TÜRVERSCHLUSS

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Türverschluss mit einem Verriegelungselement zur Verriegelung der Tür in einem geschlossenen Zustand und einem Befestigungselement zur Befestigung des Verriegelungselements an der Tür. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine entsprechende Tür sowie ein Verfahren zur Befestigung eines Verriegelungselements an einer Tür.

[0002] Derartige Türen weisen zumeist Verriegelungselemente auf, die dazu dienen, die Tür in einer geschlossenen Stellung zu verriegeln, so dass diese nicht mehr geöffnet werden kann. Zur Verriegelung der Tür wirken die Verriegelungselemente in der Regel formschlüssig mit einem feststehenden Rahmen der Tür zusammen. Es sind beispielsweise Verriegelungselemente bekannt, die in einen Türrahmen einhaken oder diesen hinterschneiden können, so wie dies beispielsweise auch bei Vorreiberverschlüssen der Fall ist. Um eine geschlossene und verriegelte Tür wieder zu öffnen, muss das Verriegelungselement zunächst von dessen Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung überführt werden, in welcher das Verriegelungselement nicht mehr mit dem Rahmen der Tür zusammenwirkt und die Tür so geöffnet werden kann.

[0003] Um ein Verriegelungselement an einer Tür zu befestigen, weist die Tür in der Regel einen Durchbruch auf, durch welchen das Verriegelungselement hindurchgesteckt werden kann. An der Außenseite der Tür kann dann beispielsweise ein Griff oder eine Schnittstelle zum Zusammenwirken mit einem Schlüssel oder einem Werkzeug eingeordnet sein, um das Verriegelungselement von der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung zu überführen oder umgekehrt. An der Innenseite der Tür kann das Verriegelungselement je nach Anforderung beispielsweise einen Haken, einen Vorreiber oder eine Verschlussstange aufweisen.

[0004] Zur Befestigung des Verriegelungselementes an der Tür ist es bekannt, auf der Türinnenseite ein Befestigungselement zu verwenden, welches von außen her nicht zugänglich und nicht sichtbar ist. Ein derartiges Befestigungselement dient dazu, eine Verbindung zwischen der Tür und dem Verriegelungselement zu schaffen, so dass die Tür nicht geöffnet werden kann, wenn sich das Verriegelungselement in der verriegelten Stellung befindet.

[0005] Aufgrund der Tatsache, dass die beschriebenen Verriegelungselemente durch die Tür hindurchreichen müssen, ist die Konstruktion entsprechender Türverschlüsse in nachteiliger Weise abhängig von verschiedenen Türdicken bzw. sind verschiedene Türverschlüsse nur für einen eingeschränkten Bereich unterschiedlicher Türdicken verwendbar. Wenn die Tür beispielsweise zu dick ist, kann es unter Umständen zu Beschädigungen oder unansehnlichen Kratzern durch das Befestigungselement auf der Türinnenseite kommen oder der Türverschluss kann im schlimmsten Fall sogar gar nicht an der Tür montiert werden. Wenn die Tür hingegen zu dünn ist, kann es dazu kommen, dass das Verriegelungselement nicht sicher an der Tür befestigt werden kann, weshalb dann eine zuverlässige Verriegelung der Tür gefährdet ist. Ein derartiger Türverschluß ist beispielsweise aus der US6223572B1 oder WO2013/182278A1 bekannt. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Erfindung die Aufgabe, einen Türverschluss anzugeben, der variabel und schnell einsetzbar ist.

[0006] Diese Aufgabe wird bei einem Türverschluss der eingangs genannten Art durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

[0007] Durch die einstellbare Ausgleichsvorrichtung kann ein und derselbe Türverschluss für Türen verschiedener Dicke eingesetzt werden. Es ist nicht erforderlich, das Verriegelungselement und/oder das Befestigungselement vorab an die Dicke der Tür anzupassen oder ein bestimmtes Verriegelungselement und/oder Befestigungselement in Abhängigkeit der Dicke der Tür auszuwählen. Das Verriegelungselement kann variabel an Türen verschiedener Dicke befestigt werden. Beschädigungen der Tür oder die Gefahr, dass das Verriegelungselement nicht sicher an der Tür befestigt werden kann, sind nicht zu befürchten.

[0008] In konstruktiver Hinsicht hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn das Befestigungselement Teil einer Bajonettbefestigung ist. Mit einer Bajonettbefestigung kann eine einfache und schnelle Montage realisiert werden, für welche kein zusätzliches Werkzeug benötigt wird. Weiterhin ermöglicht eine Bajonettbefestigung auch eine sehr einfache und schnelle Demontage. Es ist möglich, dass das Befestigungselement als Bajonettring ausgestaltet ist. Der Bajonettring kann durch Drehung mit einem zweiten Teil einer Bajonettbefestigung verbindbar sein. Das Verriegelungselement kann ebenfalls Teil einer Bajonettbefestigung sein, so dass das Verriegelungselement und das Befestigungselement nach Art eines Bajonettverschlusses zusammenwirken können. Es ist möglich, dass die beiden Elemente durch eine Drehung relativ zueinander auf einfache Weise miteinander verbunden oder wieder voneinander getrennt werden können.

[0009] Das Befestigungselement kann in der Befestigungsstellung, also wenn es das Verriegelungselement an der Tür befestigt, auf einer Seite der Tür, insbesondere der Innenseite, aufliegen. Das Befestigungselement kann dafür einen Auflagebereich zur Auflage auf der Tür aufweisen. Das Befestigungselement kann mit der Innenseite der Tür verbindbar sein. Bevorzugt ist das Befestigungselement in der Befestigungsstellung reibschlüssig mit der Tür verbunden.

[0010] Zur Verbindung des Befestigungselements mit der Tür hat sich aus vorteilhaft herausgestellt, wenn das Befestigungselement über die Ausgleichsvorrichtung auf die Tür pressbar ist. Durch eine solche Pressung kann eine reibschlüssige Verbindung zwischen Befestigungselement und Tür geschaffen werden. Weiterhin bietet eine solche Verbindung den Vorteil, dass diese sich besonders gut für eine Schnellmontage oder eine Schnelldemontage eignet. Die Ausgleichsvorrichtung kann derart ausgestaltet sein, dass das Befestigungselement über die Ausgleichsvorrichtung auf die Tür pressbar ist oder gepresst wird.

[0011] Im Hinblick auf den Anpressdruck des Befestigungselements auf die Tür hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn der Anpressdruck über die Ausgleichsvorrichtung einstellbar ist. Durch die Einstellung des Anpressdrucks kann so eine Beschädigung der Tür vermieden werden. Weiterhin kann auch eine zu lockere Verbindung des Verbindungselements mit der Tür vermieden werden.

[0012] In einer vorteilhaften Ausgestaltung kann der Anpressdruck durch Drehung des Befestigungselements gegenüber dem Verriegelungselement einstellbar sein. Durch eine Drehbewegung kann der Anpressdruck auf einfache Art und Weise eingestellt und der Türverschluss an der Tür befestigt werden. Im Hinblick auf das Verriegelungselement hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn dieses im Bereich der Türaußenseite einen Auflagebereich, beispielsweise in Form einer Rosette, aufweist. Dieser Auflagebereich kann das Verriegelungselement in einer Richtung gegenüber der Tür festlegen. Das Verriegelungselement kann nur bis zu einem festen Punkt durch die Tür hindurchgesteckt werden. Das Befestigungselement kann das Verriegelungselement auf die Tür aufspannen. Dabei kann der Auflagebereich von außen gegen die Tür und das Befestigungselement von innen auf die Tür gepresst werden. Es kann eine reibschlüssige Verbindung zwischen Verriegelungselement und Tür und zwischen Befestigungselement und Tür entstehen.

[0013] Weiterhin hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn sich das Verriegelungselement bei einer Drehung des Befestigungselements relativ zum Befestigungselement in axialer Richtung bewegt. Das Verriegelungselement kann sich bei einer Drehung des Befestigungselements gegenüber der Tür bewegen und das Befestigungselement kann sich gegenüber dem Verriegelungselement bewegen. Die Bewegung der Elemente bei der Montage kann ursächlich für den in der Befestigungsstellung wirkenden Anpressduck sein. So kann der Anpressdruck in Abhängigkeit der Bewegung der Elemente relativ zueinander eingestellt werden.

[0014] Im Hinblick auf die Anordnung des Verriegelungselements und des Befestigungselements hat es sich als vorteilhaft erwiesen, wenn das Verriegelungselement axial im Befestigungselement geführt ist. Eine axiale Führung ermöglicht eine einfache Montage. Das Befestigungselement kann so beispielsweise über das Verriegelungselement gesteckt werden. Das Befestigungselement kann von ringförmiger Gestalt sein und einen ringförmigen Grundkörper aufweisen. Das Verriegelungselement kann konzentrisch zum Befestigungselement angeordnet sein.

[0015] Gemäß einer konstruktiven Ausgestaltung wird vorgeschlagen, dass das Verriegelungselement ein Lagerelement aufweist und das Befestigungselement mit dem Lagerelement zusammenwirkt. Das Lagerelement kann sich durch die Tür erstrecken und auf der Außenseite der Tür mit dem Auflagebereich gekoppelt sein. Das Lagerelement kann beispielsweise als Lagerbuchse, als Gleitlager oder als Wälzlager ausgestaltet sein. In dem Lagerelement kann eine Welle drehbeweglich gelagert sein. Die Welle kann zur Betätigung des Verriegelungselements mit einem Betätigungselement, insbesondere einem Griff, einer Klinke, einem Schwenkhebel oder dergleichen, verbunden sein. Das Betätigungselement kann an der Außenseite der Tür angeordnet sein.

[0016] Weiterhin kann das Verriegelungselement in einer vorteilhaften Weiterbildung eine Schließzunge aufweisen. Die Schließzunge kann um eine Schließdrehachse zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung hin und her drehbar sein, wobei die Tür in der Verriegelungsstellung gesperrt und nicht bewegbar, insbesondere nicht öffenbar, sein kann. Die Schließzunge kann gegenüber dem Lagerelement drehbar sein und mit der im Lagerelement drehbar gelagerten Welle verbunden sein, so dass die Schließzunge über das Betätigungselement betätigt werden kann. In der Verriegelungsstellung kann die Schließzunge mit dem Rahmen der Tür zusammenwirken, so dass die Tür gesperrt ist und nicht geöffnet werden kann. Vorteilhaft ist es, wenn die Schließzunge als Vorreiber ausgestaltet ist. Es sind jedoch auch Ausgestaltungen möglich, bei denen die Schließzunge als Verschlussstange, Verschlusshaken oder dergleichen ausgebildet ist.

[0017] Weiterhin hat es sich in konstruktiver Hinsicht als vorteilhaft herausgestellt, wenn das Verriegelungselement mindestens ein Rastelement zum Zusammenwirken mit dem Befestigungselement aufweist. Das Rastelement kann nach Art einer Bajonettverbindung mit dem Befestigungselement zusammenwirken. Das Rastelement kann am Lagerelement angeordnet sein, so dass eine Drehbewegung des Lagerelements gegenüber dem Befestigungselement in der Befestigungsstellung unterbunden ist. Das Rastelement kann in der Befestigungsstellung formschlüssig mit dem Befestigungselement verbunden sein. Das Rastelement kann in oder am Befestigungselement geführt sein. Ferner ist es auch möglich, dass mehrere Rastelemente, insbesondere zwei Rastelemente, vorgesehen sind.

[0018] In konstruktiver Hinsicht hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn das Rastelement als radialer Vorsprung ausgestaltet ist. Das Rastelement kann sich nach Art einer Rastnase in radialer Richtung erstrecken und so auf konstruktive einfache Weise mit dem Befestigungselement zusammenwirken.

[0019] Das Befestigungselement kann derart ausgestaltet sein, dass dieses das Rastelement und die Tür auseinander presst. Auf diese Weise werden der Auflagebereich und das Befestigungselement in der Befestigungsstellung gegen die Tür gepresst. Es entsteht eine reibschlüssige Verbindung. Das Befestigungselement kann nach Art einer Klemme zwischen dem Rastelement und der Tür angeordnet sein und die beiden Elemente derart auseinander pressen, dass der gewünschte Anpressdruck auf die Tür ausgeübt wird.

[0020] Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn das Befestigungselement gegenüber dem Verriegelungselement zwischen einer Montagestellung und einer Befestigungsstelle hin und her bewegbar ist, wobei der Anpressdruck in der Befestigungsstellung festgelegt sein kann. In der Montagestellung können die Elemente kraftfrei zueinander angeordnet sein und durch eine Drehbewegung des Befestigungselements kann dann der Anpressdruck kontinuierlich erhöht werden, so dass der Türverschluss sicher mit der Tür verbunden werden kann. In der Befestigungsstellung kann der gewünschte Anpressdruck erreicht sein, so dass der Türverschluss sicher mit der Tür verbunden ist.

[0021] Erfindungsgemäß weist die Ausgleichsvorrichtung mindestens einen Rampenabschnitt auf, der bei einer Drehung des Befestigungselements von der Montagestellung in die Raststellung mit dem Rastelement des Verriegelungselements zusammenwirkt. Durch den Rampenabschnitt kann das Rastelement bei einer Drehung des Befestigungselements axial von der Tür wegbewegt werden, so dass der Anpressdruck ansteigt. Das Rastelement kann bei einer Drehung des Befestigungselements auf dem Rampenabschnitt gleiten. Der Grad der Steigung des Rampenabschnitts ist ursächlich für die Übersetzung zwischen Drehbewegung des Befestigungselements und Änderung der Anpresskraft auf die Tür. Der Rampenabschnitt kann sich in Kreisbogenrichtung erstrecken. Weiterhin können auch mehrere Rampenabschnitte vorgesehen sein. Es ist vorteilhaft, wenn die Anzahl der Rampenabschnitte mit der Anzahl der Rastelemente übereinstimmt. Besonders vorteilhaft ist es, wenn zwei Rastelemente und zwei Rampenabschnitte auf gegenüberliegenden Seiten vorgesehen sind.

[0022] Es hat sich weiterhin als vorteilhaft herausgestellt, wenn das Verriegelungselement mindestens eine Aussparung aufweist, die mit dem Rastelement zur Fluchtung gebracht werden kann. In der Montagestellung kann die Aussparung mit dem Rastelement fluchten, so dass das Befestigungselement über das Verriegelungselement bzw. das Lagerelement gesteckt werden kann. Wird das Befestigungselement dann gedreht, gleiten die Rastelemente auf den Rampenabschnitten entlang und der Anpressdruck kann eingestellt werden. Die Aussparungen und die Rampenabschnitte können in Kreisrichtung nebeneinander angeordnet sein. Die Aussparung kann Teil der Bajonettverriegelung sein. Die Anzahl, die Größe und die Anordnung der Aussparungen können auf die Rastelemente angepasst sein.

[0023] Weiterhin hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn die Ausgleichsvorrichtung zur Festlegung des Befestigungselements gegenüber dem Lagerelement einen Rastabschnitt aufweist. Der Rastabschnitt kann sich oberhalb oder unterhalb des Rampenabschnitts erstrecken und beispielsweise von der Aussparung ausgehen. Der Rastabschnitt kann als Rastlasche ausgestaltet sein.

[0024] Im Hinblick auf den Rastabschnitt hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn dieser mehrere Raststufen aufweist. Jeder Raststufe kann ein bestimmter Anpressruck zugeordnet sein kann. Der Rastabschnitt kann mehrere Zähne aufweisen, die mit dem Rastelement zusammenwirken können. Die Zähne können verschiedene Raststufen definieren. Der Rastabschnitt und das Rastelement können formschlüssig beispielsweise nach einer Art einer Ratsche zusammenwirken. Die Drehung des Befestigungselements kann durch das Zusammenwirken von Rastelement und Rastabschnitt in einer Richtung unterbunden sein. Bei der Montage kann das Befestigungselement nur in eine Richtung gedreht werden. Das Rastelement kann zu den Zähnen des Rastabschnitts korrespondierende Zähne aufweisen. Durch Drehung des Befestigungselements kann eine Raststufe nach der anderen durchlaufen werden und der Anpressdruck so sukzessive erhöht werden bis der gewünschte Anpressdruck erreicht ist. Ein Zurückdrehen ist aufgrund einer formschlüssigen Verbindung der Zähne nicht mehr möglich. In dieser Stellung ist die Befestigungsstellung erreicht und der Türverschluss ist sicher mit der Tür verbunden.

[0025] Im Hinblick auf die Ausgestaltung der Zähne hat es sich als vorteilhaft erwiesen, wenn diese nach Art von Sägezähnen ausgestaltet sind. Dies ermöglicht eine Selbsthemmung, so dass das Befestigungselement nur in eine Richtung gedreht werden kann und dabei verschiedene Raststufen durchlaufen werden. Die Zähne können einen sägezahnähnlichen Querschnitt aufweisen und aufgrund eines Zusammenwirkens der jeweils steileren Sägezahnflanken eine Bewegung des Befestigungselements in einer Richtung unterbinden.

[0026] Ferner ist es vorteilhaft, wenn der Rastabschnitt in radialer Richtung derart vorgespannt ist, dass die Zähne selbstständig in die korrespondierende Rastbereiche des Verriegelungselements eingreifen können. Dies kann zu einer zuverlässigen Selbsthemmung führen, so dass das Befestigungselement nur in einer Richtung gedreht werden kann und eine entgegengesetzt gerichtete Drehung durch das Zusammenwirken des Rastabschnitts mit den Rastbereichen unterbunden ist. Der Rastabschnitt kann in Richtung der Mittelachse des Betätigungselements vorgespannt sein.

[0027] Weiterhin hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn der Rastabschnitt einen Handhabungsbereich aufweist, über welchen der Rastabschnitt in radialer Richtung entgegen der Vorspannrichtung bewegbar ist, so dass der Rastabschnitt und der Rastbereich außer Eingriff gelangen und das Befestigungselement entgegen der Rastrichtung gedreht werden kann. Diese der Vorspannkraft entgegengesetzte Kraft muss zur Demontage des Befestigungselements aufgebracht werden. Wenn die Zähne des Rastbereichs und die des Rastelements außer Eingriff sind, kann das Befestigungselement gegenüber dem Verriegelungselement frei verdreht werden. Bei einer Drehung bis in die Stellung, in der die Aussparung mit dem Rastelement fluchtet, kann das Befestigungselement von dem Verriegelungselement entfernt und der Türverschluss demontiert werden.

[0028] Ferner ist es vorteilhaft, wenn das Befestigungselement einen Betätigungsbereich aufweist, über welchen dieses gedreht werden kann. Ein Betätigungsbereich ermöglicht eine einfache Krafteinwirkung auf das Befestigungselement beispielsweise um dieses manuell zu drehen. Der Betätigungsbereich kann als radialer Vorsprung ausgestaltet sein. Es ist ferner möglich, dass das Befestigungselement mehrere Betätigungsbereiche aufweist, was eine symmetrische Krafteinleitung ermöglicht.

[0029] Bei einer Tür mit einer vorbestimmten Türdicke ergeben sich die eingangs geschilderten Probleme. Davon ausgehend wird eine Tür mit einer Verschlussvorrichtung vorgeschlagen, die in der zuvor beschriebenen Weise ausgestaltet ist. Es ergeben sich die im Hinblick auf die Verschlussvorrichtung beschriebenen Vorteile.

[0030] Weiterhin wird im Hinblick auf die eingangs genannte Aufgabe ein Verfahren zum Befestigen eines Verriegelungselements an einer Tür mit einem Befestigungselement vorgeschlagen, wobei der Anpressdruck des Befestigungselements auf die Tür zum Ausgleich verschiedener Türdicken über eine Ausgleichsvorrichtung eingestellt wird. Vorteilhaft ist es wenn das Verriegelungselement und das Befestigungselement Teil einer Verschlussvorrichtung sind und insbesondere wenn die Verschlussvorrichtung in der zuvor beschriebenen Weise ausgestaltet ist. Es ergeben sich die bereits im Hinblick auf die Verriegelungsvorrichtung erläuterten Vorteile.

[0031] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sollen nachfolgend unter Zuhilfenahme der Fig. 1 bis 4 näher erläutert werden. Darin zeigen:

Fig. 1a bis 1c

Ansichten eines Montagevorgangs zur Befestigung eines Verriegelungselements mit einem Befestigungselement an einer Tür in drei verschiedenen Stellungen;

Fig. 2a, b

eine perspektivische Ansicht und eine Draufsicht auf ein Befestigungselement;

Fig. 3

eine perspektivische Ansicht eines Türverschlusses in der Montagestellung;

Fig. 4

eine perspektivische Ansicht des Türverschlusses gemäß Fig. 3 in der Befestigungsstellung.

[0032] Türverschlüsse 10 bestehen zumeist aus einem Verriegelungselement 1, mit welchem eine Tür 3 gegen ein unerwünschtes Öffnen gesichert werden kann und einem Befestigungselement 2, mit welchem das Verriegelungselement 1 an der Tür 3 befestigt werden kann.

[0033] Unter dem Begriff "Tür" sind im Sinne dieser Erfindung ganz allgemein Schließelemente zu verstehen, die zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung hin und her bewegbar sind. Neben normalen Schwenk- oder Schiebetüren fallen daher beispielsweise auch Klappen, Luken, Deckel, Fenster und dergleichen unter diesem Begriff.

[0034] Wie dies nachfolgend näher erläutert werden wird, ergeben sich bei Türverschlüssen bei der Montage Probleme, wenn die Türverschlüsse nicht an die Dicke der Tür 3 angepasst sind. Nachfolgend soll dies anhand der in den Fig. 1a bis 1c dargestellten Montageschritte kurz erläutert werden, bevor dann auf die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Türverschlusses 10 eingegangen wird.

[0035] Zur Montage des Verriegelungselements 1 weist die Tür 3 einen Durchbruch 3.3 auf, durch welchen das Verriegelungselement 1 von der Außenseite der Tür 3 her hindurchgesteckt werden kann, so wie dies in der Darstellung der Fig. 1a zu erkennen ist. Das Verriegelungselement 1 weist einen in den Fig. 1a bis 1c nicht dargestellten Auflagebereich in Form einer Rosette 1.3 auf, der in der durchgesteckten Position auf der Außenseite der Tür 3 aufliegt. Diese Rosette 1.3 ist in den Fig. 3 und 4 zu erkennen, in denen zur Veranschaulichung die in Blickrichtung vor der Rosette 1.3 liegende Tür 3 ausgeblendet ist. Die Rosette 1.3 dient dazu, das Verriegelungselement 1 in eine Richtung festzulegen, so dass dieses nicht weiter in Richtung des Innenraums verschoben werden kann. Ferner weist das Verriegelungselement 1 eine Schließzunge 1.2 auf, die im Ausführungsbeispiel als Vorreiber ausgestaltet ist. Die Schließzunge 1.2 lässt sich über einen an der Außenseite der Tür 3.1 angeordneten und in den Figuren nicht dargestellten Griff um die Drehachse D verschwenken. In der verriegelten Stellung greift die Schließzunge 1.2 bei verschlossener Tür 3 hinter den Rahmen der Tür 3.4, so dass die Tür 3 gegen ein unbeabsichtigtes Öffnen gesichert ist. Um die Tür 3 wieder zu öffnen, muss die Schließzunge 1.2 um die Drehachse D aus der verriegelten Stellung zurück in die entriegelte Stellung gedreht werden, in welcher die Schließzunge 1.2 bei einem Öffnen der Tür 3 an dem Rahmen 3.4 vorbeigeführt werden kann. Weiterhin weist das Verriegelungselement 1 ein als Lagerbuchse ausgestaltetes Lagerelement 1.1 auf, welches sich gemäß der Darstellung in Fig. 1a durch den Durchbruch 3.3 der Tür 3 erstreckt und in welchem die Schließzunge 1.2 schwenkbeweglich gelagert ist.

[0036] Um das Verriegelungselement 1 nun in der Stellung gemäß 1a mit der Tür 3 zu verbinden und gegen ein Herausziehen zu sichern, wird das Befestigungselement 2 über das Verriegelungselement 1 gesteckt, bis dieses auf der Türinnenseite 3.2 aufliegt, so wie dies in der Fig. 1b dargestellt ist.

[0037] Das Lagerelement 1.1 des Verriegelungselements 1 weist an zwei gegenüberliegenden Seiten sich radial erstreckende Vorsprünge in Form von Rastelementen 9 auf und das Befestigungselement 2 weist zwei korrespondierend ausgestaltete und einander gegenüberliegende Aussparungen 8 auf, die am besten in der Fig. 2b zu erkennen sind. Zur Montage des Befestigungselements 2 wird dieses derart angeordnet, dass die Rastelemente 9 mit den Aussparungen 8 fluchten und das Befestigungselement 2 über die Rastelemente 9 bis auf die Innenseite der Tür 3.2 vorgeschoben werden kann, so wie dies auch den weiteren Fig. 1b und 1c zu entnehmen ist.

[0038] Zwischen dem Rastelement 9 und der Innenseite der Tür 3.2 besteht ein gewisser Abstand, so dass dort genug Platz verbleibt, um das Befestigungselement 2 zu verdrehen. Zur besseren Handhabung weist das Befestigungselement 2 einen radial vorspringenden Betätigungsbereich 12 auf. Das Verriegelungselement 1 und das Befestigungselement 2 wirken dabei nach Art einer Bajonettverriegelung zusammen, so dass die Aussparungen 8 nach einer Drehung des Befestigungselements nicht mehr mit den Rastelementen 9 fluchten, sondern das Befestigungselement 2 hinterschneiden. Da das Befestigungselement 2 einen größeren Querschnitt als der Durchbruch aufweist, ist das Verriegelungselement 1 gegen ein Herausziehen gesichert.

[0039] Bei dem in den Fig. 1a bis 1c dargestellten Befestigungselement 2 ergibt sich jedoch das Problem, dass der Platz zwischen dem Rastelement 9 und der Innenseite der Tür 3.2 abhängig von der Dicke der Tür 3 ist. Wenn die Tür 3 beispielsweise zu dick ist, steht das Verriegelungselement 1 und damit auch die Rastelemente 9 nicht weit genug über die Innenseite der Tür 3.2 hervor, so dass zwischen der Türinnenseite 3.2 und den Rastelementen 9 nicht genug Platz für das Befestigungselement 2 verbleibt. In diesem Fall kann es dazu kommen, dass das Befestigungselement 2 mit sehr viel Kraft zwischen die Tür 3 und das Rastelement 9 geklemmt werden muss, was aber leicht zu Kratzern auf der Tür 3 führen kann oder dass eine Montage des Verriegelungselements 1 mit dem Befestigungselement 2 nicht möglich ist. Ist die Tür 3 anderseits zu dünn, so besteht ein gewisses Spiel zwischen der Tür 3 und dem Befestigungselement 2 sowie auch zwischen dem Rastelement 9 und dem Befestigungselement 2.

[0040] Das in den Figuren dargestellte Befestigungselement 2 weist dafür eine Ausgleichsvorrichtung 4 auf, die am besten in der Fig. 2a zu erkennen ist und die über verschiede Raststufen eine Anpassung an verschiedene Türdicken ermöglicht. Nachfolgend soll nun die Ausgestaltung des Befestigungselements 2 und der Ausgleichsvorrichtung 4 anhand der Fig. 2 bis 4 näher beschrieben werden.

[0041] Die Ausgleichsvorrichtung 4 weist zwei sich in Kreisbogenrichtung erstreckende Rampenabschnitte 5 auf, die bei einer Drehung des Befestigungselements 2 um das Verriegelungselement 1 zu einer stetigen Erhöhung des auf die Tür 3 wirkenden Anpressdrucks führen. Die Rastelemente 9 laufen bei einer Drehung des Befestigungselements 2 auf den Rampenabschnitten 5 entlang, so dass sich der Abstand der Rastelemente 9 von der Tür 3 beim Drehen erhöht. Dies führt dazu, dass das Befestigungselement 2 von der Innenseite der Tür 3 und die Rosette 3.1 von der Außenseite der Tür 3 auf die Tür 3 gepresst werden, so dass zwischen den Elementen eine reibschlüssige Verbindung entsteht.

[0042] Weiterhin weist die Ausgleichsvorrichtung 4 einen Rastabschnitt 7 auf, der dafür sorgt, dass sich das Befestigungselement 2 nicht selbstständig wieder lösen kann. Bei der Montage wird das Befestigungselement 2 zunächst soweit verdreht, dass der gewünschte Anpressdruck an der Tür 3 anliegt und das Verriegelungselement 1 sicher an der Tür 3 befestigt ist. In dieser Befestigungsstellung, die in Fig. 4 dargestellt ist, ist das Befestigungselement 2 fixiert, was nachfolgend noch näher erläutert wird.

[0043] Damit sich das Befestigungselement 2 in der Befestigungsstellung nicht mehr selbstständig lösen kann, weisen sowohl der Rastabschnitt 7 als auch eines der beiden in den Figuren dargestellten Rastelemente 9 korrespondierend ausgestaltete Zähne 7.1, 9.1 auf. Über die Zähne 7.1, 9.1 kann das Befestigungselement 2 so in verschiedenen Raststellungen gegenüber dem Schließelement festgelegt werden. Wie dies ferner zu erkennen ist, weisen die Zähne 7.1, 9.1 einen sägezahnähnlichen Querschnitt auf, der dafür sorgt, dass eine Drehbewegung des Befestigungselements 2 nur in einer Richtung ermöglicht ist. Bei einer Drehbewegung des Befestigungselements 2 im Uhrzeigersinn greifen die Zähne 9.1 des Rastelements 9 sukzessive in die Zähne 7.1 des Rastabschnitts 7 ein, so dass hierdurch verschiedene Raststellungen ermöglicht werden. Eine entgegengesetzte Drehung ist aufgrund des Zusammenwirkens der Zähne 7.1, 9.1 nicht möglich.

[0044] Damit die Zähne 7.1 des Rastabschnitts 7 selbstständig mit den Zähnen 9,1 des Rastelements 9 zusammenwirken können, ist der Rastabschnitt 7 derart angeordnet bzw. vorgespannt, dass die Zähne 7.1 selbstständig in die Zähne 9.1 eingreifen, so dass es zu einer Selbsthemmung kommt.

[0045] Um den Türverschluss 10 wieder von der Tür 3 zu lösen, muss das Befestigungselement 2 von dem Verriegelungselement 1 entfernt werden, wofür zunächst die Zähne 7.1, 9.1 außer Eingriff gebracht werden müssen. Zur Lösung der Zahnverbindung kann auf den Rastabschnitt 7 über die als Nase ausgestaltete Handhabe 11 eine entgegen der Vorspannkraft gerichtete radiale Kraft aufgebracht werden, so dass die Zähne 7.1 des Rastabschnitts 7 und die Zähne 9.1 des Rastelements 9 außer Eingriff gelangen. In dieser Stellung kann dann das Befestigungselement 2 entgegen dem Uhrzeigersinn gegenüber dem Verriegelungselement 1 verdreht werden, bis die Rastelemente 9 wieder mit den Aussparungen 8 fluchten. In dieser Stellung kann das Befestigungselement 2 vom Verriegelungselement 1 gelöst werden und das Verriegelungselement 1 danach von der Tür 3 entfernt werden.

[0046] Durch das Zusammenspiel des Rastelements 9 mit dem Rampenabschnitt 5 sowie mit dem Rastabschnitt 7 kann das Befestigungselement 2 durch eine Drehung an verschiedene Türdicken angepasst werden. Der Abstand zwischen dem Rastelement 9 und der Türinnenseite 3.2 kann ausgeglichen werden, so dass sich eine variable und sichere Befestigung des Verriegelungselements 1 an der Tür 3 ergibt.

Bezugszeichenliste:

[0047] 

1

Verriegelungselement

1.1

Lagerelement

1.2

Schließzunge

1.3

Rosette

2

Befestigungselement

3

Tür

3.2

Türinnenseite

3.3

Durchbruch

3.4

Rahmen

4

Ausgleichsvorrichtung

5

Rampenabschnitt

7

Rastabschnitt

7.1

Zähne

8

Aussparung

9

Rastelement

9.1

Zähne

10

Türverschluss

11

Handhabe

12

Betätigungsbereich

D

Drehachse

Ansprüche

1. Türverschluss mit einem Verriegelungselement (1) zur Verriegelung der Tür (3) in einem geschlossenen Zustand und einem Befestigungselement (2) zur Befestigung des Verriegelungselements (1) an der Tür (3), wobei das Befestigungselement (2) eine einstellbare Ausgleichsvorrichtung (4) zum Ausgleich verschiedener Türdicken aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgleichsvorrichtung (4) mindestens einen eine Steigung aufweisenden Rampenabschnitt (5) aufweist, der bei einer Drehung des Befestigungselements (2) von einer Montagestellung in eine Raststellung mit einem Rastelement (9) des Verriegelungselements (1) zusammenwirkt

2. Verschlussvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (2) Teil einer Bajonettbefestigung ist.

3. Verschlussvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (2) über die Ausgleichsvorrichtung (4) auf die Tür (3) pressbar ist.

4. Verschlussvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Anpressdruck des Befestigungselements (2) auf die Tür (3) über die Ausgleichsvorrichtung (4) einstellbar ist.

5. Verschlussvorrichtung nach einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Anpressdruck durch Drehung des Befestigungselements (2) gegenüber dem Verriegelungselement (1) einstellbar ist.

6. Verschlussvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Verriegelungselement (1) bei einer Drehung des Befestigungselements (2) relativ zum Befestigungselement (2) in axialer Richtung bewegt.

7. Verschlussvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgleichsvorrichtung (4) zur Festlegung des Befestigungselements (2) gegenüber dem Verriegelungselement (1) einen Rastabschnitt (7) aufweist.

8. Verschlussvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastabschnitt (7) mehrere Raststufen aufweist.

9. Verschlussvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (2) einen Betätigungsbereich (12) aufweist, über welchen das Befestigungselement (2) gedreht werden kann.

10. Verschlussvorrichtung nach Anspruch 1, bei der durch den Grad der Steigung des Rampenabschnitts (5) eine Übersetzung zwischen der Drehung des Befestigungselements (2) und einer Änderung der Anpresskraft des Befestigungselements (2) auf die Tür (3) bestimmt ist.

11. Verschlussvorrichtung nach Anspruch 1, bei der sich der Rampenabschnitt (5) in Kreisbogenrichtung erstreckt.

12. Tür mit einer Verschlussvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

13. Verfahren zum Befestigen eines Verriegelungselements (1) an einer Tür (3) mit einem Befestigungselement (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Anpressdruck des Befestigungselements (2) auf die Tür zum Ausgleich verschiedener Türdicken über eine Ausgleichsvorrichtung (4) eingestellt wird, indem mindestens ein Rampenabschnitt (5) der Ausgleichsvorrichtung (4) bei einer Drehung des Befestigungselements (2) von einer Montagestellung in eine Raststellung mit einem Rastelement (9) des Verriegelungselements (1) zusammenwirkt.

14. Verfahren nach Anspruch 13, bei dem das Rastelement (9) bei der Drehung des Befestigungselements (2) von der Montagestellung in die Raststellung axial von der Tür (3) wegbewegt wird.

15. Verfahren nach Anspruch 13 oder 14, bei dem das Rastelement (9) bei der Drehung des Befestigungselements (2) auf einem Rampenabschnitt (5) der Ausgleichsvorrichtung (4) gleitet.

Claims

1. Door lock with a locking element (1) for locking the door (3) in a closed state and a fastening element (2) for fastening the locking element (1) to the door (3), wherein the fastening element (2) has an adjustable adjustment device (4) to compensate for different door thicknesses, characterized in that the adjustment device (4) has at least one ramp section (5) having a slope, which ramp section interacts with a latching element (9) of the locking element (1) when the fastening element (2) is rotated from an assembly position to a latching position.

2. Locking device according to claim 1, characterized in that the fastening element (2) is part of a bayonet fastening.

3. Locking device according to any of the preceding claims, characterized in that the fastening element (2) is pressable onto the door (3) via the adjustment device (4).

4. Locking device according to claim 3, characterized in that the contact pressure of the fastening element (2) onto the door (3) is adjustable via the adjustment device.

5. Locking device according to any of claims 3 or 4, characterized in that the contact pressure can be adjusted by rotating the fastening element (2) relative to the locking element (1).

6. Locking device according to any of the preceding claims, characterized in that the locking element (1) moves in axial direction relative to the fastening element (2) when the fastening element (2) is rotated.

7. Locking device according to any of the preceding claims, characterized in that adjustment device (4) has a latching section (7) for fixing the fastening element (2) relative to the locking element (1).

8. Locking device according to claim 7, characterized in that the latching section (7) has several latching steps.

9. Locking device according to any of the preceding claims, characterized in that the fastening element (2) has an actuation area (12) via which the latching element (2) can be rotated.

10. Locking device according to claim 1, in which the degree of slope of the ramp section (5) is determined by a transmission between the rotation of the fastening element (2) and a change of the pressure force of the fastening element (2) onto the door (3).

11. Locking device according to claim 1, in which the ramp section (5) extends in direction of a circular arc.

12. Door with a locking device (10) according to any of the preceding claims.

13. Method for fastening a locking element (1) to a door with a fastening element (2), characterized in that the contact pressure of the fastening element (2) onto the door is adjusted via an adjustment device (4) to compensate for different door thicknesses, in that at least one ramp section (5) of the adjustment device (4) interacts with a latching element (9) of the latching element (1) when the fastening element (2) is rotated from an assembly position to a latching position.

14. Method according to claim 13, in which the latching element (9) is moved away from the door (3) in axial direction when the fastening element (2) is rotated from the assembly position in the latching position.

15. Method according to claim 13 or 14, in which the latching element (9) slides along a ramp section (5) of the adjustment device (4) when the fastening element (2) is rotated.

Revendications

1. Fermeture de porte avec un élément de verrouillage (1) pour le verrouillage de la porte (3) dans un état fermé et un élément de fixation (2) pour la fixation de l'élément de verrouillage (1) à la porte (3), dans lequel l'élément de fixation (2) comprend un dispositif de compensation réglable (4) pour la compensation de différentes épaisseurs de portes, caractérisée en ce que le dispositif de compensation (4) comprend au moins une portion de rampe (5) présentant une pente, qui interagit, lors d'une rotation de l'élément de fixation (2) d'une position de montage vers une position d'encliquetage, avec un élément d'encliquetage (9) de l'élément de verrouillage (1).

2. Dispositif de fermeture selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément de fixation (2) fait partie d'une fixation à baïonnette.

3. Dispositif de fermeture selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de fixation (2) peut être comprimé par l'intermédiaire du dispositif de compensation (4) contre la porte (3).

4. Dispositif de fermeture selon la revendication 3, caractérisé en ce que la pression de l'élément de fixation (2) contre la porte (3) peut être réglée par l'intermédiaire du dispositif de compensation (4).

5. Dispositif de fermeture selon l'une des revendications 3 ou 4, caractérisé en ce que la pression peut être réglée par la rotation de l'élément de fixation (2) par rapport à l'élément de verrouillage (1).

6. Dispositif de fermeture selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de verrouillage (1) se déplace, lors d'une rotation de l'élément de fixation (2), dans une direction axiale par rapport à l'élément de fixation (2).

7. Dispositif de fermeture selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de compensation (4) comprend, pour la fixation de l'élément de fixation (2) par rapport à l'élément de verrouillage (1), une portion d'encliquetage (7).

8. Dispositif de fermeture selon la revendication 7, caractérisé en ce que la portion d'encliquetage (7) comprend plusieurs crans d'encliquetage.

9. Dispositif de fermeture selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de fixation (2) comprend une zone d'actionnement (12) par l'intermédiaire de laquelle l'élément de fixation (2) peut être mis en rotation.

10. Dispositif de fermeture selon la revendication 1, dans lequel le degré de la pente de la portion de rampe (5) permet de définir une démultiplication entre la rotation de l'élément de fixation (2) et une variation de la force de pression de l'élément de fixation (2) contre la porte (3).

11. Dispositif de fermeture selon la revendication 1, dans lequel la portion de rampe (5) s'étend dans la direction d'un arc de cercle.

12. Porte avec un dispositif de fermeture (10) selon l'une des revendications précédentes.

13. Procédé de fixation d'un élément de verrouillage (1) à une porte (3) avec un élément de fixation (2), caractérisé en ce que la pression de l'élément de fixation (2) contre la porte est réglée par l'intermédiaire d'un dispositif de compensation (4) pour la compensation de différentes épaisseurs de portes, du fait qu'au moins une portion de rampe (5) du dispositif de compensation (4) interagit, lors d'une rotation de l'élément de fixation (2) d'une position de montage vers une position d'encliquetage, avec un élément d'encliquetage (9) de l'élément de verrouillage (1).

14. Procédé selon la revendication 13, dans lequel l'élément d'encliquetage (9) est éloigné axialement de la porte (3) lors de la rotation de l'élément de fixation (2) de la position de montage vers la position d'encliquetage.

15. Procédé selon la revendication 13 ou 14, dans lequel l'élément d'encliquetage (9) coulisse, lors de la rotation de l'élément de fixation (2), sur une portion de rampe (5) du dispositif de compensation (4).

Zeichnung