(19)
(11) EP 3 686 510 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
29.07.2020  Patentblatt  2020/31

(21) Anmeldenummer: 19153550.9

(22) Anmeldetag:  24.01.2019
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F24F 13/22(2006.01)
F24B 1/02(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(71) Anmelder: Haas + Sohn Ofentechnik GmbH
5412 Puch (AT)

(72) Erfinder:
  • Neudeck, Andreas
    5302 Henndorf (AT)

(74) Vertreter: Patentanwälte Barger, Piso & Partner 
Operngasse 4
1010 Wien
1010 Wien (AT)

   


(54) KAMINOFEN


(57) Die Erfindung betrifft einen Kaminofen (22) mit einem Feuerraum mit einem Rauchgasstutzen (3), der mittels einer Abgasleitung (14) mit einem Kamin verbunden ist.
Um auch im Sommer nützlich eingesetzt werden zu können ist vorgesehen, dass ein Kältegerät (11) im Bereich des Kaminofens (22) angeordnet ist, dessen Abluftleitung (12) mittels eines T-Stückes 15 in die Abgasleitung mündet, und dass jeweils stromaufwärts der Einmündung eine Absperrklappe (16, 16') für die Leitungen (12, 3) vorgesehen ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Kaminofen entsprechend dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Derartige Kaminöfen sind seit mehreren Jahren beliebt und dienen, insbesondere während der Übergangszeit, der Raumheizung. Im Winter selbst ist bei einer Vielzahl derartiger Kaminöfen durch das sichtbare Feuer ein zusätzlicher Nutzen zur üblichen Raumheizung gegeben, da durch das sichtbare Feuer die Stimmung im Raum angenehm verändert wird.

[0003] Anderen Zwecken dienen derartige Kaminöfen nicht, es ist Ziel und Aufgabe der Erfindung, dies zu ändern und hier einen Zusatznutzen zu schaffen.

[0004] Die Erfindung erreicht dies durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruches 1 angegebenen Merkmale, mit anderen Worten, es wird, bevorzugt unterhalb des Kaminofens, ein Kältegerät installiert, das den Kamin, an dem der Kaminofen angeschlossen ist, als Abluftkanal nutzt.

[0005] Auf diese Weise ist die bei derartigen Geräten notwendige Extra-Verbindung ins Freie nicht notwendig und es wird auf platzsparende Weise ein Zusatznutzen für die heiße Jahreszeit geschaffen.

[0006] Um hier jedwede Gefahr durch die gemeinsame, wenn auch alternative Benutzung des Kamins zu verhindern, sind bevorzugt die folgenden Vorkehrungen getroffen, wie sie in der Folge anhand der Zeichnung an einem Ausführungsbeispiel dargestellt werden.

[0007] Dabei zeigt bzw. zeigen

die Figs. 1 bis 3 die Situation beim Betrieb des Kältegeräts, in einem Schnitt, einer Frontansicht und einem Detail,

die Figs. 4 und 5 die Situation beim Betrieb als Kaminofen in einem Schnitt und einem Detail analog zu den Figs. 1 und 3, und

die Figs. 6 und 7 die Situation bei Stromausfall Kaminofen in einem Schnitt und einem Detail analog zu den Figs. 1 und 3.



[0008] Ein erfindungsgemäßes Kombigerät besteht, wie aus Fig. 1 ersichtlich, aus einem üblichen Kaminofen 22, der im dargestellten Ausführungsbeispiel oberhalb eines Kältegerätes 11 angeordnet ist. Er weist ein einen Feuerraum mit einem Sichtfenster 1, einer Feuerraumtür 2 und einem Rauchgasstutzen 3 auf, durch den das Abgas 13 des Kaminofens 22 einer Abgasleitung 14 und letztlich einem Kamin zugeführt wird. Der Kaminofen erhält seine Zuluft durch eine Zufuhröffnung 7 im unteren Bereich des Kaminofens, die dort auf bekannte Weise auf Düsenluft 8, Primärluft 9 und Scheibenluft 10 geteilt wird. Weiters weist er eine seitliche Feuerraumauskleidung 5 und eine hintere Feuerraumauskleidung 6 auf und eine Zugumlenkung 4, um den Wirkungsgrad zu erhöhen.

[0009] Weiters vorgesehen ist die Abgasleitung 14 in den Kamin, in die, oberhalb einer Absperrklappe 16' für den Kaminofen 22 die Einmündung der Abluft des Kältegeräts 11 durch eine Abluftleitung 12 erfolgt. Auch in dieser Abluftleitung 12 befindet sich vor der Einmündung in die Abgasleitung eine Absperrklappe 16.

[0010] Zum sicheren Betrieb ist, Fig. 2, eine Türverriegelung 19 mit Endlagenkontrolle ebenso vorgesehen, wie ein Sicherheitstemperaturwächter 20 mit automatischer Rückstellung im Bodenbereich des Kaminofens 22 und ein Temperaturfühler 21 im Bereich des Rauchgasstutzens 3.

[0011] Wie bereits ausgeführt ist, ist im dargestellten Ausführungsbeispiel unterhalb des Kaminofens 22 das Kältegerät 11 vorgesehen, dessen Abluft durch den Abluftkanal 12 ebenfalls über ein T-Stück 15 in die Abgasleitung 14 des Kamins geleitet wird.

[0012] Bevorzugt im Bereich der Einmündung der beiden Leitungen in die Kaminleitung bzw. Abgasleitung 14 ist eine elektronische Regelvorrichtung bzw. Überwachungselektronik vorgesehen, die mit den genannten Temperaturwächtern, den später genannten Endschaltern und der Türverriegelung in Wirkverbindung steht und sicherstellt, dass beim Betrieb des Kältegerätes 11, Figs 1-3, die Absperrklappe 16' im Bereich des Rauchgasstutzens 3 des Kaminofens 22 geschlossen ist, was mittels eines unteren Endschalters 17 festgestellt wird. Erst wenn dieser Schalter den Verschluss meldet, wird der Betrieb des Kältegerätes 11 freigegeben. Ebenfalls notwendig zur Freigabe des Betriebes des Kältegerätes 11 ist, dass ein oberer Endschalter 18 im Bereich des T-Stückes 15 meldet, dass die Absperrklappe 16 für die Abluft des Kältegerätes 11 offen ist.

[0013] Beim Betrieb des Kaminofens 22, Figs 4-5, stellt die Elektronik fest, dass das Kältegerät 11 nicht in Betrieb ist, und, mittels des Endschalters 18, dass die Abluftleitung 12 des Kältegerätes 11 durch die Klappe 16 geschlossen ist. Weiters wird überprüft, ob die Absperrklappe 16' des Kaminofens 22 geöffnet ist und erst wenn all dies erfüllt ist, wird die Türverriegelung 19 freigegeben und ermöglicht den Betrieb des Kaminofens 22.

[0014] Es befinden sich die beiden Absperrklappen 16, 16' stromaufwärts der Vereinigungsstelle der beiden Leitungen 13, 12, sodass sie alternativ mit der Abgasleitung 14 verbunden werden können.

[0015] Bei Stromausfall, Figs 6-7, wird entweder durch mechanische Federkraft oder ein Bi-Metall-Element sichergestellt, dass die Klappe 16' des Rauchgasstutzens 3 des Kaminofens 22 offen und die Klappe 16 der Abluftleitung 12 des Kältegerätes 11 geschlossen ist. Da ein Stromausfall nur beim Betrieb des Kältegerätes 11 etwas an der Klappenstellung ändert, ist die bei einem Bi-Metall-Betrieb auftretende zeitliche Verzögerung der Umstellung ungefährlich.

[0016] Die Erfindung ist nicht auf das beschriebene und dargestellte Beispiel beschränkt. So ist es insbesondere möglich, dass Kaminofen 22 und Kältegerät 11 nebeneinander angeordnet sind, dies ist insbesondere dann möglich, wenn der Kaminofen kein Sichtfenster 1 hat, sodass eine solche Anordnung optisch keine Nachteile mit sich bringt.

[0017] Es ist bei speziellen Einbausituationen auch denkbar, dass das Kältegerät oberhalb des Kaminofens angebracht ist, dies würde insbesondere die im allgemeinen erwünschte möglichst nahe der Decke angebrachte Kühlvorrichtung ermöglichen, es ist dann durchaus möglich die Abgasleitung 3, 14 durch das Kühlgerät zu führen.

[0018] Auch ist es möglich, unabhängig von anderen Ausgestaltungen, die Klappen im T-Stück durch eine Art 2-3-Wege-Ventil zu ersetzen, sodass mit nur einem beweglichen Element statt der beiden Klappen das Auslangen gefunden werden kann.

[0019] In der Beschreibung und den Ansprüchen werden die Begriffe "vorne", "hinten", "oben", "unten" und so weiter in der landläufigen Form und unter Bezugnahme auf den Ofen in seiner üblichen Gebrauchslage, gebraucht. Das heißt, dass die Feuerraumtür "vorne" ist, etc.. Bei Fahrzeugen ist "vorne" die übliche Fortbewegungsrichtung. "Laufrichtung" bezieht sich, wenn es um das Gehänge einer Hängebahn geht, und nicht um die Laufschiene(n), auf diese Richtung am Gehänge, Quer dazu meint im Wesentlichen eine um 90° dazu gedrehte Richtung.

[0020] Es soll noch darauf hingewiesen werden, dass in der Beschreibung und den Ansprüchen Angaben wie "unterer Bereich" eines Ofens, Reaktors, Filters, Bauwerks, oder einer Vorrichtung oder, ganz allgemein, eines Gegenstandes, die untere Hälfte und insbesondere das untere Viertel der Gesamthöhe bedeutet, "unterster Bereich" das unterste Viertel und insbesondere einen noch kleineren Teil; während "mittlerer Bereich" das mittlere Drittel der Gesamthöhe (Breite - Länge) meint. All diese Angaben haben ihre landläufige Bedeutung, angewandt auf die bestimmungsgemäße Position des betrachteten Gegenstandes.

[0021] In der Beschreibung und den Ansprüchen bedeutet "im Wesentlichen" eine Abweichung von bis zu 10 % des angegebenen Wertes, wenn es physikalisch möglich ist, sowohl nach unten als auch nach oben, ansonsten nur in die sinnvolle Richtung, bei Gradangaben (Winkel und Temperatur) sind damit ± 10° gemeint.

[0022] Alle Mengenangaben und Anteilsangaben, insbesondere solche zur Abgrenzung der Erfindung, soweit sie nicht die konkreten Beispiele betreffen, sind mit ± 10 % Toleranz zu verstehen, somit beispielsweise: 11 % bedeutet: von 9,9 % bis 12,1%. Bei Bezeichnungen wie bei: "ein Lösungsmittel" ist das Wort "ein" nicht als Zahlwort, sondern als unbestimmter Artikel oder als Fürwort anzusehen, wenn nicht aus dem Zusammenhang etwas anderes hervorgeht.

[0023] Der Begriff: "Kombination" bzw. "Kombinationen" steht, soferne nichts anderes angegeben, für alle Arten von Kombinationen, ausgehend von zwei der betreffenden Bestandteile bis zu einer Vielzahl oder aller derartiger Bestandteile, der Begriff: "enthaltend" steht auch für "bestehend aus".

[0024] Die in den einzelnen Ausgestaltungen und Beispielen angegebenen Merkmale und Varianten können mit denen der anderen Beispiele und Ausgestaltungen frei kombiniert und insbesondere zur Kennzeichnung der Erfindung in den Ansprüchen ohne zwangläufige Mitnahme der anderen Details der jeweiligen Ausgestaltung bzw. des jeweiligen Beispiels verwendet werden
Bezugszeichenliste:
01 Sichtfenster 13 Abgas v. 22
02 Feuerraumtür 14 Abgasleitung
03 Rauchgasstutzen 15 T-Stück
04 Zugumlenkung 16 Absperrklappe
05 Seitl. Auskleidung 16' Absperrklappe
06 Hint. Auskleidung 17 Endschalter "U"
07 Zuluft 18 Endschalter "O"
08 Düsenluft 19 Türverr. mit Endkontr.
09 Primärluft 20 Temperaturwächter
10 Scheibenluft 21 Temperaturfühler
11 Kältegerät 22 Kaminofen
12 Abluft v. 11    



Ansprüche

1. Kaminofen mit einem Feuerraum mit einem Rauchgasstutzen (3), der mittels einer Abgasleitung (14) mit einem Kamin verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kältegerät (11) im Bereich des Kaminofens (22) vorgesehen ist, dessen Abluftleitung (12) mittels eines T-Stückes 15 in die Abgasleitung mündet, und dass jeweils stromaufwärts der Einmündung eine Absperrklappe (16, 16') für die Leitungen (12, 3) vorgesehen ist.
 
2. Kaminofen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass den Absperrklappen (16, 16') Endschalter (17, 18) zugeordnet sind, die das ordnungsgemäße Schließen der ihnen zugeordneten Absperrklappe (16, 16') erkennen und an eine Überwachungselektronik melden.
 
3. Kaminofen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass im Bodenbereich des Kaminofens (22) und/oder im Rauchgasstutzen (3) ein Temperaturwächter oder Temperaturfühler (20, 21) angeordnet ist, der mit der Überwachungselektronik in Wirkverbindung steht.
 
4. Kaminofen nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Feuerraumtür (2) eine Türverriegelung (19) mit Endlagenkontrolle aufweist, die mit der Überwachungselektronik in Wirkverbindung steht.
 




Zeichnung













Recherchenbericht









Recherchenbericht