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(11) |
EP 3 649 299 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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15.09.2021 Patentblatt 2021/37 |
(22) |
Anmeldetag: 03.07.2018 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2018/067993 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2019/007982 (10.01.2019 Gazette 2019/02) |
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(54) |
DUSCHVORRICHTUNG MIT EINEM DUSCHKOPF, DER ÜBER MAGNETE GEHALTEN WIRD
SHOWER DEVICE HAVING A SHOWER HEAD HELD BY MAGNETS
DISPOSITIF DE DOUCHE COMPRENANT UNE POMME DE DOUCHE QUI EST MAINTENUE PAR DES AIMANTS
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
(30) |
Priorität: |
07.07.2017 DE 102017115312
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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13.05.2020 Patentblatt 2020/20 |
(73) |
Patentinhaber: W&L Schaltanlagen GmbH |
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56307 Dernbach (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- LÖSCH, Christian
56424 Mogendorf (DE)
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(74) |
Vertreter: Braun-Dullaeus Pannen Emmerling
Patent- & Rechtsanwaltspartnerschaft mbB |
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Platz der Ideen 2 40476 Düsseldorf 40476 Düsseldorf (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
WO-A1-2009/019491 DE-A1-102007 011 601 DE-U1-202013 102 982 NL-C1- 1 028 853
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WO-A1-2017/134034 DE-U1-202008 002 951 KR-B1- 100 981 918
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Duschvorrichtung mit einem Funktionselement, insbesondere
einem Duschkopf, wobei das Funktionselement mit einem ersten Halteelement verbunden
ist, welches an einer ersten Seite einer Trennwand angeordnet ist und dort magnetisch
gehalten wird wobei auf der Rückseite der Trennwand ein zweites Halteelement angeordnet
ist und dass die zum Halten des Funktionselements an der Trennwand erforderliche magnetische
Kraft zwischen dem ersten Halteelement und dem zweiten Halteelement ausgebildet ist,
wobei das zweite Halteelement an einem Verstellmechanismus befestigt ist und mittels
des Verstellmechanismus verschieblich gelagert ist, wobei der Verstellmechanismus
mittels einer Steuerung verstellbar ist, so dass die Position des Funktionselements
vertikal und/oder horizontal durch entsprechendes Verstellen des zweiten Halteelement
veränderbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zu Bewegung eines
Funktionselements einer Duschvorrichtung.
[0003] Die vorliegende Anmeldung baut auf der nachveröffentlichen internationalen Patentanmeldung
WO 2017/134034 A1 des Anmelders auf. Sämtliche dort offenbarten Merkmale und die jeweils dazu erläuterten
Vorteile werden somit als Teil dieser Anmeldung angesehen.
[0004] Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine weitere Verbesserung der aus der nachveröffentlichten
WO 2017/134034 A1 bekannten Duschvorrichtung gemäß der Präambel von Anspruch 1, beim Einsatz des Funktionselements.
Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft eine Flexibilisierung der Duschvorrichtung
hinsichtlich ihrer Form.
[0005] Die vorliegende Anmeldung macht es sich somit zur Aufgabe, Weiterentwicklungen zu
der von der
WO 2017/134034 A1 offenbarten Duschvorrichtung, beziehungsweise zu den dort offenbarten Merkmalen alternative
Ausführungen vorzuschlagen.
[0006] Eine Weiterentwicklung wird durch die in Anspruch 1 genannte Duschvorrichtung gefasst.
Besonders bevorzugte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Duschvorrichtung werden in
den hierzu abhängigen Ansprüchen genannt. Der hinter der mit den Ansprüchen 3 bis
5 gefasste Ausführungsform stehende Grundgedanke kann unabhängig von der Ausführung
gemäß Anspruch 1 angewandt werden. Eine weitere Ausführungsform der Duschvorrichtung,
deren Grundgedanke ebenfalls ergänzend oder unabhängig zu der den mit dieser Anmeldung
offenbarten Weiterentwicklungen und auch zu der Duschvorrichtung gemäß
WO 2017/134034 A1 angewandt werden kann, wird in den Ansprüchen 6 und 7 gefasst. Das in Anspruch 8
genannte Verfahren zum Betrieb einer Duschvorrichtung sowie dessen bevorzugte Ausgestaltungen
sind auf jeden der Grundgedanken einzeln anwendbar.
[0007] Einer der wesentlichen Grundgedanken der Anmeldung ist es, die Steuerung des Verstellmechanismus
mit einem Sensor verbunden ist, mittels dem ein Bereich vor der ersten Seite der Trennwand
berührungslos abtastbar ist. Dies gestattet, eine die Duschvorrichtung betretende
oder sich darin aufhaltende Personen zu detektieren.
[0008] Die Detektion einer sich in der Duschvorrichtung befindenden Person ermöglicht es,
einzelne Funktionen der Duschvorrichtung hiervon abhängig zu machen. So können Mittel
zur Bedienung der Duschvorrichtung, beispielsweise ein Panel oder ein Touchpad, aufgrund
der Detektion eingeschaltet oder freigeschaltet werden. Ebenfalls ist es möglich,
ein Sperrventil zu schalten, welches eine Wasserabgabe verhindert, so lange keine
Person detektiert wird. Ein solches Sperrventil kann auch die Wasserabgabe stoppen,
wenn detektiert wird, dass eine Person den Nassbereich der Duschvorrichtung verlassen
hat.
[0009] Die Detektion kann mittels einem oder mehrerer passiver Sensoren, beispielsweise
Infrarot-Sensoren erfolgen. Der oder die Sensoren können im Nassbereich der Duschvorrichtung,
aber auch jenseits der Trennwand angeordnet sein. Sind sie im Nassbereich angeordnet,
ist darauf zu achten, dass sie wasserunempfindlich oder Nassbereich angeordnet, ist
darauf zu achten, dass sie wasserunempfindlich oder spritzwassergeschützt ausgebildet
sind. Bei einer Anordnung jenseits der Trennwand ist darauf zu achten, dass das Material
der Trennwand eine Detektion nicht verhindert.
[0010] Von Vorteil ist es, wenn der Sensor einem Scanner zugeordnet ist. Die Rückstreuung
eines vom Scanner ausgesandten Strahls ermöglicht dem Sensor eine besonders genaue
Detektion der Person.
[0011] Von besonderem Vorteil ist es, wenn der Sensor zumindest einen Teil der Kontur der
Person detektiert. Dies ermöglicht es der Duschvorrichtung, nicht nur die Anwesenheit
der Person an sich zu detektieren, sondern auch den genauen Standort der Person oder
die Position von deren Körperteilen fest zu stellen. Hierdurch ist es möglich, die
Position des Funktionselements relativ zum Körper der Person oder eines bestimmten
Körperteils einzustellen.
[0012] Ist das Funktionselement ein Duschkopf, kann dieser mit Hilfe des Verstellmechanismus
so positioniert werden, dass der Körper oder ein bestimmtes Körperteil von dem aus
dem Duschkopf kommenden Wasser getroffen wird. Ebenso ist es möglich, den Duschkopf
so zu positionieren, dass er einen bestimmten Abstand zum Körper einnimmt oder sich
in einem bestimmten Abstand zu einem Körperteil positioniert. Ein besonderer Vorteil
ist es, den Duschkopf mittels des Verstellmechanismus horizontal und/oder vertikal
bewegen zu können. Dies ermöglicht es, den Duschkopf nicht nur zu positionieren, sondern
den Körper oder einzelne Körperteile mit dem Wasserstrahl des sich bewegenden Duschkopfes
abfahren zu können.
[0013] Vorteilhafterweise sind an einem Mittel zur Bedienung der Funktionen der Duschvorrichtung
Bewegungsabläufe des zweiten Halteelements abrufbar. Hierdurch kann ein Abfahren des
gesamten Körpers oder bestimmter Körperteile durch das Funktionselement voreingestellt
und entsprechend ausgewählt werden.
[0014] Vorzugsweise wird der Bewegungsablauf des zweiten Halteelements an eine von dem Sensor
detektierte Änderung der Position der in der Duschvorrichtung sich befindenden Person
angepasst. Die Bewegungserfassung kann insbesondere durch wiederholtes Detektieren
der Position des Körpers oder von einzelnen Körperteilen erfolgen. Die Steuerung wird
hierdurch in die Lage versetzt, die Bewegung der Person oder des Körperteils nach
zu verfolgen und die Bewegung des Funktionselements entsprechend anzupassen.
[0015] Vorzugsweise wird eine bestimmte Bewegung der die Duschvorrichtung nutzenden Person
als ein Signal genutzt, welches bestimmte Funktionen der Duschvorrichtung steuert.
Ein solches Signal kann eine bestimmte Bewegung eines Körperteils sein, beispielsweise
eine bestimmte Hand- oder Armbewegung, die wenn detektiert, einen Programmwechsel
oder eine Veränderung des laufenden Programms auslöst. Solche Bewegung können in der
Steuerung vorgegeben sein, aber ihr auch antrainiert werden.
[0016] In einer bevorzugten Ausführungsform weist das erste Halteelement und das zweite
Halteelement Magnete auf, die an ihrer der Trennwand zugewandten Seite mehrpolig ausgebildet
sind. Diese Ausführungsform und die hierzu als vorteilhaft beschriebenen Ausbildung
können auch unabhängig von den zuvor beschriebenen Merkmalen angewandt werden. Der
ihnen zugrunde liegende Grundgedanke ist, dass die mehrpoligen Magnete eine Vielzahl
von neuen Bewegungsmöglichkeiten für das Funktionselement eröffnet.
[0017] Um einen sicheren Halt des ersten Halteelements an der Trennwand sicherzustellen,
ist es von Vorteil, wenn der Magnet des ersten Halteelements und der Magnet des zweiten
Halteelements an ihren der Trennwand zugewandten Seite die gleiche Anzahl magnetischer
Pole aufweisen, die vorzugsweise auch gleich strukturiert sind. In einer besonders
einfachen Ausführungsform sind beide Magnete an ihrer der Trennwand zugewandten Seite
zweipolig ausgebildet.
[0018] Die Mehrpoligkeit führt dazu, dass das erste Halteelement nur in einer bestimmten
Ausrichtung, nämlich bei einer komplementären Anordnung der Pole der Magneten des
ersten und zweiten Halteelement, an der Trennwand gehalten wird.
[0019] Eine vorteilhafte Ausbildung dieses Grundgedankens ist dadurch gekennzeichnet, dass
der Magnet des zweiten Haltelements oder das zweite Halteelement drehbar gelagert
ist und mit einem Drehmechanismus verbunden ist. Eine Drehung des mehrpoligen Magneten
im zweiten Halteelement bzw. die Drehung des zweiten Halteelement mit dem darin befestigten
mehrpoligen Magneten bewirkt eine Drehung der Pole relativ zu den Polen des Magneten
des ersten Halteelements. Die dabei wirkenden magnetischen Kräfte führen zu einer
gleichgerichteten Drehung des ersten Halteelements.
[0020] Indem das erste Halteelement nicht nur entlang der Trennwand verschoben, sondern
auch gedreht werden kann, ergeben sich neue Anwendungsmöglichkeiten für das von ihm
gehaltene Funktionselement.
[0021] Ist das Funktionselement ein Duschkopf, kann er auf diese Weise um einen bestimmten
Winkel gedreht oder in Rotation versetzt werden. Dies bewirkt eine einmalige oder
dauerhafte Änderung des Winkels eines den Duschkopf verlassenden Wasserstrahls. Die
hierdurch ermöglichte Veränderung der Ausrichtung des den Duschkopf verlassenden Wasserstrahls
erlaubt es, den Körper oder bestimmte Körperteile der die Duschvorrichtung nutzenden
Person aus verschiedenen Richtungen an zu strahlen, beispielsweise auch von der Seite
oder von unten.
[0022] Die aufgrund der Drehfähigkeit erhöhte Variabilität der Ausrichtung des Wasserstrahls
ist insbesondere von Vorteil, wenn der Duschkopf als Massagedüse ausgebildet ist.
[0023] In einer bevorzugten Ausführungsform umfasst der Drehmechanismus einen Motor, insbesondere
einen Elektromotor, der mit dem Magnet des zweiten Halteelements oder dem zweiten
Halteelement verbunden ist. Diese Verbindung kann ein direkter Antrieb sein, die Drehung
kann aber auch indirekt, beispielsweise mittels Zahnrad oder Zahnriemen, auf den Magneten
oder das zweite Halteelement übertragen werden. Ein solcher zusätzlicher Motor ist
leicht in das Linearsystem zu integrieren. Ein besonderer Vorteil dieser Konstruktion
ist es, dass auch der die Drehung bewirkende Motor nicht im Nassbereich der Duschvorrichtung
angeordnet ist, sondern durch die dazwischen liegende Trennwand geschützt ist. Eine
Auslegung des Motors für den Nassbereich ist somit nicht erforderlich.
[0024] In einer weiteren besonders bevorzugten Ausführungsform ist die Trennwand zumindest
teilweise gekrümmt und bildet vorzugsweise zumindest im Wesentlichen einen Kreisbogen
aus. Diese Ausführungsform und die hierzu als vorteilhaft beschriebenen Ausbildung
können ebenfalls auch unabhängig von den zuvor beschriebenen Merkmalen angewandt werden.
Sie bilden einen weiteren Grundgedanken der Erfindung.
[0025] Diese Ausführungsform ermöglicht Bewegungsabläufe des Funktionselementes, die über
das horizontale und/oder vertikale Verstellen bzw. die Rotation hinausgehen, nämlich
das erste Halteelement entlang eines Kreisbogens zu führen und so den Körper oder
ein Körperteil der die Duschvorrichtung nutzenden Person noch besser abdecken zu können.
Von besonderen Vorteil ist es dabei, wenn das dem Verstellmechanismus zu Grunde liegende
Linearsystem ebenfalls rund geführt ist. Hierdurch wird das Führen des zweiten Halteelements
entlang des Kreisbogens vereinfacht.
[0026] Vorteilhafterweise bedeckt der Kreisbogen der Trennwand einen Winkel von mehr als
90°, insbesondere von mehr als 180°. Je größer der Winkel ist, desto mehr Körperseiten
der in der Duschvorrichtung stehenden Person können abgedeckt werden. Bei einem ausreichend
großen Winkel kann der Körper der in der Duschvorrichtung sich aufhaltenden Person
rundum erfasst werden.
[0027] Die jeweiligen Grundgedanken dieser Anmeldung, ob jeweils für sich oder miteinander
kombiniert, ermöglichen ein vollautomatisches Abduschen einer Person. Dies ermöglicht
eine Vielzahl von Duschprogrammen. Beispielsweise kann nur der Körper ohne Kopf, der
Körper gesamt, nur eine Seite warm, kalt, stark, schwach, mit einer Massagedüse oder
einem Brauseelement abgeduscht werden.
[0028] Ein besonderer Vorteil ist es dabei, dass es einer in ihrer Bewegungsfähigkeit eingeschränkten
Person, die beispielsweise auf einem Stuhl der Duschvorrichtung sitzt, ermöglicht
wird, ihre Körperpartien von allen Seiten mit Wasser benetzen zu können.
1. Duschvorrichtung mit einem Funktionselement, insbesondere einem Duschkopf, wobei das
Funktionselement mit einem ersten Halteelement verbunden ist, wobei das erste Halteelement
an einer ersten Seite einer Trennwand angeordnet ist und dort magnetisch gehalten
wird wobei auf der Rückseite der Trennwand ein zweites Halteelement angeordnet ist
und wobei die zum Halten des Funktionselements an der Trennwand erforderliche magnetische
Kraft zwischen dem ersten Halteelement und dem zweiten Halteelement ausgebildet ist,
wobei das zweite Halteelement an einem Verstellmechanismus befestigt ist, wobei der
Verstellmechanismus mittels einer Steuerung verstellbar ist, so dass die Position
des Funktionselements vertikal und/oder horizontal durch entsprechendes Verstellen
des zweiten Halteelement veränderbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Steuerung mit einem Sensor verbunden ist, mittels dem ein Bereich vor der ersten
Seite der Trennwand berührungslos abtastbar ist .
2. Duschvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor einem Scanner zugeordnet ist.
3. Duschvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass erste Halteelement und das zweite Halteelement Magnete aufweisen, die an ihrer der
Trennwand zugewandten Seite mehrpolig ausgebildet sind.
4. Duschvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnet des zweiten Haltelements oder das zweite Halteelement drehbar gelagert
ist und mit einem Drehmechanismus verbunden ist.
5. Duschvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehmechanismus einen Motor, insbesondere einen Elektromotor umfasst, der mit
dem Magnet des zweiten Halteelements oder dem zweiten Halteelement verbunden ist.
6. Duschvorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand zumindest teilweise gekrümmt ist und vorzugsweise zumindest im wesentlichen
einen Kreisbogen ausbildet.
7. Duschvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und das zweite Halteelement an ihrer der Trennwand zugewandte Seite eine
Krümmung aufweisen, so dass sie zumindest im wesentlichen an der gekrümmten Trennwand
anliegen.
8. Verfahren zum Betrieb einer Duschvorrichtung gemäß einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor eine in der Duschvorrichtung befindliche Person detektiert.
9. Verfahren nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor zumindest einen Teil der Kontur der Person detektiert.
10. Verfahren nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Mittel zur Bedienung der Funktionen der Duschvorrichtung Bewegungsabläufe
des zweiten Halteelements abrufbar sind.
11. Verfahren nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Bewegungsablauf des zweiten Halteelements an eine von dem Sensor detektierte
Änderung der Position der in der Duschvorrichtung sich befindenden Person angepasst
wird.
1. A shower device with a function element, in particular a showerhead, wherein the function
element is connected with a first holding element, wherein the first holding element
is arranged on a first side of a partition wall, and there magnetically held, wherein
a second holding element is arranged on the rear side of the partition wall, and wherein
the magnetic force required to hold the function element on the partition wall is
formed between the first holding element and the second holding element, wherein the
second holding element is fastened to an adjustment mechanism, wherein the adjustment
mechanism can be adjusted by means of a controller, so that the position of the function
element can be altered vertically and/or horizontally by correspondingly adjusting
the second holding element,
characterized in that
the controller is connected with a sensor, by means of which an area before the first
side of the partition wall can be scanned without contact.
2. The shower device according to claim 1, characterized in that the sensor is allocated to a scanner.
3. The shower device according to claim 1 or 2, characterized in that the first holding element and the second holding element have magnets, which are
multipole in design on their side facing the partition wall.
4. The shower device according to one of claims 1 to 3, characterized in that the magnet of the second holding element or the second holding element are rotatably
mounted, and connected with a rotation mechanism.
5. The shower device according to claim 4, characterized in that the rotation mechanism comprises a motor, in particular an electric motor, which
is connected with the magnet of the second holding element or the second holding element.
6. The shower device according to one of the preceding claims, characterized in that the partition wall is at least partially curved, and preferably at least essentially
forms a circular arc.
7. The shower device according to claim 6, characterized in that the first and the second holding elements have a curvature on their side facing the
partition wall, so that they at least essentially abut against the curved partition
wall.
8. A method for operating a shower device according to one of claims 1 to 7, characterized in that the sensor detects a person located in the shower device.
9. The method according to claim 8, characterized in that the sensor detects at least part of the contour of the person.
10. The method according to claim 8 or 9, characterized in that motion sequences of the second holding element can be retrieved on a means for operating
the shower device functions.
11. The method according to one of claims 8 to 10, characterized in that the motion sequence of the second holding element is adjusted to a change detected
by the sensor in the position of the person located in the shower device.
1. Ensemble de douche, doté d'un élément fonctionnel, notamment d'un pommeau de douche,
l'élément fonctionnel étant relié avec un premier élément de maintien, le premier
élément de maintien étant placé sur une première face d'une cloison et y étant magnétiquement
maintenu, sur la face arrière de la cloison étant placé un deuxième élément de maintien
et la force magnétique requise pour maintenir l'élément fonctionnel sur la cloison
étant créée entre le premier élément de maintien et le deuxième élément de maintien,
le deuxième élément de maintien étant fixé sur un mécanisme d'ajustage, le mécanisme
d'ajustage étant ajustable au moyen d'un système de commande, de telle sorte que la
position de l'élément fonctionnel soit variable à la verticale et/ou à l'horizontale
par un ajustage correspondant du deuxième élément de maintien,
caractérisé en ce que
le système de commande est relié avec un capteur au moyen duquel une zone de la première
face de la cloison est susceptible d'être balayée sans contact.
2. Ensemble de douche selon la revendication 1, caractérisé en ce que le capteur est associé à un scanner.
3. Ensemble de douche selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le premier élément de maintien et le deuxième élément de maintien comportent des
aimants, qui sur leur côté qui fait face à la cloison sont conçus en étant multipolaires.
4. Ensemble de douche selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'aimant du deuxième élément de maintien ou le deuxième élément de maintien est logé
de manière rotative et est relié avec un mécanisme de rotation.
5. Ensemble de douche selon la revendication 4, caractérisé en ce que le mécanisme de rotation comprend un moteur, notamment un moteur électrique, qui
est relié avec l'aimant du deuxième élément de maintien ou avec le deuxième élément
de maintien.
6. Ensemble de douche selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la cloison est au moins partiellement incurvée et forme de préférence au moins majoritairement
un arc de cercle.
7. Ensemble de douche selon la revendication 6, caractérisé en ce que sur le côté qui fait face à la cloison, les premier et deuxième éléments de maintien
comportent une courbure, de sorte à être adjacents au moins majoritairement à la cloison
incurvée.
8. Procédé opérationnel d'un ensemble de douche selon l'une quelconque des revendications
1 à 7, caractérisé en ce que le capteur détecte une personne se trouvant dans le dispositif de douche.
9. Procédé selon la revendication 8, caractérisé en ce que le capteur détecte au moins une partie du contour de la personne.
10. Procédé selon la revendication 8 ou 9, caractérisé en ce que sur un moyen de commande des fonctions de l'ensemble de douche, des séquences de
mouvements du deuxième élément de maintien sont interrogeables.
11. Procédé selon l'une quelconque des revendications 8 à 10, caractérisé en ce que la séquence de mouvements du deuxième élément de maintien s'adapte à une modification
détectée par le capteur de la position de la personne se trouvant dans l'ensemble
de douche.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente