ABLAUFVORRICHTUNG FÜR DEN EINBAU IN DEN BODEN EINES RAUMES

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ablaufvorrichtung für den zumindest teilweisen Einbau in den Boden eines Raumes gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Eine Ablaufvorrichtung der vorgenannten Art ist aus der DE 20 2008 003 009 U1 bekannt. Bei der darin beschriebenen Ablaufvorrichtung sind zwei unter einem Winkel von 90 zueinander verlaufende rinnenförmige Teile vorgesehen, die als Wassersammelflächen dienen. Die Ablaufvorrichtung umfasst weiterhin ein Gehäuseteil mit einem im Wesentlichen quadratischen Querschnitt, das an seiner Oberseite von einem Deckel verschlossen ist und an zwei seiner Seitenwände eine Öffnung für die beiden rinnenförmigen Teile aufweist, die in diese Öffnungen münden. Im Boden des Gehäuseteils ist eine untere Öffnung für den Abfluss des seitlich eingetretenen Wassers vorgesehen.

[0003] Eine weitere Ablaufvorrichtung für den zumindest teilweisen Einbau in den Boden eines Raumes ist aus der EP 3 064 667 A1 bekannt. Bei der darin beschriebenen Ablaufvorrichtung ist eine langgestreckte Wassersammelfläche mit einer mittigen Öffnung vorgesehen, wobei im Bereich der Öffnung ein als Unterbaurahmen ausgebildetes Gehäuseteil angebracht ist, das sich von der Wassersammelfläche nach unten erstreckt. Als nachteilig erweist sich dabei, dass die Wassersammelfläche sehr lang sein kann, so dass sowohl die Lagerung als auch der Transport der Ablaufvorrichtung aufwändig sind. Weiterhin lässt sich die Wassersammelfläche nur als Ganzes an ein eventuelles Gefälle des Bodens anpassen.

[0004] Aus der EP 3 366 852 A1 ist eine weitere Ablaufvorrichtung für den zumindest teilweisen Einbau in den Boden eines Raumes bekannt. Bei der darin beschriebenen Ablaufvorrichtung ist eine langgestreckte Wassersammelfläche mit einer mittigen Öffnung vorgesehen, wobei unterhalb der Wassersammelfläche ein rinnenförmiges Teil mit einer unteren Öffnung vorgesehen ist. Im Bereich der Öffnung des rinnenförmigen Teils ist ein als Unterbaurahmen ausgebildetes Gehäuseteil angebracht, das sich von dem rinnenförmigen Teil nach unten erstreckt.

[0005] Aus der DE 10 2004 049 944 A1 ist eine weitere Ablaufvorrichtung für den zumindest teilweisen Einbau in den Boden eines Raumes bekannt. Bei der darin beschriebenen Ablaufvorrichtung ist eine Ablaufrinne mit einer mittigen Öffnung vorgesehen, unter der ein Ablauftopf angeordnet ist, in den das aus der Öffnung ausgetretene Wasser eintreten kann.

[0006] Aus der US 5 911 518 A ist eine weitere Ablaufvorrichtung für den zumindest teilweisen Einbau in den Boden eines Raumes bekannt. Bei der darin beschriebenen Ablaufvorrichtung ist ein erstes rinnenähnliches Gehäuseteil mit einer oberen und einer unteren Öffnung vorgesehen. Optional sind zwei zweite rinnenähnliche Gehäuseteile vorgesehen, die sich links und rechts an das erste Gehäuseteil anschließen können.

[0007] Das der vorliegenden Erfindung zugrunde liegende Problem ist die Schaffung einer Ablaufvorrichtung der eingangs genannten Art, deren Transport und Lagerung weniger aufwändig ist und/oder die flexibler an unterschiedliche lokale Erfordernisse angepasst werden kann.

[0008] Dies wird durch eine Ablaufvorrichtung der eingangs genannten Art mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 erreicht. Die Unteransprüche betreffen bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung.

[0009] Gemäß Anspruch 1 ist vorgesehen, dass die Ablaufvorrichtung einen Ablaufkörper umfasst, in den das aus der unteren Öffnung des Gehäuseteils austretende Wasser eintreten kann, wobei der Ablaufkörper mittelbar oder unmittelbar mit einem bauseitigen Ablaufrohr verbunden werden kann, und dass die Ausdehnung der Wassersammelfläche in Querrichtung weniger als ein Drittel der Ausdehnung des Gehäuseteils in Querrichtung der Wassersammelfläche beträgt und dass die Ablaufvorrichtung so ausgestaltet ist, dass das Wasser von der Wassersammelfläche über den oberen Rand des Gehäuseteils in die obere Öffnung des Gehäuseteils eintritt. Die Ablaufvorrichtung umfasst einen Geruchsverschluss, der im montierten Zustand zumindest teilweise in dem Ablaufkörper angeordnet ist.

[0010] Durch die Anbringbarkeit können die Wassersammelflächen im nicht mit dem Gehäuseteil verbundenen Zustand gelagert und transportiert werden, wodurch Lagerung und Transport deutlich vereinfacht werden. Weiterhin kann durch die geringere Ausdehnung in Querrichtung die Wassersammelfläche optisch sehr unauffällig gestaltet werden.

[0011] Es kann vorgesehen sein, dass die Wassersammelfläche an dem Gehäuseteil schwenkbar anbringbar oder angebracht ist, so dass die Wassersammelfläche während der Montage nach oben oder unten verschwenkt werden kann, um eine Anpassung an ein Gefälle des Bodens zu ermöglichen. Dadurch können die Wassersammelflächen im nicht mit dem Gehäuseteil verbundenen Zustand gelagert und transportiert werden, wodurch Lagerung und Transport deutlich vereinfacht werden. Weiterhin kann beispielsweise die Neigung der Wassersammelfläche an ein durch das Verlegen von Fliesen vorgegebenes bauseitiges Gefälle angepasst werden. Dabei kann das Gefälle beispielsweise durch unterschiedlich dicke Schichten eines Fliesenklebers erzeugt werden.

[0012] Es kann vorgesehen sein, dass die Ablaufvorrichtung ein rinnenähnliches Teil umfasst, an dem die Wassersammelfläche ausgebildet ist, wobei das rinnenähnliche Teil an dem Gehäuseteil, insbesondere lösbar, anbringbar oder lösbar angebracht ist. Beispielsweise können die rinnenähnlichen Teile die Form einer nach oben offenen Rechteckrinne aufweisen oder einen nach oben offenen teilkreisförmigen Querschnitt aufweisen, wobei die Wassersammelflächen jeweils von oben zugänglich sind.

[0013] Es besteht die Möglichkeit, dass die Ablaufvorrichtung zwei langgestreckte Wassersammelflächen umfasst, die insbesondere jeweils an einem rinnenähnlichen Teil ausgebildet sind, wobei die Wassersammelflächen im montierten Zustand voneinander beabstandet sind, insbesondere wobei die Wassersammelflächen im montierten Zustand an voneinander abgewandten Seiten des Gehäuseteils anbringbar oder angebracht sind. Auf diese Weise können sich beidseitig von dem Gehäuseteil rinnenähnliche Teile mit Wassersammelflächen wegerstrecken, so dass bei entsprechender Länge der Wassersammelflächen aus einem sehr großen Bereich Wasser abgeführt werden kann.

[0014] Es kann vorgesehen sein, dass die Ablaufvorrichtung mehr als zwei langgestreckte Wassersammelflächen umfasst, die insbesondere jeweils an einem rinnenähnlichen Teil ausgebildet sind, wobei die Ablaufvorrichtung zwei oder mehr Gehäuseteile aufweist, an denen die Wassersammelflächen anbringbar oder angebracht sind.

[0015] Beispielsweise können zwei Gehäuseteile und drei rinnenähnliche Teile vorgesehen werden, wobei sich jeweils außen an die Gehäuseteile ein rinnenähnliches Teil anschließt und sich weiterhin zwischen den Gehäuseteilen ein rinnenähnliches Teil erstreckt. Auf diese Weise kann der wasserabführende Bereich weiter vergrößert werden.

[0016] Es besteht die Möglichkeit, dass die mindestens eine Wassersammelfläche an dem Gehäuseteil durch eine formschlüssige Verbindung, insbesondere durch eine Rastverbindung oder eine Schieb-Dreh-Verbindung anbringbar ist. Auf diese Weise kann die mindestens eine Wassersammelfläche beziehungsweise das rinnenähnliche Teil einfach mit dem Gehäuseteil verbunden und bei Bedarf wieder von dem Gehäuseteil gelöst werden.

[0017] Alternativ kann vorgesehen sein, dass die mindestens eine Wassersammelfläche an dem Gehäuseteil durch eine Schraubverbindung oder eine Klebverbindung anbringbar ist. Auch durch derartige Verbindungsmethoden kann auf der Baustelle die mindestens eine Wassersammelfläche beziehungsweise das rinnenähnlichen Teil mit dem Gehäuseteil verbunden werden.

[0018] Es kann vorgesehen sein, dass das Gehäuseteil einen, insbesondere rechteckigen, Rahmen umfasst, an dem die mindestens eine Wassersammelfläche, insbesondere das rinnenähnliche Teil, anbringbar oder angebracht ist. Dabei kann das Gehäuseteil einen Unterbaurahmen, insbesondere in Form eines Rechteckrohres, umfassen, der sich im eingebauten Zustand von dem Rahmen nach unten erstreckt. Der Rahmen kann beispielsweise Verbindungsteile aufweisen, mit deren Hilfe die rinnenähnlichen Teile an dem Rahmen angebracht werden können. Der Unterbaurahmen kann in vertikaler Richtung ablängbar sein, um ihn an die Dicke des Bodenaufbaus anzupassen.

[0019] Die Ablaufvorrichtung ist ausgestaltet, dass das Wasser von der Wassersammelfläche beziehungsweise von den Wassersammelflächen über den oberen Rand des Gehäuseteils in die obere Öffnung des Gehäuseteils eintritt.

[0020] Es besteht die Möglichkeit, dass das rinnenähnliche Teil in seiner Querrichtung eine geringere Ausdehnung aufweist als das Gehäuseteil in Querrichtung des rinnenähnlichen Teils, vorzugsweise wobei die Ausdehnung des rinnenähnlichen Teils in Querrichtung weniger als die Hälfte, insbesondere weniger als ein Drittel der Ausdehnung des Gehäuseteils in Querrichtung des rinnenähnlichen Teils beträgt. Dadurch kann die Wassersammelfläche optisch sehr unauffällig gestaltet werden. Beispielsweise können bei entsprechend geringer Breite die rinnenähnlichen Teile in Fugen zwischen Fliesen eingebracht werden.

[0021] Es kann vorgesehen sein, dass die Ablaufvorrichtung eine Abdeckung umfasst, die im montierten Zustand in dem Gehäuseteil, insbesondere in dem Rahmen angeordnet ist, wobei das von der mindestens einen Wassersammelfläche abfließende Wasser an der Abdeckung vorbei in die obere Öffnung des Gehäuseteils eintreten kann.

[0022] Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlich anhand der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die beiliegenden Abbildungen. Darin zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Explosionsansicht einer ersten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung;

Fig. 2a

eine Seitenansicht der Ablaufvorrichtung gemäß Fig. 1;

Fig. 2b

ein Detail gemäß dem Pfeil Ilb in Fig. 2a;

Fig. 3

eine perspektivische Ansicht der Wassersammelflächen und des Gehäuseteils einer zweiten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung;

Fig. 4

eine Seitenansicht der Wassersammelflächen und des Gehäuseteils der Ablaufvorrichtung gemäß Fig. 3;

Fig. 5

eine Draufsicht auf die Wassersammelflächen und das Gehäuseteil der Ablaufvorrichtung gemäß Fig. 3;

Fig. 6

eine perspektivische Ansicht von Wassersammelflächen und eines Gehäuseteils einer dritten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung;

Fig. 7

eine Seitenansicht der Wassersammelflächen und des Gehäuseteils der Ablaufvorrichtung gemäß Fig. 6;

Fig. 8

eine Draufsicht auf die Wassersammelflächen und das Gehäuseteil der Ablaufvorrichtung gemäß Fig. 6;

Fig. 9a

eine perspektivische Detailansicht einer Wassersammelfläche und eines Gehäuseteils einer vierten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung in einem ersten Montagestadium;

Fig. 9b

eine Seitenansicht der Wassersammelfläche und des Gehäuseteils der vierten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung in dem ersten Montagestadium;

Fig. 9c

eine Seitenansicht der Wassersammelfläche und des Gehäuseteils der vierten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung in einem zweiten Montagestadium;

Fig. 9d

eine Seitenansicht der Wassersammelfläche und des Gehäuseteils der vierten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung in einem dritten Montagestadium;

Fig. 10a

eine perspektivische Detailansicht einer Wassersammelfläche und eines Gehäuseteils einer fünften Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung in einem ersten Montagestadium;

Fig. 10b

eine Seitenansicht der Wassersammelfläche und des Gehäuseteils der fünften Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung in dem ersten Montagestadium;

Fig. 10c

eine Seitenansicht der Wassersammelfläche und des Gehäuseteils der fünften Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung in einem zweiten Montagestadium;

Fig. 10d

eine Seitenansicht der Wassersammelfläche und des Gehäuseteils der fünften Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung in einem dritten Montagestadium;

Fig. 11a

eine perspektivische Detailansicht einer Wassersammelfläche und eines Gehäuseteils einer sechsten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung in einem ersten Montagestadium;

Fig. 11b

eine Seitenansicht der Wassersammelfläche und des Gehäuseteils der sechsten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung in dem ersten Montagestadium;

Fig. 11c

eine Seitenansicht der Wassersammelfläche und des Gehäuseteils der sechsten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung in einem zweiten Montagestadium;

Fig. 11d

eine Seitenansicht der Wassersammelfläche und des Gehäuseteils der sechsten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung in einem dritten Montagestadium.

[0023] In den Figuren sind gleiche und funktional gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen.

[0024] Die in Fig. 1 bis Fig. 8 abgebildeten Ausführungsformen einer erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung umfassen jeweils zwei schmale rinnenähnliche Teile 1, 2, die jeweils eine langgestreckte Wassersammelfläche 3, 4 aufweisen. Die Ablaufvorrichtung umfasst weiterhin ein Gehäuseteil 5, das einen rechteckigen Rahmen 6 und ein sich von dem Rahmen 6 nach unten erstreckenden Unterbaurahmen 7 in Form eines Rechteckrohres aufweist (siehe dazu beispielsweise Fig. 3).

[0025] Der Rahmen 6 ist oben offen und bildet so eine obere Öffnung 8, in die Wasser eintreten kann. Die beiden rinnenähnlichen Teile 1, 2 sind an dem Rahmen 6 anbringbar, so dass über die Wassersammelflächen 3, 4 fließendes Wasser in die obere Öffnung des Rahmens 6 gelangen kann.

[0026] Die Ablaufvorrichtung umfasst weiterhin einen Ablaufkörper 9, der eine obere Öffnung aufweist, in die aus einer unteren Öffnung 10 des Gehäuseteils 5 beziehungsweise des Unterbaurahmens 7 austretendes Wasser eintreten kann. An dem Ablaufkörper 9 ist mindestens ein Ablaufstutzen 11 angeformt, der mit einem bauseitigen Ablaufrohr verbunden werden kann.

[0027] Die Ablaufvorrichtung umfasst weiterhin einen Geruchsverschluss 12, der von oben in den Ablaufkörper 9 eingebracht werden kann. Die Ablaufvorrichtung umfasst weiterhin eine Dichtfolie 13, die an der Oberseite des Ablaufkörpers 9 angebracht ist oder angebracht werden kann. Die Dichtfolie 13 weist eine Öffnung 14 auf, durch die Wasser aus dem Unterbaurahmen 7 in den Ablaufkörper 9 eintreten kann (siehe Fig. 1).

[0028] Im eingebauten Zustand der Ablaufvorrichtung wird auf die Dichtfolie 13 eine Verbundabdichtung aufgebracht, auf die wiederum Fliesen aufgebracht werden können. Der Unterbaurahmen 7 kann abgelängt werden, um ihn an die Dicke der Fliesen anzupassen.

[0029] Die Vorrichtung kann eine Abdeckung 15 umfassen, die in den Rahmen 6 eingebracht werden kann. Die Abdeckung 15 reduziert die Wassereinlauföffnung unter Umständen auf einen schmalen Spalt, der die Abdeckung umgibt. In Fig. 6 sind zwei verschiedene Varianten einer Abdeckung 15, 16 angedeutet. Die Abdeckung 16 weist dabei eine obere Ausnehmung auf, in die ein Fliesenteil eingebracht werden kann.

[0030] Fig. 5 verdeutlicht, dass die Breite b der rinnenähnlichen Teile 1, 2 beziehungsweise der Wassersammelflächen 3, 4 in Querrichtung deutlich kleiner als die Breite B des Gehäuseteils 5 beziehungsweise des Rahmens 6 ist. Insbesondere beträgt die Breite b der rinnenähnlichen Teile 1, 2 beziehungsweise der Wassersammelfläche in Querrichtung weniger als die Hälfte, insbesondere weniger als ein Drittel der Breite B des Gehäuseteils 5. Bei entsprechend geringer Breite b können die rinnenähnlichen Teile 1, 2 in Fugen zwischen zwei Fliesen eingebracht werden.

[0031] Es besteht die Möglichkeit mehr als ein Gehäuseteil 5 und mehr als zwei rinnenähnliche Teile 1, 2 vorzusehen. Beispielsweise können zwei Gehäuseteile 5 und drei rinnenähnliche Teile 1, 2 vorgesehen werden, wobei sich jeweils außen an die Gehäuseteile 5 ein rinnenähnliches Teil 1, 2 anschließt und sich weiterhin zwischen den Gehäuseteilen 5 ein rinnenähnliches Teil erstreckt. Auf diese Weise kann über eine sehr große Strecke Wasser abgeführt werden.

[0032] Die Fig. 9a bis Fig. 11d zeigen verschiedene Ausführungsformen der Anbringung der rinnenähnlichen Teile 1, 2 an dem Gehäuseteil 5 beziehungsweise an dem Rahmen 6. Anstelle der darin verdeutlichten formschlüssigen Verbindungen, die insbesondere als Rastverbindung oder als Schieb-Dreh-Verbindung ausgebildet sind, ist es durchaus möglich, andere Verbindungsarten zwischen den rinnenähnlichen Teilen 1, 2 und dem Gehäuseteil 5 beziehungsweise dem Rahmen 6 vorzusehen. Beispielsweise können die rinnenähnlichen Teile 1, 2 an dem Gehäuseteil 6 beziehungsweise an dem Rahmen 6 durch eine Schraubverbindung oder eine Klebverbindung anbringbar sein.

[0033] Bei der in Fig. 9a bis Fig. 9d abgebildeten Ausführungsform ist an dem Rahmen 6 ein Verbindungsteil 17 angeordnet, das einen von dem Rahmen 6 in Richtung auf das rinnenähnlichen Teil 2 wegragenden Steg 18 aufweist. Endseitig sind an dem Steg 18 zwei in Querrichtung nach außen ragende Lappen 19 ausgebildet. Das Verbindungsteil 17 weist weiterhin rahmenseitig zwei Vorsprünge 20 auf.

[0034] Die rinnenähnlichen Teile 1, 2, von denen in Fig. 9a bis Fig. 9d lediglich das rechte rinnenähnlichen Teil 2 abgebildet ist, weisen einen im Wesentlichen M-förmigen Querschnitt auf, wobei die Oberseite der Teile 1, 2 konkav gerundet ist, so dass dort eine langgestreckte Wassersammelfläche 3, 4 gebildet wird.

[0035] In den beiden M-Schenkeln 21 ist jeweils eine Ausnehmung 22 vorgesehen, in die jeweils einer der Lappen 19 des Verbindungsteils 17 während der Montage eingreifen kann. Die dem Rahmen 6 zugewandte Seite der M-Schenkel 21 weist jeweils eine Ausnehmung 23 auf, in die jeweils einer der Vorsprünge 20 des Verbindungsteils 17 während der Montage eingreifen kann.

[0036] Die Stirnseite des Rahmens 6 weist eine konkav gerundete Ausnehmung 24 auf, deren Form dem Querschnitt der Wassersammelfläche 3, 4 entspricht, so dass die Unterseite der Wassersammelfläche 3, 4 auf der Oberseite der Ausnehmung 24 aufliegen kann. Dadurch ist die Ablaufvorrichtung so ausgestaltet, dass das Wasser von der Wassersammelfläche 4 beziehungsweise von den Wassersammelflächen 3, 4 über den oberen Rand des Gehäuseteils 5 beziehungsweise des Rahmens 6 in die obere Öffnung 8 des Gehäuseteils 5 eintritt.

[0037] Neben der Ausnehmung 24 sind zwei Schlitze 25 angeordnet, in die während der Montage die freigestellten oberen, vorderen Enden 26 der M-Schenkel 21 eingreifen können.

[0038] Fig. 9b bis Fig. 9d verdeutlichen, wie das rinnenähnlichen Teil 2 durch eine Dreh-Schiebe-Bewegung so mit dem Rahmen 6 verbunden wird, dass die Lappen 19 in die Ausnehmungen 22, die Vorsprünge 20 in die Ausnehmungen 23 und die vorderen Enden 26 der M-Schenkel 21 in die Schlitze 25 eingreifen.

[0039] Dabei ist der letzte Schritt der Verbindungsbewegung eine Dreh- oder Schwenkbewegung. Das ermöglicht das Verschwenken des rinnenähnlichen Teils 2 in Richtung des Pfeils 27 (siehe Fig. 9d) relativ zu dem Rahmen 6, um die Neigung der Wassersammelfläche 4 an ein bauseitiges Gefälle beziehungsweise ein durch das Verlegen der Fliesen vorgegebenes Gefälle anzupassen.

[0040] Bei der Ausführungsform gemäß den Fig. 10a bis 10d ist ebenfalls ein Verbindungsteil 17 an dem Rahmen 6 angeordnet, das einen Steg 18 mit endseitig nach außen ragende Lappen 19 aufweist. Im Unterschied zur Ausführungsform gemäß den Fig. 9a bis 9d sind bei der Ausführungsform gemäß den Fig. 10 a bis 10d die Ausnehmungen 22 in den M-Schenkeln 21 in Längsrichtung des rinnenähnlichen Teils hinterschnitten und länger ausgebildet. Dabei ist eine Rastnase 28 vorgesehen, über die der jeweilige Lappen 19 während des Montagevorgangs hinweg bewegt werden muss (siehe Fig. 10c und 10d). Im in Fig. 10d abgebildeten Endzustand befinden sich die Lappen 19 jeweils in einem nach unten geschlossenen Abschnitt 29 der Ausnehmung 22. Die Verbindung wird dabei durch eine Schiebe-Rast-Bewegung erreicht, deren Schiebebewegung in Längsrichtung der rinnenähnlichen Teile erfolgt.

[0041] Bei der Ausführungsform gemäß den Fig. 11a bis 11d ist ebenfalls ein Verbindungsteil 17 an dem Rahmen 6 angeordnet, das jedoch im Unterschied zu den Ausführungsformen der Fig. 9a bis 10d keinen von dem Rahmen 6 wegragenden Steg aufweist, sondern im Wesentlichen einem um die Stirnseite des Rahmens 6 herum verlaufenden Bügel entspricht.

[0042] In dem Verbindungsteil 17 sind außen zwei Rastausnehmungen 30 und weiter innen zwei von oben in das Verbindungsteil 17 hineinragende Schlitze 31 angeordnet. In die Schlitze 31 können während der Montage die M-Schenkel 21 des rinnenähnlichen Teils 2 eingreifen.

[0043] An dem rinnenähnlichen Teil 2 ist im rahmenseitigen Endbereich eine querverlaufende Platte 32 vorgesehen, die zwei Rastkeile 33 aufweist, die während der Montage in die Rastausnehmungen 30 eingreifen können. Über die Platte 32 hinaus erstrecken sich die freigestellten oberen, vorderen Enden 26 der M-Schenkel 21, die während der Montage in die Schlitze 25 des Rahmens 6 eingreifen können.

[0044] Während der Montage wird die Platte 32 von oben zwischen das bügelförmige Verbindungsteil 17 und die Stirnseite des Rahmens 6 eingeschoben (siehe Fig. 11b bis 11d). Die Verbindung wird dabei durch eine Schiebe-Rast-Bewegung erreicht, deren Schiebebewegung in vertikaler Richtung erfolgt.

[0045] In den Fig. 9a bis 11d sind rinnenähnlichen Teile 1, 2 mit einer abgerundeten Wassersammelfläche 3, 4 abgebildet. Es besteht durchaus die Möglichkeit, dass die Wassersammelflächen 3, 4 eine andere Form aufweisen, beispielsweise einen rechteckig U-förmigen Querschnitt aufweisen.

Ansprüche

1. Ablaufvorrichtung für den zumindest teilweisen Einbau in den Boden eines Raumes, umfassend

- eine langgestreckte Wassersammelfläche (3, 4), die in einer Längsrichtung deutlich ausgedehnter als in einer dazu senkrechten Querrichtung ist,

- ein Gehäuseteil (5), das im eingebauten Zustand eine obere Öffnung (8) und eine untere Öffnung (10) aufweist, wobei in die obere Öffnung (8) von der Wassersammelfläche (3, 4) abfließendes Wasser eintreten kann und wobei aus der unteren Öffnung (10) das durch die obere Öffnung (8) eingetretene Wasser austreten kann, wobei die Wassersammelfläche (3, 4) an dem Gehäuseteil (5) anbringbar oder lösbar angebracht ist,

wobei die Ablaufvorrichtung einen Ablaufkörper (9) umfasst, in den das aus der unteren Öffnung (10) des Gehäuseteils (5) austretende Wasser eintreten kann, und wobei der Ablaufkörper (9) mittelbar oder unmittelbar mit einem bauseitigen Ablaufrohr verbunden werden kann,

wobei die Ablaufvorrichtung so ausgestaltet ist, dass das Wasser von der Wassersammelfläche (3, 4) über den oberen Rand des Gehäuseteils (5) in die obere Öffnung (8) des Gehäuseteils (5) eintritt,

wobei die Ablaufvorrichtung einen Geruchsverschluss (12) umfasst,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Ausdehnung der Wassersammelfläche (3, 4) in Querrichtung weniger als ein Drittel der Ausdehnung des Gehäuseteils (5) in Querrichtung der Wassersammelfläche (3,4) beträgt, und dass

der Geruchsverschluss (12) im montierten Zustand zumindest teilweise in dem Ablaufkörper (9) angeordnet ist.

2. Ablaufvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Wassersammelfläche (3, 4) an dem Gehäuseteil (5) schwenkbar anbringbar oder angebracht ist, so dass die Wassersammelfläche (3, 4) während der Montage nach oben oder unten verschwenkt werden kann, um eine Anpassung an ein Gefälle des Bodens zu ermöglichen.

3. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufvorrichtung ein rinnenähnliches Teil (1, 2) umfasst, an dem die Wassersammelfläche (3, 4) ausgebildet ist, wobei das rinnenähnliche Teil (1, 2) an dem Gehäuseteil (5) anbringbar oder lösbar angebracht ist.

4. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufvorrichtung zwei langgestreckte Wassersammelflächen (3, 4) umfasst, die jeweils an einem rinnenähnlichen Teil (1, 2) ausgebildet sind, wobei die Wassersammelflächen (3, 4) im montierten Zustand voneinander beabstandet sind, insbesondere wobei die Wassersammelflächen (3, 4) im montierten Zustand an voneinander abgewandten Seiten des Gehäuseteils (5) anbringbar oder angebracht sind.

5. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufvorrichtung mehr als zwei langgestreckte Wassersammelflächen (3, 4) umfasst, die insbesondere jeweils an einem rinnenähnlichen Teil (1, 2) ausgebildet sind, wobei die Ablaufvorrichtung zwei oder mehr Gehäuseteile (5) aufweist, an denen die Wassersammelflächen (3, 4) anbringbar oder angebracht sind.

6. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Wassersammelfläche (3, 4) an dem Gehäuseteil (5) durch eine formschlüssige Verbindung, insbesondere durch eine Rastverbindung oder eine Schieb-Dreh-Verbindung anbringbar ist.

7. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Wassersammelfläche (3, 4) an dem Gehäuseteil (5) durch eine Schraubverbindung oder eine Klebverbindung anbringbar ist.

8. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseteil (5) einen, insbesondere rechteckigen, Rahmen (6) umfasst, an dem die mindestens eine Wassersammelfläche (3, 4) anbringbar oder angebracht ist.

9. Ablaufvorrichtung nach Anspruch 8 in seinem Rückbezug auf Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Rahmen (6) das rinnenähnliche Teil (1, 2) anbringbar oder angebracht ist.

10. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseteil (5) einen Unterbaurahmen (7), insbesondere in Form eines Rechteckrohres, umfasst, der sich im eingebauten Zustand von dem Rahmen (6) nach unten erstreckt.

11. Ablaufvorrichtung nach Anspruch 3 bzw. einem der Ansprüche 4 bis 10 in deren Rückbezug auf Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das rinnenähnliche Teil (1, 2) in seiner Querrichtung eine geringere Ausdehnung aufweist als das Gehäuseteil (5) in Querrichtung des rinnenähnlichen Teils (1, 2), vorzugsweise wobei die Ausdehnung des rinnenähnlichen Teils (1, 2) in Querrichtung weniger als die Hälfte, insbesondere weniger als ein Drittel der Ausdehnung des Gehäuseteils (5) in Querrichtung des rinnenähnlichen Teils (1, 2) beträgt.

12. Ablaufvorrichtung nach Anspruch 8 bzw. einem der Ansprüche 9 bis 11 in deren Rückbezug auf Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufvorrichtung eine Abdeckung (15, 16) umfasst, die im montierten Zustand in dem Gehäuseteil (5), insbesondere in dem Rahmen (6) angeordnet ist, wobei das von der mindestens einen Wassersammelfläche (3, 4) abfließende Wasser an der Abdeckung (15, 16) vorbei in die obere Öffnung (8) des Gehäuseteils (5) eintreten kann.

Claims

1. Drainage device for at least partial installation in the floor of a room, comprising

- an elongated water collection surface (3, 4) which is significantly more extended in a longitudinal direction than in a transverse direction perpendicular thereto,

- a housing part (5) which, when installed, has an upper opening (8) and a lower opening (10), wherein water flowing off the water collection surface (3, 4) can enter the upper opening (8) and wherein the water which has entered through the upper opening (8) can escape from the lower opening (10), wherein the water collection surface (3, 4) can be attached or is releasably attached to the housing part (5),

wherein the drainage device comprises a drain body (9) into which the water escaping from the lower opening (10) of the housing part (5) can enter, and wherein the drain body (9) can be connected directly or indirectly to a drain pipe provided by the customer,

wherein the drainage device is designed such that the water from the water collection surface (3, 4) enters the upper opening (8) of the housing part (5) via the upper edge of the housing part (5),

wherein the drainage device comprises an odour trap (12),

characterised in that

the extent of the water collection surface (3, 4) in the transverse direction is less than one third of the extent of the housing part (5) in the transverse direction of the water collection surface (3, 4), and in that

when assembled, the odour trap (12) is arranged at least partially in the drain body (9).

2. Drainage device according to claim 1, characterised in that the water collection surface (3, 4) is pivotably attachable or attached to the housing part (5), so that the water collection surface (3, 4) can be pivoted upwards or downwards during assembly in order to enable adaptation to a slope of the floor.

3. Drainage device according to any one of claims 1 or 2, characterised in that the drainage device comprises a channel-like part (1, 2) on which the water collection surface (3, 4) is formed, wherein the channel-like part (1, 2) is attachable or releasably attached to the housing part (5).

4. Drainage device according to any one of claims 1 to 3, characterised in that the drainage device comprises two elongated water collection surfaces (3, 4) which are each formed on a channel-like part (1, 2), wherein the water collection surfaces (3, 4) are spaced apart from one another when assembled, in particular wherein the water collection surfaces (3, 4), when assembled, can be attached or are attached to sides of the housing part (5) facing away from one another.

5. Drainage device according to any one of claims 1 to 4, characterised in that the drainage device comprises more than two elongated water collection surfaces (3, 4) which in particular are each formed on a channel-like part (1, 2), wherein the drainage device has two or more housing parts (5) to which the water collection surfaces (3, 4) can be attached or are attached.

6. Drainage device according to any one of claims 1 to 5, characterised in that the at least one water collection surface (3, 4) can be attached to the housing part (5) by a positive connection, in particular by a snap-in connection or a slide-and-turn connection.

7. Drainage device according to any one of claims 1 to 5, characterised in that the at least one water collection surface (3, 4) can be attached to the housing part (5) by a screw connection or an adhesive connection.

8. Drainage device according to any one of claims 1 to 7, characterised in that the housing part (5) comprises a frame (6), in particular a rectangular frame, to which the at least one water collection surface (3, 4) can be attached or is attached.

9. Drainage device according to claim 8 in its reference back to claim 4, characterised in that the channel-like part (1, 2) can be attached or is attached to the frame (6).

10. Drainage device according to any one of claims 8 or 9, characterised in that the housing part (5) comprises a substructure frame (7), in particular in the form of a rectangular tube, which, when installed, extends downwards from the frame (6).

11. Drainage device according to claim 3 or any one of claims 4 to 10 in their reference back to claim 3, characterised in that the channel-like part (1, 2) has a smaller extent in its transverse direction than the housing part (5) in the transverse direction of the channel-like part (1, 2), preferably wherein the extent of the channel-like part (1, 2) in the transverse direction is less than half, in particular less than one third, of the extent of the housing part (5) in the transverse direction of the channel-like part (1, 2).

12. Drainage device according to claim 8 or any one of claims 9 to 11 in their reference back to claim 8, characterised in that the drainage device comprises a cover (15, 16) which, when assembled, is arranged in the housing part (5), in particular in the frame (6), wherein the water flowing off the at least one water collection surface (3, 4) can enter past the cover (15, 16) and into the upper opening (8) of the housing part (5).

Revendications

1. Dispositif de drainage pour l'installation au moins partielle dans le sol d'une salle, comprenant

- une surface de collecte d'eau (3, 4) étirée en longueur qui est nettement plus étendue dans un sens longitudinal que dans un sens transversal perpendiculaire à celui-ci,

- une partie formant boîtier (5) qui présente à l'état installé une ouverture supérieure (8) et une ouverture inférieure (10), dans lequel de l'eau s'écoulant de la surface de collecte d'eau (3, 4) peut entrer dans l'ouverture supérieure (8) et dans lequel l'eau entrée par l'ouverture supérieure (8) peut sortir de l'ouverture inférieure (10), dans lequel la surface de collecte d'eau (3, 4) peut être fixée ou est fixée de manière amovible au niveau de la partie formant boîtier (5).

dans lequel le dispositif de drainage comprend un corps de drainage (9) dans lequel l'eau sortant de l'ouverture inférieure (10) de la partie formant boîtier (5) peut entrer, et dans lequel le corps de drainage (9) peut être relié directement ou indirectement à un tube de drainage côté construction,

dans lequel le dispositif de drainage est configuré de sorte que l'eau de la surface de collecte d'eau (3, 4) entre dans l'ouverture supérieure (8) de la partie formant boîtier (5) via le du bord supérieur de la partie formant boîtier (5),

dans lequel le dispositif de drainage comprend un siphon (12),

caractérisé en ce que

l'étendue de la surface de collecte d'eau (3, 4) dans le sens transversal s'élève à moins d'un tiers de l'étendue de la partie formant boîtier (5) dans le sens transversal de la surface de collecte d'eau (3, 4), et en ce que

le siphon (12) est agencé à l'état monté au moins partiellement dans le corps de drainage (9).

2. Dispositif de drainage selon la revendication 1, caractérisé en ce que la surface de collecte d'eau (3, 4) est ou peut être fixée de manière pivotante au niveau de la partie formant boîtier (5) de sorte que la surface de collecte d'eau (3, 4) puisse être pivotée vers le haut ou le bas pendant le montage afin de permettre une adaptation à une pente du sol.

3. Dispositif de drainage selon l'une quelconque des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que le dispositif de drainage comprend une partie similaire à une rigole (1, 2), au niveau de laquelle la surface de collecte d'eau (3, 4) est formée, dans lequel la partie similaire à une rigole (1, 2) peut être fixée ou est fixée de manière amovible au niveau de la partie formant boîtier (5).

4. Dispositif de drainage selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le dispositif de drainage comprend deux surfaces de collecte d'eau (3, 4) étirées en longueur qui sont réalisées respectivement au niveau d'une partie (1, 2) similaire à une rigole, dans lequel les surfaces de collecte d'eau (3, 4) sont espacées l'une de l'autre à l'état monté, en particulier dans lequel les surfaces de collecte d'eau (3, 4) sont ou peuvent être fixées à l'état monté au niveau de côtés éloignés l'un de l'autre de la partie formant boîtier (5).

5. Dispositif de drainage selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le dispositif de drainage comprend plus de deux surfaces de collecte d'eau (3, 4) étirées en longueur qui sont réalisées en particulier respectivement au niveau d'une partie (1, 2) similaire à une rigole, dans lequel le dispositif de drainage présente deux ou plus parties formant boîtier (5), au niveau desquelles les surfaces de collecte d'eau (3, 4) sont ou peuvent être fixées.

6. Dispositif de drainage selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la au moins une surface de collecte d'eau (3, 4) peut être fixée au niveau de la partie formant boîtier (5) par une liaison à complémentarité de formes, en particulier par une liaison à encliquetage ou une liaison à coulissement et à pivotement.

7. Dispositif de drainage selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la au moins une surface de collecte d'eau (3, 4) peut être fixée au niveau de la partie formant boîtier (5) par une liaison vissée ou une liaison collée.

8. Dispositif de drainage selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que la partie formant boîtier (5) comprend un cadre (6) en particulier rectangulaire, au niveau duquel la au moins une surface de collecte d'eau (3, 4) est ou peut être fixée.

9. Dispositif de drainage selon la revendication 8 se rapportant à la revendication 4, caractérisé en ce que la partie similaire à une rigole (1, 2) est ou peut être fixée au niveau du cadre (6).

10. Dispositif de drainage selon l'une quelconque des revendications 8 ou 9, caractérisé en ce que la partie formant boîtier (5) comprend un cadre de fondation (7), en particulier sous la forme d'un tube rectangulaire qui s'étend du cadre (6) vers le bas à l'état installé.

11. Dispositif de drainage selon la revendication 3 ou l'une quelconque des revendications 4 à 10 se rapportant à la revendication 3, caractérisé en ce que la partie similaire à une rigole (1, 2) dans son sens transversal présente une étendue inférieure à la partie formant boîtier (5) dans le sens transversal de la partie similaire à une rigole (1, 2), de préférence dans lequel l'étendue de la partie similaire à une rigole (1, 2) dans le sens transversal s'élève à moins de la moitié, en particulier moins d'un tiers de l'étendue de la partie formant boîtier (5) dans le sens transversal de la partie similaire à une rigole (1, 2).

12. Dispositif de drainage selon la revendication 8 ou l'une quelconque des revendications 9 à 11 se rapportant à la revendication 8, caractérisé en ce que le dispositif de drainage comprend un recouvrement (15, 16) qui est agencé à l'état monté dans la partie de boîtier (5), en particulier dans le cadre (6), dans lequel l'eau s'écoulant de la au moins une surface de collecte d'eau (3, 4) peut entrer au-delà due recouvrement (15, 16) dans l'ouverture supérieure (8) de la partie formant boîtier (5).

Zeichnung