| (19) |
 |
|
(11) |
EP 3 683 397 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
17.02.2021 Patentblatt 2021/07 |
| (22) |
Anmeldetag: 21.01.2019 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
|
| (54) |
RAHMEN MIT DREHGELENK AUFWEISENDEN PROFILVERBINDERN
FRAME WITH PROFILE CONNECTORS COMPRISING SWIVEL JOINT
CADRE POURVU DE RACCORDS DE PROFILÉ COMPORTANT UNE ARTICULATION ROTATIVE
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
22.07.2020 Patentblatt 2020/30 |
| (73) |
Patentinhaber: Büdenbender, Arnd |
|
57250 Netphen-Deuz (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Die Erfinder haben auf ihr Recht verzichtet, als solche bekannt gemacht zu werden.
|
| (74) |
Vertreter: Feucker, Max Martin et al |
|
Becker & Müller
Patentanwälte
Turmstraße 22 40878 Ratingen 40878 Ratingen (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A2- 1 788 186 EP-B1- 3 138 990
|
EP-A2- 2 682 558 US-A1- 2006 180 283
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rahmen einer Schutzvorrichtung, wie Insektenschutzvorrichtung
oder Lichtschachtabdeckung, zur Verwendung mit einer Gebäudeöffnung, wie Fenster oder
Tür.
[0002] EP 3 138 990 B1 offenbart ein Rahmen einer Schutzvorrichtung zur Verwendung mit einer Gebäudeöffnung,
umfassend mindestens zwei vertikale Rahmenstreben, die jeweils mindestens eine Außenprofilleiste
und mindestens eine teleskopierbar mit einer Einschubtiefe in die Außenprofilleiste
eingeschobene Innenprofilleiste aufweisen, mindestens zwei horizontale Rahmenstreben,
die jeweils mindestens eine Außenprofilleiste und mindestens eine teleskopierbar mit
einer Einschubtiefe in die Außenprofilleiste eingeschobene Innenprofilleiste aufweisen,
und Profilverbinder, jeweils aufweisend zumindestens einen ersten Verbindungsschenkel
und einen zweiten Verbindungsschenkel, wobei der erste Verbindungsschenkel zumindest
abschnittsweise in eine Profilleiste einer vertikalen Rahmenstrebe eingesteckt ist
und der zweite Verbindungsschenkel zumindest abschnittsweise in eine Profilleiste
einer horizontalen Rahmenstrebe eingesteckt ist. Ein solcher Rahmen kann aufgrund
der Teleskopierbarkeit der Innenprofilleisten und Außenprofilleisten der Rahmenstreben
einfach an die Größe einer Gebäudeöffnung angepasst werden.
[0003] Die Bauteile eines solchen Rahmens werden dem Endanwender in der Regel als Bausatz
zur Verfügung gestellt, so dass der Endanwender die Bauteile zunächst montieren muss,
bevor ein Insektenschutznetz an dem Rahmen festgelegt werden kann. Hierzu muss der
Endanwender insbesondere die Profilverbinder in die jeweiligen Profilleisten der Rahmenstreben
gegebenenfalls unter Zuhilfenahme eines Werkzeuges einbringen. Um den diesbezüglichen
Montageaufwand zu reduzieren, ist beispielsweise aus
DE 10 2015 116 588 A1 bekannt, Profilleistenpaare von zwei Rahmenstreben über den Eckverbinder vorzumontieren.
Allerdings ist in diesem Fall eine relativ große Verpackung erforderlich, da die rechtwinklig
zueinander angeordneten und über einen Eckverbinder miteinander verbundenen Profilleistenpaare
eine große Fläche aufspannen. Zudem muss der Endanwender auch bei dieser Lösung noch
die vormontierten Profilleisten in Profilleisten anderer vormontierter Profilleistenpaare
einschieben.
[0004] EP 2 682 558 A2 offenbart ein Sicherungsmittel zur Verwendung mit einer Barriere, wobei die offenbarte
Barriere ein Rahmen einer Schutzvorrichtung zur Verwendung mit einer Gebäudeöffnung
ist, der mindestens zwei vertikale Rahmenstreben, zwei horizontale Rahmenstreben und
jeweils einen ersten Verbindungsschenkel und einen zweiten Verbindungsschenkel aufweisende
Profilverbinder umfasst, wobei die horizontalen Rahmenstreben jeweils eine Außenprofilleiste
und eine teleskopierbar mit einer Einschubtiefe in die Außenprofilleiste eingeschobene
Innenprofilleiste aufweisen, wobei jeder Profilverbinder einen ersten Verbindungsschenkel
und einen zweiten Verbindungsschenkel aufweist, und eine mindestens eine Drehachse
aufweisendes Drehgelenkt derart aufweist, dass in einer Ausgangsstellung die vertikalen
Rahmenstreben und die horizontalen Rahmenstreben parallel zueinander ausgerichtet
sind und dass der Rahmen durch Verschwenken der Rahmenstreben zueinander um die Drehachse
der Drehgelenke der jeweils zwei Rahmenstreben miteinander verbindenden Profilverbinder
in eine Montagestellung überführbar ist, in der die horizontalen Rahmenstreben und
die vertikalen Rahmenstreben in einer Rahmenebene in einem rechten Winkel zueinander
angeordnet sind. Die Montage einer solchen Barriere ist aufwändig.
[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, die mit Bezug zum Stand der Technik
geschilderten Nachteile zu beseitigen und insbesondere einen Rahmen einer Schutzvorrichtung
anzugeben, der anwenderfreundlicher ist und mit einem geringeren Aufwand zu montieren
ist.
[0006] Gelöst wird die Aufgabe durch einen Rahmen mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs.
Vorteilhafte Weiterbildungen des Rahmens sind in den abhängigen Ansprüchen und in
der Beschreibung angegeben, wobei einzelne Merkmale der vorteilhaften Weiterbildungen
in technisch sinnvoller Weise beliebig miteinander kombinierbar sind.
[0007] Gelöst wird die Aufgabe insbesondere durch einen Rahmen mit den eingangs genannten
Merkmalen, bei dem jeder Profilverbinder ein mindestens eine Drehachse aufweisendes
Drehgelenk zwischen den Verbindungsschenkeln aufweist, welche derart ausgebildet sind,
dass in einer Ausgangsstellung des Rahmens die vertikalen Rahmenstreben und die horizontalen
Rahmenstreben parallel zueinander ausgerichtet sind und dass der Rahmen durch Verschwenken
der Rahmenstreben zueinander um die Drehachse der Drehgelenke der jeweils zwei Rahmenstreben
miteinander verbindenden Profilverbinder in eine Montagestellung überführbar ist,
in der die horizontalen Rahmenstreben und die vertikalen Rahmenstreben in einer Rahmenebene
in einem rechten Winkel zueinander angeordnet sind.
[0008] Die Erfindung sieht in ihrem Grundgedanken also vor, dass die Profilverbinder scharnierartig
ausgebildet sind, so dass die über die Profilverbinder vormontierten Rahmenstreben
in einer kompakten Ausgangsstellung dem Endanwender bereitgestellt werden können.
Der Endanwender muss dann lediglich den Rahmen aus seiner Ausgangsstellung in die
Montagestellung falten, wobei der Rahmen in der Montagestellung durch Teleskopieren
der Innenprofilleisten und Außenprofilleisten zueinander einfach an unterschiedliche
Größen der Gebäudeöffnung anpassbar ist. Im Folgenden muss der Endanwender dann nur
noch den an die Gebäudeöffnung angepassten Rahmen mit der entsprechenden Einschubtiefe
der Innenprofilleiste und Außenprofilleiste fixieren und ein Insektenschutznetz an
dem Rahmen anbringen.
[0009] Es ist darauf hinzuweisen, dass sich die Angaben "horizontal" und "vertikal" auf
eine Ausrichtung des Rahmens in einer vertikalen Ebene zur Verwendung mit einer Tür
oder einem Fenster beziehen. Im Falle der Verwendung des Rahmens mit einer Lichtschachtabdeckung
sind alle Rahmenstreben in einer im Wesentlichen horizontalen Ebene angeordnet, so
dass auch die in der Anmeldung als vertikale Rahmenstreben bezeichneten Rahmenstreben
in der horizontalen Ebene angeordnet sind, aber weiterhin in einem rechten Winkel
zu den als horizontalen Rahmenstreben bezeichneten Rahmenstreben. Zumindest zwei gegenüberliegende
und damit in der Montagestellung parallele Rahmenstreben weisen jeweils mindestens
eine Außenprofilleiste und eine zu der Außenprofilleiste teleskopierbare Innenprofilleiste
auf. Die Rahmenstreben können beispielsweise aber auch jeweils zwei Außenprofilleisten
und eine in beide Außenprofilleisten teleskopierbare Innenprofilleiste oder jeweils
zwei Innenprofilleisten und zu beiden Innenprofilleisten teleskopierbare Außenprofilleiste
aufweisen. Die Innenprofilleiste ist jeweils über eine als Einschubtiefe bezeichnete
Länge in die Außenprofilleiste eingeschoben, wobei die Einschubtiefe bis zur finalen
Festlegung der Einschubtiefe vom Endanwender geändert werden kann. Für die Teleskopierbarkeit
ist die Innenkontur der Außenprofilleiste insbesondere komplementär zu der Außenkontur
der Innenprofilleiste.
[0010] Die Verbindungsschenkel der Profilverbinder weisen jeweils insbesondere einen sich
in der Profilleiste befindlichen Einsteckabschnitt auf, der kraft- und/oder formschlüssig
in der Profilleiste festgelegt ist. Zudem weist jeder Verbindungsschenkel insbesondere
einen über die Profilleiste überstehenden und somit außerhalb der Profilleiste angeordneten
insbesondere mit dem Einsteckabschnitt einteilig ausgebildeten Eckabschnitt auf, an
oder in dem die wenigstens eine Drehachse des Drehgelenkes ausgebildet ist. Jeder
Profilverbinder ist also mehrteilig ausgebildet und umfasst zumindest den ersten Verbindungsschenkel,
den zweiten Verbindungsschenkel und gegebenenfalls als gesonderte Bauteile ausgebildete
Elemente zur Ausbildung der Drehachse.
[0011] Es ist insbesondere vorgesehen, dass an dem ersten Verbindungsschenkel ein Rastelement
und an dem zweiten Verbindungsschenkel ein zu dem ersten Rastelement komplementäres
Rastelement ausgebildet ist, so dass die Verbindungsschenkel in der Montagestellung
miteinander verrasten. Das Rastelement kann beispielsweise einen insbesondere hakenförmigen
Vorsprung aufweisen, der in der Montagestellung einen entsprechenden komplementären
Hinterschnitt an dem zweiten Verbindungsschenkel hintergreift. Auf diese Weise kann
eine erste Sicherung gegeben sein, mittels der die Verbindungsschenkel in der Montagestellung
gegen ein unbeabsichtigtes Zurückschwenken gesichert sind.
[0012] Damit die Profilverbinder in der Montagestellung dem Rahmen eine hohe Stabilität
verleihen, kann vorgesehen sein, dass der erste Verbindungsschenkel eines Profilverbinders
ein insbesondere von seinem Eckabschnitt in der Ausgangsstellung in Richtung des zweiten
Verbindungsschenkels vorspringendes Stabilitätselement aufweist, welches in der Montagestellung
mit dem zweiten Verbindungsschenkel des Profilverbinders überlappt. Das insbesondere
einteilig an dem Profilverbinder vorspringende Stabilitätselement wird insbesondere
in eine korrespondierende Ausnehmung des zweiten Verbindungsschenkels aufgenommen.
Es kann hierbei insbesondere vorgesehen sein, dass zumindest ein Rastelement an dem
Stabilitätselement ausgebildet ist.
[0013] Das Drehgelenk zwischen zwei Verbindungsschenkeln eines jeden Profilverbinders weist
insbesondere genau zwei Drehachsen auf, von denen die eine Drehachse in oder an dem
ersten Verbindungsschenkel und die zweite Drehachse in oder an dem zweiten Verbindungsschenkel
ausgebildet ist. Die parallel zueinander ausgerichteten Drehachsen jedes Drehgelenks
sind dabei über mindestens ein Verbindungselement miteinander verbunden.
[0014] In einer Ausführungsform sind die Drehachsen der Drehgelenke von in der Montagestellung
diagonal gegenüberliegenden Profilverbindern orthogonal zu der Rahmenebene ausgerichtet.
Ein solcher rechteckiger Rahmen(abschnitt) weist also vier Rahmenstreben auf, von
denen zwei jeweils mit einem Profilverbinder verbunden sind, wobei die diagonal gegenüberliegenden,
also die nicht mit derselben Rahmenstrebe verbundenen Profilverbinder eine Drehachse
aufweisen, die orthogonal zu der von den Rahmenstreben in der Montagestellung aufgespannten
Rahmenebene ausgerichtet sind.
[0015] In diesem Zusammenhang ist vorgesehen, dass die anderen zwei, auch jeweils diagonal
gegenüberliegenden Profilverbinder Drehachsen aufweisen, die in der Montagestellung
parallel zu der Rahmenebene ausgerichtet sind oder in der Rahmenebene angeordnet sind.
Die Drehachsen dieser Drehgelenke sind dabei insbesondere in einem Winkel von 45 Grad
zu der Erstreckungsrichtung der mit dem Profilverbinder verbundenen Rahmenstreben
ausgerichtet.
[0016] Mit einer solchen Anordnung ist es möglich, dass jeweils zwei in der Ausgangsstellung
parallel zueinander angeordnete Paare von Rahmenstreben zunächst durch Verschwenken
um die orthogonal zu der Rahmenebene ausgerichteten Drehachsen zweier Profilverbinder
in eine Zwischenstellung überführbar sind, in der die zwei Paare von parallelen Rahmenstreben
in einem rechten Winkel zueinander angeordnet sind, wobei im Folgenden die Rahmenstreben
aus der Zwischenstellung durch Verschwenken von zwei, in der Zwischenstellung rechtwinklig
zueinander angeordneten Paaren von Rahmenstreben um die parallel zu oder in der Rahmenebene
angeordneten Drehachsen zweier Profilverbinder in die Montagestellung überführbar
sind.
[0017] Anders ausgedrückt werden also zunächst die in der Ausgangsstellung parallel zueinander
angeordneten Rahmenstreben durch eine Schwenkbewegung in eine rechtwinklige Anordnung
zueinander gebracht, indem die Rahmenstreben um die orthogonal zu der Rahmenebene
angeordneten Drehachsen verschwenkt werden. Im Folgenden wird der Rahmen dann weiter
entfaltet, indem die Rahmenstreben um die in der Rahmenebene angeordneten Drehachsen
verschwenkt werden, wobei die bereits rechtwinklig zueinander angeordneten (und die
orthogonal zu der Rahmenebene ausgerichteten Drehachsen aufweisenden) Profilverbinder,
welche in der Zwischenstellung noch benachbart zueinander angeordnet waren, auf die
diagonal gegenüberliegenden Seiten des entfalteten Rahmens bewegt werden. Einer der
bereits in der Zwischenstellung rechtwinklig zueinander angeordneten Profilverbinder
beschreibt also eine Art Kreisbogenbewegung von der Zwischenstellung in die Montagestellung.
[0018] Um die Profilverbinder in ihrer Montagestellung zu fixieren und gegen ein unbeabsichtigtes
Zurückverschwenken zu sichern, kann vorgesehen sein, dass in der Montagestellung jeweils
eine Abdeckkappe in die Profilverbinder einbringbar ist, die die Verbindungsschenkel
des jeweiligen Profilverbinders gegen ein Verschwenken sichern. Diese Abdeckkappen
sind also insbesondere flächig ausgebildet und mit beiden Verbindungsschenkeln des
Profilverbinders verbunden. Hierzu können die Abdeckkappen beispielsweise mittels
einer Rastverbindung formschlüssig an dem Profilverbinder festlegbar sein. Die Abdeckkappe
kann auch kraftschlüssig an dem Profilverbinder befestigbar sein. Durch die Abdeckkappe
wird also der jeweilige Profilverbinder statisch fixiert bildet somit eine stabile
Einheit.
[0019] Damit die Insektenschutzvorrichtung einfach an einem Fensterrahmen anbringbar ist,
weisen die Profilverbinder jeweils eine Aufnahme für ein insbesondere mittels einer
Rastverbindung festlegbares Einhängeelement auf. Die Einhängeelemente können kraft-
und/oder formschlüssig insbesondere ohne Verwendung eines zusätzlichen Werkzeuges
an dem Profilverbinder festlegbar sein. Insbesondere ist ein L-förmiges Einhängeelement
vorgesehen, welches an seinem in die Aufnahme einschiebbaren Schenkel regelmäßige
Vertiefungen aufweist, die mit einem elastisch auslenkbaren Hakenelement in der Aufnahme
kraft- und/oder formschlüssig in unterschiedlich weit eingeschobenen Stellungen festlegbar
ist. Ein solches L-förmiges Einhängeelement kann somit auf einfache Weise an unterschiedliche
tiefe Fensterrahmen angepasst werden.
[0020] Rahmen für Insektenschutzvorrichtungen weisen in der Regel auf der dem Gebäude zugewandten
Seite und an einem zum Rahmenäußeren gerichteten Abschnitt ein Dichtelement, wie Bürstendichtungen,
auf. Damit eine solche Abdichtung auch im Bereich der Ecken und somit im Bereich der
Profilverbinder stattfindet, können insbesondere die Eckbereiche der Verbindungsschenkel
eines Profilverbinders jeweils eine sich entlang des Verbindungsschenkels erstreckende
Aufnahmenut zur Aufnahme von Dichtelementen aufweisen. Damit das Dichtelement auch
in der Montagestellung einfach in die Aufnahmenut einführbar ist, ist vorgesehen,
dass die Aufnahmenut des ersten Verbindungsschenkels in der Montagestellung an seiner
Stirnseite zu einem Rahmenäußeren geöffnet ist und die Aufnahmenut des zweiten Verbindungsschenkels
in der Montagestellung stirnseitig durch den ersten Verbindungsschenkel verschlossen
ist. Somit kann das Dichtelement jeweils nur von einer Seite in die jeweilige Rahmenstrebe
über die zum Rahmenäußeren offene Aufnahmenut in die Rahmenstrebe eingeführt werden,
während auf der gegenüberliegenden Seite die Einführung eines Dichtelements durch
die mittels des zweiten Verbindungsschenkels verschlossenen Aufnahmenut begrenzt ist.
[0021] Es können verschiedene Mittel vorgesehen sein, mit denen die Innenprofilleiste und
die Außenprofilleiste einer Rahmenstrebe bei einer durch die Größe der Gebäudeöffnung
vorgegebenen Einschubtiefe aneinander festlegbar sind, wobei in diesen Mitteln auch
unabhängig von den zuvor beschriebenen Lösung und insbesondere unabhängig von den
die Drehgelenke aufweisenden Profilverbindern eine eigenständige Lösung in Kombination
mit einem eingangs beschriebenen Rahmen gesehen wird:
- Es kann beispielsweise ein sich über die gesamte Länge einer Rahmenstrebe erstreckender
Klebestreifen vorgesehen sein, an dessen der Klebeseite abgewandten Oberseite eine
Vielzahl (mehr als 10 oder mehr als 100) T-förmiger Rasthaken zum Festlegen eines
Insektenschutznetzes ausgebildet sind. Der Klebestreifen hat also eine Doppelfunktion.
Er dient zur gegenseitigen Festlegung der Innenprofilleiste und der Außenprofilleiste
in einer Einschubtiefe und zum Anbringen des Insektenschutznetzes. Die T-förmigen
Rasthaken sind mit ihrem orthogonal zu der Oberseite des Klebestreifens ausgerichteten
Stamm insbesondere in mehreren parallel zueinander ausgerichteten Reihen angeordnet.
An dem insbesondere parallel zu der Erstreckungsrichtung der Rahmenstrebe ausgebildeten
horizontalen Balken des "T" sind an den Enden Häkchen ausgebildet. Insofern kann das
Insektenschutznetz klettverschlussartig an dem Klebestreifen befestigt werden.
- Die Einschubtiefe kann auch mittels eines sich über die gesamte Länge der Rahmenstrebe
erstreckenden doppelseitigen Klebestreifens festgelegt werden, wobei mit dem doppelseitigen
Klebestreifen eine Befestigungsprofilleiste an der Rahmenstrebe befestigt ist. Die
Befestigungsprofilleiste weist insbesondere zwei sich entlang der Rahmenstrebe erstreckende
und zueinander um eine parallel zur Rahmenstrebe verlaufende Schwenkachse bewegliche
Abschnitte auf, die aufeinander geklappt werden können. Die beiden Abschnitte sind
insbesondere einteilig ausgebildet, wobei die Schwenkachse durch eine relativ dünne
Materialdicke zwischen den Abschnitten realisiert ist. Zum Festlegen im zusammengeklappten
Zustand weisen beide Elemente sich insbesondere entlang der Rahmenstrebe erstreckende
Formschlusselemente auf, zwischen denen im zusammengeklappten Zustand ein Insektenschutznetz
fixiert wird. Hierbei kann insbesondere vorgesehen sein, dass innerhalb der Befestigungsprofilleiste
ein weiteres doppelseitiges Klebeband vorgesehen ist, mit welchem das Insektenschutznetz
zunächst vorpositionierbar ist, wobei die wesentliche Fixierung des Insektenschutznetzes
durch die Formschlusselemente erfolgt.
- Es kann zudem eine an der Innenprofilleiste anbringbare Adapterprofilleiste vorgesehen
sein, die auf einen sich entlang der Innenprofilleiste erstreckenden Vorsprung oder
in eine sich entlang der Innenprofilleiste erstreckende Nut auf- beziehungsweise eingesteckt
wird, wobei ein Außenprofil beziehungsweise ein Innenprofil der Adapterprofilleiste
mit einem entsprechenden Profil eines Vorsprungs beziehungsweise einer Nut der Außenprofilleiste
fluchtet. Somit kann eine sich über die gesamte Rahmenstrebe erstreckende Klemmleiste
auf die Adapterprofilleiste (im Bereich der Innenprofilleiste) und auf den Vorsprung
(im Bereich der Außenprofilleiste) aufgestecktt werden. Alternativ wird eine kederförmige
Klemmleiste im Bereich der Außenprofilleiste in die Nut der Außenprofilleiste und
im Bereich der Innenprofilleiste in eine durch die Adapterprofilleiste vorgegebene
Nut eingebracht. Zwischen der Klemmleiste und dem Vorsprung/Nut der Außenprofilleiste
und der Adapterprofilleiste im Bereich der Innenprofilleiste kann ein Insektenschutznetz
festgeklemmt werden.
- Es kann zudem ein auf einen Abschnitt der der Innenprofilleiste aufgeklebter Streifen
(z. B. doppelseitiges Klebeband, Blech- oder Kunststoffstreifen) vorgesehen sein,
der zum einen die Einschubtiefe in die benachbarte Außenprofilleiste begrenzt und
zum anderen mit seiner Oberseite mit einer angrenzenden Oberfläche der Außenprofilleiste
fluchtet, so dass ein weiteres Element (z. B. die oben genannte Befestigungsprofilleiste
in einer Ebene über die gesamte Länge der Rahmenstrebe anbringbar ist. Der Streifen
hat also eine Dicke, die im Wesentlichen der Wandstärke der Außenprofilleiste entspricht.
[0022] Der Rahmen kann aber nicht nur zum Aufspannen eines flächigen Insektenschutznetzes
verwendet werden, sondern auch als Rahmen für ein plissiertes Insektenschutznetz.
Hierzu weisen zumindest die Innenprofilleiste und die Außenprofilleiste der vertikalen
Rahmenstreben zur Aufnahme eines Plissees eine entlang ihrer Erstreckungsrichtung
durchgehende, einem Rahmeninneren zugewandte Öffnung auf. Somit kann ein Rand des
Plissees innerhalb der vertikalen Rahmenstreben angeordnet werden, wobei sich das
Plissee bis zu der gegenüberliegenden vertikalen Rahmenstrebe und in diese hinein
erstreckt.
[0023] In einer Ausführungsform ist der Rahmen zum Einsatz als Insektenschutzvorrichtung
für ein Fenster vorgesehen, in welchem Fall der Rahmen insbesondere aus zwei seitlichen
vertikalen Rahmenstreben sowie aus einer unteren und einer oberen horizontalen Rahmenstrebe
besteht, wobei die Profilverbinder als Eckverbinder mit jeweils genau zwei zueinander
schwenkbaren Verbindungsschenkeln ausgebildet sind. Ein solcher Rahmen kann mittels
der bereits oben beschriebenen Einhängeelemente an einem Fensterrahmen befestigt werden.
[0024] Der vorgeschlagene Rahmen kann aber auch für eine Türöffnung vorgesehen sein, in
welchem Fall der Rahmen beispielsweise mittels Scharnieren an einem Türrahmen befestigbar
ist. In diesem Fall besteht der Rahmen insbesondere aus vier seitlichen Rahmenstreben
sowie aus einer unteren, einer mittleren und einer oberen horizontalen Rahmenstrebe,
wobei die mittlere Rahmenstrebe jeweils an beiden Enden mittels eines als Mittelverbinder
ausgebildeten Profilverbinders mit zwei vertikalen Rahmenstreben verbunden ist, wobei
der Mittelverbinder jeweils drei zueinander schwenkbare Verbindungsschenkel aufweist.
[0025] Es wird auch eine Insektenschutzvorrichtung vorgeschlagen, die einen erfindungsgemäßen
Rahmen und ein an oder in dem Rahmen im Falle eines Plissees beweglich befestigtes
Insektenschutznetz umfasst.
[0026] Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden im Folgenden anhand der Figuren
beispielhaft erläutert. Es zeigen schematisch
- Figur 1:
- einen Rahmen in der Montagestellung und bei teilweise ausgezogenen Profilleisten,
- Figur 2:
- den Rahmen in einer Ausgangsstellung,
- Figur 3:
- den Rahmen in einer Zwischenstellung,
- Figur 4:
- den Rahmen beim Überführen aus der Zwischenstellung in eine Montagestellung,
- Figur 5:
- den Rahmen in der Montagestellung,
- Figur 6:
- einen Profilverbinder mit orthogonal zu der Rahmenebene ausgerichteten Drehachsen
in der Ausgangsstellung,
- Figur 7:
- den Profilverbinder gemäß Figur 6 in der Montagestellung,
- Figur 8:
- einen Profilverbinder mit parallel zu der Rahmenebene ausgerichteten Drehachsen in
der Ausgangsstellung,
- Figur 9:
- den Profilverbinder gemäß Figur 8 beim Überführen aus der Zwischenstellung in die
Montagestellung und
- Figur 10:
- den Profilverbinder gemäß Figur 8 in der Montagestellung.
[0027] Der in den Figuren 1 bis 5 dargestellte Rahmen umfasst eine erste vertikale Rahmenstrebe
1.1 und eine zweite vertikale Rahmenstrebe 1.2 sowie eine erste horizontale Rahmenstrebe
2.1 und eine zweite horizontale Rahmenstrebe 2.2. Der in den Figuren 1 und 5 in seiner
Montagestellung perspektivisch dargestellte Rahmen spannt eine Rahmenebene auf.
[0028] Die Rahmenstreben 1.1, 1.2, 2.1 und 2.2 bestehen jeweils aus einer Außenprofilleiste
3 und einer Innenprofilleiste 4. Die Innenprofilleisten 4 und die Außenprofilleisten
3 sind jeweils zueinander teleskopierbar, so dass die Größe des Rahmens (Länge der
Rahmenstreben) einfach an unterschiedlich große Fenster angepasst werden kann, wobei
ein nicht dargestelltes Insektenschutznetz an dem in einer Größe fixierten Rahmen
befestigt werden kann.
[0029] Die Außenprofilleiste 3 der ersten vertikalen Rahmenstrebe 1.1 ist über einen ersten
Profilverbinder 6.1 mit parallel zu der Rahmenebene ausgerichteten Drehachsen 10 mit
der Innenprofilleiste 4 der ersten horizontalen Rahmenstrebe 2.1 verbunden, wobei
ein erster Verbindungsschenkel 7 des Profilverbinders 6.1 in die Außenprofilleiste
3 der ersten vertikalen Rahmenstrebe 1.1 eingesteckt ist und ein zweiter Verbindungsschenkel
8 des ersten Profilverbinders 6.1 in die Innenprofilleiste 4 der ersten horizontalen
Rahmenstrebe 2.1 eingesteckt ist. Ein zweiter Profilverbinder 6.2 mit einem zwei parallel
zur Rahmenebene ausgerichteten Drehachsen 10 aufweisenden Gelenk 11 verbindet die
Innenprofilleiste 4 der zweiten horizontalen Rahmenstrebe 2.2 mit der Außenprofilleiste
3 der zweiten vertikalen Rahmenstrebe 1.2.
[0030] Ein erster Profilverbinder 5.1 mit einem zwei orthogonal zu der Rahmenebene angeordneten
Drehachsen 9 aufweisenden Drehgelenk 11 verbindet mit seinem ersten Verbindungsschenkel
7 und seinem zweiten Verbindungsschenkel 8 die Innenprofilleiste 4 der ersten vertikalen
Rahmenstrebe 1.1 mit der Außenprofilleiste 3 der zweiten horizontalen Rahmenstrebe
2.2. Ein zweiter Profilverbinder 5.2 mit einem ebenfalls zwei orthogonal zu der Rahmenebene
angeordneten Drehachsen 9 aufweisenden Drehgelenk 11 verbindet zudem die Außenprofilleiste
3 der ersten horizontalen Rahmenstrebe 2.1 mit der Innenprofilleiste 4 der zweiten
vertikalen Rahmenstrebe 1.2.
[0031] Ein Profilverbinder mit orthogonal zu der Rahmenebene angeordneten Drehachsen 9,
wie er als erster Profilverbinder 5.1 und zweiter Profilverbinder 5.2 eingesetzt wird,
ist in den Figuren 6 und 7 im Detail dargestellt. Der Profilverbinder umfasst einen
ersten Verbindungsschenkel 7 und einen zweiten Verbindungsschenkel 8. Die Verbindungsschenkel
7 und 8 weisen jeweils einen Einsteckabschnitt 18 auf, der in eine Profilleiste der
Rahmenstrebe eingesteckt wird. Die Verbindungsschenkel 7 und 8 weisen zudem jeweils
einen Eckabschnitt 19 auf, der über die Profilleisten hervorsteht. An den Eckabschnitten
19 ist jeweils eine Drehachse 9 ausgebildet, die zu der Rahmenebene orthogonal ausgerichtet
sind und die über ein Verbindungselement 20 miteinander verbunden sind. An dem ersten
Verbindungsschenkel 7 des in Figur 6 dargestellten Profilverbinders ist zudem ein
hakenförmiges Rastelement 12 und ein Stabilitätselement 14 ausgebildet, während an
dem zweiten Verbindungsschenkel 8 ein komplementäres Rastelement 13 in Form eines
Hinterschnitts und ein komplementäres Stabilitätselement 15 in Form einer Ausnehmung
ausgebildet sind.
[0032] Bei der in Figur 6 dargestellten Ausgangsstellung sind die Einsteckabschnitte 18
des ersten Verbindungsschenkels 7 und des zweiten Verbindungsschenkels 8 parallel
zueinander ausgerichtet. Der Profilverbinder kann durch Verschwenken des ersten Verbindungsschenkels
7 und des zweiten Verbindungsschenkels 8 um das mit den zwei orthogonalen Drehachsen
9 ausgebildete Gelenk 11 in die in Figur 7 dargestellte Stellung überführt werden,
in der die Einsteckabschnitte 18 und damit die Verbindungsschenkel 7 und 8 in einem
rechten Winkel zueinander angeordnet sind. In dieser Stellung greift das hakenförmige
Rastelement 12 in das durch einen Hinterschnitt gebildete komplementäre Rastelement
13 ein, während das als Vorsprung ausgebildete Stabilitätselement 14 des ersten Verbindungsschenkels
7 in das als Ausnehmung ausgebildeten komplementäre Stabilitätselement 15 eingreift.
Somit ist der Profilverbinder zum einen gegen ein unbeabsichtigtes Zurückverschwenken
mittels des Rastelements 12 und des komplementären Rastelements 13 gesichert und zum
anderen mittels des Stabilitätselements 14 und des komplementären Stabilitätselements
15 stabil ausgerichtet.
[0033] Der in den Figuren 8 bis 10 dargestellte Profilverbinder weist ebenfalls einen ersten
Verbindungsschenkel 7 und einen zweiten Verbindungsschenkel 8 mit jeweils einem Einsteckabschnitt
18 und einem Eckabschnitt 19 auf. Der erste Verbindungsschenkel 7 und der zweite Verbindungsschenkel
8 sind über ein Drehgelenk 11 miteinander verbunden, wobei eine parallel zu der Rahmenebene
ausgerichtete Drehachse 10 in dem ersten Verbindungsschenkel 7 und eine zweite parallel
zu der Rahmenebene ausgerichtete Drehachse 10 in dem zweiten Verbindungsschenkel 8
ausgebildet ist. Die Drehachsen 10 sind über ein Verbindungselement 20 miteinander
verbunden. An dem ersten Verbindungsschenkel 7 ist zudem ein Stabilitätselement 14
mit einem daran ausgebildeten hakenförmigen Rastelement 12 ausgebildet, während an
dem zweiten Verbindungsschenkel 8 ein komplementäres Stabilitätselement in Form einer
Ausnehmung und ein komplementäres Rastelement 13 in Form eines Hinterschnitts ausgebildet
sind.
[0034] In der in Figur 8 dargestellten Ausgangsstellung sind die Einsteckabschnitte 18 der
Verbindungsschenkel 7 und 8 parallel zueinander ausgerichtet. Die Verbindungsschenkel
7 und 8 können durch Verschwenken um die beiden Drehachsen 10 (siehe Figur 9) in die
in Figur 10 dargestellte Stellung gebracht werden, in der die Einsteckabschnitte 18
und damit auch die Verbindungsschenkel 7 und 8 in einem rechten Winkel zueinander
angeordnet sind. In der in Figur 10 dargestellten Stellung hintergreift das hakenförmige
Rastelement 12 den Hinterschnitt als komplementäres Rastelement 13, so dass auch dieser
Profilverbinder gegen ein unbeabsichtigtes Zurückschwenken gesichert ist. Zudem überlappt
das Stabilitätselement 14 des ersten Verbindungsschenkels 7 das komplementäre Stabilitätselement
15 des zweiten Verbindungsschenkels 8, so dass in der in Figur 10 dargestellten Stellung
eine hohe Stabilität gegeben ist.
[0035] Aus den Figuren 6 bis 10 ist zudem zu erkennen, dass der jeweilige erste Verbindungsschenkel
7 eine Aufnahme 16 aufweist, in die ein (nicht dargestelltes) Einhängeelement eingesteckt
werden kann, wobei das Einhängeelement aufgrund der federnden Ausbildungen eines Rasthakens
in unterschiedlichen Einsteckstellungen einfach an dem Profilverbinder festlegbar
ist, so dass eine einfache Anpassung des Einhängeelements an die Tiefe eines Fensterrahmens
möglich ist, an dem der Rahmen befestigt werden soll.
[0036] Es ist nun möglich, die Rahmenstreben 1.1, 1.2, 2.1 und 2.2 in der in Figur 2 dargestellten
Ausgangsstellung parallel zueinander anzuordnen, während bereits jeder Profilverbinder
5.1, 5.2, 6.1 und 6.2 mit seinen beiden Verbindungsschenkeln 7, 8 jeweils in eine
Profilleiste zweier Rahmenstreben eingesteckt ist. Der Rahmen kann somit vormontiert
in einem sehr kompakten Zustand ausgeliefert werden.
[0037] Um den Rahmen sodann aus der Ausgangsstellung in eine Montagestellung zu entfalten,
werden zunächst die erste vertikale Rahmenstrebe 1.1 und die erste horizontale Rahmenstrebe
2.1 gemeinsam zu der zweiten vertikalen Rahmenstrebe 1.2 und der zweiten horizontalen
Rahmenstrebe 2.2 um die orthogonal zu der Rahmenebene ausgerichteten Drehachsen 9
der Profilverbinder 5.1 und 5.2 in die in Figur 3 dargestellte Zwischenstellung verschwenkt.
In der in Figur 3 dargestellten Zwischenstellung ist das aus der ersten vertikalen
Rahmenstrebe 1.1 und der ersten horizontalen Rahmenstrebe 2.1 bestehende Paar von
Rahmenstreben in einem rechten Winkel zu dem aus der zweiten vertikalen Rahmenstrebe
1.2 und der zweiten horizontalen Rahmenstrebe 2.2 bestehenden Paar von Rahmenstreben
angeordnet, wobei sich die Profilverbinder 5.1 und 5.2 in dem in Figur 7 dargestellten
Zustand befinden.
[0038] Im Folgenden (siehe Figur 4) wird dann die zweite vertikale Rahmenstrebe 1.2 gemeinsam
mit der ersten horizontalen Rahmenstrebe 2.1 zu der ersten vertikalen Rahmenstrebe
1.1 und der zweiten horizontalen Rahmenstrebe 2.2 um die parallel zu der Rahmenebene
angeordneten Drehachsen 10 der Profilverbinder 6.1 und 6.2 verschwenkt, bis alle Rahmenstreben
1.1, 1.2, 2.1 und 2.2 in einer Ebene angeordnet sind, in welcher die vertikalen Rahmenstreben
1.1 und 1.2 parallel zueinander und im rechten Winkel zu den horizontalen Rahmenstreben
2.1 und 2.2 angeordnet sind. Diese auch als Montagestellung bezeichnete Stellung ist
in Figur 5 dargestellt. Aus der in Figur 5 dargestellten Montagestellung kann der
Rahmen durch einfaches Auseinanderziehen an die Größe eines Fensterrahmens angepasst
werden, wobei die Außenprofilleisten 3 und Innenprofilleisten 4 zueinander teleskopiert
werden.
[0039] Mit der vorliegenden Erfindung ist es möglich, dem Endanwender einen vormontierten
Rahmen in einer kompakten Weise bereitzustellen, wobei der Endanwender den Rahmen
anschließend nur entfalten muss. Eine Größenanpassung kann dann aufgrund der teleskopierbaren
Profilleisten auf einfache Weise erfolgen.
[0040] Aus der Figur 2 ist noch zu erkennen, dass die Eckabschnitte 19 der Verbindungsschenkel
7 und 8 jeweils eine Aufnahmenut 17.1 beziehungsweise 17.2 aufweisen, wobei die erste
Aufnahmenut 17.1 auch in der Montagestellung von einem Rahmenäußeren zugänglich sind,
so dass Dichtelemente in die erste Aufnahmenut 17.1 unmittelbar einführbar sind und
im Folgenden in entsprechenden Nuten in den Profilleisten eingeführt werden können.
Die zweiten Aufnahmenuten 17.2 sind hingegen in der Montagestellung stirnseitig von
dem anderen Verbindungsschenkel verschlossen, so dass bei einem Einschieben ein definitiver
Endanschlag vorgegeben ist.
Bezugszeichenliste
[0041]
- 1.1, 1.2
- vertikale Rahmenstrebe
- 2.1, 2.2
- horizontale Rahmenstrebe
- 3
- Außenprofilleiste
- 4
- Innenprofilleiste
- 5.1, 5.2
- Profilverbinder mit orthogonaler Drehachse
- 6.1, 6.2
- Profilverbinder mit paralleler Drehachse
- 7
- erster Verbindungsschenkel
- 8
- zweiter Verbindungsschenkel
- 9
- orthogonale Drehachse
- 10
- parallele Drehachse
- 11
- Drehgelenk
- 12
- Rastelement
- 13
- komplementäres Rastelement
- 14
- Stabilitätselement
- 15
- komplementäres Stabilitätselement
- 16
- Aufnahme
- 17.1, 17.2
- Aufnahmenut
- 18
- Einsteckabschnitt
- 19
- Eckabschnitt
- 20
- Verbindungselement
1. Rahmen einer Schutzvorrichtung zur Verwendung mit einer Gebäudeöffnung, umfassend
- mindestens zwei vertikale Rahmenstreben (1,1, 1.2), die jeweils mindestens eine
Außenprofilleiste (3) und mindestens eine teleskopierbar mit einer Einschubtiefe in
die Außenprofilleiste(n) (3) eingeschobene Innenprofilleiste (4) aufweisen,
- mindestens zwei horizontale Rahmenstreben (2.1, 2.2), die jeweils mindestens eine
Außenprofilleiste (3) und mindestens eine teleskopierbar mit einer Einschubtiefe in
die Außenprofilleiste(n) (3) eingeschobene Innenprofilleiste (4) aufweisen, und
- Profilverbinder (5.1, 5.2, 6.1, 6.2), jeweils aufweisend zumindest einen ersten
Verbindungsschenkel (7) und einen zweiten Verbindungsschenkel (8), wobei der erste
Verbindungsschenkel (7) zumindest abschnittsweise in eine Profilleiste (3, 4) einer
vertikalen Rahmenstrebe (1.1, 1.2) eingesteckt ist und der zweite Verbindungsschenkel
(8) zumindest abschnittsweise in eine Profilleiste (3, 4) einer horizontalen Rahmenstrebe
(2.1, 2.2) eingesteckt ist, wobei
jeder Profilverbinder (5.1, 5.2, 6.1, 6.2) ein mindestens eine Drehachse (9, 10) aufweisendes
Drehgelenk (11) zwischen den Verbindungsschenkeln (7, 8) derart aufweist, dass in
einer Ausgangsstellung die vertikalen Rahmenstreben (1.1, 1.2) und die horizontalen
Rahmenstreben (2.1, 2.2) parallel zueinander ausgerichtet sind und dass der Rahmen
durch Verschwenken der Rahmenstreben (1.1, 1.2, 2.1, 2.2) zueinander um die Drehachsen
(9, 10) der Drehgelenke (11) der jeweils zwei Rahmenstreben miteinander verbindenden
Profilverbinder (5.1, 5.2, 6.1, 6.2) in eine Montagestellung überführbar ist, in der
die horizontalen Rahmenstreben (2.1, 2.2) und die vertikalen Rahmenstreben (1.1, 1.2)
in einer Rahmenebene in einem rechten Winkel zueinander angeordnet sind.
2. Rahmen nach Anspruch 1, wobei die Verbindungsschenkel (7, 8) mindestens eines Profilverbinders
(5.1, 5.2, 6.1, 6.2) zueinander komplementäre Rastelemente (12, 13) aufweisen, die
in der Montagestellung die Verbindungsschenkel (7, 8) miteinander verrasten.
3. Rahmen nach Anspruch 1 oder 2, wobei der erste Verbindungsschenkel (7) eines Profilverbinders
(5.1, 5.2, 6.1, 6.2) ein vorspringendes Stabilitätselement (14) aufweist, welches
in der Montagestellung mit dem zweiten Verbindungsschenkel (8) des Profilverbinders
(5.1, 5.2, 6.1, 6.2) überlappt.
4. Rahmen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei an jedem Verbindungsschenkel
(7, 8) eines Profilverbinders (5.1, 5.2, 6.1, 6.2) jeweils eine Drehachse (9, 10)
für das Drehgelenk (11) ausgebildet ist.
5. Rahmen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Drehachsen (9) der Drehgelenke
(11) von in der Montagestellung diagonal gegenüberliegenden Profilverbindern (5.1,
5.2) orthogonal zu der Rahmenebene ausgerichtet sind.
6. Rahmen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Drehachsen (10) der Drehgelenke
(11) von in der Montagestellung diagonal gegenüberliegenden Profilverbindern (6.1,
6.2) parallel zu der Rahmenebene ausgerichtet sind oder in der Rahmenebene angeordnet
sind.
7. Rahmen nach Anspruch 5 und 6, wobei jeweils zwei Paare (1.1 und 2.1, 1.2 und 2.2)
von parallelen Rahmenstreben aus der Ausgangsstellung zunächst durch Verschwenken
um die orthogonal zu der Rahmenebene ausgerichteten Drehachsen (9) von zumindest zwei
Profilverbindern (5.1, 5.2) in eine Zwischenstellung überführbar sind, in der die
zwei Paare (1.1 und 2.1, 1.2 und 2.2) von parallelen Rahmenstreben in einem rechten
Winkel zueinander angeordnet sind, wobei im Folgenden die Rahmenstreben aus der Zwischenstellung
durch Verschwenken von zwei Paaren (1.1 und 2.2, 1.2 und 2.1) von in der Zwischenstellung
rechtwinklig zueinander angeordneten Rahmenstreben um die parallel zu oder in der
Rahmenebene angeordneten Drehachsen (10) von zwei Profilverbindern (6.1, 6.2) in die
Montagestellung überführbar sind.
8. Rahmen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei in der Montagestellung jeweils
eine Abdeckkappe in die Profilverbinder (1.1, 1.2, 2.1, 2.2) einbringbar ist, die
die Verbindungsschenkel (7, 8) des jeweiligen Profilverbinders 1.1, 1.2, 2.1, 2.2)
gegen ein Verschwenken sichern.
9. Rahmen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Profilverbinder (1.1, 1.2,
2.1, 2.2) jeweils eine Aufnahme (16) für ein insbesondere mittels einer Rastverbindung
festlegbares Einhängeelement aufweisen.
10. Rahmen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Verbindungsschenkel (7,
8) jeweils eine Aufnahmenut (17.1, 17.2) zur Aufnahme von Dichtelementen aufweisen,
wobei die Aufnahmenut (17.1) des ersten Verbindungsschenkels (7) in der Montagestellung
zu einem Rahmenäußeren geöffnet ist und die Aufnahmenut (17.2) des zweiten Verbindungsschenkels
(8) in der Montagestellung stirnseitig durch den ersten Verbindungsschenkel (7) verschlossen
ist.
11. Rahmen nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Innenprofilleiste (4) und die mindestens eine Außenprofilleiste
(3) einer Rahmenstrebe mittels einem der folgenden Mittel mit einer Einschubtiefe
zueinander festlegbar sind:
- einen sich über die gesamte Länge der Rahmenstrebe erstreckenden Klebestreifen,
an dessen Oberseite T-förmige Rasthaken zum Festlegen eines Insektenschutznetzes ausgebildet
sind,
- einen sich über die gesamte Länge der Rahmenstrebe erstreckenden doppelseitigen
Klebestreifen, mit dem eine Befestigungsprofilleiste zum klemmenden Festlegen eines
Insektenschutznetzes an der Rahmenstrebe befestigt ist,
- eine an der Innenprofilleiste (4) anbringbare Adapterprofilleiste, durch deren Länge
die Einschubtiefe begrenzt ist, und eine sich über die gesamte Rahmenstrebe erstreckende
Klemmleiste, wobei das Insektenschutznetz mittels der Klemmleiste an der Rahmenstrebe
festgelegt ist
- einen auf die Innenprofilleiste (4) aufgeklebten Streifen, der zum einen die Einschubtiefe
begrenzt und zum anderen mit seiner Oberseite mit einer angrenzenden Oberfläche der
Außenprofilleiste (3) fluchtet, so dass ein weiteres Element in einer Ebene über die
gesamte Länge der Rahmenstrebe anbringbar ist.
12. Rahmen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei zumindest die Innenprofilleiste
(4) und die Außenprofilleiste (3) der vertikalen Rahmenstreben (1.1, 1.2) zur Aufnahme
eines Plissees eine entlang ihrer Erstreckungsrichtung durchgehende, einem Rahmeninneren
zugwandte Öffnung aufweisen.
13. Rahmen nach einem der vorhergehenden Ansprüche zum Einsetzen in eine Fensteröffnung,
bestehend aus zwei seitlichen vertikalen Rahmenstreben (1.1, 1.2) sowie aus einer
unteren und einer oberen horizontalen Rahmenstrebe (2.1, 2.2), wobei die Profilverbinder
(5.1, 5.2, 6.1, 6.2) als Eckverbinder mit jeweils genau zwei zueinander schwenkbaren
Verbindungsschenkeln (7, 8) ausgebildet sind.
14. Rahmen nach einem der vorhergehenden Ansprüche für eine Türöffnung, bestehend aus
vier seitlichen vertikalen Rahmenstreben (1.1, 1.2), sowie aus einer unteren, einer
mittleren und einer oberen horizontalen Rahmenstrebe (2.1, 2.2), wobei die mittlere
Rahmenstrebe jeweils an beiden Enden mittels eines als Mittelverbinder ausgebildeten
Profilverbinders mit zwei vertikalen Rahmenstreben (1.1, 1.2) verbunden ist, wobei
der Mittelverbinder jeweils drei zueinander schwenkbare Verbindungsschenkel aufweist.
15. Insektenschutzvorrichtung, umfassend einen Rahmen nach einem der vorhergehenden Ansprüche
und ein im oder an dem Rahmen befestigtes Insektenschutznetz.
1. A frame for a protection device for use with a building opening, comprising
- at least two vertical frame struts (1.1, 1.2) which in each case have at least one
outer profile strip (3) and at least one inner profile strip (4) which is inserted
in a telescopic manner into the outer profile strip(s) (3) to an insertion depth,
- at least two horizontal frame struts (2.1, 2.2) which in each case have at least
one outer profile strip (3) and at least one inner profile strip (4) which is inserted
in a telescopic manner into the outer profile strip(s) (3) to an insertion depth,
and
- profile connectors (5.1, 5.2, 6.1, 6.2) in each case comprising at least one first
connecting arm (7) and one second connecting arm (8), wherein the first connecting
arm (7) is at least partially inserted into a profile strip (3, 4) of a vertical frame
strut (1.1, 1.2) and the second connecting arm (8) is at least partially inserted
into a profile strip (3, 4) of a horizontal frame strut (2.1, 2.2), wherein
each profile connector (5.1, 5.2, 6.1, 6.2) has a rotational joint (11) between the
connecting arms (7, 8) having at least one axis of rotation (9, 10), such that in
an initial position the vertical frame struts (1.1, 1.2) and the horizontal frame
struts (2.1, 2.2) are oriented parallel to one another and that, by pivoting the frame
struts (1.1, 1.2, 2.1, 2.2) relative to one another about the axes of rotation (9,
10) of the rotational joints (11) of the profile connectors (5.1, 5.2, 6.1, 6.2) connecting
together two respective frame struts, the frame is able to be transferred into an
assembly position in which the horizontal frame struts (2.1, 2.2) and the vertical
frame struts (1.1, 1.2) are arranged in a frame plane at a right angle to one another.
2. The frame according to Claim 1, wherein the connecting arms (7, 8) of at least one
profile connector (5.1, 5.2, 6.1, 6.2) have latching elements (12, 13) which are complementary
to one another and which latch together the connecting arms (7, 8) in the assembly
position.
3. The frame according to Claim 1 or 2, wherein the first connecting arm (7) of a profile
connector (5.1, 5.2, 6.1, 6.2) has a protruding stabilising element (14) which in
the assembly position overlaps the second connecting arm (8) of the profile connector
(5.1, 5.2, 6.1, 6.2).
4. The frame according to one of the preceding claims, wherein one respective axis of
rotation (9, 10) for the rotational joint (11) is configured on each connecting arm
(7, 8) of a profile connector (5.1, 5.2, 6.1, 6.2).
5. The frame according to one of the preceding claims, wherein the axes of rotation (9)
of the rotational joints (11) of profile connectors (5.1, 5.2) diagonally opposing
one another in the assembly position are oriented at right angles to the frame plane.
6. The frame according to one of the preceding claims, wherein the axes of rotation (10)
of the rotational joints (11) of profile connectors (6.1, 6.2) diagonally opposing
one another in the assembly position are oriented parallel to the frame plane or are
arranged in the frame plane.
7. The frame according to Claim 5 and 6, wherein two respective pairs (1.1 and 2.1, 1.2
and 2.2) of parallel frame struts are firstly able to be transferred from the starting
position into an intermediate position by pivoting about the axes of rotation (9)
of at least two profile connectors (5.1, 5.2) oriented at right angles to the frame
plane, the two pairs (1.1 and 2.1, 1.2 and 2.2) of parallel frame struts being arranged
at a right angle relative to one another in said intermediate position, wherein the
frame struts are secondly able to be transferred from the intermediate position into
the assembly position by pivoting two pairs (1.1 and 2.2, 1.2 and 2.1) of frame struts
arranged at right angles to one another in the intermediate position about axes of
rotation (10) of two profile connectors (6.1, 6.2) arranged parallel to or in the
frame plane.
8. The frame according to one of the preceding claims, wherein in the assembly position
one respective cover cap is able to be introduced into the profile connectors (1.1,
1.2, 2.1, 2.2), said cover cap securing the connecting arms (7, 8) of the respective
profile connector (1.1, 1.2, 2.1, 2.2) against pivoting.
9. The frame according to one of the preceding claims, wherein the profile connectors
(1.1, 1.2, 2.1, 2.2) have one respective receiver (16) for a suspension element which
may be fixed, in particular, by means of a latching connection.
10. The frame according to one of the preceding claims, wherein the connecting arms (7,
8) have one respective receiving groove (17.1, 17.2) for receiving sealing elements,
wherein the receiving groove (17.1) of the first connecting arm (7) is open toward
a frame exterior in the assembly position and the receiving groove (17.2) of the second
connecting arm (8) is closed on the front face by the first connecting arm (7) in
the assembly position.
11. The frame according to one of the preceding claims,
characterised in that the at least one inner profile strip (4) and the at least one outer profile strip
(3) of a frame strut are able to be fixed to one another to an insertion depth by
means of one of the following means:
- an adhesive strip extending over the entire length of the frame strut, T-shaped
latching hooks being configured on the upper face thereof for fixing an insect protection
net,
- a double-sided adhesive strip extending over the entire length of the frame strut,
a fastening profile strip being fastened thereby to the frame strut for fixing an
insect protection net in a clamped manner,
- an adapter profile strip which may be attached to the inner profile strip (4), the
insertion depth being defined by the length thereof, and a clamping strip extending
over the entire frame strut, wherein the insect protection net is fixed to the frame
strut by means of the clamping strip,
- a strip which is adhesively bonded to the inner profile strip (4) and which firstly
defines the insertion depth and which secondly with its upper face is flush with an
adjacent surface of the outer profile strip (3), so that a further element is able
to be attached in one plane over the entire length of the frame strut.
12. The frame according to one of the preceding claims, wherein at least the inner profile
strip (4) and the outer profile strip (3) of the vertical frame struts (1.1, 1.2)
have an opening which is continuous along the direction of extent thereof and which
faces a frame interior for receiving a pleated fabric.
13. The frame according to one of the preceding claims for insertion in a window opening,
consisting of two lateral vertical frame struts (1.1, 1.2) and a lower and an upper
horizontal frame strut (2.1, 2.2), wherein the profile connectors (5.1, 5.2, 6.1,
6.2) are configured as corner connectors with in each case just two connecting arms
(7, 8) which are pivotable relative to one another.
14. The frame according to one of the preceding claims for a door opening, consisting
of four lateral vertical frame struts (1.1, 1.2) and a lower, a central and an upper
horizontal frame strut (2.1, 2.2), wherein the central frame strut is connected in
each case at both ends to two vertical frame struts (1.1, 1.2) by means of a profile
connector which is configured as a central connector, wherein the central connector
has in each case three connecting arms which are pivotable relative to one another.
15. An insect protection device comprising a frame according to one of the preceding claims
and an insect protection net which is fastened in or on the frame.
1. Cadre d'un dispositive de protection pour utilisation avec une ouverture de bâtiment,
comprenant :
- au moins deux tirants de cadre verticaux (1.1, 1.2) qui comportent respectivement
au moins une barrette profilée extérieure (3) et au moins une barrette profilée intérieure
(4) insérée dans la(les) barrette(s) profilée(s) extérieure(s) (3) de manière télescopique
avec une profondeur d'insertion,
- au moins deux tirants de cadre horizontaux (2.1, 2.2), qui comportent respectivement
au moins une barrette profilée extérieure (3) et au moins une barrette profilée intérieure
(4) insérée dans la(les) barrette(s) profilée(s) extérieure(s) (3) de manière télescopique
avec une profondeur d'insertion et
- des raccords profilés (5.1, 5.2, 6.1, 6.2) comportant respectivement au moins une
première branche de liaison (7) et une deuxième branche de liaison (8), sachant que
la première branche de liaison (7) est emmanchée au moins pour partie dans une barrette
profilée (3, 4) d'un tirant de cadre vertical (1.1, 1.2) et la deuxième branche de
liaison (8) est emmanchée au moins pour partie dans une barrette profilée (3, 4) d'un
tirant de cadre horizontal (2.1, 2.2), sachant que
chaque raccord profilé (5.1, 5.2, 6.1, 6.2) comporte une articulation (11) comportant
au moins un axe de rotation (9, 10) entre les branches de liaison (7, 8) de telle
manière que dans une position initiale, les tirants de cadre verticaux (1.1, 1.2)
et les tirants de cadre horizontaux (2.1, 2.2) sont orientés parallèlement l'un par
rapport à l'autre et que le cadre peut être transféré par pivotement des tirants de
cadre (1.1, 1.2, 2.1, 2.2) l'un par rapport à l'autre autour des axes de rotation
(9, 10) des articulations (11) des deux raccords profilés (5.1, 5.2, 6.1, 6.2) reliant
respectivement l'un à l'autre deux tirants de cadre dans une position de montage dans
laquelle les tirants de cadre horizontaux (2.1, 2.2) et les tirants de cadre verticaux
(1.1, 1.2) sont disposés dans un plan de cadre à angle droit l'un par rapport à l'autre.
2. Cadre selon la revendication 1, sachant que les branches de liaison (7,8) d'au moins
une raccord profilé (5.1, 5.2, 6.1, 6.2) comportent des éléments d'encliquetage complémentaires
l'un avec l'autre (12, 13), qui enclenchent l'un avec l'autre les branches de liaison
(7, 8) dans la position de montage.
3. Cadre selon la revendication 1 ou 2, sachant que la première branche de liaison (7)
d'un raccord profilé (5.1, 5.2, 6.1, 6.2) comporte un élément de stabilité en saillie
(14), lequel vient en chevauchement dans la position de montage avec la deuxième branche
de liaison (8) du raccord profilé (5.1, 5.2, 6.1, 6.2).
4. Cadre selon l'une quelconque des revendications précédentes, sachant que sur chaque
branche de liaison (7, 8) d'un raccord profilé (5.1, 5.2, 6.1, 6.2) est respectivement
constitué un axe de rotation (9, 10) pour l'articulation (11).
5. Cadre selon l'une quelconque des revendications précédentes, sachant que les axes
de rotation (9) des articulations (11) des raccords profilés (5.1, 5.2) opposés en
diagonale dans la position de montage sont orientés orthogonalement au plan de cadre.
6. Cadre selon l'une quelconque des revendications précédentes, sachant que les axes
de rotation (10) de l'articulation (11) sont orientés par les raccords profilés (6.1,
6.2) opposés en diagonale dans la position de montage parallèlement au plan de cadre
ou sont disposés dans le plan de cadre.
7. Cadre selon les revendications 5 et 6, sachant que respectivement deux paires (1.1
et 2.1, 1.2 et 2.2) de tirants de cadre parallèles peuvent être transférées de la
position initiale d'abord par pivotement autour des axes de rotation (9) orientés
orthogonalement par rapport au plan de cadre d'au moins deux raccords profilés (5.1,
5.2) dans une position intermédiaire dans laquelle les deux paires (1.1 et 2.1, 1.2
et 2.2) de tirants de cadre parallèles sont disposés à angle droit l'un par rapport
à l'autre, sachant que par la suite les tirants de cadre peuvent être transférés dans
la position de montage de la position intermédiaire par pivotement de deux paires
(1.1 et 2.2, et 1.2 et 2.1) de tirants de cadre disposés dans la position intermédiaire
à angle droit l'un par rapport à l'autre autour des axes de rotation (10) disposés
parallèlement à ou dans le plan de cadre de deux raccords profilés (6.1, 6.2).
8. Cadre selon l'une quelconque des revendications précédentes, sachant que dans la position
de montage un couvercle peut être monté respectivement dans les raccords profilés
(1.1, 1.2, 2.1, 2.2), qui bloquent les branches de liaison (7, 8) du raccord profilé
respectif (1.1, 1.2, 2.1, 2.2) pour éviter un pivotement.
9. Cadre selon l'une quelconque des revendications précédentes, sachant que les raccords
profilés (1.1, 1.2, 2.1, 2.2) comportant respectivement un logement (16) pour un élément
de suspension fixable en particulier au moyen d'un raccord d'encliquetage.
10. Cadre selon l'une quelconque des revendications précédentes, sachant que les branches
de liaison (7, 8) comportent respectivement une rainure de logement (17.1, 17.2) pour
loger des éléments d'étanchéité, sachant que la rainure de logement (17.1) de la première
branche de liaison (7) est ouverte dans la position de montage vers un extérieur de
cadre et la rainure de logement (17.2) de la deuxième branche de liaison (8) est fermée
côté face dans la position de montage par la première branche de liaison (7).
11. Cadre selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce qu'au moins une barrette profilée intérieure (4) et au moins une barrette profilée extérieure
(3) d'un tirant de cadre peuvent être fixées l'une à l'autre au moyen d'un des moyens
suivants avec une profondeur d'insertion :
- une bande adhésive s'étendant sur toute la longueur du tirant de cadre sur le côté
supérieur duquel sont constitués des crochets d'encliquetage en forme de T pour fixer
un filet de protection contre les insectes,
- une bande adhésive s'étendant sur toute la longueur du tirant de cadre avec laquelle
une barrette profilée de fixation est fixée au tirant de cadre pour une fixation de
serrage d'un filet de protection contre les insectes,
- une barrette profilée d'adaptation pouvant être montée sur la barrette profilée
intérieure (4) par la longueur de laquelle la profondeur d'insertion est limitée et
une barrette de serrage s'étendant sur tout le tirant de cadre, sachant que le filet
de protection contre les insectes est fixé au tirant de cadre au moyen de la barrette
de serrage,
- une bande collée sur la barrette profilée intérieure (4), qui limite d'une part
la profondeur d'insertion et vient affleurer d'autre part avec sa face supérieure
une surface limitrophe de la barrette profilée extérieure (3), de telle sorte qu'un
autre élément peut être disposé dans un plan sur toute la longueur du tirant de cadre.
12. Cadre selon l'une quelconque des revendications précédentes, sachant qu'au moins la
barrette profilée intérieur (4) et la barrette profilée extérieure (3) des tirants
de cadre verticaux (1.1, 1.2) comportent une ouverture tournée vers un intérieur de
cadre, de bout en bout le long de sa direction d'extension.
13. Cadre selon l'une quelconque des revendications précédentes à insérer dans une ouverture
de fenêtre, composé de deux tirants de cadre latéraux verticaux (1.1, 1.2) ainsi que
d'un tirant de cadre inférieur et un tirant de cadre horizontal supérieur (2.1, 2.2),
sachant que les raccords profilés (5.1, 5.2, 6.1, 6.2) sont constitués comme des raccords
d'angle avec respectivement exactement deux branches de liaison pivotables l'une par
rapport à l'autre (7, 8).
14. Cadre selon l'une quelconque des revendications précédentes pour une ouverture de
porte composé de quatre tirants de cadre latéraux verticaux (1.1, 1.2), ainsi que
d'un tirant de cadre horizontal inférieur, un centrale et un supérieur (2.1, 2.2),
sachant que le tirant de cadre central est respectivement relié aux deux extrémités
au moyen d'un raccord profilé constitué comme un raccord central à deux tirants de
cadre verticaux (1.1, 1.2), sachant que le raccord central comporte respectivement
trois branches de liaison pivotables l'une par rapport à l'autre.
15. Dispositif de protection contre les insectes comprenant un cadre selon l'une quelconque
des revendications précédentes et un filet de protection contre les insectes fixé
dans ou au cadre.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente