| (19) |
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(11) |
EP 3 679 197 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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19.01.2022 Patentblatt 2022/03 |
| (22) |
Anmeldetag: 20.06.2018 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (52) |
Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) : |
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E03C 1/084 |
| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2018/066325 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2019/048099 (14.03.2019 Gazette 2019/11) |
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| (54) |
STRAHLREGLER
FLOW REGULATOR
RÉGULATEUR DE JET
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
06.09.2017 DE 202017105379 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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15.07.2020 Patentblatt 2020/29 |
| (73) |
Patentinhaber: Neoperl GmbH |
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79379 Müllheim (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- STEIN, Alexander
79241 Ihringen (DE)
- BLUM, Gerhard
77793 Gutach (DE)
- DENZLER, Oliver
4103 Bottmingen (CH)
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| (74) |
Vertreter: Mertzlufft-Paufler, Cornelius et al |
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Maucher Jenkins
Patent- und Rechtsanwälte
Urachstraße 23 79102 Freiburg im Breisgau 79102 Freiburg im Breisgau (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 3 153 633
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EP-A2- 2 915 927
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Strahlregler mit einem Strahlreglergehäuse, das an seinem
Gehäuseaußenumfang mit Abstand von einer abströmseitigen Gehäusestirnseite ein Außengewinde
hat zum Einschrauben in ein Innengewinde in einem Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur,
wobei der Strahlregler als Strahlbelüfter ausgebildet ist, der das durch ihn hindurchströmende
Wasser mit Umgebungsluft durchmischt, und wobei der Strahlregler dazu in einem auf
der Abströmseite des Außengewindes angeordneten Gehäuseabschnitt des Strahlreglergehäuses
wenigstens eine am Gehäuseumfang oder an der Gehäusestirnseite des Strahlreglergehäuses
vorgesehene Belüftungsöffnung aufweist.
[0002] Man hat bereits Strahlregler in den verschiedensten Ausführungen geschaffen, um das
aus dem Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur ausströmende Wasser zu einem
homogenen und nicht-spritzenden Wasserstrahl zu formen. Die vorbekannten Strahlregler
werden dazu an einer sanitären Auslaufarmatur im Bereich des Wasserauslaufs montiert.
[0003] Aus der
EP 3 153 633 A1 kennt man bereits einen Strahlregler der eingangs erwähnten Art, der am Gehäuseaußenumfang
seines Strahlreglergehäuses ein Außengewinde hat, mit dem sich das Strahlreglergehäuse
in ein Innengewinde im Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur einschrauben lässt.
Um den vorbekannten Strahlregler im Bereich des zwischen dem Strahlreglergehäuse und
dem Innenumfang des Wasserauslaufs gelegenen Ringspalts nicht mittels zumindest eines
separaten Dichtrings aus elastischem Material abdichten zu müssen, ist das Außengewinde
bei dem vorbekannten Strahlregler unmittelbar unterhalb zumindest einer die Gehäuseumfangswandung
des Strahlreglergehäuses durchsetzenden Belüftungsöffnung vorgesehen, durch welche
Belüftungsöffnung über die Umgebungsluft hinaus auch das Leckagewasser in das Gehäuseinnere
angesaugt werden kann, welches den Ringspalt durch die Schraubverbindung zwischen
Außen- und Innengewinde passieren konnte. Sobald Wasser den vorbekannten Strahlregler
durchströmt und soweit dadurch an seiner zumindest einen Belüftungsöffnung ein Unterdruck
ansteht, vermag der vorbekannte Strahlregler eine Teilmenge des die Schraubverbindung
passierenden Leckagewassers in das Gehäuseinnere mitzureißen. Da die Belüftungsöffnungen
sich aber allenfalls nur über einen Teilumfang des Strahlreglergehäuses erstrecken,
besteht die Gefahr, dass das übrige Leckagewasser den zwischen dem Gehäuseaußenumfang
des Strahlreglergehäuses und dem Innenumfang im Wasserauslauf der sanitären Auslaufarmatur
verbleibenden Ringspalt passiert und am abströmseitigen Stirnende des Wasserauslaufs
störend austritt.
[0004] Es besteht daher insbesondere die Aufgabe, einen Strahlregler der eingangs erwähnten
Art zu schaffen, der sich durch eine deutlich verbesserte Abdichtung im Bereich zwischen
dem Gehäuseaußenumfang des Strahlreglergehäuses und dem Innenumfang im Wasserauslauf
der sanitären Auslaufarmatur auszeichnet.
[0005] Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht bei dem Strahlregler der eingangs
erwähnten Art insbesondere darin, dass ein auf der Abströmseite des Außengewindes
angeordneter Gehäuseteilbereich des Strahlreglergehäuses in Richtung zum Innenumfang
des Wasserauslaufs hin derart abgewinkelt ist, dass zwischen diesem Gehäuseteilbereich
und dem Innenumfang des Wasserauslaufs ein Drainage-Ringraum gebildet ist.
[0006] Der erfindungsgemäße Strahlregler weist ein Strahlreglergehäuse auf, das an seinem
Gehäuseaußenumfang ein Außengewinde hat. Dieses Außengewinde ist mit Abstand von einer
abströmseitigen Gehäusestirnseite des Strahlreglergehäuses angeordnet. Mit dem am
Gehäuseaußenumfang vorgesehenen Außengewinde kann der erfindungsgemäße Strahlregler
in ein Innengewinde im Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur eingeschraubt
werden, um das dort austretende Wasser zu einem homogenen, nicht-spritzenden und gegebenenfalls
auch perlend-weichen Wasserstrahl zu formen. Der erfindungsgemäße Strahlregler ist
als Strahlbelüfter ausgebildet, der das durch ihn hindurchströmende Wasser mit Umgebungsluft
durchmischt. Der erfindungsgemäße Strahlregler weist dazu in einem auf der Abströmseite
des Außengewindes angeordneten Gehäuseabschnitt des Strahlreglergehäuses wenigstens
eine am Gehäuseumfang oder an der Gehäusestirnseite des Strahlreglergehäuses vorgesehene
Belüftungsöffnung auf, durch die hindurch Umgebungsluft in das gehäuseinnere des Strahlreglergehäuses
eingesaugt werden kann. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein auf der Abströmseite
des Außengewindes angeordneter Gehäuseteilbereich des Strahlreglergehäuses in Richtung
zum Innenumfang des Wasserauslaufs hin derart abgewinkelt ist, dass zwischen diesem
Gehäuseteilbereich, der beispielsweise der Gehäusestirnrandbereich sein kann, und
dem Innenumfang des Wasserauslaufs ein Drainage-Ringraum gebildet ist. Somit kann
Leckagewasser, das über die Schraubverbindung sowie über die Ringzone zwischen dem
Gehäuseaußenumfang und dem Innenumfang des Wasserauslaufs hindurch bis zu einem Gehäuseteilbereich
und insbesondere bis zum abströmseitigen Stirnumfangsrandbereich des Strahlreglergehäuses
gelangt, in dem Drainage-Ringraum gesammelt werden, der zwischen dem auf der Abströmseite
des Außengewindes angeordneten Gehäuseteilbereich und dem Innenumfang des Wasserauslaufs
gebildet ist. Das im Drainage-Ringraum gesammelte Leckagewasser tritt somit nicht
mehr störend aus der Ringzone zwischen dem Gehäuseaußenumfang des Strahlreglers und
dem Innenumfang im Wasserauslauf verbleibenden Ringzone aus.
[0007] Dabei sieht eine besonders vorteilhafte, weil besonders dichte Ausführung gemäß der
Erfindung vor, dass der abströmseitige Stirnrand des Gehäuseteilbereiches und insbesondere
der Gehäusestirnrand des Strahlreglergehäuses als Lippendichtung ausgebildet ist,
die am Innenumfang des Wasserauslaufs anliegt oder dem Innenumfang des Wasserauslaufs
angenähert ist. Der abströmseitige und als Lippendichtung ausgebildete Stirnrand kann
dicht am Innenumfang des Wasserauslaufs anliegen. Möglich ist aber auch, dass dieser
Stirnrand dem Innenumfang des Wasserauslaufs nur derart angenähert ist, dass das im
Drainage-
[0008] (Es folgen die ursprünglichen Seiten 4 bis 29 der Beschreibung einschließlich der
ursprünglichen Bezugszeichenliste)
[0009] Ringraum angesammelte Leckagewasser dort aufgrund der Kapillarkräfte gehalten wird,
beziehungsweise dass ein zwischen der Lippendichtung einerseits und dem Innenumfang
des Wasserauslaufs andererseits verbleibender Ringspalt durch eine in diesem Bereich
eventuell erwünschte, weil funktional unschädliche Verkalkung dicht geschlossen wird.
[0010] Aufgrund seiner besonderen Ausgestaltungsmerkmale ist der erfindungsgemäße Strahlregler
vergleichsweise unempfindlich gegen ein Verkalken auch im Bereich seines Strahlreglergehäuses.
[0011] Die Erfindung sieht deshalb vor, dass der Strahlregler als Strahlbelüfter ausgebildet
ist, der das durch ihn hindurchströmende Wasser mit Umgebungsluft durchmischt, und
der dazu in einem auf der Abströmseite des Außengewindes angeordneten Gehäuseabschnitt
des Strahlreglergehäuses wenigstens eine am Gehäuseumfang oder an der Gehäusestirnseite
des Strahlreglergehäuses vorgesehene Belüftungsöffnung aufweist.
[0012] Damit der Strahlregler das durch sein Strahlreglergehäuse hindurchfließende Wasser
gut formen kann, sind im Gehäuseinneren strahlformende Strukturen erforderlich. Um
solche strahlformenden Strukturen auf einfache Weise in das Strahlreglergehäuse einsetzen
zu können, ist es vorteilhaft, wenn das Strahlreglergehäuse zumindest zwei, vorzugsweise
lösbar miteinander verbindbare Gehäuseteile hat.
[0013] Dabei kann an einem zuströmseitig angeordneten Gehäuseteil das Außengewinde vorgesehen
sein. Bevorzugt wird jedoch eine Ausführungsform, bei der ein abströmseitig angeordnetes
erstes Gehäuseteil das Außengewinde trägt.
[0014] Das durch das Strahlreglergehäuse durchströmende Wasser lässt sich besonders effektiv
formen, wenn das abströmseitig erste Gehäuseteil zuströmseitig mit einem zweiten Gehäuseteil
des Strahlreglergehäuses verbindbar und insbesondere lösbar verbindbar ist, welches
zweite Gehäuseteil einen Strahlzerleger trägt, der das durchströmende Wasser in eine
Vielzahl von Einzelstrahlen zerlegt.
[0015] Dabei sieht eine bevorzugte Ausführung gemäß der Erfindung vor, dass der Strahlzerleger
als Diffusor ausgebildet ist, der einen topfförmigen Strahlzerlegereinsatz aufweist,
welcher am Topfumfang seiner Topfform eine Mehrzahl von Zerlegeröffnungen hat, und
der einen Topfboden aufweist, der als eine das anströmende Wasser zu den Zerlegeröffnungen
umlenkende Prallfläche ausgebildet ist.
[0016] Um das in das Strahlreglergehäuse ausströmende Wasser zunächst in Einzelstrahlen
aufzuteilen und um die Einzelstrahlen anschließend derart zu beschleunigen, dass auf
der Abströmseite des Diffusors ein Unterdruck entsteht, ist es vorteilhaft, wenn das
zweite Gehäuseteil den Strahlzerlegereinsatz umgreift, und wenn das zweite Gehäuseteil
sich zumindest im Bereich der Zylinderöffnungen derart verjüngt und insbesondere konisch
verjüngt, dass zwischen dem Strahlzerlegereinsatz und dem Gehäuseinnenumfang des zweiten
Gehäuseteils ein Ringspalt gebildet ist, der sich abströmseitig zu einer im Gehäuseinneren
mündenden Ringöffnung hin verjüngt.
[0017] Eine bevorzugte Weiterbildung gemäß der Erfindung sieht vor, dass im Strahlreglergehäuse
eine hülsenförmige Führungswandung vorgesehen ist und dass zwischen dem Gehäuseinnenumfang
des Strahlreglergehäuses und der Führungswandung zumindest ein Belüftungskanal vorgesehen
ist, der von wenigstens einer an der Gehäuseabströmseite oder am Gehäuseumfang angeordneten
Belüftungsöffnung zum Gehäuseinneren führt. Bei dieser weiterbildenden Ausgestaltung
weist der erfindungsgemäße Strahlregler eine durch den Gehäuseaußenumfang gebildete
äußere Oberfläche und eine durch die Führungswandung gebildete innere Oberfläche auf.
Da somit der wenigstens eine Belüftungskanal und die mindestens eine Belüftungsöffnung
auf der inneren Oberfläche des als Strahlbelüfters ausgebildeten Strahlreglers angeordnet
werden können, wird einem beschleunigten Verkalken in der Ringzone zwischen dem Gehäuseaußenumfang
des Strahlreglergehäuses und dem Innenumfang im Wasserauslauf wirkungsvoll entgegengewirkt.
[0018] Um den Drainage-Ringraum während des Betriebs des erfindungsgemäßen Strahlreglers
kontinuierlich zu entleeren, ist es vorteilhaft, wenn in dem zwischen der abströmseitigen
Gehäusestirnseite und dem Außengewinde angeordneten Teilbereich der Gehäusewandung
des Strahlreglergehäuses mindestens eine Drainageöffnung vorgesehen ist, die vom Drainage-Ringraum
zu dem Belüftungskanal oder zu wenigstens einem der Belüftungskanäle führt. Somit
kann die durch den Belüftungskanal in das Gehäuseinnere des Strahlbelüfters angesaugte
Umgebungsluft aus den Drainageöffnungen heraus Leckagewasser mitreißen, das sich im
Gehäuseinneren mit dem durch das Strahlreglergehäuse durchfließenden Wasserstrom vermischt.
[0019] Um möglichst wenig Leckagewasser durch die Ringzone zwischen dem Gehäuseaußenumfang
und dem Innenumfang im Wasserauslauf durchsickern zu lassen, um im Drainage-Ringraum
möglichst wenig Leckagewasser auffangen zu müssen und um im Bereich der erwähnten
Ringzone einen hohen Druckverlust zu bewirken, der einem Durchsickern von Leckagewasser
ebenfalls entgegenwirkt, ist es zweckmäßig, wenn das Strahlreglergehäuse an seinem
Gehäuseaußenumfang ein zumindest bereichsweise von einer fortlaufend wendelartig um
eine zylinderförmige Wandung umlaufenden Gewindekerbe abweichendes Gewindeprofil als
Außengewinde hat, das in diesem Bereich formanpassend mit dem im Wasserauslauf vorgesehenen
Innengewinde zusammenwirkt. Zusätzlich oder stattdessen kann es vorteilhaft sein,
wenn das Strahlreglergehäuse zumindest eine mit dem das Außengewinde tragenden Gehäuseabschnitt
des Strahlreglergehäuses materialgleiche und daran einstückig angeformte Querschnittserweiterung
aufweist, die am Wasserauslauf stirnseitig und/oder innenumfangsseitig anlegbar ist.
[0020] Aufgrund dieser besonderen Ausgestaltungsmerkmale des Strahlreglergehäuses wird ein
unkontrolliertes Austreten von Leckagewasser durch die zwischen Außenumfang des Strahlreglergehäuses
und dem Innenumfang des Wasserauslaufs angeordnete Ringzone unter nahezu allen Betriebsbedingungen
selbst dann wirkungsvoll vermieden, wenn der erfindungsgemäße Strahlregler ohne zusätzliche
elastische Dichtringe zur axialen oder radialen Abdichtung des Strahlreglergehäuses
ausgestaltet ist. Mit dem erfindungsgemäßen Strahlregler ist die oben erwähnte Ringzone
selbst dann zuverlässig dicht, wenn das Innengewinde im Wasserauslauf nicht mit hoher
Präzision gefertigt werden kann, und wenn auf den zur axialen Abdichtung erforderlichen
Ringabsatz im Wasserauslauf zugunsten eines geringeren Fertigungsaufwands bei der
Herstellung der Auslaufarmatur verzichtet werden soll.
[0021] Eine konstruktiv einfache und gut abdichtende Ausführung, bei welcher das Außengewinde
ein zumindest bereichsweise von einer fortlaufend wendelartig um eine zylinderförmige
Wandung umlaufenden Gewindekerbe abweichendes Gewindeprofil bildet, sieht vor, dass
der äußere Hüllkreis des zum Verschrauben mit dem in den zylinderförmigen Wasserauslauf
eingeformten Innengewinde bestimmten Außengewindes am Strahlreglergehäuse sich zur
Abströmseite hin vorzugsweise konisch erweitert. Bei dieser Ausführungsform gräbt
sich das Außengewinde mit seinem konisch erweiterten Gewindeabschnitt derart tief
in die umlaufende Gewindekerbe des im Wasserauslauf vorgesehenen Innengewindes ein,
dass diese Ringzone zwischen dem Außengewinde am Gehäuseaußenumfang einerseits und
dem Innengewinde im Wasserauslauf andererseits gegen ein Durchsickern von Leckagewasser
wirkungsvoll abgedichtet ist.
[0022] Ein Durchsickern von Leckagewasser ist allenfalls über die Schraubverbindung zwischen
dem Innen- und Außengewinde zu erwarten. Um die Gewindegänge dieser Schraubverbindung
gegen ein Durchsickern von Leckagewasser zu sichern, ist es zweckmäßig, wenn am Gehäuseaußenumfang
des Strahlreglergehäuses wenigstens eine als Flüssigkeitsschott dienende Ausformung
vorgesehen ist, die in zumindest eine Gewindekerbe des Außengewindes vorsteht. Damit
sich die als Flüssigkeitsschott dienende Ausformung tief in die Gewindekerbe des am
Wasserauslauf vorgesehenen Innengewindes eingraben kann, ist es zweckmäßig, wenn die
zumindest eine Ausformung bis an den das Außengewinde umhüllenden Hüllkreis reicht
oder über diesen Hüllkreis zumindest bereichsweise vorsteht.
[0023] Eine besonders effektive Abdichtung wird begünstigt, wenn die zumindest eine Ausformung
als eine über zumindest zwei benachbarte Gewindekerben des Außengewindes erstreckende
Trennwand ausgebildet ist.
[0024] Dabei sieht eine bequem handhabbare, leicht herzustellende und wirkungsvoll abdichtende
Ausführung, bei der die Trennwand eine von einer fortlaufend wendelartig um eine zylinderförmige
Wandung umlaufenden Gewindekerbe bildende Abweichung im Außengewinde darstellt, vor,
dass die zumindest eine Trennwand zumindest achsparallel zur Gehäuse-Längsachse des
Strahlreglergehäuses verläuft.
[0025] Die vorgesehene Abweichung im Außengewinde kann zusätzlich oder stattdessen aber
auch als zumindest eine nockenförmig ausgebildete Ausformung ausgestaltet sein, wobei
sich die nockenförmige Ausformung in der Gewindekerbe etwa in Kerb-Längsrichtung erstreckt.
[0026] Möglich ist aber auch, dass das über die Gewindekerbe vorstehende Gewindeprofil des
Außengewindes zumindest bereichsweise und vorzugsweise in einem abströmseitigen Gewindeabschnitt
sich erweitert, so dass sich das Außengewinde mit diesem abströmseitig erweiternden
Gewindeabschnitt tief in das Innengewinde dichtend einschneiden kann.
[0027] Um am Gehäuseaußenumfang des Strahlreglergehäuses eine Querschnittserweiterung vorzusehen,
sieht ein Ausführungsbeispiel vor, dass die zumindest eine Querschnittserweiterung
flanschartig am Gehäuseaußenumfang des Strahlreglergehäuses vorsteht.
[0028] Dabei kann die zumindest eine flanschartige Querschnittserweiterung sich in Gehäuseumfangsrichtung
des Strahlreglergehäuses über zumindest eine Drainageöffnung erstrecken.
[0029] Damit allenfalls nur ein geringer Anteil von Leckagewasser in den Drainage-Ringraum
einsickern kann, ist es zweckmäßig, wenn die zumindest eine flanschartige Querschnittserweiterung
am Gehäuseaußenumfang des Strahlreglergehäuses zwischen dem Außengewinde und der zumindest
einen Drainageöffnung vorgesehen ist.
[0030] Eine besonders dichte Ausführung sieht vor, dass die flanschartige Querschnittserweiterung
als ein um das Strahlreglergehäuse umlaufender Ringflansch ausgebildet ist. Eine bevorzugte
Ausführung gemäß der Erfindung sieht vor, dass die zumindest eine flanschartige Querschnittserweiterung
als Einschraubanschlag ausgebildet ist, der das Einschrauben des Außengewindes in
das Innengewinde im Wasserauslauf der Auslaufarmatur begrenzt.
[0031] Der funktionsgerechte Betrieb des erfindungsgemäßen Strahlreglers ist auch gegen
unberechtigte Manipulationen gesichert, wenn an die Führungswandung abströmseitig
eine Gitter- oder Netzstruktur aus einander an Kreuzungsknoten kreuzenden Stegen einstückig
angeformt ist. Somit lässt sich diese abströmseitige Gitter- oder Netzstruktur, die
auch als Strömungsgleichrichter dienen kann, der das insbesondere mit Umgebungsluft
durchmischte Wasser zu einem homogen auslaufenden Wasserstrahl vereint, - und die
im Gehäuseinneren dahinterliegenden Strukturen nicht gegen die Strömungsrichtung des
Wassers nach oben drücken.
[0032] Um den erfindungsgemäßen Strahlregler auf einfache Weise im Wasserauslauf einer sanitären
Auslaufarmatur verschrauben zu können, ist es vorteilhaft, wenn die Führungswandung
mit dem Strahlreglergehäuse und insbesondere mit dem abströmseitigen ersten Gehäuseteil
drehfest und insbesondere einstückig verbunden ist und wenn an der Führungswandung
und/oder an der Gitter- oder Netzstruktur zumindest eine Werkzeugangriffsfläche für
ein Drehwerkzeug vorgesehen ist.
[0033] Dabei sieht eine besonders einfach herzustellende und bequem zu handhabende Ausführung
gemäß der Erfindung vor, dass in der Gitter- oder Netzstruktur wenigstens eine schlitzförmige
Aussparung zum Einsetzen einer als Drehwerkzeug verwendeten Münze oder eines anderen
Drehwerkzeuges vorgesehen ist, die durch gegenüberliegende Schlitz-Längswände begrenzt
ist, welche Werkzeugangriffsflächen für das Drehwerkzeug bilden.
[0034] Da die zwischen dem Gehäuseaußenumfang des Strahlreglergehäuses und dem Innenumfang
des Wasserauslaufs befindliche Ringzone bei dem erfindungsgemäßen Strahlregler gut
abgedichtet ist, sieht eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, dass
der Strahlregler dichtungsringfrei ausgestaltet ist und ohne einen vom Strahlreglergehäuse
getrennt aus elastischem Material hergestellten Dichtring auskommt.
[0035] Um das vom Strahlzerleger in Einzelstrahlen kommende Wasser an der Auslaufstirnseite
des erfindungsgemäßen Strahlreglers zu einem homogen austretenden, nicht-spritzenden
und gegebenenfalls auch perlend-weichen Wasserstrahl zu formen, ist es zweckmäßig,
wenn dem Strahlzerleger in Strömungsrichtung mit Abstand zumindest ein Einsetzteil
nachgeschaltet ist, welches Einsetzteil eine Gitter- oder Netzstruktur aus einander
an Kreuzungskonten kreuzenden Stegen aufweist.
[0036] Dabei sieht ein besonders vorteilhaftes Ausführungsbeispiel gemäß der Erfindung vor,
dass die an die im zumindest einen Einsetzteil vorgesehene und/oder die an die Führungswandung
einstückig angeformte Gitter- oder Netzstruktur(en) Durchflussöffnungen hat/haben,
die einen wabenzellenförmigen und/oder sechseckigen lichten Öffnungsquerschnitt aufweist.
[0037] Nach einem anderen vorteilhaften Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass die im
zumindest einen Einsetzteil vorgesehene und/oder die an die Führungswandung einstückig
angeformte Gitter- oder Netzstruktur(en) aus zumindest zwei konzentrisch umlaufenden
Stegen gebildet ist/sind, die mit einer Schar radialer Stege verbunden sind.
[0038] Damit die in dem zumindest einen Einsetzteil vorgesehene und/oder die an die Führungswandung
des Strahlreglergehäuses einstückig angeformte Gitter- oder Netzstruktur(en) in ihrem
lichten Öffnungsquerschnitt etwa rechteckige und vorzugsweise quadratische Durchflussöffnungen
umgrenzen, ist es vorteilhaft, wenn die im zumindest einen Einsetzteil vorgesehene
und/oder die an die Führungswandung einstückig angeformte Gitter- oder Netzstruktur(en)
eine Schar achsparalleler erster Stege hat/haben, die sich mit einer dazu im Winkel
und vorzugsweise im rechten Winkel angeordneten Schar achsparalleler zweiter Stege
kreuzen.
[0039] Möglich ist aber auch, dass die im Einsetzteil und/oder die an die Führungswandung
einstückig angeformte Gitter- oder Netzstruktur(en) durch einander kreuzende Stege
gebildet ist/sind, die derart im Winkel zueinander angeordnet sind, dass diese Gitter-
oder Netzstruktur(en) ornamental aus in ihrem lichten Öffnungsquerschnitt ungleichförmig
geformten Durchflussöffnungen gebildet ist/sind.
[0040] Weiterbildungen gemäß der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen in Verbindung
mit der Zeichnung sowie der Beschreibung. Nachstehend wird die Erfindung anhand bevorzugter
Ausführungsbeispiele noch näher beschrieben:
Es zeigt:
- Fig. 1
- das perspektivisch dargestellte Strahlreglergehäuse eines Strahlreglers, der an seinem
Strahlreglergehäuse ein Außengewinde trägt, mit welchem der Strahlregler in ein Innengewinde
am Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur einschraubbar ist, wobei der auf der
Abströmseite des Außengewindes angeordnete Gehäusestirnrandbereich derart nach außen
abgewinkelt ist, dass sich zwischen diesem Gehäusestirnrandbereich und dem Innenumfang
des hier nicht weiter dargestellten Wasserauslaufs ein Drainage-Ringraum bildet,
- Fig. 2
- das in ein Innengewinde im Wasserauslauf eingeschraubte Strahlreglergehäuse aus Figur
1 in einem Detail-Längsschnitt im Bereich des Außengewindes,
- Fig. 3
- das Strahlreglergehäuse aus Figur 1 und 2 in einer Draufsicht auf seine abströmseitige
Gehäusestirnfläche,
- Fig. 4
- das Strahlreglergehäuse eines weiteren Strahlreglers in einer Perspektivdarstellung,
wobei am Gehäuseaußenumfang des Strahlreglergehäuses ein Außengewinde vorgesehen ist,
das in einer Gewindekerbe zumindest eine nockenförmig vorstehende Ausformung aufweist,
- Fig. 5
- das Außengewinde des in Figur 4 gezeigten Strahlreglergehäuses in einer perspektivischen
Detailansicht im Bereich der nockenförmigen Ausformung,
- Fig. 6
- den mit dem Strahlreglergehäuse aus den Figuren 4 und 5 ausgestatteten Strahlregler,
der mit seinem Außengewinde in ein Innengewinde im Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur
eingeschraubt ist, wobei der Strahlregler in einem Längsschnitt durch die Schnittebene
VI.-VI. in Figur 6a dargestellt ist und wobei Figur 6a den Strahlregler in einer Draufsicht
auf seine Zuströmseite zeigt,
- Fig. 7
- die zwischen dem Strahlregler aus Figur 6 und dem Wasserauslauf vorgesehene Schraubverbindung
in einem Detail-Längsschnitt im Bereich der nockenförmigen Ausformung,
- Fig. 8
- den Strahlregler aus Figur 6 mit dem in den Figuren 4 bis 7 bereits gezeigten Strahlreglergehäuse,
- Fig. 9
- den Strahlregler aus Figur 6 und 8 in einer Draufsicht auf die abströmseitige Gehäusestirnfläche,
- Fig. 10
- das in vier Winkelstellungen längsgeschnittene Außengewinde am Strahlreglergehäuse
des in Figur 6, 8 und 9 gezeigten Strahlreglers, wobei die für den Längsschnitt verwendeten
Winkelstellungen in den Figuren 8 und 9 gezeigt und durchnummeriert sind,
- Fig. 11
- das Strahlreglergehäuse eines weiteren Strahlreglers, wobei zumindest eine über das
am Gehäuseaußenumfang vorgesehene Außengewinde vorstehende und als Flüssigkeitsschott
ausgebildete Trennwand zu sehen ist,
- Fig. 12
- das am Gehäuseaußenumfang des in Figur 11 gezeigten Strahlreglergehäuses vorgesehene
Außengewinde in einer perspektivischen Detail-Ansicht im Bereich der als Flüssigkeitsschott
dienenden Trennwand,
- Fig. 13
- den unter Verwendung des in Figur 11 gezeigten Strahlreglergehäuses ausgestalteten
Strahlregler, der auch hier in den Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur eingeschraubt
ist, in einem Längsschnitt durch Schnittebene XIII.-XIII. gemäß Figur 13a, wobei Figur
13a den Strahlregler in einer zuströmseitigen Draufsicht zeigt,
- Fig. 14
- das mit dem Innengewinde im Wasserauslauf zusammenwirkende Außengewinde des in Figur
13 gezeigten Strahlreglers im Bereich der in den Figuren 11 und 12 näher gezeigten
Trennwand in einem Detail-Längsschnitt,
- Fig. 15
- einen weiteren Strahlregler, dessen am Gehäuseaußenumfang vorgesehenes Außengewinde
in einem abströmseitigen Teilbereich ein bereichsweise von einer fortlaufend wendelartig
um eine zylinderförmige Wandung umlaufenden Gewindekerbe abweichendes Gewindeprofil
hat, wobei sich diese Abweichung im Gewindeprofil in das Innengewinde im Wasserauslauf
dichtend einschneiden lässt,
- Fig. 16
- das Außengewinde des in Figur 15 gezeigten Strahlreglers in einer perspektivischen
Detail-Ansicht im Bereich der Abweichung im Außengewinde,
- Fig. 17
- den Strahlregler aus den Figuren 15 und 16 in einer perspektivischen Seitenansicht,
- Fig. 18
- den bereits in den Figuren 15 bis 17 gezeigten Strahlregler in einer perspektivischen
Detail-Ansicht im Bereich des abströmseitig abweichend ausgestalteten Gewindeprofils
des Außengewindes,
- Fig. 19
- den Strahlregler aus den Figuren 15 bis 18 in einer perspektivischen Unteransicht,
- Fig. 20
- den Strahlregler aus den Figuren 15 bis 19 in einer Draufsicht auf die abströmseitige
Gehäusestirnfläche des Strahlreglergehäuses,
- Fig. 21
- das in vier verschiedenen Winkelstellungen längsgeschnittene Außengewinde, wobei die
gezeigten Winkelstellungen in den Figuren 19 und 20 durchnummeriert und näher dargestellt
sind,
- Fig. 22
- den in den Figuren 15 bis 21 gezeigten Strahlregler in einem Längsschnitt im Wasserauslauf
einer sanitären Auslaufarmatur,
- Fig. 23a
- bis
- Fig. 23c
- den in Detailansichten im Bereich seiner Schraubverbindung gezeigten Strahlregler
aus Figur 15 bis Figur 22, wobei Figur 23a den in den Wasserauslauf noch nicht endgültig
eingeschraubten Strahlregler im Bereich seines mit dem Innengewinde im Wasserauslauf
zusammenwirkenden Außengewindes, und Figur 23b die zwischen dem Außengewinde und dem
Innengewinde im Wasserauslauf zusammenwirkende Schraubverbindungzeigt, wobei die am
abströmseitigen Endbereich des Außengewindes vorgesehene Gewindeabweichung sich in
das Innengewinde einzuschneiden beginnt, und wobei in Figur 23c die Schraubverbindung
zwischen dem Außengewinde am Strahlreglergehäuse und dem Innengewinde im Wasserauslauf
in der eingeschraubten Endstellung, dargestellt ist,
- Fig. 24
- das Strahlreglergehäuse des in den Figuren 15 bis 22 gezeigten Strahlreglers in einem
Detail-Längsschnitt im Bereich des Drainage-Ringraumes,
- Fig. 25
- den in den Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur eingeschraubten Strahlregler
aus den Figuren 15 bis 22 in einem Längsschnitt durch Schnittebene XXV.-XXV. gemäß
Figur 26,
- Fig. 26
- den Strahlregler aus den Figuren 15 bis 22 und 25 in einer Draufsicht auf die Zuströmseite
dieses Strahlreglers und das dort zuströmseitig vorgesehene Vorsatzsieb,
- Fig. 27
- einen weiteren Strahlregler in einer Seitenansicht, bei dem der Drainage-Ringraum
über Drainageöffnungen mit einem im Gehäuseinneren ringförmig umlaufenden Belüftungskanal
verbunden ist, wobei oberhalb der Drainageöffnungen flanschartige Querschnittserweiterungen
vorstehen, die ein Einsickern von Leckagewasser in den Drainage-Ringraum begrenzen,
- Fig. 28
- den unter Verwendung des in Figur 27 gezeigten Strahlreglergehäuses fertiggestellten
Strahlregler in einem Längsschnitt,
- Fig. 29
- den Strahlregler aus Figur 28 in einem Detail-Längsschnitt durch die Schraubverbindung
zwischen dem Strahlreglergehäuse einerseits und dem im Wasserauslauf vorgesehenen
Innengewinde andererseits,
- Fig. 30
- einen Strahlregler in einer Seitenansicht, wobei der hier gezeigte Strahlregler eine
oberhalb von Drainageöffnungen angeordnete flanschartige Querschnittserweiterung hat,
die am Außenumfang des Strahlreglergehäuses umläuft,
- Fig. 31
- den Strahlregler aus Figur 30 in einem Längsschnitt und
- Fig. 32
- die zwischen dem Außengewinde am Strahlreglergehäuse einerseits und dem Innengewinde
im Wasserauslauf andererseits vorgesehene Schraubverbindung in einem Detail-Längsschnitt
im Bereich der flanschartig um das Strahlreglergehäuse umlaufenden Querschnittserweiterung.
[0041] In den Figuren 1 bis 32 sind verschiedene Ausführungen 101, 104, 111, 115, 127 und
130 eines Strahlreglers dargestellt. Während von dem Strahlregler 101 nur das Strahlreglergehäuse
dargestellt ist, sind die Strahlregler 104, 111, 115, 127 und 130 in den Figuren 6,
13, 22, 25, 28 und 31 in Längsschnitten gezeigt, die beispielhaft alle wesentlichen
Bestandteile eines solchen Strahlreglers zeigen.
[0042] Die hier gezeigten Strahlregler 101, 104, 111, 115, 127 und 130 weisen ein Strahlreglergehäuse
1 auf, das an seinem Gehäuseaußenumfang ein Außengewinde 2 hat. Mit dem am Gehäuseaußenumfang
vorgesehenen Außengewinde 2 können die Strahlregler 101, 104, 111, 115, 127 und 130
jeweils in ein Innengewinde 3 im Wasserauslauf 4 einer sanitären Auslaufarmatur eingeschraubt
werden, um das dort austretende Wasser zu einem homogenen, nicht-spritzenden und gegebenenfalls
auch perlend-weichen Wasserstrahl zu formen. Um die zwischen dem Gehäuseaußenumfang
des Strahlreglergehäuses 1 und dem Innenumfang des Wasserauslaufs 4 verbleibende Ringzone
5 gegen ein unkontrolliertes Austreten von Leckagewasser abzudichten, weisen die Strahlregler
101, 104, 111 und 115 ein Gewindeprofil als Außengewinde 2 auf, welches zumindest
bereichsweise von einer fortlaufend wendelartig um eine zylinderförmige Wandung umlaufenden
Gewindekerbe abweicht. In diesem zumindest bereichsweise abweichend ausgestalteten
Gewindeprofil wirkt das Außengewinde 2 selbstschneidend oder besser selbstanpassend
mit dem im Wasserauslauf 4 vorgesehenen Innengewinde 3 derart zusammen, dass diese
Schraubverbindung in diesem Bereich besonders gut abdichtet. Zusätzlich oder - wie
hier - stattdessen ist bei den Strahlreglern 127 und 130 zumindest eine Querschnittserweiterung
6 bzw. 7 vorgesehen, die mit dem das Außengewinde 2 tragenden Gehäuseabschnitt des
Strahlreglergehäuses materialgleich und daran einstückig angeformt ist, und die sich
am Wasserauslauf 4 stirnseitig und/oder innenumfangsseitig dichtend anlegen lässt.
Aufgrund dieser besonderen Ausgestaltungsmerkmale der hier gezeigten Strahlregler
wird ein unkontrolliertes Austreten von Leckagewasser durch die zwischen dem Gehäuseaußenumfang
des Strahlreglergehäuses 1 und dem Innenumfang im Wasserauslauf 4 vorgesehene Ringzone
5 unter nahezu allen Betriebsbedingungen selbst dann wirkungsvoll vermieden, wenn
die Strahlregler - wie hier - ohne zusätzliche elastische Dichtringe zur axialen oder
radialen Abdichtung des Strahlreglergehäuses 1 ausgestaltet sind. Bei den Strahlreglern
101, 104, 111, 115, 127 und 130 ist die oben erwähnte Ringzone selbst dann zuverlässig
dicht, wenn das Innengewinde 3 im Wasserauslauf nicht mit hoher Präzision gefertigt
werden kann, und wenn auf den zur axialen Abdichtung erforderlichen Ringabsatz im
Wasserauslauf 4 zugunsten eines geringeren Fertigungsaufwands bei der Herstellung
der Auslaufarmatur verzichtet werden soll.
[0043] Wie aus den Längsschnitten in Figur 6, 13, 22, 26, 28 und 31 deutlich wird, ist ein
auf der Abströmseite des Außengewindes 2 angeordneter Gehäusestirnrandbereich des
Strahlreglergehäuses 1 in Richtung zum Innenumfang des Wasserauslaufs 4 hin derart
abgewinkelt, dass zwischen diesem Gehäusestirnrandbereich und dem Innenumfang des
Wasserauslaufs 4 ein Drainage-Ringraum 8 gebildet ist.
[0044] Die Strahlregler 101, 104, 111, 115, 127 und 130 sind hier jeweils als Strahlbelüfter
ausgebildet, der das durch ihn hindurchströmende Wasser mit Umgebungsluft durchmischt.
Die als Strahlbelüfter ausgebildeten Strahlregler 101, 104, 111, 115, 127 und 130
weisen wenigstens eine Belüftungsöffnung 9 auf, die abströmseitig vom Außengewinde
2 angeordnet und zur abströmseitigen Gehäusestirnseite hin offen ausgebildet ist.
[0045] Das Strahlreglergehäuse 1 der hier dargestellten Strahlregler 101, 104, 111, 115,
127 und 130 weist zumindest zwei lösbar miteinander verbindbare Gehäuseteile 10, 11
auf, von denen ein abströmseitig angeordnetes erstes Gehäuseteil 10 das Außengewinde
2 trägt. Dieses abströmseitig erste Gehäuseteil 10 ist zuströmseitig mit einem zweiten
Gehäuseteil 11 des Strahlreglergehäuses 1 lösbar verbunden, welches zweite Gehäuseteil
11 einen Strahlzerleger trägt, der das durchströmende Wasser in eine Vielzahl von
Einzelstrahlen zerlegt.
[0046] Der Strahlzerleger des in den Figuren 11 bis 14 gezeigten Strahlreglers 111 ist hier
als Lochplatte 30 ausgebildet, die eine Vielzahl von Zerlegeröffnungen 31 hat und
in das zweite Gehäuseteil 11 einstückig eingeformt ist. Die in der quer zur Strömungsrichtung
orientierten Lochplatte 30 befindlichen Zerlegeröffnungen 31 bilden sich in Strömungsrichtung
vorzugsweise verjüngende Querschnittsverengungen, in denen das zuströmende Wasser
eine Geschwindigkeitserhöhung erfährt. Durch diese Geschwindigkeitserhöhung entsteht
auf der Abströmseite der Lochplatte 30 ein Unterdruck, durch den Umgebungsluft durch
das Gehäuseinnere des Strahlreglergehäuses 1 angesaugt werden kann. Um diese Umgebungsluft
mit dem durch das Gehäuseinnere strömenden Wasser intensiv zu vermischen, ist mit
Abstand von der Lochplatte 30 auf deren Abströmseite zumindest ein Einsetzteil 32,
33 vorgesehen, welche Einsetzteile 32, 33 jeweils eine Gitter- oder Netzstruktur aus
einander an Kreuzungsknoten kreuzenden Stegen haben. In der Gitter- oder Netzstruktur
dieser Einsetzteile 32, 33 wird das anströmende Wasser noch zusätzlich derart aufgeteilt,
dass es sich gut mit der angesaugten Umgebungsluft vermischen kann, bevor es anschließend
an der Auslaufstirnseite des Strahlreglers 111 in einem Strömungsgleichrichter zu
einem homogenen, nicht-spritzenden und perlend-weichen Auslaufstrahl zusammengefasst
wird.
[0047] Der Strahlzerleger der 101, 104, 115, 127 und 130 ist demgegenüber als Diffusor ausgebildet,
der einen topfförmigen Strahlzerlegereinsatz 12 aufweist, welcher am Topfumfang seiner
Topfform eine Mehrzahl von Zerlegeröffnungen 13 hat, und der einen Topfboden 14 aufweist,
der als eine das anströmende Wasser zu den Zerlegeröffnungen 13 hin umlenkende Prallfläche
ausgebildet ist.
[0048] Das zweite Gehäuseteil 11 umgreift den Strahlzerlegereinsatz 12 des Strahlzerlegers.
Dabei verjüngt sich das zweite Gehäuseteil 11 in seinem lichten Gehäusequerschnitt
derart konisch, dass zwischen dem Strahlzerlegereinsatz 12 und dem Gehäuseinnenumfang
des zweiten Gehäuseteiles 11 ein Ringspalt 15 gebildet ist, der sich abströmseitig
zu einer im Gehäuseinneren mündenden Ringöffnung 16 hin verjüngt.
[0049] Im Strahlreglergehäuse 1 ist eine hülsenförmige Führungswandung 17 vorgesehen, zwischen
der und dem Gehäuseinnenumfang des Strahlreglergehäuses 1 zumindest ein Belüftungskanal
18 vorgesehen ist. Dieser Belüftungskanal 18 führt von der wenigstens einen an der
Gehäuseabströmseite angeordneten Belüftungsöffnung 9 zum Gehäuseinneren. Da das im
Strahlzerleger in Einzelstrahlen aufgeteilte Wasser im Ringspalt 15 eine Geschwindigkeitserhöhung
erfährt, entsteht gemäß der Bernoulli'schen Gleichung auf der Abströmseite des Ringspalts
15 im Bereich der Ringöffnung 16 ein Unterdruck, der Umgebungsluft von außen durch
den Belüftungskanal 18 in den als Mischzone 20 dienenden Teilbereich des Gehäuseinnenraums
saugt. Dort wird das durchströmende Wasser mit der angesaugten Umgebungsluft durchmischt.
[0050] Wie in den Längsschnitten gemäß den Figuren 6, 13, 22, 25, 28 und 31 gut zu erkennen
ist, ist der auf der Abströmseite des Außengewindes 2 angeordnete Gehäuseteil- oder
-stirnrandbereich des Strahlreglergehäuses 1 derart in Richtung zum Innenumfang des
Wasserauslaufs 4 hin abgewinkelt, dass zwischen diesem Gehäusestirnwandbereich und
dem Innenumfang des Wasserauslaufs 4 der Drainage-Ringraum 8 gebildet ist. Um das
durch die Ringzone 5 zwischen dem Gehäuseaußenumfang des Strahlreglergehäuses 1 und
dem Innenumfang des Wasserauslaufs 4 durchsickernde Leckagewasser gut im Drainage-Ringraum
8 halten zu können, ist der abströmseitige Gehäusestirnrand des Strahlreglergehäuses
1 als Lippendichtung 21 ausgebildet, die am Innenumfang des Wasserauslaufs 4 anliegen
könnte, - hier aber dem Innenumfang des Wasserauslaufs 4 lediglich angenähert ist.
Durch die Kapillarkräfte in diesem Bereich und durch eine rasche Verkalkung im Ringspalt
zwischen dem als Lippendichtung 21 ausgebildeten Gehäusestirnrand und dem Innenumfang
im Wasserauslauf 4 wird dieser Ringspalt noch zusätzlich abgedichtet.
[0051] Wie in den Längsschnitten gemäß den Figuren 6, 13, 22, 25, 28 und 31 erkennbar ist,
ist in dem zwischen dem abströmseitigen Gehäusestirnrand und dem Außengewinde 2 angeordneten
Teilbereich der Gehäusewandung des Strahlreglergehäuses 1 mindestens eine Drainageöffnung
22 vorgesehen, die vom Drainage-Ringraum 8 zu dem Belüftungskanal 18 führt. Die durch
den Belüftungskanal 18 angesaugte Luft kann somit das aus dem Drainage-Ringraum 8
über die Drainageöffnungen 22 austretende Leckagewasser mitreißen und in den Gehäuseinnenraum
führen, wo es sich mit dem dort durchströmenden Wasser vermischt.
[0052] An die Führungswandung 17 ist abströmseitig eine Gitter- oder Netzstruktur 23 aus
einander an Kreuzungsknoten kreuzenden Stegen einstückig angeformt. Die zwischen benachbarten
Stegen gebildeten Durchflusslöcher 24 dieser Gitter- oder Netzstruktur 23, die hier
einen wabenzellenförmigen sechseckigen lichten Lochquerschnitt haben, weisen vorzugsweise
eine im Vergleich zum Lochquerschnitt größere Längserstreckung, zumindest aber eine
ausreichende Längserstreckung auf, um das im Gehäuseinneren durchmischte Wasser zu
einem homogenen Wasserstrahl zusammenzuführen. Die Führungswandung 17 ist mit dem
Strahlreglergehäuse 1 und insbesondere mit dem abströmseitigen ersten Gehäuseteil
10 drehfest und vorzugsweise einstückig verbunden. Dabei ist an der Führungswandung
17 zumindest eine Werkzeugangriffsfläche für ein Drehwerkzeug vorgesehen. In der Gitter-
oder Netzstruktur 23 ist dazu wenigstens eine schlitzförmige Aussparung 29 zum Einsetzen
einer als Drehwerkzeug verwendeten Münze oder eines anderen Drehwerkzeuges vorgesehen.
Diese Aussparung 29 wird durch gegenüberliegende Schlitz-Längswände begrenzt. Diese
Schlitz-Längswände der Aussparung 29 bilden Werkzeugangriffsflächen für das Drehwerkzeug.
[0053] Um das Außengewinde 2 mit einem von einer fortlaufend wendelartig um eine zylinderförmige
Wandung umlaufenden Gewindekerbe abweichenden Gewindeprofil auszugestalten, erweitert
sich bei dem in den Figuren 1 bis 3 gezeigten Strahlregler der äußere Hüllkreis des
zum Verschrauben mit dem in den zylinderförmigen Wasserauslauf 4 eingeformten Innengewinde
3 bestimmten Außengewindes am Strahlreglergehäuse zur Abströmseite hin konisch. In
Figur 2 ist das zur Abströmseite hin konisch ausgebildete Außengewinde 2 in einer
Stellung gezeigt, in welcher der Strahlregler 101 in das Innengewinde eingeschraubt
ist. Aufgrund der Konizität des Außengewindes 2 sitzt der zuströmseitig oberste Gewindegang
noch mit Spiel im Innengewinde 3, während bereits der demgegenüber übernächste Gewindegang
durch die dort beginnende Konizität des Außengewindes tiefer in die Gewindekerbe des
Innengewindes 3 vorsteht. Der abströmseitig letzte Gewindegang des Außengewindes 2
verschließt die zugeordnete Gewindekerbe des Innengewindes 3 nahezu vollständig, so
dass Leckagewasser nicht mehr über diese Schraubverbindung durchsickern kann.
[0054] Eine weitere Abweichung des das Außengewinde 2 bildenden Gewindeprofils ist bei dem
Strahlregler 104 gemäß den Figuren 4 bis 10 gezeigt. Bei diesem Strahlregler ist an
dem am Gehäuseaußenumfang vorgesehenen Außengewinde 2 eine nockenförmige Ausformung
28 ausgebildet, die sich in eine der Gewindekerben des Außengewindes etwa in Kerb-Längsrichtung
erstreckt. Diese nockenförmige Ausformung 28 steht über den das Außengewinde 2 umhüllenden
Hüllkreis vor. Beim Verschrauben des Außengewindes 2 im Innengewinde 3 dichtet die
nockenförmige Ausformung 28 im Nutgrund des benachbarten Innengewindes 3, an den Flanken
dieses Innengewindes 3 und an der Spitze des Gewindeprofils ab, wenn sich die nockenförmige
Ausformung 28 tief in das Innengewinde 2 eingeschnitten hat.
[0055] Eine weitere Abweichung in dem das Außengewinde 2 bildenden Gewindeprofil ist bei
dem in den Figuren 11 bis 14 dargestellten Strahlregler 111 realisiert. Auch bei dem
Strahlregler 111 ist am Gehäuseaußenumfang des Strahlreglergehäuses 1 wenigstens eine
als Flüssigkeitsschott dienende Ausformung vorgesehen, die in zumindest eine Gewindekerbe
des Außengewindes 2 vorsteht. Diese zumindest eine Ausformung ist hier jedoch als
eine über zumindest zwei Gewindekerben des Außengewindes 2 sich erstreckende Trennwand
26 ausgebildet, die etwa achsparallel zur Gehäuselängsachse des Strahlreglergehäuses
1 verläuft. Da diese als Trennwand 26 ausgebildete Ausformung weit über den das Außengewinde
2 umhüllenden Hüllkreis vorsteht, stellt diese Ausformung gleichzeitig auch eine über
die angrenzende Bereiche des Strahlreglergehäuses 1 vorstehende Querschnittserweiterung
dar, die mit dem das Außengewinde 2 tragenden Gehäuseabschnitt des Strahlreglergehäuses
1 materialgleich und daran einstückig angeformt ist und die am Wasserauslauf 4 innenumfangsseitig
dichtend anliegt und ein Durchsickern von Leckagewasser über die Schraubverbindung
verhindert.
[0056] Auch bei dem in den Figuren 15 bis 26 gezeigten Strahlregler 115 ist das Außengewinde
2 als ein zumindest bereichsweise von einer fortlaufend wendelartig um eine zylinderförmige
Wandung umlaufende Gewindekerbe abweichendes Gewindeprofil ausgebildet. Dazu erweitert
sich das über die Gewindekerbe vorstehende Gewindeprofil des Außengewindes vorzugsweise
in einem abströmseitigen Gewindeabschnitt zumindest bereichsweise und bildet auf diese
Weise einen Dichtkeil 27, der in den Figuren 15 bis 18 näher dargestellt ist. In den
Figuren 23a bis 23c ist gezeigt, wie sich die als Dichtkeil 27 ausgebildete Ausformung
des das Außengewinde 2 bildenden Gewindeprofils beim Einschrauben des Außengewindes
2 immer mehr in das Innengewinde 3 der Auslaufarmatur einschneidet. Während in Figur
23a das Außengewinde 2 noch nicht vollständig in das Innengewinde 3 eingeschraubt
ist und die als Dichtkeil 27 ausgebildete Ausformung noch nicht angeschnitten ist,
ist in Figur 23b gezeigt, wie sich diese Ausformung beim weiteren Eindrehen des Außengewindes
2 zunehmend in das Innengewinde 3 einzuschneiden beginnt. In Figur 23c ist der Strahlregler
vollständig montiert und die als Dichtkeil 27 ausgebildete Ausformung steht vollständig
mit dem Innengewinde 3 in Eingriff. Die überlagerte Schraffierung in Figur 23c deutet
an, dass dabei das Material der im Außengewinde 2 vorgesehenen Ausformung und/oder
des Innengewindes 3 verdrängt wird.
[0057] Anhand der Strahlregler 127 und 130 ist gezeigt, dass das Strahlreglergehäuse 1 an
seinem Gehäuseaußenumfang auch zumindest eine, mit dem das Außengewinde 2 tragenden
Gehäuseabschnitt des Strahlreglergehäuses 1 materialgleiche und daran einstückig angeformte
Querschnittserweiterung 6; 7 aufweisen kann, die am Wasserauslauf 4 stirnseitig und/oder
innenumfangsseitig dichtend anlegbar ist. Diese Querschnittserweiterungen 6; 7 sind
bei den Strahlreglern 127 und 130 flanschartig ausgebildet und erstrecken sich in
Gehäuseumfangsrichtung des Strahlreglergehäuses 1 über zumindest eine der Drainageöffnungen
22. Die flanschartigen Querschnittserweiterungen 6; 7 am Gehäuseaußenumfang des Strahlreglergehäuses
1 der Strahlregler 127, 130 sind zwischen dem Außengewinde 2 und der zumindest einen
Drainageöffnung 22 vorgesehen. Während bei dem in den Figuren 27 bis 29 gezeigten
Strahlregler 127 die flanschartigen Querschnittserweiterungen 6 jeweils zuströmseitig
unmittelbar oberhalb einer der Drainageöffnungen 22 angeordnet sind, weist der in
den Figuren 30 bis 32 gezeigte Strahlregler 130 demgegenüber eine flanschartige Querschnittserweiterung
7 auf, die als ein um das Strahlreglergehäuse 1 umlaufender Ringflansch ausgebildet
ist. Die flanschartigen Querschnittserweiterungen 6; 7 an den Strahlreglern 127, 130
sind hier auch als Einschraubanschlag ausgebildet, der das Einschrauben des Außengewindes
2 in das Innengewinde 3 im Wasserauslauf 4 der Auslaufarmatur begrenzt. Die Querschnittserweiterungen
sind an der Auslaufstirnseite oder - wie hier - am Innenumfang des Wasserauslaufs
dichtend anlegbar.
[0058] Die hier gezeigten Strahlregler zeichnen sich durch eine hohe Abdichtung im Bereich
der zwischen dem Gehäuseaußenumfang des Strahlreglergehäuses 1 und dem Innenumfang
im Wasserauslauf 4 der Auslaufarmatur befindlichen Ringzone 5 auf aus, ohne dass zur
Abdichtung separate und insbesondere materialverschiedene Dichtringe notwendig sind.
Die hier dargestellten Strahlregler 101, 104, 111, 115, 127 und 130 sind daher dichtringfrei
ausgebildet und kommen ohne einen vom Strahlreglergehäuse 1 getrennt aus elastischem
Material hergestellten Dichtring aus.
Bezugszeichenliste
[0059]
- 1
- Strahlreglergehäuse
- 2
- Außengewinde
- 3
- Innengewinde
- 4
- Wasserauslauf
- 5
- Ringzone
- 6
- flanschartige Querschnittserweiterung (am Strahlregler 127 gemäß den Figuren 27 bis
29)
- 7
- umlaufende flanschartige Querschnittserweiterung (am Strahlregler 130 gemäß den Figuren
30 bis 32)
- 8
- Drainage-Ringraum
- 9
- Belüftungsöffnung
- 10
- erstes abströmseitiges Gehäuseteil
- 11
- zweites Gehäuseteil
- 12
- Strahlzerlegereinsatz
- 13
- Zerlegeröffnungen
- 14
- Topfboden
- 15
- Ringspalt (im Strahlzerleger)
- 16
- Ringöffnung (des Ringspalts 15)
- 17
- Führungswandung
- 18
- Belüftungskanal
- 19
- Kanalöffnung
- 20
- Mischzone
- 21
- Lippendichtung
- 22
- Drainageöffnung
- 23
- Gitter- oder Netzstruktur
- 24
- Durchflussöffnungen
- 26
- Trennwand
- 27
- Dichtkeil
- 28
- nockenförmige Ausformung
- 29
- Aussparung
- 30
- Lochplatte
- 31
- Zerlegeröffnungen
- 32
- Einsetzteil
- 33
- Einsetzteil
- 101
- Strahlregler gemäß den Figuren 1 bis 3
- 104
- Strahlregler gemäß den Figuren 4 bis 10
- 111
- Strahlregler gemäß den Figuren 11 bis 14
- 115
- Strahlregler gemäß den Figuren 15 bis 26
- 127
- Strahlregler gemäß den Figuren 27 bis 30
- 130
- Strahlregler gemäß den Figuren 30 bis 32
1. Strahlregler (101, 104, 111, 115, 127, 130) mit einem Strahlreglergehäuse (1), das
(1) an seinem Gehäuseaußenumfang mit Abstand von einer abströmseitigen Gehäusestirnseite
ein Außengewinde (2) hat zum Einschrauben in ein Innengewinde (3) in einem Wasserauslauf
(4) einer sanitären Auslaufarmatur, wobei der Strahlregler (101, 104, 111, 115, 127,
130) als Strahlbelüfter ausgebildet ist, der das durch ihn hindurchströmende Wasser
mit Umgebungsluft durchmischt, und wobei der Strahlregler (101, 104, 111, 115, 127,
130) dazu in einem auf der Abströmseite des Außengewindes (2) angeordneten Gehäuseabschnitt
des Strahlreglergehäuses (1) wenigstens eine am Gehäuseumfang oder an der Gehäusestirnseite
des Strahlreglergehäuses (1) vorgesehene Belüftungsöffnung (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein auf der Abströmseite des Außengewindes (2) angeordneter Gehäuseteilbereich des
Strahlreglergehäuses (1) in Richtung zum Innenumfang des Wasserauslaufs hin derart
abgewinkelt ist, dass zwischen diesem Gehäuseteilbereich und dem Innenumfang des Wasserauslaufs
(4) ein Drainage-Ringraum (8) gebildet ist.
2. Strahlregler nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der abströmseitige Gehäusestirnrand des Strahlreglergehäuses (1) als Lippendichtung
(21) ausgebildet ist, die (21) am Innenumfang des Wasserauslaufs (4) anliegt oder
dem Innenumfang des Wasserauslaufs (4) angenähert ist.
3. Strahlregler nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Strahlreglergehäuse (1) aus zumindest zwei miteinander verbindbaren Gehäuseteilen
(10, 11) gebildet ist.
4. Strahlregler nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein abströmseitig angeordnetes erstes Gehäuseteil (10) das Außengewinde (2) trägt.
5. Strahlregler nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das abströmseitig erste Gehäuseteil (10) zuströmseitig mit einem zweiten Gehäuseteil
(11) des Strahlreglergehäuses (1) verbindbar ist, welches zweite Gehäuseteil (11)
einen Strahlzerleger trägt, der das durchströmende Wasser in eine Vielzahl von Einzelstrahlen
zerlegt.
6. Strahlregler nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Strahlzerleger als Diffusor ausgebildet ist, der einen topfförmigen Strahlzerlegereinsatz
(12) aufweist, welcher (12) am Topfumfang seiner Topfform eine Mehrzahl von Zerlegeröffnungen
(13) hat, und der (12) einen Topfboden (14) aufweist, der als eine das anströmende
Wasser zu den Zerlegeröffnungen (13) hin umlenkende Prallfläche ausgebildet ist.
7. Strahlregler nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Gehäuseteil (11) den Strahlzerlegereinsatz (12) umgreift und dass das
zweite Gehäuseteil (11) sich zumindest im Bereich der Zylinderöffnungen (13) derart
verjüngt, dass zwischen dem Strahlzerlegereinsatz (12) und dem Gehäuseinnenumfang
des zweiten Gehäuseteils (11) ein Ringspalt (15) gebildet ist, der (15) sich abströmseitig
zu einer im Gehäuseinneren mündenden Ringöffnung (16) hin verjüngt.
8. Strahlregler nach Anspruch 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass im Strahlreglergehäuse (1) eine hülsenförmige Führungswandung (17) vorgesehen ist,
und dass zwischen dem Gehäuseinnenumfang des Strahlreglergehäuses (2) und der Führungswandung
(17) zumindest ein Belüftungskanal (18) vorgesehen ist, der (18) von wenigstens einer
an der Gehäuseabströmseite oder am Gehäuseumfang angeordneten Belüftungsöffnung (9)
zum Gehäuseinneren führt.
9. Strahlregler nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass in dem zwischen der abströmseitigen Gehäusestirnseite und dem Außengewinde (2) angeordneten
Teilbereich der Gehäusewandung des Strahlreglergehäuses (1) mindestens eine Drainageöffnung
(22) vorgesehen ist, die vom Drainage-Ringraum (8) zu dem Belüftungskanal (18) oder
zu wenigstens einem der Belüftungskanäle (18) führt.
10. Strahlregler nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Strahlreglergehäuse (1) an seinem Gehäuseaußenumfang ein zumindest bereichsweise
von einer fortlaufend wendelartig um eine zylinderförmige Wandung umlaufenden Gewindekerbe
abweichendes Gewindeprofil als Außengewinde (2) hat, das in diesem Bereich formanpassend
mit dem im Wasserauslauf (4) vorgesehenen Innengewinde (3) zusammenwirkt.
11. Strahlregler nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Strahlreglergehäuse (1) zumindest einen mit dem das Außengewinde (2) tragenden
Gehäuseabschnitt des Strahlreglergehäuses (1) materialgleiche und daran einstückig
angeformte Querschnittserweiterung (6, 7) aufweist, die am Wasserauslauf (4) stirnseitig
und/oder innenumfangsseitig anlegbar ist.
12. Strahlregler nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeicht, dass der äußere
Hüllkreis des zum Verschrauben mit dem im zylinderförmigen Innengewinde bestimmten
Außengewindes (2) am Strahlreglergehäuse (1) sich zur Abströmseite hin vorzugsweise
konisch erweitert.
13. Strahlregler nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass am Gehäuseaußenumfang des Strahlreglergehäuse (1) wenigstens eine als Flüssigkeitsschott
dienende Ausformung (26, 28) vorgesehen ist, die in zumindest eine Gewindekerbe des
Außengewindes (2) vorsteht.
14. Strahlregler nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Ausformung (26, 28) bis an den das Außengewinde (2) umhüllenden
Hüllkörper reicht oder über diesen Hüllkörper zumindest bereichsweise vorsteht.
15. Strahlregler nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Ausformung als eine über zumindest zwei benachbarte Gewindekerben
des Außengewindes erstreckende Trennwand (26) ausgebildet ist.
16. Strahlregler nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Trennwand (26) etwa achsparallel zur Gehäuse-Längsachse des Strahlreglergehäuses
(1) verläuft.
17. Strahlregler nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Ausformung (28) nockenförmig ausgebildet ist und dass sich die
nockenförmige Ausformung (28) in der Gewindekerbe etwa in KerbLängsrichtung erstreckt.
18. Strahlregler nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass das über die Gewindekerbe vorstehende Gewindeprofil des Außengewindes (2) zumindest
bereichsweise und vorzugsweise in einem abströmseitigen Gewindeabschnitt (27) sich
erweitert.
19. Strahlregler nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Querschnittserweiterung (6; 7) flanschartig am Gehäuseaußenumfang
des Strahlreglergehäuses (1) vorsteht.
20. Strahlregler nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine flanschartige Querschnittserweiterung (6; 7) sich in Gehäuseumfangsrichtung
des Strahlreglergehäuses über zumindest eine Drainageöffnung (22) erstreckt.
21. Strahlregler nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine flanschartige Querschnittserweiterung (6; 7) am Gehäuseaußenumfang
des Strahlreglergehäuses zwischen dem Außengewinde und der zumindest einen Drainageöffnung
(22) vorgesehen ist.
22. Strahlregler nach einem der Ansprüche 1 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass die flanschartige Querschnittserweiterung (7) als um das Strahlreglergehäuse (1)
umlaufender Ringflansch ausgebildet ist.
23. Stahlregler nach einem der Ansprüche 1 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine flanschartige Querschnittserweiterung (6; 7) als Einschraubanschlag
ausgebildet ist, der das Einschrauben des Außengewindes (2) in das Innengewinde (3)
im Wasserauslauf (4) der Auslaufarmatur begrenzt.
24. Strahlregler nach einem der Ansprüche 8 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass an die Führungswandung (17) abströmseitig eine Gitter- oder Netzstruktur (23) aus
einander an Kreuzungsknoten kreuzenden Stegen einstückig angeformt ist.
25. Strahlregler nach einem der Ansprüche 8 bis 24, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungswandung (17) mit dem Strahlreglergehäuse (1) und insbesondere mit dem
abströmseitigen ersten Gehäuseteil (10) drehfest und insbesondere einstückig verbunden
ist, und dass an der Führungswandung (17) und/oder an der Gitter- oder Netzstruktur
(23) zumindest eine Werkzeugangriffsfläche für ein Drehwerkzeug vorgesehen ist.
26. Strahlregler nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der Gitter- oder Netzstruktur wenigstens eine schlitzförmige Aussparung (29) zum
Einsetzen einer als Drehwerkzeug verwendeten Münze oder eines anderen Drehwerkzeuges
vorgesehen ist, die durch gegenüberliegende Schlitz-Längswände begrenzt ist, welche
Werkzeugangriffsflächen für das Drehwerkzeug bilden.
27. Strahlregler nach einem der Ansprüche 1 bis 26, dadurch gekennzeichnet, dass der Strahlregler (101, 104, 111, 115, 127, 130) dichtungsringfrei ausgestaltet ist
und ohne einen vom Strahlreglergehäuse (1) getrennt aus elastischem Material hergestellten
Dichtring auskommt.
28. Strahlregler nach einem der Ansprüche 5 oder 8 bis 27, dadurch gekennzeichnet, dass der Strahlzerleger als Lochplatte (30) ausgebildet ist, die Zerlegeröffnungen (31)
hat.
29. Strahlregler nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, dass die Zerlegeröffnungen (31) sich in Durchströmrichtung zumindest bereichsweise verjüngen.
30. Strahlregler nach einem der Ansprüche 5 bis 29, dadurch gekennzeichnet, dass dem Strahlzerleger in Strömungsrichtung mit Abstand zumindest ein Einsetzteil (32,
33) nachgeschaltet ist, welches Einsetzteil (32, 33) eine Gitter- oder Netzstruktur
aus einander an Kreuzungsknoten kreuzenden Stegen aufweist.
31. Strahlregler nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die im zumindest einen Einsetzteil (32, 33) vorgesehene und/oder die an die Führungswandung
(17) einstückig angeformte Gitter- oder Netzstruktur(en) (23) Durchflussöffnungen
(24) hat/haben.
32. Strahregler nach Anspruch 31, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchflussöffnungen (24) einen wabenzellenförmigen und/oder sechseckigen lichten
Öffnungsquerschnitt aufweisen.
33. Strahlregler nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die im zumindest einen Einsetzteil (32, 33) vorgesehene und/oder die an die Führungswandung
(17) einstückig angeformte Gitter- oder Netzstruktur(en) zumindest zwei erste Stege
haben, die sich an den Kreuzungsknoten mit einer Schar zweiter Stege kreuzen.
34. Strahlregler nach Anspruch 33, dadurch gekennzeichnet, dass die Gitter- oder Netzstruktur aus zumindest zwei konzentrisch umlaufenden Stegen
gebildet ist, die mit einer Schar radialer Stege verbunden sind.
35. Strahlregler nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die im zumindest einen Einsetzteil (32, 33) vorgesehene und/oder die an die Führungswandung
(17) einstückig angeformte Gitter- oder Netzstruktur(en) durch eine Schar achsparalleler
erster Stege gebildet ist, die sich mit einer dazu im Winkel und vorzugsweise im rechten
Winkel angeordneten Schar achsparalleler zweiter Stege kreuzen.
36. Strahlregler nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die im zumindest einen Einsetzteil (32, 33) vorgesehenen und/oder die an die Führungswandung
(17) einstückig angeformten Gitter- oder Netzstruktur(en) aus Stegen gebildet ist/sind,
die derart im Winkel zueinander angeordnet sind, dass die Gitter- oder Netzstruktur(en)
ornamental aus in ihrem lichten Öffnungsquerschnitt ungleichförmig geformten Durchflussöffnungen
gebildet ist/sind.
1. Jet regulator (101, 104, 111, 115, 127, 130) having a jet regulator housing (1) which
(1) on the housing external circumference thereof, at a spacing from an outflow-side
housing end side, has an external thread (2) for screw-fitting into an internal thread
(3) in a water outlet (4) of a sanitary outlet fitting, wherein the jet regulator
(101, 104, 111, 115, 127, 130) is configured as a jet aerator which mixes the water
flowing therethrough with ambient air, and wherein the jet regulator (101, 104, 111,
115, 127, 130) to this end, in a housing portion of the jet regulator housing (1)
that is disposed on the outflow side of the external thread (2), has at least one
aeration opening (9) that is provided on the housing circumference or on the housing
end side of the jet regulator housing (1), characterized in that a housing part-region of the jet regulator housing (1) that is disposed on the outflow
side of the external thread (2) is angled in the direction towards the internal circumference
of the water outlet (4) in such a manner that a drainage annular space (8) is formed
between said housing part-region and the internal circumference of the water outlet
(4) .
2. Jet regulator according to Claim 1, characterized in that the outflow-side housing end periphery of the jet regulator housing (1) is configured
as a lip seal (21) which (21) bears on the internal circumference of the water outlet
(4), or lies close to the internal circumference of the water outlet (4) .
3. Jet regulator according to Claim 1 or 2, characterized in that the jet regulator housing (1) is formed from at least two housing parts (10, 11)
that are capable of being connected to one another.
4. Jet regulator according to Claim 3, characterized in that a first housing part (10) that is disposed on the outflow side bears the external
thread (2).
5. Jet regulator according to Claim 3 or 4, characterized in that the outflow-side first housing part (10) is capable of being connected on the inflow
side to a second housing part (11) of the jet regulator housing (1), said second housing
part (11) bearing a jet splitter which splits the water flowing therethrough into
a multiplicity of individual jets.
6. Jet regulator according to Claim 5, characterized in that jet splitter is configured as a diffuser which has a cup-shaped jet splitter insert
(12) which (12) on the cup circumference of the cup shape thereof has a plurality
of splitter openings (13) and which (12) has a cup base (14) which is configured as
an impact face that deflects the inflowing water towards the splitter openings (13).
7. Jet regulator according to Claim 6, characterized in that the second housing part (11) encompasses the jet splitter insert (12), and in that the second housing part (11) tapers at least in the region of the cylinder openings
(13) in such a manner that an annular gap (15), which (15) on the outflow side tapers
towards an annular opening (16) that opens into the housing interior, is formed between
the jet splitter insert (12) and the housing internal circumference of the second
housing part (11).
8. Jet regulator according to Claim 1 to 7, characterized in that a sleeve-shaped guide wall (17) is provided in the jet regulator housing (1), and
in that at least one aeration duct (18), which (18) leads from at least one aeration opening
(9) disposed on the housing outflow side or on the housing circumference to the housing
interior, is provided between the housing internal circumference of the jet regulator
housing (2) and the guide wall (17) .
9. Jet regulator according to one of Claims 1 to 8, characterized in that at least one drainage opening (22), which leads from the drainage annular space (8)
to the aeration duct (18) or to at least one of the aeration ducts (18), is provided
in that part-region of the housing wall of the jet regulator housing (1) which is disposed
between the outflow-side housing end side and the external thread (2).
10. Jet regulator according to one of Claims 1 to 9, characterized in that the jet regulator housing (1), on the housing external circumference thereof, has
as an external thread (2) a thread profile which at least in regions deviates from
a thread groove that helically continuously encircles a cylindrical wall, which thread
profile, in said region, interacts in a shape-adapted manner with the internal thread
(3) provided in the water outlet (4) .
11. Jet regulator according to one of Claims 1 to 10, characterized in that the jet regulator housing (1) has at least one cross-sectional widening (6, 7) which
is materially identical to and moulded integrally on that housing portion of the jet
regulator housing (1) which bears the external thread (2), which cross-sectional widening
(6, 7) is capable of being brought to bear on the end side and/or the internal circumferential
side of the water outlet (4).
12. Jet regulator according to one of Claims 1 to 11, characterized in that the external envelope circle of the external thread (2) on the jet regulator housing
(1) that is specified for screw-fitting with the in the cylindrical internal thread
widens in a preferably conical manner towards the outflow side.
13. Jet regulator according to one of Claims 1 to 12, characterized in that at least one moulding (26, 28) which serves as a liquids bulkhead and which projects
into at least one thread groove of the external thread (2) is provided on the housing
external circumference of the jet regulator housing (1) .
14. Jet regulator according to Claim 13, characterized in that the at least one moulding (26, 28) reaches as far as the envelope enveloping the
external thread (2) or projects at least in regions beyond said envelope.
15. Jet regulator according to Claim 13 or 14, characterized in that the at least one moulding is configured as a separation wall (26) that extends across
at least two neighbouring thread grooves of the external thread.
16. Jet regulator according to Claim 15, characterized in that the at least one separation wall (26) runs so as to be approximately axially parallel
to the housing longitudinal axis of the jet regulator housing (1).
17. Jet regulator according to Claim 13 or 14, characterized in that the at least one moulding (28) is configured so as to be cam-shaped, and in that the cam-shaped moulding (28) extends in the thread groove approximately in the groove
longitudinal direction.
18. Jet regulator according to one of Claims 1 to 17, characterized in that the thread profile of the external thread (2) that projects beyond the thread groove
widens at least in regions and preferably in an outflow-side thread portion (27).
19. Jet regulator according to one of Claims 1 to 18, characterized in that the at least one cross-sectional widening (6; 7) projects in a flange-type manner
on the housing external circumference of the jet regulator housing (1).
20. Jet regulator according to Claim 19, characterized in that the at least one flange-type cross-sectional widening (6; 7) extends in the housing
circumferential direction of the jet regulator housing across at least one drainage
opening (22).
21. Jet regulator according to one of Claims 1 to 20, characterized in that the at least one flange-type cross-sectional widening (6; 7) is provided on the housing
external circumference of the jet regulator housing between the external thread and
the at least one drainage opening (22).
22. Jet regulator according to one of Claims 1 to 21, characterized in that the flange-type cross-sectional widening (7) is configured as an annular flange that
encircles the jet regulator housing (1) .
23. Jet regulator according to one of Claims 1 to 22, characterized in that the at least one flange-type cross-sectional widening (6; 7) is configured as a screw-fitting
detent which delimits the screw-fitting of the external thread (2) into the internal
thread (3) in the water outlet (4) of the outlet fitting.
24. Jet regulator according to one of Claims 8 to 23, characterized in that a mesh or lattice structure (23) composed of webs that intersect one another at intersection
nodes is moulded integrally on the guide wall (17) on the outflow side.
25. Jet regulator according to one of Claims 8 to 24, characterized in that the guide wall (17) is connected in a rotationally fixed and in particular integral
manner to the jet regulator housing (1) and in particular to the first housing part
(1) on the outflow side, and in that at least one tool engagement face for a driving tool is provided on the guide wall
(17) and/or on the mesh or lattice structure (23).
26. Jet regulator according to one of the preceding claims, characterized in that, in the mesh or lattice structure, there is provided at least one slot-shaped recess
(29) for the insertion of a coin used as the driving tool or of any other driving
tool, which recess (29) is delimited by opposite slot longitudinal walls which form
tool engagement faces for the driving tool.
27. Jet regulator according to one of Claims 1 to 26, characterized in that the jet regulator (101, 104, 111, 115, 127, 130) is designed so as to be free of
an annular seal and makes do without an annular seal that is produced from an elastic
material so as to be separate from the jet regulator housing (1).
28. Jet regulator according to one of Claims 5 or 8 to 27, characterized in that the jet splitter is configured as a perforated plate (30) which has splitter openings
(31).
29. Jet regulator according to Claim 28, characterized in that the splitter openings (31) taper in the throughflow direction at least in regions.
30. Jet regulator according to one of Claims 5 to 29, characterized in that at least one insert part (32, 33) is disposed downstream of the jet splitter in the
flow direction so as to be spaced apart from therefrom, said insert part (32, 33)
having a mesh or lattice structure composed of webs that intersect one another at
intersection nodes.
31. Jet regulator according to one of the preceding claims, characterized in that the mesh or lattice structure(s) (23) that is/are provided in the at least one insert
part (32, 33) and/or is/are moulded integrally on the guide wall (17) has/have throughflow
openings (24).
32. Jet regulator according to Claim 31, characterized in that the throughflow openings (24) have a honeycomb-shaped and/or hexagonal clear opening
cross section.
33. Jet regulator according to one of the preceding claims, characterized in that the mesh or lattice structure (s) that is/are provided in the at least one insert
part (32, 33) and/or is/are moulded integrally on the guide wall (17) has/have at
least two first webs which at the intersection nodes intersect a group of second webs.
34. Jet regulator according to Claim 33, characterized in that the mesh or lattice structure is formed from at least two concentrically encircling
webs which are connected to a group of radial webs.
35. Jet regulator according to one of the preceding claims, characterized in that the mesh or lattice structure (s) that is/are provided in the at least one insert
part (32, 33) and/or is/are moulded integrally on the guide wall (17) is/are formed
by a group of axially parallel first webs which intersect a group of axially parallel
second webs which are disposed at an angle and preferably at a right angle in relation
to said group of axially parallel first webs.
36. Jet regulator according to one of the preceding claims, characterized in that the mesh or lattice structure (s) that is/are provided in the at least one insert
part (32, 33) and/or is/are moulded integrally on the guide wall (17) is/are formed
from webs which are disposed at an angle with respect to one another in such a manner
that the mesh or lattice structure(s) is/are formed in an ornamental manner from throughflow
openings that are shaped non-uniformly in terms of the clear opening cross section
thereof.
1. Régulateur de jet (101, 104, 111, 115, 127, 130) avec un boîtier de régulateur de
jet (1) qui (1) a sur sa périphérie extérieure de boîtier, à distance d'une face frontale
de boîtier du côté aval, un filetage extérieur (2) à visser dans un filetage intérieur
(3) d'une sortie d'eau (4) d'un robinet sanitaire, le régulateur de jet (101, 104,
111, 115, 127, 130) étant configuré comme un aérateur de jet qui mélange l'eau qui
le traverse avec l'air ambiant, et le régulateur de jet (101, 104, 111, 115, 127,
130) présentant pour cela dans une section de boîtier du boîtier de régulateur de
jet (1) située du côté aval du filetage extérieur (2) au moins une ouverture d'aération
(9) prévue sur la périphérie du boîtier ou sur la face frontale de boîtier du boîtier
de régulateur de jet (1), caractérisé en ce qu'une zone partielle de boîtier du boîtier de régulateur de jet (1) disposée du côté
aval du filetage extérieur (2) est coudée en direction de la périphérie intérieure
de la sortie d'eau de sorte qu'un espace annulaire de drainage (8) est formé entre
cette zone partielle de boîtier et la périphérie intérieure de la sortie d'eau (4).
2. Régulateur de jet selon la revendication 1, caractérisé en ce que la bordure frontale du côté aval du boîtier de régulateur de jet (1) est configurée
comme un joint à lèvre (21) qui prend appui sur la périphérie intérieure de la sortie
d'eau (4) ou est proche de la périphérie intérieure de la sortie d'eau (4).
3. Régulateur de jet selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le boîtier de régulateur de jet (1) est formé d'au moins deux parties de boîtier
(10, 11) pouvant être raccordées ensemble.
4. Régulateur de jet selon la revendication 3, caractérisé en ce qu'une première partie de boîtier (10) disposée du côté aval porte un filetage extérieur
(2).
5. Régulateur de jet selon la revendication 3 ou 4, caractérisé en ce que la première partie de boîtier (10) disposée du côté aval peut être raccordée du côté
amont avec une deuxième partie de boîtier (11) du boîtier de régulateur de jet (1),
laquelle deuxième partie de boîtier (11) porte un brise-jet qui brise le flux d'eau
traversant en une multitude de jets individuels.
6. Régulateur de jet selon la revendication 5, caractérisé en ce que le brise-jet est configuré comme un diffuseur qui possède un insert de brise-jet
(12) en forme de pot, lequel (12) a une multitude d'ouvertures de dispersion (13)
sur la périphérie de sa forme de pot et qui (12) possède un fond de pot (14) qui est
configuré comme une surface d'impact déviant l'eau affluant vers les ouvertures de
dispersion (13).
7. Régulateur de jet selon la revendication 6, caractérisé en ce que la deuxième partie de boîtier (11) entoure l'insert de brise-jet (12) et que la deuxième
partie de boîtier (11) se rétrécit au moins dans la région des ouvertures cylindriques
(13) de sorte qu'entre l'insert de brise-jet (12) et la périphérie intérieure de boîtier
de la deuxième partie de boîtier (11) est formée une fente annulaire (15) qui (15)
se rétrécit du côté aval en une ouverture annulaire (16) débouchant à l'intérieur
du boîtier.
8. Régulateur de jet selon la revendication 1 à 7, caractérisé en ce que dans le boîtier de régulateur de jet (1) est prévue une paroi de guidage (17) en
forme de manchon et qu'entre la périphérie intérieure de boîtier du boîtier de régulateur
de jet (2) et la paroi de guidage (17) est prévu au moins un canal d'aération (18)
qui (18) mène d'au moins une ouverture d'aération (9) disposée du côté aval du boîtier
ou sur la périphérie du boîtier à l'intérieur du boîtier.
9. Régulateur de jet selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que dans la zone partielle de la paroi de boîtier du boîtier de régulateur de jet (1)
disposée entre la face frontale de boîtier située du côté aval et le filetage extérieur
(2) est prévue au moins une ouverture de drainage (22) qui mène de l'espace annulaire
de drainage (8) au canal d'aération (18) ou à au moins un des canaux d'aération (18).
10. Régulateur de jet selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que le boîtier de régulateur de jet (1) a, en guise de filetage extérieur (2) sur sa
périphérie extérieure de boîtier, un profil de filetage différent au moins par zones
d'une rainure de filetage entourant en spirale continue une paroi cylindrique qui
épouse dans cette zone la forme du filetage intérieur (3) prévu dans la sortie d'eau
(4).
11. Régulateur de jet selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que le boîtier de régulateur de jet (1) présente au moins un élargissement de section
(6, 7) constitué du même matériau que la section de boîtier du boîtier de régulateur
de jet (1) portant le filetage extérieur (2) et formé d'un seul tenant sur celui-ci,
qui peut être appliqué sur la face frontale et/ou sur la périphérie intérieure de
la sortie d'eau (4).
12. Régulateur de jet selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que l'enveloppe circulaire extérieure du filetage extérieur (2) disposé sur le boîtier
de régulateur de jet (1) et destiné à être vissé avec le filetage intérieur de forme
cylindrique s'élargit de préférence de manière conique en direction du côté aval.
13. Régulateur de jet selon l'une des revendications 1 à 12, caractérisé en ce que sur la périphérie extérieure de boîtier du boîtier de régulateur de jet (1) est prévue
au moins une partie saillante (26, 28) servant de cloison étanche aux liquides qui
fait saillie dans au moins une rainure de filetage du filetage extérieur (2).
14. Régulateur de jet selon la revendication 13, caractérisé en ce que l'au moins une partie saillante (26, 28) atteint l'enveloppe entourant le filetage
extérieur (2) ou fait saillie au moins par zones au-delà de cette enveloppe.
15. Régulateur de jet selon la revendication 13 ou 14, caractérisé en ce que l'au moins une partie saillante est configurée comme une paroi de séparation (26)
s'étendant sur au moins deux rainures de filetage voisines du filetage extérieur.
16. Régulateur de jet selon la revendication 15, caractérisé en ce que l'au moins une paroi de séparation (26) court sensiblement parallèlement à l'axe
longitudinal de boîtier du boîtier de régulateur de jet (1).
17. Régulateur de jet selon la revendication 13 ou 14, caractérisé en ce que l'au moins une partie saillante (28) est configurée en forme de came et que la partie
saillante en forme de came s'étend dans la rainure de filetage sensiblement dans le
sens longitudinal de la rainure.
18. Régulateur de jet selon l'une des revendications 1 à 17, caractérisé en ce que le profil de filetage du filetage extérieur (2) saillant au-dessus de la rainure
de filetage s'élargit au moins par zones et de préférence dans une section de filetage
(27) située du côté aval.
19. Régulateur de jet selon l'une des revendications 1 à 18, caractérisé en ce que l'au moins un élargissement de section (6, 7) fait saillie en forme de bride sur
la périphérie extérieure de boîtier du boîtier de régulateur de jet (1).
20. Régulateur de jet selon la revendication 19, caractérisé en ce que l'au moins un élargissement de section en forme de bride (6, 7) s'étend dans la direction
de la périphérie de boîtier du boîtier de régulateur de jet sur au moins une ouverture
de drainage (22).
21. Régulateur de jet selon l'une des revendications 1 à 20, caractérisé en ce que l'au moins un élargissement de section en forme de bride (6, 7) est prévu sur la
périphérie extérieure de boîtier du boîtier de régulateur de jet entre le filetage
extérieur et l'au moins une ouverture de drainage (22).
22. Régulateur de jet selon l'une des revendications 1 à 21, caractérisé en ce que l'élargissement de section en forme de bride (7) est configuré comme une bride annulaire
entourant le boîtier de régulateur de jet (1).
23. Régulateur de jet selon l'une des revendications 1 à 22, caractérisé en ce que l'au moins un élargissement de section en forme de bride (6, 7) est configuré comme
une butée de vissage qui limite le vissage du filetage extérieur (2) dans le filetage
intérieur (3) dans la sortie d'eau (4) du robinet.
24. Régulateur de jet selon l'une des revendications 8 à 23, caractérisé en ce que sur la paroi de guidage (17), du côté aval, une structure de grille ou réticulaire
(23) constituée de barres se croisant au niveau de nœuds de croisement est formée
d'une seule pièce.
25. Régulateur de jet selon l'une des revendications 8 à 24, caractérisé en ce que la paroi de guidage (17) est reliée de façon solidaire en torsion et en particulier
d'une pièce avec le boîtier de régulateur de jet (1) et en particulier avec la première
partie de boîtier (10) située du côté aval, et que sur la paroi de guidage (17) et/ou
sur la structure de grille ou réticulaire (23) est prévue au moins une surface d'engagement
d'outil pour un outil pivotant.
26. Régulateur de jet selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que dans la structure de grille ou réticulaire est prévu au moins un évidement (29) en
forme de fente pour insérer une pièce de monnaie utilisée comme outil pivotant ou
un autre outil pivotant, qui est limitée par des parois longitudinales de fente se
faisant face, lesquelles forment des surfaces d'engagement d'outil pour l'outil pivotant.
27. Régulateur de jet selon l'une des revendications 1 à 26, caractérisé en ce que le régulateur de jet (101, 104, 111, 115, 127, 130) est configuré sans bague d'étanchéité
et ne nécessite pas de bague d'étanchéité séparée du boîtier de régulateur de jet
(1) fabriquée dans un matériau élastique.
28. Régulateur de jet selon l'une des revendications 5 ou 8 à 27, caractérisé en ce que le brise-jet est configuré comme une plaque perforée (30) qui a des ouvertures de
dispersion (31).
29. Régulateur de jet selon la revendication 28, caractérisé en ce que les ouvertures de dispersion (31) se resserrent au moins par zones dans le sens de
circulation du flux.
30. Régulateur de jet selon l'une des revendications 5 à 29, caractérisé en ce qu'à une certaine distance en aval du brise-jet dans le sens de circulation du flux est
raccordé au moins un élément inséré (32, 33), lequel élément inséré (32, 33) possède
une structure de grille ou réticulaire constituée de barres se croisant au niveau
de nœuds de croisement.
31. Régulateur de jet selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la/les structure(s) de grille ou réticulaire(s) prévue(s) (23) dans au moins un élément
inséré (32, 33) et/ou formée(s) d'une pièce sur la paroi de guidage (17) a/ont des
ouvertures d'écoulement (24).
32. Régulateur de jet selon la revendication 31, caractérisé en ce que les ouvertures d'écoulement (24) présentent une section d'ouverture intérieure en
forme de nid d'abeilles et/ou hexagonale.
33. Régulateur de jet selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la/les structure(s) de grille ou réticulaire(s) prévue(s) dans au moins un élément
inséré (32, 33) et/ou formée(s) d'une pièce sur la paroi de guidage (17) a/ont au
moins deux premières barres qui se croisent au niveau des nœuds de croisement avec
un groupe de deuxièmes barres.
34. Régulateur de jet selon la revendication 33, caractérisé en ce que la structure de grille ou réticulaire est formée d'au moins deux barres concentriques
qui sont raccordées avec un groupe de barres radiales.
35. Régulateur de jet selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la/les structure(s) de grille ou réticulaire(s) prévue(s) dans au moins un élément
inséré (32, 33) et/ou formée(s) d'une pièce sur la paroi de guidage (17) est formée
par un groupe de premières barres parallèles entre elles qui se croisent avec un groupe
de deuxièmes barres parallèles entre elles disposées selon un certain angle et de
préférence à angle droit.
36. Régulateur de jet selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la/les structure(s) de grille ou réticulaire(s) prévue(s) dans au moins un élément
inséré (32, 33) et/ou formée(s) d'une pièce sur la paroi de guidage (17) est/sont
constituée(s) de barres qui sont disposées selon un certain angle entre elles, de
sorte que la/les structure(s) de grille ou réticulaire(s) est/ sont formée(s) de façon
ornementale à partir d'ouvertures d'écoulement formées de façon non uniforme dans
leur section d'ouverture intérieure.
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