[0001] Die Erfindung betrifft eine Justiervorrichtung zur Justierung von Zargen, insbesondere
von Türzargen und/oder Fensterzargen, relativ zu einer umgebenden Begrenzung, insbesondere
eines korrespondierenden Mauerdurchbruchs, gemäß Anspruch 1.
[0002] Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Justieren von Zargen, insbesondere
von Türzargen und/oder Fensterzargen, relativ zu einer umgebenden Begrenzung, insbesondere
eines korrespondierenden Mauerdurchbruchs, gemäß Anspruch 8.
[0003] Zudem betrifft die Erfindung ein Set umfassend mindestens eine (Tür-)Zarge und mindestens
eine Justiervorrichtung gemäß Anspruch 10.
[0004] Aus dem Stand der Technik sind unter anderem Keile zur Justierung von Türzargen bekannt.
Diese werden beispielsweise in einen Spalt zwischen Türzarge und Mauerdurchbruch eingesetzt
und in den Spalt bis zu einer Klemmung der Türzarge getrieben. Mittels dieser Keile
sind eine Justierung und ein Austreiben der Keile aus dem Spalt aufwendig und wenig
dosierbar.
[0005] Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Justiereinheit, ein Verfahren
zum Justieren und ein Set hierzu zu schaffen, bei dem eine vereinfachte Justierung
bei besserer Funktionalität möglich ist. Zudem ist es eine Aufgabe der vorliegenden
Erfindung eine einfach wieder lösbare und verschleißarme Justierung zu schaffen, welche
zudem einfach und kostengünstig herstellbar ist.
[0006] Diese und weitere Aufgaben werden gelöst durch eine Justiervorrichtung nach Anspruch
1, ein Verfahren nach Anspruch 8 und ein Set nach Anspruch 10.
[0007] Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben
oder werden nachstehend im Zusammenhang mit der Beschreibung der Figuren angegeben.
[0008] Die Erfindung schließt die technische Lehre ein, dass bei einer Justiervorrichtung
zur Justierung von Zargen, insbesondere von Türzargen und/oder Fensterzargen, relativ
zu einer umgebenden Begrenzung, insbesondere eines korrespondierenden Mauerdurchbruchs,
vorgesehen ist, dass diese einen verformbaren Grundteil und mindestens einen Bewegungsteil
umfasst, wobei der Bewegungsteil mit dem Grundteil an zwei voneinander beabstandeten
Abschnitten bewegbar verbunden ist, derart, dass bei Bewegung des Bewegungsteils mindestens
einer der Abschnitte relativ zu dem anderen Abschnitt auf diesen zu bewegt wird, wodurch
ein Spreizabschnitt des Grundteils aufgespreizt wird, wobei der Grundteil mindestens
einen laschenartigen Vorsprung aufweist. Ein erster Abschnitt ist als Frontabschnitt
ausgebildet. Ein zweiter Abschnitt ist als Endabschnitt ausgebildet. Über das Bewegungsteil,
genauer eine Betätigung oder Bewegung des Bewegungsteils, wird der Endabschnitt auf
den Frontabschnitt zubewegt. Hierdurch werden die an die Abschnitte angrenzenden,
verformbar ausgebildeten Spreizabschnitte aufgespreizt. Die Spreizabschnitte sind
in Form von verformbaren Stegen und/oder verformbaren Wandungen ausgebildet. Die Verformbarkeit
wird beispielsweise durch das Material oder durch Wandstärkenverdünnungen realisiert.
Ein Material für die Ausbildung des Grundteils und/oder des Spreizabschnitts ist beispielsweis
ein Polyamid, genauer ein aliphatisches Polyamid, beispielsweise Polycaprolactam oder
kurz PA6. Der Spreizabschnitt ist in einer Ausführungsform einwandig oder einstegig
ausgeführt. In einer anderen Ausführungsform umfasst der Spreizabschnitt mehrere Teilabschnitte,
beispielsweise zwei oder mehr Wandungen oder Stege. Vorzugsweise ist der Spreizabschnitt
einteilig ausgebildet, insbesondere einteilig und/oder integriert mit dem Grundteil.
Der Grundteil weist zur Befestigung der Justiervorrichtung mindestens einen laschenartigen
Vorsprung. Insbesondere weist der Grundteil zwei laschenartige Vorsprünge auf. Die
Vorsprünge sind vorzugsweise einteilig mit dem Grundteil ausgebildet. In anderen Ausführungsformen
sind die Vorsprünge separat ausgebildet und mit dem Grundteil verbunden. Bei mehreren
laschenartigen Vorsprüngen sind diese vorzugsweise gleich ausgebildet. In einer anderen
Ausführungsform sind zumindest zwei laschenartige Vorsprünge unterschiedliche ausgebildet.
Eine bevorzugte Ausführungform sieht vor, dass an unterschiedlichen Seiten des Grundteils
mindestens ein laschenartiger Vorsprung vorgesehen ist. Bevorzugt sind zwei Vorsprünge
vorgesehen. Weiter bevorzugt befinden sich die Vorsprünge an gegenüberliegenden Seiten
des Grundteils, beispielsweise an einer ersten Breitseite und einer gegenüberliegenden
Breitseite. Der mindestens eine laschenartige Vorsprung ragt in einer Ausführungsform
bündig von einer unteren Seite des Grundteils seitlich, somit in Breitenrichtung von
diesem ab. In einer anderen Ausführungsform ragt der mindestens einen laschenartige
Vorsprung versetzt und somit nicht bündig zu der Unterseite des Grundteils ab. Der
laschenartige Vorsprung ist vorzugsweise als dünne, rechteckige Platte ausgebildet,
wobei dünn bedeutet, dass die Abmaße der Platte in Dickenrichtung geringer sind als
die Abmaße in die anderen beiden Richtungen, vorzugsweise um etwa 70% dünner, weiter
bevorzugt um etwa 80% dünner und am meisten bevorzugt um etwa 90% dünner. Somit weist
die nicht bündig mit der Unterseite des Grundteils abschließende Oberfläche des Vorsprungs
einen Versatz zu einer Oberseite des Grundteils auf. Der Versatz ist vorzugsweise
so bemessen, dass die Oberfläche des Vorsprungs zwischen Unterseite des Grundteils
und einer benachbarten Spreizstelle angeordnet ist. In einer Ausführungsform erstreckt
sich der Vorsprung entlang der Unterseite über das Abmaß mindestens einer Spreizstelle,
bevorzugt über das zweier Spreizstellen. In einer Ausführungsform ist der Vorsprung
etwa mittig oder zentrisch zu dem Grundteil in dessen Längenrichtung angeordnet. Bevorzugt
sind zwei Vorsprünge spiegelsymmetrisch oder achssymmetrisch zu einer Mittelebene
des Grundteils angeordnet.
[0009] In einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Abschnitte eine Länge der Justiervorrichtung
festlegen und bei Bewegen des Bewegungsteils die Länge der Justiervorrichtung verändert
wird. Bei einem Bewegen des Bewegungsteils kann dieses über den bewegten Endabschnitt
herausragen. Der Frontabschnitt weist eine Durchgangsöffnung zur Führung eines durch
die Durchgangsöffnung ragenden Bewegungsteils auf. Die Durchgangsöffnung kann ein
Gewinde aufweisen. Bevorzugt ist die Durchgangsöffnung des Frontabschnitts gewindefrei
ausgebildet. Der Endabschnitt weist Eingriffsmittel zur eingreifenden Verbindung mit
dem durch den Endabschnitt ragenden Bewegungsteil auf. Bevorzugt wird ausgehend von
einer Ausgangsposition die Länge bei Betätigen des Bewegungsteils reduziert, wohingegen
die Dicke vergrößert wird, sodass ein Klemmen realisiert wird.
[0010] Vorzugsweise ist die Durchgangsöffnung des Frontteils als gewindefreie Durchgangsbohrung
ausgebildet. Die Durchgangsbohrung ist dabei so bemessen, dass das Bewegungsteil mit
Spiel in der Durchgangsbohrung geführt ist. Die Querschnitte der Durchgangsbohrung
und des Bewegungsteil sind dabei korrespondierend ausgebildet, beispielsweise beide
kreisförmig. Die Eingriffsmittel des Endabschnitts sind vorzugsweise als Gewindebohrung
ausgeführt, welche mit einem Gewinde des Bewegungsteils korrespondiert. In einer anderen
Ausführungsform ist der Endabschnitt auf andere Weise mit dem korrespondierenden Teil
des Bewegungsmittels verbunden. In einer Ausführungsform ist der Bewegungsteil als
teleskopierbarer Linearantrieb ausgebildet. Die Durchgangsöffnung ist vorzugsweise
zentrisch zu dem Grundteil ausgebildet. Benachbart zu der Durchgangsöffnung ist an
dem Frontabschnitt eine zweite Öffnung vorgesehen. Die zweite Öffnung ist vorzugsweise
als Durchgangsöffnung ausgebildet, kann aber in anderen Ausführungsformen als Sackloch
oder dergleichen ausgebildet sein. Die zweite Öffnung erstreckt sich - anders als
die (erste) Durchgangsöffnung - nicht bis in den gegenüberliegenden Endabschnitt,
sondern ist auf den Frontabschnitt begrenzt. Bei Ausführung als Durchgangsöffnung
ragt die zweite Öffnung bis in einen Freiraum und/oder Spreizabschnitt in dem Grundteil.
Die zweite Öffnung kann beispielsweise als Führungsöffnung dienen. Vorzugsweise kann
in die zweite Öffnung zur Führung ein Führungswerkzeug gesteckt werden. Der Querschnitt
der zweiten Öffnung ist vorzugsweise unterschiedlich zu dem Querschnitt der Durchgangsöffnung
in dem entsprechenden Frontabschnitt ausgebildet. Insbesondere ist der Querschnitt
der zweiten Öffnung in einer bevorzugten Ausführungsform größer.
[0011] In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Bewegungsteil als eine
Art Linearantrieb ausgebildet ist, insbesondere als eine Gewindeschraube mit Kopf,
wobei die Gewindeschraube einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt unter
Eingreifen in ein korrespondierendes Gewinde eines Abschnitts, vorzugsweise des Endabschnitts
durchdringt. Die Gewindeschraube weist einen Schraubenkopf, einen gewindefreien Schraubenschaftabschnitt
und einen gewindebehafteten Schraubenschaftabschnitt auf. Mit dem gewindefreien Schraubenschaftabschnitt
ragt die Gewindeschraube durch die Durchgangsbohrung des Frontabschnitts. Mit dem
gewindebehafteten Schraubenschaftabschnitt ragt die Gewindeschraube durch bzw. in
die Gewindebohrung des Endabschnitts. Bei Anziehen wird die Gewindeschraube in den
Endabschnitt und ggf. über diesen hinaus, durch diesen durchragend, eingedreht. Der
Schraubenkopf verhindert, dass die Gewindeschraube durch die Durchgangsbohrung des
Frontabschnitts durchrutscht. Beim Anziehen der Gewindeschraube liegt der Schraubenkopf
somit an einer vorderen Oberfläche des Frontabschnitts an. Durch Anziehen der Gewindeschraube
wird die Rotationsbewegung der Schraube in eine Translationsbewegung des zweiten Abschnitts
übersetzt, sodass dieser in Richtung Frontabschnitt gezogen wird. Hierbei wird der
Spreizabschnitt entsprechend aufgespreizt.
[0012] Noch eine weitere Ausführungsform sieht vor, dass in dem Grundteil zwischen den zwei
Abschnitten eine Freiraum vorgesehen ist, welcher von dem Spreizabschnitt, welcher
eine Breite der Justiervorrichtung definiert, umgeben ist und durch welchen der Bewegungsteil
durchragt, um ein Aufspreizen des Grundteils zu ermöglichen. Zwischen Frontabschnitt
und Endabschnitt und seitlich Spreizabschnitt ist ein Freiraum vorgesehen, durch welchen
die Gewindeschraube ragt. Der Freiraum bewirkt zudem eine Materialverdünnung im Bereich
des Spreizabschnitts, wodurch dieser eine verformbare, insbesondere eine reversibel
verformbare Ausgestaltung erfährt. Hierdurch ist im Bereich des Spreizabschnitts eine
vordefinierte Materialschwächung realisiert, welche den Spreizabschnitt leichter verformbar
ausbildet, sodass ein Aufspreizen erleichtert ist. Durch die Materialverdünnung lässt
sich der Spreizabschnitt als Spreizwandung, Spreizsteg(e) oder dergleichen ausbilden.
Vorzugsweise sind durch Ausbildung des Freiraums die Spreizabschnitte als Steg oder
Wandung zwischen dem Frontabschnitt und dem Endabschnitt ausgebildet. Der Spreizabschnitt
grenzt somit unmittelbar an die Abschnitte an. In einer bevorzugten einteiligen Ausführung,
ist der Freiraum als Schlitz in dem Grundteil ausgebildet. Der Schlitz erstreckt sich
in Breitenrichtung bevorzugt über die gesamte Breite des Grundteils. In Längsrichtung
erstreckt sich der Schlitz nicht über die gesamte Länge des Grundteils, sodass der
Endabschnitt und der Frontabschnitt mit einem entsprechenden Körpervolumen ausgebildet
sind.
[0013] Weiter ist in einer Ausführungsform vorgesehen, dass der Freiraum Spreizstellen aufweist,
um ein gerichtetes Aufspreizen zu ermöglichen. Zusätzlich zu dem Freiraum sind Spreizstellen
in Form von weiteren Ausnehmungen, Materialverdünnungen, Einkerbungen, Durchbrüchen
oder dergleichen vorgesehen, welche ein gezieltes Aufspreizen erleichtern. Die Spreizstellen
schließen an den Freiraum an. Vorzugsweise sind die Spreizstellen ebenfalls als Freiraum
oder Ausnehmung ausgebildet. In einer Ausführungsform sind die Spreizstellen als Durchgangsbohrung
oder Durchgangsöffnung ausgebildet, welche sich über die gesamte Breite des Grundteils
erstreckt. Dabei ergänzen die Spreizstellen den Schlitz. Freiraum und Spreizstellen
gehen somit ineinander über, wobei ein Querschnitt im Bereich der Spreizstellen größer
ist, als in dem spreizstellenfreien Bereich.
[0014] In noch einer anderen Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Grundteil einteilig
ausgebildet ist mit integriertem ersten Abschnitt und zweiten Abschnitt. Bei einteiliger
Ausführung bilden die Spreizabschnitte und der Frontabschnitt und der Endabschnitt
einen einteiligen Grundkörper aus. Der Grundkörper wird entsprechend durch eine einteilige
Gewindeschraube durchdrungen, sodass insgesamt eine zweiteilige Justiervorrichtung
geschaffen ist. Der Grundteil oder der Grundkörper ist bevorzugt quaderförmig ausgebildet.
Dabei weist der Grundteil in einem Bereich des Frontabschnitts und/oder des Endabschnitts
eine Abfasung auf für eine bessere Handhabe. In einer Ausführungsform ist lediglich
eine Seite des Grundteils an einem Abschnitt abgefast. Von dem quaderförmigen Grundteil
ragen einteilig mit dem Grundteil die laschenartigen Vorsprünge seitlich in Breitenrichtung
ab. In einer Draufsicht bilden Grundteil und Vorsprünge eine etwa kreuzartige Form.
[0015] Wine weniger bevorzugte Ausführungsform sieht vor, dass der Grundteil mehrteilig
ausgebildet ist, wobei ein Abschnitt einteilig mit dem Grundteil ausgebildet ist und
der andere Abschnitt als separates Bauteil des Grundteils ausgebildet ist. Bei zweiteiliger
Ausführung des Grundteils ist der Endabschnitt über das Bewegungsteil mit dem Grundteil
verbunden und wird über die Spreizabschnitte geführt. Dabei ist der Endabschnitt in
Kontakt mit den Spreizabschnitten und bevorzugt zwischen zwei benachbarten Spreizabschnitten
diese kontaktierend geführt. In der zweiteiligen Ausführungsform ist der Endabschnitt
vorzugsweise keilförmig oder anders sich in Richtung Frontabschnitt verjüngend ausgebildet,
sodass ein Aufspreizen der Spreizabschnitte erleichtert ist. Der Frontabschnitt weist
angrenzend an den Freiraum eine Spreizstelle beispielsweise in Form einer Bohrung
auf, welche ein Aufspreizen erleichtert.
[0016] In einer anderen Ausführungsform ist vorgesehen, dass der laschenartige Vorsprung
des Grundteils oder die laschenartigen Vorsprünge des Grundteils seitlich über die
Breite der Justiervorrichtung hervorragt/hervorragen. Die Vorsprünge schließen bevorzugt
bündig mit einer Unterseite des Grundteils ab. Somit erstrecken sich die Vorsprünge
seitlich von einer Breitseite des Grundteils. In einer bevorzugt einteiligen Ausführungsform
weist der Grundteil somit integriert den Frontabschnitt, den Endabschnitt, den Spreizabschnitt
und zwei laschenartige Vorsprünge auf. Eine Seite des Endabschnitts ist vorzugsweise
angefast. Die Ausbildung von Frontabschnitt und Endabschnitt lassen sich auch vertauschen,
sodass der Frontabschnitt als Endabschnitt fungiert und der Endabschnitt als Frontabschnitt.
Insofern gilt das für den Frontabschnitt aufgeführte auch analog für den Endabschnitt.
Der Abschnitt ohne Fase weist zwei Öffnungen auf. Eine Öffnung erstreckt sich durch
den Abschnitt, weiter über den Freiraum, einschließlich evtl vorhandener Spreizstellen,
bis durch den anderen, gegenüberliegenden Abschnitt. Die andere Öffnung erstreckt
sich lediglich durch den jeweiligen Abschnitt bis in den angrenzenden Freiraum. Die
sich über die gesamte Länge des Grundteils erstreckende Durchgangsöffnung weist in
einem Abschnitt ein Gewinde auf, welches zum Zusammenwirken mit einer Gewindschraube,
einem Gewindestift oder einem anderen Bewegungsmittel ausgebildet ist.
[0017] Die Erfindung schließt auch die technische Lehre ein, dass bei einem Verfahren zum
Justieren von Zargen, insbesondere von Türzargen und/oder Fensterzargen, relativ zu
einer umgebenden Begrenzung, insbesondere eines korrespondierenden Mauerdurchbruchs,
vorgesehen ist, dass die Schritte umfasst sind: vorsehen mindestens einer vorstehend
beschriebenen Justiervorrichtung in einem Spalt zwischen einer zu justierenden Zarge
und einer umgebenden Begrenzung und Betätigen des Bewegungsteils zum Aufspreizen des
Grundteils, sodass die Justiervorrichtung in dem Spalt zwischen Begrenzung und Zarge
klemmt.
[0018] Eine Ausführungsform sieht vor, dass der als Gewindeschraube ausgeführte Bewegungs-
oder auch Betätigungsteil angezogen wird, sodass der entfernte Abschnitt in Richtung
Schraubenkopf oder Frontabschnitt angezogen wird und dabei den Spreizabschnitt nach
außen in Breitenrichtung spreizt.
[0019] Auch schließt die Erfindung die technische Lehre ein, dass bei einem Set mindestens
eine (Tür-)Zarge und mindestens eine vorstehend beschriebene Justiervorrichtung zum
Justieren von Zargen, insbesondere von Türzargen und/oder Fensterzargen, relativ zu
einer umgebenden Begrenzung, insbesondere eines korrespondierenden Mauerdurchbruchs,
vorgesehen sind. Beispielsweise kann die Justiervorrichtung an der Zarge lösbar angeordnet
sein. In einer anderen Ausführungsform ist die Justiervorrichtung fest mit der Zarge
verbunden. Die Zarge kann in einer Ausführungsform Markierungen zur bevorzugten Positionierung
der Justiervorrichtung an der Zarge aufweisen.
[0020] Die Justiervorrichtung umfasst einen Grundteil und einen Bewegungsteil. Der Grundteil
weist verschiedene Abschnitte auf. So umfasst der Grundteil mindestens einen Spreizabschnitt
und mindestens zwei weitere Abschnitte. Die zwei weiteren Abschnitte sind in einer
Ausführungsform als Frontabschnitt und Endabschnitt ausgebildet. Zusammen bilden der
Spreizabschnitt und die beiden weiteren Abschnitte einen Grundkörper bzw. das Grundteil
aus. Frontabschnitt und Endabschnitt sind beanstandet voneinander ausgebildet und
über den Spreizabschnitt miteinander verbunden bzw. der Spreizabschnitt grenzt unmittelbar
an die Abschnitte an. Weiter ist der Endabschnitt mit dem Bewegungsteil verbunden,
der zudem durch die Durchgangsöffnung des Frontabschnitts ragt. Frontabschnitt und
Endabschnitt definieren eine Länge der Justiervorrichtung. Der Spreizabschnitt oder
die Spreizabschnitte definieren eine Breite der Justiervorrichtung. Vorzugsweise ist
der Grundteil aus einem verformbaren, insbesondere reversibel verformbaren, Material
ausgebildet. Beispielsweise ist der Grundteil aus PU, PE, PA oder dergleichen ausgebildet.
Frontabschnitt, Endabschnitt und Spreizabschnitte umgeben einen Freiraum des Grundteils.
Der Bewegungsteil durchdringt den Frontabschnitt, den Freiraum und den Endabschnitt.
Dabei steht der Bewegungsteil im Eingriff mit dem Endabschnitt. Bei einem Anziehen
des als Gewindeschraube ausgebildeten Bewegungsteils schraubt sich die Gewindeschraube
über eine korrespondierende Gewindebohrung des Endabschnitts in diesen Endabschnitt
ein und zieht den Endabschnitt so gegen den Widerstand des Spreizabschnitts in Richtung
Frontabschnitt, sodass die Spreizabschnitte nach außen gespreizt werden.
[0021] Der Grundteil ist vorzugsweise als länglicher Körper ausgebildet. Die Spreizabschnitte
sind zumindest einteilig mit einem Frontabschnitt ausgebildet. In einer Ausführungsform
ist der Endabschnitt einteilig mit dem Spreizabschnitt verbunden. In einer anderen
Ausführungsform ist der Endabschnitt separat zu dem Spreizabschnitt ausgebildet.
[0022] Der Bewegungsteil ist in dem Frontabschnitt geführt und durchdringt den Freiraum
und den Endabschnitt. Dabei ist der Bewegungsteil als Linearantrieb, vorzugsweise
als Gewindeschraube ausgebildet. In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Bewegungsteil
als Gewindeschraube mit einem Schraubenkopf, daran anschließend einem gewindefreien
Schraubenschaft und einem abschließenden Schraubenschaft mit Gewinde ausgebildet.
Der erste Abschnitt - Frontabschnitt - weist eine Durchgangsöffnung auf, durch welche
die Gewindeschraube durch gesteckt wird, sodass der Schraubenkopf maximal an dem Frontabschnitt
anliegt. Die Gewindeschraube ragt mit dem gewindefreien Schraubenschaft durch die
Durchgangsöffnung des Frontabschnitts und ragt weiter durch den Freiraum und durch
den zweiten Abschnitt - Endabschnitt - durch. Der Endabschnitt weist ein zu dem Gewinde
der Gewindeschraube korrespondierendes Gewinde auf, sodass die Gewindeschraube mit
dem gewindebehafteten Schraubenschaft in das Gewinde des Endabschnitts eingreift und
bei Anziehen der Gewindeschraube in diesen eingedreht wird. Bei einer Drehung der
Gewindeschraube wird der Endabschnitt durch den Gewindeeingriff in Richtung erster
Abschnitt - Frontabschnitt - bzw. entgegen der Richtung bewegt, je nach Drehungsrichtung.
Bei einem Bewegen des Endabschnitts in Richtung Frontabschnitt wird der Spreizabschnitt
verformt, genauer in eine Breitenrichtung nach außen gespreizt. Hierdurch nimmt die
Breite der Justiervorrichtung zu. Bei einer entgegengesetzten Bewegung verringert
sich die Breite der Justiervorrichtung wieder. Bei einer zweiteiligen Ausführung des
Grundabschnitts, d. h. bei separater Ausführung des Endabschnitts, ist der Endabschnitt
über das Bewegungsteil mit dem Grundteil verbunden und über den Spreizabschnitt geführt,
sodass auch hier eine Bewegung des Endabschnitts in Richtung Frontabschnitt zu einem
Aufspreizen des Spreizabschnitts führt.
[0023] Für eine Zargenjustierung wird die Justiervorrichtung in einen Spalt zwischen Zarge
und umgebende Begrenzung beispielsweise ein Mauerwerk eingeführt. Vorzugsweise werden
mehrere Justiervorrichtungen in dem Spalt angeordnet, vorzugsweise an unterschiedlichen
Seiten der Zarge bzw. der Umgebung. Sobald die Zarge positioniert zu der Begrenzung
angeordnet ist, wird der Bewegungsteil - die Gewindeschraube - angezogen und die Justiervorrichtung
wird aufgespreizt, sodass eine Klemmung zwischen Zarge und Begrenzung erfolgt. Dies
wird an mehreren Stellen in dem Spalt mit mehreren Justiervorrichtungen durchgeführt,
sodass durch die Klemmung die Zarge justiert werden kann.
[0024] Weitere, die Erfindung verbessernde Maßnahmen sind in den Unteransprüchen angegeben
oder ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von mindestens einem Ausführungsbeispiel
der Erfindung, welches in den Figuren schematisch dargestellt ist. Sämtliche aus den
Ansprüchen, der Beschreibung oder der Zeichnung hervorgehenden Merkmale und/oder Vorteile,
einschließlich konstruktive Einzelheiten, räumliche Anordnung und Verfahrensschritte
können sowohl für sich als auch in den verschiedensten Kombinationen erfindungswesentlich
sein. In den Figuren werden gleiche oder ähnliche Bauteile mit gleichen oder ähnlichen
Bezugszeichen gekennzeichnet.
[0025] Es zeigen:
- Fig. 1
- schematisch in einer Schnittansicht eine Justiervorrichtung in einem Spalt zwischen
einer Zarge und einer umgebenden Begrenzung in einer ersten Ausführungsform in einem
nicht aufgespreizten Zustand,
- Fig. 2
- schematisch in einer Schnittansicht eine Justiervorrichtung in einem Spalt zwischen
einer Zarge und einer umgebenden Begrenzung in einer ersten Ausführungsform in einem
aufgespreizten Zustand,
- Fig. 3
- schematisch in einer Perspektivansicht einen Grundteil der Justiervorrichtung in einem
nicht aufgespreizten Zustand,
- Fig. 4
- schematisch eine Seitenansicht des Grundteils nach Fig. 3,
- Fig. 5
- schematisch eine Draufsicht des Grundteils nach Fig. 3,
- Fig. 6
- schematisch eine Vorderansicht des Grundteils nach Fig. 3,
- Fig. 7
- schematisch eine Rückansicht des Grundteils nach Fig. 3,
- Fig. 8
- schematisch eine andere Perspektivansicht des Grundteils nach Fig. 3 und
- Fig. 9
- noch eine andere schematische Perspektivansicht des Grundteils nach Fig. 3.
[0026] Die Fig. 1 bis 9 zeigen in verschiedenen Ansichten und verschiedenen Detaillierungsgraden
verschiedene Ausführungsbeispiele einer erfindungsgemäßen Justiervorrichtung 100.
Fig. 1 zeigt schematisch in einer Schnittansicht eine Justiervorrichtung 100 in einem
Spalt 250 zwischen einer Zarge 200 und einer umgebenden Begrenzung 300 in einer ersten
Ausführungsform in einem nicht aufgespreizten Zustand. Fig. 2 zeigt schematisch in
einer Schnittansicht eine Justiervorrichtung 100 in einem Spalt 250 zwischen einer
Zarge 200 und einer umgebenden Begrenzung 300 in einer ersten Ausführungsform in einem
aufgespreizten Zustand. Fig. 3 zeigt schematisch in einer Perspektivansicht eine Ausführungsform
eines Grundteil 120 der Justiervorrichtung 100 in einem nicht aufgespreizten Zustand.
Fig. 4 zeigt schematisch eine Seitenansicht des Grundteils 120 nach Fig. 3. Fig. 5
zeigt schematisch eine Draufsicht des Grundteils 120 nach Fig. 3. Fig. 6 zeigt schematisch
eine Vorderansicht des Grundteils 120 nach Fig. 3. Fig. 7 zeigt schematisch eine Rückansicht
des Grundteils 120 nach Fig. 3. Fig. 8 zeigt schematisch eine andere Perspektivansicht
des Grundteils 120 nach Fig. 3 und Fig. 9 zeigt noch eine andere schematische Perspektivansicht
des Grundteils 120 nach Fig. 3.
[0027] Die Justiervorrichtung 100 umfasst einen Grundteil 120 und einen Bewegungsteil 140.
In den Fig. 3 bis 9 ist der Bewegungsteil 140 nicht explizit dargestellt. Der Grundteil
120 umfasst einen Spreizabschnitt 121 und zwei Abschnitte 124. Ein Abschnitt 124 ist
als Frontabschnitt 124a ausgebildet. Der andere Abschnitt 124 ist als Endabschnitt
124b ausgebildet. Die Abschnitte 124 sind gegenüberliegend, voneinander beanstandet
angeordnet und definieren eine Länge L des Grundteils 120 und somit der Justiervorrichtung
100. Der Spreizabschnitt 121 verbindet die beiden Abschnitte 124 und begrenzt so den
Grundteil 120 und somit auch die Justiervorrichtung 100 in eine Breitenrichtung B.
Der Spreizabschnitt 121 umfasst in den Figuren zwei Seitenwandlungen 121a die zusammen
mit den Abschnitten 124 einen Freiraum 160 umgeben und definieren. Der Freiraum 160
ist den Figuren 1 bis 9 dargestellt als etwa quaderförmiger Spalt. Zusätzlich sind
an dem Spalt Spreizstellen 170 vorgesehen, welche an den Freiraum 160 anschließen
und die für ein erleichtertes Aufspreizen des Spreizabschnitts 121 vorgesehen sind.
In einem ungespreizten Zustand wird zum Justieren einer Zarge 200 zu einer umgebenden
Begrenzung 300 die Justiervorrichtung 100 in einen zwischen Zarge 200 und Begrenzung
300 vorhandenen Spalt 250 eingesetzt und in einen aufgespreizten Zustand versetzt.
In dem aufgespreizten Zustand, wie beispielsweise in Figur 2 dargestellt, klemmt sich
die Justiervorrichtung 100 mit dem Spreizabschnitt 121 in den Spalt 250 zwischen Zarge
200 und Begrenzung 300. Hierdurch wird eine Fixierung der Zarge 200 gegenüber der
Begrenzung 300 gewährleistet. Um die Justiervorrichtung 100 in den aufgespreizten
Zustand zu bringen, wird der Bewegungsteil 140 bewegt. Der Bewegungsteil 140 ist vorliegend
als Gewindeschraube 141 ausgebildet. Die Gewindeschraube 141 weist einen Schraubenkopf,
einen daran anschließenden gewindefreien Schraubenschaftabschnitt und einen daran
anschließenden gewindebehafteten Schraubenschaftabschnitt auf. Die Gewindeschraube
141 durchdringt dabei die Justiervorrichtung 100 wie folgt. Durch eine Durchgangsbohrung
(hier nicht explizit dargestellt) des Frontabschnitts 124a ragt die Gewindeschraube
141 durch den Freiraum 160 bis in eine Gewindebohrung des Endabschnitts 124b. Das
Gewinde der Gewindebohrung des Endabschnitts 124b - die Gewindebohrung - und des gewindebehafteten
Schraubenschaftabschnitts korrespondieren dabei, sodass ein Eingriff gewährleistet
ist. In der nicht dargestellten Durchgangsbohrung ist der gewindefreie Schraubenschaftabschnitt
mit Spiel geführt. Der Schraubenkopf liegt an einer äußeren Oberfläche des Frontabschnitts
124a an und ist dort vorzugsweise in einer Senkung (hier nicht dargestellt) versenkt
angeordnet. Bei einer Drehung der Gewindeschraube 141 wird nun der Endabschnitt 124b
in Richtung Frontabschnitt 124a angezogen, wobei der Spreizabschnitt 121 nach außen
aufgespreizt wird, wie beispielsweise in Figur 2 dargestellt. Dabei kann der Endabschnitt
124b einteilig mit dem Grundteil 120, genauer dem Spreizabschnitt 121 verbunden sein,
wie in den Figuren dargestellt, oder als separates Teil (hier nicht dargestellt) ausgeführt
sein. Bei einer separaten Ausbildung ist der Endabschnitt 124b vorzugsweise keilförmig
oder sich verjüngend ausgeführt, sodass ein leichteres Aufspreizen des Spreizabschnitts
121 gewährleistet ist.
[0028] In den Figuren 3 bis 9 ist eine bevorzugte Ausführungsform eines Grundteils 120 dargestellt.
Das Grundteil 120 weist bündig mit dessen Unterseite 120a abragend laschenartige Vorsprünge
130 auf. Die laschenartigen Vorsprünge 130 sind etwa plattenartig ausgebildet und
sind dünner als der Grundteil 120. An dem Frontabschnitt 124a ist eine zusätzliche
Öffnung 133 ausgebildet. Diese erstreckt sich von der äußeren Oberfläche des Frontabschnitts
124a durch diesen durch in den Freiraum 160. Dabei ist die Öffnung 133 neben der Durchgangsöffnung
135 ausgebildet, welche sich durch beide Endabschnitte 124 und den dazwischenliegenden
Freiraum 160 erstreckt. Die Spreizstellen 170 sind ebenfalss als Durchgangsöffnungen
137 ausgebildet, wobei diese sich aber nicht wie die Öffnungen 133 und 135 in Längsrichtung
L erstrecken, sondern in Breitenrichtung B den Grundteil 120 durchdringen. Die Öffnung
133 sowie die Spreizstellen-Öffnungen 170 bzw. 137 weisen einen größeren Querschnitt
als die Durchgangsöffnung 135 auf. An dem Endabschnitt 124b ist eine Abfasung bzw.
eine Fase 139 angebracht.
[0029] Es versteht sich, dass die vorstehend genannten Merkmale der Erfindung nicht nur
in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder
in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen.
Bezugszeichenliste
[0030]
- 100
- Justiervorrichtung
- 120
- Grundteil
- 121
- Spreizabschnitt
- 124
- Abschnitte
- 124a
- Frontabschnitt
- 124b
- Endabschnitt
- 130
- Vorsprung
- 133
- (Durchgangs-)Öffhung
- 135
- (Durchgangs-)Öffhung
- 137
- (Durchgangs)-Öffhung
- 139
- Abfasung / Fase
- 140
- Bewegungsteil
- 141
- Gewindeschraube
- 160
- Freiraum
- 170
- Spreizstelle
- 200
- Zarge
- 250
- Spalt
- 300
- Begrenzung
- L
- Länge
- B
- Breite
1. Justiervorrichtung (100) zur Justierung von Zargen (200), insbesondere von Türzargen
und/oder Fensterzargen, relativ zu einer umgebenden Begrenzung (300), insbesondere
eines korrespondierenden Mauerdurchbruchs, umfassend einen verformbaren Grundteil
(120) und mindestens einen Bewegungsteil (140), wobei der Bewegungsteil (140) mit
dem Grundteil (120) an zwei voneinander beabstandeten Abschnitten (124) bewegbar verbunden
ist, derart, dass bei Bewegung des Bewegungsteils (140) mindestens einer der Abschnitte
(124) relativ zu dem anderen Abschnitt (124) auf diesen zu bewegt wird, wodurch ein
Spreizabschnitt (121) des Grundteils (120) aufgespreizt wird, wobei der Grundteil
(120) mindestens einen laschenartigen Vorsprung (130) aufweist.
2. Justiervorrichtung (100) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschnitte (124) eine Länge (L) der Justiervorrichtung (100) festlegen und bei
Bewegen des Bewegungsteils (140) die Länge (L) der Justiervorrichtung (100) verändert
wird.
3. Justiervorrichtung (100) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Bewegungsteil (140) als eine Art Linearantrieb ausgebildet ist, insbesondere
als eine Gewindeschraube (141) mit Kopf (142), wobei die Gewindeschraube (141) einen
ersten Abschnitt (124) und einen zweiten Abschnitt (124) unter Eingreifen in ein korrespondierendes
Gewinde eines Abschnitts (124) durchdringt.
4. Justiervorrichtung (100) nach einem der vorherigen Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass
in dem Grundteil (120) zwischen den zwei Abschnitten (124) eine Freiraum (160) vorgesehen
ist, welcher von dem Spreizabschnitt (140), welcher eine Breite (B) der Justiervorrichtung
(100) definiert, umgeben ist und durch welchen der Bewegungsteil (140) durchragt,
um ein Aufspreizen des Grundteils (120) zu ermöglichen.
5. Justiervorrichtung (100) nach einem der vorherigen Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass
der Freiraum (160) Spreizstellen (170) aufweist, um ein gerichtetes Aufspreizen zu
ermöglichen.
6. Justiervorrichtung (100) nach einem der vorherigen Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundteil (120) einteilig ausgebildet ist mit integriertem ersten und zweiten
Abschnitt (124).
7. Justiervorrichtung (100) nach einem der vorherigen Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass
der laschenartige Vorsprung des Grundteils (120) seitlich über die Breite (B) der
Justiervorrichtung (100) hervorragt.
8. Verfahren zum Justieren von Zargen (200), insbesondere von Türzargen und/oder Fensterzargen,
relativ zu einer umgebenden Begrenzung (300), insbesondere eines korrespondierenden
Mauerdurchbruchs, umfassend die Schritte, vorsehen mindestens einer Justiervorrichtung
(100) nach einem der vorherigen Ansprüche 1 bis 7 in einem Spalt (250) zwischen einer
zu justierenden Zarge (200) und einer umgebenden Begrenzung (300) und Betätigen des
Bewegungsteils (140) zum Aufspreizen des Grundteils (120), sodass die Justiervorrichtung
(100) in dem Spalt (250) zwischen Begrenzung (300) und Zarge (200) klemmt.
9. Verfahren nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der als Gewindeschraube ausgeführte Bewegungsteil (140) angezogen wird, sodass der
entfernte Abschnitt (124) in Richtung Schraubenkopf (142) angezogen wird und dabei
den Spreizabschnitt (121) nach außen in Breitenrichtung spreizt.
10. Set umfassend mindestens eine Zarge (200) und mindestens eine Justiervorrichtung (100)
nach einer der vorherigen Ansprüche 1 bis 7 zum Justieren von Zargen (200), insbesondere
von Türzargen und/oder Fensterzargen, relativ zu einer umgebenden Begrenzung (300),
insbesondere eines korrespondierenden Mauerdurchbruchs.
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
1. Justiervorrichtung (100) zur Justierung von Zargen (200), insbesondere von Türzargen
und/oder Fensterzargen, relativ zu einer umgebenden Begrenzung (300), insbesondere
eines korrespondierenden Mauerdurchbruchs, umfassend einen verformbaren Grundteil
(120) und mindestens einen Bewegungsteil (140), wobei der Bewegungsteil (140) mit
dem Grundteil (120) an zwei voneinander beabstandeten Abschnitten (124) bewegbar verbunden
ist, derart, dass bei Bewegung des Bewegungsteils (140) mindestens einer der Abschnitte
(124) relativ zu dem anderen Abschnitt (124) auf diesen zu bewegt wird, wodurch ein
Spreizabschnitt (121) des Grundteils (120) aufgespreizt wird, wobei der Grundteil
(120) mindestens einen laschenartigen Vorsprung (130) aufweist, wobei ein erster Abschnitt
(124) als Frontabschnitt (124a) und ein zweiter Abschnitt (124) als Endabschnitt (124b)
ausgebildet ist, wobei der Frontabschnitt (124a) eine Durchgangsöffnung (135) zur
Führung des durch die Durchgangsöffnung (135) ragenden Bewegungsteils (140) aufweist,
wobei der Endabschnitt (124b) Eingriffsmittel zur eingreifenden Verbindung mit dem
durch den Endabschnitt (124b) ragenden Bewegungsteil (140) aufweist, wobei benachbart
zu der Durchgangsöffnung (135) an dem Frontabschnitt (124a) eine zweite Öffnung (133)
vorgesehen ist, in welche ein Führungswerkzeug gesteckt werden kann und/oder der Spreizabschnitt
(121) in Form von verformbaren Stegen und/oder verformbaren Wandungen ausgebildet
ist, wobei die Verformbarkeit durch Wandstärkenverdünnung realisiert ist.
2. Justiervorrichtung (100) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschnitte (124) eine Länge (L) der Justiervorrichtung (100) festlegen und bei
Bewegen des Bewegungsteils (140) die Länge (L) der Justiervorrichtung (100) verändert
wird.
3. Justiervorrichtung (100) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Bewegungsteil (140) als eine Art Linearantrieb ausgebildet ist, insbesondere
als eine Gewindeschraube (141) mit Kopf (142), wobei die Gewindeschraube (141) einen
ersten Abschnitt (124) und einen zweiten Abschnitt (124) unter Eingreifen in ein korrespondierendes
Gewinde eines Abschnitts (124) durchdringt.
4. Justiervorrichtung (100) nach einem der vorherigen Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass
in dem Grundteil (120) zwischen den zwei Abschnitten (124) eine Freiraum (160) vorgesehen
ist, welcher von dem Spreizabschnitt (121), welcher eine Breite (B) der Justiervorrichtung
(100) definiert, umgeben ist und durch welchen der Bewegungsteil (140) durchragt,
um ein Aufspreizen des Grundteils (120) zu ermöglichen.
5. Justiervorrichtung (100) nach einem der vorherigen Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass
der Freiraum (160) Spreizstellen (170) aufweist, um ein gerichtetes Aufspreizen zu
ermöglichen.
6. Justiervorrichtung (100) nach einem der vorherigen Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundteil (120) einteilig ausgebildet ist mit integriertem ersten und zweiten
Abschnitt (124).
7. Justiervorrichtung (100) nach einem der vorherigen Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass
der laschenartige Vorsprung des Grundteils (120) seitlich über die Breite (B) der
Justiervorrichtung (100) hervorragt.
8. Verfahren zum Justieren von Zargen (200), insbesondere von Türzargen und/oder Fensterzargen,
relativ zu einer umgebenden Begrenzung (300), insbesondere eines korrespondierenden
Mauerdurchbruchs, umfassend die Schritte, vorsehen mindestens einer Justiervorrichtung
(100) nach einem der vorherigen Ansprüche 1 bis 7 in einem Spalt (250) zwischen einer
zu justierenden Zarge (200) und einer umgebenden Begrenzung (300) und Betätigen des
Bewegungsteils (140) zum Aufspreizen des Grundteils (120), sodass die Justiervorrichtung
(100) in dem Spalt (250) zwischen Begrenzung (300) und Zarge (200) klemmt.
9. Verfahren nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der als Gewindeschraube ausgeführte Bewegungsteil (140) angezogen wird, sodass der
entfernte Abschnitt (124) in Richtung Schraubenkopf (142) angezogen wird und dabei
den Spreizabschnitt (121) nach außen in Breitenrichtung spreizt.
10. Set umfassend mindestens eine Zarge (200) und mindestens eine Justiervorrichtung (100)
nach einer der vorherigen Ansprüche 1 bis 7 zum Justieren von Zargen (200), insbesondere
von Türzargen und/oder Fensterzargen, relativ zu einer umgebenden Begrenzung (300),
insbesondere eines korrespondierenden Mauerdurchbruchs.