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<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESMMAKHTNMD..........</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>BDM Ver 1.7.2 (20 November 2019) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>3677154</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20200708</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>19150534.6</B210><B220><date>20190107</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B400><B405><date>20200708</date><bnum>202028</bnum></B405><B430><date>20200708</date><bnum>202028</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A47G  25/48        20060101AFI20190702BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>A47G  25/32        20060101ALI20190702BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>KLEIDERBÜGEL</B542><B541>en</B541><B542>CLOTHING HANGER</B542><B541>fr</B541><B542>CINTRE À VÊTEMENTS</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Riegelhof, Dieter</snm><iid>101793409</iid><irf>IC-340DR</irf><adr><str>Meierackerstrasse 2</str><city>8610 Uster</city><ctry>CH</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Riegelhof, Dieter</snm><adr><str>Meierackerstrasse 2</str><city>8610 Uster</city><ctry>CH</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Herrmann, Johanna</snm><iid>101350101</iid><adr><str>Industrial Property Services GmbH 
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<p id="pa01" num="0001">Ein Kleiderbügel (1) umfasst eine Bügeleinheit (2) und ein Hakenelement (3), wobei die Bügeleinheit (2) ein Klemmelement (25) zur Sicherung eines Kleidungsstücks umfasst, wobei das Hakenelement (3) drehbar auf der Bügeleinheit (2) befestigt ist. Das Hakenelement (3) weist einen Klemmbügel (35) auf, wobei das Klemmelement (25) mittels des Klemmbügels (35) gegen die Oberfläche der Bügeleinheit (2) pressbar ist, wenn das Hakenelement (3) sich in der Gebrauchsposition befindet.
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<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<heading id="h0001"><u>Hintergrund</u></heading>
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft einen multifunktionalen Kleiderbügel, insbesondere einen Kleiderbügel, der auf Reisen praktisch verwendet werden kann. Insbesondere handelt es sich bei dem Kleiderbügel um einen multifunktionalen Kleider- und Hosenklappbügel, der sowohl als normaler Kleiderbügel sowie auch als Hosenklappbügel - auch gleichzeitig für beides - einsetzbar ist.</p>
<heading id="h0002"><u>Stand der Technik</u></heading>
<p id="p0002" num="0002">Aus dem Dokument <patcit id="pcit0001" dnum="US2620952A"><text>US2620952 A</text></patcit> ist ein Kleiderbügel bekannt, der mit einer Haltevorrichtung für Kleidungsstücke ausgestattet ist. Die Haltevorrichtung besteht aus zwei Greifbalken, die mittels eines Gestänges an einer ebenfalls als Drahtgestänge ausgebildeten Bügeleinheit befestigt sind. Die Bügeleinheit umfasst zwei Arme, die zur Aufnahme einer Jacke oder eines Hemds ausgebildet sind. Das Gestänge jedes der Greifbalken ist in Form einer Schlaufe um das Drahtgestänge der Bügeleinheit gewickelt und hierdurch auf der Bügeleinheit drehbar gelagert. Oberhalb der Bügeleinheit erstreckt sich das Gestänge jedes der Greifbalken bogenförmig, wobei der Bogen des ersten Greifbalkens innerhalb des Bogens des zweiten Greifbalkens verläuft. Zwischen den Bögen der ersten und zweiten Greifbalken befindet sich der Haken, welcher die Bügeleinheit trägt. Der Haken ist mittels eines Drehgelenks mit der Bügeleinheit verbunden. Mittels des Drehgelenks ist der Haken in Bezug auf die Bügeleinheit drehbar gelagert. Der Haken weist einen Stiel und einen Hakenbogen auf. Der Stiel kann in einer ersten Stellung normal zur Tangente der Bügeleinheit an der Stelle, an welcher deren Symmetrieebene angeordnet ist, angeordnet sein. Der Stiel kann um einen Winkel von ungefähr +/- 90 Grad in Bezug auf die erste Stellung in einen zweite oder dritte Stellung bewegt werden, je nach gewünschter Drehrichtung. Der Stiel befindet sich zwischen den Bögen der ersten und zweiten Greifbalken. Wenn sich der Stiel in der ersten Stellung befindet, wird das Kleidungsstück zwischen dem ersten und zweiten Greifbalken eingeklemmt. Wenn der Haken von der ersten in die zweite oder dritte Stellung bewegt wird, bewegen<!-- EPO <DP n="2"> --> sich die Greifbalken voneinander weg und die Klemme öffnet sich. Ein Federelement ist vorgesehen, um sicherzustellen, dass eine ausreichende Öffnungsweite erzielt werden kann, um das Kleidungsstück, beispielsweise eine Hose, einfach zu entnehmen.</p>
<p id="p0003" num="0003">Diese recht aufwändige Mechanik hat sich im Gebrauch als störanfällig erwiesen. Mit zunehmender Gebrauchsdauer tendieren solche Klappbügelhänger auszuleiern. Zudem ist das Drahtgestänge schwierig zu fertigen, weil eine genaue Justierung der Bögen sowie des Drehgelenks und des Stiels sowie des Federelements erforderlich sind. Daher finden sich derartige Kleiderbügel nicht mehr am Markt oder waren möglicherweise nie am Markt erhältlich. Zudem besteht durch die Verwendung eines Drahtgestänges und der zumindest in der zweiten oder dritten Stellung abstehenden Bögen Verletzungsgefahr, es ist möglich, sich die Finger beim Betätigen des Klemmmechanismus einzuklemmen.</p>
<p id="p0004" num="0004">Aufgrund der durch den Klemmmechanismus bedingten Materialbeanspruchung kommt für das Gestänge der Greifbalken sowie den Haken eigentlich nur ein Metalldraht in Frage, was in der heutigen Zeit dazu führen würde, dass ein Flugpassagier selbiges Produkt nicht mehr im Handgepäck mitführen könnte, da es von Metalldetektoren erfasst würde. Ein derartiger Kleiderbügel könnte zudem mit hoher Wahrscheinlichkeit als mögliche Waffe klassifiziert werden.</p>
<p id="p0005" num="0005">Zudem darf der Kleiderbügel keinerlei Verformung ausgesetzt werden, sonst wird der Drehmechanismus sowie der Klemmmechanismus nicht mehr funktionieren. Ausserdem wird eine vergleichsweise hohe Zahl an Einzelbauteilen, was in der Herstellung teuer ist.</p>
<p id="p0006" num="0006">Daher besteht Bedarf an einem konstruktiv einfachen und universell verwendbaren Kleiderbügel.</p>
<heading id="h0003"><u>Aufgabe der Erfindung</u></heading>
<p id="p0007" num="0007">Es ist Aufgabe der Erfindung, einen multifunktionalen Kleiderbügel in Leichtbauweise zu entwickeln, der sich insbesondere für den Gebrauch auf Reisen eignet.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0008" num="0008">Aufgabe der Erfindung ist es weiters, einen multifunktionalen Kleiderbügel mit einer einfach zu bedienenden Klemmvorrichtung zu entwickeln.</p>
<heading id="h0004"><u>Beschreibung der Erfindung</u></heading>
<p id="p0009" num="0009">Die Lösung der Aufgabe der Erfindung erfolgt durch einen Kleiderbügel gemäss Anspruch 1. Vorteilhafte Ausführungsbeispiele des Kleiderbügels sind Gegenstand der Ansprüche 2 bis 15.</p>
<p id="p0010" num="0010">Wenn der Begriff "beispielsweise" in der nachfolgenden Beschreibung verwendet wird, bezieht sich dieser Begriff auf Ausführungsbeispiele und/oder Ausführungsformen, was nicht notwendigerweise als eine bevorzugtere Anwendung der Lehre der Erfindung zu verstehen ist. In ähnlicher Weise sind die Begriffe "vorzugsweise", "bevorzugt" zu verstehen, indem sie sich auf ein Beispiel aus einer Menge von Ausführungsbeispielen und/oder Ausführungsformen beziehen, was nicht notwendigerweise als eine bevorzugte Anwendung der Lehre der Erfindung zu verstehen ist. Dementsprechend können sich die Begriffe "beispielsweise", "vorzugsweise" oder "bevorzugt" auf eine Mehrzahl von Ausführungsbeispielen und/oder Ausführungsformen beziehen.</p>
<p id="p0011" num="0011">Die nachfolgende detaillierte Beschreibung enthält verschiedene Ausführungsbeispiele für den erfindungsgemässen Kleiderbügel. Die Beschreibung einer bestimmten Vorrichtung eines bestimmten Kleiderbügels ist nur als beispielhaft anzusehen. In der Beschreibung und den Ansprüchen werden die Begriffe "enthalten", "umfassen", "aufweisen" als "enthalten, aber nicht beschränkt auf" interpretiert.</p>
<p id="p0012" num="0012">Im Folgenden bedeutet der Begriff Gebrauchsposition, dass sich ein Kleidungsstück zwischen der Bügeleinheit und dem Klemmelement befindet, welches vom Klemmelement gehalten wird.</p>
<p id="p0013" num="0013">Im Folgenden kann auch der Begriff Drehbügel für Ausführungsbeispiele des erfindungsgemässen Kleiderbügels verwendet werden, welche über ein Hakenelement verfügen, welches in Bezug auf die Bügeleinheit drehbar gelagert ist.<!-- EPO <DP n="4"> --> Ein erfindungsgemässer Kleiderbügel umfasst eine Bügeleinheit und ein Hakenelement. Die Bügeleinheit umfasst ein Klemmelement zur Sicherung eines Kleidungsstücks, wobei das Hakenelement drehbar auf der Bügeleinheit befestigt ist. Das Hakenelement weist einen Klemmbügel auf, wobei das Klemmelement mittels des Klemmbügels gegen die Oberfläche der Bügeleinheit pressbar ist, wenn das Hakenelement sich in der Gebrauchsposition befindet. Unter der Gebrauchsposition wird hierbei die Position des Kleiderbügels verstanden, in welcher ein Kleidungsstück zwischen dem Klemmelement und der Bügeleinheit eingeklemmt ist und damit verliersicher auf dem Kleiderbügel gehalten wird, sodass das Kleidungsstück am Kleiderbügel hängend in einen Kleiderschrank aufbewahrt werden kann.</p>
<p id="p0014" num="0014">Gemäss einem Ausführungsbeispiel ist das Klemmelement als Leiste ausgebildet. Eine derartige Leiste ist als Balkenelement einfach herstellbar. Das Klemmelement ist beispielsweise mittels eines Verbindungselements mit der Bügeleinheit verbunden. Das Verbindungselement kann einen Bolzen, eine Schraubverbindung, eine Klebverbindung, eine Schrumpfverbindung, eine elastische Tülle, beispielsweise eine Gummitülle, oder ein Rastelement umfassen. Das Verbindungselement kann am ersten oder zweiten Bügelarm angeordnet sein. Insbesondere kann sich das Verbindungselement an einem der Enden des Klemmelements befinden. Das Klemmelement kann sich vom ersten zum zweiten Bügelarm erstrecken. Das Kleidungsstück, beispielsweise die Hosenbeine einer Hose, wird zwischen dem Klemmelement und der Bügeleinheit aufgenommen. Die vorliegende Anordnung eines Klemmelements ist platzsparend. Da das Klemmelement in der Gebrauchsposition durch den Klemmbügel des Hakenelements gehalten werden kann, ist es nicht erforderlich, dass das Klemmelement einen Klemmmechanismus enthalten muss. Das Klemmelement kann daher ebenfalls mit einer Wandstärke von maximal 5 mm hergestellt werden. Der Kleiderbügel weist daher im Vergleich zu den vorbekannten Klemmbügeln eine wesentlich geringere Dicke auf. Zudem kann auf ein zweites Klemmelement verzichtet werden, da die Bügeleinheit 2 selbst die Funktion des zweiten Klemmelements erfüllen kann. Der erfindungsgemässe Kleiderbügel weist daher eine deutlich geringere Anzahl an Einzelteilen auf, was eine einfachen und kostengünstige Herstellung ermöglicht.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0015" num="0015">Die Bügeleinheit kann gemäss einem Ausführungsbeispiel einen ersten Bügelarm und einen zweiten Bügelarm umfassen, welche sich von einem Basiskörper in gegenüberliegende Richtungen erstrecken. Hierdurch wird ein multifunktionaler Kleiderbügel geschaffen, der für mehrere verschiedene Kleidungsstücke gleichzeitig verwendet werden kann. Beispielsweise können mit diesem Kleiderbügel eine Hose und ein zugehöriges Hemd oder Sakko in einer Einheit aufbewahrt werden.</p>
<p id="p0016" num="0016">Der Basiskörper und die ersten und zweiten Bügelarme können einstückig ausgebildet sein. Gemäss einem Ausführungsbeispiel ist die Bügeleinheit als Plattenelement ausgebildet. Die Bügeleinheit kann eine Ausnehmung zur Aufnahme des Klemmbügels des Hakenelements aufweisen. Die Ausnehmung kann im Basiskörper angeordnet sein. Die Ausnehmung kann bogenförmig ausgebildet sein. Die Ausnehmung kann einen Krümmungsradius aufweisen, der zumindest abschnittsweise dem Krümmungsradius des Klemmbügels entspricht. Da die Bügeleinheit als dünnwandiges Plattenelement ausgebildet ist, kann die Herstellung beliebig geformter Ausnehmungen mittels automatischer Schneidverfahren erfolgen. Alternativ kann die Herstellung auch durch ein Spritzgiessverfahren erfolgen, wenn der Kleiderbügel aus einem Kunststoff hergestellt werden soll. Ein derartiger Kleiderbügel kann daher in kleinen aber auch in grossen Serien unter Verwendung von unterschiedlichen Materialien wirtschaftlich gefertigt werden.</p>
<p id="p0017" num="0017">Der erste Bügelarm weist gemäss einem Ausführungsbeispiel ein erstes Halteelement auf, welches dazu dient, eine Halteschlaufe eines Kleidungsstücks aufzunehmen. Der zweite Bügelarm kann ein zweites Halteelement aufweisen, welches dazu dient, eine Halteschlaufe eines Kleidungsstücks aufzunehmen. Auch die Halteelemente können, wie vorgehend für andere Ausnehmungen beschrieben, mittels automatischer Schneidverfahren hergestellt werden. Auch für die Herstellung des Kleiderbügels mittels Spritzgiessverfahren ergeben sich keine zusätzlichen Komplikationen, da eine entsprechendes Spritzgiesswerkzeug aufgrund der einfachen Geometrie ohne Hinterschneidungen einfach herstellbar ist.</p>
<p id="p0018" num="0018">Die Dicke der Bügeleinheit kann gemäss einem Ausführungsbeispiel maximal 5 mm betragen. Die Dicke der Bügeleinheit kann insbesondere maximal 3 mm betragen.<!-- EPO <DP n="6"> --> Hierdurch ist eine sehr platzsparende Bauweise des Kleiderbügels gewährleistet, was insbesondere für seine Verwendung auf Reisen von Vorteil ist.</p>
<p id="p0019" num="0019">Gemäss einem Ausführungsbeispiel enthält der Basiskörper eine Bohrung zur Aufnahme eines Drehelements für die Aufnahme des Hakenelements.</p>
<p id="p0020" num="0020">Gemäss einem Ausführungsbeispiel ist das Hakenelement als ein Plattenelement ausgebildet. Insbesondere kann der Haken durch eine Ausnehmung des Hakenelements gebildet sein. Der Klemmbügel kann als ein bogenförmiger Einschnitt des Hakenelements ausgebildet sein. Das Hakenelement kann eine im Wesentlichen tropfenförmige Form aufweisen.</p>
<p id="p0021" num="0021">Die Dicke des Hakenelements kann maximal 5 mm betragen. Insbesondere kann die Dicke des Hakenelements maximal 3 mm betragen. Hierdurch ist eine sehr platzsparende Bauweise des Kleiderbügels gewährleistet, was insbesondere für seine Verwendung auf Reisen von Vorteil ist.</p>
<p id="p0022" num="0022">Gemäss einem Ausführungsbeispiel kann das Hakenelement eine Bohrung zur Aufnahme eines Drehelements umfassen, sodass das Hakenelement in Bezug auf die Bügeleinheit drehbar ist.</p>
<p id="p0023" num="0023">Der Kleiderbügel kann Holz oder einen Kunststoff enthalten. Insbesondere kann der Kleiderbügel aus Holz oder einem Kunststoff bestehen.</p>
<p id="p0024" num="0024">Ein Vorteil des erfindungsgemässen Kleiderbügels ist darin zu sehen, dass nur zwei Bauteile verwendet werden können, das Hakenelement sowie die Bügeleinheit. Verformungen werden toleriert, da die eigentliche Mechanik ein Drehmechanismus ist.</p>
<p id="p0025" num="0025">Ein weiterer Vorteil des erfindungsgemässen Kleiderbügels beruht in der Tatsache, dass das Hakenelement bei Nichtbenutzung verschwindet und daher keine Schäden an anderen Kleidungsstücken verursachen kann, insbesondere, wenn diese Kleidungsstücke auf engem Raum, beispielsweise im selben Koffer gelagert sind.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<heading id="h0005"><u>Kurzbeschreibung der Zeichnungen</u></heading>
<p id="p0026" num="0026">Nachfolgend werden die erfindungsgemässen Kleiderbügel anhand einiger Ausführungsbeispiele dargestellt. Es zeigen
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> einen schematischen Aufbau eines Kleiderbügels nach einem ersten Ausführungsbeispiel,</li>
<li><figref idref="f0001">Fig. 2</figref> ein Detail des in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> verwendeten Hakenelements,</li>
<li><figref idref="f0001">Fig. 3</figref> ein Detail der Bügeleinheit des Kleiderbügels gemäss <figref idref="f0001">Fig. 1</figref>,</li>
<li><figref idref="f0002">Fig. 4</figref> den Kleiderbügel gemäss <figref idref="f0001">Fig. 1</figref>, wobei das Hakenelement sich in einer anderen Lage befindet als in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref>,</li>
<li><figref idref="f0002">Fig. 5</figref> eine Variante einer Bügeleinheit,</li>
<li><figref idref="f0003">Fig. 6</figref> einen schematischen Aufbau eines Kleiderbügels nach einem zweiten Ausführungsbeispiel,</li>
<li><figref idref="f0003">Fig. 7</figref> ein Detail des in <figref idref="f0003">Fig. 6</figref> verwendeten Hakenelements</li>
<li><figref idref="f0003">Fig. 8</figref> ein Detail der Bügeleinheit des Kleiderbügels gemäss <figref idref="f0003">Fig. 6</figref>.</li>
</ul></p>
<heading id="h0006"><u>Detaillierte Beschreibung der Zeichnungen</u></heading>
<p id="p0027" num="0027">In den Figuren sind einige Elemente gestrichelt gezeichnet. Es handelt sich dabei um Optionen oder Stellungen, welche alternativ oder zusätzlich zum durchgezogen gezeichneten Ausführungsbeispiel möglich sind.</p>
<p id="p0028" num="0028"><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> zeigt einen schematischen Aufbau eines beispielhaften Kleiderbügels 1, umfassend eine Bügeleinheit 2 und ein Hakenelement 3. Die Bügeleinheit 2 umfasst ein Klemmelement 25 zur Sicherung eines Kleidungsstücks, wobei das Hakenelement 3 drehbar auf der Bügeleinheit 2 befestigt ist. Das Hakenelement 3 weist einen Klemmbügel 35 auf, wobei das Klemmelement 25 mittels des Klemmbügels 35 gegen die Oberfläche der Bügeleinheit 2 pressbar ist, wenn das Hakenelement 3 sich in der<!-- EPO <DP n="8"> --> Gebrauchsposition befindet. Unter der Gebrauchsposition wird hierbei die Position des Kleiderbügels verstanden, in welcher ein Kleidungsstück zwischen dem Klemmelement 25 und der Bügeleinheit 2 eingeklemmt ist und damit verliersicher auf dem Kleiderbügel 1 gehalten wird, sodass das Kleidungsstück am Kleiderbügel hängend in einen Kleiderschrank aufbewahrt werden kann.</p>
<p id="p0029" num="0029">Gemäss dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist das Klemmelement 25 als Leiste ausgebildet. Das Klemmelement 25 ist mittels eines Verbindungselements 26 mit der Bügeleinheit 2 verbunden. Das Verbindungselement 26 kann am ersten oder zweiten Bügelarm 21, 22 angeordnet sein. Insbesondere kann sich das Verbindungselement 26 an einem der Enden des Klemmelements 25 befinden. Das Klemmelement 25 kann sich vom ersten Bügelarm 21 zum zweiten Bügelarm 22 erstrecken. Das Kleidungsstück, beispielsweise die Hosenbeine einer Hose, wird zwischen dem Klemmelement 25 und der Bügeleinheit 2 aufgenommen. In der Gebrauchsposition ist der Klemmbügel 35 über das Klemmelement 25 geschoben, wobei vom Klemmbügel 35 eine Druckkraft auf das Klemmelement 25 wirkt, welches das Kleidungsstück gegen die Bügeleinheit 2 presst. Die vom Klemmbügel 35 auf das Klemmelement 25 wirkende Druckkraft ist ausreichend, um das Kleidungsstück in der vorgesehenen Position zu halten, wenn es in hängendem Zustand aufbewahrt wird.</p>
<p id="p0030" num="0030">Gemäss diesem Ausführungsbeispiel ist die Bügeleinheit 2 als Plattenelement ausgebildet. Die Bügeleinheit kann einen ersten Bügelarm 21 und einen zweiten Bügelarm 22 umfassen, welche sich von einem Basiskörper 24 in gegenüberliegende Richtungen erstrecken. Die Bügeleinheit 2 kann eine Ausnehmung 27 zur Aufnahme des Klemmbügels 35 aufweisen. Die Ausnehmung 27 kann im Basiskörper 24 angeordnet sein. Die Ausnehmung 27 kann bogenförmig ausgebildet sein. Die Ausnehmung kann einen Krümmungsradius aufweisen, der zumindest abschnittsweise dem Krümmungsradius des Klemmbügels entspricht.</p>
<p id="p0031" num="0031">Der erste Bügelarm 21 weist gemäss diesem Ausführungsbeispiel ein erstes Halteelement 28 auf, welches dazu dient, eine Halteschlaufe eines Kleidungsstücks aufzunehmen. Der zweite Bügelarm 22 weist ein zweites Halteelement 29 auf, welches dazu dient, eine Halteschlaufe eines Kleidungsstücks aufzunehmen.<!-- EPO <DP n="9"> --></p>
<p id="p0032" num="0032">Die Dicke der Bügeleinheit 2 kann maximal 5 mm betragen. Insbesondere kann die Dicke der Bügeleinheit 2 maximal 3 mm betragen.</p>
<p id="p0033" num="0033">Gemäss dem vorliegenden Ausführungsbeispiel enthält der Basiskörper 24 eine Bohrung 23 zur Aufnahme des Hakenelements 3. Die Bohrung 23 kann ein nicht dargestelltes Drehelement enthalten.</p>
<p id="p0034" num="0034">Gemäss dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist das Hakenelement 3 als ein Plattenelement ausgebildet. Insbesondere kann der Haken 31 durch eine Ausnehmung 32 des Hakenelements gebildet sein. Der Klemmbügel 35 kann als ein bogenförmiger Einschnitt im Plattenelement ausgebildet sein. Das Hakenelement 3 kann eine im Wesentlichen tropfenförmige Form aufweisen.</p>
<p id="p0035" num="0035">Die Dicke des Hakenelements kann maximal 5 mm betragen. Insbesondere kann die Dicke des Hakenelements maximal 3 mm betragen.</p>
<p id="p0036" num="0036">Gemäss einem Ausführungsbeispiel kann das Hakenelement 3 eine Bohrung 33 zur Aufnahme eines Drehelements umfassen, sodass das Hakenelement 3 in Bezug auf die Bügeleinheit 2 drehbar ist.</p>
<p id="p0037" num="0037">Der Kleiderbügel kann Holz oder einen Kunststoff enthalten. Insbesondere kann der Kleiderbügel aus Holz oder einem Kunststoff bestehen.</p>
<p id="p0038" num="0038"><figref idref="f0001">Fig. 2</figref> zeigt ein Detail des in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> verwendeten Hakenelements 3. Das Hakenelement 3 ist als ein Plattenelement ausgebildet, welches in der vorliegenden Darstellung in einer Aufsicht gezeigt ist. Das Plattenelement weist vorzugsweise eine Dicke von maximal 5 mm auf. Die Dicke wird normal zur Zeichnungsebene gemessen und ist daher in der vorliegenden Darstellung nicht ersichtlich. Das Hakenelement 3 weist gemäss der vorliegenden Darstellung Tropfenform auf. Der Haken 31, welcher dazu dient, das Hakenelement 3 an einer Kleiderstange verliersicher zu halten, umgibt eine Ausnehmung 32. Die Ausnehmung 32 kann im Wesentlichen der Form der Kleiderstange entsprechen. Eine Bohrung 33 zur Aufnahme eines Drehelements ist vorgesehen, welches die Verbindung zwischen dem Hakenelement 3 und der Bügeleinheit 2 des Kleiderbügels 1 ausbildet. Das Hakenelement 3 enthält einen<!-- EPO <DP n="10"> --> Klemmbügel 35. Der Klemmbügel 35 ist gemäss dem vorliegenden Ausführungsbeispiel bogenförmig ausgebildet. Der Klemmbügel 35 ist als Armelement ausgebildet, welches durch einen Schnitt erhalten werden kann. Eine mögliche Schnittlinie, die im vorliegenden Ausführungsbeispiel im Wesentlichen s-förmig ausgebildet ist, ist in <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> gezeigt.</p>
<p id="p0039" num="0039"><figref idref="f0001">Fig. 3</figref> zeigt ein Detail der Bügeleinheit 2 des Kleiderbügels 1 gemäss <figref idref="f0001">Fig. 1</figref>. Die Bügeleinheit 2 ist als ein Plattenelement ausgebildet, welches in <figref idref="f0001">Fig. 3</figref> in einer Aufsicht gezeigt ist. Das Plattenelement weist eine Dicke von maximal 5 mm auf. Das Plattenelement weist vorzugsweise eine Dicke von maximal 3 mm auf. Die Dicke wird normal zur Zeichnungsebene gemessen und ist daher in der vorliegenden Darstellung nicht ersichtlich. Die Bügeleinheit 2 gemäss dem vorliegenden Ausführungsbeispiel besteht aus einem ersten Bügelarm 21, einem zweiten Bügelarm 22 und einem Basiskörper 24. Der erste Bügelarm 21 erstreckt sich rechtsseitig des Basiskörpers 24, der zweite Bügelarm 22 erstreckt sich linksseitig des Basiskörpers 24. Die Bügeleinheit 2 gemäss <figref idref="f0001">Fig. 3</figref> weist vier Ausnehmungen auf. Eine Ausnehmung ist am ersten Bügelarm 21 für das erste Halteelement 28 vorgesehen. Eine weitere Ausnehmung ist am zweiten Bügelarm 22 für das zweite Halteelement 29 vorgesehen. Der Basiskörper 24 enthält eine Ausnehmung 27, welche der Aufnahme des Klemmbügels 35 des Hakenelements 3 dient. Der Basiskörper enthält eine weitere Ausnehmung, die als Bohrung 23 ausgebildet ist. Diese Bohrung 23 dient der Aufnahme eines nicht dargestellten Drehelements für das Hakenelement 3.</p>
<p id="p0040" num="0040">Die Bügeleinheit 2 enthält ein Klemmelement 25, welches sich vom ersten Bügelarm 21 bis zum zweiten Bügelarm 22 erstreckt. Das Klemmelement 25 erstreckt sich daher über den zwischen dem ersten und zweiten Bügelarm 21, 22 befindlichen Basiskörper 24.</p>
<p id="p0041" num="0041"><figref idref="f0002">Fig. 4</figref> zeigt den Kleiderbügel 1 gemäss <figref idref="f0001">Fig. 1</figref>, wobei das Hakenelement 3 sich in einer anderen Lage befindet als in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref>, sodass das Klemmelement 25 nicht vom Hakenelement 3 erfasst wird. Das Klemmelement 25 kann daher geöffnet werden, um ein Kleidungsstück zu entnehmen oder ein anderes Kleidungsstück zwischen die Bügeleinheit 2 und das Klemmelement 25 einzulegen.<!-- EPO <DP n="11"> --></p>
<p id="p0042" num="0042"><figref idref="f0002">Fig. 5</figref> zeigt eine Variante einer Bügeleinheit 2, gemäss welcher das Klemmelement 25 nicht als Leiste ausgebildet ist, sondern Bestandteil der Bügeleinheit 2 ist. Das Klemmelement 25 ist aus der Bügeleinheit 2 teilweise herausgeschnitten und nur an einer Stelle, in diesem Fall über ein Verbindungselement 26, welches im ersten Bügelarm 21 angeordnet ist, mit der Bügeleinheit 2 verbunden.</p>
<p id="p0043" num="0043"><figref idref="f0003">Fig. 6</figref> zeigt einen schematischen Aufbau eines Kleiderbügels 10 nach einem zweiten Ausführungsbeispiel. Gleiche oder gleich wirkende Elemente oder Teile tragen dieselben Bezugszeichen wie im ersten Ausführungsbeispiel. Für diese Elemente oder Teile soll auf die Beschreibung zum ersten Ausführungsbeispiel verwiesen werden, die auch für dieses Ausführungsbeispiel in analoger Weise gelten soll. Das Hakenelement 3 hat gemäss diesem Ausführungsbeispiel eine im Wesentlichen rechteckförmige Form. Dieses Hakenelement 3 ist insbesondere für die Verwendung für eine Kleiderstange mit rechteckigem oder quadratischen Querschnitt einsetzbar. Die Ausnehmung 32 weist daher gemäss diesem Ausführungsbeispiel eine im Wesentlichen rechteckige Form auf. Selbstverständlich könnte anstelle der rechteckigen Form auch eine kreisförmige oder ovale Ausnehmung 32 wie im ersten Ausführungsbeispiel verwendet werden, was zeichnerisch nicht dargestellt ist.</p>
<p id="p0044" num="0044"><figref idref="f0003">Fig. 7</figref> zeigt ein Detail des in <figref idref="f0003">Fig. 6</figref> verwendeten Hakenelements 3 für einen Kleiderbügel 10 gemäss dem zweiten Ausführungsbeispiel.</p>
<p id="p0045" num="0045"><figref idref="f0003">Fig. 8</figref> zeigt ein Detail der Bügeleinheit 2 des Kleiderbügels gemäss <figref idref="f0003">Fig. 6</figref>. Die Bügeleinheit 2 unterscheidet sich von der in <figref idref="f0001">Fig. 3</figref> gezeigten Bügeleinheit dadurch, dass die Ausnehmung 27 als schlitzförmige Ausnehmung ausgebildet ist. Das Hakenelement 3, welches dem Hakenelement gemäss <figref idref="f0003">Fig. 7</figref> entspricht, ist in einer Transportposition gezeigt, in welcher es die Bügeleinheit 2 nicht oder nur unwesentlich überragt.</p>
<p id="p0046" num="0046">Für den Fachmann ist offensichtlich, dass viele weitere Varianten zusätzlich zu den beschriebenen Ausführungsbeispielen möglich sind, ohne vom erfinderischen Konzept abzuweichen. Der Gegenstand der Erfindung wird somit durch die vorangehende Beschreibung nicht eingeschränkt und ist durch den Schutzbereich bestimmt, der<!-- EPO <DP n="12"> --> durch die Ansprüche festgelegt ist. Für die Interpretation der Ansprüche oder der Beschreibung ist die breitest mögliche Lesart der Ansprüche massgeblich. Insbesondere sollen die Begriffe "enthalten" oder "beinhalten" derart interpretiert werden, dass sie sich auf Elemente, Komponenten oder Schritte in einer nichtausschliesslichen Bedeutung beziehen, wodurch angedeutet werden soll, dass die Elemente, Komponenten oder Schritte vorhanden sein können oder genutzt werden können, dass sie mit anderen Elementen, Komponenten oder Schritten kombiniert werden können, die nicht explizit erwähnt sind. Wenn die Ansprüche sich auf ein Element oder eine Komponente aus einer Gruppe beziehen, die aus A, B, C bis N Elementen oder Komponenten bestehen kann, soll diese Formulierung derart interpretiert werden, dass nur ein einziges Element dieser Gruppe erforderlich ist, und nicht eine Kombination von A und N, B und N oder irgendeiner anderen Kombination von zwei oder mehr Elementen oder Komponenten dieser Gruppe.</p>
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<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="13"> -->
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Kleiderbügel (1, 10) umfassend eine Bügeleinheit (2) und ein Hakenelement (3), wobei die Bügeleinheit (2) ein Klemmelement (25) zur Sicherung eines Kleidungsstücks umfasst, wobei das Hakenelement (3) drehbar auf der Bügeleinheit (2) befestigt ist, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Hakenelement (3) einen Klemmbügel (35) aufweist, wobei das Klemmelement (25) mittels des Klemmbügels (35) gegen die Oberfläche der Bügeleinheit (2) pressbar ist, wenn das Hakenelement (3) sich in der Gebrauchsposition befindet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Der Kleiderbügel (1, 10) nach Anspruch 1, wobei das Klemmelement (25) mittels eines Verbindungselements (26) mit der Bügeleinheit (2) verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Der Kleiderbügel (1, 10) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, wobei die Bügeleinheit (2) einen ersten Bügelarm (21) und einen zweiten Bügelarm (22) umfasst, welche sich von einem Basiskörper (24) in gegenüberliegende Richtungen erstrecken.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Der Kleiderbügel (1, 10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Bügeleinheit (2) eine Ausnehmung (27) zur Aufnahme des Klemmbügels (35) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Der Kleiderbügel (1, 10) nach Anspruch 4, wobei die Ausnehmung (27) im Basiskörper (24) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Der Kleiderbügel (1, 10) nach einem der Ansprüche 4 oder 5, wobei die Ausnehmung (24) bogenförmig ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Der Kleiderbügel (1, 10) nach einem der Ansprüche 4 bis 6, wobei die Ausnehmung (27) einen Krümmungsradius aufweist, der zumindest abschnittsweise einem Krümmungsradius des Klemmbügels (35) entspricht.<!-- EPO <DP n="14"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Der Kleiderbügel (1, 10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Dicke der Bügeleinheit (2) maximal 5 mm beträgt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Der Kleiderbügel (1, 10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei sich das Klemmelement (25) vom ersten zum zweiten Bügelarm (21, 22) erstreckt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Der Kleiderbügel (1, 10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Verbindungselement (26) am ersten oder zweiten Bügelarm (21, 22) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0011" num="0011">
<claim-text>Der Kleiderbügel (1, 10) nach einem der Ansprüche 3 bis 10, wobei der Basiskörper (24) eine Bohrung (23) zur Aufnahme eines Drehelements enthält.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0012" num="0012">
<claim-text>Der Kleiderbügel (1, 10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Klemmbügel (35) als ein bogenförmiger Einschnitt des Hakenelements (3) ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0013" num="0013">
<claim-text>Der Kleiderbügel (1, 10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Hakenelement (3) eine im Wesentlichen tropfenförmige Form aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0014" num="0014">
<claim-text>Der Kleiderbügel (1, 10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Dicke des Hakenelements (3) maximal 5 mm beträgt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0015" num="0015">
<claim-text>Der Kleiderbügel (1, 10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Hakenelement (3) eine Bohrung (33) zur Aufnahme eines Drehelements umfasst.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="15"> -->
<figure id="f0001" num="1,2,3"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="157" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="16"> -->
<figure id="f0002" num="4,5"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="165" he="215" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="17"> -->
<figure id="f0003" num="6,7,8"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="157" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
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 The search report data in XML is provided for the users' convenience only. It might differ from the search report of the PDF document, which contains the officially published data. The EPO disclaims any liability for incorrect or incomplete data in the XML for search reports.
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
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<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
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