(19)
(11) EP 3 644 818 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
18.08.2021  Patentblatt  2021/33

(21) Anmeldenummer: 18733243.2

(22) Anmeldetag:  20.06.2018
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47L 15/42(2006.01)
D06F 39/08(2006.01)
D06F 39/12(2006.01)
D06F 58/20(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2018/066451
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2019/002053 (03.01.2019 Gazette  2019/01)

(54)

WASCHMASCHINE, WÄSCHETROCKNER ODER GESCHIRRSPÜLMASCHINE

WASHING MACHINE, TUMBLE DRYER OR DISHWASHER

LAVE-LINGE, SÈCHE-LINGE OU LAVE-VAISSELLE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 27.06.2017 DE 202017103815 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
06.05.2020  Patentblatt  2020/19

(73) Patentinhaber: POLYTEC PLASTICS Germany GmbH & Co. KG
49393 Lohne (DE)

(72) Erfinder:
  • MEYER, Christian
    49393 Lohne (DE)
  • SOARES, Jorge
    49393 Lohne (DE)
  • KAMPERS, Stefan
    49393 Lohne (DE)
  • LESON, Christoph
    49393 Lohne (DE)
  • GABBERT, Heiko
    49393 Lohne (DE)
  • TASKESEN, Zülfü
    49393 Lohne (DE)

(74) Vertreter: dompatent von Kreisler Selting Werner - Partnerschaft von Patent- und Rechtsanwälten mbB 
Deichmannhaus am Dom Bahnhofsvorplatz 1
50667 Köln
50667 Köln (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 2 815 688
DE-A1-102013 201 575
EP-A1- 2 889 425
JP-A- S62 172 999
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Gegenstand der Erfindung ist eine Waschmaschine, ein Wäschetrockner oder eine Geschirrspülmaschine mit einem Gehäuse und einem Kunststoffboden.

    [0002] DE 10 2010 016 754 B3 betrifft eine Wäschebehandlungsmaschine, wie beispielsweise eine Waschmaschine oder einen Wäschetrockner, mit einer in einem Gehäuse drehbar gelagerten Trommel, wobei das Gehäuse im Bodenbereich über einen als Bodenwanne verfügt die aus einem nicht korrosionsfähigen Material gefertigt ist, welche eine plattenartige Fläche im Bodenbereich des Gehäuses zum Auffangen von Leckage- und/oder Kondensatflüssigkeit umfasst, wobei wenigstens an den Längsseiten der plattenartigen Fläche Streifen aus einem Material höherer Steifigkeit zur Festlegung von Fußelementen angeordnet sind.

    [0003] Aus DE 3644053 A1 ist eine Geschirrspülmaschine, eine Waschmaschine oder dergleichen mit einer Auffangwanne für Leckwasser bekannt. Die Auffangwanne für Leckwasser ist bei der Geschirrspülmaschine, der Waschmaschine oder dergleichen bodenseitig am Gerätegehäuse unterhalb der Funktionseinheiten, wie beispielsweise Pumpen, Magnetventile, Druckwächter und so weiter angeordnet.

    [0004] EP 2 889 425 A1 offenbart eine Waschmaschine mit einem Gehäuse mit einer Bodenabdeckung aus Kunststoff und einem hydraulischen Waschsystem, wobei mindestens ein Teil von mindestens einem Hydraulikelement, ausgewählt aus den Waschflüssigkeitskanälen und den Pumpenmotoren in die Bodenabdeckung integriert ist.

    [0005] Aufgabe der Erfindung ist die Bereitstellung einer Waschmaschine, eines Wäschetrockners oder einer Geschirrspülmaschine mit einem Gehäuse und einem Bodenmodul aus Kunststoff, das allen auf das Modul wirkenden Kräften beim Betrieb des Gerätes standhält, möglichst viele Anbauteile für die Funktionseinheiten integriert und alle weiteren Eigenschaften eines üblichen Stahlblechbodens übernimmt. Eine weitere Teilaufgabe der vorliegenden Erfindung besteht in der akustischen Optimierung insbesondere im Vergleich zu einem Kunststoffboden, der im Stand der Technik bereits bekannt ist.

    [0006] Die vorgenannte primäre Aufgabe wird in einer ersten Ausführungsform gelöst durch eine Waschmaschine, einen Wäschetrockner oder eine Geschirrspülmaschine mit einem Gehäuse und einem Kunststoffboden aus einer plattenartigen Grundfläche im Bodenbereich des Gehäuses zum Auffangen von Leckage- und Kondensatflüssigkeit, wobei der einschalige oder mehrschalige Boden
    1. (a) integrale einstückige Befestigungen von Funktionseinheiten, insbesondere Laugenbehälterstoßdämpfer; Pumpen; Magnetventile; Steuerungselektronik; Füllbehälter für Waschmittel, Waschmitteladditive oder Reinigungsmittel; Sensoren; Wasserwächter; Schmutzwasserleitungen; Schläuche und/oder Kabel und/oder
    2. (b) integrale einstückige Gehäuse oder Gehäuseteile von Funktionseinheiten, insbesondere Wasch- und/oder Reinigungsmittelbehälter, Pumpengehäuse und/oder Steuerungsgehäuse
    aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterseite des Kunststoffbodens eine flächenoffene Wabenverrippung mit Zellstegen, die sich im Wesentlichen senkrecht zur Fläche des Bodens erstrecken, aufweist.

    [0007] Mit Hilfe der vorliegenden Erfindung ist es dementsprechend möglich, die vorgenannte Aufgabe zu lösen. Bedingt durch die Herstellung des Bodenmoduls aus Kunststoff ist es möglich, Bauteile von Funktionseinheiten direkt als integrale einstückige Befestigungen in das Bodenmodul zu integrieren. Wird das Bodenmodul beispielsweise im Spritzgussverfahren hergestellt, so lassen sich beispielsweise Laugenbehälterstoßdämpfer; Pumpen; Magnetventile; Steuerungselektronik; Füllbehälter für Waschmittel, Waschmitteladditive oder Reinigungsmittel; Sensoren; Wasserwächter; Schmutzwasserleitungen; Schläuche und/oder Kabel direkt in die Bodenplatte integrieren.

    [0008] In gleicher Weise können auch Gehäuse oder die Gehäuseteile von Funktionseinheiten wie beispielsweise Wasch- und/oder Reinigungsmittelbehälter, Pumpengehäuse oder Steuerungsgehäuse in den Kunststoffboden integriert werden.

    [0009] "Integral einstückig" im Sinne der vorliegenden Erfindung bedeutet, dass die Funktionseinheiten, Gehäuse oder Gehäuseteile ebenfalls aus Kunststoffmaterial gefertigt sind und entweder in einem einzigen Arbeitsgang als Bestandteile des Kunststoffbodens gefertigt sind oder in einem oder mehreren nachträglichen Arbeitsgängen aus Kunststoffmaterial an dem Kunststoffboden abgeformt sind.

    [0010] In der Fig. 1 sind schematisch Lagerbuchsen in Aufnahmen der Trommelstoßdämpfer, Aufnahmen der Standfüße, seitliche Abtropfwände, Gehäuse der Wasserpumpe, Aufnahmen für einen Schwimmer, Gehäuse für die Steuerungselektronik, Waschmittelbehälter sowie eine Schmutzwasserleitung in die Bodenplatte integriert.

    [0011] Dementsprechend besteht eine besondere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung darin, dass der Boden an den Längsseiten der plattenartigen Fläche Bereiche zur Festlegung von Fußelementen aufweist. So wird das Gehäuse weitgehend von der Unterlage akustisch entkoppelt.

    [0012] In einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist die Waschmaschine, der Wäschetrockner oder die Geschirrspülmaschine dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse eine Abwasserpumpe oder eine Umwälzpumpe aufweist, die einstückig an dem Boden angeformt ist. Hiermit ist eine hervorragende Schalldämpfung ebenso verbunden, wie die zusätzliche Materialeinsparung eines Kunststoff-Gehäuses der Pumpe, das aufwendig an dem Boden befestigt werden müsste.

    [0013] In der Fig. 1 ist darüber hinaus auch eine der notwendigen Wasserabtropfwände dargestellt, die in diesem Fall einstückig an dem Kunststoffboden angeformt ist. Auch hiermit ist eine erhebliche Einsparung an Arbeitsschritten verbunden.

    [0014] Erfindungsgemäß weist die Unterseite des Kunststoffbodens eine flächenoffenen Wabenverrippung mit Zellstegen auf, die sich im Wesentlichen senkrecht zur Fläche des Bodens erstrecken. In der Fig. 1 ist diese Wabenverrippung an einer Seitenwand erkennbar.

    [0015] In der Fig. 2 ist erkennbar, dass nicht nur die Unterseite des Kunststoffbodens, sondern auch eine seitliche Wasserabtropfwand eine entsprechende Wabenverrippung aufweisen kann.

    [0016] Dementsprechend ist es eine besondere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung darin dadurch gekennzeichnet, dass die Wabenverrippung die Unterseite des Kunststoffbodens teilflächig oder vollständig bedeckt. Die Wabenverrippung kann somit auf die Bereiche des Bodens erstreckt werden, in denen eine Versteifung des Bodenmoduls oder eine verbesserte Akustik notwendig oder sinnvoll ist.

    [0017] Bekanntermaßen hat sich die hexagonale Struktur einer Wabenkammer als besonders vorteilhaft bewiesen, so dass auch erfindungsgemäß diese Ausführungsform besonders bevorzugt ist.

    [0018] Kumulativ oder alternativ kann die Wabenverrippung auch in Form einer so genannten Voronoi-Struktur vorhanden sein, um besondere strukturelle Bereiche des Kunststoffbodens zu versteifen. Als Voronoi-Struktur bezeichnet man bekanntermaßen eine Zerlegung des Raumes in Regionen, die durch eine vergebene Menge an Punkten des Raumes bestimmt werden. Jede Region wird genau durch ein Zentrum bestimmt und umfasst alle Punkte des Raumes die in Bezug zur euklidischen Metrik näher an dem Zentrum der Region liegen als an jedem anderen Zentrum. So können durch entsprechende Berechnungen Regionen des Kunststoffbodens für eine Wabenverrippung festgelegt werden, die einer besonderen strukturellen Stärkung bedürfen.

    [0019] Neben der Unterseite des Kunststoffbodens ist es selbstverständlich auch möglich, die oben definierte Wabenverrippung auch auf der Außenseite der Wasserabtropfwände einzurichten, wobei auch hier eine vollständige oder teilweise Bedeckung der Außenseite möglich ist.

    [0020] Der erfindungsgemäße Kunststoffboden kann auch aus einem oder mehreren, gleichen oder verschiedenen thermoplastischen oder duroplastischen Kunststoffen hergestellt werden. Besonders bevorzugt im Sinne der vorliegenden Erfindung sind thermoplastische Kunststoffe, da diese sich im Spritzgussverfahren hervorragend für die Zwecke der vorliegenden Erfindung eignen. Besonders bevorzugt im Sinne der vorliegenden Erfindung wird ein Polyolefin, insbesondere Polypropylen eingesetzt, das gegebenenfalls mit Fasern gefüllt ist. Besonders bevorzugt im Sinne der vorliegenden Erfindung ist ein Füllgrad des Kunststoffs im Bereich von 20 bis 40 Gew.%, bezogen auf die Gesamtmasse an Kunststoff und Fasern.

    [0021] Neben anorganischen Fasern, können erfindungsgemäß auch organische Fasern eingesetzt werden. Besonders bevorzugt im Sinne der vorliegenden Neuerung sind jedoch Glasfasern, da diese dem Kunststoff eine hohe Steifigkeit verleihen.


    Ansprüche

    1. Waschmaschine, Wäschetrockner oder Geschirrspülmaschine mit einem Gehäuse und einem Kunststoffboden aus einer plattenartigen Grundfläche im Bodenbereich des Gehäuses zum Auffangen von Leckage- und Kondensatflüssigkeit, wobei der einschalige oder mehrschalige Boden

    (a) integrale einstückige Befestigungen von Funktionseinheiten, insbesondere Laugenbehälterstoßdämpfer; Pumpen; Magnetventile; Steuerungselektronik; Füllbehälter für Waschmittel, Waschmitteladditive oder Reinigungsmittel; Sensoren; Wasserwächter; Schmutzwasserleitungen; Schläuche und/oder Kabel und/oder

    (b) integrale einstückige Gehäuse oder Gehäuseteile von Funktionseinheiten, insbesondere Wasch- und/oder Reinigungsmittelbehälter, Pumpengehäuse und/oder Steuerungsgehäuse aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterseite des Kunststoffbodens eine flächenoffene Wabenverrippung mit Zellstegen, die sich im Wesentlichen senkrecht zur Fläche des Bodens erstrecken, aufweist.


     
    2. Waschmaschine, Wäschetrockner oder Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden an den Längsseiten der plattenartigen Fläche Bereiche zur Festlegung von Fußelementen angeordnet sind.
     
    3. Waschmaschine, Wäschetrockner oder Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse einer Abwasserpumpe oder Umwälzpumpe einstückig an den Boden angeformt ist.
     
    4. Waschmaschine, Wäschetrockner oder Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die seitlichen Wasserabtropfwände einstückig an den Kunststoffboden angeformt sind.
     
    5. Waschmaschine, Wäschetrockner oder Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Wabenverrippung die Unterseite des Kunststoffbodens teilflächig oder vollständig bedeckt.
     
    6. Waschmaschine, Wäschetrockner oder Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Wabenverrippung eine hexagonale Wabenkammers truktur ausbildet.
     
    7. Waschmaschine, Wäschetrockner oder Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Wabenverrippung einer Voronoi-Struktur entspricht.
     
    8. Waschmaschine, Wäschetrockner oder Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Wabenverrippung die Außenseite der Wasserabtropfwände teilweise oder vollständig bedeckt.
     
    9. Waschmaschine, Wäschetrockner oder Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoffboden thermoplastischen Kunststoff, insbesondere Polypropylen, gegebenenfalls Faser gefüllt, umfasst.
     


    Claims

    1. A washing machine, tumble dryer or dishwasher comprising a housing and a plastic base consisting of a plate-shaped base area in the bottom zone of the housing for collecting leakage and condensate liquid, wherein the one-shell or multishell base has

    (a) integral mounts for functional units, especially liquor vessel shock absorbers; pumps; solenoid valves; control electronics; filling containers for detergents, detergent additives or cleaning agents; sensors; water detectors; sewage lines; flexible tubes and/or cables and/or

    (b) integral housings or housing parts of functional units, especially containers for detergents and/or cleaning agents, pump housings and/or control housings,

    characterized in that the bottom side of the plastic base has open-surface honeycomb ribs with struts that extend substantially vertically to the surface of the base.
     
    2. The washing machine, tumble dryer or dishwasher according to claim 1, characterized in that areas for determining base elements are arranged at the longitudinal sides of the plate-shaped surface.
     
    3. The washing machine, tumble dryer or dishwasher according to claim 1 or 2, characterized in that the housing of a waste water pump or circulation pump is integrally molded onto the base.
     
    4. The washing machine, tumble dryer or dishwasher according to any of claims 1 to 3, characterized in that the lateral water draining walls are integrally molded onto the plastic base.
     
    5. The washing machine, tumble dryer or dishwasher according to any of claims 1 to 4, characterized in that said honeycomb ribs cover the bottom side of the plastic base on a part of the area, or completely.
     
    6. The washing machine, tumble dryer or dishwasher according to any of claims 1 to 5, characterized in that said honeycomb ribs form a hexagonal honeycomb cell structure.
     
    7. The washing machine, tumble dryer or dishwasher according to any of claims 1 to 5, characterized in that said honeycomb ribs correspond to a Voronoi structure.
     
    8. The washing machine, tumble dryer or dishwasher according to any of claims 1 to 7, characterized in that said honeycomb ribs cover the exterior face of the water draining walls partially or completely.
     
    9. The washing machine, tumble dryer or dishwasher according to any of claims 1 to 8, characterized in that said plastic base comprises a thermoplastic material, especially polypropylene, optionally filled with fibers.
     


    Revendications

    1. Machine à laver, sèche-linge ou lave-vaisselle comprenant un boîtier et un plancher en plastique consistant en une base en forme de plaque dans la zone de fond du boîtier pour récupérer des liquides de fuite et de condensation, dans laquelle le plancher, à une ou plusieurs coques, présente

    (a) des fixations unitaires, d'une pièce, d'unités fonctionnelles, notamment amortisseurs de cuve, pompes, électrovannes, électronique de commande, récipients de remplissage pour agents nettoyants, pour additifs pour agents nettoyants, ou pour détergents, capteurs, détecteurs d'eau, conduits d'eau usée, tuyaux et/ou câbles et/ou

    (b) des boîtiers ou pièces de boîtier unitaires, d'une pièce, d'unités fonctionnelles, notamment distributeurs d'agent nettoyant et/ou de détergent, boîtiers de pompe et/ou boîtiers de commande, caractérisée en ce que la partie inférieure du plancher en plastique présente un nervurage de nid d'abeille à surfaces ouvertes avec des parois cellulaires qui s'étendent sensiblement perpendiculairement à la surface du plancher.


     
    2. Machine à laver, sèche-linge ou lave-vaisselle selon la revendication 1, caractérisée en ce que des zones pour définir des éléments de pied sont arrangées sur les côtés longitudinaux de la surface en forme de plaque dudit plancher.
     
    3. Machine à laver, sèche-linge ou lave-vaisselle selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que ledit boîtier d'une pompe d'évacuation ou d'une pompe de circulation est moulé intégralement audit plancher.
     
    4. Machine à laver, sèche-linge ou lave-vaisselle selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que les parois d'égouttement d'eau latérales sont moulées intégralement audit plancher en plastique.
     
    5. Machine à laver, sèche-linge ou lave-vaisselle selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que ledit nervurage de nid d'abeille couvre la partie inférieure du plancher en plastique partiellement ou complètement.
     
    6. Machine à laver, sèche-linge ou lave-vaisselle selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que ledit nervurage de nid d'abeille forme une structure de cellule de nid d'abeille hexagonale.
     
    7. Machine à laver, sèche-linge ou lave-vaisselle selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que ledit nervurage de nid d'abeille correspond à une structure de Voronoi.
     
    8. Machine à laver, sèche-linge ou lave-vaisselle selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que ledit nervurage de nid d'abeille couvre la partie extérieure des parois d'égouttement d'eau partiellement ou complètement.
     
    9. Machine à laver, sèche-linge ou lave-vaisselle selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que ledit plancher en plastique comprend un matériau thermoplastique, notamment polypropylène, éventuellement chargé de fibres.
     




    Zeichnung











    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente