Die vorliegende Erfindung betrifft einen Ablageboden für ein Möbel oder Haushaltsgerät gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie ein Möbel oder Haushaltsgerät.
Derartige Ablageböden, bei denen eine Tragplatte und eine auf dieser geführte gleichzeitig rotatorisch und translatorisch bewegbare Ablage angeordnet ist, ermöglichen eine Zugänglichkeit von ansonsten schwer erreichbaren Flächen in einem Stauraum eines Möbels oder eines Haushaltsgerätes wie beispielsweise eines Kühl- oder Gefrierschrankes.
Bekannt sind beispielsweise mit einem Drehteller ausgerüstete Ablageböden, bei denen der Drehteller direkt in der Bodenplatte des Ablagebodens verbaut ist (
Eine relativ zur Tragplatte zwangsgeführte, gleichzeitig rotatorisch und translatorisch bewegbare Ablage ist aus der nachveröffentlichten
Nachteilig an diesen aus dem Stand der Technik bekannten Ablageböden ist, dass es insbesondere bei ungleichmäßig verteilter Beladung der Ablage zu einer stark ungleichen Belastung der Drehlagerung der Ablage kommt. Dies kann dazu führen, dass einer der Wälzkörper bedingt durch hohe Reibkräfte einen temporären Drehpunkt bildet, der nicht deckungsgleich mit dem Momentanpol der Bewegungssteuerung ist und so mitunter zu einem Verklemmen der Lagerung führen kann.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Ablagebogen für ein Möbel oder Haushaltsgerät bereitzustellen, bei dem eine zuverlässige Betätigung des Ablagebogens auch bei ungleich verteilten Lasten ermöglicht ist.
Diese Aufgabe wird durch einen Ablagebogen für ein Möbel oder Haushaltsgerät mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie durch ein Möbel mit den Merkmalen des Anspruchs 17 und ein Haushaltsgerät mit den Merkmalen des Anspruchs 18 gelöst.
Der erfindungsgemäße Ablagebogen weist eine an einem Korpus des Möbels oder Haushaltsgerätes angeordnete Tragplatte und eine relativ zur Tragplatte zwangsgeführte, gleichzeitig rotatorisch und translatorisch bewegbare Ablage.
Einander zugewandte Lagerflächen der Tragplatte und der Ablage weisen jeweilige geschlossene, umlaufende erste Laufrillen auf, in denen Wälzkörper geführt sind.
Die Ablage ist dabei relativ zur Tragplatte in einer Öffnungsbewegung aus einer Ausgangsposition in eine Zwischenposition bewegbar, bei der die Ablage relativ zur Tragplatte in einer Drehrichtung gedreht und in einer vorbestimmten Richtung verschoben ist und in einer Schließbewegung aus der Zwischenposition zurück in die Ausgangsposition oder weiter in die eine Drehrichtung in eine um 180° zur Ausgangspostion gedrehte Position bewegbar ist.
Die Ablage ist relativ zur Tragplatte in einer ersten Drehrichtung und in einer entgegengesetzten zweiten Drehrichtung drehbar, was die Bedienbarkeit der Vorrichtung nochmals vereinfacht.
Eine weitere Vereinfachung der Bedienbarkeit der Vorrichtung wird dadurch erreicht, dass die Ablage relativ zur Tragplatte in einer ersten Drehrichtung und in einer entgegengesetzten zweiten Drehrichtung um beliebige Winkel drehbar ist.
Die einander zugewandten Lagerflächen der Tragplatte und der Ablage weisen jeweilige zweite Laufrillen auf, in denen Wälzkörper geführt sind, wobei die zweiten Laufrillen der Tragplatte und der Ablage die ersten Laufrillen der Tragplatte und der Ablage zumindest teilweise umschließen.
Durch das Einbringen der zweiten Laufrillen in den Lagerflächen der Tragplatte und der Ablage ist eine gleichmäßigere Kraftverteilung auch bei asymmetrischer Beladung ermöglicht. Auftretende Reibungskräfte in der Lagerung werden dadurch erheblich reduziert. Insbesondere lässt sich dadurch die Flächenpressung der Wälzkörper, insbesondere im statischen Zustand um bis zu 50 % reduzieren.
Darüber hinaus wird die Gefahr undefinierter Bewegungen, insbesondere in der Startphase der Bewegung der Ablage relativ zur Tragplatte durch die größeren Radien der zweiten Laufrillen deutlich eingeschränkt.
Vorteilhafte Ausführungsvarianten der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante sind die in der Lagerfläche der Ablage eingeformten zweiten Laufrillen als geschlossene, umlaufende Laufrillen ausgebildet, was eine zuverlässige Führung der Wälzkörper ermöglicht.
Nach einer weiteren Ausführungsvariante ist die in der Lagerfläche der Tragplatte eingeformte äußere Laufrille zu einer Seite, insbesondere der Frontseite der Tragplatte hin offen ausgebildet, was die Montage des Ablagebogens erleichtert.
Zur Optimierung des Ab- und Anlaufens der Wälzkörper von der bzw. auf die Tragplatte ist die äußere Laufrille zur Frontseite der Tragplatte hin als Einlaufbereich, insbesondere als Einlaufschräge ausgebildet, wobei im Übergang von der Einlaufschräge zum eigentlichen Laufrillenprofil, welches komplementär zum Wälzkörperprofil gestaltet ist, zusätzlich ein abgerundeter Übergang vorgesehen sein kann. Anstelle der Einlaufschräge kann auch eine Einlaufrundung vorhanden sein.
Die Wälzkörper sind gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsvariante in wenigstens einem Wälzkörperkäfig aufgenommen.
Besonders bevorzugt sind die Wälzkörper der ersten Laufrillen und der zweiten Laufrillen in einem gemeinsamen Wälzkörperkäfig aufgenommen, was ebenfalls die Montage des Ablagebodens erleichtert und beschleunigt.
Der Wälzkörperkäfig weist gemäß einer bevorzugten Ausführungsvariante einen Kreisring und vier sich von dem Kreisring radial erstreckende Arme auf, was eine optimierte Lastenverteilung auf die einzelnen Wälzkörper ermöglicht, bei reduziertem Materialeinsatz.
Die Wälzkörper sind gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante in Aufnahmetaschen aufgenommen, die im Bereich der freien Enden der Arme und im Kreisring im Bereich der Anbindung der Arme an den Kreisring ausgebildet sind.
Um eine möglichst großflächige Lastenverteilung zu erreichen, ist die Länge der Arme bevorzugt größer als der halbe Radius des Kreisrings.
Die Lagerflächen der Ablage bzw. der Tragplatte sind gemäß einer Ausführungsvariante der Erfindung einstückig mit der Tragplatte bzw. der Ablage ausgebildet. In einer alternativen Ausführungsvariante ist zumindest eine der Lagerflächen als separates Element ausgebildet, das in eine entsprechend geformte Aufnahme in der Tragplatte bzw. der Ablage einsetzbar ist oder das durch Verbindungsmittel an die Tragplatte bzw. die Ablage ansetzbar ist.
Zur verbesserten Positionierung der Ablage in der Grundposition weisen die zumindest überwiegend geschlossenen umlaufenden Laufrillen bevorzugt mehrere Rastpunkte für die Wälzkörper mindestens in der Ausgangsposition und/oder in einer um 180° zur Ausgangspostion gedrehte Position auf.
Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante der Erfindung ist an der Tragplatte ein einen oberen Rand der Ablage übergreifendes Kippschutzelement angeordnet, das der Verhinderung einer Kippbewegung der Ablage um eine zur Ablagefläche der Ablage parallele Kippachse dient. Alternativ kann das Kippschutzelement so ausgestaltet sein, dass es in eine Nut der Ablage eingreift.
Vorteil eines solchen Kippschutzelementes ist die Verhinderung einer Kippbewegung der Ablage insbesondere bei ungleichmäßig verteilter Belastung der Ablage mit auf der Ablage abgestellten Gegenständen.
Nach einer bevorzugten Ausführungsvariante liegt ein Teilstück des Kippschutzelements in einer zweiten Aussparung der Bodenplattenhalterung ein, wodurch eine zusätzliche Stabilisierung des Kippschutzelementes erreicht wird. Das Kippschutzelement ist dabei nach einer bevorzugten Ausführungsvariante als Fanghaken, insbesondere c-förmig ausgebildet.
Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
In der nachfolgenden Figurenbeschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts, vorne, hinten usw. ausschließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung und Position des Ablagebodens, der Bodenplatte, der Tragplatte, der Ablage, der Laufrillen und dergleichen. Diese Begriffe sind nicht einschränkend zu verstehen, d.h., durch verschiedene Arbeitsstellungen oder die spiegelsymmetrische Auslegung oder dergleichen können sich diese Bezüge ändern.
In
Der Ablageboden 1 weist in dieser Ausführungsvariante eine an einem Korpus 13, 14 eines Möbels 11 oder Haushaltsgerätes 12 (gezeigt in den
Auf dieser Tragplatte 3 liegt eine gleichzeitig rotatorisch und translatorisch bewegbare Ablage 4 auf. Zur zwangsgeführten gleichzeitigen rotatorischen und translatorischen Bewegung weisen einander zugewandte Lagerflächen 31, 42 der Tragplatte 3 und der Ablage 4 jeweilige geschlossene, umlaufende erste Laufrillen 33, 43, 44 auf, in denen Wälzkörper 10 geführt sind. Als Wälzkörper 10 werden hier insbesondere Kugeln eingesetzt.
Die Tragplatte 3 ist dabei lösbar an der Bodenplatte 2 oder, wie in
Alternativ kann die Tragplatte 3 über einen oder mehrere Adapter direkt vorzugsweise lösbar am Korpus 13, 14 des Möbels 11 oder Haushaltsgerätes 12 befestigt sein. In diesem Fall ist keine zusätzliche Bodenplatte 2 notwendig bzw. die Tragplatte 3 mit der Ablage 4 ersetzt die Bodenplatte 2.
Wie in den
Die innere Laufrille 33 der Tragplatte 3 ist dabei als geschlossene umlaufende Laufrille ausgebildet. Die äußere Laufrille 34 ist zu einer Frontseite des Ablagebodens 1 hin offen ausgebildet.
Die äußere Laufrille 34 ist dabei zur Frontseite der Tragplatte 3 hin bevorzugt als Einlaufschräge ausgebildet, um ein Ab- und Anlaufen der Wälzkörper 10 von der bzw. auf die Tragplatte 3 zu erleichtern, wobei im Übergang von der Einlaufschräge zum eigentlichen Laufrillenprofil, welches komplementär zum Wälzkörperprofil gestaltet ist, zusätzlich ein abgerundeter Übergang vorgesehen sein kann.
Zur zwangsgeführten gleichzeitigen rotatorischen und translatorischen Bewegung der Ablage 4 sind an der Unterseite der Ablage 4 jeweils zwei sich teilweise überschneidende innere Laufrillen 43, 44 und zwei sich ebenfalls teilweise überschneidende äußere Laufrillen 45, 46 in die Unterseite der Ablage 4 eingebracht. Sämtliche Laufrillen 43, 44, 45, 46 sind hier als geschlossene umlaufende Laufrillen ausgebildet.
Um ein Verlieren dieses Wälzkörpers 10 zu verhindern, sind die Wälzkörper 10 in einem Wälzkörperkäfig 9 aufgenommen. Eine bevorzugte Ausführungsvariante eines solchen Wälzkörperkäfigs 9 ist in
Der Wälzkörperkäfig 9 ist hier in Gestalt eines Kreisrings 91 mit vier sich radial vom Kreisring 91 nach außen erstreckenden armförmigen Auslegern 92 ausgebildet, an deren freien Enden jeweils ein weiterer Wälzkörper 10 aufgenommen ist.
Denkbar ist beispielsweise auch eine Ausbildung des Wälzkörperkäfigs 9 mit nur zwei Auslegern 92 oder einer anderen Anzahl von Auslegern 92.
Denkbar sind auch andere Formgestaltungen der Ausleger, beispielsweise in Gestalt v-förmiger Ausleger.
Zwischen den ersten Laufrillen 33, 43, 44 sind bevorzugt vier Wälzkörper 10 angeordnet. Ebenso sind bevorzugt zwischen den zweiten, äußeren Laufrillen 34, 45, 46 vier Wälzkörper 10 angeordnet. Bei einer Ausbildung des Wälzkörperkäfigs 9 mit nur zwei Auslegern 92 können auch nur jeweils zwei Wälzkörper 10 in den inneren und äußeren Laufrillen angeordnet sein.
Die Wälzkörper 10 der ersten Laufrillen 33, 43, 44 und der zweiten Laufrillen 34, 45, 46 sind, wie in
Denkbar ist auch, für die Wälzkörper 10 der ersten, inneren Laufrillen 33, 43, 44 und die Wälzkörper 10 der zweiten, äußeren Laufrillen 34, 45, 46 separate Wälzkörperkäfige vorzusehen.
Zur Aufnahme der Wälzkörper 10 sind bevorzugt im Bereich der freien Enden der Ausleger 92 und im Kreisring 91 im Bereich der Anbindung der Arme 92 an den Kreisring 91 Aufnahmetaschen 93 ausgebildet, die die hier als Kugeln ausgebildeten Wälzkörper ortsfest im Wälzkörperkäfig 9 halten.
Denkbar ist auch eine versetzte Anordnung der Aufnahmetaschen 93, bei der die Aufnahmetaschen 93 des Kreisrings 91 nicht radial zu den Aufnahmetaschen 93 der Ausleger 92 angeordnet sind.
Die Länge der Ausleger 92 ist zur Optimierung der Lastverteilung auf die einzelnen Wälzkörper 10 bevorzugt größer als der halbe Radius r des Kreisrings 91.
Sowohl die inneren Laufrillen 33, 43, 44 als auch die äußeren Laufrillen 34, 45, 46 sind derart geformt, dass bei Krafteinwirkung auf die Ablage 4 in horizontaler Richtung die Ablage 4 von einem Ausgangspunkt entsprechend der in
Die Bewegung zurück in die Ausgangsposition erfolgt ebenso einfach durch Kraftausübung in horizontaler Richtung in Schließrichtung, bei der die Ablage 4 entweder unter Beibehaltung der anfänglichen Drehrichtung weiter in die Schließposition bewegt wird, oder auch unter Umkehrung der Drehrichtung.
Wie in den
Die Bodenplattenhalterung 5 weist dazu zwei Aussparungen 54 auf, in die ein sich von einem Rand der Tragplatte 3 erstreckendes jeweiliges Verbindungselement 6 einschiebbar ist und die im eingeschobenen Zustand form- oder reibschlüssig in der Bodenplattenhalterung 5 gehalten sind.
Wie in den
Die Bodenplattenhalterung 5 besteht im Wesentlichen aus einem leistenförmigen Grundkörper 51 mit einer sich über die Längserstreckung des Grundkörpers 51 erstreckenden Schlitz 52, der der Aufnahme eines rückseitigen Randes 22 der Bodenplatte 2 dient.
Oberhalb des Schlitzes 52 ist eine Befestigungsleiste 53 angeformt, die der Befestigung der Bodenplattenhalterung 5 am Korpus 13, 14 des Möbels 11 oder Haushaltsgerätes 12 dient und mit der die Bodenplatte 2 am Korpus 13, 14 des Möbels 11 oder Haushaltsgerätes 12, hier in Gestalt eines Kühlgerätes festlegbar ist.
In dieser Befestigungsleiste 53 sind eine oder mehrere erste Aussparungen 54 eingebracht, die der Aufnahme des Verbindungselementes 6 dienen.
Wie in den
Ein solches Kippschutzelement 7 ist ebenfalls an der Tragplatte 3 angeordnet und so geformt, dass es einen oberen Rand 48 der Ablage 4 übergreift.
Das Kippschutzelement 7 dient dabei der Verhinderung einer Kippbewegung der Ablage 4 um eine zur Ablagefläche 41 der Ablage 4 parallele Kippachse. Eine solche Kippbewegung kann insbesondere bei ungleichmäßig auf der Ablagefläche 41 der Ablage 4 verteilten Lasten auftreten.
Das Kippschutzelement 7 ist dabei bevorzugt als c-förmiger Fanghaken ausgebildet, wobei ein Teilstück 73 des Kippschutzelements 7 aus dem rückseitigen Rand der Tragplatte 3 hervorsteht und nach oben gebogen ist. An dieses Teilstück 73 schließt sich ein ebenes Mittelstück 72 an, wobei dessen Höhenerstreckung an die vertikale Höhe einer die Ablagefläche 41 der Ablage 4 umgebenden Wandung angepasst ist, über dessen oberen Rand 48 ein sich an das Mittelstück 72 anschließendes umgebogenes Ende 71 des Kippschutzelements 7 übersteht und im Falle einer Kippbewegung die Ablage 4 an der Kippbewegung hindert.
Denkbar ist auch, an der Tragplatte 3 selbst Halteelemente anzuordnen, insbesondere anzuformen, die die Bodenplatte 2 umgreifen und so eine Fixierung der Tragplatte 3 an der Bodenplatte 2 ermöglichen.
Die Tragplatte 3 und die Ablage 4 sind zur axialen Fixierung über eine Fixiereinrichtung 8 aneinander festgelegt.
Die Fixiereinrichtung 8 weist dabei, wie in
Um eine möglichst reibungsarme Verschiebebewegung zu ermöglichen, ist auf die Schraube 81 eine Unterlegscheibe 82 sowie ein Gleitring 83 aufgelegt, der an der der Bodenplatte 2 zugewandten Unterseite der Tragplatte 3 im Bereich des Schlitzes 35 anliegt.
Zur axialen Fixierung mit der Ablage 4 ist in der Ablagefläche 41 der Ablage 4 eine Befestigungsaufnahme 47 eingebracht, die durch eine Kappe 84 abgedeckt wird.
Die der Schraube 81 zugewandte Unterseite dieser Kappe 84 ist dabei mit einer Schraubbohrung mit Innengewinde versehen, in die die Schraube 81 einschraubbar ist und so die Kappe 84 axial in ihrer Montageposition hält.
Die Bodenplatte 2 kann dabei als Glasplatte ausgebildet sein. Denkbar ist auch die Ausbildung einer Bodenplatte 2 als Holzplatte oder Platte aus einem Kunststoff oder Metall. Die Tragplatte 3 und die Ablage 4 sind bevorzugt aus Kunststoff oder Glas ausgebildet.
Besonders vorteilhaft ist, dass beispielsweise im Falle eines als Kühlgerät wie insbesondere als Kühl- oder Gefrierschrank ausgebildeten Haushaltsmöbels eine ohnehin vorhandene Bodenplatte 2, beispielsweise in Gestalt einer Glasplatte, nutzbar ist zur Stabilisierung und Nachrüstung der Tragplatte und der Ablage zur Schaffung eines Ablagebodens 1, welcher gleichzeitig translatorisch und rotatorisch bewegbar und damit in besonders einfacher Weise zu beladen bzw. zu entladen ist.
In
In
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