HUBEINRICHTUNG

Abstract

 Die vorliegende Erfindung betrifft eine Hubeinrichtung für Bauteile eines Fahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs, mit einem Grundrahmen (1) und einem zum Grundrahmen (1) verschwenkbar angeordneten Auslegerarm (10), der an einem freien Ende eine Werkzeugaufnahme (16) zum wechselbaren Anschluss von Werkzeugen für unterschiedliche Aufgaben aufweist, wobei die Werkzeugaufnahme (16) um eine quer zur Längsachse des Auslegerarms (10) verlaufende erste Drehachse (23) verschwenkbar am Auslegerarm (10) angeordnet ist und wobei der Auslegerarm (10) mittels einer Lineareinheit (14) relativ zum Grundrahmen (1) verstellbar ist. Bei der Hubeinrichtung ist vorgesehen, dass die Werkzeugaufnahme (16) um eine zweite Drehachse (24) verdrehbar am Auslegerarm (10) angeordnet ist, die orthogonal zur ersten Drehachse (23) ausgerichtet ist

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Hubeinrichtung für Bauteile eines Fahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs, mit einem Grundrahmen und einem zum Grundrahmen verschwenkbar angeordneten Auslegerarm, der an einem freien Ende eine Werkzeugaufnahme zum wechselbaren Anschluss von Werkzeugen für unterschiedliche Aufgaben aufweist, wobei die Werkzeugaufnahme um eine quer zur Längsachse des Auslegerarms verlaufende erste Drehachse verschwenkbar am Auslegerarm angeordnet ist und wobei der Auslegerarm mittels einer Lineareinheit relativ zum Grundrahmen verstellbar ist.

[0002] In Werkstätten für Nutzfahrzeuge sind in der Regel Bauteile von Fahrzeugen zu handhaben, die ein hohes Gewicht aufweisen. Hierunter fallen beispielsweise Räder, bestehend aus Felge und Reifen, Bremsscheiben, Bremssättel, Treibstofftanks und dergleichen. Solche Bauteile sind regelmäßig für Wartungsarbeiten aus- und einzubauen, wobei bei hohen Gewichten grundsätzlich mehr als eine Person benötigt wird. In der Vergangenheit wurden solche Wartungsarbeiten auch mit nicht geeigneten Hubeinrichtungen ausgeführt. Es sind aber auch bereits geeignete Hubeinrichtungen aus dem Stand der Technik bekannt.

[0003] Die US 2002/0150453 A1 offenbart beispielsweise eine gattungsgemäße Hubeinrichtung, die aus einem Grundrahmen mit einem Fahrwerk besteht. Auf dem Grundwagen angeordnet ist eine Säule sowie ein Fahrerstand zur Bewegung dieser Hubeinrichtung. An der Säule angeschlossen ist ein Auslegerarm, der über eine Lineareinheit in seiner Winkelstellung zur Säule verstellbar ist.

[0004] Das freie Ende des Auslegerarms weist eine Werkzeugwechseleinrichtung auf, die es erlaubt, ein daran angeschlossenes Werkzeug in verschiedenen Ebenen zu verstellen. Vorgesehen ist ein Anschlusskopf, der über eine Vielzahl von Hydraulikzylindern in seiner Winkelstellung relativ zum Auslegerarm verstellbar ist. Die Freiheitsgerade der Verstellung sind jedoch durch die Ausschublängen der Hydraulikzylinder begrenzt. Darüber hinaus ist diese vorbekannte Vorrichtung hinsichtlich ihrer Konstruktion sehr aufwendig und damit für übliche Werkstätten dem Grunde nach ungeeignet, da sowohl die Anschaffung als auch die Wartung einer solchen Hubeinrichtung hohe Kosten verursacht. Dies ist insbesondere durch eine sehr aufwendige Steuerung der Vielzahl von Hydraulikzylindern unumgänglich.

[0005] Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die AUFGABE zugrunde, eine gattungsgemäße Hubeinrichtung derart auszubilden, dass sie konstruktiv einfach und dennoch für eine Vielzahl von Hubaufgaben einsetzbar ist, wobei insbesondere eine sichere Handhabung von Fahrzeugbauteilen möglich ist, ohne dass es einer sehr aufwendigen Hydraulik- oder Pneumatikanlage bedarf, mit der eine Vielzahl von Funktionen zu steuern sind.

[0006] Die LÖSUNG dieser Aufgabenstellung sieht vor, dass die Werkzeugaufnahme um eine zweite Drehachse verdrehbar am Auslegerarm angeordnet ist, die orthogonal zur ersten Drehachse ausgerichtet ist.

[0007] Bei der erfindungsgemäßen Hubeinrichtung ist somit vorgesehen, dass die Werkzeugaufnahme um zwei orthogonal zueinander ausgerichtete Drehachsen verdrehbar ist. Hierdurch wird der Vorteil erzielt, dass bei einer Handhabung eines Bauteils eines Fahrzeuges dieses im Hinblick auf die Ausrichtungen der Drehachsen in ein Gleichgewicht gelangt, welches zum einen die Handhabung der Bauteile vereinfacht und zum anderen die konstruktive Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Hubeinrichtung vereinfacht, da große Drehmomente im Bereich der Werkzeugaufnahme aufgrund von ungünstig aufgenommenen Bauteilen vermieden werden können. Dies liegt daran, dass sich die Werkzeugaufnahme durch die zweite Drehachse mit einem angeschlossenen Werkzeug und daran angehängtem Bauteil grundsätzlich in eine Position bewegt, in der nur geringe ergänzenden statischen Drehmomente auf die Hubeinrichtung übertragen werden. Vielmehr wird durch die zweite Drehachse sichergestellt, dass sich die aufgenommenen Bauteile in eine Position bewegen, in der möglichst geringe Drehmomente auf die Hubeinrichtung übertragen werden. Desweiteren stellt diese Ausgestaltung eine konstruktiv einfache Ausgestaltung dar, die mit geringem Gewicht ausgebildet werden kann, so dass eine entsprechende Hubeinrichtung ohne eigenständigen Fahrantrieb einsetzbar ist.

[0008] Vorzugsweise weist die erfindungsgemäße Hubeinrichtung eine Tragsäule auf, die an dem Grundrahmen befestigt ist und sich rechtwinklig oder geneigt zum Grundrahmen erstreckt. An der Tragsäule ist der Auslegerarm verschwenkbar befestigt. Bevorzugt erstreckt sich die Tragsäule rechtwinklig zur Ebene, auf der eine erfindungsgemäße Hubeinrichtung aufgestellt ist. Es besteht aber auch die Möglichkeit, die Tragsäule geneigt zum Grundrahmen anzuordnen, wobei eine zu starke Neigung zu vermeiden ist, da hierdurch große Kräfte bzw. Drehmomente in der Verbindung zwischen Grundrahmen und Tragsäule verursacht werden. Vorzugsweise ist der Grundrahmen ergänzend über Abstützungen mit der Tragsäule verbunden, wobei diese Abstützungen an der Tragsäule und/oder am Grundrahmen angeschlossen sind.

[0009] Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass die Werkzeugaufnahme in einer Halterung angeordnet ist, die aus einem ersten und einem zweiten Tragelement besteht, wobei das erste Tragelement mit einem ersten Ende drehbeweglich am Auslegerarm und mit einem zweiten Ende an der Werkzeugaufnahme befestigt ist und wobei das zweite Tragelement parallel zum ersten Tragelement verlaufend ausgerichtet und über einen ersten Lenker mit dem Ende des Auslegerarms und mit dem am Auslegerarm drehbeweglich befestigten Ende des ersten Tragelements und über einen zweiten Lenker mit dem ersten Tragelement verbunden ist.

[0010] Durch diese Ausgestaltung einer Werkzeugaufnahme mit einer Halterung ist es möglich, die Werkzeugaufnahme über den gesamten Schwenkbereich relativ zum Grundrahmen oder zur Tragsäule in einer konstant ausgerichteten Position, beispielsweise mit ihrer Längsachse parallel zum Grundrahmen zu führen. Desweiteren kann durch diese Ausgestaltung in einfacher Weise eine bestimmte Winkelposition der Werkzeugaufnahme relativ zum Auslegerarm eingestellt werden, so dass auch diese Winkelposition über den gesamten Hubbereich beibehalten werden kann. Die Verstellung kann beispielsweise über einen Lineareinheit erfolgen, der in einfachster Ausgestaltung über einen Spindelantrieb verfügt oder aber auch einen weiteren Hubzylinder hat, der pneumatisch oder hydraulisch betätigbar ist. Aus Gewichtsgründen und auch zur Vereinfachung der Konstruktion ist jedoch ein Spindelantrieb bevorzugt.

[0011] Bevorzugt ist die Halterung über einen Antrieb relativ zum Auslegerarm derart verstellbar und/oder festsetzbar, dass die Halterung bei einer Bewegung des Auslegerarms relativ zur Tragsäule und/oder zum Grundrahmen in ihrer Ausrichtung relativ zum Grundrahmen unverändert bleibt.

[0012] Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass die Werkzeugaufnahme einen Aufnahmekopf aufweist, der an einem ersten Ende mit einer drehbar in der Halterung gelagerten Welle verbunden ist, die endseitig eine Feststellvorrichtung aufweist. Der Aufnahmekopf dient der Verbindung der Werkzeugaufnahme mit einem korrespondierenden Bauteil eines Werkzeugs, welches nachfolgend noch beschrieben wird. Dem Grunde nach ist dieser Aufnahmekopf über die daran angeordnete Welle in der Halterung drehbar gelagert, wobei eine Verdrehung um 360° möglich ist. Um die Verdrehung zu begrenzen oder bei Bedarf vollständig zu verhindern, ist eine Feststellvorrichtung vorgesehen, die endseitig der Welle angeordnet ist, so dass sie auch bei angeschlossenem Werkzeug problemlos erreichbar ist. Über diese Feststellvorrichtung, die entweder formschlüssig oder reibschlüssig ausgebildet sein kann, wird die Verdrehbarkeit der Welle und damit des daran angeordneten Aufnahmekopfes beschränkt oder ausgeschlossen.

[0013] Die Werkzeugaufnahme, insbesondere der Aufnahmekopf ist im Wesentlichen zylinderförmig ausgebildet und dient der Aufnahme eines an dem anzuschließenden Werkzeug angeordneten und korrespondierenden Kupplungselementes, welches insbesondere drehfest mit der Werkzeugaufnahme beziehungsweise dem Aufnahmekopf verbindbar ist. Beispielsweise kann dies derart ausgebildet sein, dass das Werkzeug ein zweiteiliges Kupplungselement aufweist, welches mit zwei Schalenhälften hohlzylindrisch ausgebildet ist und somit den Aufnahmekopf beziehungsweise die Werkzeugaufnahme übergreift. Über eine Verspannung der beiden Schalenhälften des Kupplungselementes kann eine reibschlüssige Verbindung zwischen dem Aufnahmekopf beziehungsweise der Werkzeugaufnahme und dem Kupplungselement erzielt werden, so dass die Drehbewegung des Aufnahmekopfes beziehungsweise der Werkzeugaufnahme auf das Werkzeug übertragen werden. Es besteht aber auch die Möglichkeit, dass eine formschlüssige Verbindung zwischen anzuschließendem Werkzeug und Werkzeugaufnahme ausgebildet wird. Beispielsweise kann das Kupplungselement zu diesem Zweck einen Vorsprung aufweisen, der in eine entsprechende Aufnahme des Aufnahmekopfes beziehungsweise der Werkzeugaufnahme eingreift. Konstruktiv kann dies dadurch erfolgen, dass ein hohlzylindrisches Kupplungselement im Innenraum eine radial verschiebbare Feder hat, die in eine entsprechende Nut des Aufnahmekopfes beziehungsweise der Werkzeugaufnahme eingreift. Eine solche Nut kann zum freien Ende der Werkzeugaufnahme beziehungsweise des Aufnahmekopfes geschlossen ausgebildet sein, so dass auch eine Festlegung des Werkzeuges in Längsachsenrichtung der Werkzeugaufnahme erfolgt. Zu diesem Zweck ist es dann von Vorteil, wenn die Feder gegen einen Kraftspeicher radial verschiebbar im Kupplungselement geführt ist, so dass bei der Montage des Werkzeugs an der Werkzeugaufnahme die Feder in eine Aufnahme gegen die Kraft des Kraftspeichers eintauscht und hierbei das axiale Verschieben des Kupplungselements relativ zum Aufnahmekopf beziehungsweise zur Werkzeugaufnahme ermöglicht, bis das Kupplungselement einen Bereich erreicht, in der die Feder oberhalb der Aufnahme angeordnet ist und durch den Kraftspeicher in die Aufnahme gedrückt wird. Hierdurch verrastet die Feder in der Aufnahme und legt das Kupplungselement und damit das Werkzeug sowohl in rotatorischer als auch in Längsachsenrichtung der Werkzeugaufnahme fest. Zur Lösung der Verbindung zwischen Kupplungselement und Werkzeugaufnahme ist beispielsweise ein Schiebeelement vorgesehen, welches die Feder aus der Aufnahme heraushebt und gegebenenfalls auch in einer Endstellung arretiert.

[0014] Es sei im Übrigen darauf hingewiesen, dass die Feststellvorrichtung im Bereich der Werkzeugaufnahme auch in Form einer Reibbremse ausgebildet sein kann, so dass Schwingungen des angehobenen Bauteils um die zweite Drehachse gedämpft und schließlich abgebremst werden.

[0015] Im Hinblick auf eine kostengünstige und konstruktiv einfache Ausgestaltung der Hubeinrichtung ist vorgesehen, dass der Grundrahmen, die Tragsäule und/oder der Auslegerarm aus Profilen ausgebildet ist und ein Fahrwerk aufweist. Der Grundrahmen besteht beispielsweise aus zwei V-förmig angeordneten Profilen, die im Bereich Ihres größten Abstands zueinander durch eine Traverse miteinander verbunden sind. In gleicher Weise sind die Profile im Bereich ihres geringsten Abstands zueinander mit einer Traverse verbunden, die auch der Befestigung der Tragsäule dient, wobei die Tragsäule dann über zwei weitere Profile mit dem Grundrahmen verbunden ist. Die Tragsäule selbst ist leiterförmig ausgebildet und weist ebenfalls zwei parallel zueinander ausgerichtete Profile und mehrere diese Profile verbindenden Traversen auf. An der Tragsäule schwenkbeweglich angeordnet ist der Auslegerarm, der entsprechend der Tragsäule ebenfalls leiterähnlich ausgebildet ist und somit aus zwei Profilen und diese verbindende Traversen besteht. Insgesamt ergibt sich hierdurch eine hinreichend stabile aber kostengünstig herstellbare Hubeinrichtung, mit der der überwiegende Teil der Aufgaben in einer Nutzfahrzeugwerkstatt erledigt werden kann. An dem Grundrahmen ist ein Fahrwerk angeordnet, wobei dieses Fahrwerk aus zwei an den freien Enden des Grundrahmens angeordneten Rollen besteht, wohingegen am gegenüberliegenden Ende, nämlich im Bereich des geringsten Abstands zwischen den Profilen mindestens eine Lenkrolle vorgesehen ist, so dass die Hubeinrichtung eine gute Manövrierbarkeit hat.

[0016] Die erfindungsgemäße Hubeinrichtung eignet sich insbesondere dazu, einen Felgenheber, Radnabenheber, eine Bremssattelaufnahme, eine Achsschenkelbolzenpresse, einen Reifenheber oder einen Tankheber als anzuschließendes Werkzeug vorzusehen. Selbstverständlich sind auch andere Werkzeuge möglich, wie beispielsweise eine Haltevorrichtung für einen ein- oder auszubauenden Katalysator oder dergleichen.

[0017] Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass optional eine Ballastvorrichtung, insbesondere im Bereich des Grundrahmens, vorzugsweise in der Tragsäule, beispielsweise als befüllbarer Flüssigkeitsbehälter vorgesehen ist. Mit dieser Ballastvorrichtung ist es möglich, dass die Hubeinrichtung auch für Bauteile mit höherem Gewicht einsetzbar ist. Die Ausgestaltung der Ballastvorrichtung als füllbarer Flüssigkeitsbehälter hat den Vorteil, dass die Ballastvorrichtung abhängig vom Einsatz befüllt oder entleert wird, wobei ein entleerter Flüssigkeitsbehälter als Ballastvorrichtung beispielsweise die Manövrierfähigkeit der Hubeinrichtung verbessert. Desweiteren ist ein solcher Flüssigkeitsbehälter auch in einfacher Weise nachrüstbar. Vorzugsweise ist eine entsprechende Halterung im Bereich des Grundrahmens oder an der Tragsäule vorgesehen, in die der Flüssigkeitsbehälter einsetzbar und anschließend befüllbar ist. Über einen Auslass kann dann auch ein Entleeren des Flüssigkeitsbehälters vorgesehen sein, bevor dieser wieder von der Hubeinrichtung entfernt wird. Eine solche Ballastvorrichtung eignet sich damit auch als Nachrüst- bzw. Zubehörteil.

[0018] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass Grundrahmen, Tragsäule und/oder Auslegerarm lösbar miteinander verbunden, insbesondere miteinander verschraubt sind. Diese Ausgestaltung hat insbesondere beim Versand derartiger Hubeinrichtungen vom Hersteller zum Anwender Vorteile, da hierdurch geringere Packmaße erzielbar sind. Desweiteren ist es auf diese Weise möglich, die Hubeinrichtung bei Nichtgebrauch zu demontieren, um somit nur einen geringen Stauraum für die einzelnen Teile der Hubeinrichtung vorhalten zu müssen. Desweiteren können hierdurch in einfacher Weise beschädigte Konstruktionselemente der Hubeinrichtung demontiert und durch neue Konstruktionselemente ersetzt werden. Es bietet sich hierbei eine Verschraubung der Konstruktionselemente miteinander an, da diese in einfacher Weise mit üblichem Werkzeug zu lösen ist. Auch kann eine solche Verschraubung dazu dienen, beispielsweise die Tragsäule einschließlich des Auslegerarms vom Grundrahmen zu lösen, so dass Tragsäule und Auslegerarm zusammengefaltet auf dem Grundrahmen aufgelegt nur eine geringe Höhe der Hubeinrichtung bereitstellen und somit die Hubeinrichtung insgesamt nach nur wenigen Demontageschritten in einfacher Weise platzsparend deponiert werden kann.

[0019] Schließlich ist nach einem weiteren Merkmal der Erfindung vorgesehen, dass die Lineareinheit zwischen Auslegerarm und Grundrahmen oder zwischen Auslegerarm und Tragsäule angeordnet und vorzugsweise als hydraulischer Teleskopzylinder ausgebildet ist.

[0020] Grundsätzlich besteht hier die Möglichkeit, dass Tragsäule und Auslegerarm über die Lineareinheit verbunden und damit ein Bauteil bilden, welches mit dem Grundrahmen verbindbar ist. Alternativ kann aber auch vorgesehen sein, dass sich die Lineareinheit einerseits am Auslegerarm und andererseits am Grundrahmen direkt abstützt. In dieser Ausführungsform bedarf es einer Tragsäule dem Grunde nach nicht. Um aber eine Hubeinrichtung mit kompaktem Grundrahmen schaffen zu können macht es Sinn, den Gelenkpunkt der Lineareinheit am Grundrahmen oberhalb der durch den Grundrahmen aufgespannten Ebene anzuordnen, so dass eine ausreichende Bewegungsfreiheit für die Lineareinheit besteht. Die Lineareinheit ist vorzugsweise als hydraulischer Teleskopzylinder ausgebildet. Zu diesem Zweck ist ein Hydrauliksystem vorgesehen, welches beispielsweise über eine Fußpumpe betätigbar ist, so dass über die Fußpumpe Hydrauliköl in den hydraulischen Teleskopzylinder gepumpt wird und somit ein Einschieben oder Ausschieben der Teleskopstange in den Zylinderkörper ermöglicht. Die Verwendung eines Teleskopzylinders hat darüber hinaus den Vorteil, dass dieser eine verhältnismäßig kurze Baulänge bezogen auf die Ausschublänge des Zylinderbolzens hat.

[0021] Weitere Merkmale und Vorteile der erfindungsgemäßen Hubeinrichtung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der zugehörigen Zeichnung. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1

eine erfindungsgemäße Hubeinrichtung in perspektivischer Ansicht;

Fig. 2

die Hubeinrichtung gemäß Figur 1 in Seitenansicht;

Fig. 3

die Hubeinrichtung gemäß den Figuren 1 und 2 in einer Draufsicht;

Fig. 4

die Hubeinrichtung gemäß den Figuren 1 bis 3 in einer Frontansicht;

Fig. 5

eine Werkzeugaufnahme der Hubeinrichtung gemäß den Figuren 1 bis 4 in Detailansicht,

Fig. 6

die Werkzeugaufnahme der Hubeinrichtung gemäß Figur 5 in einer geschnitten dargestellten Seitenansicht bei eingesetztem Werkzeug;

Fig. 7

die Werkzeugaufnahme gemäß den Figuren 5 und 6 mit geöffneter Kupplung in geschnitten dargestellter Seitenansicht;

Fig. 8

die Werkzeugaufnahme gemäß den Figuren 5 bis 7 bei geschlossener Kupplung und

Fig. 9

die Werkzeugaufnahme gemäß den Figuren 5 bis 8 mit entnommenen Werkzeug in geschnitten dargestellter Seitenansicht.

[0022] Eine in Figur 1 dargestellte Hubeinrichtung weist einen Grundrahmen 1 auf, der aus zwei V-förmig zueinander angeordneten Längsträgern 2 und zwei diese verbindenden Querträgern 3 ausgebildet ist. Die beiden Längsträger 2 sind im Wesentlichen V-förmig zueinander angeordnet und bestehen ebenso wie die Querträger aus Profilen. Endseitig weisen die beiden Längsträger 2 jeweils eine Rolle 4 als Bestandteil eines Fahrwerks auf, zudem ergänzend mindestens eine im Bereich des kürzeren Querträgers 3 angeordnete lenkbare Rolle 5 gehört.

[0023] Im Bereich des kürzeren Querträgers 3, das heißt im Bereich der lenkbaren Rolle 5 ist auf den Grundrahmen 1 eine sich orthogonal zum Grundrahmen 1 erstreckende Tragsäule 6 befestigt. Die Tragsäule 6 ist leiterartig ausgebildet und besteht somit aus Längsträgern 7 und mehrere, diese verbindende Querträger 8. In Übereinstimmung mit dem Grundrahmen 1 werden auch für die Querträger 8 und die Längsträger 7 der Tragsäule 6 überwiegend im Querschnitt L-förmig ausgebildete Profile vorgesehen.

[0024] Über Profilelemente 9 ist die Tragsäule 6 ergänzend am Grundrahmen 1 abgestützt, wobei die Profilelemente 9 an den Längsträgern 7 der Tragsäule 6 und an den Längsträgern 2 des Grundrahmens 1 befestigt, nämlich angeschraubt sind.

[0025] Weiterhin weist die Hubeinrichtung einen Auslegerarm 10 auf, der schwenkbeweglich an der Tragsäule 6 befestigt ist.

[0026] Der Auslegerarm 10 besteht aus zwei parallel zueinander verlaufend ausgerichteten und stabförmig ausgebildeten Stäbe 11, die über zwei mit diesen verbundenen Querelementen 12 miteinander verbunden sind und ist somit leiterähnlich ausgebildet. Desweiteren sind die beiden Stäbe 11 über eine drehbar zwischen diesen angeordnete Achse 13 verbunden, an der eine als Hydraulikzylinder ausgebildeter Lineareinheit 14 kolbenseitig angeschlossen ist, wobei die Lineareinheit 14 mit seinem zweiten Ende an einer weiteren Achse 15 an der Tragsäule 6 angeschlossen ist, wobei sich die Achse 15 zwischen den Längsträgern 7 der Tragsäule 6 erstreckt.

[0027] Am freien Ende des Auslegerarms 10 ist eine Werkzeugaufnahme 16 angeordnete, die nachfolgend in Bezug auf die Figur 5 beschrieben wird.

[0028] Die Werkzeugaufnahme 16, wie sie in Figur 5 und detailliert in den Figuren 6 bis 8 dargestellt ist, weist eine Halterung 17 auf, die aus zwei parallel zueinander ausgerichteten Leisten 18 und diese miteinander verbindenden Querträgern 19 besteht, die einen Rahmen bilden, wobei zwischen den Leisten 18 eine drehbar in der Halterung 17 gelagerte Welle 20 vorgesehen ist, die endseitig einen Aufnahmekopf 21 trägt, der drehbar in den Querträgern 19 gelagert ist. Die Welle 20 ist parallel zu den Leisten 18 verlaufend ausgerichtet. Dem Aufnahmekopf 21 gegenüberliegend ist eine Feststelleinrichtung 22 vorgesehen, mit der die Drehbewegung der Welle 20 innerhalb der Querträger 19 einstellbar ist.

[0029] Die beiden Leisten 18 sind relativ zum Auslegerarm 10 drehbeweglich um eine Drehachse 23 an den Enden der beiden Stäbe 11 angeordnet, wobei die Drehachse 23 rechtwinklig zur Längserstreckung des Auslegerarms 10 beziehungsweise der Stäbe 11 verläuft. Gleichzeitig verläuft die Drehachse 23 rechtwinklig zu einer Drehachse 24, um die der Aufnahmekopf 21 und die Welle 20 drehbar sind.

[0030] Die Leisten 18 der Werkzeugaufnahme 16 bilden ein erstes Tragelement, welches drehbeweglich am Auslagerarm 10 angeordnet ist und mit einem Ende an der Werkzeugaufnahme 16 befestigt ist. Ein zweites Tragelement 25 verläuft parallel zu den das erste Tragelement bildenden Leisten 18 und ist über einen ersten Lenker 26 an einem Ende eines Stabes 11 des Auslegerarms 10 befestigt, nämlich im Bereich der Drehachse 23, so dass eine Drehbewegung der Werkzeugaufnahme 16 um die Drehachse 23 auch eine Drehbewegung des Lenkers 26 um diese Drehachse 23 bewirkt. Ein zweiter Lenker 27 verbindet das freie Ende des zweiten Tragelements 25 mit dem vorderen Querträger 19, der dem Aufnahmekopf 21 zugewandt ist.

[0031] An die Drehachse 23, nämlich im Verbindungspunkt zwischen dem zweiten Tragelement 25 und dem ersten Lenker 26 ist darüber hinaus eine Steuerstange 28 angeschlossen, die mit einem in Figur 5 nicht dargestellten Ende im Bereich der Tragsäule 6 schwenkbeweglich befestigt ist und darüber hinaus parallel zu den Stäben 11 des Auslegerarms 10 verläuft. Die Steuerstange 28 ist längenvariabel ausgebildet, nämlich durch eine Spindel 29, die über eine Handkurbel 30 betätigbar ist. Über die Handkurbel 30 und die Spindel 29 wird die Winkelstellung des Aufnahmekopfes 21 relativ zum Grundrahmen 1 eingestellt und bleibt gemäß Figur 2 unabhängig von der Stellung des Auslegerarms 10 relativ zur Tragsäule 6 unverändert gemäß der zuvor eingestellten Stellung relativ zum Auslegerarm 10.

[0032] Der Aufnahmekopf 21 ist zylindrisch ausgebildet und weist in seiner Außenfläche eine umlaufende Nut 31 auf. Desweiteren ist erkennbar, dass der Aufnahmekopf 21 zweiteilig ausgebildet ist, wobei der Aufnahmekopf 21 mit einem Teil mit der Welle 20 verbunden ist, während der zweite Teil, der die Nut 31 aufweist, relativ zum ersten Teil in axialer Richtung verschiebbar ist.

[0033] An den Aufnahmekopf 21 können unterschiedliche Werkzeuge angeschlossen werden, die ein zu dem Aufnahmekopf 21 korrespondierendes Kupplungselement aufweisen, beispielsweise einen Hohlzylinder, der zumindest das zweite Teil des Aufnahmekopfes 21 mit der Nut 31 übergreift, wobei das Kupplungselement eine Relativbewegung zum Aufnahmekopf 21 in rotatorischer Öffnung nicht erlaubt. Als Werkzeuge können beispielsweise Felgenheber, Radnabenheber, Bremssattelaufnahme, Achsschenkelbolzenpresse, Reifenheber oder Tankheber vorgesehen sein. Es kann auch vorgesehen sein, dass zwischen den Werkzeugen und der Werkzeugaufnahme 16, insbesondere dem Aufnahmekopf 21 eine Schnellwechseleinrichtung vorgesehen ist, die insbesondere für solche Werkzeuge vorgesehen ist, die an sich schon ein hohes Gewicht aufweisen, so dass sie nur bedingt händisch mit dem Aufnahmekopf 21 verbindbar sind. Hierbei ist vorgesehen, dass über die Schnellwechseleinrichtung ein schweres Werkzeug aufgenommen werden kann, welches bodenseitig abgestellt und durch Absenken und anschließendes Anheben des Auslegerarms 10 mit der Schnellwechseleinrichtung verbunden wird.

[0034] In den Figuren 6 bis 9 ist eine Ausführungsform der Werkzeugaufnahme 16 detailliert dargestellt.

[0035] Die Werkzeugaufnahme 16 gemäß Figur 6 ist zweiteilig ausgebildet und hat einen Grundkörper 32, der hohlzylindrisch ausgebildet ist, wobei der Grundkörper 32 eine erste Öffnung aufweist, in die die Welle 20 drehfest eingesetzt ist. Eine zweite Öffnung 33 dient der Aufnahme eines im Wesentlichen zylindrisch ausgebildeten Bolzens 34 eines anzuschließenden Werkzeugs 35.

[0036] Der Bolzen 34 des Werkzeugs 35 weist eine Nut 36 auf, in die bei eingesetztem Bolzen 34 in die Öffnung 33 eine korrespondierende Feder in der Öffnung 33 eingreift, wobei die Feder in radialer Richtung der Öffnung 33 ausgerichtet ist. Derart ausgebildet wird der Bolzen 34 verdrehfest in der Öffnung 33 gehalten.

[0037] Der Grundkörper 32 ist teilweise von dem Aufnahmekopf 21 übergriffen, der in Längsachsenrichtung des Grundkörpers 32 verschiebbar an dem Grundkörper 32 angeordnet ist. Um die Verschiebung des Aufnahmekopfes 21 relativ zum Grundkörper 32 sicher ausführen zu können, ist die Nut 31 vorgesehen, die demzufolge als Finger- oder Handansatz ein Abgleiten entlang des Aufnahmekopfes 21 verhindern soll.

[0038] Der Grundkörper 32 weist eine in Längsachsenrichtung verlaufende Bohrung 37 mit einer darin angeordneten Feder 38 auf, die sich mit einem freien Ende an einer radial verlaufenden Fläche 39 abstützt und bei einer Verschiebung des Aufnahmekopfes 21 relativ zum Grundkörper 32 in Richtung der Welle 20 gespannt wird.

[0039] Des Weiteren weist die Werkzeugaufnahme 16 Rollkörper 40, insbesondere Kugeln auf, die in einer Radialnut 41 des Grundkörpers 32 angeordnet sind. Die Rollkörper 40 sind derart in der Radialnut 41 angeordnet, dass sie in einem gekuppelten Zustand, wie er in Figur 8 dargestellt ist in die Öffnung 33 eingreifen. An dieser Stelle sei erwähnt, dass auch lediglich ein Rollkörper 40 ausreicht, um eine derartige Kupplung auszubilden.

[0040] Der Bolzen 34 des Werkzeugs 35 weist eine kalottenförmige oder ringnutförmige Öffnung 42 auf, die der Nut 36 radial gegenüberliegend angeordnet ist und die der Aufnahme des Rollkörpers 40 bei in den Grundkörper 32 eingesetztem Werkzeug 35 dient.

[0041] Ergänzend weist der Aufnahmekopf 21 eine Aufnahme 43 auf, die der Aufnahme des Rollkörpers 40 bei geöffneter Kupplung gemäß Figur 7 dient, so dass der Rollkörper 40 bei geöffneter Kupplung nicht in die Öffnung 33 der Werkzeugaufnahme 16 ragt, zumindest aber durch den Bolzen 34 des Werkzeugs 35 beim Einschieben des Bolzens 34 in die Öffnung 33 in die Aufnahme 43 verdrängt werden kann. Mittels des Rollkörpers 40 wird der Bolzen 34 in Achsrichtung der Öffnung 33 festgelegt, so dass der Bolzen 34 bei geschlossener Kupplung weder verdrehbar in der Öffnung 33, noch herausziehbar aus der Öffnung 33 ist. Durch Öffnung der Kupplung, d. h. durch Verschieben des Aufnahmekopfes 21 in Richtung auf die Welle 20 kann der Bolzen 34 bei gleichzeitiger Verdrängung des Rollkörpers 40 in die Aufnahme 43 aus der Öffnung 33 des Grundkörpers 32 herausgezogen werden.

[0042] Wie bereits angedeutet können mehrere Rollkörper 40 vorgesehen sein. Die Aufnahme 43 kann in diesem Fall als Radialnut ausgebildet sein. Es besteht aber auch die Möglichkeit, dass mehrere kalottenförmige Aufnahmen 43 vorgesehen seien, deren Anzahl mit der Anzahl der Rollkörper 40 übereinstimmt.

[0043] Figur 9 zeigt die Werkzeugaufnahme 16 bei aus der Öffnung 33 entnommenem Werkzeug 35. Erkennbar ist die Radialnut 41 im Bereich des Bolzens 34, in die der Rollkörper 40 der Werkzeugaufnahme 16 eingreifen kann, um das Werkzeug 35 in Längsachsenrichtung der Werkzeugaufnahme 16 festzulegen.

Bezugszeichen

1	Grundrahmen	17	Halterung
2	Längsträger	18	Leiste
3	Querträger	19	Querträger
4	Rolle	20	Welle
5	Rolle	21	Aufnahmekopf
6	Tragsäule	22	Feststelleinrichtung
7	Längsträger	23	Drehachse
8	Querträger	24	Drehachse
9	Profilelemente	25	Tragelement
10	Auslegearm	26	Lenker
11	Stab	27	Lenker
12	Querelemente	28	Steuerstange
13	Achse	29	Spindel
14	Lineareinheit	30	Handkurbel
15	Achse	31	Nut
16	Werkzeugaufnahme	32	Grundkörper
33	Öffnung
34	Bolzen
35	Werkzeug
36	Nut
37	Bohrung
38	Feder
39	Fläche
40	Rollkörper
41	Radialnut
42	Öffnung
43	Aufnahme

Ansprüche

1. Hubeinrichtung für Bauteile eines Fahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs, mit einem Grundrahmen und einem zum Grundrahmen verschwenkbar angeordneten Auslegerarm, der an einem freien Ende eine Werkzeugaufnahme zum wechselbaren Anschluss von Werkzeugen für unterschiedliche Aufgaben aufweist, wobei die Werkzeugaufnahme um eine quer zur Längsachse des Auslegerarms verlaufende erste Drehachse verschwenkbar am Auslegerarm angeordnet ist und wobei der Auslegerarm mittels einer Lineareinheit relativ zum Grundrahmen verstellbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Werkzeugaufnahme (16) um eine zweite Drehachse (24) verdrehbar am Auslegerarm (10) angeordnet ist, die orthogonal zur ersten Drehachse (23) ausgerichtet ist.

2. Hubeinrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Grundrahmen (1) eine darauf rechtwinklig oder geneigt angeordnete Tragsäule (6) aufweist, an der der Auslegerarm (10) verschwenkbar befestigt ist.

3. Hubeinrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Werkzeugaufnahme (16) in einer Halterung (17) angeordnet ist, die aus einem ersten und einem zweiten Tragelement (25) besteht, wobei das erste Tragelement insbesondere mit einem ersten Ende drehbeweglich am Auslegerarm (10) und mit einem insbesondere zweiten Ende an der Werkzeugaufnahme (16) befestigt ist und wobei das zweite Tragelement (25) parallel zum ersten Tragelement verlaufend ausgerichtet und über einen ersten Lenker (26) mit dem Ende des Auslegerarms (10) und mit dem am Auslegerarm (10) drehbeweglich befestigten Ende des ersten Tragelements und über einen zweiten Lenker (27) mit dem ersten Tragelement verbunden ist.

4. Hubeinrichtung nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Halterung (17) über einen Antrieb (29) relativ zum Auslegerarm (10) derart verstellbar und/oder festsetzbar ist, dass die Halterung (17) bei einer Bewegung des Auslegerarms (10) relativ zur Tragsäule (6) und/oder zum Grundrahmen (1) in ihrer Ausrichtung relativ zum Grundrahmen (1) unverändert bleibt.

5. Hubeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Werkzeugaufnahme (16) einen Aufnahmekopf (21) aufweist, der an einem ersten Ende mit einer drehbar in der Halterung (17) gelagerten Welle (20) verbunden ist, die endseitig eine Feststellvorrichtung (22) aufweist.

6. Hubeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Werkzeugaufnahme (16), insbesondere der Aufnahmekopf (21) im Wesentlichen zylinderförmig ausgebildet ist und der Aufnahme eines an dem anzuschließenden Werkzeug angeordneten und korrespondierenden Kupplungselementes dient, welches insbesondere drehfest mit der Werkzeugaufnahme (16) bzw. dem Aufnahmekopf (21) verbindbar ist.

7. Hubeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass die anzuschließenden Werkzeuge als Felgenheber, Radnabenheber, Bremssattelaufnahme, Achsschenkelbolzenpresse, Reifenheber oder Tankheber ausgebildet sind.

8. Hubeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine Ballastvorrichtung, insbesondere im Bereich des Grundrahmens (1), vorzugsweise in der Tragsäule (6), beispielsweise als befüllbarer Flüssigkeitsbehälter vorgesehen ist.

9. Hubeinrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Lineareinheit (14) zwischen Auslegerarm (10) und Grundrahmen (1) oder zwischen Auslegerarm (10) und Tragsäule (6) angeordnet und vorzugsweise als hydraulischer Teleskopzylinder ausgebildet ist.

Amended claims

Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.

1. Hubeinrichtung für Bauteile eines Fahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs, mit einem Grundrahmen (1) und einem zum Grundrahmen (1) verschwenkbar angeordneten Auslegerarm (10), der an einem freien Ende eine Werkzeugaufnahme (16) zum wechselbaren Anschluss von Werkzeugen für unterschiedliche Aufgaben aufweist, wobei die Werkzeugaufnahme (16) um eine quer zur Längsachse des Auslegerarms (10) verlaufende erste Drehachse (23) verschwenkbar am Auslegerarm (10) angeordnet ist, wobei der Auslegerarm (10) mittels einer Lineareinheit (14) relativ zum Grundrahmen (1) verstellbar ist und wobei die Werkzeugaufnahme (16) um eine zweite Drehachse (24) verdrehbar am Auslegerarm (10) angeordnet ist, die orthogonal zur ersten Drehachse (23) ausgerichtet ist
dadurch gekennzeichnet,
dass die Werkzeugaufnahme (16) in einer Halterung (17) angeordnet ist, die aus einem ersten und einem zweiten Tragelement (25) besteht, wobei das erste Tragelement insbesondere mit einem ersten Ende drehbeweglich am Auslegerarm (10) und mit einem insbesondere zweiten Ende an der Werkzeugaufnahme (16) befestigt ist und wobei das zweite Tragelement (25) parallel zum ersten Tragelement verlaufend ausgerichtet und über einen ersten Lenker (26) mit dem Ende des Auslegerarms (10) und mit dem am Auslegerarm (10) drehbeweglich befestigten Ende des ersten Tragelements und über einen zweiten Lenker (27) mit dem ersten Tragelement verbunden ist.

2. Hubeinrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Grundrahmen (1) eine darauf rechtwinklig oder geneigt angeordnete Tragsäule (6) aufweist, an der der Auslegerarm (10) verschwenkbar befestigt ist.

3. Hubeinrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Halterung (17) über einen Antrieb (29) relativ zum Auslegerarm (10) derart verstellbar und/oder festsetzbar ist, dass die Halterung (17) bei einer Bewegung des Auslegerarms (10) relativ zur Tragsäule (6) und/oder zum Grundrahmen (1) in ihrer Ausrichtung relativ zum Grundrahmen (1) unverändert bleibt.

4. Hubeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Werkzeugaufnahme (16) einen Aufnahmekopf (21) aufweist, der an einem ersten Ende mit einer drehbar in der Halterung (17) gelagerten Welle (20) verbunden ist, die endseitig eine Feststellvorrichtung (22) aufweist.

5. Hubeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Werkzeugaufnahme (16), insbesondere der Aufnahmekopf (21) im Wesentlichen zylinderförmig ausgebildet ist und der Aufnahme eines an dem anzuschließenden Werkzeug angeordneten und korrespondierenden Kupplungselementes dient, welches insbesondere drehfest mit der Werkzeugaufnahme (16) bzw. dem Aufnahmekopf (21) verbindbar ist.

6. Hubeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die anzuschließenden Werkzeuge als Felgenheber, Radnabenheber, Bremssattelaufnahme, Achsschenkelbolzenpresse, Reifenheber oder Tankheber ausgebildet sind.

7. Hubeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine Ballastvorrichtung, insbesondere im Bereich des Grundrahmens (1), vorzugsweise in der Tragsäule (6), beispielsweise als befüllbarer Flüssigkeitsbehälter vorgesehen ist.

8. Hubeinrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Lineareinheit (14) zwischen Auslegerarm (10) und Grundrahmen (1) oder zwischen Auslegerarm (10) und Tragsäule (6) angeordnet und vorzugsweise als hydraulischer Teleskopzylinder ausgebildet ist.

Zeichnung