[0001] Die Erfindung betrifft eine absenkbare Bodendichtung aus einem nach unten offenen
Dichtungsgehäuse mit einem darin beweglich gelagerten Dichtungsprofil und mit Seitenwänden
und einem diese verbindenden Mittelstück, von dessen Außenseite sich über die Länge
des Dichtungsgehäuses paarweise mit entgegengesetzten Hintergreifungen versehende
Profilflügel nach außen erstrecken und aus einer Halteschiene mit einer flachen Kontaktseite
für ein Türblatt und mit paarweise mit den Hintergreifungen der Profilflügel des Dichtungsgehäuses
entgegengesetzten Hintergreifungselementen, wobei sich die Profilflügel und die Hintergreifungselemente
im Montagezustand der absenkbaren Bodendichtung unter einer Tür gegenseitig hintergreifen.
[0002] Es ist eine justierbare Schwellenabdichtung bekannt,
DE 82 21 435 U1, deren Halteschiene mittels Schrauben unter einer Tür festgelegt werden kann, woraufhin
das Dichtungsprofil von der Stirnseite her in die Halteschiene eingeschoben werden
kann, wobei die Hintergreifungselemente der Halteschiene in die Hintergreifungen am
Dichtungsgehäuse formschlüssig eingreifen, sodass zur Festlegung des Dichtungsgehäuses
dieses nur noch stirnseitig arretiert werden muss.
[0003] Nachteilig an dieser justierbaren Schwellenabdichtung ist, dass sie bei einer einmal
montierten Halteschiene keine Varianten bei der Positionierung des Dichtungsgehäuses
zulässt, sodass hier keine Variationen für links oder rechts angeschlagene Türen möglich
sind und es ggf. zu einem unerwünschten Dichtungsversatz kommt.
[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, eine absenkbare Bodendichtung zur Verfügung zu stellen,
die nach Montage einer Halteschiene trotzdem Varianten ihrer Anordnung unter einer
Tür bietet.
[0005] Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich in Verbindung mit den Merkmalen des Oberbegriffes
erfindungsgemäß aus den technischen Merkmalen des kennzeichnenden Teils des ersten
Patentanspruches dadurch, dass an dem Mittelstück und/ oder der Halteschiene mindestens
ein weiteres Paar von Profilflügeln oder Hintergreifungselementen so parallel zum
ersten Paar angeformt ist, dass die in die gleiche Richtung gerichteten Hintergreifungen
der Profilflügel und/ oder der Hintergreifungselemente beabstandet nebeneinander angeordnet
sind und dass die Zwischenräume zwischen zwei benachbarten Profilflügeln oder Hintergreifungselementen
gleicher Ausrichtung breiter sind als diese Profilflügel oder Hintergreifungselemente.
[0006] Hierdurch wird es in erfinderische Art und Weise möglich, das Dichtungsgehäuse quasi
nicht nur in eine Spur zwischen zwei paarweise mit entgegengesetzten Hintergreifungen
versehenden Profilflügeln einzuschieben, sondern quasi eine zweite oder auch dritte
oder vierte Spur zu erzeugen, die es ermöglicht, das Dichtungsgehäuse auch parallel
zur ersten Spur in die Halteschiene einzuschieben. Dies ermöglicht es weiterhin, die
absenkbare Bodendichtung an links oder rechts angeschlagenen Türen zu verwenden, ohne
dass es dabei zu einem Dichtungsversatz kommen kann.
[0007] Weitere Vorteile der Erfindung ergebenen sich mit und in Kombination aus den nachfolgenden
Unteransprüchen.
[0008] Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist das Mittelstück
zwei nach außen und zur Seite gerichtete Paare von Profilflügeln auf, wobei die Halteschiene
im Querschnitt C-profilförmig ausgebildet ist, mit zueinander geformten, die Hintergreifungselemente
bildenden Enden, wobei im Montagezustand die Enden die Hintergreifungen der Profilflügel
hintergreifen.
[0009] Das Dichtungsgehäuse der absenkbaren Bodendichtung ist bevorzugt als Leichtmetallprofil
ausgebildet, inklusive der an dem Mittelstück ausgeformten Profilflügel. Ein solches
Dichtungsgehäuse lässt sich demnach in zwei verschiedenen Spuren parallelversetzt
in eine unter einer Tür angeordneten Halteschiene einschieben.
[0010] Entsprechend einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weisen die
Enden der Halteschiene der Oberfläche des Mittelstückes des Dichtungsgehäuses zugewandte
Flächen auf und das Mittelstück seinerseits diesen gegenüber und beabstandet vom Bereich
der Hintergreifungen linienförmig vorspringende Gleithilfsprofile, die das Einschieben
des Dichtungsgehäuses in die Halteschiene vereinfachen, da durch diese Konstruktion
eine starke Reibung zwischen den Oberflächen des Mittelstückes des Dichtungsgehäuses
und der diesen zugewandten Flächen der Halteschiene vermieden wird, sodass auch noch
im Montagezustand die dem Mittelstück zugewandten Flächen auf den Gleithilfsprofilen
des Dichtungsgehäuses auflagern.
[0011] Nachfolgend ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand von Zeichnungen näher
beschrieben. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine räumliche Darstellung einer absenkbaren Bodendichtung in vergrößerter Teilansicht,
- Fig. 2
- eine vergrößerte Teilansicht der absenkbaren Bodendichtung gemäß Fig. 1 in einer ersten
Position des Dichtungsgehäuses, und
- Fig. 3
- eine vergrößerte Teilansicht der absenkbaren Bodendichtung gemäß Fig. 1 in einer zweiten
Position des Dichtungsgehäuses unter einer Halteschiene.
[0012] Die absenkbare Bodendichtung 1 besteht aus einem nach unten offenen Dichtungsgehäuse
2 mit einem darin beweglich gelagerten Dichtungsprofil 3 und einem stirnseitig aus
dem Dichtungsgehäuse 2 hervorragenden Auslöser 4. Das Dichtungsgehäuse 2 weist des
weiteren Seitenwände 5 und ein diese verbindendes Mittelstück 6 auf, wobei an diesem
zwei Paare von Profilflügeln 7 angeformt sind, von denen jeweils zwei Profilflügel
nach außen gerichtet sind, sodass darunter Hintergreifungen erzeugt sind, in die eine
im wesentlichen C-profilförmig ausgebildete Halteschiene mit ihren als Hintergreifungselementen
11 ausgebildeten Enden eingreifen können.
[0013] In eine unter einer Tür montierte Halteschiene lässt sich damit ein Dichtungsgehäuse
in zwei verschiedenen Spuren einschieben und fixieren.
[0014] Die Enden der Halteschiene weisen der Oberfläche des Mittelstückes des Dichtungsgehäuses
zugewandte Flächen auf, ebenso wie das Mittelstück den Oberflächen der Enden der Halteschiene
zugewandte Funktionsflächen aufweist, die in Form von linienförmigen vorspringenden
Gleithilfsprofilen 13 ausgebildet sind und gegenüber und beabstandet vom Bereich der
Hintergreifungen vorgesehen sind, wobei im Montagezustand die dem Mittelstück 6 zugewandten
Flächen auf den Gleithilfsprofilen 13 des Dichtungsgehäuses 2 aufliegen.
1. Absenkbare Bodendichtung aus einem nach unten offenen Dichtungsgehäuse (2) mit einem
darin beweglich gelagerten Dichtungsprofil (3) und mit Seitenwänden (5) und einem
diese verbindenden Mittelstück (6), von dessen Außenseite sich über die Länge des
Dichtungsgehäuses (2) paarweise mit entgegengesetzten Hintergreifungen (8) versehende
Profilflügel (7) nach außen erstrecken und aus einer Halteschiene (9) mit einer flachen
Kontaktseite (10) für ein Türblatt und mit paarweise mit zu den Hintergreifungen (8)
der Profilflügel (7) des Dichtungsgehäuses (2) entgegengesetzten Hintergreifungselementen
(11) wobei sich die Profilflügel (7) und die Hintergreifungselemente (11) im Montagezustand
gegenseitig hintergreifen, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Mittelstück und/ oder Halteschiene (9) mindestens ein weiteres Paar von Profilflügeln
(7) oder Hintergreifungselementen (11) so parallel zum ersten Paar angeformt ist,
dass die in die gleiche Richtung gerichteten Hintergreifungen (8) der Profilflügel
(7) und/ oder der Hintergreifungselemente (11) beabstandet nebeneinander angeordnet
sind und dass die Zwischenräume zwischen zwei benachbarten Profilflügeln (7) oder
Hintergreifungselementen (11) gleicher Ausrichtung breiter sind, als diese Profilflügel
(7) oder Hintergreifungselemente (11).
2. Absenkbare Bodendichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass da Mittelstück (6) zwei nach außen und zur Seite gerichtete Paare von Profilflügeln
(7) aufweist und die Halteschiene (9) im Querschnitt C-profilförmig ausgebildet ist,
mit zueinander geformten, die Hintergreifungselemente (11) bildenden Enden und dass
im Montagezustand die Enden die Hintergreifungen (8) der Profilflügel (7) hintergreifen.
3. Absenkbare Bodendichtung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Enden der Halteschiene (9) der Oberfläche des Mittelstückes (6) zugewandte Flächen
(12) und das Mittelstück (6) diesen gegenüber und beabstandet vom Bereich der Hintergreifung
(8) linienförmige, vorspringende Gleithilfsprofile (13) aufweist und dass im Montagezustand
die dem Mittelstück (6) zugewandten Flächen (12) auf den Gleithilfsprofilen (13) des
Dichtungsgehäuses (2) auflagern.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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