| (19) |
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(11) |
EP 3 649 300 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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05.05.2021 Patentblatt 2021/18 |
| (22) |
Anmeldetag: 13.07.2018 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2018/069074 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2019/048113 (14.03.2019 Gazette 2019/11) |
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| (54) |
STRAHLREGLER
JET REGULATOR
RÉGULATEUR DE JET
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
06.09.2017 DE 202017105378 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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13.05.2020 Patentblatt 2020/20 |
| (60) |
Teilanmeldung: |
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20165000.9 / 3708723 |
| (73) |
Patentinhaber: Neoperl GmbH |
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79379 Müllheim (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- STEIN, Alexander
79241 Ihringen (DE)
- BLUM, Gerhard
77793 Gutach (DE)
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| (74) |
Vertreter: Mertzlufft-Paufler, Cornelius et al |
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Maucher Jenkins
Patent- und Rechtsanwälte
Urachstraße 23 79102 Freiburg im Breisgau 79102 Freiburg im Breisgau (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 2 597 214 DE-A1-102010 023 664
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EP-A1- 3 153 633 DE-U1-202005 003 728
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Strahlregler mit einem Strahlreglergehäuse, das an seinem
Gehäuseaußenumfang ein Außengewinde hat zum Einschrauben in ein Innengewinde im Wasserauslauf
einer sanitären Auslaufarmatur.
[0002] Man hat bereits Strahlregler in den verschiedensten Ausführungen geschaffen, um das
aus dem Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur ausströmende Wasser zu einem
homogenen und nicht-spritzenden Wasserstrahl zu formen. Die vorbekannten Strahlregler
werden dazu an einer sanitären Auslaufarmatur im Bereich des Wasserauslaufs montiert.
[0003] Aus der
EP 3 153 633 A1 kennt man bereits einen Strahlregler gemäß dem Oberbegriff des geltenden Patentanspruchs
1, der am Gehäuseaußenumfang seines Strahlreglergehäuses ein Außengewinde hat, mit
dem sich das Strahlreglergehäuse in ein Innengewinde im Wasserauslauf einer sanitären
Auslaufarmatur einschrauben lässt. Um den vorbekannten Strahlregler im Bereich des
zwischen dem Strahlreglergehäuse und dem Innenumfang des Wasserauslaufs gelegenen
Ringspalts nicht mittels zumindest eines separaten Dichtrings aus elastischem Material
abdichten zu müssen, ist das Außengewinde bei dem vorbekannten Strahlregler unmittelbar
unterhalb zumindest einer die Gehäuseumfangswandung des Strahlreglergehäuses durchsetzenden
Belüftungsöffnung vorgesehen, durch welche Belüftungsöffnung über die Umgebungsluft
hinaus auch das Leckagewasser in das Gehäuseinnere angesaugt werden kann, welches
den Ringspalt durch die Schraubverbindung zwischen Außen- und Innengewinde passieren
konnte. Sobald Wasser den vorbekannten Strahlregler durchströmt und soweit dadurch
an seiner zumindest einen Belüftungsöffnung ein Unterdruck ansteht, vermag der vorbekannte
Strahlregler eine Teilmenge des die Schraubverbindung passierenden Leckagewassers
in das Gehäuseinnere mitzureißen. Da die Belüftungsöffnungen sich aber allenfalls
nur über einen Teilumfang des Strahlreglergehäuses erstrecken, besteht die Gefahr,
dass das übrige Leckagewasser den zwischen dem Gehäuseaußenumfang des Strahlreglergehäuses
und dem Innenumfang im Wasserauslauf der sanitären Auslaufarmatur verbleibenden Ringspalt
passiert und am abströmseitigen Stirnende des Wasserauslaufs störend austritt.
[0004] Es besteht daher insbesondere die Aufgabe, einen Strahlregler der eingangs erwähnten
Art zu schaffen, der sich durch eine deutlich verbesserte Abdichtung im Bereich zwischen
dem Gehäuseaußenumfang des Strahlreglergehäuses und dem Innenumfang im Wasserauslauf
der sanitären Auslaufarmatur auszeichnet.
[0005] Eine erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht bei dem Strahlregler der eingangs
erwähnten Art insbesondere darin, dass das Strahlreglergehäuse an seinem Gehäuseaußenumfang
ein zumindest bereichsweise von einer fortlaufend wendelartig um eine zylinderförmige
Wandung umlaufenden Gewindekerbe abweichendes Gewindeprofil als Außengewinde hat,
das in diesem Bereich selbstanpassend mit dem im Wasserauslauf vorgesehenen Innengewinde
zusammenwirkt.
[0006] Der erfindungsgemäße Strahlregler weist ein Strahlreglergehäuse auf, das an seinem
Gehäuseaußenumfang ein Außengewinde hat. Mit dem am Gehäuseaußenumfang vorgesehenen
Außengewinde kann der erfindungsgemäße Strahlregler in ein Innengewinde im Wasserauslauf
einer sanitären Auslaufarmatur eingeschraubt werden, um das dort austretende Wasser
zu einem homogenen, nicht-spritzenden und gegebenenfalls auch perlend-weichen Wasserstrahl
zu formen. Um die zwischen dem Gehäuseaußenumfang des Strahlreglergehäuses und dem
Innenumfang des Wasserauslaufs verbleibende Ringzone gegen ein unkontrolliertes Austreten
von Leckagewasser abzudichten, ist gemäß dem vorgenannten erfindungsgemäßen Vorschlag
vorgesehen, dass das Strahlreglergehäuse ein Gewindeprofil als Außengewinde hat, welches
zumindest bereichsweise von einer fortlaufend wendelartig um eine zylinderförmige
Wandung umlaufenden Gewindekerbe abweicht. In diesem zumindest bereichsweise abweichend
ausgestalteten Gewindeprofil wirkt das Außengewinde selbstanpassend mit dem im Wasserauslauf
vorgesehenen Innengewinde derart zusammen, dass die Schraubverbindung in diesem Bereich
besonders gut abdichtet.
[0007] Eine Weiterbildung gemäß der vorgenannten Erfindung sieht vor, dass ein auf der Abströmseite
des Außengewindes angeordneter Gehäusestirnrandbereich des Strahlreglergehäuses in
Richtung zum Innenumfang des Wasserauslaufs hin derart abgewinkelt ist, dass zwischen
diesem Gehäusestirnrandbereich und dem Innenumfang des Wasserauslaufs ein Drainage-Ringraum
gebildet ist. Leckagewasser, das über die Schraubverbindung durch die Ringzone zwischen
dem Gehäuseaußenumfang und dem Innenumfang des Wasserauslaufs hindurch bis zum abströmseitigen
Stirnumfangsrandbereich des Strahlreglergehäuses gelangt, wird dort in einem Drainage-Ringraum
gesammelt, der zwischen dem abströmseitigen Gehäusestirnrandbereich und dem Innenumfang
des Wasserauslaufs gebildet ist.
[0008] Aufgrund seiner besonderen Ausgestaltungsmerkmale ist der erfindungsgemäße Strahlregler
vergleichsweise unempfindlich gegen ein Verkalken auch im Bereich seines Strahlreglergehäuses.
Eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht deshalb vor, dass der Strahlregler
als Strahlbelüfter ausgebildet ist, der das durch ihn hindurchströmende Wasser mit
Umgebungsluft durchmischt, und der dazu in einem auf der Abströmseite des Außengewindes
angeordneten Gehäuseabschnitt des Strahlreglergehäuses wenigstens eine am Gehäuseumfang
oder an der Gehäusestirnseite des Strahlreglergehäuses vorgesehene Belüftungsöffnung
aufweist.
[0009] Damit der Strahlregler das durch sein Strahlreglergehäuse hindurchfließende Wasser
gut formen kann, sind im Gehäuseinneren strahlformende Strukturen erforderlich. Um
solche strahlformenden Strukturen auf einfache Weise in das Strahlreglergehäuse einsetzen
zu können, ist es vorteilhaft, wenn das Strahlreglergehäuse zumindest zwei miteinander
verbindbare Gehäuseteile hat, und wenn ein abströmseitig angeordnetes erstes Gehäuseteil
das Außengewinde trägt. Dabei können mindestens zwei benachbarte Gehäuseteile des
Strahlreglergehäuses anschließend unlösbar, vorzugsweise aber lösbar miteinander verbindbar
sein.
[0010] Das durch das Strahlreglergehäuse durchströmende Wasser lässt sich besonders effektiv
formen, wenn das abströmseitig erste Gehäuseteil zuströmseitig mit einem zweiten Gehäuseteil
des Strahlreglergehäuses vorzugsweise lösbar verbindbar ist, welches zweite Gehäuseteil
einen Strahlzerleger trägt, der das durchströmende Wasser in eine Vielzahl von Einzelstrahlen
zerlegt.
[0011] Dabei sieht eine bevorzugte Ausführung gemäß der Erfindung vor, dass der Strahlzerleger
als Diffusor ausgebildet ist, der einen topfförmigen Strahlzerlegereinsatz aufweist,
welcher am Topfumfang seiner Topfform eine Mehrzahl von Zerlegeröffnungen hat, und
der einen Topfboden aufweist, der als eine das anströmende Wasser zu den Zerlegeröffnungen
umlenkende Prallfläche ausgebildet ist.
[0012] Um das in das Strahlreglergehäuse ausströmende Wasser zunächst in Einzelstrahlen
aufzuteilen und um die Einzelstrahlen anschließend derart zu beschleunigen, dass auf
der Abströmseite des Diffusors ein Unterdruck entsteht, ist es vorteilhaft, wenn das
zweite Gehäuseteil den Strahlzerlegereinsatz umgreift, und wenn das zweite Gehäuseteil
sich zumindest im Bereich der Zylinderöffnungen derart konisch verjüngt, dass zwischen
dem Strahlzerlegereinsatz und dem Gehäuseinnenumfang des zweiten Gehäuseteils ein
Ringspalt gebildet ist, der sich abströmseitig zu einer im Gehäuseinneren mündenden
Ringöffnung hin verjüngt.
[0013] Eine bevorzugte Weiterbildung gemäß der Erfindung sieht vor, dass im Strahlreglergehäuse
eine hülsenförmige Führungswandung vorgesehen ist und dass zwischen dem Gehäuseinnenumfang
des Strahlreglergehäuses und der Führungswandung zumindest ein Belüftungskanal vorgesehen
ist, der von wenigstens einer an der Gehäuseabströmseite angeordneten Belüftungsöffnung
zum Gehäuseinneren führt. Bei dieser weiterbildenden Ausgestaltung weist der erfindungsgemäße
Strahlregler eine durch den Gehäuseaußenumfang gebildete äußere Oberfläche und eine
durch die Führungswandung gebildete innere Oberfläche auf. Da somit der wenigstens
eine Belüftungskanal und die mindestens eine Belüftungsöffnung auf der inneren Oberfläche
des als Strahlbelüfter ausgebildeten Strahlreglers angeordnet werden können, wird
einem beschleunigten Verkalken in der Ringzone zwischen dem Gehäuseaußenumfang des
Strahlreglergehäuses und dem Innenumfang im Wasserauslauf wirkungsvoll entgegengewirkt.
[0014] Dabei sieht eine besonders vorteilhafte, weil besonders dichte Ausführung gemäß der
Erfindung vor, dass der abströmseitige Gehäusestirnrand des Strahlreglergehäuses als
Lippendichtung ausgebildet ist, die am Innenumfang des Wasserauslaufs anliegt oder
dem Innenumfang des Wasserauslaufs angenähert ist. Der abströmseitige und als Lippendichtung
ausgebildete Gehäusestirnrand kann dicht am Innenumfang des Wasserauslaufs anliegen.
Möglich ist aber auch, dass dieser Gehäusestirnrand dem Innenumfang des Wasserauslaufs
nur derart angenähert ist, dass das im Drainage-Ringraum angesammelte Leckagewasser
dort aufgrund der Kapillarkräfte gehalten wird, beziehungsweise dass ein zwischen
der Lippendichtung einerseits und dem Innenumfang des Wasserauslaufs andererseits
verbleibender Ringspalt durch eine in diesem Bereich eventuell erwünschte, weil funktional
unschädliche Verkalkung dicht geschlossen wird.
[0015] Um den Drainage-Ringraum während des Betriebs des erfindungsgemäßen Strahlreglers
kontinuierlich zu entleeren, ist es vorteilhaft, wenn in dem zwischen dem abströmseitigen
Gehäusestirnrand und dem Außengewinde angeordneten Teilbereich der Gehäusewandung
des Strahlreglergehäuses mindestens eine Drainageöffnung vorgesehen ist, die vom Drainage-Ringraum
zu dem Belüftungskanal oder zu wenigstens einem der Belüftungskanäle führt. Somit
kann die durch den Belüftungskanal in das Gehäuseinnere des Strahlbelüfters angesaugte
Umgebungsluft aus den Drainageöffnungen heraus Leckagewasser mitreißen, das sich im
Gehäuseinneren mit dem durch das Strahlreglergehäuse durchfließenden Wasserstrom vermischt.
[0016] Der funktionsgerechte Betrieb des erfindungsgemäßen Strahlreglers ist auch gegen
unberechtigte Manipulationen gesichert, wenn an die Führungswandung abströmseitig
eine Gitter- oder Netzstruktur aus einander an Kreuzungsknoten kreuzenden Stegen einstückig
angeformt ist. Somit lässt sich diese abströmseitige Gitter- oder Netzstruktur, die
auch als Strömungsgleichrichter dienen kann, der das insbesondere mit Umgebungsluft
durchmischte Wasser zu einem homogen auslaufenden Wasserstrahl vereint, - und die
im Gehäuseinneren dahinterliegenden Strukturen nicht gegen die Strömungsrichtung des
Wassers nach oben drücken.
[0017] Um den erfindungsgemäßen Strahlregler auf einfache Weise im Wasserauslauf einer sanitären
Auslaufarmatur verschrauben zu können, ist es vorteilhaft, wenn die Führungswandung
mit dem Strahlreglergehäuse und insbesondere mit dem abströmseitigen ersten Gehäuseteil
drehfest und insbesondere einstückig verbunden ist und wenn an der Führungswandung
und/oder an der Gitter- oder Netzstruktur zumindest eine Werkzeugangriffsfläche für
ein Drehwerkzeug vorgesehen ist.
[0018] Dabei sieht eine besonders einfach herzustellende und bequem zu handhabende Ausführung
gemäß der Erfindung vor, dass in der Gitter- oder Netzstruktur wenigstens eine schlitzförmige
Aussparung zum Einsetzen einer als Drehwerkzeug verwendeten Münze oder eines anderen
Drehwerkzeuges vorgesehen ist, die durch gegenüberliegende Schlitz-Längswände begrenzt
ist, welche Werkzeugangriffsflächen für das Drehwerkzeug bilden.
[0019] Eine konstruktiv einfache und gut abdichtende Ausführung gemäß der Erfindung, bei
welcher das Außengewinde ein zumindest bereichsweise von einer fortlaufend wendelartig
um eine zylinderförmige Wandung umlaufenden Gewindekerbe abweichendes Gewindeprofil
bildet, sieht vor, dass der äußere Hüllkreis des zum Verschrauben mit dem in den zylinderförmigen
Wasserauslauf eingeformten Innengewinde bestimmten Außengewindes am Strahlreglergehäuse
sich zur Abströmseite hin vorzugsweise konisch erweitert. Bei dieser Ausführungsform
gräbt sich das Außengewinde mit seinem konisch erweiterten Gewindeabschnitt derart
tief in die umlaufende Gewindekerbe des im Wasserauslauf vorgesehenen Innengewindes
ein, dass diese Ringzone zwischen dem Außengewinde am Gehäuseaußenumfang einerseits
und dem Innengewinde im Wasserauslauf andererseits gegen ein Durchsickern von Leckagewasser
wirkungsvoll abgedichtet ist.
[0020] Ein Durchsickern von Leckagewasser ist allenfalls über die Schraubverbindung zwischen
dem Innen- und Außengewinde zu erwarten. Um die Gewindegänge dieser Schraubverbindung
gegen ein Durchsickern von Leckagewasser zu sichern, ist es zweckmäßig, wenn am Gehäuseaußenumfang
des Strahlreglergehäuses wenigstens eine als Flüssigkeitsschott dienende Ausformung
vorgesehen ist, die in zumindest eine Gewindekerbe des Außengewindes vorsteht.
[0021] Damit sich die als Flüssigkeitsschott dienende Ausformung tief in die Gewindekerbe
des am Wasserauslauf vorgesehenen Innengewindes eingraben kann, ist es zweckmäßig,
wenn die zumindest eine Ausformung bis an den das Außengewinde umhüllenden Hüllkreis
reicht oder über diesen Hüllkreis zumindest bereichsweise vorsteht.
[0022] Eine besonders effektive Abdichtung wird begünstigt, wenn die zumindest eine Ausformung
als eine über zumindest zwei benachbarte Gewindekerben des Außengewindes erstreckende
Trennwand ausgebildet ist.
[0023] Dabei sieht eine bequem handhabbare, leicht herzustellende und wirkungsvoll abdichtende
Ausführung gemäß der Erfindung, bei der die Trennwand eine von einer fortlaufend wendelartig
um eine zylinderförmige Wandung umlaufenden Gewindekerbe bildende Abweichung im Außengewinde
darstellt, vor, dass die zumindest eine Trennwand zumindest achsparallel zur Gehäuse-Längsachse
des Strahlreglergehäuses verläuft.
[0024] Die erfindungsgemäß vorgesehene Abweichung im Außengewinde kann zusätzlich oder stattdessen
aber auch als zumindest eine nockenförmig ausgebildete Ausformung ausgestaltet sein,
wobei sich die nockenförmige Ausformung in der Gewindekerbe etwa in Kerb-Längsrichtung
erstreckt.
[0025] Möglich ist aber auch, dass das über die Gewindekerbe vorstehende Gewindeprofil des
Außengewindes zumindest bereichsweise und vorzugsweise in einem abströmseitigen Gewindeabschnitt
sich erweitert, so dass sich das Außengewinde mit diesem abströmseitig erweiternden
Gewindeabschnitt tief in das Innengewinde dichtend einschneiden kann.
[0026] Da die zwischen dem Gehäuseaußenumfang des Strahlreglergehäuses und dem Innenumfang
des Wasserauslaufs befindliche Ringzone bei dem erfindungsgemäßen Strahlregler gut
abgedichtet ist, sieht eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, dass
der Strahlregler dichtungsringfrei ausgestaltet ist und ohne einen vom Strahlreglergehäuse
getrennt aus elastischem Material hergestellten Dichtring auskommt.
[0027] In dem bereits oben beschriebenen Ausführungsbeispiel ist der Strahlzerleger als
Diffusor ausgebildet. Bei bestimmten Anwendungen sieht ein demgegenüber anders ausgestaltetes
Ausführungsbeispiel vor, dass der Strahlzerleger als Lochplatte ausgebildet ist, die
Zerlegeröffnungen hat. Damit auf der Abströmseite des als Lochplatte ausgebildeten
Strahlzerlegers ein entsprechender Unterdruck entsteht, ist es vorteilhaft, wenn die
Zerlegeröffnungen sich in Durchströmrichtung zumindest bereichsweise verjüngen.
[0028] Um die vom Strahlzerleger kommenden und gegebenenfalls mit Umgebungsluft durchmischten
Einzelstrahlen anschließend wieder zu einem homogenen Strahl zu formen, der aus dem
Strahlregler nicht-spritzend austritt, ist es vorteilhaft, wenn dem Strahlzerleger
in Strömungsrichtung mit Abstand zumindest ein Einsetzteil nachgeschaltet ist, welches
Einsetzteil eine Gitter- oder Netzstruktur aus einander an Kreuzungsknoten kreuzenden
Stegen aufweist.
[0029] Vorteilhafte Weiterbildungen gemäß der Erfindung sehen vor, dass die im zumindest
einen Einsetzteil vorgesehene und/oder die an die Führungswandung einstückig angeformte
Gitter- oder Netzstruktur(en) Durchflussöffnungen hat/haben, die einen wabenzellenförmigen
und/oder sechseckigen lichten Öffnungsquerschnitt haben.
[0030] Ein demgegenüber anders ausgestaltetes Ausführungsbeispiel sieht vor, dass die im
zumindest einen Einsetzteil vorgesehene und/oder die an die Führungswandung einstückig
angeformte Gitter- oder Netzstruktur(en) aus zumindest zwei konzentrisch umlaufenden
Stegen gebildet ist, die mit einer Schar radialer Stege verbunden sind.
[0031] Sofern in zumindest einem der Einsetzteile und/oder an der Führungswand im Strahlreglergehäuse
eine Gitter- oder Netzstruktur ausgestaltet werden soll, die rauten- oder rechteckförmige
Durchflussöffnungen hat, ist es vorteilhaft, wenn die im zumindest einen Einsetzteil
und/oder die an die Führungswandung einstückig angeformte Gitter- oder Netzstruktur(en)
eine Schar achsparalleler erster Stege hat/haben, die sich mit einer dazu im Winkel
und vorzugsweise im rechten Winkel angeordneten Schar achsparalleler zweiter Stege
kreuzen.
[0032] Ein weiterer Vorschlag gemäß der Erfindung sieht vor, dass die im Einsetzteil und/oder
die an die Führungswandung einstückig angeformte Gitter- oder Netzstruktur(en) durch
einander kreuzende Stege gebildet ist/sind, die derart im Winkel zueinander angeordnet
sind, dass diese Gitter- oder Netzstruktur(en) ornamental aus in ihrem lichten Öffnungsquerschnitt
ungleichförmig geformten Durchflussöffnungen gebildet ist/sind.
[0033] Weiterbildungen gemäß der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen in Verbindung
mit der Zeichnung sowie der Beschreibung. Nachstehend wird die Erfindung anhand bevorzugter
Ausführungsbeispiele noch näher beschrieben:
Es zeigt:
[0034]
- Fig. 1
- das perspektivisch dargestellte Strahlreglergehäuse eines Strahlreglers, der an seinem
Strahlreglergehäuse ein Außengewinde trägt, mit welchem der Strahlregler in ein Innengewinde
am Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur einschraubbar ist, wobei der auf der
Abströmseite des Außengewindes angeordnete Gehäusestirnrandbereich derart nach außen
abgewinkelt ist, dass sich zwischen diesem Gehäusestirnrandbereich und dem Innenumfang
des hier nicht weiter dargestellten Wasserauslaufs ein Drainage-Ringraum bildet,
- Fig. 2
- das in ein Innengewinde im Wasserauslauf eingeschraubte Strahlreglergehäuse aus Figur
1 in einem Detail-Längsschnitt im Bereich des Außengewindes,
- Fig. 3
- das Strahlreglergehäuse aus Figur 1 und 2 in einer Draufsicht auf seine abströmseitige
Gehäusestirnfläche,
- Fig. 4
- das Strahlreglergehäuse eines weiteren Strahlreglers in einer Perspektivdarstellung,
wobei am Gehäuseaußenumfang des Strahlreglergehäuses ein Außengewinde vorgesehen ist,
das in einer Gewindekerbe zumindest eine nockenförmig vorstehende Ausformung aufweist,
- Fig. 5
- das Außengewinde des in Figur 4 gezeigten Strahlreglergehäuses in einer perspektivischen
Detailansicht im Bereich der nockenförmigen Ausformung,
- Fig. 6
- den mit dem Strahlreglergehäuse aus den Figuren 4 und 5 ausgestatteten Strahlregler,
der mit seinem Außengewinde in ein Innengewinde im Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur
eingeschraubt ist, wobei der Strahlregler in einem Längsschnitt durch die Schnittebene
VI.-VI. in Figur 6a dargestellt ist und wobei Figur 6a den Strahlregler in einer Draufsicht
auf seine Zuströmseite zeigt,
- Fig. 7
- die zwischen dem Strahlregler aus Figur 6 und dem Wasserauslauf vorgesehene Schraubverbindung
in einem Detail-Längsschnitt im Bereich der nockenförmigen Ausformung,
- Fig. 8
- den Strahlregler aus Figur 6 mit dem in den Figuren 4 bis 7 bereits gezeigten Strahlreglergehäuse,
- Fig. 9
- den Strahlregler aus Figur 6 und 8 in einer Draufsicht auf die abströmseitige Gehäusestirnfläche,
- Fig. 10
- das in vier Winkelstellungen längsgeschnittene Außengewinde am Strahlreglergehäuse
des in Figur 6, 8 und 9 gezeigten Strahlreglers, wobei die für den Längsschnitt verwendeten
Winkelstellungen in den Figuren 8 und 9 gezeigt und durchnummeriert sind,
- Fig. 11
- das Strahlreglergehäuse eines weiteren Strahlreglers, wobei zumindest eine über das
am Gehäuseaußenumfang vorgesehene Außengewinde vorstehende und als Flüssigkeitsschott
ausgebildete Trennwand zu sehen ist,
- Fig. 12
- das am Gehäuseaußenumfang des in Figur 11 gezeigten Strahlreglergehäuses vorgesehene
Außengewinde in einer perspektivischen Detail-Ansicht im Bereich der als Flüssigkeitsschott
dienenden Trennwand,
- Fig. 13
- den unter Verwendung des in Figur 11 gezeigten Strahlreglergehäuses ausgestalteten
Strahlregler, der auch hier in den Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur eingeschraubt
ist, in einem Längsschnitt durch Schnittebene XIII.-XIII. gemäß Figur 13a, wobei Figur
13a den Strahlregler in einer zuströmseitigen Draufsicht zeigt,
- Fig. 14
- das mit dem Innengewinde im Wasserauslauf zusammenwirkende Außengewinde des in Figur
13 gezeigten Strahlreglers im Bereich der in den Figuren 11 und 12 näher gezeigten
Trennwand in einem Detail-Längsschnitt,
- Fig. 15
- einen weiteren Strahlregler, dessen am Gehäuseaußenumfang vorgesehenes Außengewinde
in einem abströmseitigen Teilbereich ein bereichsweise von einer fortlaufend wendelartig
um eine zylinderförmige Wandung umlaufenden Gewindekerbe abweichendes Gewindeprofil
hat, wobei sich diese Abweichung im Gewindeprofil in das Innengewinde im Wasserauslauf
dichtend einschneiden lässt,
- Fig. 16
- das Außengewinde des in Figur 15 gezeigten Strahlreglers in einer perspektivischen
Detail-Ansicht im Bereich der Abweichung im Außengewinde,
- Fig. 17
- den Strahlregler aus den Figuren 15 und 16 in einer perspektivischen Seitenansicht,
- Fig. 18
- den bereits in den Figuren 15 bis 17 gezeigten Strahlregler in einer perspektivischen
Detail-Ansicht im Bereich des abströmseitig abweichend ausgestalteten Gewindeprofils
des Außengewindes,
- Fig. 19
- den Strahlregler aus den Figuren 15 bis 18 in einer perspektivischen Unteransicht,
- Fig. 20
- den Strahlregler aus den Figuren 15 bis 19 in einer Draufsicht auf die abströmseitige
Gehäusestirnfläche des Strahlreglergehäuses,
- Fig. 21
- das in vier verschiedenen Winkelstellungen längsgeschnittene Außengewinde, wobei die
gezeigten Winkelstellungen in den Figuren 19 und 20 durchnummeriert und näher dargestellt
sind,
- Fig. 22
- den in den Figuren 15 bis 21 gezeigten Strahlregler in einem Längsschnitt im Wasserauslauf
einer sanitären Auslaufarmatur,
- Fig. 23a bis Fig. 23c
- den in Detailansichten im Bereich seiner Schraubverbindung gezeigten Strahlregler
aus Figur 15 bis Figur 22, wobei Figur 23a den in den Wasserauslauf noch nicht endgültig
eingeschraubten Strahlregler im Bereich seines mit dem Innengewinde im Wasserauslauf
zusammenwirkenden Außengewindes, und Figur 23b die zwischen dem Außengewinde und dem
Innengewinde im Wasserauslauf zusammenwirkende Schraubverbindungzeigt, wobei die am
abströmseitigen Endbereich des Außengewindes vorgesehene Gewindeabweichung sich in
das Innengewinde einzuschneiden beginnt, und wobei in Figur 23c die Schraubverbindung
zwischen dem Außengewinde am Strahlreglergehäuse und dem Innengewinde im Wasserauslauf
in der eingeschraubten Endstellung, dargestellt ist,
- Fig. 24
- das Strahlreglergehäuse des in den Figuren 15 bis 22 gezeigten Strahlreglers in einem
Detail-Längsschnitt im Bereich des Drainage-Ringraumes,
- Fig. 25
- den in den Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur eingeschraubten Strahlregler
aus den Figuren 15 bis 22 in einem Längsschnitt durch Schnittebene XXV.-XXV. gemäß
Figur 26 und
- Fig. 26
- den Strahlregler aus den Figuren 15 bis 22 und 25 in einer Draufsicht auf die Zuströmseite
dieses Strahlreglers und das dort zuströmseitig vorgesehene Vorsatzsieb.
[0035] In den Figuren 1 bis 26 sind verschiedene Ausführungen 101, 104, 111 und 115 eines
Strahlreglers dargestellt. Während von dem Strahlregler 101 nur das Strahlreglergehäuse
dargestellt ist, sind die Strahlregler 104, 111 und 115 in den Figuren 6, 13, 22 und
25 in Längsschnitten gezeigt, die beispielhaft alle wesentlichen Bestandteile eines
solchen Strahlreglers zeigen.
[0036] Die hier gezeigten Strahlregler 101, 104, 111 und 115 weisen ein Strahlreglergehäuse
1 auf, das an seinem Gehäuseaußenumfang ein Außengewinde 2 hat. Mit dem am Gehäuseaußenumfang
vorgesehenen Außengewinde 2 können die Strahlregler 101, 104, 111 und 115 jeweils
in ein Innengewinde 3 im Wasserauslauf 4 einer sanitären Auslaufarmatur eingeschraubt
werden, um das dort austretende Wasser zu einem homogenen, nicht-spritzenden und gegebenenfalls
auch perlend-weichen Wasserstrahl zu formen. Um die zwischen dem Gehäuseaußenumfang
des Strahlreglergehäuses 1 und dem Innenumfang des Wasserauslaufs 4 verbleibende Ringzone
5 gegen ein unkontrolliertes Austreten von Leckagewasser abzudichten, weisen die Strahlregler
101, 104, 111 und 115 ein Gewindeprofil als Außengewinde 2 auf, welches zumindest
bereichsweise von einer fortlaufend wendelartig um eine zylinderförmige Wandung umlaufenden
Gewindekerbe abweicht. In diesem zumindest bereichsweise abweichend ausgestalteten
Gewindeprofil wirkt das Außengewinde 2 selbstschneidend oder besser selbstanpassend
mit dem im Wasserauslauf 4 vorgesehenen Innengewinde 3 derart zusammen, dass diese
Schraubverbindung in diesem Bereich besonders gut abdichtet. Zusätzlich oder stattdessen
kann bei den Strahlreglern zumindest eine Querschnittserweiterung vorgesehen sein,
die mit dem das Außengewinde 2 tragenden Gehäuseabschnitt des Strahlreglergehäuses
materialgleich und daran einstückig angeformt ist, und die sich am Wasserauslauf 4
stirnseitig und/oder innenumfangsseitig dichtend anlegen lässt. Aufgrund dieser besonderen
Ausgestaltungsmerkmale der hier gezeigten Strahlregler wird ein unkontrolliertes Austreten
von Leckagewasser durch die zwischen dem Gehäuseaußenumfang des Strahlreglergehäuses
1 und dem Innenumfang im Wasserauslauf 4 vorgesehene Ringzone 5 unter nahezu allen
Betriebsbedingungen selbst dann wirkungsvoll vermieden, wenn die Strahlregler - wie
hier - ohne zusätzliche elastische Dichtringe zur axialen oder radialen Abdichtung
des Strahlreglergehäuses 1 ausgestaltet sind. Bei den Strahlreglern 101, 104, 111
und 115 ist die oben erwähnte Ringzone selbst dann zuverlässig dicht, wenn das Innengewinde
3 im Wasserauslauf nicht mit hoher Präzision gefertigt werden kann, und wenn auf den
zur axialen Abdichtung erforderlichen Ringabsatz im Wasserauslauf 4 zugunsten eines
geringeren Fertigungsaufwands bei der Herstellung der Auslaufarmatur verzichtet werden
soll.
[0037] Wie aus den Längsschnitten in Figur 6, 13, 22 und 25 deutlich wird, ist ein auf der
Abströmseite des Außengewindes 2 angeordneter Gehäusestirnrandbereich des Strahlreglergehäuses
1 in Richtung zum Innenumfang des Wasserauslaufs 4 hin derart abgewinkelt, dass zwischen
diesem Gehäusestirnrandbereich und dem Innenumfang des Wasserauslaufs 4 ein Drainage-Ringraum
8 gebildet ist.
[0038] Die Strahlregler 101, 104, 111 und 115 sind hier jeweils als Strahlbelüfter ausgebildet,
der das durch ihn hindurchströmende Wasser mit Umgebungsluft durchmischt. Die als
Strahlbelüfter ausgebildeten Strahlregler 101, 104, 111 und 115 weisen wenigstens
eine Belüftungsöffnung 9 auf, die abströmseitig vom Außengewinde 2 angeordnet und
zur abströmseitigen Gehäusestirnseite hin offen ausgebildet ist.
[0039] Das Strahlreglergehäuse 1 der hier dargestellten Strahlregler 101, 104, 111 und 115
weist zumindest zwei lösbar miteinander verbindbare Gehäuseteile 10, 11 auf, von denen
ein abströmseitig angeordnetes erstes Gehäuseteil 10 das Außengewinde 2 trägt. Dieses
abströmseitig erste Gehäuseteil 10 ist zuströmseitig mit einem zweiten Gehäuseteil
11 des Strahlreglergehäuses 1 lösbar verbunden, welches zweite Gehäuseteil 11 einen
Strahlzerleger trägt, der das durchströmende Wasser in eine Vielzahl von Einzelstrahlen
zerlegt.
[0040] Der Strahlzerleger des in den Figuren 11 bis 14 gezeigten Strahlreglers 111 ist hier
als Lochplatte 30 ausgebildet, die eine Vielzahl von Zerlegeröffnungen 31 hat und
in das zweite Gehäuseteil 11 einstückig angeformt ist. Die in der quer zur Strömungsrichtung
orientierten Lochplatte befindlichen Zerlegeröffnungen 31 bilden sich in Strömungsrichtung
vorzugsweise verjüngende Querschnittsverengungen, in denen das zuströmende Wasser
eine Geschwindigkeitserhöhung erfährt. Durch diese Geschwindigkeitserhöhung entsteht
auf der Abströmseite der Lochplatte 30 ein Unterdruck, durch den Umgebungsluft in
das Gehäuseinnere des Strahlreglergehäuses 1 angesaugt werden kann. Um diese Umgebungsluft
mit dem durch das Gehäuseinnere strömenden Wasser intensiv zu vermischen, ist mit
Abstand von der Lochplatte 30 auf deren Abströmseite zumindest ein Einsetzteil 32,
33 vorgesehen, welche Einsetzteile jeweils eine Gitter- oder Netzstruktur aus einander
an Kreuzungsknoten kreuzenden Stegen haben. In der Gitter- oder Netzstruktur dieser
Einsetzteile 32, 33 wird das anströmende Wasser noch zusätzlich derart aufgeteilt,
dass es sich gut mit der angesaugten Umgebungsluft vermischen kann, bevor es anschließend
an der Auslaufstirnseite des Strahlreglers 111 in einem Strömungsgleichrichter zu
einem homogenen, nicht-spritzenden und perlend-weichen Auslaufstrahl zusammengefasst
wird.
[0041] Der Strahlzerleger der Strahlregler 101, 104 und 115 ist demgegenüber als Diffusor
ausgebildet, der einen topfförmigen Strahlzerlegereinsatz 12 aufweist, welcher am
Topfumfang seiner Topfform eine Mehrzahl von Zerlegeröffnungen 13 hat, und der einen
Topfboden 14 aufweist, der als eine das anströmende Wasser zu den Zerlegeröffnungen
13 hin umlenkende Prallfläche ausgebildet ist.
[0042] Das zweite Gehäuseteil 11 umgreift den Strahlzerlegereinsatz 12 des Strahlzerlegers.
Dabei verjüngt sich das zweite Gehäuseteil 11 in seinem lichten Gehäusequerschnitt
derart konisch, dass zwischen dem Strahlzerlegereinsatz 12 und dem Gehäuseinnenumfang
des zweiten Gehäuseteiles 11 ein Ringspalt 15 gebildet ist, der sich abströmseitig
zu einer im Gehäuseinneren mündenden Ringöffnung 16 hin verjüngt.
[0043] Im Strahlreglergehäuse 1 ist eine hülsenförmige Führungswandung 17 vorgesehen, zwischen
der und dem Gehäuseinnenumfang des Strahlreglergehäuses 1 zumindest ein Belüftungskanal
18 vorgesehen ist. Dieser Belüftungskanal 18 führt von der wenigstens einen an der
Gehäuseabströmseite angeordneten Belüftungsöffnung 9 zum Gehäuseinneren. Da das im
Strahlzerleger in Einzelstrahlen aufgeteilte Wasser im Ringspalt 15 eine Geschwindigkeitserhöhung
erfährt, entsteht gemäß der Bernoulli'sehen Gleichung auf der Abströmseite des Ringspalts
15 im Bereich der Ringöffnung 16 ein Unterdruck, der Umgebungsluft von außen durch
den Belüftungskanal 18 in den als Mischzone 20 dienenden Teilbereich des Gehäuseinnenraums
saugt. Dort wird das durchströmende Wasser mit der angesaugten Umgebungsluft durchmischt.
[0044] Wie in den Längsschnitten gemäß den Figuren 6, 13, 22 und 25 gut zu erkennen ist,
ist der auf der Abströmseite des Außengewindes 2 angeordnete Gehäuseteil- oder - stirnrandbereich
des Strahlreglergehäuses 1 derart in Richtung zum Innenumfang des Wasserauslaufs 4
hin abgewinkelt, dass zwischen diesem Gehäusestirnwandbereich und dem Innenumfang
des Wasserauslaufs 4 der Drainage-Ringraum 8 gebildet ist. Um das durch die Ringzone
5 zwischen dem Gehäuseaußenumfang des Strahlreglergehäuses 1 und dem Innenumfang des
Wasserauslaufs 4 durchsickernde Leckagewasser gut im Drainage-Ringraum 8 halten zu
können, ist der abströmseitige Gehäusestirnrand des Strahlreglergehäuses 1 als Lippendichtung
21 ausgebildet, die am Innenumfang des Wasserauslaufs 4 anliegen könnte, - hier aber
dem Innenumfang des Wasserauslaufs 4 lediglich angenähert ist. Durch die Kapillarkräfte
in diesem Bereich und durch eine rasche Verkalkung im Ringspalt zwischen dem als Lippendichtung
21 ausgebildeten Gehäusestirnrand und dem Innenumfang im Wasserauslauf 4 wird dieser
Ringspalt noch zusätzlich abgedichtet.
[0045] Wie in den Längsschnitten gemäß den Figuren 6, 13, 22 und 25 erkennbar ist, ist in
dem zwischen dem abströmseitigen Gehäusestirnrand und dem Außengewinde 2 angeordneten
Teilbereich der Gehäusewandung des Strahlreglergehäuses 1 mindestens eine Drainageöffnung
22 vorgesehen, die vom Drainage-Ringraum 8 zu dem Belüftungskanal 18 führt. Die durch
den Belüftungskanal 18 angesaugte Luft kann somit das aus dem Drainage-Ringraum 8
über die Drainageöffnungen 22 austretende Leckagewasser mitreißen und in den Gehäuseinnenraum
führen, wo es sich mit dem dort durchströmenden Wasser vermischt.
[0046] An die Führungswandung 17 ist abströmseitig eine Gitter- oder Netzstruktur 23 aus
einander an Kreuzungsknoten kreuzenden Stegen einstückig angeformt. Die zwischen benachbarten
Stegen gebildeten Durchflusslöcher 24 dieser Gitter- oder Netzstruktur 23, die hier
einen wabenzellenförmigen sechseckigen lichten Lochquerschnitt haben, weisen vorzugsweise
eine im Vergleich zum Lochquerschnitt größere Längserstreckung, zumindest aber eine
ausreichende Längserstreckung auf, um das im Gehäuseinneren durchmischte Wasser zu
einem homogenen Wasserstrahl zusammenzuführen. Die Führungswandung 17 ist mit dem
Strahlreglergehäuse 1 und insbesondere mit dem abströmseitigen ersten Gehäuseteil
10 drehfest und vorzugsweise einstückig verbunden. Dabei ist an der Führungswandung
17 zumindest eine
[0047] Werkzeugangriffsfläche für ein Drehwerkzeug vorgesehen. In der Gitter- oder Netzstruktur
23 ist dazu wenigstens eine schlitzförmige Aussparung 29 zum Einsetzen einer als Drehwerkzeug
verwendeten Münze oder eines anderen Drehwerkzeuges vorgesehen. Diese Aussparung 29
wird durch gegenüberliegende Schlitz-Längswände begrenzt. Diese SchlitzLängswände
der Aussparung 29 bilden Werkzeugangriffsflächen für das Drehwerkzeug.
[0048] Um das Außengewinde 2 mit einem von einer fortlaufend wendelartig um eine zylinderförmige
Wandung umlaufenden Gewindekerbe abweichenden Gewindeprofil auszugestalten, erweitert
sich bei dem in den Figuren 1 bis 3 gezeigten Strahlregler der äußere Hüllkreis des
zum Verschrauben mit dem in den zylinderförmigen Wasserauslauf 4 eingeformten Innengewinde
3 bestimmten Außengewindes am Strahlreglergehäuse zur Abströmseite hin konisch. In
Figur 2 ist das zur Abströmseite hin konisch ausgebildete Außengewinde 2 in einer
Stellung gezeigt, in welcher der Strahlregler 101 in das Innengewinde eingeschraubt
ist. Aufgrund der Konizität des Außengewindes 2 sitzt der zuströmseitig oberste Gewindegang
noch mit Spiel im Innengewinde 3, während bereits der demgegenüber übernächste Gewindegang
durch die dort beginnende Konizität des Außengewindes tiefer in die Gewindekerbe des
Innengewindes 3 vorsteht. Der abströmseitig letzte Gewindegang des Außengewindes 2
verschließt die zugeordnete Gewindekerbe des Innengewindes 3 nahezu vollständig, so
dass Leckagewasser nicht mehr über diese Schraubverbindung durchsickern kann.
[0049] Eine weitere Abweichung des das Außengewinde 2 bildenden Gewindeprofils ist bei dem
Strahlregler 104 gemäß den Figuren 4 bis 10 gezeigt. Bei diesem Strahlregler ist an
dem am Gehäuseaußenumfang vorgesehenen Außengewinde 2 eine nockenförmige
[0050] Ausformung 28 ausgebildet, die sich in eine der Gewindekerben des Außengewindes etwa
in Kerb-Längsrichtung erstreckt. Diese nockenförmige Ausformung 28 steht über den
das Außengewinde 2 umhüllenden Hüllkreis vor. Beim Verschrauben des Außengewindes
2 im Innengewinde 3 dichtet die nockenförmige Ausformung 28 im Nutgrund des benachbarten
Innengewindes 3, an den Flanken dieses Innengewindes 3 und an der Spitze des Gewindeprofils
ab, wenn sich die nockenförmige Ausformung 28 tief in das Innengewinde 2 eingeschnitten
hat.
[0051] Eine weitere Abweichung in dem das Außengewinde 2 bildenden Gewindeprofil ist bei
dem in den Figuren 11 bis 14 dargestellten Strahlregler 111 realisiert. Auch bei dem
Strahlregler 111 ist am Gehäuseaußenumfang des Strahlreglergehäuses 1 wenigstens eine
als Flüssigkeitsschott dienende Ausformung vorgesehen, die in zumindest eine Gewindekerbe
des Außengewindes 2 vorsteht. Diese zumindest eine Ausformung ist hier jedoch als
eine über zumindest zwei Gewindekerben des Außengewindes 2 sich erstreckende Trennwand
26 ausgebildet, die etwa achsparallel zur Gehäuselängsachse des Strahlreglergehäuses
1 verläuft. Da diese als Trennwand 26 ausgebildete Ausformung weit über den das Außengewinde
2 umhüllenden Hüllkreis vorsteht, stellt diese Ausformung gleichzeitig auch eine über
die angrenzende Bereiche des Strahlreglergehäuses 1 vorstehende Querschnittserweiterung
dar, die mit dem das Außengewinde 2 tragenden Gehäuseabschnitt des Strahlreglergehäuses
1 materialgleich und daran einstückig angeformt ist und die am Wasserauslauf 4 innenumfangsseitig
dichtend anliegt und ein Durchsickern von Leckagewasser über die Schraubverbindung
verhindert.
[0052] Auch bei dem in den Figuren 15 bis 26 gezeigten Strahlregler 115 ist das Außengewinde
2 als ein zumindest bereichsweise von einer fortlaufend wendelartig um eine zylinderförmige
Wandung umlaufende Gewindekerbe abweichendes Gewindeprofil ausgebildet. Dazu erweitert
sich das über die Gewindekerbe vorstehende Gewindeprofil des Außengewindes vorzugsweise
in einem abströmseitigen Gewindeabschnitt zumindest bereichsweise und bildet auf diese
Weise einen Dichtkeil 27, der in den Figuren 15 bis 18 näher dargestellt ist. In den
Figuren 23a bis 23c ist gezeigt, wie sich die als Dichtkeil 27 ausgebildete Ausformung
des das Außengewinde 2 bildenden Gewindeprofils beim Einschrauben des Außengewindes
2 immer mehr in das Innengewinde 3 der Auslaufarmatur einschneidet. Während in Figur
23a das Außengewinde 2 noch nicht vollständig in das Innengewinde 3 eingeschraubt
ist und die als Dichtkeil 27 ausgebildete Ausformung noch nicht angeschnitten ist,
ist in Figur 23b gezeigt, wie sich diese Ausformung beim weiteren Eindrehen des Außengewindes
2 zunehmend in das Innengewinde 3 einzuschneiden beginnt. In Figur 23c ist der Strahlregler
vollständig montiert und die als Dichtkeil 27 ausgebildete Ausformung steht vollständig
mit dem Innengewinde 3 in Eingriff. Die überlagerte Schraffierung in Figur 23c deutet
an, dass dabei das Material der im Außengewinde 2 vorgesehenen Ausformung und/oder
des Innengewindes 3 verdrängt wird.
[0053] Das Strahlreglergehäuse 1 kann an seinem Gehäuseaußenumfang auch zumindest eine,
mit dem das Außengewinde 2 tragenden Gehäuseabschnitt des Strahlreglergehäuses 1 materialgleiche
und daran einstückig angeformte Querschnittserweiterung aufweisen kann, die am Wasserauslauf
4 stirnseitig und/oder innenumfangsseitig dichtend anlegbar ist. Diese Querschnittserweiterungen
können flanschartig ausgebildet sein und erstrecken sich in Gehäuseumfangsrichtung
des Strahlreglergehäuses 1 über zumindest eine der
[0054] Drainageöffnungen 22. Die flanschartigen Querschnittserweiterungen am Gehäuseaußenumfang
des Strahlreglergehäuses 1 sind zwischen dem Außengewinde 2 und der zumindest einen
Drainageöffnung 22 vorgesehen. Die flanschartigen Querschnittserweiterungen können
auch als Einschraubanschlag ausgebildet sein, der das Einschrauben des Außengewindes
2 in das Innengewinde 3 im Wasserauslauf 4 der Auslaufarmatur begrenzt. Die Querschnittserweiterungen
sind an der Auslaufstirnseite oder - wie hier - am Innenumfang des Wasserauslaufs
dichtend anlegbar.
[0055] Die hier gezeigten Strahlregler zeichnen sich durch eine hohe Abdichtung im Bereich
der zwischen dem Gehäuseaußenumfang des Strahlreglergehäuses 1 und dem Innenumfang
im Wasserauslauf 4 der Auslaufarmatur befindlichen Ringzone 5 auf aus, ohne dass zur
Abdichtung separate und insbesondere materialverschiedene Dichtringe notwendig sind.
Die hier dargestellten Strahlregler 101, 104, 111 und 115 sind daher dichtringfrei
ausgebildet und kommen ohne einen vom Strahlreglergehäuse 1 getrennt aus elastischem
Material hergestellten Dichtring aus.
Bezugszeichenliste
[0056]
- 1
- Strahlreglergehäuse
- 2
- Außengewinde
- 3
- Innengewinde
- 4
- Wasserauslauf
- 5
- Ringzone
- 8
- Drainage-Ringraum
- 9
- Belüftungsöffnung
- 10
- erstes abströmseitiges Gehäuseteil
- 11
- zweites Gehäuseteil
- 12
- Strahlzerlegereinsatz
- 13
- Zerlegeröffnungen
- 14
- Topfboden
- 15
- Ringspalt (im Strahlzerleger)
- 16
- Ringöffnung (des Ringspalts 15)
- 17
- Führungswandung
- 18
- Belüftungskanal
- 19
- Kanalöffnung
- 20
- Mischzone
- 21
- Lippendichtung
- 22
- Drainageöffnung
- 23
- Gitter- oder Netzstruktur
- 24
- Durchflussöffnungen
- 26
- Trennwand
- 27
- Dichtkeil
- 28
- nockenförmige Ausformung
- 29
- Aussparung
- 30
- Lochplatte
- 31
- Zerlegeröffnungen
- 32
- Einsetzteil
- 33
- Einsetzteil
- 101
- Strahlregler gemäß den Figuren 1 bis 3
- 104
- Strahlregler gemäß den Figuren 4 bis 10
- 111
- Strahlregler gemäß den Figuren 11 bis 14
- 115
- Strahlregler gemäß den Figuren 15 bis 26
1. Strahlregler (101, 104, 111, 115) mit einem Strahlreglergehäuse (1), das (1) an seinem
Gehäuseaußenumfang ein Außengewinde (2) hat zum Einschrauben in ein Innengewinde (3)
im Wasserauslauf (4) einer sanitären Auslaufarmatur, dadurch gekennzeichnet, dass das Strahlreglergehäuse (1) an seinem Gehäuseaußenumfang ein zumindest bereichsweise
von einer fortlaufend wendelartig um eine zylinderförmige Wandung umlaufenden Gewindekerbe
abweichendes Gewindeprofil als Außengewinde (2) hat, das in diesem Bereich selbstanpassend
mit dem im Wasserauslauf (4) vorgesehenen Innengewinde (3) zusammenwirkt.
2. Strahlregler nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein auf der Abströmseite des Außengewindes (2) angeordneter Teilbereich des Strahlreglergehäuses
(1) in Richtung zum Innenumfang des Wasserauslaufs (4) hin derart abgewinkelt ist,
dass zwischen diesem Gehäuseteilbereich und dem Innenumfang des Wasserauslaufs ein
Drainage-Ringraum (8) gebildet ist.
3. Strahlregler nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Strahlregler (101, 104, 111, 115) als Strahlbelüfter ausgebildet ist, der das
durch ihn hindurchströmende Wasser mit Umgebungsluft durchmischt, und der dazu in
einem auf der Abströmseite des Außengewindes (2) angeordneten Gehäuseabschnitt des
Strahlreglergehäuses (1) wenigstens eine am Gehäuseumfang oder an der Gehäusestirnseite
des Strahlreglergehäuses (1) vorgesehene Belüftungsöffnung (9) aufweist.
4. Strahlregler nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Strahlreglergehäuse (1) zumindest zwei, vorzugsweise lösbar, miteinander verbindbare
Gehäuseteile (10, 11) hat.
5. Strahlregler nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein abströmseitig angeordnetes erstes Gehäuseteil (10) das Außengewinde (2) trägt.
6. Strahlregler nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das abströmseitig erste Gehäuseteil (10) zuströmseitig mit einem zweiten Gehäuseteil
(11) des Strahlreglergehäuses (1), vorzugsweise lösbar, verbindbar ist, welches zweite
Gehäuseteil (11) einen Strahlzerleger trägt, der das durchströmende Wasser in eine
Vielzahl von Einzelstrahlen zerlegt.
7. Strahlregler nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Strahlzerleger als Diffusor ausgebildet ist, der einen topfförmigen Strahlzerlegereinsatz
(12) aufweist, welcher (12) am Topfumfang seiner Topfform eine Mehrzahl von Zerlegeröffnungen
(13) hat, und der (12) einen Topfboden (14) aufweist, der als eine das anströmende
Wasser zu den Zerlegeröffnungen (13) hin umlenkende Prallfläche ausgebildet ist.
8. Strahlregler nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Gehäuseteil (11) den Strahlzerlegereinsatz (12) umgreift und dass das
zweite Gehäuseteil (11) sich zumindest im Bereich der Zylinderöffnungen (13) derart
verjüngt, dass zwischen dem Strahlzerlegereinsatz (12) und dem Gehäuseinnenumfang
des zweiten Gehäuseteils (11) ein Ringspalt (15) gebildet ist, der (15) sich abströmseitig
zu einer im Gehäuseinneren mündenden Ringöffnung (16) hin verjüngt.
9. Strahlregler nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass im Strahlreglergehäuse (1) eine hülsenförmige Führungswandung (17) vorgesehen ist,
und dass zwischen dem Gehäuseinnenumfang des Strahlreglergehäuses (2) und der Führungswandung
(17) zumindest ein Belüftungskanal (18) vorgesehen ist, der (18) von wenigstens einer
an der Gehäuseabströmseite angeordneten Belüftungsöffnung (9) zum Gehäuseinneren führt.
10. Strahlregler nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der abströmseitige Gehäusestirnrand des Strahlreglergehäuses (1) als Lippendichtung
(21) ausgebildet ist, die (21) am Innenumfang des Wasserauslaufs (4) anliegt oder
dem Innenumfang des Wasserauslaufs (4) angenähert ist.
11. Strahlregler nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass in dem zwischen der abströmseitigen Gehäusestirnseite und dem Außengewinde (2) angeordneten
Teilbereich der Gehäusewandung des Strahlreglergehäuses (1) mindestens eine Drainageöffnung
(22) vorgesehen ist, die vom Drainage-Ringraum (8) zu dem Belüftungskanal (18) oder
zu wenigstens einem der Belüftungskanäle (18) führt.
12. Strahlregler nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass an die Führungswandung (17) abströmseitig eine Gitter- oder Netzstruktur (23) aus
einander an Kreuzungsknoten kreuzenden Stegen einstückig angeformt ist.
13. Strahlregler nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungswandung (17) mit dem Strahlreglergehäuse (1) und insbesondere mit dem
abströmseitigen ersten Gehäuseteil (10) drehfest und insbesondere einstückig verbunden
ist, und dass an der Führungswandung (17) und/oder an der Gitter- oder Netzstruktur
(23) zumindest eine Werkzeugangriffsfläche für ein Drehwerkzeug vorgesehen ist.
14. Strahlregler nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass in der Gitter- oder Netzstruktur wenigstens eine schlitzförmige Aussparung (29) zum
Einsetzen einer als Drehwerkzeug verwendeten Münze oder eines anderen Drehwerkzeuges
vorgesehen ist, die durch gegenüberliegende Schlitz-Längswände begrenzt ist, welche
Werkzeugangriffsflächen für das Drehwerkzeug bilden.
15. Strahlregler nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der durch das zum Verschrauben mit dem im zylinderförmigen Innengewinde bestimmten
Außengewinde (2) am Strahlreglergehäuse (1) gebildete äußere Hüllkörper sich zur Abströmseite
hin vorzugsweise konisch erweitert.
16. Strahlregler nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass am Gehäuseaußenumfang des Strahlreglergehäuses (1) wenigstens eine als Flüssigkeitsschott
dienende Ausformung (26, 28) vorgesehen ist, die in zumindest eine Gewindekerbe des
Außengewindes (2) vorsteht.
17. Strahlregler nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Ausformung (26, 28) bis an den das Außengewinde (2) umhüllenden
Hüllkörper reicht oder über diesen Hüllkörper zumindest bereichsweise vorsteht.
18. Strahlregler nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Ausformung als eine über zumindest zwei benachbarte Gewindekerben
des Außengewindes erstreckende Trennwand (26) ausgebildet ist.
19. Strahlregler nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Trennwand (26) etwa achsparallel zur Gehäuse-Längsachse des Strahlreglergehäuses
(1) verläuft.
20. Strahlregler nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Ausformung (28) nockenförmig ausgebildet ist und dass sich die
nockenförmige Ausformung (28) in der Gewindekerbe etwa in Kerb-Längsrichtung erstreckt.
21. Strahlregler nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass das über die Gewindekerbe vorstehende Gewindeprofil des Außengewindes (2) zumindest
bereichsweise und vorzugsweise in einem abströmseitigen Gewindeabschnitt (27) sich
erweitert.
22. Strahlregler nach einem der Ansprüche 1 bis 21, dadurch
gekennzeichnet, dass der Strahlregler (101, 104, 111, 115) dichtungsringfrei ausgestaltet ist und ohne
einen vom Strahlreglergehäuse (1) getrennt aus elastischem Material hergestellten
Dichtring auskommt.
23. Strahlregler nach einem der Ansprüche 6 oder 9 bis 22, wenn abhängig von Anspruch
6,
dadurch gekennzeichnet, dass der Strahlzerleger als Lochplatte ausgebildet ist, die Zerlegeröffnungen hat.
24. Strahlregler nach Anspruch 23,
dadurch gekennzeichnet, dass die Zerlegeröffnungen sich in Durchströmrichtung zumindest bereichsweise verjüngen.
25. Strahlregler nach einem der Ansprüche 6 bis 24, dadurch
gekennzeichnet, dass dem Strahlzerleger in Strömungsrichtung mit Abstand zumindest ein Einsetzteil (32,
33) nachgeschaltet ist, welches Einsetzteil (32, 33) eine Gitter- oder Netzstruktur
aus einander an Kreuzungsknoten kreuzenden Stegen aufweist.
26. Strahlregler nach einem der Ansprüche 12 bis 25, dadurch
gekennzeichnet, dass die an die im zumindest einen Einsetzteil (32, 33) vorgesehene und/oder die an die
Führungswandung (17) einstückig angeformte Gitter- oder Netzstruktur (en) (23) Durchflussöffnungen
(24) hat/haben, die einen wabenzellenförmigen und/oder sechseckigen lichten Öffnungsquerschnitt
aufweisen.
27. Strahlregler nach einem der Ansprüche 12 bis 25, dadurch
gekennzeichnet, dass die im zumindest einen Einsetzteil (32, 33) vorgesehene und/oder die an die Führungswandung
(17) einstückig angeformte Gitter- oder Netzstruktur(en) aus zumindest zwei konzentrisch
umlaufenden Stegen gebildet ist/sind, die mit einer Schar radialer Stege verbunden
sind.
28. Strahlregler nach einem der Ansprüche 12 bis 25,
dadurch gekennzeichnet, dass die im zumindest einen Einsetzteil und/oder die an die Führungswandung einstückig
angeformte Gitter- oder Netzstruktur(en) eine Schar achsparalleler erster Stege hat/haben,
die sich mit einer dazu im Winkel und vorzugsweise im rechten Winkel angeordneten
Schar achsparalleler zweiter Stege kreuzen.
29. Strahlregler nach einem der Ansprüche 12 bis 25, dadurch
gekennzeichnet, dass die im Einsetzteil und/oder die an die Führungswandung einstückig angeformte Gitter-
oder Netzstruktur(en) durch einander kreuzende Stege gebildet ist/sind, die derart
im Winkel zueinander angeordnet sind, dass diese Gitter- oder Netzstruktur(en) ornamental
aus in ihrem lichten Öffnungsquerschnitt ungleichförmig geformten Durchflussöffnungen
gebildet ist/sind.
1. Jet regulator (101, 104, 111, 115) having a jet regulator housing (1) which (1), on
its housing outer circumference, has an outer thread (2) for screwing into an inner
thread (3) in the water outlet (4) of a sanitary outlet fitting, characterized in that the jet regulator housing (1) has, on its housing outer circumference, a thread profile
as outer thread (2) that deviates at least in regions from a thread groove extending
continuously in a helical manner about a cylindrical wall, which outer thread (2)
cooperates in this region in a self-adapting manner with the inner thread (3) provided
in the water outlet (4).
2. Jet regulator according to Claim 1, characterized in that a sub-region of the jet regulator housing (1), disposed on the outflow side of the
outer thread (2), is angled in the direction toward the inner circumference of the
water outlet (4) in such a way that a drainage annular space (8) is formed between
this housing sub-region and the inner circumference of the water outlet.
3. Jet regulator according to Claim 1 or 2, characterized in that the jet regulator (101, 104, 111, 115) is configured as a jet aerator which mixes
the water flowing therethrough with ambient air and which for this purpose, in a housing
portion of the jet regulator housing (1) disposed on the outflow side of the outer
thread (2), has at least one aeration opening (9) that is provided on the housing
circumference or on the housing end face of the jet regulator housing (1).
4. Jet regulator according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the jet regulator housing (1) has at least two housing parts (10, 11) that are connectable
to each other, preferably releasably.
5. Jet regulator according to Claim 4, characterized in that a first housing part (10) disposed on the outflow side supports the outer thread
(2).
6. Jet regulator according to Claim 5, characterized in that the outflow-side first housing part (10) is connectable on the inflow side to a second
housing part (11) of the jet regulator housing (1), preferably releasably connectable,
which second housing part (11) supports a jet splitter which splits the water flowing
therethrough into a multiplicity of individual jets.
7. Jet regulator according to Claim 6, characterized in that the jet splitter is designed as a diffuser which has a cup-shaped jet splitter insert
(12) which (12), on the cup circumference of its cup shape, has a plurality of splitter
openings (13), and which (12) has a cup base (14) configured as an impact face that
deflects the inflowing water toward the splitter openings (13).
8. Jet regulator according to Claim 7, characterized in that the second housing part (11) engages around the jet splitter insert (12), and in that the second housing part (11) tapers, at least in the region of the cylinder openings
(13), in such a way that an annular gap (15) is formed between the jet splitter insert
(12) and the housing inner circumference of the second housing part (11), which (15)
tapers on the outflow side toward an annular opening (16) that opens into the housing
interior.
9. Jet regulator according to one of Claims 1 to 8, characterized in that a sleeve-shaped guide wall (17) is provided in the jet regulator housing (1), and
in that at least one aeration duct (18) is provided between the housing inner circumference
of the jet regulator housing (2) and the guide wall (17), which (18) leads to the
housing interior from at least one aeration opening (9) disposed on the housing outflow
side.
10. Jet regulator according to Claim 9, characterized in that the outflow-side housing end edge of the jet regulator housing (1) is configured
as a lip seal (21) which (21) bears on the inner circumference of the water outlet
(4) or lies close to the inner circumference of the water outlet (4).
11. Jet regulator according to Claim 9 or 10, characterized in that at least one drainage opening (22) is provided in the sub-region of the housing wall
of the jet regulator housing (1) disposed between the outflow-side housing end face
and the outer thread (2), which drainage opening (22) leads from the drainage annular
space (8) to the aeration duct (18) or to at least one of the aeration ducts (18).
12. Jet regulator according to one of Claims 9 to 11, characterized in that a mesh or net structure (23) composed of webs that intersect one another at intersection
nodes is formed integrally on the guide wall (17) on the outflow side.
13. Jet regulator according to one of Claims 9 to 12, characterized in that the guide wall (17) is connected in a rotationally fixed and in particular integral
manner to the jet regulator housing (1) and in particular to the first housing part
(10) on the outflow side, and in that at least one tool engagement face for a driving tool is provided on the guide wall
(17) and/or on the mesh or net structure (23).
14. Jet regulator according to Claim 13, characterized in that at least one slit-shaped recess (29) for the insertion of a coin used as the driving
tool, or of another driving tool, is provided in the mesh or net structure, which
recess (29) is delimited by opposite slit longitudinal walls that form tool engagement
faces for the driving tool.
15. Jet regulator according to one of Claims 1 to 14, characterized in that the outer envelope body, formed by the outer thread (2) on the jet regulator housing
(1) intended to be screwed into the cylindrical inner thread, widens preferably conically
toward the outflow side.
16. Jet regulator according to one of Claims 1 to 15, characterized in that at least one molding (26, 28) which serves as a liquids bulkhead and which projects
into at least one thread groove of the outer thread (2) is provided on the housing
outer circumference of the jet regulator housing (1).
17. Jet regulator according to Claim 16, characterized in that the at least one molding (26, 28) reaches as far as the envelope body enveloping
the outer thread (2) or at least in regions projects beyond this envelope body.
18. Jet regulator according to Claim 16 or 17, characterized in that the at least one molding is configured as a separation wall (26) that extends across
at least two neighboring thread grooves of the outer thread.
19. Jet regulator according to Claim 18, characterized in that the at least one separation wall (26) runs approximately axially parallel to the
housing longitudinal axis of the jet regulator housing (1).
20. Jet regulator according to Claim 16 or 17, characterized in that the at least one molding (28) is configured to be cam-shaped, and in that the cam-shaped molding (28) in the thread groove extends approximately in the groove
longitudinal direction.
21. Jet regulator according to one of Claims 1 to 20, characterized in that the thread profile of the outer thread (2), projecting beyond the thread groove,
widens at least in regions and preferably in an outflow-side thread portion (27).
22. Jet regulator according to one of Claims 1 to 21, characterized in that the jet regulator (101, 104, 111, 115) is designed free of a sealing ring and makes
do without a sealing ring of elastic material produced separately from the jet regulator
housing (1).
23. Jet regulator according to one of Claims 6 or 9 to 22, when dependent on Claim 6,
characterized in that the jet splitter is designed as a perforated plate which has splitter openings.
24. Jet regulator according to Claim 23, characterized in that the splitter openings taper, at least in regions, in the throughflow direction.
25. Jet regulator according to one of Claims 6 to 24, characterized in that that at least one insert part (32, 33) is arranged at a distance downstream from
the jet splitter in the flow direction, which insert part (32, 33) has a mesh or net
structure composed of webs that intersect one another at intersection nodes.
26. Jet regulator according to one of Claims 12 to 25, characterized in that the mesh or net structure(s) (23) provided on the in the at least one insert part
(32, 33) and/or formed integrally on the guide wall (17) has/have throughflow openings
(24) which have a honeycomb-shaped and/or hexagonal clear opening cross section.
27. Jet regulator according to one of Claims 12 to 25, characterized in that the mesh or net structure(s) provided in the at least one insert part (32, 33) and/or
formed integrally on the guide wall (17) is/are formed from at least two concentrically
encircling webs which are connected to a group of radial webs.
28. Jet regulator according to one of Claims 12 to 25, characterized in that the mesh or net structure(s) provided in the at least one insert part and/or formed
integrally on the guide wall has/have a group of axially parallel first webs which
intersect a group of axially parallel second webs which are disposed at an angle and
preferably at a right angle in relation to said group of axially parallel first webs.
29. Jet regulator according to one of Claims 12 to 25, characterized in that the mesh or net structure(s) provided in the insert part and/or formed integrally
on the guide wall is/are formed by mutually intersecting webs which are disposed at
an angle to each other in such a way that said mesh or net structure (s) is/are formed
ornamentally from throughflow openings that are non-uniformly shaped in terms of their
clear open cross section.
1. Régulateur de jet (101, 104, 111, 115) comprenant un boîtier (1) de régulateur de
jet, lequel (1) présente sur sa périphérie extérieure un filetage mâle (2) qui est
destiné à être vissé dans un filetage femelle (3) dans la sortie d'eau (4) d'une robinetterie
sanitaire, caractérisé en ce que le boîtier (1) du régulateur de jet présente sur sa périphérie extérieure un profil
fileté qui s'écarte, au moins par endroits, d'une rainure qui s'étend en continu de
façon hélicoïdale autour d'une paroi cylindrique, en tant que filetage mâle (2) qui
interagit dans cette zone de manière auto-adaptative avec le filetage femelle (3)
prévu dans la sortie d'eau (4).
2. Régulateur de jet selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'une zone partielle du boîtier (1) du régulateur de jet, qui est disposée sur le côté
aval du filetage mâle (2), est coudée en direction de la périphérie intérieure de
la sortie d'eau (4) de telle sorte qu'un espace annulaire de drainage (8) soit formé
entre cette zone partielle du boîtier et la périphérie intérieure de la sortie d'eau.
3. Régulateur de jet selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le régulateur de jet (101, 104, 111, 115) se présente sous la forme d'un aérateur
de jet qui mélange l'eau qui le traverse avec l'air ambiant, et qui comporte à cet
effet au moins une ouverture d'aération (9) prévue sur la périphérie du boîtier ou
sur la face avant du boîtier (1) du régulateur de jet dans une section du boîtier
(1) du régulateur de jet qui est disposée sur le côté aval du filetage mâle (2).
4. Régulateur de jet selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le boîtier (1) du régulateur de jet comprend au moins deux parties de boîtier (10,
11) qui peuvent être reliées l'une à l'autre, de préférence de manière amovible.
5. Régulateur de jet selon la revendication 4, caractérisé en ce qu'une première partie de boîtier (10) disposée en aval porte le filetage mâle (2).
6. Régulateur de jet selon la revendication 5, caractérisé en ce que la première partie de boîtier (10) qui est située en aval peut être reliée, de préférence
de manière amovible, en amont à une seconde partie de boîtier (11) du boîtier (1)
du régulateur de jet, ladite seconde partie de boîtier (11) portant un brise-jet qui
décompose l'eau qui la traverse en une multitude de jets distincts.
7. Régulateur de jet selon la revendication 6, caractérisé en ce que le brise-jet se présente sous la forme d'un diffuseur qui comporte un insert de brise-jet
en forme de pot (12), lequel (12) comporte une pluralité d'orifices de dispersion
(13) au niveau de la périphérie de sa forme de pot, et lequel (12) comprend un fond
de pot (14) qui se présente sous la forme d'une surface d'impact pour dévier l'eau
qui afflue en direction des orifices de dispersion (13).
8. Régulateur de jet selon la revendication 7, caractérisé en ce que la seconde partie de boîtier (11) entoure l'insert de brise-jet (12), et en ce que la seconde partie de boîtier (11) se rétrécit au moins au niveau des ouvertures de
cylindre (13) de telle sorte qu'une fente annulaire (15) soit formée entre l'insert
de brise-jet (12) et la périphérie intérieure du boîtier de la seconde partie de boîtier
(11), fente annulaire (15) dont le côté aval se rétrécit en direction d'une ouverture
annulaire (16) qui débouche à l'intérieur du boîtier.
9. Régulateur de jet selon l'une quelconque des revendications là 8, caractérisé en ce qu'une paroi de guidage (17) en forme de manchon est prévue dans le boîtier (1) du régulateur
de jet, et en ce qu'au moins un canal d'aération (18) est prévu entre la périphérie intérieure du boîtier
(2) du régulateur de jet et la paroi de guidage (17), canal d'aération (18) qui conduit
à l'intérieur du boîtier à partir d'au moins une ouverture d'aération (9) qui est
disposée sur le côté aval du boîtier.
10. Régulateur de jet selon la revendication 9, caractérisé en ce que le bord avant du boîtier qui est situé sur le côté aval du boîtier (1) du régulateur
de jet se présente sous la forme d'un joint à lèvre (21), lequel (21) s'applique contre
la périphérie intérieure de la sortie d'eau (4) ou est rapproché de la périphérie
intérieure de la sortie d'eau (4).
11. Régulateur de jet selon la revendication 9 ou 10, caractérisé en ce qu'au moins une ouverture de drainage (22) est prévue dans la zone partielle de la paroi
du boîtier (1) du régulateur de jet qui est disposée entre la face avant du boîtier
située sur le côté aval et le filetage mâle (2), ouverture de drainage qui conduit
au canal d'aération (18) ou à au moins un des canaux d'aération (18) à partir de l'espace
annulaire de drainage (8).
12. Régulateur de jet selon l'une quelconque des revendications 9 à 11, caractérisé en ce qu'une structure à grille ou à mailles (23) constituée de barres qui se croisent au niveau
de nœuds de croisement est formée d'un seul tenant sur la paroi de guidage (17), en
aval de celle-ci.
13. Régulateur de jet selon l'une quelconque des revendications 9 à 12, caractérisé en ce que la paroi de guidage (17) est solidaire en rotation et en particulier est reliée d'un
seul tenant au boîtier (1) du régulateur de jet, et en particulier à la première partie
de boîtier (10) qui est située sur le côté aval, et en ce qu'il est prévu sur la paroi de guidage (17) et/ou sur la structure à grille ou à mailles
(23) au moins une surface d'engagement d'outil pour un outil qui applique un mouvement
rotatif.
14. Régulateur de jet selon la revendication 13, caractérisé en ce qu'il est prévu dans la structure à grillage ou à mailles au moins un évidement (29)
en forme de fente qui est destiné à l'insertion d'une pièce de monnaie utilisée comme
outil appliquant un mouvement rotatif ou d'un autre outil appliquant un mouvement
rotatif, ladite fente étant délimitée par des parois longitudinales de fente opposées
qui forment des surfaces d'engagement d'outil pour l'outil qui applique un mouvement
rotatif.
15. Régulateur de jet selon l'une quelconque des revendications 1 à 14, caractérisé en ce que le corps enveloppant extérieur formé par le filetage mâle (2) du boîtier (1) du régulateur
de jet destiné à être vissé sur le filetage intérieur cylindrique s'élargit de préférence
de manière conique en direction du côté aval.
16. Régulateur de jet selon l'une quelconque des revendications 1 à 15, caractérisé en ce qu'il est prévu sur la périphérie extérieure du boîtier (1) du régulateur de jet au moins
une partie saillante (26, 28) qui sert de cloison étanche aux liquides, ladite partie
saillante faisant saillie dans au moins une rainure du filetage mâle (2).
17. Régulateur de jet selon la revendication 16, caractérisé en ce que ladite au moins une partie saillante (26, 28) s'étend jusqu'au corps enveloppant
qui entoure le filetage mâle (2) ou qui fait saillie, au moins par endroits, au-delà
de ce corps enveloppant.
18. Régulateur de jet selon la revendication 16 ou 17, caractérisé en ce que ladite au moins une partie saillante se présente sous la forme d'une paroi de séparation
(26) qui s'étend sur au moins deux rainures adjacentes du filetage mâle.
19. Régulateur de jet selon la revendication 18, caractérisé en ce que ladite au moins une paroi de séparation (26) est sensiblement parallèle à l'axe longitudinal
du boîtier (1) du régulateur de jet.
20. Régulateur de jet selon la revendication 16 ou 17, caractérisé en ce que ladite au moins une partie saillante (28) se présente sous la forme d'une came, et
en ce que la partie saillante (28) en forme de came s'étend à l'intérieur de la rainure, sensiblement
dans la direction longitudinale de la rainure.
21. Régulateur de jet selon l'une quelconque des revendications 1 à 20, caractérisé en ce que le profil fileté du filetage mâle (2) qui fait saillie au-delà de la rainure s'élargit
au moins par endroits, et de préférence dans une section filetée (27) qui est située
sur le côté aval.
22. Régulateur de jet selon l'une quelconque des revendications 1 à 21, caractérisé en ce que le régulateur de jet (101, 104, 111, 115) est réalisé sans bague d'étanchéité et
se passe d'une bague d'étanchéité fabriquée en matériau élastique et séparée du boîtier
(1) du régulateur de jet.
23. Régulateur de jet selon l'une quelconque des revendications 6 ou 9 à 22, lorsqu'elles
dépendent de la revendication 6, caractérisé en ce que le brise-jet se présente sous la forme d'une plaque à trous qui comporte des orifices
de dispersion.
24. Régulateur de jet selon la revendication 23, caractérisé en ce que les orifices de dispersion se rétrécissent, au moins par endroits, dans la direction
d'écoulement.
25. Régulateur de jet selon l'une quelconque des revendications 6 à 24, caractérisé en ce qu'au moins une pièce à intégrer (32, 33) est montée en aval du régulateur de jet dans
la direction d'écoulement, à une certaine distance, ladite pièce à intégrer (32, 33)
présentant une structure à grille ou à mailles constituée de barres qui se croisent
au niveau de nœuds de croisement.
26. Régulateur de jet selon l'une quelconque des revendications 12 à 25, caractérisé en ce que la ou les structure(s) à grille ou à mailles (23) prévue(s) dans au moins une pièce
à intégrer (32, 33) et/ou formée(s) d'un seul tenant avec la paroi de guidage (17)
comporte(nt) des ouvertures d'écoulement (24), qui présentent une section transversale
d'ouverture libre en nid d'abeilles et/ou hexagonale.
27. Régulateur de jet selon l'une quelconque des revendications 12 à 25, caractérisé en ce que la ou les structure(s) à grille ou à mailles prévue(s) dans au moins une pièce à
intégrer (32, 33) et/ou formée(s) d'un seul tenant sur la paroi de guidage (17) est
(sont) constituée(s) d'au moins deux barres concentriques qui sont reliées à un ensemble
de barres radiales.
28. Régulateur de jet selon l'une quelconque des revendications 12 à 25, caractérisé en ce que la ou les structure(s) à grille ou à mailles prévue(s) dans au moins une pièce à
intégrer et/ou formée(s) d'un seul tenant sur la paroi de guidage présente(nt) un
ensemble de premières barres parallèles à l'axe, qui se croisent à cet effet avec
un ensemble de secondes barres parallèles à l'axe qui est disposé en formant un certain
angle, et de préférence à angle droit.
29. Régulateur de jet selon l'une quelconque des revendications 12 à 25, caractérisé en ce que la ou les structure(s) à grille ou à mailles prévue(s) dans la pièce à intégrer et/ou
formée(s) d'un seul tenant sur la paroi de guidage est/sont formée(s) par des barres
qui se croisent et qui sont disposées en formant un angle les unes par rapport aux
autres de telle sorte que cette ou ces structure(s) à grille ou à mailles est (sont)
réalisée(s) de manière ornementale à partir d'ouvertures d'écoulement qui sont formées
de manière non uniforme dans leur section transversale d'ouverture libre.
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