsvorsprung und der Führungsnut.

Die Führungsnut schließt - außerhalb des Nutauslaufs - bevorzugt einen Winkel mit der Horizontalen von mindestens 11° bis höchstens 20°, vorzugsweise von mindestens 12° bis höchstens 19°, vorzugsweise von mindestens 13° bis höchstens 18°, vorzugsweise von höchstens 17°, vorzugsweise von mindestens 14° bis höchstens 16°, vorzugsweise 15°, ein.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass eine axiale Position des Sperrrings an dem Grundtragteil in der Freigabestellung einstellbar ist. Hierzu sind vorzugsweise der Sperrmechanismus insgesamt, insbesondere der Führungsvorsprung und die Führungsnut, gemeinsam in axialer Richtung verlagerbar, sodass der Hub des Sperrrings nicht verändert wird, wenn seine axiale Position in der Freigabestellung verändert wird. Somit wird durch die Wahl der axialen Position des Sperrrings in der Freigabestellung zugleich dessen Relativposition zu dem ersten elastischen Element in der Sperrstellung bestimmt, wodurch eine Vorspannung des ersten elastischen Elements in der Sperrstellung einstellbar ist. Gegebenenfalls ist hierdurch zugleich eine Kraft einstellbar, die zum Verlagern des Sperrrings in die Sperrstellung erforderlich ist, insbesondere zum Verlagern des Führungsvorsprungs in den abgeflachten Nutauslauf, der der Sperrstellung zugeordnet ist. Der Sperrring dehnt das erste elastische Element insbesondere umso stärker in der Sperrstellung, je höher er - in Hochrichtung gesehen - in der Freigabestellung angeordnet ist, indem er in der Sperrstellung das Sitztragteil, insbesondere das Anschlagteil, von einem Grundkörper des Grundtragteils weg nach oben drängt.

Vorzugsweise weist das Grundtragteil den Grundkörper und eine Schraubaufnahme auf, wobei der Sperrring an der Schraubaufnahme gehalten ist. Die Schraubaufnahme ist vorzugsweise relativ zu dem Grundkörper des Grundtragteils in Hochrichtung verlagerbar, insbesondere durch Schrauben. Insbesondere weist die Schraubaufnahme ein Innengewinde auf, das mit einem Außengewinde des Grundkörpers kämmt. Durch Drehen der Schraubaufnahme relativ zu dem Grundkörper ist somit eine axiale Position der Schraubaufnahme und damit zugleich die axiale Position des Sperrrings einstellbar.

Vorzugsweise weist das Grundtragteil eine Konterplatte auf, mittels derer die Schraubaufnahme in ihrer axialen Position fixiert werden kann. Die Konterplatte kann dabei mit dem selben Außengewinde des Grundkörpers kämmen wie die Schraubaufnahme. Alternativ oder zusätzlich kann die Konterplatte mit Befestigungsschrauben, insbesondere axial ausgerichteten Befestigungsschrauben, an dem Grundkörper fixierbar sein.

Es bedarf somit eines Lösens der Konterplatte, um die axiale Position der Schraubaufnahme zu verändern.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Sitzträger ein Greifelement aufweist, das mit dem Sperrmechanismus zu dessen Betätigung wirkverbunden ist. Dieses Greifelement ermöglicht es einem Nutzer, den Sperrmechanismus in besonders einfacher und komfortabler Weise zu bedienen. Vorzugsweise umgreift das Greifelement den Sperrring in Umfangsrichtung gesehen. Mittels des Greifelements kann ein Nutzer insbesondere den Sperrmechanismus aus der Sperrstellung und/oder aus der Freigabestellung lösen, und/oder den Sperrmechanismus zwischen der Sperrstellung und der Freigabestellung verlagern.

Insbesondere ist das Greifelement mit dem Sperrring drehmomentübertragend gekoppelt, sodass ein durch den Nutzer in das Greifelement eingeleitetes Drehmoment durch das Greifelement auf den Sperrring übertragen wird. Dies kann in besonders bevorzugter Weise durch geeignete Paarung von wenigstens einem Vorsprung und wenigstens einer Aussparung einerseits an dem Greifelement und andererseits an dem Sperrmechanismus, insbesondere dem Sperrring, bewirkt werden.

Vorzugsweise weist das Greifelement an einer Außenfläche, insbesondere einer äußeren Umfangsfläche, eine Greifstruktur auf. An der Greifstruktur kann ein Nutzer besonders einfach und komfortabel sowie sicher und stabil angreifen. Die Greifstruktur umfasst bevorzugt eine griffige Oberfläche, insbesondere eine aufgeraute Oberfläche oder eine Oberfläche mit Erhebungen und/oder Vertiefungen, welche ein besonders sicheres, insbesondere rutschfestes und stabiles Greifen des Greifelements ermöglichen.

Das Greifelement ist vorzugsweise aus Kunststoff gebildet. Bevorzugt verdeckt das Greifelement den Sperrmechanismus und ist vorzugsweise optisch ansprechend gestaltet. Der Sitzträger gestaltet sich für den Nutzer in diesem Fall besonders formschön und ästhetisch.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Sperrmechanismus eine der Sperrstellung zugeordnete Sperrstellungs-Halteeinrichtung aufweist, die eingerichtet ist, um den Sperrmechanismus in der Sperrstellung zu halten. Der Sperrmechanismus kann bei dieser Ausgestaltung besonders einfach aufgebaut sein, wobei er insbesondere manuell von der Freigabestellung in die Sperrstellung verlagert werden kann, wobei er dort - gegen die in die Freigabestellung drängende Vorspannkraft der elastischen Elemente, insbesondere des ersten elastischen Elements, und/oder gegen die in die Freigabestellung drängende Schwerkraft, sicher durch die Sperrstellungs-Halteeinrichtung gehalten wird.

Bevorzugt ist die Sperrstellungs-Halteeinrichtung durch den abgeflachten Nutauslauf der Führungsnut an dem der Sperrstellung zugewandten Ende sowie den Führungsvorsprung gebildet, der in der Sperrstellung in den abgeflachten Nutauslauf eingreift.

Vorzugsweise ist der Sperrmechanismus - insbesondere bei diesem Ausführungsbeispiel - eingerichtet, um durch die Schwerkraft in die Freigabestellung gedrängt zu werden. Insbesondere die Verlagerung des Sperrmechanismus von der Sperrstellung in die Freigabestellung gestaltet sich so sehr einfach.

Vorteilhaft verlagert sich so insbesondere der Sperrring nach einer Herausverlagerung aus der Sperrstellung selbsttätig, insbesondere schwerkraftgetrieben, in die Freigabestellung, ohne dass es eines weiteren Eingriffs eines Nutzers bedarf. Insbesondere muss der Nutzer nicht die gesamte Drehbewegung des Sperrrings von der Sperrstellung in die Freigabestellung durchführen, sondern es genügt vielmehr ein leichtes Herausdrehen aus der Sperrstellung über eine vergleichsweise kurze Winkeldistanz, insbesondere ein Herausdrehen des Führungsvorsprungs aus dem abgeflachten Nutauslauf, wobei danach der Sperrring gravitationsgetrieben in die Freigabestellung gelangt. Weist auch die Freigabestellung einen abgeflachten Nutauslauf auf, kann es vorteilhaft sein, wenn der Nutzer hier nochmals eingreift und eine weitere Verlagerung des Führungsvorsprungs in den der Freigabestellung zugeordneten abgeflachten Nutauslauf bewirkt, sodass auch die Freigabestellung sicher fixiert ist. Bevorzugt weist jedoch die Führungsnut an ihrem der Freigabestellung zugeordneten Ende keinen abgeflachten Nutauslauf auf. Vielmehr endet sie hier bevorzugt unmittelbar mit dem schraubenlinienabschnittsförmigen Bereich der Führungsnut. Dies hat den Vorteil, dass der Sperrring selbsttätig, insbesondere gravitationsgetrieben, aus der Richtung der Sperrstellung bis vollständig in die Freigabestellung, insbesondere zu einem der Freigabestellung zugeordneten Anschlag der Führungsnut gelangen kann, ohne dass es eines weiteren Eingriffs des Nutzers bedarf. Der Sperrring ist dann sicher und stabil in der Freigabestellung gelagert, wenn der Führungsvorsprung an dem der Freigabestellung zugeordneten Ende der Führungsnut anschlägt.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Sperrmechanismus selbsttätig in die Sperrstellung verlagerbar ist, wobei der Sperrmechanismus vorzugsweise eine der Freigabestellung zugeordnete Freigabestellungs-Halteeinrichtung aufweist, die eingerichtet ist, um den Sperrmechanismus - insbesondere gegen eine Vorspannung - in der Freigabestellung zu halten. Der Sperrmechanismus ist vorteilhaft selbsttätig in die Sperrstellung verlagerbar, wobei ein Nutzer den Sperrmechanismus lediglich aus der Freigabestellung lösen und gegebenenfalls über einen bestimmten Verlagerungsbereich verlagern muss, wonach dieser selbsttätig in die Sperrstellung gedrängt wird. Somit muss der Nutzer höchstens eine geringe Kraft, nämlich zum Lösen des Sperrmechanismus aus der Freigabestellung und gegebenenfalls für eine gewisse Verlagerung, aufbringen, um den Sperrmechanismus in die Sperrstellung zu bringen. Dies stellt eine besonders komfortable Ausgestaltung dar.

Dass der Sperrmechanismus selbsttätig in die Sperrstellung verlagerbar ist, bedeutet gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung, dass der Sperrmechanismus - zumindest über eine bestimmte Distanz - mit einer in Richtung der Sperrstellung wirkenden Kraft beaufschlagt ist, insbesondere in die Sperrstellung gedrängt wird. Dabei wirkt die entsprechende Kraft oder Beaufschlagung nicht notwendigerweise bereits aus der Freigabestellung heraus oder bereits in der Freigabestellung. Vielmehr ist es möglich, dass der Nutzer den Sperrmechanismus zunächst aus der Freigabestellung lösen und über einen bestimmten Verlagerungsbereich verlagern muss, bevor die Kraft oder Beaufschlagung wirksam wird, die dann den Sperrmechanismus vollends in die Sperrstellung drängt.

Gemäß einer anderen Ausgestaltung ist der Sperrmechanismus derart selbsttätig in die Sperrstellung verlagerbar, dass er in die Sperrstellung vorgespannt ist. Der Sperrmechanismus ist dann vorteilhaft insbesondere aus der Freigabestellung heraus durch die Vorspannung in die Sperrstellung verlagerbar, sodass ein Nutzer den Sperrmechanismus lediglich aus der Freigabestellung lösen muss, wonach dieser selbsttätig weiter in die Sperrstellung verlagert, insbesondere durch die Vorspannung in die Sperrstellung gedrängt wird.

Ist der Sperrmechanismus in die Sperrstellung vorgespannt oder beaufschlagt, hat dies weiterhin den Vorteil, dass etwaige Toleranzen der Sperrstellung durch die Vorspannung oder Beaufschlagung ausgeglichen werden, wobei die Vorspannung oder Beaufschlagung den Sperrmechanismus stets auf die in der Sperrstellung maximal erreichbare Position drängt und so Toleranzen ausgleicht. Insbesondere kann so gewährleistet werden, dass Kippbewegungen zwischen dem Sitztragteil und dem Grundtragteil in der Sperrstellung unabhängig von etwaigen Toleranzen stets zuverlässig verhindert werden. Die Freigabestellungs-Halteeinrichtung gewährleistet bevorzugt in vorteilhafter Weise, dass der Sperrmechanismus entgegen der in die Sperrstellung drängenden Vorspannung in der Freigabestellung gehalten werden kann.

Vorzugsweise weist der Sperrmechanismus eine Vorspanneinrichtung auf, die eingerichtet ist, um den Sperrmechanismus - insbesondere aus der Freigabestellung heraus - in die Sperrstellung zu drängen. Die Vorspanneinrichtung ist in bevorzugter Ausgestaltung als Feder ausgebildet. Es ist möglich, dass die Vorspanneinrichtung eine Mehrzahl von Federn aufweist.

Alternativ weist der Sperrmechanismus bevorzugt eine Federeinrichtung auf, die eingerichtet ist, um den Sperrmechanismus in die Sperrstellung zu drängen. Es ist dabei insbesondere möglich, dass die Federeinrichtung den Sperrmechanismus nicht aus der Freigabestellung heraus in die Sperrstellung drängt, sondern vielmehr erst ausgehend von der Freigabestellung ab einem bestimmten Verlagerungsweg in Richtung der Sperrstellung eine Kraft aufbringt, die den Sperrmechanismus dann in die Sperrstellung beaufschlagt.

Es ist bevorzugt vorgesehen, dass die Führungsnut auch bei einer Ausgestaltung des Sitzträgers, bei welchem der Sperrmechanismus selbsttätig in die Sperrstellung verlagerbar ist, an ihrem der Sperrstellung zugewandten Ende den abgeflachten Nutauslauf aufweist. In diesem Fall dient dieser bevorzugt nicht zur Fixierung des Sperrrings in der Sperrstellung, sondern einer verbesserten Hemmung des Sperrrings, sodass die Vorspanneinrichtung oder Federeinrichtung nicht dauerhaft vollständig die Kräfte aufnehmen muss, die den Sperrring aus der Sperrstellung in Richtung der Freigabestellung drängen. Die Vorspanneinrichtung oder Federeinrichtung wird also durch den abgeflachten Nutauslauf entlastet.

Die Freigabestellungs-Halteeinrichtung weist vorzugsweise eine Rasteinrichtung auf oder ist als Rasteinrichtung ausgebildet. Eine Verrastung ist in besonders stabiler und funktionssicherer Weise in der Lage, den Sperrmechanismus in der Freigabestellung zu halten.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Sperrmechanismus eine Torsionsfeder - insbesondere als Vorspanneinrichtung - aufweist, die eingerichet ist, um den Sperrmechanismus in die Sperrstellung zu drängen. Eine Torsionsfeder stellt dabei eine besonders bauraumsparende und zugleich funktionssichere Ausgestaltung dar, um die Vorspannung für den Sperrmechanismus bereitzustellen.

Insbesondere greift die Vorspanneinrichtung, insbesondere die Torsionsfeder, bevorzugt an dem Sperrring an. Insbesondere ist sie so angeordnet und eingerichtet, dass sie den Sperrring mit einem Drehmoment in Richtung der Sperrstellung beaufschlagt. Insbesondere durch die Ausgestaltung der Führungsnut wirkt dabei eine Teilkomponente der durch die Vorspanneinrichtung in den Sperrring eingeleiteten Kraft axial in Richtung der Sperrstellung, beziehungsweise das Drehmoment weist in Richtung des der Sperrstellung zugewandten Endes der Führungsnut.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Federeinrichtung, die eingerichtet ist, um den Sperrmechanismus in die Sperrstellung zu drängen, ein insbesondere federbelastetes oder vorgespanntes Druckstück aufweist, welches angeordnet und eingerichtet ist, um den Sperrring in die Sperrstellung zu drängen. Das Druckstück greift vorzugsweise zumindest in einem Bereich, in welchem es den Sperrring in die Sperrstellung drängt oder beaufschlagt, in eine Kraftumlenkstruktur an dem Sperrring ein, wobei die Kraftumlenkstruktur eingerichtet ist, um eine durch das Druckstück auf den Sperrring ausgeübte Kraft in Richtung der Sperrstellung, insbesondere in ein in Richtung der Sperrstellung wirkendes Drehmoment, umzulenken. Die Kraftumlenkstruktur ist bevorzugt als eine sich in Richtung der Sperrstellung erweiternde Nut ausgebildet, in die das Druckstück in Richtung der Sperrstellung mehr und mehr eingreifen kann, wobei insbesondere der Sperrring in Richtung der Sperrstellung gedrängt wird, wenn das Druckstück aufgrund seiner Vorspannung in die sich weitende Nut drängt. Bevorzugt ist das Druckstück in der Schraubaufnahme gehalten, insbesondere relativ zu der Schraubaufnahme lagefest angeordnet. Vorzugsweise ist das Druckstück in die Schraubaufnahme eingeschraubt. Das Druckstück ist vorzugsweise so angeordnet, dass es eine radial nach außen wirkende Kraft in den Sperrring einleitet, die von der Kraftumlenkstruktur in eine in Richtung der Sperrstellung wirkende Kraft, insbesondere in ein in Richtung der Sperrstellung wirkendes Drehmoment, umgelenkt wird.

Ausgehend von der Freigabestellung verlagert der Nutzer vorzugsweise den Sperrring solange manuell, bis das Druckstück in die Kraftumlenkstruktur, insbesondere in die sich erweiternde Nut, eingreift, wobei dann der Sperrring selbsttätig durch das Druckstück, das mit der Kraftumlenkstruktur zusammenwirkt, in die Sperrstellung gedrängt wird.

Die sich erweiternde Nut ist insbesondere nicht identisch mit der Führungsnut, sondern vielmehr zusätzlich zu der Führungsnut vorgesehen. Ebenso ist das Druckstück nicht identisch mit dem Führungsvorsprung, sondern vielmehr insbesondere zusätzlich zu dem Führungsvorsprung vorgesehen. Insbesondere sind bevorzugt die sich erweiternde Nut einerseits und die Führungsnut andererseits in Umfangsrichtung und/oder in Axialrichtung gesehen zueinander versetzt an dem Sperrring angeordnet, insbesondere an dem Sperrring ausgebildet.

Die axiale Richtung ist insbesondere die Richtung, in die eine Symmetrie- oder Rotationsachse des Sperrrings weist; die radiale Richtung steht senkrecht auf der Axialrichtung. Die Umfangsrichtung umgreift die Axialrichtung konzentrisch.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Freigabestellungs-Halteeinrichtung als Rastposition für den Führungsvorsprung in der Führungsnut ausgebildet ist. Dies stellt eine ebenso einfache wie funktionssichere Ausgestaltung der Freigabestellungs-Halteeinrichtung dar. Insbesondere ist die Rastposition bevorzugt an dem der Freigabestellung zugewandten Ende der Führungsnut ausgebildet. Insbesondere weist die Führungsnut an ihrem der Freigabestellung zugewandten Ende bevorzugt einen Knick auf, wobei die Führungsnut insbesondere ein Extremum durchläuft, und wobei sich ein Vorzeichen der Steigung der Führungsnut jenseits des Extremums ändert. Bei einer Verlagerung des Führungsvorsprungs in der Führungsnut von der Sperrstellung in die Freigabestellung durchläuft dieser dann zunächst das Extremum, insbesondere Maximum, und kehrt anschließend bezüglich seiner relativen axialen Bewegungsrichtung um, sodass er insbesondere hinter einem Rastvorsprung der Führungsnut angeordnet und damit eingerastet wird. Es bedarf dann eines manuellen Eingriff eines Nutzers, um den Führungsvorsprung über den Rastvorsprung, das heißt insbesondere über das in der Führungsnut ausgebildete Extremum, in den schraubenlinienabschnittsförmigen Bereich hinein zu verlagern und so die dann durch die Vorspannung selbsttätig getriebene Verlagerung des Sperrrings aus der Freigabestellung in die Sperrstellung zu initialisieren.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Freigabestellungs-Halteeinrichtung als Raststelle für das Druckstück des Sperrmechanismus ausgebildet ist. In vorteilhafter Weise kann dann das Druckstück zusätzlich verwendet werden, um den Sperrring in der Freigabestellung zu halten. Die Raststelle ist bevorzugt als Bohrung oder Aussparung in dem Sperrring ausgebildet, in welche das Druckstück in der Freigabestellung eingreift. Diese Bohrung definiert dann insbesondere eine arretierte Endlage für die Freigabestellung.

Vorzugsweise ist die sich erweiternde Nut in Umfangsrichtung und insbesondere entlang der Verlagerungsbahn des Druckstücks an dem Sperrring von der Raststelle beabstandet, wobei der Sperrring bevorzugt zwischen der Raststelle und der sich erweiternden Nut unverletzt ist. Dieser unverletzte Bereich entlang der Verlagerungsbahn des Druckstücks bildet einen kraftneutralen Bewegungsbereich, entlang dessen ein Nutzer den Sperrring verlagern muss, bevor der Sperrring ausgehend von der Freigabestellung durch das Druckstück in die Sperrstellung gedrängt wird.

Die Führungsnut weist bevorzugt entlang ihres Verlaufs verschiedene Steigungen auf, wodurch einerseits kurze Wege zwischen der Sperrstellung der Freigabestellung realisiert werden können, wobei andererseits insbesondere im Bereich der jeweiligen Enden der Führungsnut bestimmte Funktionen verwirklicht werden können, insbesondere eine verbesserte Hemmung und/oder eine Halterung/Verrastung.

Die Aufgabe wird auch gelöst, indem ein Stuhl, insbesondere ein Bürostuhl, geschaffen wird, der einen erfindungsgemäßen Sitzträger oder einen Sitzträger nach einem der zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiele aufweist. In Zusammenhang mit dem Stuhl ergeben sich insbesondere die Vorteile, die bereits in Zusammenhang mit dem Sitzträger erläutert wurden.

Vorzugsweise weist der Stuhl ein Sitzkissen auf, welches an dem Sitztragteil angeordnet, vorzugsweise an dem Sitztragteil befestigt, insbesondere mit dem Sitztragteil verschraubt ist.

Vorzugsweise weist der Stuhl eine Rückenlehne auf, welche bevorzugt ebenfalls an dem Sitzträger - vorzugsweise schwenkbar - befestigt ist. Vorzugsweise weist der Sitzträger eine Synchronmechanik zur synchronen Verlagerung der Rückenlehne mit dem Sitztragteil auf.

Vorzugsweise weist der Stuhl ein Fußgestell auf, welches als Aufstellteil ausgebildet ist, mit dem das Grundtragteil verbunden ist. Insbesondere weist das Fußgestell bevorzugt eine Gasfeder auf, die zur Höhenverstellung des Stuhls dient, wobei das Grundtragteil insbesondere mit der Gasfeder verbunden ist.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigen:

Figur 1

eine schematische Detaildarstellung eines Ausführungsbeispiels eines Stuhls mit einem Ausführungsbeispiel eines Sitzträgers;

Figur 2

eine Darstellung eines ersten Ausführungsbeispiels eines Sperrrings des Sitzträgers gemäß Figur 1;

Figur 3

eine Detaildarstellung des Sitzträgers gemäß Figur 1 mit einem zweiten Ausführungsbeispiel des Sperrrings;

Figur 4

das zweite Ausführungsbeispiel des Sperrrings gemäß Figur 3;

Figur 5

eine Detaildarstellung des Sitzträgers gemäß Figur 1 mit einem dritten Ausführungsbeispiel des Sperrrings, und

Figur 6

eine weitere Detaildarstellung des Sitzträgers gemäß Figur 5 mit dem dritten Ausführungsbeispiel des Sperrrings.

Fig. 1 zeigt eine Detaildarstellung eines Stuhls 1, der insbesondere ein Bürostuhl ist. Der Stuhl 1 weist hier ein Ausführungsbeispiel eines Sitzträgers 3 auf. Der Sitzträger 3 weist ein Grundtragteil 5 auf, das bei dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel eingerichtet ist, um den Sitzträger 3 mit einem Aufstellteil 7 zu verbinden. Dabei ist hier das Grundtragteil 5 mit dem Aufstellteil 7 verbunden. Das Aufstellteil 7 ist insbesondere als Fußgestell ausgebildet, wobei es eine zur Höhenverstellung des Stuhls 1 eingerichtete Gasfeder 9 aufweist.

Bei dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel weist der Sitzträger 3 ein Innenkonusteil 11 auf, das auf ein Außenkonusteil 13 des Aufstellteils 7, insbesondere der Gasfeder 9, aufsteckbar ist, hier insbesondere aufgesteckt ist, um den Sitzträger 3 mit dem Aufstellteil 7 zu verbinden.

Der Sitzträger 3 weist außerdem ein Sitztragteil 15 auf, das eingerichtet ist zur Anordnung eines hier nicht dargestellten Sitzkissens an dem Sitztragteil 15. Das Sitztragteil 15 ist zwischen einem ersten elastischen Element 17 und einem zweiten elastischen Element 19 angeordnet, insbesondere in Axialrichtung, also in Hochrichtung, mithin in Figur 1 in vertikaler Richtung, zwischen den elastischen Elementen 17, 19 eingespannt. Dabei sind die elastischen Elemente 17,19 bevorzugt vorgespannt.

Das erste elastische Element 17 stützt sich an dem Grundtragteil 5 einerseits und an dem Sitztragteil 15 andererseits ab. Das zweite elastische Element 19 stützt sich an einem Gegenlager 21 einerseits und an dem Sitztragteil 15 andererseits ab. Durch die Anordnung zwischen den beiden elastischen Elementen 17, 19 ist das Sitztragteil 15 relativ zu dem Grundtragteil 5 verkippbar gelagert, insbesondere in alle Richtungen, das heißt insbesondere um beide horizontalen kartesischen Achsen des Stuhls 1, kippbar.

Der Sitzträger 3 weist außerdem einen Sperrmechanismus 23 auf, der zwischen einer Sperrstellung und einer Freigabestellung verlagerbar und in Figur 1 in seiner Freigabestellung dargestellt ist. Der Sperrmechanismus 23 ist eingerichtet, um in der Sperrstellung eine elastische Verlagerung des Sitztragteils 15 relativ zu dem Grundtragteil 5 zu sperren, und um in der Freigabestellung die elastische Verlagerung des Sitztragteils 15 relativ zu dem Grundtragteil 5 freizugeben. Auf diese Weise kann das Verhalten des Stuhls 1 an die Gegebenheiten und/oder Bedürfnisse eines Nutzers situationsbedingt angepasst werden, indem die Verkippbarkeit des Sitztragteils 15 relativ zu dem Grundtragteil 5 bedarfsweise gesperrt oder freigegeben wird.

Das Gegenlager 21 ist vorzugsweise auf das Innenkonusteil 11 des Grundtragteils 5 aufgeschraubt, wobei durch die Wahl des Drehmoments, mit dem das Gegenlager 21 auf das Grundtragteil 5 und insbesondere dessen Innenkonusteil 11 aufgeschraubt ist, eine Vorspannung der elastischen Elemente 17, 19 eingestellt werden kann. Insbesondere ist das Gegenlager 21 bevorzugt als Mutter ausgebildet.

Das Innenkonusteil 11 weist bevorzugt ein Außengewinde auf, das mit einem Innengewinde des Gegenlagers 21 kämmt.

Wenigstens eines der elastischen Elemente 17, 19, vorzugsweise beide elastischen Elemente 17, 19, ist/sind als Elastomer(e) ausgebildet.

Der Sperrmechanismus 23 ist bevorzugt diskret entweder in die Sperrstellung oder in die Freigabestellung verlagerbar, wobei insbesondere keine Zwischenstellungen vorgesehen sind.

Der Sperrmechanismus 23 weist bevorzugt einen axial, das heißt in Hochrichtung, verlagerbaren Sperrring 25 auf, der in der Sperrstellung bevorzugt das erste elastische Element 17 ringförmig, insbesondere konzentrisch, umgreift. In der in Figur 1 dargestellten Freigabestellung ist er bevorzugt axial, also in Hochrichtung, von dem ersten elastischen Element 17 beabstandet angeordnet.

In der Sperrstellung schlägt der Sperrring 25 bevorzugt an dem Sitztragteil 15 an.

Der Sperrring 25 ist bevorzugt an dem Grundtragteil 5 gehalten, insbesondere verlagerbar gehalten.

Das Sitztragteil 15 weist bei dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel einen Tragkörper 27 auf, der eingerichtet ist zur Anordnung des Sitzkissens an dem Sitztragteil 15, insbesondere an dem Tragkörper 27. Außerdem weist das Sitztragteil 15 ein Anschlagteil 29 auf, das hier insbesondere als Anschlagplatte mit einem umlaufenden, das erste elastische Element 17 konzentrisch umgreifenden Kragen 31 ausgebildet ist, auf, wobei das Anschlagteil 29 zwischen dem Tragkörper 27 und dem ersten elastischen Element 17 angeordnet ist. Der Sperrring 25 schlägt in der Sperrstellung an dem Anschlagteil 29 an. Das Anschlagteil 29 ist bevorzugt an dem Tragkörper 27 befestigt, insbesondere mit dem Tragkörper 27 verschraubt.

Bei dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel weist der Sperrmechanismus 23 an dem Sperrring 25 eine zumindest bereichsweise entlang eines Schraubenlinienabschnitts verlaufende Führungsnut 33 auf, in die ein an dem Grundtragteil 5 angeordneter Führungsvorsprung 35 eingreift, der in der Führungsnut 33 geführt ist. Auf diese Weise wird für den Sperrring 25 eine Kulissenführung verwirklicht, die eine axiale Verlagerung des Sperrrings 25 entlang eines Doppelpfeils P zwischen der Sperrstellung und der Freigabestellung gestattet, wenn ein Nutzer den Sperrring 25 relativ zu dem Grundtragteil 5 dreht.

Fig. 2 zeigt eine Darstellung eines ersten Ausführungsbeispiels des Sperrrings 25 und damit zugleich eines ersten Ausführungsbeispiels des Sperrmechanismus 23 für den Sitzträger 3 gemäß Figur 1.

Gleiche und funktionsgleiche Elemente sind in allen Figuren mit gleichen Bezugszeichen versehen, sodass insofern auf die vorangegangene Beschreibung verwiesen wird.

Der Sperrring 25 weist wenigstens eine Führungsnut 33, hier drei auf gleicher axialer Höhe miteinander angeordnete und zueinander identisch ausgebildete Führungsnuten 33 auf, die in gleichen Winkelabständen zueinander entlang des Umfangs des Sperrrings 25 angeordnet sind, also jeweils um 120° versetzt zueinander. Jeder Führungsnut 33 der Sperrrings 25 ist jeweils ein - in Figur 1 erkennbarer - Führungsvorsprung 35 an dem Grundtragteil 5 zugeordnet, wobei der jeweilige Führungsvorsprung 35 in die ihm zugeordnete Führungsnut 33 eingreift.

Dabei ist jeweils ein Ende jeder Führungsnut 33 jeweils einer der beiden Funktionsstellungen, mithin der Sperrstellung einerseits und der Freigabestellung andererseits zugeordnet. Dabei ist hier insbesondere ein erstes Ende 34 der Sperrstellung, und eine zweites Ende 36 der Freigabestellung zugeordnet.

Die Führungsnuten 33 weisen bevorzugt zumindest an ihrem ersten, der Sperrstellung zugeordneten Ende 34 einen abgeflachten Nutauslauf 38 auf. Dem zweiten Ende 36, welches der Freigabestellung zugeordnet ist, ist hier kein abgeflachter Nutauslauf zugeordnet.

Der Nutauslauf 38 schließt mit der Horizontalen bevorzugt einen Winkel von mindestens 1° bis höchstens 10°, vorzugsweise bis höchstens 7°, vorzugsweise bis höchstens 5°, vorzugsweise bis höchstens 4°, vorzugsweise bis höchstens 3°, vorzugsweise von mindestens 1,5° bis höchstens 2,5°, vorzugsweise 2° ein. Es ist aber auch möglich, dass der Nutauslauf 38 als horizontaler Nutauslauf, parallel zu der Horizontalen, ausgebildet ist.

Die Führungsnuten 33 weisen in ihren schraubenlinienabschnittförmigen Bereichen vorzugsweise jeweils eine Steigung auf, bei der keine Selbsthemmung der Führungsvorsprünge 35 in den Führungsnuten 33 auftritt. Auf diese Weise genügt es beispielsweise für den Nutzer, den Sperrring 25 so weit zu drehen, dass er aus dem abgeflachten Nutauslauf 38 der Sperrstellung herausgelangt, wobei der Sperrring 25 gravitationsgetrieben selbsttätig in die Freigabestellung gelangt. Dies bedingt eine besonders einfache Bedienbarkeit des Sperrmechanismus 23.

Bei dem ersten Ausführungsbeispiel weist der Sperrmechanismus 23 eine der Sperrstellung zugeordnete Sperrstellungs-Halteeinrichtung 47 auf, die eingerichtet ist, um den Sperrmechanismus 23 in der Sperrstellung zu halten. Die Sperrstellungs-Halteeinrichtung 47 wird hier insbesondere durch den abgeflachten Nutauslauf 38 verwirklicht. Der Sperrmechanismus 23 ist gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel insbesondere eingerichtet, um durch die Gravitation in die Freigabestellung gedrängt zu werden.

Fig. 3 zeigt eine Detaildarstellung des Sitzträgers 3 mit einem zweiten Ausführungsbeispiel des Sperrmechanismus 23 und einem zweiten Ausführungsbeispiel des Sperrrings 25. Gemäß diesem zweiten Ausführungsbeispiel ist der Sperrmechanismus 23 selbsttätig in die Sperrstellung verlagerbar, hier insbesondere in die Sperrstellung vorgespannt - und in Figur 3 in der Sperrstellung dargestellt. Er weist eine der Freigabestellung zugeordnete Freigabestellungs-Halteeinrichtung 49 auf, die eingerichtet ist, um den Sperrmechanismus 23 in der Freigabestellung zu halten. Insbesondere weist der Sperrmechanismus 23 eine Vorspanneinrichtung 51 auf, die eingerichtet ist, um den Sperrmechanismus 23 in die Sperrstellung zu drängen, hier insbesondere in die Sperrstellung vorzuspannen. Insbesondere ist die Vorspanneinrichtung 51 hier durch eine Torsionsfeder 53 gebildet, die eingerichtet ist, um den Sperrmechanismus 23 in die Sperrstellung vorzuspannen. Die Torsionsfeder 53 greift bevorzugt einerseits an der Schraubaufnahme 37 und andererseits an dem Sperrring 25 an und ist eingerichtet, um ein Drehmoment in den Sperrring 25 einzuleiten, welches diesen in Richtung der Sperrstellung beaufschlagt, insbesondere in die Sperrstellung drängt.

Die Freigabestellungs-Halteeinrichtung 49 ist bevorzugt als Rasteinrichtung ausgebildet. Insbesondere ist die Freigabestellungs-Halteeinrichtung 49 hier als Rastposition 55 für den Führungsvorsprung 35 in der Führungsnut 33 ausgebildet. Insbesondere weist die Führungsnut 35 im Bereich des zweiten Endes 36 einen Rastvorsprung 57 auf, hinter dem der Führungsvorsprung 35 in der Freigabestellung verrastet werden kann. Wird der Führungsvorsprung 35 durch einen Nutzer insbesondere manuell aus der Rastposition 55 befreit, wird der Sperrring 25 durch die Torsionsfeder 53 in die Sperrstellung gedrängt.

Die Führungsnut 33 weist bevorzugt auch bei diesem zweiten Ausführungsbeispiel einen zumindest geringfügig abgeflachten Nutauslauf 38 im Bereich ihres ersten Endes 34 auf, um eine Hemmung des Sperrrings 25 in der Sperrstellung zu verbessern und somit die Torsionsfeder 53 zu entlasten. Die Führungsnut 33 kann aber an dem ersten Ende 34 ohne Nutauslauf enden, insbesondere ohne Änderung ihrer Steigung.

Fig. 4 zeigt eine weitere Darstellung des zweiten Ausführungsbeispiels des Sperrrings 25 gemäß Figur 3. Dabei sind hier deutlich die Rastposition 55 und der Rastvorsprung 57 im Bereich des zweiten Endes 36 der Führungsnut 33 erkennbar.

Fig. 5 zeigt eine Detaildarstellung des Sitzträgers 3 gemäß Figur 1 mit einem dritten Ausführungsbeispiel des Sperrrings 25 und zugleich eines dritten Ausführungsbeispiels des Sperrmechanismus 23. Der Sperrmechanismus 23 ist selbsttätig in die Sperrstellung verlagerbar. Dabei weist der Sperrmechanismus 23 eine Federeinrichtung 52 auf, die eingerichtet ist, um den Sperrmechanismus 23 in die Sperrstellung zu drängen. Die Federeinrichtung 52 weist ein Druckstück 61 auf. Das Druckstück 61 weist bevorzugt einen als Madenschraube ausgebildeten, ein Außengewinde aufweisenden Gehäusekörper 63 und einen mittels eines in dem Gehäusekörper 63 angeordneten und hier deswegen nicht dargestellten Federelements beaufschlagten sowie insbesondere radial nach außen vorgespannten Druckkörper 65 auf.

Das Druckstück 61 ist hier insbesondere in die Schraubaufnahme 37 eingeschraubt. Hierzu weist die Schraubaufnahme 37 bevorzugt eine Durchstecköffnung 67 auf, durch die das Druckstück 61 hindurchgeführt werden kann, um es dann auf einer gegenüberliegenden Seite von radial innen her in die Schraubaufnahme 37 einzuschrauben. Dabei kann auch ein Antriebsmittel, beispielsweise ein Schraubendreher, durch die Durchstecköffnung 67 hindurch in das Druckstück 61 eingreifen, um dieses mit der Schraubaufnahme 37 zu verschrauben.

Das Druckstück 61 wirkt im Bereich der Sperrstellung mit einer an dem Sperrring 25 ausgebildeten Kraftumlenkstruktur 69 zusammen, um den Sperrring 25 in die Sperrstellung zu drängen. Insbesondere greift das Druckstück 61 - insbesondere mit dem Druckkörper 65 - in die Kraftumlenkstruktur 69 ein. Die Kraftumlenkstruktur 69 ist hier insbesondere als sich in Richtung der Sperrstellung erweiternde Nut 71 ausgebildet.

Fig. 6 zeigt eine weitere Detaildarstellung des Sitzträgers 3 gemäß Figur 5. Dabei wird deutlich, dass die sich erweiternde Nut 71 dazu führt, dass die radial nach außen wirkende Kraft des Druckstücks 61 umgelenkt wird in ein Drehmoment, welches den Sperrring 25 in die Sperrstellung drängt, indem insbesondere der Druckkörper 65 immer weiter in die sich erweiternde Nut 71 in Richtung der Sperrstellung eingreift. Dabei tritt der federbelastete Druckkörper 65 mehr und mehr radial aus dem Gehäusekörper 63 heraus und in die sich erweiternde Nut 71 ein.

Der Sperrmechanismus 23 weist außerdem eine der Freigabestellung zugeordnete Freigabestellungs-Halteeinrichtung 49 auf, die eingerichtet ist, um den Sperrmechanismus 23 in der Freigabestellung zu halten. Dabei ist die Freigabestellungs-Halteeinrichtung 49 hier insbesondere als Raststelle 73 für das Druckstück 61 ausgebildet, insbesondere als Bohrung oder Aussparung 75, in welche das Druckstück 61, insbesondere der Druckkörper 65, in der Freigabestellung eingreift.

Die sich erweiternde Nut 71 ist in Umfangsrichtung und in axialer Richtung, insbesondere entlang eines Verlagerungswegs oder einer Verlagerungsbahn des Druckstücks 61 auf dem Sperrring 25 zwischen der Freigabestellung und der Sperrstellung, von der Raststelle 73 beabstandet. Zwischen der Raststelle 73 und der sich erweiternden Nut 71 ist dabei ein unverletzter Bereich des Sperrrings 25 angeordnet.

Um von der Freigabestellung in die Sperrstellung zu gelangen, muss nun ein Nutzer den Sperrring 25 manuell aus der Freigabestellung lösen und den Sperrring 25 relativ zu dem Druckstück 61 über den unverletzten Bereich so weit verlagern, bis das Druckstück 61 initial in die sich erweiternde Nut 71 eingreift. Ab dieser Winkelposition wird dann der Sperrring 25 durch das mit der Kraftumlenkstruktur 69 zusammenwirkende Druckstück 61 in die Sperrstellung gedrängt. Vorzugsweise umfasst dieser Bereich, in dem der Sperrmechanismus 23 selbsttätig verlagerbar ist, die letzten 2 bis 3 mm - in axialer Richtung - des Verspannungswegs des Sperrrings 25 zwischen der Freigabestellung und der Sperrstellung.

Bevorzugt weist der Sperrmechanismus 23 drei insbesondere entlang des Umfangs der Schraubaufnahme 37 gleichmäßig verteilt angeordnete Druckstücke 61 auf. Entsprechend weist dann auch der Sperrring 25 bevorzugt drei Kraftumlenkstrukturen 69, insbesondere sich erweiternde Nuten 71 auf. Bevorzugt sind entsprechend auch drei Raststellen 73 vorgesehen.

Die Kraftumlenkstruktur 69 und die Raststelle 73 sind bevorzugt in Umfangsrichtung und/oder in Axialrichtung zu der Führungsnut 33 versetzt an dem Sperrring 25 angeordnet oder ausgebildet.

Es ist im Übrigen noch möglich, dass das Innenkonusteil 11 und die Schraubaufnahme 37 miteinander einstückig ausgebildet sind. In dem Fall können vorteilhaft geringere Bauhöhen für den Sitzträger 3 verwirklicht werden.

Mit Bezug wiederum auf Figur 1 ist vorzugsweise eine axiale Position des Sperrrings 25 an dem Grundtragteil 5 in der Freigabestellung einstellbar. Auf diese Weise kann eine Vorspannung des Sperrrings 25 in der Sperrstellung eingestellt werden, die durch das erste Elastomer 17 bewirkt wird. Insbesondere ist zugleich mit der Position des Sperrrings 25 zum Einstellen der Vorspannung auch die axiale Position des Führungsvorsprungs 35 verlagerbar, sodass sich insgesamt die Position der Freigabestellung ändert, wobei zugleich dann auch - über den konstanten axialen Hub zwischen der Sperrstellung und der Freigabestellung - die axiale Position der Sperrstellung verlagert wird. Dabei muss das erste Elastomer 17 in der Sperrstellung umso mehr gedehnt werden, je höher der Sperrring 25 in der Freigabestellung angeordnet ist; das Anschlagteil 29 wird also durch den Sperrring 25 entgegen einer Rückstellkraft des ersten Elastomers 17 in der Sperrstellung mehr oder weniger angehoben, mithin das erste Elastomer 17 gedehnt, je höher der Sperrring 25 in der Freigabestellung angeordnet ist.

Zur Einstellung der Vorspannung weist das Grundteil 5 bevorzugt eine Schraubaufnahme 37 auf, an der der Führungsvorsprung 35 angeordnet ist, und die relativ zu einem Grundkörper 39 das Grundtragteil 5 in axialer Richtung - insbesondere durch Schrauben - verlagerbar ist. Hierzu ist die Schraubaufnahme 37 insbesondere mit einem Innengewinde auf ein Außengewinde des Grundkörpers 39 geschraubt. Die Vorspannung kann somit durch Schrauben der Schraubaufnahme 37 relativ zu dem Grundkörper 39 eingestellt werden, indem damit zugleich die axiale Position des Führungsvorsprungs 35 eingestellt wird. Die Schraubaufnahme 37 ist in Figur 1 in einer höchsten möglichen Position relativ zu dem Grundkörper 39 dargestellt, mithin in einer Position maximaler Vorspannung für den Sperrmechanismus 23 in der Sperrstellung.

Vorzugsweise ist die axiale Position der Schraubaufnahme 37 und damit zugleich des Sperrrings 25 in der Freigabestellung durch eine Konterplatte 41 fixierbar, wobei die Konterplatte 41 insbesondere gegen die Schraubaufnahme 37 geschraubt werden kann, vorzugsweise durch sich in axialer Richtung erstreckende Schraubelemente, die in entsprechende Schraubbohrungen des Grundtragteils 5 eingeschraubt werden.

Der Sitzträger 3 weist hier außerdem ein Greifelement 43 auf, das den Sperrring 25 umgreift und mit dem Sperrmechanismus 23, hier insbesondere mit dem Sperrring 25 zu dessen Betätigung wirkverbunden ist. Insbesondere ist das Greifelement 43 mit dem Sperrring 25 drehmomentübertragend gekoppelt. Es weist vorzugsweise an einer Außenfläche, insbesondere einer äußeren Umfangsfläche 45 eine Greifstruktur, insbesondere eine griffige Oberfläche, vorzugsweise mit einer erhöhten Rauheit, oder eine Anordnung von Vertiefungen und/oder Erhebungen auf, sodass das Greifelement 45 sicher und fest durch einen Nutzer greifbar und bedienbar ist. In Figur 4 ist noch dargestellt, dass der Sperrring 25 bevorzugt wenigstens eine Eingriffsnut 59, hier insbesondere drei Eingriffsnuten 59, von denen zwei sichtbar sind, aufweist, in welche entsprechend ausgebildete Vorsprünge des Greifelements 43 eingreifen können, um das Greifelement 43 mit dem Sperrring 25 drehmomentübertragend zu koppeln.

Der Stuhl 1 weist in hier nicht dargestellter Weise bevorzugt das Sitzkissen, sowie eine Rückenlehne auf; weiter vorzugsweise eine Synchronmechanik, durch welche das Sitztragteil 15 synchron mit der Rückenlehne verschwenkbar ist.