WEICHENVERSTELLVORRICHTUNG MIT EINEM BEWEGLICHEN HERZSTÜCK

Abstract

 Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Weichenverstellvorrichtung mit einem beweglichen Herzstück anzugeben, bei der eine ungewollte Verdrehung der Herzstückspitze sicher vermieden werden kann.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch eine Weichenverstellvorrichtung (36) mit einem beweglichen Herzstück (16), umfassend:
a) das Herzstück (16), an welchem sich zu beiden Hilfsschienen (38) hin ausdehnende Verschlussplatten (26) befestigt sind;
b) zwei Verschlusslagern (32), die auf dem von der Herzstück (16) abgewandten Seite an den Verschlussplatten (26) angreifen und in denen je eine Verschlussklinke (10) verschwenkbar gehalten ist;
c) eine Verschiebestange (12), die die Verschlussklinken (10) verschiebt und in ihrer jeweiligen Endlager in einem am jeweiligen Schienenfuss (18) der Hilfsschiene (38) befestigten Verschlussträger (4) verriegelt; und
d) mindestens ein an dem Verschlusslager (32) angeformter Zapfen (34), der so ausgestaltet ist, dass das Verschlusslager (32) im Wege eines Verstellvorganges auf der Verriegelungsseite der Verschlussklinke (10) unter den Fuss (18) der Hilfsschiene (38) oder unter eine am Fuss (18) der Hilfsschiene (38) angebrachte Einlaufplatte (40) führbar ist.
Auf diese Weise wird ein Anheben der Verschlussplatte sicher unterbunden, weil das Verschlusslager, an der die Verschlussplatte direkt oder über ein Zwischenstück befestigt ist, mit dem angeformten Zapfen unter den Fuss der Hilfsschiene oder unter die am Fuss der Hilfsschiene befestigten Einlaufplatte geführt wird. So kann das Verschlusslager und damit auch die Verschlussplatte nicht in der Endlage der Verstellung des Herzstücks, also bei der Verriegelung dieser Herzstücklage, nach oben ausbrechen, wodurch eine senkrechte Ausrichtung der Herzstückspitze gewährleistet ist und diese Einstellung sicher verriegelt werden kann.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Weichenverstellvorrichtung mit einem beweglichen Herzstück.

[0002] Zur Umstellung von Weichen ist eine Vielzahl unterschiedlicher Verstellvorrichtungen bekannt. Häufig werden Klammerspitzen- oder Klinkenverschlüsse eingesetzt. Letztgenannter Klinkenverschluss ist aus der europäischen Patentanmeldung EP 0 624 508 A1 bekannt.

[0003] Die Klinke eines Klinkenverschluss ist verschwenkbar an einem Verschlusslager gehalten. An dem Verschlusslager wird weiter direkt oder über ein Zwischenbauteil die Weichenzunge oder das Herzstück befestigt, zu deren Verstellung und Verriegelung der Klinkenverschluss eingesetzt wird. Der Klinkenverschluss hat somit die Aufgabe die an einer Hilfsschiene (Backenschiene) anliegende Weichenzunge oder die an einer Verschlussschiene anliegende Herzstückspitze sowie die abliegende Weichenzunge in einer geometrisch exakt definierten Position festzuhalten und mechanisch zu verriegeln. Die Art der mechanischen Verriegelung erfolgt mit Vorteil formschlüssig. Aufgrund der Sicherheitsrelevanz der beschriebenen Funktionalität bestehen an die Herstellung und die Wartung von Weichen erhöhte Ansprüche, sodass es im Besonderen eine Aufgabe der Konstruktion ist, den Weichenverschluss möglichst einfach und sicher aufzubauen. Ebenso liegt derselbe Massstab an der Fertigung an, die die erforderlichen Teile des Klinkenverschlusses fehlerfrei bereitzustellen hat.

[0004] Bei einer Weiche mit verstellbarem Herzstück besteht bei den aktuell eingesetzten Herzstückspitzenverschlüssen das Problem, dass sich die Herzstückspitze verdrehen kann, d.h. aus einer vorgesehenen senkrechten Ausrichtung leicht seitlich verkippen oder verdrehen kann. Durch diese Verdrehung ist es möglich, dass der Weichenverschluss nach dem Umlauf verschliesst, aber die Herzstückspitze nicht formschlüssig an der Verschlussschiene anliegt. Um dies zu erkennen, wird mit der Montageanleitung die Vornahme einer Probe mit einem 4mm dicken Probestück vorgeschrieben, d.h. dass das 4 mm dicke Probestück als Lehre zwischen die Verschlussschiene und die Herzstückspitze gehalten wird. Der Weichenverschluss darf dann nicht verschliessen. Da diese sogenannte 4 mm-Probe immer wieder mal nicht erreicht werden konnte, ist eine Verbesserung des Verdrehschutzes bei einer Weichenverstellvorrichtung mit beweglichem Herzstück erforderlich.

[0005] Wie in Figur 1 gezeigt, wurden hierzu speziell geformte Verschlussplatten 26 mit höhenverstellbaren Blöcken 28 ausgestattet, die mit einer Anschlagplatte 30 zusammenwirken. Bei einer Verdrehung einer Herzstückspitze 16 stehen diese Blöcke 28 an der Anschlagplatte 30 an, wodurch ein Heben der Verschlussplatten 26 und damit eine Verdrehung der Herzstückspitze 16 sicher vermieden wird. Die als Höhenbegrenzer für die Blöcke 28 dienende Anschlagplatte 30 kann bei einer in einer Hohlschwelle angeordneten Weichenverstellvorrichtung an der Hohlschwelle befestigt werden. Ist aber die Weichenverstellvorrichtung in einem Schwellenfach (also zwischen zwei Schwellenkörpern) angeordnet, ist diese Lösung nur bedingt umsetzbar.

[0006] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Weichenverstellvorrichtung mit einem beweglichen Herzstück anzugeben, bei der eine Verdrehung der Herzstückspitze sicher vermieden werden kann und die sowohl in einem Hohlschwellensystem als auch in einem Schwellenfach verwendet werden kann.

[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch eine Weichenverstellvorrichtung mit einem beweglichen Herzstück gelöst, umfassend:

a) das Herzstück, an welchem sich zu beiden Hilfsschienen hin ausdehnende Verschlussplatten befestigt sind;

b) zwei Verschlusslagern, die auf dem von der Herzstück abgewandten Seite an den Verschlussplatten angreifen und in denen je eine Verschlussklinke verschwenkbar gehalten ist;

c) eine Schieberstange, die die Verschlussklinken verschiebt und in ihrer jeweiligen Endlage in einem am jeweiligen Schienenfuss der Hilfsschiene befestigten Verschlussträger verriegelt; und

d) mindestens ein an dem Verschlusslager angeformter Zapfen, der so ausgestaltet ist, dass das Verschlusslager im Wege eines Verstellvorganges auf der Verriegelungsseite der Verschlussklinke unter den Fuss der Hilfsschiene oder unter eine am Fuss der Hilfsschiene angebrachte Einlaufplatte führbar ist.

[0008] Auf diese Weise wird ein Anheben der Verschlussplatte sicher unterbunden, weil das Verschlusslager, an der die Verschlussplatte direkt oder über ein Zwischenstück befestigt ist, mit dem angeformten Zapfen unter den Fuss der Hilfsschiene oder unter die am Fuss der Hilfsschiene befestigten Einlaufplatte geführt wird. So kann das Verschlusslager und damit auch die Verschlussplatte nicht in der Endlage der Verstellung des Herzstücks, also bei der Verriegelung dieser Herzstücklage, nach oben ausbrechen, wodurch eine senkrechte Ausrichtung der Herzstückspitze gewährleistet ist und diese Einstellung sicher verriegelt werden kann.

[0009] In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann es vorgesehen sein, dass das Verschlusslager zwei im Wesentlichen parallel verlaufende voneinander beabstandete Zapfen aufweist. Auf diese Weise kann insgesamt die Stabilität in der Verschlussstellung erhöht werden, weil nun mehr zwei Zapfen unter den Fuss der Hilfsschiene oder unter die am Fuss der Hilfsschiene befestigten Einlaufplatte geführt wird.

[0010] Um die Einlaufhöhe für die Zapfen anpassen zu können, kann es weiter vorgesehen sein, dass die Position der Einlaufplatte mittels einer Distanzplatte in der Höhe einstellbar ist. Diese Distanzplatte wird unter dem Fuss der Hilfsschiene zwischen Fuss und Einlaufplatte montiert und verändert so die Höhe der Einlaufplatte für die unter die Einlaufplatte geführten Zapfen.

[0011] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den übrigen Unteransprüchen ausgeführt.

[0012] Vorteilhafte Ausgestaltungen der vorliegenden Erfindung werden anhand einer Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigen:

Figur 1

in schematischer Darstellung eine seitliche Ansicht einer Weichenverstellvorrichtung mit Verschlussträger und Verschlusslager und einem beweglichen Herzstück gemäss dem Stand der Technik;

Figur 2

schematisch eine perspektivische Darstellung eines Verschlusslagers gemäss dem Stand der Technik (a) und eines erfindungsgemässen Verschlusslagers (b); und

Figur 3

in schematischer Darstellung eine seitliche Ansicht einer erfindungsgemässen Weichenverstellvorrichtung mit Verschlussträger und Verschlusslager und einem beweglichen Herzstück.

[0013] Die Figur 1 zeigt in schematischer Darstellung eine seitliche Ansicht einer Weichenverstellvorrichtung, hier ein Klinkenverschluss 2, gemäss dem Stand der Technik mit einem Verschlussträger 4 und einem Verschlusslager 6. In dem Verschlusslager 6 ist mittels eines Exzenterbolzens 8 eine Verschlussklinke 10 verschwenkbar gehalten. Der Klinkenverschluss 2 wird mittels einer Schieberstange 12 (oder auch Nockenstange genannt) in die eine oder andere Richtung bewegt. Bezüglich der Ausgestaltung eines Klinkenverschlusses wird auf die europäische Patentanmeldung EP 0 624 508 A1 verwiesen.

[0014] In der gezeigten Darstellung ist ein an einer Verschlussschiene 14 anliegendes Herzstück 16 ersichtlich.

[0015] Wie in der Figur 1 gezeigt, wird der Verschlussträger 4 an einem Schienenfuss 18 einer hier nicht weiter dargestellten Hilfsschiene verspannt. Sehr gut erkennbar sind die hier verwendeten Spannhaken 20. Im Verschlussträger 4 wird die Schieberstange 12 (gut erkennbar auch der an der Schieberstange 12 angeformte Nocken 22) gleitend aufliegend geführt. Die Schieberstange 12 wird dabei in beide Richtungen eines Pfeils 24 zur Verstellung des Herzstück 16 und der zugehörigen Verschlussklinke 10 verwendet. Das Verschlusslager 6 ist dabei so ausgeführt, dass es einerseits über eine Verschlussplatte 26 an dem Herzstück 16 befestigt ist und andererseits die Verschlussklinke 10
verschwenkbar trägt.

[0016] Als Verdrehschutz für das Herzstück 16 weisen die Verschlussplatten 26 höhenverstellbare Blöcke 28 auf, die an einer Anschlagplatte 30 anstehen, falls es zu einem einseitigen Anheben der Verschlussplatten 26 aufgrund einer Verdrehung des Herzstücks 16 kommen sollte. Wie durch eine eingestrichelte senkrechte Achse am Herzstück 16 angezeigt, verhindert dieses Anstehen der Blöcke 28 an der Anschlagplatte 30 eine Verdrehung des Herzstück 16 aus dieser senkrechten Achse heraus. In hier nicht weiter dargestellter Weise wird die Anschlagplatte 30 an einer Hohlschwelle befestigt. Die Hohlschwelle ist dabei ein trogartiger Schwellenkörper, der die äusseren Abmessungen eines normalen Schwellenkörpers aufweist, wodurch ein automatisches Stopfen des Gleises während des Gleisunterhalts im Bereich der Weichenverstellvorrichtung ermöglicht ist. Die beiden Füsse 18 der Hilfsschienen und die Anschlagplatte 30 werden entsprechend auf Flanschen der seitlichen Wangen der Hohlschwelle befestigt. Problematisch ist diese Ausgestaltung des Verdrehschutzes bei im Schwellenfach angeordneter Weichenverstellvorrichtung. Das Schwellenfach bezeichnet hier den Raum zwischen zwei normalen Schwellenkörpern, in dem diese Lösung für den Verdrehschutz nur bedingt umsetzbar ist.

[0017] Aus diesem Grunde zeigt die Figur 2 nun schematisch im Teil (a) auf der linken Seite das Verschlusslager 6, wie es in dem Klinkenverschluss 2 gemäss Figur 1 eingesetzt ist. Im Teil (b) auf der rechten Seite ist ein erfindungsgemässes Verschlusslager 32 gezeigt, das auf seiner dem Verschlussträger 4 zuwendbaren Seite über zwei angeformte Zapfen 34 verfügt, deren Funktion mit Bezug zur Figur 3 näher erläutert wird.

[0018] Die Figur 3 zeigt schematisch nun einen erfindungsgemässen Klinkenverschluss 36 auf der Seite der verschlossenen Verschlussklinke 10. Der Nocken 22 der Schieberstange 12 drückt nun die Verschlussklinke 10 unter den Fuss 18 einer Hilfsschiene 38 an den Verschlussträger 4. In dieser Position ist eine weitere Verstellung des Herzstücks 16 ausgeschlossen, da es nun verriegelt durch die Verschlussklinke 10 an der Verschlussschiene 14 anliegt. Damit es in dieser Stellung nicht zu einem Anheben der Verschlussplatte 26 und damit zu einer Verdrehung des Herzstücks auf der senkrechten Achse kommt, sind nun die Zapfen 34 bei der Verstellbewegung unter eine Einlaufplatte 40 gelaufen, die unter dem Fuss 18 der Hilfsschiene 38 befestigt ist. Das Verschlusslager 32 wird also Dank der Zapfen 34 bei der Verstellbewegung unter den Fuss 18 der Hilfsschiene 38 gedrückt und kann so nicht nach oben ausweichen. Dadurch kann sich auch das Herzstück 16 nicht verdrehen. Vorliegend wurde zwischen dem Schienenfuss 18 und der Einlaufplatte 40 noch eine Distanzplatte 42 eingelegt, wodurch sich die Position der Einlaufplatte 40 noch geringfügig nach unten verstellen lässt (falls erforderlich). Grundsätzlich wäre es auch möglich, dass das Verschlusslager 32 mit seinen Zapfen 34 bei der Verstellbewegung direkt unter den Schienenfuss 18 laufen würde.

[0019] Die vorstehende beschriebene Lösung vereinfacht daher die in Figur 1 gezeigte Konstruktion dahingehend, dass die höhenverstellbaren Blöcke 28 und die Anschlagplatte 30 nun obsolet geworden sind und zudem nun mehr keine Unterscheidung mehr gemacht werden muss, ob der Klinkenverschluss 36 in einer Hohlschwelle oder einem Schwellenfach eingebaut wird. Somit konnte die Verdrehsicherung mit in das Verschlusslager 32 integriert werden, was eben zusätzliche Bauteile und Konstruktionen, wie den Klinkenverschluss gemäss Figur 1 noch zeigt, wegfallen lässt.

Ansprüche

1. Weichenverstellvorrichtung (36) mit einem beweglichen Herzstück (16), umfassend:

a) das Herzstück (16), an welchem sich zu beiden Hilfsschienen (38) hin ausdehnende Verschlussplatten (26) befestigt sind;

b) zwei Verschlusslagern (32), die auf dem von der Herzstück (16) abgewandten Seite an den Verschlussplatten (26) angreifen und in denen je eine Verschlussklinke (10) verschwenkbar gehalten ist;

c) eine Schieberstange (12), die die Verschlussklinken (10) verschiebt und in ihrer jeweiligen Endlager in einem am jeweiligen Schienenfuss (18) der Hilfsschiene (38) befestigten Verschlussträger (4) verriegelt; und

d) mindestens ein an dem Verschlusslager (32) angeformter Zapfen (34), der so ausgestaltet ist, dass das Verschlusslager (32) im Wege eines Verstellvorganges auf der Verriegelungsseite der Verschlussklinke (10) unter den Fuss (18) der Hilfsschiene (38) oder unter eine am Fuss (18) der Hilfsschiene (38) angebrachte Einlaufplatte (40) führbar ist.

2. Weichenverstellvorrichtung (36) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Verschlusslager (32) zwei im Wesentlichen parallel verlaufende voneinander beabstandete Zapfen (34) aufweist.

3. Weichenverstellvorrichtung (36) nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Position der Einlaufplatte (40) mittels einer Distanzplatte (42) in der Höhe einstellbar ist.

Zeichnung