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<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNORS..SM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>2.0.21 -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>3682786</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20230830</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>19152509.6</B210><B220><date>20190118</date></B220><B240><B241><date>20210121</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B400><B405><date>20230830</date><bnum>202335</bnum></B405><B430><date>20200722</date><bnum>202030</bnum></B430><B450><date>20230830</date><bnum>202335</bnum></B450><B452EP><date>20230309</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A47L  13/24        20060101AFI20230217BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>A47L  13/50        20060101ALI20230217BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B520EP><classifications-cpc><classification-cpc sequence="1"><text>A47L  13/24        20130101 FI20190625BHEP        </text></classification-cpc><classification-cpc sequence="2"><text>A47L  13/50        20130101 LI20190625BHEP        </text></classification-cpc></classifications-cpc></B520EP><B540><B541>de</B541><B542>VORRICHTUNG ZUM REINIGEN VON FLÄCHEN</B542><B541>en</B541><B542>SURFACE CLEANING DEVICE</B542><B541>fr</B541><B542>DISPOSITIF DE NETTOYAGE DE SURFACES</B542></B540><B560><B561><text>EP-A1- 1 219 224</text></B561><B561><text>DE-B3- 10 311 799</text></B561><B561><text>US-A1- 2009 194 138</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Griebe, Oliver</snm><adr><str>Mühlenweg 22</str><city>46414 Rhede</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>JEMAKO Produktionsgesellschaft mbH</snm><iid>101796804</iid><irf>JMKR0461</irf><adr><str>Robert-Bosch-Straße 4</str><city>46414 Rhede</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Schneiders &amp; Behrendt Bochum</snm><iid>101873612</iid><adr><str>Huestraße 23</str><city>44787 Bochum</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur partiellen Befeuchtung eines auswechselbaren flächigen Wischmopps, bei dem der Wischmopp an einem Wischmopphalter festgelegt wird und an dem Wischmopphalter festgelegt mittels eines Wischmoppstiels in eine mit einer Reinigungsflüssigkeit gefüllten Befeuchtungswanne einer Befeuchtungseinrichtung eingeführt wird.</p>
<p id="p0002" num="0002">Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Reinigungsvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens mit dem Wischmopp, der an einem Wischmopphalter festlegbar ist und an dem Wischmopphalter festgelegt mittels eines Wischmoppstiels in eine Befeuchtungswanne einer Befeuchtungseinrichtung einführbar ist, wobei die Befeuchtungswanne einen den Wischmopp während des Befeuchtungsvorganges abstützende Stützvorrichtung aufweist und mit einer Dosiervorrichtung verbunden ist, welche die Befeuchtungswanne mit einer für jeden Befeuchtungsvorgang definierten Menge einer Reinigungsflüssigkeit befüllt, die in einem der Befeuchtungswanne zugeordneten Vorratsbehälter bereitgehalten wird.</p>
<p id="p0003" num="0003">Ein solches Verfahren und solche Reinigungsvorrichtungen sind beispielsweise aus der <patcit id="pcit0001" dnum="WO2018091357A2"><text>WO 2018 091 357 A2</text></patcit> bekannt. Bei der Verwendung solcher Reinigungsvorrichtungen werden die Wischmopps in der Regel nur einmalig benutzt und danach anderweitig gereinigt, z.B. in einer Waschmaschine. Dies hat gegenüber vielen anderen Reinigungsvorrichtungen, bei denen der<!-- EPO <DP n="2"> --> Wischmopp in der Reinigungsflüssigkeit gereinigt und ausgewrungen wird, den Vorteil, dass die Reinigungsflüssigkeit nicht durch den beim Reinigungsvorgang aufgenommenen Schmutz verunreinigt wird. Bei jedem Wischvorgang wird der Wischmopp nämlich ausgewechselt und die verunreinigten Wischmopps kommen nicht mit der Reinigungsflüssigkeit in Kontakt. Dementsprechend wird der bei vorherigen Wischvorgängen aufgenommene Schmutz nicht bei späteren Wischvorgängen über die Reinigungsflüssigkeit an die frischen Wischmopps weitergegeben und wieder auf der zu reinigenden Fläche verteilt. Damit wird ein sehr gutes Reinigungsergebnis erreicht. Gerade bei professionellen Anwendungen wie beispielsweise in Krankenhäusern, bei denen höchste Anforderungen an die Hygiene gestellt sind, werden solche Reinigungsvorrichtungen daher eingesetzt.</p>
<p id="p0004" num="0004">Nach dem Wischen bleibt der Boden allerdings feucht und muss entweder in einem zweiten Vorgang getrocknet werden oder es muss abgewartet werden, bis die Trocknung durch die natürliche Ventilation und Verdunstung stattgefunden hat. Letzteres ist aber gerade in viel genutzten Räumlichkeiten keine Alternative. Durch die Feuchtigkeit der gereinigten Fläche herrscht einerseits Rutschgefahr und andererseits wird die gereinigte Fläche bei Benutzung im feuchten Zustand direkt wieder verschmutzt.</p>
<p id="p0005" num="0005">Es ist daher Aufgabe der Erfindung, ausgehend von einem Verfahren und einer Reinigungsvorrichtung der eingangs genannten Art, das Verfahren und die Reinigungsvorrichtung dahingehend weiterzuentwickeln, dass in einem Arbeitsgang sowohl die Reinigung als auch die Trocknung der zu reinigenden Fläche möglich ist.</p>
<p id="p0006" num="0006">Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung ausgehend von einer Verfahren der eingangs genannten Art vor, dass der Wischmopp geneigt gegen den Flüssigkeitsspiegel der Reinigungsflüssigkeit in die Reinigungsflüssigkeit eingeführt wird, sodass der in Einführungsrichtung vorne liegende Randbereich des Wischmopps in die Reinigungsflüssigkeit eingetaucht wird, während der in Einführungsrichtung hinten liegende Randbereich des Wischmopps oberhalb des Flüssigkeitsspiegels der Reinigungsflüssigkeit verbleibt.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0007" num="0007">Zur Durchführung dieses Verfahrens schlägt die Erfindung ausgehend von einer Reinigungsvorrichtung der eingangs genannten Art vor, dass Mittel vorgesehen sind, die dazu geeignet sind, den Wischmopp derart auszurichten, dass beim Einführen des Wischmopps in die Befeuchtungswanne nur dessen in Einführungsrichtung vorne liegender Randbereich in die Reinigungsflüssigkeit eintaucht, während dessen in Einführungsrichtung hinten liegender Randbereich oberhalb des Flüssigkeitsspiegels verbleibt.</p>
<p id="p0008" num="0008">Eine bevorzugte Ausführungsform sieht vor, dass als Mittel zur Ausrichtung die Stützvorrichtung der Befeuchtungswanne dient, wobei die Stützvorrichtung gegen die durch den Flüssigkeitsspiegel der eingefüllten Reinigungsflüssigkeit definierte Horizontale geneigt verläuft.</p>
<p id="p0009" num="0009">Folglich wird nur ein Teil des Wischmopps in die Reinigungsflüssigkeit getaucht, während der übrige Wischmopp trocken bleibt. Das bedeutet, dass beim anschließenden Wischvorgang der Boden durch den nassen vorderen Randbereich des Wischmopps, wie bei herkömmlichen Wischvorgängen nass gereinigt wird. Durch den hinter dem nassen vorderen Randbereich liegenden trockenen hinteren Randbereich wird der Boden aber direkt nach dem Reinigungsvorgang im gleichen Arbeitsgang getrocknet. Soll der Wischmopp tiefer in die Reinigungsflüssigkeit eingetaucht werden, kann dies mittels der Dosiervorrichtung geregelt werden.</p>
<p id="p0010" num="0010">Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass alternativ oder kumulativ als Mittel zur Ausrichtung des Wischmopps eine Arretierung zwischen einem Wischmoppadapter und dem Wischmoppstiel dient, derart dass der Wischmopp nur geneigt in die Befeuchtungswanne einführbar ist.</p>
<p id="p0011" num="0011">Auch durch diese Maßnahme wird gewährleistet, dass der Wischmopp geneigt in die Befeuchtungswanne eingeführt wird und somit erfindungsgemäß nur partiell befeuchtet wird.</p>
<p id="p0012" num="0012">Es ist zweckmäßig, wenn die Form der Befeuchtungswanne und des Wischmopphalters derart aufeinander abgestimmt sind, dass hierdurch die Einführrichtung des Wischmopps festgelegt ist. Somit erfolgt das Einführen des<!-- EPO <DP n="4"> --> Wischmopps in die Befeuchtungswanne intuitiv richtig. Die Gefahr den Wischmopp verkehrt herum einzuführen besteht nicht.</p>
<p id="p0013" num="0013">Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Stützboden der Befeuchtungswanne sich in Einführungsrichtung trapezförmig verjüngt. Durch diese Maßnahme wird die Einführrichtung des Wischmopps eindeutig bestimmt. Ein weiterer Vorteil ist, dass der vordere Randbereich des Wischmopps schmaler als der hintere Randbereich ist. Folglich können beim Wischvorgang keine nassen Streifen an den Außenseiten des Wischmopps auf der zu reinigenden Oberfläche verbleiben, weil der trockene hintere Randbereich breiter ist als der vordere nasse Randbereich.</p>
<p id="p0014" num="0014">Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die Wischmopps eine Befeuchtungszone und eine Trocknungszone aufweisen. Die Zonen sind hinsichtlich ihres Zwecks durch besondere Eigenschaften gekennzeichnet. Das Material und die Struktur des Wischmopps in der Befeuchtungszone sind daher darauf ausgelegt, möglichst gut die Reinigungsflüssigkeit aus der Befeuchtungswanne aufzunehmen und wieder an den Boden abzugeben. Das Material und die Struktur des Wischmopps in der Trocknungszone sind dahingehend auszulegen, die flächig verteilte Reinigungsflüssigkeit inklusive der darin enthaltenen auch gröberen Schmutzpartikel aufzunehmen und festzuhalten.</p>
<p id="p0015" num="0015">Des Weiteren ist es besonders von Vorteil, wenn die Wischmopps eine zwischen der Befeuchtungszone und der Trocknungszone liegende Reinigungszone aufweisen. Die zusätzliche Reinigungszone ist dahingehend auszugestalten, dass sie sich dafür eignet, den angefeuchteten Schmutz zu lösen. Die Struktur ist daher eher gröber und härter im Sinne einer Bürste auszulegen. In der Reinigungszone muss weder Reinigungsflüssigkeit abgegeben noch aufgenommen werden.</p>
<p id="p0016" num="0016">Vorzugsweise weisen die Fasern oder das Filament der Befeuchtungszone des Wischmopps eine Faserstärke von 0,5 bis 10 dtex auf. So ausgebildete Fasern bzw. ein so ausgebildetes Filament sind gut dafür geeignet, schnell das Reinigungsmittel aus der Befeuchtungswanne aufzunehmen und auch wieder<!-- EPO <DP n="5"> --> an die zu reinigende Fläche abzugeben. Dichte Faserstrukturen aus feinen bis mittleren synthetischen Fasern sind hierfür besonders geeignet, insbesondere Polyester, Polyamid, Polyacryl, Modacryl, Polypropylen. Die Faser in der Befeuchtungszone weisen vorzugsweise unterschiedliche Faserstärken aus dem zuvor genannten Bereich auf.</p>
<p id="p0017" num="0017">In der Trocknungszone ist es zweckmäßig, wenn die Fasern oder das Filament von 0,2 bis 5 dtex aufweisen. So ausgebildete feine bis sehr feine Fasern eignen sich besonders gut den dünnen Film Reinigungsflüssigkeit inklusive dem darin gelösten Schmutz aufzunehmen und die zu reinigende Fläche somit zu trocknen. Die notwendigen dichten Faserstrukturen lassen sich am besten aus feinen bis sehr feinen synthetischen Fasern wie zum Beispiel Polyester und/oder Polyamid, Viskose, Lyocell oder Baumwolle herstellen.</p>
<p id="p0018" num="0018">Die Reinigungszone weist vorzugsweise Fasern mit einer Faserstärke von 3,3 bis 400 dtex auf. Nachdem beim Wischvorgang der Boden durch die Befeuchtungszone genässt und ein Großteil des Schmutzes gelöst wurde, kann der verbleibende Schmutz am Boden durch die mechanische Wirkung der mittleren bis gröberen oder auch sehr groben synthetischen Fasern (Bürstenprinzip), insbesondere aus Polyester, Polyamid, gelöst werden.</p>
<p id="p0019" num="0019">Im Folgenden wird die Erfindung anhand von Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Figur 1:</dt><dd>Schematisch eine erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung in einem Ausführungsbeispiel</dd>
<dt>Figur 2:</dt><dd>Einen Querschnitt durch die Reinigungsvorrichtung aus <figref idref="f0001">Figur 1</figref><!-- EPO <DP n="6"> --></dd>
<dt>Figur 3:</dt><dd>Einen erfindungsgemäßen Wischmopp in einer ersten Ausführungsform</dd>
</dl></p>
<p id="p0020" num="0020">In <figref idref="f0001">Figur 1</figref> und <figref idref="f0002">2</figref> ist eine erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung mit dem Bezugszeichen 1 bezeichnet. Die Reinigungsvorrichtung 1 weist eine Befeuchtungswanne 2 auf. An der Befeuchtungswanne 2 ist ein Vorratsbehälter 3 eingesteckt. In dem Vorratsbehälter 3 befindet sich eine Reinigungsflüssigkeit 4. Mittels einer Dosiervorrichtung 5 wird die Reinigungsflüssigkeit 4 in der Befeuchtungswanne 2 auf einem konstanten einstellbaren Niveau gehalten. Die Dosiervorrichtung 5 kann beispielsweise nach dem Vogeltränkenprinzip, mit einer Ventilvorrichtung oder ähnlichem arbeiten. Die Befeuchtungswanne 2 weist einen Stützboden 2a auf, der geneigt gegen die Oberfläche der in der Befeuchtungswanne 2 befindlichen Reinigungsflüssigkeit 4 verläuft. Des Weiteren gehört zu Reinigungsvorrichtung 1 ein auswechselbarer Wischmopp 6 der an einem Wischmopphalter 7 festlegbar ist. Der Wischmopphalter 7 weist einen Wischmoppstil 7a und einen Wischmoppadapter 7b auf. Um den Wischmopp 6 für den Wischvorgang zu befeuchten, wird der am Wischmopphalter 7 festgelegte Wischmopp 6 in die Befeuchtungswanne 2 geführt. Durch die Neigung des Stützbodens 2a wird nur der vordere Randbereich des Wischmopps 6 in die Reinigungsflüssigkeit 4 eingetaucht. Der übrige Wischmopp 6 bleibt trocken.</p>
<p id="p0021" num="0021">In <figref idref="f0003">Figur 3</figref> ist der Aufbau eines erfindungsgemäßen Wischmopps 6 in einem Ausführungsbeispiel dargestellt. Der Wischmopp 6 ist in Zonen aufgeteilt, eine in Wischrichtung F vorne liegende Befeuchtungszone 8, eine mittige Reinigungszone 9 und eine hintere Trocknungszone 10. Der Wischmopp 6 ist trapezförmig ausgebildet, sodass er sich in Wischrichtung F nach vorne hin verjüngt. Dementsprechend ist die Befeuchtungszone 8 schmaler als die Reinigungszone 9, und die Reinigungszone 9 schmaler als die Trocknungszone 10. Eine hier nicht dargestellte Befeuchtungswanne weist eine daran angepasste Form auf, sodass der Wischmopp 6 nur in der korrekten Einführrichtung in die Befeuchtungswanne 2 geführt werden kann. Bei einem entsprechend eingestellten Reinigungsflüssigkeitsniveau taucht somit nur die Befeuchtungszone 8 in die Reinigungsflüssigkeit 4 ein.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0022" num="0022">Beim Wischvorgang wird der Wischmopp 6 nun in Wischrichtung F über den Boden geführt. Durch die vorne liegende Befeuchtungszone 8 wird der zu reinigende Boden befeuchtet und der Schmutz gelöst. Die hinter der Befeuchtungszone 8 liegende Reinigungszone 9 löst anschließend verbliebenen hartnäckigen Schmutz vom Boden. Schließlich werden durch die große und breite Trocknungszone 10 die auf dem Boden verbleibende Flüssigkeit und der gelöste Schmutz aufgenommen. Anschließend wird der Wischmopp 6 vom Wischmopphalter 7 abgenommen und ein neuer frischer Wischmopp 6 für den nächsten Wischvorgang am Wischmopphalter 7 festgelegt.</p>
<p id="p0023" num="0023">Die Befeuchtungszone 8 besteht in diesem Ausführungsbeispiel aus einem im Doppelplüschverfahren hergestellten Plüsch, aus texturiertem Polyester Filament-Garn mit einer Mischung von 50% Faserfeine 3,5 dtex und 50% Faserfeine 0,5 dtex.</p>
<p id="p0024" num="0024">Die Reinigungszone 9 besteht in diesem Ausführungsbeispiel aus einem im Doppelplüschverfahren hergestellten Plüsch aus Filament-Garn mit einer Mischung von 75 % texturiertem 8 dtex Polyester-Filament und 25 % Polyamid-Filament mit einer Faserfeine 40 dtex.</p>
<p id="p0025" num="0025">Die Trocknungszone 10 besteht in diesem Ausführungsbeispiel aus einem im Doppelplüschverfahren hergestelltem Plüsch aus Lyocell-Fasergarn gemischt mit Polyester Mikrofaser Filamenten mit einer Faserfeine 0,5 dtex.</p>
<p id="p0026" num="0026">In der Druckschrift <patcit id="pcit0002" dnum="DE103317099A"><text>DE-A-103317099</text></patcit> wird eine Vorrichtung offenbart die einen mit Vorsprüngen versehenen, geneigten Boden aufweist, der als Wasch- oder Reibplatte dient. Der Boden ist in einem Waschbereich angeordnet und ist in diesem vollständig mit Reinigungsflüssigkeit bedeckt.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<heading id="h0001">Bezugszeichenliste:</heading>
<p id="p0027" num="0027">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>1</dt><dd>Reinigungsvorrichtung</dd>
<dt>2</dt><dd>Befeuchtungswanne</dd>
<dt>2a</dt><dd>Stützboden</dd>
<dt>3</dt><dd>Vorratsbehälter</dd>
<dt>4</dt><dd>Reinigungsflüssigkeit</dd>
<dt>5</dt><dd>Dosiervorrichtung</dd>
<dt>6</dt><dd>Wischmopp</dd>
<dt>7</dt><dd>Wischmopphalter</dd>
<dt>7a</dt><dd>Wischmoppstiel</dd>
<dt>7b</dt><dd>Wischmoppadapter</dd>
<dt>8</dt><dd>Befeuchtungszone</dd>
<dt>9</dt><dd>Reinigungszone</dd>
<dt>10</dt><dd>Trocknungszone</dd>
<dt>F</dt><dd>Wischrichtung</dd>
</dl></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Verfahren zur partiellen Befeuchtung eines auswechselbaren flächigen Wischmopps (6), bei dem der Wischmopp (6) an einem Wischmopphalter (7) festgelegt wird und an dem Wischmopphalter (7) festgelegt mittels eines Wischmoppstiels (7a) in eine mit einer Reinigungsflüssigkeit (4) gefüllten Befeuchtungswanne (2) einer Befeuchtungseinrichtung eingeführt wird,
<claim-text>wobei der Wischmopp geneigt gegen den Flüssigkeitsspiegel der Reinigungsflüssigkeit (4) in die Reinigungsflüssigkeit (4) eingeführt wird,</claim-text>
<claim-text>wobei der in Einführungsrichtung vorne liegende Randbereich des Wischmopps (6) in die Reinigungsflüssigkeit (4) eingetaucht wird, während der in Einführungsrichtung hinten liegende Randbereich des Wischmopps (6) oberhalb des Flüssigkeitsspiegels der Reinigungsflüssigkeit (4) verbleibt.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Reinigungsvorrichtung (1) zur Durchführung des Verfahrens nach Anspruch 1 mit dem Wischmopp (6), der an einem Wischmopphalter (7) festlegbar ist und an dem Wischmopphalter (7) festgelegt mittels eines Wischmoppstiels in eine Befeuchtungswanne (2) einer Befeuchtungseinrichtung einführbar ist, wobei die Befeuchtungswanne (2) eine den Wischmopp (6) während des Befeuchtungsvorganges abstützenden Stützvorrichtung (2a) aufweist und mit einer Dosiervorrichtung (5) verbunden ist, welche die Befeuchtungswanne (2) mit einer für jeden Befeuchtungsvorgang definierten Menge einer Reinigungsflüssigkeit (4) befüllt, die in einem der Befeuchtungswanne (2) zugeordneten Vorratsbehälter (3) bereitgehalten wird,<br/>
<!-- EPO <DP n="10"> --><b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> Mittel (2a, 7) vorgesehen sind, die dazu geeignet sind, den Wischmopp (6) derart auszurichten, dass beim Einführen des Wischmopps (6) in die Befeuchtungswanne (2) nur dessen in Einführungsrichtung vorne liegender Randbereich in die Reinigungsflüssigkeit (4) eintaucht, während dessen in Einführungsrichtung hinten liegender Randbereich oberhalb des Flüssigkeitsspiegels verbleibt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Reinigungsvorrichtung (1) nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> als Mittel zur Ausrichtung die Stützvorrichtung (2a) der Befeuchtungswanne (2) dient, wobei die Stützvorrichtung gegen die durch den Flüssigkeitsspiegel der eingefüllten Reinigungsflüssigkeit (4) definierte Horizontale geneigt verläuft.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Reinigungsvorrichtung (1) nach Anspruch 2 oder 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> als Mittel zur Ausrichtung des Wischmopps (6) eine Arretierung zwischen einem Wischmoppadapter (7b) und dem Wischmoppstiel (7a) dient, derart dass der Wischmopp nur geneigt in die Befeuchtungswanne einführbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Reinigungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 2-4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Form der Befeuchtungswanne (2) und des Wischmopphalters (7) derart aufeinander abgestimmt sind, dass hierdurch die Einführrichtung des Wischmopps (6) festgelegt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Reinigungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 2-5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Stützboden der Befeuchtungswanne (4) sich in Einführungsrichtung trapezförmig verjüngt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Reinigungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 2-6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Wischmopps (6) eine Befeuchtungszone (8) und eine Trocknungszone (10) aufweisen.<!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Reinigungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 2-7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Wischmopps (6) eine zwischen der Befeuchtungszone und der Trocknungszone (10) liegende Reinigungszone (9) aufweisen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Reinigungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 2-8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Fasern oder das Filament der Befeuchtungszone des Wischmopps eine Faserfeinheit von 0,5 bis 10 dtex aufweisen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Reinigungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 2-9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Fasern oder das Filament der Trocknungszone (10) des Wischmopps eine Faserfeinheit von 0,2 bis 5 dtex aufweisen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Reinigungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 2-10, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Fasern oder das Filament der Reinigungszone (9) des Wischmopps eine Faserfeinheit von 3,3 bis 400 dtex aufweisen.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Method for the partial humidification of an interchangeable flat wiping mop (6), in which the wiping mop (6) is fixed to a mop holder (7) and fixed to the mop holder (7) by means of a mop handle (7a) is introduced into a humidification pan (2) of a humidification device filled with a cleaning liquid (4), wherein the wiping mop is introduced inclined to the level of the cleaning liquid (4) into the cleaning liquid (4), wherein the edge region of the wiping mop (6) lying at the front in the direction of introduction is immersed in the cleaning liquid (4), while the edge region of the wiping mop (6) lying rearward in the direction of introduction remains above the liquid level of the cleaning liquid (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Cleaning device (1) for carrying out the method according to claim 1, with the wiping mop (6), which can be fixed to a mop holder (7) and fixed to the mop holder (7) by means of a mop handle can be introduced into a humidification pan (2) of a humidification device, wherein the humidification pan (2) having a support device (2a) supporting the wiping mop (6) during the humidification process and connected to a dosing device (5) which fills the humidification pan (2) with a quantity of a cleaning liquid (4) defined for each humidification process, which cleaning liquid is kept ready in a storage container (3) associated with the humidification pan (2),<br/>
<b>characterized in</b><br/>
<b>that</b> means (2a, 7) are provided which are suitable for aligning the wiping mop (6) in such a way that, when the wiping mop (6) is introduced into the humidification pan (2), only its edge region located at the front in the direction of introduction is immersed in the cleaning liquid (4), while its edge region located at the rear in the direction of introduction remains above the liquid level.<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Cleaning device (1) according to claim 2, <b>characterized in that</b> the support device (2a) of the humidification pan (2) serves as means for alignment, the support device being inclined towards the horizontal defined by the liquid level of the filled cleaning liquid (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Cleaning device (1) according to claim 2 or 3, <b>characterized in that</b> a locking device between a mop adapter (7b) and the mop handle (7a) serves as means for aligning the wiping mop (6) in such a way that the wiping mop can only be inserted into the humidification pan at an inclination.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Cleaning device (1) according to any one of the claims 2-4, <b>characterized in that</b> the shape of the humidification pan (2) and of the mop holder (7) are matched to one another in such a way as to determine the direction of introduction of the wiping mop (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Cleaning device (1) according to any one of Claims 2-5, <b>characterized in that</b> the support base of the humidification pan (4) tapers in a trapezoidal manner in the direction of introduction.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Cleaning device (1) according to any one of claims 2-6, <b>characterized in that</b> the wiping mops (6) have a humidifying zone (8) and a drying zone (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Cleaning device (1) according to any one of Claims 2-7, <b>characterized in that</b> the wiping mops (6) have a cleaning zone lying between the humidifying zone and the drying zone (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Cleaning device (1) according to any one of Claims 2-8, <b>characterized in that</b> the fibres or filament of the humidifying zone of the wiping mop have a fibre fineness of 0. 5 to 10 dtex.<!-- EPO <DP n="14"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Cleaning device (1) according to any one of Claims 2-9, <b>characterized in that</b> the fibres or filament of the drying zone (10) of the wiping mop have a fibre fineness of 0. 2 to 5 dtex.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Cleaning device (1) according to any one of Claims 2-10, <b>characterized in that</b> the fibres or filament of the cleaning zone (9) of the wiping mop have a fibre fineness of 3. 3 to 400 dtex.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="15"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Procédure d'humidification partielle d'une serpillière (6) plate interchangeable, dans lequel la serpillière (6) est fixée à un support de serpillière (7) et est introduite, fixée au support de serpillière (7), au moyen d'un manche de serpillière (7a), dans un bac d'humidification (2) d'un dispositif d'humidification remplie d'un liquide de nettoyage (4), la serpillière étant introduite dans le liquide de nettoyage (4) en étant inclinée par rapport au niveau du liquide de nettoyage (4), la zone de bordure de la serpillière (6) située à l'avant dans le sens d'introduction étant immergée dans le liquide de nettoyage (4), tandis que la zone de bordure de la serpillière (6) située à l'arrière dans le sens d'introduction reste au-dessus du niveau du liquide de nettoyage (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dispositif de nettoyage (1) pour la mise en oeuvre du procédure selon la revendication 1, avec la serpillière (6) qui peut être fixée sur un support de serpillière (7) et qui peut être introduite, fixée sur le support de serpillière (7), au moyen d'un manche de serpillière dans un bac d'humidification (2) d'un dispositif d'humidification, le bac d'humidification (2) présentant un dispositif de support (2a) soutenant la serpillière (6) pendant le processus d'humidification et étant reliée à un dispositif de dosage (5) qui remplit le bac d'humidification (2) avec une quantité définie pour chaque processus d'humidification d'un liquide de nettoyage (4) qui est tenu à disposition dans un réservoir (3) associé au bac d'humidification (2),<br/>
<b>caractérisé en ce</b><br/>
<b>qu'</b>il est prévu des moyens (2a, 7) qui sont aptes à orienter la serpillière (6) de telle sorte que, lors de l'introduction de la serpillière (6) dans le bac d'humidification (2), seule sa zone de bord située à l'avant dans le sens d'introduction plonge dans le liquide de<!-- EPO <DP n="16"> --> nettoyage (4), tandis que sa zone de bord située à l'arrière dans le sens d'introduction reste au-dessus du niveau du liquide.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dispositif de nettoyage (1) selon la revendication 2, <b>caractérisé en ce que</b> le dispositif de support (2a) du bac d'humidification (2) sert de moyen d'orientation, le dispositif de support étant incliné par rapport à l'horizontale définie par le niveau de liquide du liquide de nettoyage (4) rempli.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Dispositif de nettoyage (1) selon la revendication 2 ou 3, <b>caractérisé en ce qu'</b>un blocage entre un adaptateur de serpillière (7b) et le manche de serpillière (7a) sert de moyen d'orientation de la serpillière (6), de sorte que la serpillière ne peut être introduite dans le bac d'humidification qu'en étant inclinée.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Dispositif de nettoyage (1) selon l'une des revendications 2 à 4, <b>caractérisé en ce que</b> la forme du bac d'humidification (2) et du support de serpillière (7) sont adaptés l'un à l'autre de telle sorte que la direction d'introduction de la serpillière (6) est ainsi déterminée.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Dispositif de nettoyage (1) selon l'une des revendications 2 à 5, <b>caractérisé en ce que</b> le fond de protection du bac d'humidification (4) se rétrécit en forme de trapèze dans la direction d'introduction.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Dispositif de nettoyage (1) selon l'une des revendications 2 à 6, <b>caractérisé en ce que</b> les serpillières (6) présentent une zone d'humidification (8) et une zone de séchage (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Dispositif de nettoyage (1) selon l'une des revendications 2 à 7, <b>caractérisé en ce que</b> les serpillières (6) présentent une zone de nettoyage (9) située entre la zone d'humidification et la zone de séchage (10).<!-- EPO <DP n="17"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Dispositif de nettoyage (1) selon l'une des revendications 2 à 8, <b>caractérisé en ce que</b> les fibres ou le filament de la zone d'humidification de la serpillière ont une finesse de fibres de 0,5 à 10 dtex.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Dispositif de nettoyage (1) selon l'une des revendications 2 à 9, <b>caractérisé en ce que</b> les fibres ou le filament de la zone de séchage (10) de la serpillière ont une finesse de fibres de 0,2 à 5 dtex.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Dispositif de nettoyage (1) selon l'une des revendications 2 à 10, <b>caractérisé en ce que</b> les fibres ou le filament de la zone de nettoyage (9) de la serpillière ont une finesse de fibres de 3,3 à 400 dtex.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="18"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="162" he="170" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="19"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="154" he="159" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="20"> -->
<figure id="f0003" num="3"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="139" he="166" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="WO2018091357A2"><document-id><country>WO</country><doc-number>2018091357</doc-number><kind>A2</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="DE103317099A"><document-id><country>DE</country><doc-number>103317099</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0026]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
