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J
BDM Ver 1.7.2 (20 November 2019) - 1100000/0
3639700
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
A1
20200422
EP
19200165.9
20190927
de
de
de
102018217672
20181016
DE
20200422
202017
20200422
202017
A47C 31/02 20060101AFI20191220BHEP
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SITZMÖBELPOLSTER, VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES SITZMÖBELPOLSTERS, SITZMÖBELPOLSTERANORDNUNG, VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER SITZMÖBELPOLSTERANORDNUNG, BÜRO- ODER KONFERENZSTUHL
en
SEAT FURNITURE PAD, METHOD FOR THE PRODUCTION OF A SEAT FURNITURE PAD, SEAT FURNITURE PAD ASSEMBLY, METHOD FOR PRODUCING A SEAT FURNITURE PAD ASSEMBLY, OFFICE OR CONFERENCE CHAIR
fr
COUSSIN DE MEUBLE D'ASSISE, PROCÉDÉ DE FABRICATION DE COUSSIN DE MEUBLE D'ASSISE, DISPOSITIF DE COUSSIN DE MEUBLE D'ASSISE, PROCÉDÉ DE FABRICATION D'UN DISPOSITIF DE COUSSIN DE MEUBLE D'ASSISE, CHAISE DE BUREAU OU DE CONFÉRENCE
1
Sedus Stoll AG
101840430
P46455-EP H
Christof-Stoll-Strasse 1
79804 Dogern
DE
ARGIOLU, Guiseppe
Waldshuter Str. 14
79790 Küssaberg
DE
SATTLER, Dominik
Im Winkel 4
79774 Albbruck
DE
MAIER, Klaus
Weiherhalde 15
79875 Dachsberg
DE
Isarpatent
100060500
Patent- und Rechtsanwälte Behnisch Barth Charles Hassa Peckmann & Partner mbB Friedrichstrasse 31
80801 München
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Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sitzmöbelpolster, insbesondere für einen Büro- oder Konferenzstuhl, mit einem Grundkörper, welcher schalenartig geformt ist und an seinem Rand einen nach innen gewölbten Hinterschnitt aufweist, der zum umfänglichen Hintergreifen einer Sitz- oder Lehnenstruktur ausgebildet ist; und mit einem mit dem Grundkörper verbundenen Polsterkörper, der an einer dem Hinterschnitt abgewandten Seite des Grundkörpers als Sitz- oder Lehnenpolster angeordnet ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zu dessen Herstellung, eine Sitzmöbelpolsteranordnung, ein Verfahren zu deren Herstellung und einen Büro-oder Konferenzstuhl.

GEBIET DER ERFINDUNG
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sitzmöbelpolster, insbesondere für einen Büro- oder Konferenzstuhl, ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Sitzmöbelpolsters sowie eine Sitzmöbelpolsteranordnung, ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Sitzmöbelpolsteranordnung und einen Büro- oder Konferenzstuhl.

TECHNISCHER HINTERGRUND
Obwohl die vorliegende Erfindung nachstehend in Bezug auf einen Büro-oder Konferenzstuhl näher beschrieben wird ist sie darauf nicht beschränkt, sondern auf vielfältige Arten von Sitzmöbeln anwendbar.
Sitzmöbelpolster werden bisweilen meist mit herkömmlichen Befestigungsmitteln wie Schrauben oder dergleichen an einer Sitzstruktur befestigt. In der Regel weist ein solches Sitzmöbelpolster einen Polsterkörper und eine Polsterplatte auf. Der Polsterkörper wird mit der Polsterplatte und/oder einem an der Polsterplatte verankerten Bezug verbunden. Die Polsterplatte wird dann an der Sitzstruktur angeschraubt.
Nachteilig ist eine derartige Fertigung und Montage aber relativ arbeitsintensiv und mit einer Mehrzahl von Teilen verbunden. Darüber hinaus ist sie für den Vertrieb recht unflexibel in Hinblick auf die Auswahl bzw. auf Änderungen bei der Polsterwahl, da in der Regel bereits in der Fabrik eine Endmontage vorgenommen wird.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
Vor diesem Hintergrund liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein einfach herstellbares und flexibel einsetzbares Sitzmöbelpolster sowie eine einfach herstellbare und flexibel konfigurierbare Sitzpolsteranordnung und einen entsprechenden Büro- oder Konferenzstuhl anzugeben.
Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch ein Sitzmöbelpolster mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 und/oder durch ein Verfahren zur Herstellung eines Sitzmöbelpolsters mit den Merkmalen des Patentanspruchs 7 und/oder durch eine Sitzmöbelpolsteranordnung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 8 und/oder durch ein Verfahren zur Herstellung eines Sitzmöbelpolsters mit den Merkmalen des Patentanspruchs 9 und/oder durch einen Büro- oder Konferenzstuhl mit den Merkmalen des Patentanspruchs 11 gelöst.
Demgemäß ist vorgesehen:
- Ein Sitzmöbelpolster, insbesondere für einen Büro- oder Konferenzstuhl, mit einem Grundkörper, welcher schalenartig geformt ist und an seinem Rand einen nach innen gewölbten Hinterschnitt aufweist, der zum umfänglichen Hintergreifen einer Sitz- oder Lehnenstruktur ausgebildet ist; und mit einem mit dem Grundkörper verbundenen Polsterkörper, der an einer dem Hinterschnitt abgewandten Seite des Grundkörpers als Sitz- oder Lehnenpolster angeordnet ist.
- Ein Verfahren zur Herstellung eines Sitzmöbelpolsters, insbesondere eines erfindungsgemäßen Sitzmöbelpolsters, mit den Schritten: Formen eines schalenartigen Grundkörpers, der eine schalenartige Negativform einer Sitz- oder Lehnenstruktur aufweist und an seinem Rand zumindest abschnittsweise einen nach innen gewölbten Hinterschnitt aufweist; und Formen eines Polsterkörpers auf dem Grundkörper an einer dem Hinterschnitt abgewandten Seite.
- Eine Sitzmöbelpolsteranordnung, insbesondere für einen Büro- oder Konferenzstuhl, mit einer Sitz- oder Lehnenstruktur, und einem Sitzmöbelpolster, insbesondere einem erfindungsgemäßen oder nach einem erfindungsgemäßen Verfahren hergestellten Sitzmöbelpolster, wobei das Sitzpolster einen Grundkörper, welcher schalenartig als Negativform der Sitz- oder Lehnenstruktur geformt ist und an seinem Rand einen nach innen gewölbten Hinterschnitt aufweist, und einen an den Grundkörper angeformten Polsterkörper aufweist, der an einer dem Hinterschnitt abgewandten Seite des Grundkörpers angeordnet ist, wobei der Grundkörper durch umfängliches Hintergreifen der Sitz- oder Lehnenstruktur mit dem Hinterschnitt formschlüssig an der Sitz- oder Lehnenstruktur derart anbringbar ausgebildet ist, dass der Polsterkörper im angebrachten Zustand als Sitz- oder Lehnenpolster auf der Sitz- oder Lehnenstruktur angeordnet ist.
- Ein Verfahren zur Herstellung einer Sitzmöbelpolsteranordnung, insbesondere einer erfindungsgemäßen Sitzmöbelpolsteranordnung, mit den Schritten: Bereitstellen einer Sitz- oder Lehnenstruktur, Bereitstellen eines Sitzmöbelpolsters, insbesondere eines erfindungsgemäßen oder nach einem erfindungsgemäßen Verfahren hergestellten Sitzmöbelpolsters, welches einen schalenartig geformten Grundkörper mit einem nach innen gewölbten Hinterschnitt an seinem Rand aufweist; und formschlüssiges Anbringen des Sitzmöbelposters an der Sitz- oder Lehnenstruktur, wobei der Rand des Grundkörpers mit der Sitz-oder Lehnenstruktur derart in Eingriff gebracht wird, dass der Hinterschnitt des Randes die Sitz- oder Lehnenstruktur umfänglich hintergreift.
- Ein Büro- oder Konferenzstuhl, mit einer erfindungsgemäßen oder nach einem erfindungsgemäßen Verfahren hergestellten Sitzmöbelpolsteranordnung.
Die der vorliegenden Erfindung zugrunde liegende Erkenntnis/Idee besteht darin, ein Sitzmöbelpolster in der Art einer an eine Sitz- oder Lehnenstruktur formschlüssig anbringbaren und wieder abnehmbaren Schale zu gestalten. Erreicht wird dies durch umfängliches Hintergreifen einer Sitz- oder Lehnenstruktur mit einem Hinterschnitt am Rand des schalenartigen Grundkörpers. Auf diese Weise ist das Sitzmöbelpolster an einer Sitz- oder Lehnenstruktur modular, reversibel und werkzeugfrei montierbar und austauschbar. Insbesondere wird der Grundkörper des Sitzmöbelpolsters dazu flexibel verformt, umgreift die Sitz- oder Lehnenstruktur und rastet mit seinem Hinterschnitt hinter der Sitz- oder Lehnenstruktur, insbesondere hinter einem Rand der Sitz- oder Lehnenstruktur, ein.
Unter einem Hinterschnitt ist im Kontext der vorliegenden Erfindung somit ein zum Hintergreifen einer Sitz-oder Lehnenstruktur geeigneter, insbesondere nach innen gewölbter, Abschnitt an einem Rand der schalenartigen Struktur eines Grundkörpers zu verstehen.
Bei der schalenartigen Struktur des Grundkörpers handelt es sich insbesondere um eine Art über den Rand fortgesetzte Halbschale, welche zur Abdeckung der Oberseite bzw. Vorderseite einer Sitz- oder Lehnenstruktur ausgebildet ist und eine Unterseite bzw. Rückseite bis auf den durch den Hinterschnitt hintergriffenen Bereich frei lässt.
Ein umfängliches Hintergreifen umfasst im Kontext der vorliegenden Erfindung ein Hintergreifen an zumindest mehreren umfänglichen Abschnitten oder dem gesamten Umfang der Sitz-oder Lehnenstruktur derart, dass der Grundkörper und die Sitz-oder Lehnenstruktur durch den umfänglichen Hintergriff miteinander in Eingriff stehen. Je nach Steifigkeit des Materials des Grundköpers kann, insbesondere bei vergleichsweise elastischen Materialien, der gesamte Umfang des Randes oder, insbesondere bei steiferen Materialien, nur strukturell notwendige Abschnitte, wie Ecken oder dergleichen, mit einem Hinterschnitt versehen sein.
Die erfindungsgemäße Lösung ermöglicht nicht nur eine vereinfachte Montage des Sitzmöbelpolsters sondern ermöglicht auch eine vereinfachte Herstellung desselben. Insbesondere lässt sich das gesamte Sitzmöbelpolster in einem gemeinsamen Formungsprozess als ein integrales Zweikomponentenbauteil ohne weitere Montageschritte herstellen.
Ein Sitzmöbel, insbesondere ein Büro- oder Konferenzstuhl, kann auf diese Weise an unterschiedlichsten Stellen seiner Sitz- oder Lehnenstruktur mit einem Sitzmöbelpolster versehen werden, sofern die zugrunde liegende Stelle der Struktur ein Hintergreifen erlaubt.
Der Rand des Grundkörpers ist bei einer Ausführungsform derart ausgelegt, dass er eine Sitz-oder Lehnenstruktur ununterbrochen umlaufend umgreift. In diesem Fall enthält zumindest der Rand des Grundkörpers oder der gesamte Grundkörper vorzugsweise ein flexibles bzw. elastisches Material. In diesem Fall kann auch der Hinterschnitt ununterbrochen umlaufend ausgebildet sein. Denkbar wäre jedoch auch, lediglich abschnittsweise Hinterschnittbereiche vorzusehen, wobei zumindest zwei, insbesondere zumindest drei, vorzugsweise zumindest vier derartige Hinterschnittbereiche vorgesehen sind.
Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Rand des Grundkörpers in mehrere Umgriffabschnitte unterteilt. Dementsprechend existieren an dem Grundkörper die Umgriffabschnitte voneinander trennende Stellen ohne Rand oder mit einem lediglich abgesenkten Rand. Beispielsweise können sich diese Umgriffabschnitte im Falle einer eckigen Grundfläche im Bereich der Ecken befinden. Der Hinterschnitt ist dabei jeweils an den Umgriffabschnitten vorgesehen.
Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen ergeben sich aus den weiteren Unteransprüchen sowie aus der Beschreibung unter Bezugnahme auf die Figuren der Zeichnung.
Gemäß einer Ausführungsform ist der Polsterkörper mit einem Bezug versehen, der im Bereich des Randes umlaufend mit dem Grundkörper verbunden ist. Beispielsweise kann der Polsterkörper eine seitliche Wulst aufweisen, hinter bzw. unter welcher der Bezug an dem Grundkörper befestigt ist. Ferner wäre es auch denkbar, den Bezug bis an oder gegebenenfalls über den Rand des Grundkörpers bis an eine Innenseite des Hinterschnitts zu spannen und dort zu befestigen. Der Bezug kann dazu an dem Grundkörper beispielsweise angetackert, angeklebt oder angeschweißt sein.
Gemäß einer Ausführungsform ist der Hinterschnitt an dem Grundkörper umlaufend ausgebildet und zum durchgehend umlaufenden Hintergreifen der Sitz- oder Lehnenstruktur ausgelegt. In diesem Fall ist der Grundkörper mit einem flexiblen Material gebildet, welches zum Herstellen eines Formschlusses mit der Sitz- oder Lehnenstruktur aufgedehnt werden kann.
Bei einer weiteren Ausführungsform kann der Hinterschnitt einem Grundkörper auch lediglich abschnittsweise vorgesehen sein. In diesem Fall kann der Grundkörper auch mit einem festeren Material gebildet und lediglich im Bereich des Hinterschnitts derart biegbar ausgebildet sein, dass der Hinterschnitt zum Herstellen eines Formschlusses der Sitz- oder Lehnenstruktur aufgebogen werden kann.
Gemäß einer Ausführungsform ist der Grundkörper zumindest in einem Bereich des Hinterschnitts derart flexibel ausgebildet, dass der Hinterschnitt reversibel, insbesondere werkzeugfrei, auf eine zum Überstülpen über die Sitz- oder Lehnenstruktur benötigte Größe aufspannbar ist. Auf diese Weise ist das Sitzmöbelpolster werkzeugfrei und besonders einfach montierbar und austauschbar.
Gemäß einer Ausführungsform enthält der Grundkörper zumindest in dem Bereich des Hinterschnitts ein flexibles Silikonmaterial. Bei einer weiteren Ausführungsform kann auch der gesamte Grundkörper aus dem flexiblen Silikonmaterial gefertigt sein. Vorteilhaft ist ein solcher Silikon-Grundkörper in einem Spritzgusswerkzeug kostengünstig in hoher Stückzahl fertigbar. Alternativ oder zusätzlich zu Silikon wäre auch eine Fertigung aus einem thermoplastischen Elastomer denkbar. Neben dem Spritzguss eignen sich beispielsweise auch generative Herstellungsverfahren für die Darstellung des Grundkörpers mit dem erfindungsgemäßen Hinterschnitt.
Gemäß einer Ausführungsform ist der Grundkörper einteilig mit dem Polsterkörper ausgebildet. Es handelt sich insbesondere um einen untrennbar stoffschlüssigen Verbund. Somit wird vorteilhaft die Teileanzahl reduziert. Insbesondere ist der Grundkörper als integrales Zwei-Komponenten-Spritzgussteil ausgebildet. Somit ist er in einem gemeinsamen Werkzeug herstellbar. Ferner ist im Spritzgussverfahren eine hohe Bauteilgüte erreichbar, welche eine Verwendung des so hergestellten Sitzmöbelpolsters ohne Nachbearbeitung ermöglicht.
Gemäß einer Ausführungsform ist der Grundkörper als Negativform einer Sitzflächenstruktur ausgebildet. Ferner ist der Polsterkörper als Sitzpolster ausgebildet. Auf diese Weise ist ein modular einsetzbares und austauschbares Sitzpolster bereitgestellt.
Gemäß einer Ausführungsform ist der Grundkörper als Negativform einer Lehnenstruktur und der Polsterkörper als Lehnenpolster ausgebildet. Gemäß einer Weiterbildung ist der Grundkörper als Negativform einer Armlehnenstruktur und der Polsterkörper als Armlehnenpolster ausgebildet. Gemäß einer weiteren Weiterbildung ist der Grundkörper als Negativform einer Rückenlehnenstruktur und der Polsterkörper als Rückenlehnenpolster ausgebildet. Auf diese Weise ist ein modular einsetzbares und austauschbares Lehnenpolster für verschiedene Lehnenarten und -bereiche bereitgestellt.
Gemäß einer Ausführungsform eines Verfahrens zur Herstellung einer Sitzmöbelpolsteranordnung wird das formschlüssige Anbringen durch Aufspannen und elastisches Verformen des Grundkörpers zumindest in einem Bereich des Hinterschnitts und Überstülpen des Grundkörpers über die Sitz- oder Lehnenstruktur vorgenommen. Der Rand des Grundkörpers wird dabei durch Lösen der Spannung mit der Sitz- oder Lehnenstruktur in Eingriff gebracht. Auf diese Weise ist eine werkzeugfreie sehr einfach durchführbare Montage ermöglicht, wobei dennoch ein fester Sitz des Sitzmöbelpolsters gewährleistet ist.
Bei einem erfindungsgemäßen Büro-oder Konferenzstuhl kann es sich bei einer Ausführungsform insbesondere um einen Bürodrehstuhl oder Konferenzdrehstuhl handeln.
Gemäß einer Ausführungsform eines Büro- oder Konferenzstuhls ist die Sitz- oder Lehnenstruktur als Sitzflächenstruktur und der Grundkörper als schalenartige Negativform der Sitzflächenstruktur ausgebildet, wobei der Polsterkörper als auf dem Grundkörper geformtes Sitzpolster ausgebildet ist. Auf diese Weise ist eine Sitzpolsteranordnung des Büro- oder Konferenzstuhls einfach zu montieren und modular austauschbar.
Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Sitz- oder Lehnenstruktur als Rückenlehnenrahmen und der Grundkörper als schalenartige Negativform des Rückenlehnenrahmens ausgebildet, wobei der Polsterkörper als auf dem Grundkörper geformtes Rückenlehnenpolster ausgebildet ist. Auf diese Weise ist eine Rückenlehnenpolsteranordnung des Büro- oder Konferenzstuhls einfach zu montieren und modular austauschbar.
Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Sitz- oder Lehnenstruktur als Armlehnenträger und der Grundkörper als schalenartige Negativform des Armlehnenträgers ausgebildet, wobei der Polsterkörper als auf dem Grundkörper geformtes Armlehnenpolster ausgebildet. Auf diese Weise ist eine Armlehnenpolsteranrdnung des Büro- oder Konferenzstuhls einfach zu montieren und modular austauschbar.
Die obigen Ausgestaltungen und Weiterbildungen lassen sich, sofern sinnvoll, beliebig miteinander kombinieren. Insbesondere sind sämtliche Merkmale eines Sitzmöbelpolsters auf ein Verfahren zur Herstellung eines Sitzmöbelpolsters und/oder auf eine Sitzmöbelpolsteranordnung und/oder auf ein Verfahren zur Herstellung einer Sitzmöbelpolsteranordnung und/oder auf einen Büro-oder Konferenzstuhl übertragbar, und umgekehrt.
Weitere mögliche Ausgestaltungen, Weiterbildungen und Implementierungen der Erfindung umfassen auch nicht explizit genannte Kombinationen von zuvor oder im Folgenden bezüglich der Ausführungsbeispiele beschriebenen Merkmale der Erfindung. Insbesondere wird dabei der Fachmann auch Einzelaspekte als Verbesserungen oder Ergänzungen zu der jeweiligen Grundform der vorliegenden Erfindung hinzufügen.

INHALTSANGABE DER ZEICHNUNG
Die vorliegende Erfindung wird nachfolgend anhand der in den schematischen Figuren der Zeichnung angegebenen Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen dabei:
Fig. 1
eine schematische Schnittansicht eines Sitzmöbelpolsters gemäß einer Ausführungsform;
Fig. 2A
eine schematische Schnittansicht einer Sitzmöbelpolsteranordnung im unmontierten Zustand;
Fig. 2B
die Sitzmöbelpolsteranordnung gemäß Fig. 2A im montierten Zustand;
Fig. 3
eine schematische Unteransicht einer Sitzmöbelpolsteranordnung im montierten Zustand;
Fig. 4
eine schematische Unteransicht einer Sitzmöbelpolsteranordnung gemäß einer weiteren Ausführungsform im montierten Zustand;
Fig. 5
eine Schnittansicht eines Sitzmöbelpolsters gemäß einer weiteren Ausführungsform;
Fig. 6
eine perspektivische Ansicht eines Büro- oder Konferenzstuhls gemäß einer Ausführungsform;
Fig. 7
eine Seitenansicht des Büro- oder Konferenzstuhls nach Fig. 6 mit einem Sitzmöbelpolster gemäß Fig. 5;
Fig. 8
eine schematische Schnittansicht eines Sitzmöbelpolsters gemäß einer weiteren Ausführungsform;
Fig. 9
eine schematische Schnittansicht eines Sitzmöbelpolsters gemäß einer noch weiteren Ausführungsform;
Fig. 10
eine perspektivische Ansicht eines Büro- oder Konferenzstuhls gemäß einer weiteren Ausführungsform; und
Fig. 11
eine Schnittansicht einer Sitzpolsteranordnung eines Büro- oder Konferenzstuhls gemäß einer Ausführungsform.
Die beiliegenden Figuren der Zeichnung sollen ein weiteres Verständnis der Ausführungsformen der Erfindung vermitteln. Sie veranschaulichen Ausführungsformen und dienen im Zusammenhang mit der Beschreibung der Erklärung von Prinzipien und Konzepten der Erfindung. Andere Ausführungsformen und viele der genannten Vorteile ergeben sich im Hinblick auf die Zeichnungen. Die Elemente der Zeichnungen sind nicht notwendigerweise maßstabsgetreu zueinander gezeigt.
In den Figuren der Zeichnung sind gleiche, funktionsgleiche und gleich wirkende Elemente, Merkmale und Komponenten - sofern nichts anderes ausgeführt ist - jeweils mit denselben Bezugszeichen versehen.

BESCHREIBUNG VON AUSFÜHRUNGSBEISPIELEN
Fig. 1 zeigt eine schematische Schnittansicht eines Sitzmöbelpolsters 1 gemäß einer Ausführungsform.
Das Sitzmöbelpolster 1 weist einen Grundkörper 2 auf, welcher schalenartig geformt ist.
In der Darstellung ist diese schalenartige Formgebung beispielhaft mit einer nach unten orientierten offenen Seite der Schale angeordnet. Ein geschlossener Boden der schalenartigen Formgebung ist somit nach oben orientiert.
Der Grundkörper weist dementsprechend einen Rand 3 auf, welcher sich von dem Boden zu der offenen Seite erstreckt. Dieser Rand 3 weist einen nach innen gewölbten Hinterschnitt 4 auf, der zum umfänglichen Hintergreifen einer Sitz- oder Lehnenstruktur 7 ausgebildet ist.
Das Sitzmöbelpolster 1 weist ferner einen Polsterkörper 5 auf, der mit dem Grundkörper 2 verbunden ist. Der Polsterkörper 5 ist an einer dem Hinterschnitt 4 abgewandten Seite 6 des Grundkörpers 2, in dieser Darstellung also beispielhaft der Oberseite, angeordnet und stellt somit ein Sitz- oder Lehnenpolster dar.
Bei der dargestellten Ausführungsform erstreckt sich der Polsterkörper 5 beispielhaft über die gesamte Oberseite des Grundkörpers 2 und ist mit diesem stoffschlüssig verbunden.
Sowohl der Grundkörper als auch der Polsterkörper sind in der schematischen Ansicht lediglich rein illustrativ mit einer geraden Oberfläche und einer konstanten Dicke dargestellt. Selbstverständlich lassen sich sowohl der Grundkörper als auch der Polsterkörper in mechanischer und/oder ergonomischer Hinsicht lokal hinsichtlich ihrer Formgebung und Dicke variieren.
Der Hinterschnitt 4 ist in der dargestellten Schnittdarstellung an beiden dargestellten Bereichen des Randes 3 vorgesehen. Eine derartige gegenüberliegende Anordnung ist zur Lagerung des Sitzmöbelpolsters an einer Sitz-oder Lehnenstruktur vorteilhaft, da somit eine gewisse Vorspannung auf den Rand 3 aufgebracht und jeweils an der gegenüberliegenden Seite abgestützt werden kann.
Rein beispielhaft ist der Hinterschnitt in der dargestellten Ausführungsform hakenartig rund geformt. Andere zum Zweck des Hintergreifens und Haltens an einer Sitz- oder Lehnenstruktur sind jedoch ebenso denkbar. Beispielsweise könnte es sich auch um eine eckige Form des Hinterschnitts, beispielsweise einen Winkelvorsprung, handeln.
Der Hinterschnitt 4 kann insbesondere auch federnd ausgelegt sein, sodass er die Sitz. Oder Lehnenstruktur mit einer Vorspannung hintergreift.
Insbesondere handelt es sich bei dem Grundkörper 2, zumindest im Bereich des Hinterschnitts 4, um ein flexibles Kunststoffelement. Der Grundkörper2 kann beispielsweise ein flexibles Silikonmaterial enthalten. Ferner kann der Grundkörper auch vollständig aus einem flexiblen Kunststoff, beispielsweise dem flexiblen Silikonmaterial, hergestellt sein. Weitere flexible Materialien, beispielsweise andere Arten von Elastomeren, sind ebenfalls denkbar.
Weiterhin alternativ oder zusätzlich können auch steifere Materialien des Grundkörpers, beispielsweise Thermoplaste oder Duroplaste, vorgesehen sein, wobei eine ausreichende Flexibilität des Hinterschnitts durch in der Struktur des Grundkörpers, insbesondere im Bereich des Randes 3, vorgesehenen Federabschnitte erreicht wird. Die grundsätzliche schalenartige Struktur des Grundkörpers bleibt dabei erhalten.
Ferner ist der Grundkörper 2 einteilig mit dem Polsterkörper 5 ausgebildet. Beispielsweise kann der Polsterkörper 5 dazu auf dem Grundkörper 2 aufgeschäumt ausgebildet sein. Insbesondere kann es sich um ein integrales Zwei-Komponenten-Spritzgussteil handeln.
Ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Sitzmöbelpolsters umfasst entsprechend die Schritte des Formens eines schalenartigen Grundkörpers 2, der eine schalenartige Negativform einer Sitz- oder Lehnenstruktur 7 aufweist und an seinem Rand 3 zumindest abschnittsweise einen nach innen gewölbten Hinterschnitt 4 aufweist, und des Formens eines Polsterkörpers auf dem Grundkörper an einer dem Hinterschnitt abgewandten Seite.
Alternativ kann auch der Polsterkörper 5 separat hergestellt und anschließend stoffschlüssig mit dem Grundkörper 2 verbunden, beispielsweise verschweißt oder verklebt, werden.
Der Polsterkörper 5 ist in der dargestellten Ausführungsform durchgehend dargestellt. Denkbar sind jedoch auch Ausführungsformen, in welchen der Polsterkörper 5 Ausnehmungen, wie Schlitze, Lüftungslöcher, Lufttaschen oder dergleichen aufweist. Selbiges gilt auch für den Grundkörper 2.
Fig. 2A zeigt eine schematische Schnittansicht einer Sitzmöbelpolsteranordnung 10 im unmontierten Zustand.
Die Sitzmöbelpolsteranordnung 10 weist ein Sitzmöbelpolster 1 gemäß Fig. 1 sowie eine Sitz- oder Lehnenstruktur 7 auf. Im dargestellten unmontierten Zustand sind diese noch voneinander beabstandet.
Die Sitz-oder Lehnenstruktur 7 ist hier rein schematisch rechteckig dargestellt. Selbstverständlich kann es sich dabei jedoch um eine integrierte oder komplex geformte Struktur eines Sitzmöbels, insbesondere eines Büro-oder Konferenzstuhls, handeln.
Zur Montage des Sitzmöbelpolsters 1 auf die Sitz-oder Lehnenstruktur 7 wird das Sitzmöbelpolster 1 auf die Sitz-oder Lehnenstruktur 7 aufgeschoben, wie mit dem dargestellten Bewegungspfeil angedeutet, und darüber gestülpt. Der Grundkörper ist dazu, zumindest in einem Bereich des Hinterschnitts 4, derart flexibel ausgebildet, dass der Hinterschnitt 4 werkzeugfrei auf eine zum Überstülpen über die Sitz- oder Lehnenstruktur 7 benötigte Größe aufspannbar ist. Das Aufspannen und Überstülpen ist reversibel ermöglicht, sodass eine werkzeugfreie modulare Montierbarkeit und Austauschbarkeit gewährleistet ist.
Fig. 2B zeigt die Sitzmöbelpolsteranordnung 10 gemäß Fig. 2A im montierten Zustand.
Entsprechend ist hier der Grundkörper 2 mit der Sitz-oder Lehnenstruktur 7 in Eingriff gebracht und hintergreift diese umfänglich mit dem Hinterschnitt 4.
Ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Sitzmöbelpolsteranordnung 10 umfasst demnach die Schritte des Bereitstellens der Sitz- oder Lehnenstruktur 7, Bereitstellens des Sitzmöbelpolsters 1 und formschlüssigen Anbringens des Sitzmöbelposters 1 an der Sitz- oder Lehnenstruktur 7, wobei der Rand 3 des Grundkörpers mit der Sitz- oder Lehnenstruktur 7 derart in Eingriff gebracht wird, dass der Hinterschnitt 4 des Randes 3 die Sitz- oder Lehnenstruktur 7 umfänglich hintergreift.
Das formschlüssige Anbringen wird bei der dargestellten Ausführungsform durch Aufspannen und elastisches Verformen des Grundkörpers 2 zumindest in einem Bereich des Hinterschnitts 4 und Überstülpen über die Sitz- oder Lehnenstruktur 7 vorgenommen. Der Rand 3 des Grundkörpers wird durch Lösen der Spannung, wodurch der Hinterschnitt die Sitz- oder Lehnenstruktur 7 hintergreift, mit der Sitz- oder Lehnenstruktur 7 in Eingriff gebracht.
Fig. 3 zeigt eine schematische Unteransicht einer Sitzmöbelpolsteranordnung im montierten Zustand.
Beispielsweise kann es sich dabei um eine Sitzmöbelpolsteranordnung 10 handeln, wie sie im Querschnitt in Fig. 2B dargestellt ist.
Rein beispielhaft weist die Sitzmöbelpolsteranordnung 1 hier eine rechteckige Grundfläche mit abgerundeten Ecken auf. Selbstverständlich sind unterschiedlichste Grundflächen Geometrien und auch dreidimensionale Geometrien einer derartigen Sitzmöbelpolsteranordnung denkbar. Insbesondere kann es sich um eine ergonomisch geformte Schale oder dergleichen handeln.
Die schematische unter Ansicht dient lediglich der Illustration des schematischen Aufbaus der Sitzmöbelpolsteranordnung 10. Der Polsterkörper 5 ist hier lediglich im Bereich eines über den Rand 3 hinaus stehenden Überstandes sichtbar. Der Grundkörper 2 ist lediglich im Bereich seines Randes 3 sichtbar, welcher den Hinterschnitt 4 aufweist.
Der Rand 3 und auch der Hinterschnitt 4 sind an dem Grundkörper 2 umlaufend ausgebildet und der Hinterschnitt 4 ist zum durchgehend umlaufenden Hintergreifen der Sitz- oder Lehnenstruktur 7 ausgelegt. Der Grundkörper weist hier daher zumindest im Bereich des Hinterschnitts eine hohe Flexibilität auf, um zur Montage entsprechend aufspannbar zu sein.
Die Sitz-oder Lehnenstruktur 7 füllt den Grundkörper 2 innen aus und erstreckt sich bis unter den Hinterschnitt 4, sodass ihre Kanten als verdeckte Kanten lediglich gestrichelt dargestellt sind.
Fig. 4 zeigt eine schematische Unteransicht einer Sitzmöbelpolsteranordnung 10 gemäß einer weiteren Ausführungsform im montierten Zustand.
Bei dieser Ausführungsform ist der Rand des Grundkörpers in mehrere, hier beispielhaft vier, Umgriffabschnitte 21 unterteilt. Dementsprechend existieren an dem Grundkörper 2 die Umgriffabschnitte 21 voneinander trennende Stellen ohne Hinterschnitt 4.
Bei der dargestellten Ausführungsform mit einer beispielhaft rechteckigen Grundfläche mit abgerundeten Ecken befinden sich die Umgriffabschnitte im Bereich der Ecken. Der Hinterschnitt 4 ist dabei jeweils an den Umgriffabschnitten 21 vorgesehen und hintergreift dort entsprechend die Sitz- oder Lehnenstruktur 7.
Selbstverständlich sind bei weiteren Ausführungsformen, je nach Formgebung einer Grundfläche der Sitz- oder Lehnenstruktur 7, andere Aufteilungen bzw. Anordnungen der Umgriffabschnitte 21 möglich.
Fig. 5 zeigt eine Schnittansicht eines Sitzmöbelpolsters 1 gemäß einer weiteren Ausführungsform.
Hierbei handelt es sich um ein Polster für eine Sitzfläche eines Bürodrehstuhls. Der Grundkörper 2 ist entsprechend schalenartig als Negativform einer Sitzflächenstruktur und der Polsterkörper 5 als Sitzpolster ausgebildet.
Der Polsterkörper mit einem Bezug 8 versehen, der im Bereich des Randes 3 umlaufend mit dem Grundkörper 2 verbunden ist. Beispielsweise kann es sich um einen Stoff- oder Lederbezug handeln. Der Bezug 8 ist im Bereich des Randes 3 an dem Grundkörper 2 befestigt, insbesondere stoffschlüssig befestigt. Beispielsweise kann der Bezug dazu an dem Grundkörper 2 angeschweißt oder damit verklebt sein.
Fig. 6 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Büro- oder Konferenzstuhls 20 gemäß einer Ausführungsform.
Der Büro- oder Konferenzstuhl 20 weist eine Sitzflächenstruktur 11 und einen Rückenlehnenrahmen 12 auf. Er ist ferner mit einem Drehfuß 14 und einer Schwenkmechanik 15 versehen. Die Schwenkmechanik 15 befindet sich zwischen dem Drehfuß 14 und der Sitzflächenstruktur 11 und ist ferner über einen Lehnenträger 22 mit dem Rückenlehnenrahmen 12 kinematisch gekoppelt. Auf diese Weise wird eine synchronähnliche Kinematik des Büro- oder Konferenzstuhls 20 bereitgestellt, die in der Art einer Synchronmechanik funktioniert.
Der Drehfuß 14 ist mit einer drehbaren und höhenverstellbaren Säule 18 sowie Rollen 19 versehen.
Die Sitzflächenstruktur 11 ist hier rein beispielhaft als durchgehende Sitzplatte ausgebildet. Die Sitzplatte ist in ergonomischer Weise gewölbt vorgesehen.
Der Grundkörper 2 des in Fig. 5 gezeigten Sitzmöbelpolsters 1 bildet die Negativform dieser Sitzplatte ab und ist aus einem flexiblen Silikonmaterial gebildet. Der Hinterschnitt 4 ist dabei zum umlaufenden Hintergreifen der Sitzplatte ausgebildet. Der an den Grundkörper 2 angeformte Polsterkörper 5 ist an der dem Hinterschnitt 4 abgewandten Oberseite 6 des Grundkörpers 2 angeordnet.
Der Rückenlehnenrahmen 12 ist ausgehend von der Schwenkmechanik 15 umlaufend geschlossen ausgebildet. Entsprechend kann dieser ebenfalls mit einem Sitzmöbelpolster versehen werden.
Fig. 7 zeigt eine Seitenansicht des Büro- oder Konferenzstuhls 20 gemäß Fig. 6 mit einem Sitzmöbelpolster 1 gemäß Fig. 5.
Erkennbar ist das Sitzmöbelpolster 1 hier über die Sitzflächenstruktur 11 übergestülpt. Der Polsterkörper 5 bildet somit ein Sitzpolster des Büro- oder Konferenzstuhls 20. Auf diese Weise ist eine als Sitzpolsteranordnung 17 ausgebildete Sitzmöbelpolsteranordnung 10 geschaffen, welche die Sitzplatte gemäß Fig. 6 als Sitzflächenstruktur 11 und das Polster gemäß Fig. 5 als Sitzmöbelpolster 1 aufweist.
Durch umfängliches Hintergreifen der Sitzplatte mit dem Hinterschnitt 4 ist der Grundkörper 2 formschlüssig an der Sitzplatte derart anbringbar ausgebildet und hier entsprechend angebracht, so dass der Polsterkörper 5 im angebrachten Zustand als Sitzpolster angeordnet ist.
Auch wenn dies hier nicht explizit dargestellt ist, wäre es ferner denkbar, auch den Rückenlehnenrahmen 12 mit einem entsprechend angepassten Sitzmöbelpolster 1 zu versehen.
Bei der dargestellten Ausführungsform geht der Rückenlehnenrahmen 12 beispielhaft in den Lehnenträger 22 über. Im Unterschied zum Sitzpolster könnte ein Rückenlehnenpolster den Rückenlehnenrahmen 12 wegen des Lehnenträgers 22 hier zumindest nicht vollständig umlaufend mit einem umlaufenden Rand 3 und Hinterschnitt 4 hintergreifen. Zumindest der Hinterschnitt 4 müsste dazu im Bereich der Schwenkmechanik 15 unterbrochen sein. Aufgrund der von einem Rückenbereich zu der Schwenkmechanik zulaufenden Form des Rückenlehnenrahmens 12 könnte aber immer noch ein für einen Eingriff des Sitzmöbelpolsters 1 und des Rückenlehnenrahmens 12 ausreichendes umfängliches Hintergreifen des Rückenlehnenrahmens 12 mit dem Hinterschnitt vorgesehen sein. Der Grundkörper 2 ist dann entsprechend als Negativform des Rückenlehnenrahmens 12 und der Polsterkörper 5 als Rückenlehnenpolster ausgebildet.
Selbstverständlich wäre es bei weiteren Ausführungsformen denkbar, den Lehnenträger 22 in einem mittigen Bereich der Rückenlehne mit dem Rückenlehnenrahmen 12 strukturell zu verbinden. In diesem Falle wäre dann auch eine vollständig umlaufende Ausbildung des Hinterschnitts und ein entsprechend vollständig umlaufendes Hintergreifen möglich.
Fig. 8 zeigt eine schematische Schnittansicht eines Sitzmöbelpolsters 1 gemäß einer weiteren Ausführungsform.
Diese Ausführungsform unterscheidet sich von der Ausführungsform nach Fig. 1 dadurch, dass der Polsterkörper 5 hier nicht lediglich an der Oberseite vorgesehen ist sondern sich auch über den Rand 3 erstreckt und erst an dem Ansatz des Hinterschnitts 4 endet.
Ferner ist auch bei dieser Ausführungsform ein mit gestrichelter Linie symbolisierter Bezug 8 vorgesehen. Beispielsweise kann dieser an dem Hinterschnitt 4 befestigt sein.
Auf diese Weise wird ein äußerer Eindruck eines direkt an eine Sitz- oder Lehnenstruktur angeschlossenen Polsters wie bei einem klassisch gesattelten Stuhl erzielt.
Fig. 9 zeigt eine schematische Schnittansicht eines Sitzmöbelpolsters 1 gemäß einer noch weiteren Ausführungsform.
Diese Ausführungsform unterscheidet sich von Fig. 8 dadurch, dass der Hinterschnitt 4 hier insgesamt deutlich näher an der Grundfläche des Grundkörpers 2 beginnt und entsprechend größer ausgebildet ist. Konkret ist der Rand 3 hier mit einer einen Winkel <90° einschließenden Kante 9 gebildet, von welcher sich der Hinterschnitt 4 schräg nach innen absetzt.
Der Bezug 8 ist hier über den Hinterschnitt 4 hinweg gezogen und schießt diesen vollständig ein. An einer Innenseite des Hinterschnitts 4 ist der Bezug 8 mit Befestigungsmitteln, beispielswiese Tackernadeln oder dergleichen, an dem Grundkörper befestigt. Die Befestigungsmittel sind insbesondere im Bereich der Kante gesetzt. Auf diese Weise wird der Bezug bei der Montage zwischen dem Grundkörper und einer Sitz- oder Lehnenstruktur eingeklemmt und somit großflächig fixiert. Dennoch ist die Verbindung vorteilhaft durch Überwindung der Federkraft des Hinterschnitts 4 wieder werkzeugfrei lösbar, ohne dass der nach wie vor über Befestigungsmittel mit dem Grundkörper 2 befestigte Bezug 8 von dem Grundkörper 2 gelöst werden müsste.
Der Bezug ermöglicht ferner eine Kaschierung von Ausnehmungen des Grundkörpers 2. Diese Ausführungsform ist daher sowohl mit umlaufender Ausbildung des Hinterschnitts 4 gemäß Fig. 3 als auch mit einer Ausbildung in Umgriffabschnitten 21 gemäß Fig. 4 ermöglicht.
Fig. 10 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Büro- oder Konferenzstuhls 20 gemäß einer weiteren Ausführungsform.
Im Unterschied zu dem Büro- oder Konferenzstuhl 20 nach Fig. 6 ist hier ein ausgefüllter Rückenlehnenrahmen 12 vorgesehen. Als weiterer Unterschied sind mit der Sitzflächenstruktur 11 gekoppelte Armlehnenträger 13 vorgesehen. Ferner ist bei der dargestellten Ausführungsform bereits eine Sitzpolsteranordnung 17 montiert.
Auch wenn diese nicht explizit dargestellt ist, wäre es hier denkbar, alternativ oder zusätzlich auch die Armlehnenträger 13 mit einem Sitzmöbelpolster 1 zu versehen. Entsprechend würde eine Armlehnenstruktur der Armlehnen 13 von einem Hinterschnitt 4 eines Grundkörpers 2 eines entsprechend geformten Sitzmöbelpolsters 1 hintergriffen. Der Grundkörper ist somit als Negativform der Armlehnenstruktur und der Polsterkörper 5 als Armlehnenpolster ausgebildet.
Fig. 11 zeigt eine Schnittansicht einer Sitzpolsteranordnung 17 eines Büro- oder Konferenzstuhls gemäß einer Ausführungsform.
Insbesondere handelt es sich dabei um die beispielhafte Sitzpolsteranordnung 17 des Büro- oder Konferenzstuhls 20 gemäß Fig. 10.
Die Sitzpolsteranordnung 17 ist mit einem in der in Bezug auf Fig. 9 beschriebenen Weise ausgelegten Sitzmöbelpolster 1 ausgebildet. Entsprechend ist der Grundkörper 2 an seinem Rand 3 mit einer Kante 9 gebildet, von welcher der Hinterschnitt 4 ausgeht. Der Bezug 8 ist hier zur besseren Übersichtlichkeit ausgeblendet.
Ein Boden 23 des Grundkörpers ist hier an eine sitzkulenartige Form der Sitzflächenstruktur 11 angeschmiegt. Der Polsterkörper ist in einem Gesäßbereich 24 stärker aufgepolstert als in einem Beinauflagebereich 25. An einem vorderen Ende des Beinauflagebereichs 25 fallen die Sitzflächenstruktur 11 und der Grundkörper 2 gemeinsam nach unten ab.
An einem Rand der Sitzflächenstruktur 11 ist eine Wulst 16 vorgesehen, welche durch den Hinterschnitt 4 hintergriffen wird.
Obwohl die vorliegende Erfindung anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele vorstehend vollständig beschrieben wurde, ist sie darauf nicht beschränkt, sondern auf vielfältige Art und Weise modifizierbar.

Bezugszeichenliste
1
Sitzmöbelpolster
2
Grundkörper
3
Rand
4
Hinterschnitt
5
Polsterkörper
6
abgewandte Seite
7
Sitz- oder Lehnenstruktur
8
Bezug
9
Kante
10
Sitzmöbelpolsteranordnung
11
Sitzflächenstruktur
12
Rückenlehnenrahmen
13
Armlehne
14
Drehfuß
15
Schwenkmechanik
16
Wulst
17
Sitzpolsteranordnung
18
Säule
19
Rolle
20
Büro-oder Konferenzstuhl
21
Umgriffabschnitt
22
Lehnenträger
23
Boden
24
Gesäßbereich
25
Beinauflagebereich
1. Sitzmöbelpolster (1), insbesondere für einen Büro- oder Konferenzstuhl,
mit einem Grundkörper (2), welcher schalenartig geformt ist und an seinem Rand (3) einen nach innen gewölbten Hinterschnitt (4) aufweist, der zum umfänglichen Hintergreifen einer Sitz- oder Lehnenstruktur (7) ausgebildet ist; und
mit einem mit dem Grundkörper (2) verbundenen Polsterkörper (5), der an einer dem Hinterschnitt (4) abgewandten Seite (6) des Grundkörpers (2) als Sitz- oder Lehnenpolster angeordnet ist.
2. Polster nach Anspruch 1,
wobei der Polsterkörper mit einem Bezug (8) versehen ist, der im Bereich des Randes (3) umlaufend mit dem Grundkörper (2) verbunden ist.
3. Polster nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei der Hinterschnitt (4) an dem Grundkörper (2) umlaufend ausgebildet und zum durchgehend umlaufenden Hintergreifen der Sitz- oder Lehnenstruktur (7) ausgelegt ist.
4. Polster nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei der Grundkörper zumindest in einem Bereich des Hinterschnitts (4) derart flexibel ausgebildet ist, dass der Hinterschnitt (4) reversibel, insbesondere werkzeugfrei, auf eine zum Überstülpen über die Sitz- oder Lehnenstruktur (7) benötigte Größe aufspannbar ist.
5. Polster nach Anspruch 4,
wobei der Grundkörper zumindest in dem Bereich des Hinterschnitts ein flexibles Silikonmaterial enthält.
6. Polster nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei der Grundkörper (2) einteilig mit dem Polsterkörper (5) ausgebildet ist, insbesondere als integrales Zwei-Komponenten-Spritzgussteil.
7. Verfahren zur Herstellung eines Sitzmöbelpolsters (1), insbesondere gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, mit den Schritten:
Formen eines schalenartigen Grundkörpers (2), der eine schalenartige Negativform einer Sitz- oder Lehnenstruktur (7) aufweist und an seinem Rand (3) zumindest abschnittsweise einen nach innen gewölbten Hinterschnitt (4) aufweist; und
Formen eines Polsterkörpers auf dem Grundkörper an einer dem Hinterschnitt abgewandten Seite.
8. Sitzmöbelpolsteranordnung (10), insbesondere für einen Büro- oder Konferenzstuhl,
mit einer Sitz- oder Lehnenstruktur (7), und
einem Sitzmöbelpolster (1), insbesondere gemäß einem der Ansprüche 1 bis 6 und/oder hergestellt mit einem Verfahren gemäß Anspruch 7,
wobei das Sitzpolster einen Grundkörper (2), welcher schalenartig als Negativform der Sitz- oder Lehnenstruktur (7) geformt ist und an seinem Rand (3) einen nach innen gewölbten Hinterschnitt (4) aufweist, und einen an den Grundkörper (2) angeformten Polsterkörper (5) aufweist, der an einer dem Hinterschnitt (4) abgewandten Seite (6) des Grundkörpers (2) angeordnet ist,
wobei der Grundkörper durch umfängliches Hintergreifen der Sitz- oder Lehnenstruktur (7) mit dem Hinterschnitt (4) formschlüssig an der Sitz- oder Lehnenstruktur (7) derart anbringbar ausgebildet ist, dass der Polsterkörper im angebrachten Zustand als Sitz- oder Lehnenpolster auf der Sitz-oder Lehnenstruktur (7) angeordnet ist.
9. Verfahren zur Herstellung einer Sitzmöbelpolsteranordnung (10), insbesondere einer Sitzmöbelpolsteranordnung nach Anspruch 8, mit den Schritten:
Bereitstellen einer Sitz- oder Lehnenstruktur (7),
Bereitstellen eines Sitzmöbelpolsters (1), insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 6 und/oder hergestellt nach einem Verfahren gemäß Anspruch 7, welches einen schalenartig geformten Grundkörper (2) mit einem nach innen gewölbten Hinterschnitt (4) an seinem Rand (3) aufweist;
Formschlüssiges Anbringen des Sitzmöbelposters (1) an der Sitz- oder Lehnenstruktur (7), wobei der Rand (3) des Grundkörpers mit der Sitz- oder Lehnenstruktur (7) derart in Eingriff gebracht wird, dass der Hinterschnitt (4) des Randes (3) die Sitz- oder Lehnenstruktur (7) umfänglich hintergreift.
10. Verfahren nach Anspruch 9,
wobei das formschlüssige Anbringen durch Aufspannen und elastisches Verformen des Grundkörpers zumindest in einem Bereich des Hinterschnitts (4) und Überstülpen über die Sitz- oder Lehnenstruktur (7) vorgenommen wird, wobei der Rand (3) des Grundkörpers durch Lösen der Spannung mit der Sitz- oder Lehnenstruktur (7) in Eingriff gebracht wird.
11. Büro- oder Konferenzstuhl (20),
mit einer Sitzmöbelpolsteranordnung (10) nach Anspruch 8 und/oder hergestellt mit einem Verfahren nach Anspruch 9.
12. Büro- oder Konferenzstuhl (20) nach Anspruch 11,
wobei die Sitz- oder Lehnenstruktur (7) als Sitzflächenstruktur (11) und der Grundkörper (2) als schalenartige Negativform der Sitzflächenstruktur (11) ausgebildet ist, wobei der Polsterkörper (5) als auf dem Grundkörper geformtes Sitzpolster ausgebildet ist.
13. Büro- oder Konferenzstuhl nach Anspruch 11,
wobei die Sitz- oder Lehnenstruktur (7) als Rückenlehnenrahmen (12) und der Grundkörper (2) als schalenartige Negativform des Rückenlehnenrahmens (12) ausgebildet ist, wobei der Polsterkörper (5) als auf dem Grundkörper geformtes Rückenlehnenpolster ausgebildet ist.
14. Büro- oder Konferenzstuhl nach Anspruch 11,
wobei die Sitz- oder Lehnenstruktur (7) als Armlehnenträger (13) und der Grundkörper (2) als schalenartige Negativform des Armlehnenträgers (13) ausgebildet ist, wobei der Polsterkörper (5) als auf dem Grundkörper geformtes Armlehnenpolster ausgebildet ist.
P46455-EP H
EP
19200165.9
Sedus Stoll AG
1
DH
20200108
A47C
JP
3595953
B2
ITOKI CREBIO CORP
20041202
X
1,2,4-7,11-14
* das ganze Dokument *
JP
3017105
B2
KOKUYO KK; TAKANO CO LTD
20000306
X
1,3,8
* das ganze Dokument *
US
5879051
A
COZZANI HENRI [FR]
19990309
X
1
* Spalte 3, Zeile 60 - Spalte 5, Zeile 49; Abbildungen 1-7 *
1-7
8, 11-14
9, 10

Grund für die Beschränkung der Recherche:
Der eingereichte Anspruchssatz, bezieht sich auf ein Sitzmöbelpolster (Anspruch 1) und ein Verfahren (Anspruch 7). Weiter erwähnt er in Anspruch 8 eine Sitzmöbelpolsteranordnung, gemäß Anspruch 1-6 oder Anspruch 7. In der Abhängigkeit von Anspruch 7 (Verfahren) ist somit ein weiterer unabhängiger Produktanspruch vorhanden, der nicht recherchiert wird (Regel 62a EPÜ). Somit ist Anspruch 8 nur in Abhängigkeit von Anspruch 1-6 recherchiert. Der eingereichte Anspruchssatz, bezieht sich auf weiter in Anspruch 9 auf ein Verfahren gemäss Anspruch 8. Anspruch 9 ist somit als weiterer unabhängiger Verfahrensanspruch zu sehen, der nicht recherchiert wird (Regel 62a EPÜ).
Ansprüche 10 ist abhängig von Anspruch 9 und ebenfalls nicht recherchiert (Regel 62a EPÜ).
Ansprüche 11-14 sind lediglich in ihrer Abhängigkeit von Anspruch 8 recherchiert (Regel 62a EPÜ), da sie in Abhängigkeit von Anspruch 9 (Verfahren) einen weiteren unabhängigen Produktanspruch definieren.
Lehe, Jörn
The Hague
20191220
JP
3595953
B2
20041202
JP
3595953
B2
20041202
JP
2000079038
A
20000321
JP
3017105
B2
20000306
JP
3017105
B2
20000306
JP
H10113246
A
19980506
US
5879051
A
19990309
FR
2755594
A1
19980515
GB
2319722
A
19980603
US
5879051
A
19990309