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(11) |
EP 3 656 961 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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05.01.2022 Patentblatt 2022/01 |
| (22) |
Anmeldetag: 22.11.2019 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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TÜRANORDNUNG
DOOR ASSEMBLY
AGENCEMENT DE PORTE
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
26.11.2018 DE 202018106718 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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27.05.2020 Patentblatt 2020/22 |
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Patentinhaber: Gebr. Bode GmbH & Co. KG |
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34123 Kassel (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- Peter, Stefan
34212 Melsungen (DE)
- Gereke, Peter
36266 Hering (DE)
- König, Sergej
34253 Lohfelden (DE)
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| (74) |
Vertreter: Patentanwälte Bauer Vorberg Kayser |
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Partnerschaft mbB
Goltsteinstraße 87 50968 Köln 50968 Köln (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 0 678 639 WO-A1-91/00407 DE-C1- 4 415 708
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EP-A1- 2 765 265 DE-A1- 2 158 927 FR-A1- 3 055 916
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Türanordnung für ein Fahrzeug.
[0002] Aus dem Stand der Technik in der
DE 20 2008 009 981 U1 ist eine Türanordnung mit einem angetriebenen Türflügel sowie einer Verriegelungseinrichtung
bekannt, wobei die Verriegelungseinrichtung dazu ausgelegt ist, in einer Freigabestellung
ein Bewegen des wenigstens einen Türflügels zu ermöglichen und in einer Sperrstellung
ein Bewegen der Türflügels zu verhindern. Für Notsituationen sind gemäß der
DE 20 2008 009 981 U1 Mittel zur Handbetätigung der Verriegelungseinrichtung vorgesehen.
[0003] Darüber hinaus kann gemäß der
DE 20 2008 009 981 U1 auch ein separater Aktor zur Betätigung des Verriegelungsmechanismus vorgesehen sein,
beispielsweise ein elektromagnetischer Aktor. Hierdurch kann zwar der Nutzerkomfort
verbessert werden, jedoch erhöht sich damit die Anzahl erforderlicher Bauteile beziehungsweise
der Funktionsgruppen. Ein höherer konstruktiver Aufwand sowie erhöhte Herstellungskosten
sind die Folge.
[0004] Aus der
DE 44 15 708 C1 ist eine Vorrichtung zur Verriegelung für eine durch einen Antriebsmotor angetriebene
Schiebetür bekannt. Die Vorrichtung umfasst zwei über getrennte Laufwagen auf einer
Laufschiene verfahrbare Türflügel, die über einen Antriebsriemen miteinander verbunden
sind. Die beiden Türflügel werden im geschlossenen Zustand durch eine Vorrichtung,
die sich an den aufeinander zufahrenden Laufwagen mit ihren Laufwagenenden befindet,
untereinander automatisch verriegelt.
[0005] Die
EP 0 678 639 A1 betrifft eine Verriegelung für Schiebeläden, Schiebetüren und dgl. entlang einer
feststehenden Schiene. Dabei ist an einem Schiebeladen ein Beschlag angeordnet, an
welchem mindestens ein Zugseil befestigt ist. Mittels des Zugseiles lässt sich der
Schiebeladen entlang der Schiene verfahren. Mit einem verschwenkbar an dem Schiebeladen
angeordneten Sperrteil lässt sich der Schiebeladen in seiner geschlossenen Stellung
verriegeln. Um den Schiebeladen besser gegen ein unbefugtes Öffnen von außen zu sichern,
ist das Sperrteil verschwenkbar an dem Beschlag angeordnet. Ferner ist ein Übertragungselement
vorgesehen, welches das Zugseil mit dem Sperrteil verbindet und die Zugbewegung des
Zugseils in eine Schwenkbewegung des Sperrteils überführt. Der Beschlag ist ferner
mit einem Anschlag versehen, der den Bewegungsbereich des Übertragungselementes begrenzt.
[0006] Die
WO 91/00407 A1 offenbart einen Türantrieb für Transitfahrzeuge, der einen kolbenstangenlosen Pneumatikzylinder
zum Öffnen und Schließen von Türen in der Seitenwand eines Fahrzeugs verwendet. Die
Türbewegung wird durch Kopplung eines Außenkolbens des Zylinders und der Fahrzeugtüren
über ein Band erreicht. Die magnetische Kopplung zwischen Innen- und Außenkolben des
Zylinders liefert eine Kraft mit Losbrechwert, die auf die betätigte Tür wirkt. Ein
Schloss, das durch Zufuhr von Luft in den Zylinder betätigt wird, verriegelt oder
entriegelt die Tür in ihrer geschlossenen Stellung nach oder vor dem Schließen oder
Öffnen der Tür. Die Steuerung der Türbewegung an den Enden ihrer Bewegung wird durch
die Verwendung eines Differentialbereichs im Zylinder erreicht. Die Kolbenkraft wird
für Positionen, die sich einem der beiden Enden des Zylinders nähern, mittels einer
im Kolben enthaltenen Gleitstange modifiziert.
[0007] Vor diesem Hintergrund hat der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde gelegen,
eine Türanordnung anzugeben, die einen vereinfachten Aufbau aufweist, zu geringen
Kosten herstellbar ist und gleichzeitig einen hohen Nutzerkomfort gewährleistet.
[0008] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß durch den Gegenstand des Anspruchs 1 gelöst worden.
Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche und werden nachfolgend
erläutert.
[0009] Eine erfindungsgemäße Türanordnung kann insbesondere für ein Fahrzeug ausgebildet
oder in einem Fahrzeug installiert sein. Beispielsweise kann es sich um eine Schiebetüranordnung
eines Lieferwagens handeln.
[0010] Eine erfindungsgemäße Türanordnung weist einen bewegbar angeordneten Türflügel, einen
Antrieb zur Bewegung des Türflügels zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen
Stellung und eine Verriegelungseinrichtung für den Türflügel auf, wobei die Verriegelungseinrichtung
in einer Sperrstellung ein Öffnen des Türflügels aus einer geschlossenen Stellung
verhindert und in einer Freigabestellung ein Öffnen des Türflügels aus einer geschlossenen
Stellung ermöglicht und wobei die Verriegelungseinrichtung durch den Antrieb von der
Sperrstellung in die Freigabestellung bewegbar ist.
[0011] Ein ohnehin vorgesehener Antrieb zur Bewegung des Türflügels wird erfindungsgemäß
also auch zur Entriegelung der Verriegelungseinrichtung eingesetzt. Es kann somit
die Anordnung eines separaten Aktors oder eines separaten Antriebs für die Türentriegelung
vermieden werden, ohne dass die Funktionalität oder der Nutzerkomfort der Türanordnung
beeinträchtigt werden. Insgesamt kann eine erfindungsgemäße Türanordnung einfach und
kompakt aufgebaut sein, sodass sich Bauraum und Kosten verringern lassen.
[0012] Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Türanordnung kann der Antrieb dazu ausgebildet
sein, die Verriegelungseinrichtung von der Sperrstellung in die Freigabestellung und
anschließend den Türflügel von der geschlossenen in die geöffnete Stellung zu bewegen.
Der Antrieb kann somit zur sequentiellen Betätigung ausgebildet sein, wodurch ein
hohes Maß an Funktionssicherheit im Betrieb der erfindungsgemäßen Türanordnung sichergestellt
werden kann.
[0013] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung kann der Antrieb einen Antriebsmototor,
insbesondere einen Elektromotor, zur Erzeugung einer Antriebskraft aufweisen, wodurch
der Türflügel mit einem hohen Maß an Zuverlässigkeit, auch in einem langanhaltenden
Betrieb, bewegt werden kann.
[0014] Erfindungsgemäß weist der Antrieb ein Zugmittel zur Übertragung einer Antriebskraft
auf den Türflügel und/oder auf die Verriegelungseinrichtung auf. Ein solches Zugmittel
ist flexibel einsetzbar und ermöglicht insbesondere die Bewegung des Türflügels entlang
großer Bewegungsstrecken, was insbesondere im Falle verhältnismäßig großer Türöffnungen
in Lieferwagen von Vorteil sein kann.
[0015] Das Zugmittel kann dabei insbesondere zur Übertragung einer Antriebskraft eines Elektromotors
ausgebildet sein. Hierbei können unterschiedliche Übersetzungen realisiert werden,
die leicht im Hinblick an die jeweils vorliegenden Gegebenheiten angepasst oder im
Hinblick auf diese gewählt werden können.
[0016] In bevorzugter Weise kann das Zugmittel als Treibriemen, mit oder frei von Verzahnungen,
oder als Antriebskette ausgebildet sein. Derartige Treibriemen oder Antriebketten
gewährleisten bei hoher Betriebssicherheit die Übertragung hoher Antriebskräfte und
sind gleichzeitig kostengünstig.
[0017] Weiterhin kann der Antrieb einen Mitnehmer zur Kraftübertragung auf die Verriegelungseinrichtung
aufweisen, was mit nur geringem konstruktiven Aufwand bewerkstelligt werden kann.
Dabei kann der Mitnehmer mit dem Zugmittel verbunden sein, insbesondere an diesem
kraft-, form- und/oder stoffschlüssig befestigt sein. Bevorzugt kann der Mitnehmer
auf dem Zugmittel festgeklemmt sein. Dabei kann der Mitnehmer eine Eingriffsstruktur
aufweisen, die im festgeklemmten Zustand in die Oberfläche des Zugmittels eindringt
und somit eine kraft- und formschlüssige Verbindung erzeugt wird. Dies gewährleistet
eine hohe Befestigungssicherheit.
[0018] Der Mitnehmer kann in vorteilhafter Weise ein Formelement zur Betätigung der Verriegelungseinrichtung
aufweisen, wobei das Formelement bevorzugt als vorstehender Schraubenkopf oder Vorsprung
ausgebildet sein kann und/oder für das form- und/oder kraftschlüssige Zusammenwirken
mit der Verriegelungseinrichtung ausgebildet sein kann. Eine solche Ausgestaltung
ist kostengünstig zu bewerkstelligen und gewährleistet eine hohe Funktionssicherheit.
[0019] Ferner kann der Mitnehmer relativ zum Türflügel beweglich geführt sein, insbesondere
zur Betätigung der Verriegelungseinrichtung. Eine entsprechende Relativbewegung zwischen
Mitnehmer und Türflügel kann auf sichere und kontrollierte Weise eine Entriegelung
der Verriegelungseinrichtung sicherstellen. Insbesondere kann durch eine solche Relativbewegung
das Formelement des Mitnehmers die Verriegelungseinrichtung in eine Freigabestellung
bewegen.
[0020] Ferner kann es von Vorteil sein, wenn der Mitnehmer zumindest eine Führungseinrichtung
aufweist, die zur Führung des Mitnehmers relativ zum Türflügel ausgebildet ist. Durch
eine solche Führungseinrichtung kann eine sichere und kontrollierte Beweglichkeit
des Mitnehmers relativ zum Türflügel realisiert werden.
[0021] Weiterhin kann es von Vorteil sein, wenn der Mitnehmer eine Linearführung oder eine
Mehrzahl von Linearführungen aufweist, insbesondere für ein an dem Türflügel vorgesehenes
Führungsmittel, wodurch die Gefahr eines Verkantens des Mitnehmers verringert wird.
[0022] Erfindungsgemäß weist der Türflügel eine Koppeleinrichtung zur Kopplung mit dem Antrieb
auf. Eine solche Koppeleinrichtung ist einfach zu fertigen und flexibel im Hinblick
auf die jeweiligen Gegebenheiten anzupassen. Die Koppeleinrichtung kann an dem Türflügel
unbeweglich befestigt sein, insbesondere verschraubt. Die Koppeleinrichtung kann mit
dem Türflügel eine bauliche Einheit bilden, insbesondere ohne Relativbeweglichkeit.
[0023] Die Koppeleinrichtung ist als Tragarm ausgebildet, insbesondere mit zueinander abgewinkelten
und/oder zueinander parallel und/oder versetzt verlaufenden Abschnitten, wodurch ein
hohes Maß an Funktionalität gewährleistet werden kann. Die Koppeleinrichtung weist
ferner einen U-förmig ausgebildeten Abschnitt auf, der einen Grundabschnitt und zwei
von dem Grundabschnitt abstehende Schenkelabschnitten aufweist. Dies ermöglicht die
sichere Anordnung von Funktionsbauteilen innerhalb des U-förmigen Abschnitts.
[0024] Der U-förmig ausgebildete Abschnitt grenzt an einen Montageabschnitt der Koppeleinrichtung
zur Montage an dem Türflügel an. Der Montageabschnitt kann hierdurch konstruktiv auf
die Montageaufgabe an dem Türflügel und der U-förmig ausgebildete Abschnitt im Hinblick
auf eine Koppelfunktionalität mit dem Antrieb konzipiert sein.
[0025] Weiter kann es von Vorteil sein, wenn der Mitnehmer relativ zur Koppeleinrichtung
beweglich geführt ist, bevorzugt innerhalb des U-förmig ausgebildeten Abschnitts.
Insbesondere kann der Mitnehmer zwischen den zwei Schenkelabschnitten und/oder parallel
zum Grundabschnitt beweglich geführt sein. Die Relativbeweglichkeit des Mitnehmers
zur Koppeleinrichtung kann auf diese Weise geeignet begrenzt werden. Bei Erreichen
einer Endlage des Mitnehmers innerhalb des U-förmig ausgebildeten Abschnitts, insbesondere
an einem der Schenkelabschnitte, kann eine weitere Bewegung des Mitnehmers auf den
Türflügel übertragen werden und somit eine Bewegung des Türflügels erzeugen.
[0026] Innerhalb des U-förmigen Abschnitts kann bevorzugt ein Führungsmittel für den Mitnehmer
ausgebildet sein, insbesondere zur Linearführung des Mitnehmers. Die
[0027] Relativbeweglichkeit des Mitnehmers innerhalb des U-förmigen Abschnitts kann auf
diese Weise sicher kontrolliert werden. Besonders bevorzugt kann das Führungsmittel
eine Mehrzahl von Führungselementen aufweisen und/oder zwischen den zwei Schenkelabschnitten
und/oder parallel zum Grundabschnitt verlaufen. Die Führungssicherheit wird auf diese
Weise weiter verbessert.
[0028] Erfindungsgemäß weist der U-förmige Abschnitt, wenigstens eine Öffnung auf, durch
die das Zugmittel des Antriebs hindurchgeführt ist. Bevorzugt können dabei die Schenkelabschnitte
des U-förmigen Abschnitts jeweils eine Öffnung zum Hindurchführen des Zugmittels aufweisen.
Eine Bewegung des Mitnehmers relativ zum U-förmigen Abschnitt kann auf diese Weise
sicher bewerkstelligt werden, insbesondere durch Kraftübertragung von dem Zugmittel
auf den Mitnehmer.
[0029] Gemäß einer weiter bevorzugten Ausführungsform kann der Mitnehmer relativ zur Koppeleinrichtung
feder-elastisch abgestützt sein, insbesondere entlang einer Bewegungsrichtung. Schlagartige
Belastungen und störende Geräuschentwicklung können auf diese Weise vermieden werden.
Zur feder-elastischen Abstützung zwischen dem Mitnehmer und der Koppeleinrichtung
kann ein Federelement vorgesehen sein, insbesondere zwischen dem Mitnehmer und einem
der Schenkelabschnitte.
[0030] Es kann von Vorteil sein, wenn das Federelement den Mitnehmer weg von einem Schenkelabschnitt
und/oder in Richtung des jeweils gegenüberliegenden Schenkelabschnitt vorspannt und/oder
zur Kraftbeaufschlagung des Mitnehmers in Richtung des jeweils gegenüberliegenden
Schenkelabschnitts eingerichtet ist. Hierdurch kann eine Neutralposition des Mitnehmers
relativ zur Koppeleinrichtung definiert werden, wodurch die Funktionssicherheit weiter
verbessert werden kann.
[0031] Besonders bevorzugt kann das Federelement den Mitnehmer in Schließrichtung des Türflügels
vorspannen und/oder zur Kraftbeaufschlagung des Mitnehmers in Schließrichtung des
Türflügels eingerichtet sein. Ausgehend von einer derartig vorgespannten Stellung,
kann durch Relativbewegung des Mitnehmers in Öffnungsrichtung des Türflügels und damit
entgegen der Federkraft zunächst eine sichere Betätigung der Verriegelungseinrichtung
erfolgen, bevor durch weitere Bewegung des Mitnehmers eine Öffnung des Türflügels
initiiert wird.
[0032] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Türanordnung kann sich das Federelement parallel
zum Führungsmittel erstrecken und/oder zur Kraftbeaufschlagung parallel zum Führungsmittel
angeordnet sein. Die Kraftbeaufschlagung durch das Federelement kann auf diese Weise
mit der vorgegebenen Bewegungsorientierung ausgerichtet sein. Weiter bevorzugt kann
das Federelement um ein Führungselement herum angeordnet und/oder von diesem Durchdrungen
sein, wodurch eine platzsparende Anordnung gewährleistet werden kann.
[0033] Schließlich kann eine Mehrzahl von Federelementen vorgesehen sein, die vorzugsweise
jeweils eines der Führungselemente umgeben und/oder von jeweils einem der Führungselemente
durchdrungen sind. Die Gleichmäßigkeit der feder-elastischen Abstützung kann somit
verbessert werden.
[0034] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung kann zwischen dem Mitnehmer und der Koppeleinrichtung
wenigstens ein Anschlagpuffer angeordnet sein, insbesondere jeweils ein Anschlagpuffer
zwischen dem Mitnehmer und den Schenkelabschnitten. Dementsprechend können zwei Anschlagpuffer
vorgesehen sein, welche die Beweglichkeit des Mitnehmers relativ zur Koppeinrichtung
in zwei entgegensetzten Richtungen begrenzen beziehungsweise auch abdämpfen.
[0035] Die Verriegelungseinrichtung kann ferner dazu eingerichtet sein, durch Bewegung des
Türflügels von einer geöffneten oder teilweise geöffneten Stellung in eine geschlossene
Stellung selbsttätig eine Sperrstellung einzunehmen. Für die Verriegelung des Türflügelss
mittels der Verriegelungseinrichtung kann demnach lediglich die Bewegung in eine geschlossene
Stellung ausreichend sein, insbesondere ohne gesonderte aktive Betätigung der Verriegelungseinrichtung.
[0036] Weiter bevorzugt kann die Verriegelungseinrichtung ein Hakenelement aufweisen, das
relativ zum Türflügel und/oder relativ zur Koppeleinrichtung schwenkbar gelagert ist.
Eine solche Ausgestaltung kann einfach und geringen Kosten realisiert werden und gewährleistet
gleichzeitig ein hohes Maß an Funktionssicherheit. Ferner kann die Verriegelungseinrichtung
eine an einem Türrahmen oder einer feststehenden Türzarge angeordnete Gegeneinrichtung
für den formschlüssigen Eingriff mit dem Hakenelement aufweisen. Das Hakenelement
kann somit zur Verriegelung mit der Gegeneinrichtung zusammenwirken und eine Sperrstellung
des Türflügels relativ zu einem Türrahmen oder einer feststehenden Türzarge sicherstellen.
Insbesondere kann die Gegeneinrichtung an einem Fahrzeugkarosseriebauteil vorgesehen
sein. In bevorzugter Weise kann die Gegeneinrichtung einen Schließbolzen aufweisen,
der von dem Hakenelement in einer Sperrstellung hintergreifbar ist. Ein solcher Schließbolzen
ist kostengünstig herzustellen und sicher im Betrieb.
[0037] Gemäß einer weiter bevorzugten Ausführungsform ist die Verriegelungseinrichtung in
Richtung der Sperrstellung vorgespannt, insbesondere durch eine zwischen dem Hakenelement
und der Koppeleinrichtung wirkende Federeinrichtung. Es kann auf diese Weise mit hoher
Sicherheit gewährleistet werden, dass bei Bewegen des Türflügels in eine geschlossene
Stellung eine selbsttätige Verriegelung durch die Verriegelungseinrichtung erfolgt.
[0038] In bevorzugter Weise ist der Türflügel als Schiebetürflügel ausgebildet und/oder
angeordnet. Es kann sich insbesondere um einen Schiebetürflügel eines Fahrzeugs handeln,
wie zum Beispiel eines Lastkraftwagens, insbesondere eines Lieferwagens.
[0039] Nachfolgend wird die Erfindung beispielhaft unter Bezugnahme auf die beigefügten
Figuren beschrieben. Es zeigen, jeweils schematisch:
- Fig. 1
- eine Außenansicht einer erfindungsgemäßen Türanordnung,
- Fig. 2
- eine perspektivische Innenansicht der Türanordnung gemäß Figur 1,
- Fig. 3
- eine perspektivische Detailansicht der Türanordnung gemäß Figur 2,
- Fig. 4
- eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Türsystems für eine Türanordnung
gemäß Figuren 1 bis 3,
- Fig. 5
- eine perspektivische Detailansicht des Türsystems gemäß Figur 4,
- Fig. 6
- eine perspektivische Detailansicht eines Zugmittels mit darauf befestigtem Mitnehmer,
- Fig. 7a
- eine Seitenansicht der Türanordnung gemäß Figuren 1 bis 3 in Sperrstellung der Verriegelungseinrichtung,
- Fig. 7b
- eine Seitenansicht der Türanordnung gemäß Figur 7a in einer aus der Sperrstellung
herausbewegten Freigabestellung der Verriegelungseinrichtung,
- Fig. 8a
- eine Seitenansicht der Türanordnung gemäß Figuren 7a und 7b in geöffneter Stellung
des Türflügels,
- Fig. 8b
- eine Seitenansicht der Türanordnung gemäß Figur 8a mit der Verriegelungseinrichtung
unmittelbar vor Erreichen der Sperrstellung.
[0040] Figur 1 zeigt eine Außenansicht einer erfindungsgemäßen Türanordnung 10, die insbesondere
an einem hier nicht dargestellten Fahrzeug vorgesehen sein. Die Figur 2 zeigt eine
Innenansicht der Türanordnung 10 und Figur 3 eine perspektivische Detailansicht.
[0041] Die Türanordnung 10 weist einen bewegbar angeordneten Türflügel 12 und einen Antrieb
14 zur Bewegung des Türflügels 12 zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen
Stellung auf. Wie insbesondere der Figur 3 entnommen werden kann, weist die Türanordnung
10 ferner eine Verriegelungseinrichtung 16 für den Türflügel auf, wobei die Verriegelungseinrichtung
16 in einer Sperrstellung ein Öffnen des Türflügels 12 aus einer geschlossenen Stellung
verhindert und in einer Freigabestellung ein Öffnen des Türflügels 12 aus einer geschlossenen
Stellung ermöglicht und wobei die Verriegelungseinrichtung 16 durch den Antrieb 14
von der Sperrstellung in die Freigabestellung bewegbar ist.
[0042] Wie ferner den Figuren 4 bis 6 entnommen werden kann, weist der Antrieb 14 einen
Antriebsmototor 18, ein Zugmittel 20 sowie einen Mitnehmer 22 auf. Der Antriebsmotor
18 ist insbesondere als Elektromotor ausgebildet und bei dem Zugmittel 20 handelt
es sich vorzugsweise um einen Zahnriemen. Zwischen dem Antriebsmotor 18 und dem Zugmittel
20 kann ferner ein Getriebe 24 sowie eine Zahnscheibe 26 zur Kraftübertragung von
dem Antriebsmotor 18 auf das Zugmittel 20 vorgesehen sein.
[0043] Der Mitnehmer 22 ist zur Kraftübertragung auf die Verriegelungseinrichtung 16 eingerichtet
und hierzu auf dem Zugmittel 18 kraft- und/oder formschlüssig befestigt, insbesondere
festgeklemmt. Eine solche Klemmverbindung kann, wie insbesondere in Figur 6 dargestellt
ist, durch eine Verzahnungselement 28 bewerkstelligt werden, das auf das Zugmittel
20 einwirkt.
[0044] Der Mitnehmer 22 weist ein Formelement 30 zur Betätigung der Verriegelungseinrichtung
16 auf, wobei das Formelement 30 insbesondere als Schraubenkopf ausgebildet sein kann,
wie in Figur 6 gezeigt, deren Darstellung der Rückseite der Ansichten von Figuren
4 und 5 entspricht.
[0045] Der Mitnehmer 22 ist relativ zum Türflügel 12 beweglich geführt und weist hierzu
eine Mehrzahl von Linearführungen 32 auf. Die Linearführungen 32 können als Gleitlager
ausgebildet sein. Innerhalb der Linearführungen 32 kann ein Führungsmittel 34 geführt
sein, das mittelbar oder unmittelbar an dem Türflügel 12 befestigt ist, insbesondere
unverschiebbar relativ zum Türflügel 12.
[0046] Das Türflügel 12 kann mit einer Koppeleinrichtung 36 zur Kopplung mit dem Antrieb
14 ausgestattet sein, wobei das Führungsmittel 34 an der Koppeleinrichtung 36 befestigt
sein kann. Die Koppeleinrichtung 36 ist als Tragarm ausgebildet und weist einen U-förmig
ausgebildeten Abschnitt 38 auf, insbesondere mit einem Grundabschnitt 40 und zwei
von dem Grundabschnitt 40 abstehenden Schenkelabschnitten 42. Der U-förmig ausgebildete
Abschnitt 38 grenzt an einen Montageabschnitt 44 zur Montage an dem Türflügel 12 an
beziehungsweise ist mit diesen verbunden.
[0047] Das Führungsmittel 34 kann mehrere Führungselemente 35 aufweisen, die zwischen den
Schenkelabschnitten 42 verlaufen und somit Mitnehmer 22 zwischen den Schenkelabschnitten
42 führen. Ferner können Federelemente 46 vorgesehen sein, die zur feder-elastischen
Abstützung des Mitnehmers 22 relativ zu einem der Schenkelabschnitte 42 angeordnet
sind. Die Federelemente 46 können als Spiralfedern ausgebildet sein, durch die jeweils
ein Führungselement 35 hindurchgeführt ist. Durch die Federelemente 46 kann eine Kraftbeaufschlagung
des Mitnehmers 22 in Schließrichtung des Türflügels 12 erfolgen.
[0048] Die Verriegelungseinrichtung 16 kann ein Hakenelement 48 aufweisen, das relativ zum
Türflügel 12 und/oder relativ zur Koppeleinrichtung 36 schwenkbar gelagert ist. Insbesondere
kann das Hakenelement 48 unmittelbar an der Koppeleinrichtung 36 schwenkbar gelagert
sein. Das Hakenelement 48 kann hierbei an einem Abschnitt der Koppeleinrichtung 36
gelagert sein, der zwischen dem U-förmig ausgebildeten Abschnitt 38 und dem Montageabschnitt
44 ausgebildet ist.
[0049] Das Hakenelement 48 kann in Richtung der Sperrstellung vorgespannt sein, insbesondere
durch eine zwischen dem Hakenelement 48 und der Koppeleinrichtung 36 wirkenden Federeinrichtung
50, wie in den Figuren 7a bis 8b dargestellt ist.
[0050] Die Verriegelungseinrichtung 16 kann ferner eine an einem Türrahmen eines hier nicht
gezeigten Fahrzeugs angeordnete Gegeneinrichtung 52 für den formschlüssigen Eingriff
mit dem Hakenelement 48 aufweisen. Die Gegeneinrichtung 52 kann einen Schließbolzen
54 aufweisen, der von dem Hakenelement 48 in einer Sperrstellung hintergreifbar ist.
Im Betrieb der Türanordnung 10 kann die Verriegelungseinrichtung 16 durch Bewegung
des Türflügels 12 von einer geöffneten oder teilweise geöffneten Stellung in eine
geschlossene Stellung selbsttätig eine Sperrstellung einzunehmen. Eine solche selbsttätige
Verriegelung wird dabei insbesondere durch die Federeinrichtung 50 unterstützt werden.
[0051] Die Entriegelungs- und Verriegelungsabfolge wird mit Bezug auf die Figuren 7a bis
8b erläutert, die eine jeweils eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Türanordnung
10 in unterschiedlichen Stellungen zeigen. In Figur 7a befindet sich der - hier nicht
gezeigte - Türflügel 12 in einer geschlossenen Stellung und das Hakenelement 48 befindet
sich in Sperrstellung, in der es den Schließbolzen 54 der Gegeneinrichtung 52 hintergreift
beziehungsweise in diesen eingehakt ist. Zur Entriegelung kann der Mitnehmer 22 entgegen
der Türschließrichtung, die mit Bezugszeichen 56 gekennzeichnet ist, bewegt werden.
Eine in Richtung 56 bewegte Stellung des Mitnehmers 22 ist in Figur 7b gezeigt. Die
Bewegung des Mitnehmers 22 bis in die in Figur 7b gezeigte Stellung erfolgt über den
Antrieb 14, insbesondere über eine Antriebskraft des Elektromotors 18, die auf das
Zugmittel 20 übertragen wird.
[0052] Durch Bewegung des Mitnehmers 22 in Richtung 56, wird das Hakenelement 48 durch das
Formelement 30 betätigt und aus einer Grundstellung gemäß Figur 7a verschwenkt. Hierdurch
wird das Hakenelement 48 aus dem Eingriff mit dem Schließbolzen 54 herausbewegt, sodass
eine Freigabestellung eingenommen wird. Gleichzeitig werden die Federelemente 46 sowie
auch die Federeinrichtung 50 gespannt.
[0053] Erst durch weitere Bewegung des Mitnehmers 22 in Richtung 56 gelangt dieser in Kontakt
mit einem Anschlagpuffer 58, wie in Figur 7b gezeigt. Der Anschlagpuffer 58 ist zwischen
dem Mitnehmer 22 und dem in Figur 7b rechtsseitig angeordneten Schenkelabschnitt 42
angeordnet. Bei weiterer Bewegung des Mitnehmers in Richtung 56 erfolgt eine Kraft-
und Bewegungsübertragung auf die Koppeleinrichtung 36 und somit auf den Türflügel
12, wodurch dieses in eine geöffnete Stellung bewegt werden kann.
[0054] Figuren 8a und 8b zeigen einen Schließ- und Verriegelungsvorgang einer Türanordnung
10. Beim Schließen des Türflügels liegt der Mitnehmer 22 in einer Zugrichtung 60 des
Zahnriemens 20 an einem vorderen Anschlagpuffer 62, der zwischen dem Mitnehmer 22
und dem in Figur 8a linksseitig angeordneten Schenkelabschnitt 42 angeordnet ist.
Bei Bewegung des Mitnehmers 22 in Richtung 60 erfolgt eine Kraft- und Bewegungsübertragung
auf die Koppeleinrichtung 36 und somit auf den Türflügels 12, wodurch dieses in eine
geschlossene Stellung bewegt werden kann. Bei Bewegung des Türflügels 12 bis in eine
geschlossene Stellung gleitet das federbelastete Hakenelement 48 über den Schließbolzen
54, rastet ein und verriegelt somit den Türflügel 12 in geschlossener Stellung.
1. Türanordnung (10) für ein Fahrzeug, mit einem bewegbar angeordneten Türflügel (12),
mit einem Antrieb (14) zur Bewegung des Türflügels (12) zwischen einer geöffneten
und einer geschlossenen Stellung und mit einer Verriegelungseinrichtung (16) für den
Türflügel (12), wobei die Verriegelungseinrichtung (16) in einer Sperrstellung ein
Öffnen des Türflügels (12) aus einer geschlossenen Stellung verhindert und in einer
Freigabestellung ein Öffnen des Türflügels (12) aus einer geschlossenen Stellung ermöglicht,
wobei die Verriegelungseinrichtung (16) durch den Antrieb (14) von der Sperrstellung
in die Freigabestellung bewegbar ist, und wobei der Antrieb (14) ein Zugmittel (20)
zur Übertragung einer Antriebskraft auf den Türflügel (12) und/oder auf die Verriegelungseinrichtung
(16) aufweist, wobei der Türflügel (12) mit einer Koppeleinrichtung (36) zur Kopplung
mit dem Antrieb (14) ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppeleinrichtung (36) an dem Türflügel (12) fixiert ist, dass die Koppeleinrichtung
(36) als Tragarm ausgebildet ist und einen U-förmig ausgebildeten Abschnitt (38) aufweist,
mit einem Grundabschnitt (40) und zwei von dem Grundabschnitt (40) abstehenden Schenkelabschnitten
(42), wobei der U-förmig ausgebildete Abschnitt (38) an einen Montageabschnitt (44)
der Koppeleinrichtung (36) zur Montage an dem Türflügel (12) angrenzt oder verbunden
ist, und dass der U-förmige Abschnitt (38) wenigstens eine Öffnung aufweist, durch
die das Zugmittel (20) des Antriebs (14) hindurchgeführt ist und/oder dass die Schenkelabschnitte
(42) des U-förmigen Abschnitts (38) jeweils eine Öffnung zum Hindurchführen des Zugmittels
(20) aufweisen.
2. Türanordnung (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (14) dazu ausgebildet ist, die Verriegelungseinrichtung (16) von der
Sperrstellung in die Freigabestellung und anschließend den Türflügel (12) von der
geschlossenen in die geöffnete Stellung zu bewegen, wobei der Antrieb (14) vorzugsweise
einen Antriebsmototor (18), insbesondere einen Elektromotor, zur Erzeugung einer Antriebskraft
aufweist.
3. Türanordnung (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugmittel (20) als Treibriemen, mit oder frei von Verzahnungen, oder als Antriebskette
und/oder zur Übertragung einer Antriebskraft eines Elektromotors (18) ausgebildet
ist.
4. Türanordnung (10) nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (14) einen Mitnehmer (22) zur Kraftübertragung auf die Verriegelungseinrichtung
(16) aufweist, wobei der Mitnehmer (22) vorzugsweise mit dem Zugmittel (20) verbunden
ist, insbesondere an diesem kraft-, form- und/oder stoffschlüssig befestigt, bevorzugt
auf diesem festgeklemmt ist.
5. Türanordnung (10) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (22) ein Formelement (30) zur Betätigung der Verriegelungseinrichtung
(16) aufweist, wobei das Formelement (30) bevorzugt als vorstehender Schraubenkopf
oder Vorsprung ausgebildet ist und/oder für das form- und/oder kraftschlüssige Zusammenwirken
mit der Verriegelungseinrichtung (16) ausgebildet ist.
6. Türanordnung (10) nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (22) relativ zum Türflügel (12) beweglich geführt ist, insbesondere
zur Betätigung der Verriegelungseinrichtung (16).
7. Türanordnung (10) nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch ge- kennzeichnet, dass der Mitnehmer (22) zumindest eine Führungseinrichtung (32) aufweist, die zur
Führung des Mitnehmers (22) relativ zum Türflügel (12) ausgebildet ist und/oder dass
der Mitnehmer (22) eine Linearführung (32) oder eine Mehrzahl von Linearführungen
(32) aufweist, insbesondere für ein an dem Türflügel (12) vorgesehenes Führungsmittel
(34).
8. Türanordnung (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , dass der Mitnehmer (22) relativ zur Koppeleinrichtung (36) beweglich geführt ist, bevorzugt
innerhalb des U-förmig ausgebildeten Abschnitts (38), insbesondere zwischen den zwei
Schenkelabschnitten (42) und/oder parallel zum Grundabschnitt (40).
9. Türanordnung (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des U-förmigen Abschnitts (38) ein Führungsmittel (34) für den Mitnehmer
(22) ausgebildet ist, insbesondere zur Linearführung des Mitnehmers (22), wobei das
Führungsmittel (34) bevorzugt eine Mehrzahl von Führungselementen (35) aufweist und/oder
zwischen den zwei Schenkelabschnitten (42) und/oder parallel zum Grundabschnitt (40)
verläuft.
10. Türanordnung (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (22) relativ zur Koppeleinrichtung (36) feder-elastisch abgestützt
ist, insbesondere entlang einer Bewegungsrichtung und/oder dass zur feder-elastischen
Abstützung zwischen dem Mitnehmer (22) und der Koppeleinrichtung (36) ein Federelement
(46) vorgesehen ist, insbesondere zwischen dem Mitnehmer (22) und einem der Schenkelabschnitte
(42) und/oder dass das Federelement (46) den Mitnehmer (22) weg von einem Schenkelabschnitt
(42) und/oder in Richtung des jeweils gegenüberliegenden Schenkelabschnitts (42) vorspannt
und/oder zur Kraftbeaufschlagung des Mitnehmers (22) in Richtung des jeweils gegenüberliegenden
Schenkelabschnitts (42) eingerichtet ist.
11. Türanordnung (10) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (46) den Mitnehmer (22) in Schließrichtung des Türflügels (12) vorspannt
und/oder zur Kraftbeaufschlagung des Mitnehmers (22) in Schließrichtung des Türflügels
(12) eingerichtet ist und/oder dass sich das Federelement (46) parallel zum Führungsmittel
(34) erstreckt und/oder zur Kraftbeaufschlagung parallel zum Führungsmittel (34) angeordnet
ist und/oder dass das Federelement (46) um ein Führungselement (35) herum angeordnet
ist und/oder von diesem Durchdrungen ist und/oder dass eine Mehrzahl von Federelementen
(46) vorgesehen ist, die vorzugsweise jeweils eines der Führungselemente (35) umgeben
und/oder von jeweils einem der Führungselemente (35) durchdrungen sind.
12. Türanordnung (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Mitnehmer (22) und der Koppeleinrichtung (36) wenigstens ein Anschlagpuffer
(58, 62) angeordnet ist, insbesondere jeweils ein Anschlagpuffer (58, 62) zwischen
dem Mitnehmer (22) und den Schenkelabschnitten (42).
13. Türanordnung (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (16) dazu eingerichtet ist, durch Bewegung des Türflügels
(12) von einer geöffneten oder teilweise geöffneten Stellung in eine geschlossene
Stellung selbsttätig eine Sperrstellung einzunehmen.
14. Türanordnung (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (16) ein Hakenelement (48) aufweist, das relativ zum
Türflügel (12) und/oder relativ zur Koppeleinrichtung (36) schwenkbar gelagert ist.
15. Türanordnung (10) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (16) eine an einem Türrahmen oder einer feststehenden
Türzarge angeordnete Gegeneinrichtung (52) für den formschlüssigen Eingriff mit dem
Hakenelement (48) aufweist, wobei die Gegeneinrichtung (52) bevorzugt einen Schließbolzen
(54) aufweist, der von dem Hakenelement (48) in einer Sperrstellung hintergreifbar
ist.
16. Türanordnung (10) nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (16) in Richtung der Sperrstellung vorgespannt ist,
insbesondere durch eine zwischen dem Hakenelement (48) und der Koppeleinrichtung (36)
wirkende Federeinrichtung (50).
1. A door arrangement (10) for a vehicle, with a movable door leaf (12), with a drive
(14) for moving the door leaf (12) between an open and a closed position and with
a locking device (16) for the door leaf (12), wherein the locking device (16) in a
locking position prevents the door leaf (12) from opening from a closed position and
in a releasing position enables opening the door leaf (12) from a closed position,
wherein the locking device (16) can be moved from the locking position to the releasing
position by means of the drive (14), and wherein the drive (14) has a traction means
(20) for transmitting a driving force onto the door leaf (12) and/or onto the locking
device (16), wherein the door leaf (12) is equipped with a coupling device (36) for
coupling with the drive (14), characterized in that the coupling device (36) is fixed to the door leaf (12), in that the coupling device (36) is designed as a support arm and has a U-shaped portion
(38), with a base portion (40) and two leg portions (42) protruding from the base
portion (40), wherein the U-shaped portion (38) adjoins or is connected to a mounting
portion (44) of the coupling device (36) for mounting on the door leaf (12), and in that the U-shaped portion (38) has at least one opening through which the traction means
(20) of the drive (14) protrudes and/or that the leg portions (42) of the U-shaped
portion (38) each comprise an opening through which the traction means (20) can protrude.
2. The door arrangement (10) according to claim 1, characterized in that the drive (14) is designed to move the locking device (16) from the locking position
to the releasing position and to subsequently move the door leaf (12) from the closed
to the open position, wherein the drive (14) preferably has a drive motor (18), in
particular an electric motor, for generating a driving force.
3. The door arrangement (10) according to claim 1 or 2, characterized in that the traction means (20) is designed as a drive belt, with or without teeth, or as
a drive chain and/or for transmitting a driving force of an electric motor (18).
4. The door arrangement (10) according to at least one of the preceding claims, characterized in that the drive (14) has a tappet (22) for transmitting force to the locking device (16),
wherein the tappet (22) is preferably connected to the traction means (20), in particular
attached to the same in a non-positive or positive-locking manner and/or is firmly
bonded to the same, preferably clamped to the same.
5. The door arrangement (10) according to claim 4, characterized in that the tappet (22) has a moulded element (30) for actuating the locking device (16),
wherein the moulded element (30) is preferably designed as a protruding screw head
or protrusion and/or designed such that it interacts with the locking device (16)
in a firmly bonded or non-positive-locking manner.
6. The door arrangement (10) according to any one of claims 4 or 5, characterized in that the tappet (22) is movable relative to the door leaf (12), in particular for operating
the locking device (16).
7. The door arrangement (10) according to any one of claims 4 to 6, characterized in that the tappet (22) has at least one guiding device (32) which is designed for guiding
the tappet (22) relative to the door leaf (12) and/or that the tappet (22) has a linear
guide (32) or a plurality of linear guides (32), in particular for a guiding means
(34) provided on the door leaf (12).
8. The door arrangement (10) according to any one of the preceding claims, characterized in that the tappet (22) is movable relative to the coupling device (36), preferably within
the U-shaped portion (38), in particular between the two leg portions (42) and/or
parallel to the base portion (40).
9. The door arrangement (10) according to any one of the preceding claims, characterized in that a guiding means (34) for the tappet (22) is designed within the U-shaped portion
(38), in particular for guiding the tappet (22) in a linear manner, wherein the guiding
means (34) preferably has a plurality of guiding elements (35) and/or extends between
the two leg portions (42) and/or parallel to the base portion (40).
10. The door arrangement (10) according to any one of the preceding claims, characterized in that the tappet (22) is elastically supported relative to the coupling device (36), in
particular along a direction of movement and/or in that a spring element (46) is provided between the tappet (22) and the coupling device
(36) for elastic support, in particular between the tappet (22) and one of the leg
portions (42) and/or in that the spring element (46) pre-tensions the tappet (22) away from a leg portion (42)
and/or in the direction of the opposite leg portion (42) and/or is set up for applying
a force on the tappet (22) in the direction of the opposite leg portion (42).
11. The door arrangement (10) according to claim 10, characterized in that the spring element (46) preloads the tappet (22) in the closing direction of the
door leaf (12) and/or is set up for applying a force on the tappet (22) in the closing
direction of the door leaf (12) and/or in that the spring element (46) extends parallel to the guiding means (34) and/or is arranged
for applying a force parallel to the guiding means (34) and/or in that the spring element (46) is arranged around a guiding element (35) and/or is penetrated
by the same and/or in that a plurality of spring elements (46) is provided, which preferably each surround one
of the guiding elements (35) and/or are each penetrated by one of the guiding elements
(35).
12. The door arrangement (10) according to any one of the preceding claims, characterized in that at least one stop buffer (58, 62) is arranged between the tappet (22) and the coupling
device (36), in particular a stop buffer (58, 62) between the tappet (22) and the
respective leg portions (42).
13. The door arrangement (10) according to any one of the preceding claims, characterized in that the locking device (16) is set up to automatically assume a locking position by moving
the door leaf (12) from an open or partially open position into a closed position.
14. The door arrangement (10) according to any one of the preceding claims, characterized in that the locking device (16) has a hook element (48) which is supported in such a manner
that it can pivot relative to the door leaf (12) and/or relative to the coupling device
(36).
15. The door arrangement (10) according to claim 14, characterized in that the locking device (16) has a counter device (52) arranged on a door frame or a stationary
door jamb for positively engaging with the hook element (48), wherein the counter
device (52) preferably has a locking bolt (54), behind which the hook element (48)
can engage in a locking position.
16. The door arrangement (10) according to at least one of the preceding claims, characterized in that the locking device (16) is pre-tensioned in the direction of the locking position,
in particular by means of a spring device (50) acting between the hook element (48)
and the coupling device (36).
1. Système de porte (10) pour un véhicule avec un battant de porte (12) disposé de façon
mobile, avec un système d'entraînement (14) pour déplacer le battant de porte (12)
entre une position ouverte et une position fermée et avec un dispositif de verrouillage
(16) pour le battant de porte (12), sachant que le dispositif de blocage (16) évite
dans une position de verrouillage une ouverture du battant de porte (12) à partir
d'une position fermée et permet dans une position de déblocage, une ouverture du battant
de porte (12) à partir d'une position fermée, sachant que le dispositif de verrouillage
(16) peut être mobile par le système d'entraînement (14) de la position de blocage
à la position de déblocage et sachant que le système d'entraînement (14) comporte
un moyen de traction (20) pour la transmission d'une force d'entraînement au battant
de porte (12) et/ou au dispositif de verrouillage (16), sachant que le battant de
porte (12) est équipé d'un dispositif de couplage (36) pour le couplage au système
d'entraînement (14),
caractérisé en ce que
le dispositif de couplage (36) est fixé au battant de porte (12), en ce que le dispositif de couplage (36) est constitué comme un bras de support et comporte
une section constituée en forme de U (38), avec une section de base (40) et deux sections
de flanc (42) faisant saillie de la section de base (40), sachant que la section constituée
en forme de U (38) est contiguë ou reliée à une section de montage (44) du dispositif
de couplage (36) pour le montage sur le battant de porte (12) et en ce que la section constituée en forme de U (38), comporte au moins une ouverture à travers
laquelle est passé le moyen de traction (20) du système d'entraînement (14) et/ou
en ce que les sections de flanc (42) de la section constituée en forme de U (38), comportent
respectivement une ouverture pour faire passer le moyen de traction (20).
2. Système de porte (10) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le système d'entraînement (14) est constitué pour déplacer le dispositif de verrouillage
(16) de la position de blocage à la position de déblocage et ensuite le battant de
porte (12) de la position fermée à la position ouverte, sachant que le système d'entraînement
(14) comporte de préférence un moteur d'entraînement (18), en particulier un moteur
électrique pour produire une force d'entraînement.
3. Système de porte (10) selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le moyen de traction (20) est constitué comme une courroie d'entraînement avec ou
sans dentures, ou comme une chaîne d'entraînement et/ou pour la transmission d'une
force d'entraînement d'un moteur électrique (18).
4. Système de porte (10) selon au moins l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que le système d'entraînement (14) comporte un entraîneur (22) pour la transmission de
force au dispositif de verrouillage (16), sachant que l'entraîneur (22) est relié
de préférence au moyen de traction (20), en particulier fixé à celui-ci par conformité
de force, de forme et/ou de matériau, de préférence serré sur celui-ci.
5. Système de porte (10) selon la revendication 4, caractérisé en ce que l'entraîneur (22) comporte un élément de forme (30) pour actionner le dispositif
de verrouillage (16), sachant que l'élément de forme (30) est formé de préférence
sous la forme de tête de vis en saillie ou de saillie et/ou est constitué pour la
coopération par conformité de forme et/ou de force avec le dispositif de verrouillage
(16).
6. Système de porte (10) selon l'une quelconque des revendications 4 ou 5, caractérisé en ce que l'entraîneur (22) est guidé de façon mobile par rapport au battant de porte (12),
en particulier pour actionner le dispositif de verrouillage (16).
7. Système de porte (10) selon l'une quelconque des revendications 4 à 6, caractérisé en ce que l'entraîneur (22) comporte au moins un dispositif de guidage (32), qui est constitué
pour le guidage de l'entraîneur (22) par rapport au battant de porte (12) et/ou en ce que l'entraîneur (22) comporte un guidage linéaire (32) ou une pluralité de guidages
linéaires (32), en particulier pour un moyen de guidage (34) prévu sur le battant
de porte (12).
8. Système de porte (10) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'entraîneur (22) est guidé de façon mobile par rapport à la direction de couplage
(36), de préférence à l'intérieur de la section constituée en forme de U (38), en
particulier entre les deux sections de flanc (42) et/ou parallèlement à la section
de base (40).
9. Système de porte (10) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un moyen de guidage (34) pour l'entraîneur (22) est constitué à l'intérieur de la
section en forme de U (38), en particulier pour le guidage linéaire de l'entraineur
(22), sachant que le moyen de guidage (34) comporte de préférence une pluralité d'éléments
de guidage (35) et/ou passe entre les deux sections de flanc (42) et/ou parallèlement
à la section de base (40).
10. Système de porte (10) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'entraîneur (22) est appuyé de façon élastique de ressort par rapport au dispositif
de couplage (36), en particulier le long d'une direction de mouvement et/ou en ce qu'un élément à ressort (46) est prévu pour l'appui de façon élastique de ressort entre
l'entraîneur (22) et le dispositif de couplage (36), en particulier entre l'entraîneur
(22) et une des sections de flanc (42) et/ou en ce que l'élément à ressort (46) précontraint l'entraîneur (22) éloigné d'une section de
flanc (42) et/ou en direction de la section de flanc respectivement opposée (42) et/ou
est agencé pour l'application de force de l'entraîneur (22) en direction de la section
de flanc respectivement opposée (42).
11. Système de porte (10) selon la revendication 10, caractérisé en ce que l'élément à ressort (46) précontraint l'entraîneur (22) en direction de fermeture
du battant de porte (12) et/ou est agencé pour l'application de force à l'entraîneur
(22) en direction de fermeture du battant de porte (12) et/ou en ce que l'élément à ressort (46) s'étend parallèlement au moyen de guidage (34) et/ou est
disposé pour l'application de force parallèlement au moyen de guidage (34) et/ou en ce que l'élément à ressort (46) est disposé autour d'un élément de guidage (35) et/ou est
traversé par celui-ci et/ou en ce qu'une pluralité d'éléments à ressort (46) est prévue, qui entourent de préférence respectivement
un des éléments de guidage (35) et/ou sont respectivement traversés par un des éléments
de guidage (35).
12. Système de porte (10) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au moins une butée élastique (58, 62) est disposée entre l'entraîneur (22) et le dispositif
de couplage (36), en particulier respectivement une butée élastique (58, 62) entre
l'entraîneur (22) et les sections de flanc (42).
13. Système de porte (10) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de verrouillage (16) est agencé pour adopter automatiquement une position
de blocage par mouvement du battant de porte (12) d'une position ouverte ou partiellement
ouverte à une position fermée.
14. Système de porte (10) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de verrouillage (16) comporte un élément à crochet (48), qui peut être
logé pouvant pivoter par rapport au battant de porte (12) et/ou par rapport au dispositif
de couplage (36).
15. Système de porte (10) selon la revendication 14, caractérisé en ce que le dispositif de verrouillage (16) comporte un dispositif opposé (52) disposé sur
un cadre de porte ou un encadrement de porte fixe pour l'engagement par conformité
de forme avec l'élément à crochet (48), sachant que le dispositif opposé (52) comporte
de préférence un axe de fermeture (54), qui peut être engagé par l'arrière dans une
position de blocage par l'élément à crochet (48).
16. Système de porte (10) selon au moins l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que le dispositif de verrouillage (16) est précontraint en direction de la position de
blocage, en particulier par un dispositif à ressort (50) agissant entre l'élément
à crochet (48) et le dispositif de couplage (36).
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