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<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESMMAKHTNMD..........</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>BDM Ver 1.7.2 (20 November 2019) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>3659469</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20200603</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>19211444.5</B210><B220><date>20191126</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102018130108</B310><B320><date>20181128</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20200603</date><bnum>202023</bnum></B405><B430><date>20200603</date><bnum>202023</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A47C  23/00        20060101AFI20200205BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>A47C  19/02        20060101ALI20200205BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="3"><text>A47C  23/06        20060101ALI20200205BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>BOXSPRINGBETT</B542><B541>en</B541><B542>BOX SPRING BED</B542><B541>fr</B541><B542>LIT À SOMMIER À RESSORTS</B542></B540><B590><B598>5</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Schwarz, Dieter</snm><iid>101845360</iid><irf>38228 EP</irf><adr><str>Corniceliusstrasse 4</str><city>63450 Hanau</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Schwarz, Dieter</snm><adr><str>Corniceliusstrasse 4</str><city>63450 Hanau</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Patentanwälte Walther Hinz Bayer PartGmbB</snm><iid>100060916</iid><adr><str>Heimradstrasse 2</str><city>34130 Kassel</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>BA</ctry></B845EP><B845EP><ctry>ME</ctry></B845EP></B844EP><B848EP><B849EP><ctry>KH</ctry></B849EP><B849EP><ctry>MA</ctry></B849EP><B849EP><ctry>MD</ctry></B849EP><B849EP><ctry>TN</ctry></B849EP></B848EP></B800></SDOBI>
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Gegenstand der Erfindung ist ein in seine Einzelteile zerlegtes Boxspring mit einer Federung und mit einem Rahmen (36) zur Unterstützung der Federung, wobei der Rahmen (36) einen rechten Seitenholm (44a) und einen dem rechten Seitenholm (44b) gegenüberliegenden linken Seitenholm (44b) umfasst, wobei der Rahmen (36) eine die beiden Seitenholme (44a,b) miteinander verbindende Kopftraverse (24) und eine die beiden Seitenholme (44a,b) miteinander verbindende Fußtraverse (25) umfasst, und wobei am Rahmen (36) Querlatten (72) zur Unterstützung der Federung umfasst..Ein Boxspring zu schaffen , welches dem Kunden kostengünstig angeliefert werden kann und welches der Kunde in einfacher Weise ohne großen Aufwand zusammenbauen kann, wird dadurch erreicht, dass der rechte Seitenholm (44a) geteilt ausgeführt ist und sich aus einem ersten Seitenholmelement (48a) und einem zweiten Seitenholmelement (48b) zusammensetzt, und dass der Rahmen einen rechten Montagebeschlag (50a) umfasst an dem das erste Seitenholmelement (48a) und das zweite Seitenholmelement (48b) anbringbar sind, und/oder dass der linke Seitenholm (44b) geteilt ausgeführt ist und sich aus einem ersten Seitenholmelement (48a) und einem zweiten Seitenholmelement (48b) zusammensetzt, und dass der Rahmen (36) einen linken Montagebeschlag (50b) umfasst an dem das erste Seitenholmelement (48a) und das zweite Seitenholmelement (48b) anbringbar sind.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="97" he="79" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft ein Boxspring gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.</p>
<p id="p0002" num="0002">Ein Boxspring ist ein Teil einer als Boxspringbett bekannten Bettstatt die zum Ruhen, insbesondere zum Schlafen dient. Ein Boxspringbett umfasst das Boxspring, eine Matratze, sowie unter dem Boxspring angebrachte Füße und optional einen Topper und/oder einen Kopfteil. Dabei ist die Matratze bei einem Einzelbett auf einem und bei einem Doppelbett auf zwei Boxsprings aufgelegt. Somit dient das Boxspring als Unterfederung der eigentlichen Matratze, so dass der Schläfer auf einer doppelten Unterfederung liegt.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0003" num="0003">In der Federung sind über die Fläche verteilt eine Vielzahl von Federn, insbesondere Taschenfederkernen, vorgesehen. Im Verbund mit der Matratze wird durch diese Kombination von flächenelastischer Stützung mittels der Federung und punktelastischer Stützung mittels der Matratze ein besonders gutes und entspannendes Liegegefühl für einen auf dem Boxspringbett Ruhenden geschaffen. Ferner ist durch das Boxspring mit seinen Füßen und mit der darauf angeordneten Matratze ein Boxspringbett mit einer vom Boden erhöhten Liegefläche bereitgestellt, wodurch ein aufstehen und hinlegen erleichtert ist.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die Firma Inter IKEA Systems B.V. vertreibt unter der Bezeichnung ESPEVÄR ein Boxspring für ein Boxspringbett. Aus der Montageanleitung 103.071.65/ AA-1793786-3 für das Boxspring ESPEVÄR ist ein Boxspring umfassend eine Federung, einen Rahmen mit daran anbringbaren Füßen, eine aus einer Anzahl von Querlatten gebildete Auflage zur Unterstützung der Federung und einen Bezug zur Fixierung der Federung am Rahmen bekannt.</p>
<p id="p0005" num="0005">Das Boxspring ESPEVÄR wird in seine Bestandteile zerlegt in einen Umkarton oder in mehreren Umkartons verpackt in einem Abholmarkt an den Kunden übergeben. Hierdurch ist eine platzsparende Lagerung und ein kostengünstiger Transport des Boxsprings möglich. Der Zusammenbau des Boxsprings erfolgt dann beim Kunden zu Hause unter zu Hilfenahme der oben genannten Montageanleitung.</p>
<p id="p0006" num="0006">Der Transport des Boxsprings vom Abholmarkt nach Hause ist für den Kunden sehr mühsam, insbesondere durch die 2 m langen Längsholme des Rahmens. Außerdem ist es für den Kunden sehr zeitraubend, für viele Kunden auch nervenaufreibend, das Boxspring selbst zusammen zu bauen, selbst wenn der Kunde die Montageanleitung zu Hilfe nimmt.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0007" num="0007">Auch ein Versand des Boxspringes mit handelsüblichen Postpakten ist nicht möglich, weil die Längsholme 2 m lang sind und weil die verschiedenen Post- und Kurierdienste nur Pakete mit einer maximalen Größe von 80cm mal 80cm mal 120cm transportieren. Auch ein Versand mit einer Spedition ist aus Kostengründen keine Alternative.</p>
<p id="p0008" num="0008">Davon ausgehend liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zu Grunde, ein Boxspring der eingangs genannten Art zu schaffen, welches dem Kunden kostengünstig angeliefert werden kann und welches der Kunde in einfacher Weise ohne großen Aufwand zusammenbauen kann.</p>
<p id="p0009" num="0009">Als technische Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß ein Boxspring mit den Merkmalen des Anspruches 1 vorgeschlagen. Vorteilhafte Weiterbildungen dieses Boxsprings sind den jeweiligen Unteransprüchen zu entnehmen.</p>
<p id="p0010" num="0010">Ein nach dieser technischen Lehre ausgebildetes Boxspring hat den Vorteil, dass der rechte Seitenholm und der linke Seitenholm geteilt ausgeführt ist und sich jeweils aus einem ersten Seitenholmelement und einem zweiten Seitenholmelement zusammensetzt, so dass die Abmaße der Seitenholme des Boxsprings deutlich verkleinert sind. Ein Montagebeschlag zur Aufnahme der anbringbaren Seitenholmelemente ermöglicht eine Stabile Verbindung der Seitenholmelemente zur Bildung des Rahmens.</p>
<p id="p0011" num="0011">Ein solches in seine Einzelteile zerlegtes Boxspring hat den Vorteil, dass seine Einzelteile Abmaße kleiner 120cm haben. Hierdurch ist es möglich den Rahmen und die entsprechend zusammengerollte Federung in einem Paket kleiner als 80cm x 80cm x 120 cm unterzubringen, so dass ein kostengünstiger Postversand möglich ist. Der Kunde braucht die Einzelteile nur miteinander verbinden um einen Rahmen zu bilden. In<!-- EPO <DP n="4"> --> einem weiteren Schritt können Latten zur Bildung einer Auflage auf dem Rahmen angebracht werden und die Federung daraufgelegt werden. Die Federung kann dann mit dem Bezug am Rahmen befestigt werden, um ein fertiges Boxspring zu erhalten. Ein aufwendiger und teurer Transport entfällt damit während ein kostengünstiger Posttransport ermöglicht wird und außerdem ist ein einfacherer Zusammenbau des Boxsprings am Ort der Nutzung erreicht.</p>
<p id="p0012" num="0012">In einer vorteilhaften Ausgestaltung weist der Rahmen eine Mitteltraverse auf, die einerseits am rechten Montagebeschlag und andererseits am linken Montagebeschlag befestigbar ist. Hierdurch wird ein besonders stabiler Rahmen geschaffen, insbesondere weil die auftretenden Lasten über den Montagebeschlag auf die Mitteltraverse und weiter auf die Füße abgeleitet werden.</p>
<p id="p0013" num="0013">In einer bevorzugten Ausführungsform weist der rechte und/oder der linke Montagebeschlag eine U-förmige Holmhalterung zur Aufnahme sowohl des ersten Seitenholmelements, als auch des zweiten Seitenholmelements auf. Dabei ist die offene Seite der Holmhalterung nach außen ausgerichtet. Vorteilhaft ist dabei, dass die Holmelemente von außen einfach in das U-förmige Profil einführbar sind und in dem Profil anliegend gehalten und gestützt werden. Damit wird eine besonders stabile Verbindung zwischen dem ersten Seitenholmelement und dem zweiten Seitenholmelement geschaffen.</p>
<p id="p0014" num="0014">Vorteilhafterweise weist der rechte und/oder der linke Montagebeschlag eine U-förmige Traversenhalterung zur Aufnahme der Mitteltraverse auf. Zweckmäßigerweise ist die offene Seite der Traversenhalterung nach unten und nach Innen ausgerichtet. Durch diese Ausrichtung werden Lasten vom Seitenholm über das Montageelement, die Mitteltraverse und die Füße in<!-- EPO <DP n="5"> --> den Boden abgeleitet. Somit wird eine stabiles Boxspring geschaffen bei dem ein Nutzer sich auch im Bereich des Seitenholms hinsetzen kann.</p>
<p id="p0015" num="0015">In einer zweckmäßigen Ausgestaltung des Boxsprings sind Querlatten orthogonal zu den Seitenholmen verlaufend auf den Seitenholmen anbringbar. Dadurch werden Lasten die auf die Federung einwirken auf den Rahmen verteilt.</p>
<p id="p0016" num="0016">Zweckmäßigerweise weist die Kopftraverse und/oder die Mitteltraverse und/oder die Fußtraverse Mittel zur Aufnahme eines Fußes, insbesondere eine Gewindehülse, auf. Durch die Gewindehülse ist eine einfaches anbringen und lösen des Fußes ermöglicht. Eine Anbringung von Füßen an den Mitteltraversen hat den Vorteil, dass Lasten in dem Bereich wo ein ruhender liegt direkt in den Boden abgeleitet werden.</p>
<p id="p0017" num="0017">Weitere Vorteile der erfindungsgemäßen Boxsprings ergeben sich aus der beigefügten Zeichnung und den nachstehend beschriebenen Ausführungsformen. Ebenso können die vorstehend genannten und die noch weiter ausgeführten Merkmale erfindungsgemäß jeweils einzeln oder in beliebigen Kombinationen miteinander verwendet werden. Die erwähnten Ausführungsformen sind nicht als abschließende Aufzählung zu verstehen, sondern haben vielmehr beispielhaften Charakter. Es zeigen:
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Fig. 1</dt><dd>in perspektivischer Explosionsdarstellung ein Boxspringbett mit einer ersten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Boxsprings;</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>in perspektivischer Explosionsdarstellung ein Boxspring gemäß <figref idref="f0001">Fig. 1</figref>;</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>eine Draufsicht auf einen Rahmen des Boxsprings sowie eine Auflage aus Querlatten gemäß <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> in Explosionsdarstelltung;<!-- EPO <DP n="6"> --></dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>in perspektivischer Darstellung ein Montagebeschlag des Boxsprings gemäß <figref idref="f0001">Fig. 1</figref>;</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>in perspektivischer Darstellung der zusammengebaute Rahmen des Boxsprings gemäß <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> mit Auflage;</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>in perspektivischer Ansicht ein Ausschnitt des mit einer Last beaufschlagten Rahmens gemäß <figref idref="f0004">Fig. 5</figref>;</dd>
<dt>Fig. 7a</dt><dd>in perspektivischer Darstellung ein Kopfteil zur Anbringung am Boxspring gemäß <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> mit einem Gestänge und einem einen Ausschnitt aufweisenden Überzug;</dd>
<dt>Fig. 7b</dt><dd>in perspektivischer Explosionsdarstellung das Gestänge des Kopfteils gemäß <figref idref="f0005">Fig. 7a</figref>;</dd>
<dt>Fig. 8</dt><dd>in perspektivischer Ansicht das Kopfteil gemäß <figref idref="f0005">Fig. 7a</figref> mit daran angebrachten Kissen.</dd>
</dl></p>
<p id="p0018" num="0018">In <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> dargestellt ist ein Boxspringbett 10 in Explosionsdarstellung. Das Boxspringbett 10 umfasst übereinander angeordnet ein Boxspring 12, eine auf dem Boxspring 12 aufliegende Matratze 14, einen auf der Matratze 14 aufliegenden Topper 16, sowie mehrere unten am Boxspring 12 angebrachte Füße 18 und ein am Kopfende Boxsprings 12 gehaltenes Kopfteil 20. An dem Kopfteil 20 sind auf einer dem Boxspring 12 zugewandten Seite oben zwei kleine und unten ein großes Kissen 21 angebracht. Das Kopfteil 20 umfasst einen Überzug 80 und ein Gestänge 76.</p>
<p id="p0019" num="0019"><figref idref="f0002">Fig. 2</figref> zeigt in einer Explosionsdarstellung das Boxspring 12 mit einem Rahmen 36, eine aus Querlatten 72 gebildete Auflage 28, einer Federung 29, sowie einem Bezug 34. Der Rahmen 36 umfasst ein rechten Seitenholm 44a, einen linken Seitenholm 44b, sowie eine Mitteltraverse 23, eine Kopftraverse 24, eine Fußtraverse 25 und einen rechten Montagebeschlag 50a aufweisen. Die Auflage 28 liegt auf dem Rahmen 36 auf und stützt die Federung 29, wobei der Bezug 34 die Federung 29 bedeckt und bis an dem rechten und dem linken Seitenholm 44a,b des Rahmens 36 reicht und an<!-- EPO <DP n="7"> --> diesen mittels einer hier nicht näher dargestellten Haken-Ösen-Verbindung (umgangssprachlich auch Klett-Verschluss genannt) befestigt ist.</p>
<p id="p0020" num="0020">Die Federung 29 umfasst eine Vielzahl von Druckfedern, insbesondere Taschenfederkernen, die von einer hier nicht näher dargestellten Polsterung umhüllt sind. Die insgesamt sechs Füße 18 sind an einer Unterseite des Rahmens 36 angebracht, vier an jeder Ecke und zwei in dieser Ansicht unsichtbar in der Mitte des Rahmens 36.</p>
<p id="p0021" num="0021"><figref idref="f0003">Fig. 3</figref> zeigt in einer Draufsicht den Rahmen 36 sowie die Querlatten 72 in einer Explosionsdarstellung. Der rechte Seitenholm 44a und der linke Seitenholm 44b umfassen jeweils ein erstes Seitenholmelement 48a und ein zweites Seitenholmelement 48b. Das erste und zweite Seitenholmelement 48a,b ist jeweils mittels Anbringung an dem rechten bzw. linken Montagebeschlag 50a,b miteinander verbindbar. Ferner ist die Mitteltraverse 23 an dem rechten und linken Montagebeschlag 50a,b anbringbar. Die Kopftraverse 24 ist zwischen den ersten Seitenholmelementen 48a des rechten und linken Seitenholms 44a, b anbringbar angeordnet. Analog dazu ist die Fußtraverse 25 zwischen den zweiten Seitenholmelementen 48b des rechten und linken Seitenholms 44a, b anbringbar angeordnet.</p>
<p id="p0022" num="0022">In <figref idref="f0003">Fig. 4</figref> dargestellt ist der Montagebeschlag 50a,b mit einer Holmhalterung 53 und einer Traversenhalterung 54. Das U-förmige Profil der Holmhalterung 53 dient zur Aufnahme der hier nicht dargestellten ersten und zweiten Seitenholmelemente. Das U-förmige Profil der Traversenhalterung 54 dient zur Aufnahme der hier nicht dargestellten Mitteltraverse. Die Holmhalterung 53 und die Traversenhalterung 54 weisen an einem in Richtung der Oberseite 59 angeordnetem Teil des U-förmigen Profils eine Kontaktfläche 55 auf.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<p id="p0023" num="0023"><figref idref="f0004">Fig. 5</figref> zeigt den Rahmen 36 in zusammengebauten Zustand mit an einer Oberseite 59 des Rahmens 36 befestigten Querlatten 72. Die Kopftraverse 24 und die Fußtraverse 25 sind zwischen dem rechten Seitenholm 44a und dem linken Seitenholm 44b angeordnet und durch eine Schraubverbindung an diesen befestigt. Enden der Mitteltraverse 23 sind in die Traversenhalterungen 54 des rechten und linken Montagebeschlags 53a, b eingefügt und angeschraubt. Das erste und zweite Seitenholmelement 48a, b des rechten Seitenholms 44a sind in der Holmhalterung 53 des rechten Montagebeschlags 50a mittels Schraubverbindung befestigt. Das erste und zweite Seitenholmelement 48a, b des linken Seitenholms 44b sind in der Holmhalterung 53 des linken Montagebeschlags 50b mittels Schraubverbindung befestigt. Jeweils zwei Füße 18 sind an einer Unterseite 61 des Rahmens 36 im Bereich der Seitenholme 44a, b in Aufnahmehülsen der Mitteltraverse 23, Kopftraverse 24 und Fußtraverse 25 eingeschraubt.</p>
<p id="p0024" num="0024"><figref idref="f0004">Fig. 6</figref> zeigt in perspektivischer Ansicht schematisch einen mit einer Last 74 beaufschlagten Rahmen 36 und wie diese Last 74 abgeleitet wird. Die auf die Oberseite 59 des linken Seitenholms 44b wirkende Last 74 wird über den linken Montagebeschlag 50b und die Mitteltraverse 23 in den an dieser angebrachten Fuß 18 abgeleitet. Durch die U-förmig Ausgestaltung sind die hier nicht sichtbaren Kontaktflächen zwischen dem linken Seitenholm 44b und der Holmhalterung 53 sowie zwischen der Mitteltraverse 23 und der Traversenhalterung 54 ausgebildet. Über diese Kontaktflächen wird die Last 74 in den an der Unterseite 61 des Rahmens angebrachten Fuß 18 und weiter in einen Boden abgeleitet. Insbesondere durch das in Richtung der Unterseite 61 geöffnete U-förmige Profil der Traversenhalterung 54 werden dabei Schraubverbindung frei von Lasten gehalten. Da der Großteil der Last 74 über die Mitteltraverse 23 abgeleitet wird kann eine Verbindung zwischen der Kopftraverse 24 und dem linken Seitenholm 44b ohne einen Beschlag ausgestaltet werden. Die Last 74 die über die Kopftraverse 24 in<!-- EPO <DP n="9"> --> den daran befestigten Fuß 18 abgeleitet wird ist ein Bruchteil der gesamten Last. 74.</p>
<p id="p0025" num="0025"><figref idref="f0005">Fig. 7a</figref> zeigt das Kopfteil 20 in zusammengebautem Zustand. Dieses Kopfteil umfasst ein Gestänge 76 und den Überzug 80, der über das Gestänge 76 überziehbar ist. Der rechteckige Überzug 80 ist aus an drei Seiten zusammengefügten Textilbahnen gefertigt, insbesondere in Form einer Tasche. An einer vierten Seite, der Unterseite, ist der Überzug 80 offen ausgeführt, so dass ein Aufziehen über das Gestänge 76 möglich ist. Der Überzug 80 ist auf der dem Bett zugewandten Seite mit einer Vielzahl von Ösen einer Haken-Ösen-Verbindung versehen, so dass Gegenstände, insbesondere Kissen, Polster, Stofftiere oder dergleichen mit entsprechenden Hacken einer Haken-Ösen-Verbindung daran angebracht werden können. In der hier dargestellten Ausführungsform ist die komplette Vorderseite des Überzuges 80 mit diesen Ösen versehen, damit die Gegenstände an einer beliebigen Stelle des Kopfteiles 20 anbringbar sind, bzw. dass mehrere Objekte am Kopfteil 20 gleichzeitig anbringbar sind. Auf einer Innenseite 94 des Überzugs 80 sind drei um das Gestänge 76 umlaufend angeordnete und äquidistant angeordnete Verstärkungsgurte 92 an den Überzug 80 angenäht. Die Verstärkungsgurte 92 werden zusammen mit dem Überzug 80 über das Gestänge 76 aufgezogen. Die umlaufend um das Gestänge 76 angeordneten Verstärkungsgurte 92 umschließen das Gestänge 76, wobei die Verstärkungsgurte 92 parallel zu einer Mittelstange 86 verlaufen und an einer rechten Haltestange 84 und einer linken Haltestange 85 des Gestänges 76 anliegen. Die Verstärkungsgurte 76 sind handelsübliche aus Jute gefertigte 7cm oder 8cm breite Polstergurte, deren Zugfestigkeit und Dehnbarkeit den Anforderungen entsprechend gewählt ist.</p>
<p id="p0026" num="0026">Durch die Verstärkungsgurte 92 werden durch Anlehnen des Schläfers auftretende Lasten aufgenommen und somit wird einem übermäßigen<!-- EPO <DP n="10"> --> Nachgeben des Überzugs 80 entgegengewirkt. Deswegen verläuft ein Verstärkungsgurt 92 auch in einer unteren Hälfte des Kopfteils zwischen der Mittelstange und der Oberkante der Matratze des Bettes. Die untere Hälfte des Kopfteils umfasst den Bereich, der wenn das Kopfteil am Bett befestigt ist, direkt an die Oberkante der Matratze grenzt.</p>
<p id="p0027" num="0027"><figref idref="f0005">Fig. 7b</figref> zeigt das Gestänge 76 des Kopfteils 20 in einer Explosionsdarstellung, wobei das Gestänge 76 die Mittelstange 86, die linke Haltestange 85 und die rechte Haltestange 84 umfasst und wobei an der linken, bzw. der rechten, Haltestange 84, 85 jeweils eine Befestigungsstange 78, 79 ausgebildet ist. Diese Befestigungsstange 78, 79 steht orthogonal von der Haltestange 84, 85 ab und ist geeignet, in eine korrespondierende Aufnahmebohrung am Rahmen des Boxsprings eingeführt zu werden. Hierdurch wird das Kopfteil am Boxspring gehalten.</p>
<p id="p0028" num="0028"><figref idref="f0005">Fig. 8</figref> zeigt das Kopfteil 20 mit dem Überzug 80 und drei Kissen 21, dabei sind zwei kleinere Kissen 21 oben am Kopfteil 20 angebracht, während ein größeres Kissen 21 unten am Kopfteil 20 angebracht ist. Der Überzug 80 ist auf einer den Kissen 21 zugewandten Seite mit hier nicht näher dargestellten Ösen einer Haken-Ösen-Verbindung versehen, während die Kissen 21 auf einer dem Überzug 80 zugewandten Seite mit den zu den Ösen korrespondierenden mit Haken versehen sind. Die Kissen 21 sind dabei mittels der Haken an den Ösen des Überzugs 80 abnehmbar angebracht. Ein Verstärkungsgurt 92 zur Erhaltung einer Spannung wird zusammen mit dem Überzug über das Gestänge 76 aufgezogen und vermeidet ein Durchdrücken des Überzugs 80 bei Belastung durch ein Anlehnen.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Ein in seine Einzelteile zerlegtes Boxspring mit einer Federung (29) und mit einem Rahmen (36) zur Unterstützung der Federung (29), wobei der Rahmen (36) einen rechten Seitenholm (44a) und einen dem rechten Seitenholm (44a) gegenüberliegenden linken Seitenholm (44b) umfasst, wobei der Rahmen (36) eine die beiden Seitenholme (44a, b) miteinander verbindende Kopftraverse (24) und eine die beiden Seitenholme (44a,b) miteinander verbindende Fußtraverse (25) umfasst und wobei der Rahmen (36) Querlatten (72) zur Unterstützung der Federung (29) umfasst,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der rechte Seitenholm (44a) geteilt ausgeführt ist und sich aus einem ersten Seitenholmelement (48a) und einem zweiten Seitenholmelement (48b) zusammensetzt und dass der Rahmen (36) einen rechten Montagebeschlag (50a) umfasst an dem das erste Seitenholmelement (48a) und das zweite Seitenholmelement (48b) anbringbar sind und/oder dass der linke Seitenholm (44b) geteilt ausgeführt ist und sich aus einem ersten Seitenholmelement (48a) und einem zweiten Seitenholmelement (48b) zusammensetzt und dass der Rahmen (36) einen linken Montagebeschlag (50b) umfasst an dem das erste Seitenholmelement (48a) und das zweite Seitenholmelement (48b) anbringbar sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Boxspring nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Rahmen (36) eine Mitteltraverse (23) aufweist, die einerseits am rechten Montagebeschlag (50a) und andererseits am linken Montagebeschlag (50b) befestigbar ist.<!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Boxspring nach wenigstens einem der vorangehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der rechte und/oder der linke Montagebeschlag (50a,b) eine U-förmige Holmhalterung (53) zur Aufnahme sowohl des ersten Seitenholmelements (48a), als auch des zweiten Seitenholmelements (48b) aufweist,</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Boxspring nach Anspruch 3,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die offene Seite der Holmhalterung (53) nach außen ausgerichtet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Boxspring nach wenigstens einem der Ansprüche 2 bis 4,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der rechte und/oder der linke Montagebeschlag (50a, b) eine U-förmige Traversenhalterung (54) zur Aufnahme der Mitteltraverse (23) aufweist,</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Boxspring nach Anspruch 5,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die offene Seite der Traversenhalterung (54) nach unten ausgerichtet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Boxspring nach wenigstens einem der Ansprüche 5 oder 6,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Traversenhalterung (54) nach Innen ausgerichtet ist.<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Boxspring nach einem der vorangehenden Ansprüche<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> Querlatten (72) orthogonal zu den Seitenholmen (44a, b) verlaufend auf den Seitenholmen (44a,b) anbringbar sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Boxspring einem der vorangehenden Ansprüche<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Kopftraverse (24) und/oder die Mitteltraverse (23) und/oder die Fußtraverse (25) Mittel zur Aufnahme eines Fußes (18), insbesondere eine Gewindehülse, aufweist.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="14"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="157" he="184" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="15"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="151" he="171" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="16"> -->
<figure id="f0003" num="3,4"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="145" he="215" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="17"> -->
<figure id="f0004" num="5,6"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="147" he="226" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="18"> -->
<figure id="f0005" num="7a,7b,8"><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="147" he="222" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
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 The search report data in XML is provided for the users' convenience only. It might differ from the search report of the PDF document, which contains the officially published data. The EPO disclaims any liability for incorrect or incomplete data in the XML for search reports.
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