[0001] Die Erfindung betrifft eine Drehvorrichtung für Fenster- und Türgriffe, mit einem
Gehäuse und einer Klemmvorrichtung zur Befestigung des Gehäuses an einer Wandung eines
Hohlprofils und mit einer Mehrkantaufnahme für einen Mehrkantzapfen des Fenster- oder
Türgriffs, wobei in dem Gehäuse ein mit dem Mehrkantzapfen des Fenster- oder Türgriffs
zusammenwirkender Rastmechanismus vorgesehen ist, mit dem der Fenster- oder Türgriff
in vorgegebenen, unterschiedlichen Funktionspositionen entsprechenden Winkelschritten
rastend verstellbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Schließeinrichtung
für eine derartige Drehvorrichtung.
[0002] Derartige Drehvorrichtungen dienen beispielsweise zur Betätigung eines Getriebemechanismus,
mit dem ein Fenster oder eine Tür von einer Schließstellung in eine Kippstellung oder
Schwenkstellung gebracht werden kann. Zur Befestigung der Drehvorrichtung an einem
Fenster- oder Türrahmenprofil ist es bekannt, an der Drehvorrichtung zwei seitliche
Ausleger mit Schrauböffnungen vorzusehen. Durch die seitlichen Ausleger wirkt die
Drehvorrichtung optisch recht massiv. Es wird jedoch häufig eine optisch unauffällige
Drehvorrichtung gewünscht. Darüber hinaus besteht in bestimmten Anwendungsfällen das
Bedürfnis, den Fenster- oder Türgriff für die Betätigung der Drehvorrichtung in einer
oder mehreren Drehstellungen sperren zu können, beispielsweise um lediglich ein Kippen,
nicht jedoch ein Aufschwenken des Fensters oder der Tür zu erlauben.
[0003] Ausgehend hiervon besteht die Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine möglichst
kompakte Drehvorrichtung der eingangs genannten Art sowie eine Schließvorrichtung
für eine solche Drehvorrichtung zu schaffen.
[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe werden die in den Patentansprüchen 1 und 11 angegebenen
Merkmalskombinationen vorgeschlagen. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen
der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.
[0005] Gemäß der Erfindung weist die Klemmvorrichtung mindestens zwei über Schrauben betätigbare
Klemmlaschen auf, die in einer Montagestellung das Gehäuse leicht überragen und in
einer Befestigungsstellung an einer Innenseite der Wandung des Hohlprofils anliegen
und mit einem auf der Außenseite der Wandung des Hohlprofils angeordneten Gehäuseflansch
eine Klemmwirkung erzielen, wobei die Klemmlaschen in der Montagestellung mit einem
entfernbaren Sicherungselement in dem Gehäuse gehalten sind.
[0006] In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist das Sicherungselement als quer zu
der Mehrkantaufnahme auf das Gehäuse aufsteckbares Federelement ausgebildet. Alternativ
kann das Sicherungselement als ein axial über die Mehrkantaufnahme auf das Gehäuse
aufsteckbares Positionierteil ausgebildet sein.
[0007] In weiter bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung weist das Gehäuse eine im Wesentlichen
kreisrund ausgebildete Montagefläche auf, wobei die Montagefläche mindestens einen
radial überstehenden Vorsprung aufweist, der zusammen mit einer komplementären Fräsöffnung
in der Wandung des Hohlprofils eine Verdrehsicherung für das Gehäuse bildet, wobei
die Fräsöffnung beim Einsetzen des Gehäuses den Durchtritt der leicht radial überstehenden
Klemmlasche erlaubt.
[0008] In weiter bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung weist der Rastmechanismus zwei
auf einander gegenüberliegende Seitenflächen des Mehrkantzapfens des Fenster- oder
Türgriffs wirkende Federbleche auf. Alternativ kann der Rastmechanismus ein geformtes,
auf zwei aneinandergrenzende Seitenflächen des Mehrkantzapfens des Fenster- oder Türgriffs
wirkendes Federblech aufweisen. Weiter alternativ kann der Rastmechanismus Rastnocken
an einem unteren Teller der Mehrkantaufnahme für den Mehrkantzapfen des Fenster- oder
Türgriffs aufweisen, die mit axial auslenkbaren Federelementen im Gehäuse zusammenwirken.
[0009] Die erfindungsgemäße Schließeinrichtung für eine Drehvorrichtung für Fenster- und
Türgriffe ist gekennzeichnet durch ein an dem Fenster- oder Türgriff angeordnetes
Schloss, einer an dem Schloss angeordneten Kurvenscheibe mit axialer Steigung, einem
an dem Fenster- oder Türgriff angeordneten, axial verschiebbaren Verriegelungsstift
und mindestens einer gehäusestirnseitigen Aufnahmeöffnung für den Verriegelungsstift
in dessen Schließstellung, wobei der Verriegelungsstift eine Nut aufweist, in die
der äußere Kurvenrand der Kurvenscheibe eingreift, derart dass eine Drehung eines
in das Schloss eingeführten Schlüssels dessen Drehbewegung in eine axiale Translationsbewegung
des Verriegelungsstifts umsetzt und den Verriegelungsstift zwischen einer Freigabestellung
und mindestens einer Sperrstellung für die Betätigung des Fenster- oder Türgriffs
verschiebt.
[0010] In bevorzugter Ausgestaltung der Schließeinrichtung ist die mindestens eine gehäuseseitige
Aufnahmeöffnung für den Verriegelungsstift in mindestens einem an dem Gehäuse angeordneten,
dem Fenster- oder Türgriff zugewandten Aufsatzstück vorgesehen. Weiterhin kann eine
schlitzartige Aufnahmeöffnung vorgesehen sein, die sich teilkreisförmig über etwa
180° erstreckt, oder zwei um 180° zueinander versetzte diskrete Aufnahmeöffnungen.
[0011] Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines in der Zeichnung in schematischer Weise
dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen
- Fig. 1
- eine perspektivische Ansicht eines Hohlprofils mit einer Fräsöffnung in einer Wandung
für die Montage einer Drehvorrichtung;
- Fig. 2
- eine schematische Darstellung der Fräsöffnung in der Wandung und der Drehvorrichtung
zur Erläuterung des Montagevorgangs;
- Fig. 3
- die zusammen mit einem Griff in die Wandung des Hohlprofils eingesetzte Drehvorrichtung;
- Fig. 4
- eine Schnittansicht der Drehvorrichtung mit einer ersten Variante zur Sicherung von
Klemmlaschen im Montagezustand;
- Fig. 5
- eine Schnittansicht der Drehvorrichtung mit einer zweiten Variante zur Sicherung von
Klemmlaschen im Montagezustand;
- Fig. 6
- eine Querschnittsansicht der Drehvorrichtung mit einer ersten Variante zur Positionsbestimmung
einer Mehrkantaufnahme für den Griff;
- Fig. 7
- eine Querschnittsansicht der Drehvorrichtung mit einer zweiten Variante zur Positionsbestimmung
einer Mehrkantaufnahme für den Griff;
- Fig. 8
- eine Querschnittsansicht der Drehvorrichtung mit einer dritten Variante zur Positionsbestimmung
einer Mehrkantaufnahme für den Griff;
- Fig. 9a und b
- eine Explosionsdarstellung und eine Zusammenbaudarstellung der Drehvorrichtung gemäß
Fig. 6;
- Fig. 10a bis f
- verschiedene Schnitt- und Seitenansichten der Drehvorrichtung gemäß Fig. 6;
- Fig. 11a und b
- eine Explosionsdarstellung und eine Zusammenbaudarstellung der Drehvorrichtung gemäß
Fig. 7;
- Fig. 12a bis g
- verschiedene Schnitt- und Seitenansichten der Drehvorrichtung gemäß Fig. 7;
- Fig. 13a bis h
- verschiedene Schnitt- und Seitenansichten der Drehvorrichtung gemäß Fig. 8;
- Fig. 14
- eine Explosionsansicht einer Drehvorrichtung mit einer Schließeinrichtung und eine
Kurvenscheibe der Schließeinrichtung;
- Fig. 15a und b
- Querschnittsansichten der Schließeinrichtung gemäß Fig. 14;
- Fig. 16a bis f
- eine perspektivische Ansicht der Drehvorrichtung mit daran angeordneten Aufsatzstücken
für die Schließeinrichtung sowie verschiedene Ansichten der Kurvenscheibe der Schließeinrichtung;
- Fig. 17
- eine Explosionszeichnung der Drehvorrichtung mit zwei weiteren Aufsatzstücken für
die Schließeinrichtung;
- Fig. 18a und b
- eine Stirnseitenansicht und eine perspektivische Ansicht der Drehvorrichtung mit einer
Schließeinrichtung im montierten Zustand; und
- Fig. 19a und b
- eine Stirnseitenansicht und eine perspektivische Ansicht der Drehvorrichtung mit einer
Variante der Schließeinrichtung im montierten Zustand.
[0012] Fig. 1 zeigt einen Abschnitt eines Hohlprofils 10 eines Fenster- oder Türflügels,
an dem eine im Folgenden näher beschriebene Drehvorrichtung für einen Betätigungsgriff
für ein Getriebe o.dgl. montiert werden soll. Die Wandung 12 des Hohlprofils 10 weist
eine kreisrunde Ausfräsung 14 mit zwei an ihren Außenumfang anschließenden weiteren
Kreissegmentfräsungen 16, 18 auf.
[0013] Fig. 2 zeigt oben eine schematische Ansicht der Ausfräsung 14 und der zwei Kreissegmentfräsungen
16, 18 in der Wandung 12. Im unteren Bereich der Fig. 2 ist schematisch ein Teil eines
Gehäuses 20 der Drehvorrichtung dargestellt. Der mit 22 bezeichnete Rand weist den
Durchmesser der Ausfräsung 14 auf. Über den Rand 22 stehen in der Montagestellung
des Gehäuses Klemmlaschen 24 leicht radial über. Diese werden beim Einsetzen des Gehäuses
20 in die Wandung 12 durch die weiteren Kreissegmentfräsungen 16, 18 geführt. Das
Gehäuse 20 wird sodann um einen Winkel von etwa 30° im Uhrzeigersinn verdreht, bis
axial zu den Klemmlaschen 24 versetzte Vorsprünge 26 mit den Kreissegmentfräsungen
16, 18 fluchten und mit diesen zur Verdrehsicherung des Gehäuses 20 in Eingriff gebracht
werden können. Die Klemmlaschen 24 befinden sich dann in einer Orientierung bezüglich
der Wandung 12, in der sie durch Betätigung von Klemmschrauben 28 (siehe Fig. 4 und
folgende) mit der Rückseite der Wandung 12 in Klemmkontakt gebracht werden. Das Gehäuse
ist dann fertig montiert.
[0014] Fig. 3 zeigt den eingebauten Zustand des Gehäuses 20 in dem Hohlprofil 10.
[0015] Die Fig. 4 und 5 zeigen zwei Varianten der Sicherung der Klemmlaschen 24 mit ihren
Klemmschrauben 28 bevor die Montage des Gehäuses 20 in dem Hohlprofil 10 vorgenommen
wird. In Fig. 4 (sowie Fig. 9a und b, 10e, 11a und 12a und f) erfolgt die Sicherung
durch ein Federelement 30, das quer zur Achsrichtung der Mehrkantaufnahme 32 auf das
Gehäuse 20 aufgesteckt und unmittelbar vor der Montage entfernt wird. In Fig. 5 erfolgt
die Sicherung durch ein Positionierteil 34, das in Achsrichtung der Mehrkantaufnahme
32 aufgesteckt ist und ebenfalls unmittelbar vor der Montage des Gehäuses 20 in der
Wandung 12 entfernt wird.
[0016] Die Fig. 6 bis 8 zeigen drei unterschiedliche Varianten einer rastenden Positionsbestimmung
der Mehrkantaufnahme 32. In Fig. 6 rasten zwei Federbleche 36 in Vertiefungen in der
Mehrkantaufnahme 32 ein und werden am äußeren Durchmesser des Gehäuses 20 durch die
Ausfräsung 14 in Position gehalten. In Fig. 7 ist ein geformtes Federblech 38 vorgesehen,
das in zwei Vertiefungen in der Mehrkantaufnahme 32 rastet und das im Inneren des
Gehäuses 20 fixiert ist. In Fig. 8 weist die Mehrkantaufnahme 32 an einem unteren
Teller 40 Rastnocken 42 auf, welche in Ausnehmungen 44 in Kunststoffteilen 46 eingreifen.
Die Kunststoffteile sind axial gegen am Gehäuse 20 abgestützten Federn 48 verschiebbar
angeordnet.
[0017] Die Fig. 9 bis 13 zeigen die zuvor beschriebenen Ausgestaltungen der Drehvorrichtung
in weiteren Ansichten.
[0018] Fig. 14 zeigt eine Variante der Drehvorrichtung mit einer zusätzlichen Schließeinrichtung.
In dem Fenster- oder Türgriff 50 ist eine Schließeinrichtung angeordnet, die ein Zylinderschloss
mit einem Rotor 52 und einem Stator 54 aufweist. Der Rotor 52 weist eine Einstecköffnung
für einen Schlüssel 56 auf und an seinem gehäuseseitigen Ende einen Vierkant 58, auf
den eine Kurvenscheibe 60 aufgesetzt ist (im Detail A vergrößert dargestellt). Weiterhin
ist in dem Fenster- oder Türgriff 50 ein mittels einer Feder 62 vorgespannter Verriegelungsstift
64 axial verschiebbar angeordnet. Das Gehäuse 20' ist wie nachfolgend erläutert mit
einer mit dem Verriegelungsstift 64 zusammenwirkenden Struktur versehen. Die Kurvenscheibe
60 weist an ihrem Umfang eine Rippe 66 mit axialer Steigung auf, die mit einer Nut
68 in dem Verriegelungsstift 64 zusammenwirkt.
[0019] Fig. 15a und b zeigen einen Querschnitt durch die montierte Drehvorrichtung mit Schließeinrichtung.
Das Schloss ist insofern vereinfacht dargestellt, dass die Sperrstifte, die im Schließzustand
eine Drehsicherung zwischen Rotor 52 und Stator 54 bewirken, nicht gezeigt sind. Der
Aufbau und die Funktion derartiger Zylinderschlösser ist dem Fachmann jedoch hinreichend
bekannt. Wie insbesondere Fig. 15b zu entnehmen ist, greift die Rippe 66 an der Kurvenscheibe
60 in eine Nut 68 in dem Verriegelungsstift 64 ein. Bei einer Drehung des Schlüssels
56 in dem Schloss wird die Drehbewegung der Kurvenscheibe 60 aufgrund der axialen
Steigung der Rippe 66 in eine axiale Translationsbewegung des Verriegelungsstifts
64 umgesetzt. Der Verriegelungsstift 64 wird also je nach Drehrichtung des Schlüssels
56 in Richtung des Gehäuses 20' geschoben oder von diesem weg.
[0020] Fig. 16 zeigt das Gehäuse 20' mit im Folgenden näher erläuterten Strukturen der Schließeinrichtung
sowie verschiedene Ansichten der Kurvenscheibe 60.
[0021] Fig. 17 zeigt eine Explosionsdarstellung der Drehvorrichtung mit zwei möglichen Strukturen
an dem Gehäuse 20', die im Verriegelungszustand eine Drehbegrenzung des Fenster- oder
Türgriffs 50 bewirken. Das Gehäuse 20' wird an der Mehrkantaufnahme 32 durch zwei
in eine Nut 70 in der Mehrkantaufnahme 32 eingreifende Riegelstücke 72, 72' gesichert.
Die Riegelstücke 72, 72' weisen eine Schraubenöffnung 74 und eine Gewindebohrung 76
auf. Die Riegelstücke 72, 72' werden mittels einer Innensechskantschraube 78, 78'
an dem Gehäuse befestigt. In diesem Zustand der Drehvorrichtung ist eine Verriegelung
des Fenster- oder Türgriffs 50 in einer sogenannten Kipp-vor-Dreh Konstellation möglich:
Während überwiegend eine Drehung des Fenster- oder Türgriffs 50, ausgehend von einer
geschlossenen Stellung des betreffenden Fensters bzw. der betreffenden Tür, um 90°
zur Drehstellung des Fensters oder der Tür führt, diese also voll geöffnet werden
können, und erst eine Drehung des Fenster- oder Türgriffs 50 um 180° zur Kippstellung
des Fensters bzw. der Tür führt, ist diese Reihenfolge bei der Kipp-vor-Dreh Konstellation
umgekehrt. Dies ist dort gewünscht, wo ein Benutzer das Fenster nicht vollständig
öffnen soll (Drehstellung), beispielsweise in Hotels oder dergleichen. Im Verriegelungszustand
kann der Fenster- oder Türgriff hier nur um 90° gedreht werden. Die Drehung wird durch
ein Aufsatzstück 80 an dem Gehäuse 20' begrenzt. Dieses weist stirnseitig schlitzartige
Öffnungen 82, 82' auf. Aus Symmetriegründen - die Drehvorrichtung kann sowohl in nach
rechts wie auch nach links öffnende Fenster oder Türen eingebaut werden - sind zwei
Öffnungen 82, 82' vorgesehen, obwohl im Einbauzustand dann jeweils nur eine der Öffnungen
82, 82' verwendet wird. Aus der Schließstellung des Fensters oder der Tür, in der
der Fenster- oder Türgriff 50 senkrecht ausgerichtet ist und der Verriegelungsstift
64 sich in der 0°-Stellung befindet (entsprechend einer 12 Uhr Stellung), kann der
Fenster- oder Türgriff im Verriegelungszustand nur um 90° im Uhrzeigersinn oder entgegen
dem Uhrzeigersinn verdreht werden, da der Verriegelungsstift 64 dann am Stirnende
der jeweiligen Öffnung 82, 82' anschlägt. Befugte Personen können das Schloss jedoch
entriegeln und in die Drehstellung bringen, beispielsweise zur Außenreinigung des
Fensters oder der Tür, da bei zurückgezogenem Verriegelungsstift 64 dieser frei vor
dem Aufsatzstück 80 verdrehbar ist.
[0022] Eine weitere Schließvariante für die Drehvorrichtung wird durch zwei zusätzliche
Aufsatzstücke 84, 84' erreicht, die mittels der in die Gewindebohrungen 76 der Riegelstücke
72, 72' einschraubbarer Schrauben 86, 86' an dem Gehäuse 20' befestigt werden: Das
Fenster oder die Tür soll hier sowohl im geschlossen Zustand (Verriegelungsstift 64
bei 0°) als auch im gekippten Zustand (Verriegelungsstift 64 bei 180°) abschließbar
sein, beispielsweise als Einbruchschutz von Terrassentüren oder dergleichen. Die Aufsatzstücke
84, 84' weisen zu diesem Zweck jeweils eine Bohrung 88 auf, die im Montagezustand
eben bei 0° und 180° angeordnet sind und den Verriegelungsstift 64 im Schließzustand
aufnehmen können.
[0023] Die Fig. 18a und b sowie 19a und b zeigen die zwei vorgenannten Schließvarianten
im Zusammenbauzustand. In Fig. 18 a und b ist die Kipp-vor-Dreh Konstellation dargestellt
und in Fig. 19a und b die 0°/180° Schließvariante.
Bezugszeichenliste
[0024]
- 10
- Hohlprofil
- 12
- Wandung
- 14
- kreisrunde Ausfräsung
- 16
- Kreissegmentfräsung
- 18
- Kreissegmentfräsung
- 20, 20'
- Gehäuse
- 22
- Rand
- 24
- Klemmlasche
- 26
- Vorsprung
- 28
- Klemmschraube
- 30
- Federelement
- 32
- Mehrkantaufnahme
- 34
- Positionierteil
- 36
- Federblech
- 38
- Federblech
- 40
- Teller
- 42
- Rastnocken
- 44
- Ausnehmung
- 46
- Kunststoffteil
- 48
- Feder
- 50
- Fenster- oder Türgriff
- 52
- Rotor
- 54
- Stator
- 56
- Schlüssel
- 58
- Vierkant
- 60
- Kurvenscheibe
- 62
- Feder
- 64
- Verriegelungsstift
- 66
- Rippe
- 68
- Nut
- 70
- Nut
- 72, 72'
- Riegelstück
- 74
- Schraubenöffnung
- 76
- Gewindebohrung
- 78, 78'
- Innensechskantschraube
- 80
- Aufsatzstück
- 82, 82'
- Öffnung
- 84, 84'
- Aufsatzstück
- 86, 86'
- Schraube
- 88
- Bohrung
1. Drehvorrichtung für Fenster- und Türgriffe (50), mit einem Gehäuse (20, 20') und einer
Klemmvorrichtung zur Befestigung des Gehäuses (20, 20') an einer Wandung (12) eines
Hohlprofils (10) und mit einer Mehrkantaufnahme (32) für einen Mehrkantzapfen des
Fenster- oder Türgriffs (50), wobei in dem Gehäuse (20, 20') ein mit dem Mehrkantzapfen
des Fenster- oder Türgriffs (50) zusammenwirkender Rastmechanismus vorgesehen ist,
mit dem der Fenster- oder Türgriff (50) in vorgegebenen, unterschiedlichen Funktionspositionen
entsprechenden Winkelschritten rastend verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmvorrichtung mindestens zwei über Schrauben betätigbare Klemmlaschen (24)
aufweist, die in einer Montagestellung das Gehäuse (20, 20') leicht überragen und
in einer Befestigungsstellung an einer Innenseite der Wandung (12) des Hohlprofils
(10) anliegen und mit einem auf der Außenseite der Wandung (12) des Hohlprofils (10)
angeordneten Gehäuseflansch eine Klemmwirkung erzielen, wobei die Klemmlaschen (24)
in der Montagestellung mit einem entfernbaren Sicherungselement in dem Gehäuse (20,
20') gehalten sind.
2. Drehvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement als quer zu der Mehrkantaufnahme (32) auf das Gehäuse (20,
20') aufsteckbares Federelement (30) ausgebildet ist.
3. Drehvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement als ein axial über die Mehrkantaufnahme (32) auf das Gehäuse
(20, 20') aufsteckbares Positionierteil (34) ausgebildet ist.
4. Drehvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (20, 20') eine im Wesentlichen kreisrund ausgebildete Montagefläche aufweist,
wobei die Montagefläche mindestens einen radial überstehenden Vorsprung (26) aufweist,
der zusammen mit einer komplementären Fräsöffnung (16, 18) in der Wandung (12) des
Hohlprofils (10) eine Verdrehsicherung für das Gehäuse (20, 20') bildet, wobei die
Fräsöffnung (16, 18) beim Einsetzen des Gehäuses (20, 20') den Durchtritt der leicht
radial überstehenden Klemmlaschen (24) erlaubt.
5. Drehvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastmechanismus zwei auf einander gegenüberliegende Seitenflächen des Mehrkantzapfens
(32) des Fenster- oder Türgriffs (50) wirkende Federbleche (36) aufweist.
6. Drehvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastmechanismus ein geformtes, auf zwei aneinandergrenzende Seitenflächen des
Mehrkantzapfens des Fenster- oder Türgriffs (50) wirkendes Federblech (38) aufweist.
7. Drehvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastmechanismus Rastnocken (42) an einem unteren Teller (40) der Mehrkantaufnahme
(32) für den Mehrkantzapfen des Fenster- oder Türgriffs (50) aufweist, die mit axial
auslenkbaren Federelementen (48) im Gehäuse (20, 20') zusammenwirken.
8. Drehvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, gekennzeichnet durch eine Schließeinrichtung mit einem an dem Fenster- oder Türgriff (50) angeordneten
Schloss (52, 54), einer an dem Schloss angeordneten Kurvenscheibe (60) mit axialer
Steigung, einem an dem Fenster- oder Türgriff (50) angeordneten, axial verschiebbaren
Verriegelungsstift (64) und mindestens einer gehäusestirnseitigen Aufnahmeöffnung
(82, 82'; 88) für den Verriegelungsstift (64) in dessen Schließstellung, wobei der
Verriegelungsstift (64) eine Nut (68) aufweist, in die der äußere Kurvenrand (66)
der Kurvenscheibe (60) eingreift, derart dass eine Drehung eines in das Schloss (52,
54) eingeführten Schlüssels (56) dessen Drehbewegung in eine axiale Translationsbewegung
des Verriegelungsstifts (64) umsetzt und den Verriegelungsstift (64) zwischen einer
Freigabestellung und mindestens einer Sperrstellung für die Betätigung des Fenster-
oder Türgriffs (50) verschiebt.
9. Drehvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine gehäuseseitige Aufnahmeöffnung (82, 82'; 88) für den Verriegelungsstift
(64) in mindestens einem an dem Gehäuse (20') angeordneten, dem Fenster- oder Türgriff
(50) zugewandten Aufsatzstück (80; 84, 84') vorgesehen ist.
10. Drehvorrichtung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine Aufnahmeöffnung (82, 82') vorgesehen ist, die sich teilkreisförmig über etwa
180° erstreckt, oder dass zwei um 180° zueinander versetzte Aufnahmeöffnungen (88)
vorgesehen sind.
11. Schließeinrichtung für eine Drehvorrichtung für Fenster- und Türgriffe (50), wobei
die Drehvorrichtung ein Gehäuse (20') und eine Klemmvorrichtung zur Befestigung des
Gehäuses (20') an einer Wandung (12) eines Hohlprofils (10) sowie eine Mehrkantaufnahme
(32) für einen Mehrkantzapfen des Fenster- oder Türgriffs (50) aufweist und wobei
in dem Gehäuse (20') ein mit dem Mehrkantzapfen des Fenster- oder Türgriffs (50) zusammenwirkender
Rastmechanismus vorgesehen ist, mit dem der Fenster- oder Türgriff (50) in vorgegebenen,
unterschiedlichen Funktionspositionen entsprechenden Winkelschritten rastend verstellbar
ist, gekennzeichnet durch ein an dem Fenster- oder Türgriff (50) angeordnetes Schloss (52, 54), einer an dem
Schloss (52, 54) angeordneten Kurvenscheibe (60) mit axialer Steigung, einem an dem
Fenster- oder Türgriff (50) angeordneten, axial verschiebbaren Verriegelungsstift
(64) und mindestens einer gehäusestirnseitigen Aufnahmeöffnung (82, 82'; 88) für den
Verriegelungsstift (64) in dessen Schließstellung, wobei der Verriegelungsstift (64)
eine Nut (68) aufweist, in die der äußere Kurvenrand der Kurvenscheibe (60) eingreift,
derart dass eine Drehung eines in das Schloss (52, 54) eingeführten Schlüssels (56)
dessen Drehbewegung in eine axiale Translationsbewegung des Verriegelungsstifts (64)
umsetzt und den Verriegelungsstift (64) zwischen einer Freigabestellung und mindestens
einer Sperrstellung für die Betätigung des Fenster- oder Türgriffs (50) verschiebt.
12. Schließeinrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine gehäuseseitige Aufnahmeöffnung (82, 82'; 88) für den Verriegelungsstift
(64) in mindestens einem an dem Gehäuse (20') angeordneten, dem Fenster- oder Türgriff
(50) zugewandten Aufsatzstück (80; 84, 84') vorgesehen ist.
13. Schließeinrichtung nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass eine Aufnahmeöffnung (82, 82') vorgesehen ist, die sich teilkreisförmig über etwa
180° erstreckt, oder dass zwei um 180° zueinander versetzte Aufnahmeöffnungen (88)
vorgesehen sind.