(19)
(11) EP 3 693 289 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
12.08.2020  Patentblatt  2020/33

(21) Anmeldenummer: 19155740.4

(22) Anmeldetag:  06.02.2019
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B65D 47/18(2006.01)
B65D 51/28(2006.01)
B65D 47/24(2006.01)
A47G 19/22(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(71) Anmelder: Adivex GmbH
90559 Burgthann (DE)

(72) Erfinder:
  • Zakel, Adrian
    90559 Burgthann (DE)
  • Fürst, Ivan
    93055 Regensburg (DE)
  • Wurmseder-Hoffmann, Dirk
    81479 München (DE)

(74) Vertreter: Wunderlich & Heim Patentanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB 
Irmgardstrasse 3
81479 München
81479 München (DE)

 
Bemerkungen:
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
 


(54) FLASCHENAUFSATZ


(57) Die Erfindung betrifft einen Flaschenaufsatz zum Befestigen auf der Öffnung einer Flasche, welcher ein Hohlrohr und eine Trinköffnung aufweist, welche mit dem Hohlrohr verbunden ist. Ferner ist ein Trinkbereich vorgesehen, wobei die Trinköffnung in dem Trinkbereich ausgebildet ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass mehrere kleine Öffnungen im Trinkbereich ausgebildet sind sowie ein Flüssigkeitsreservoir im Flaschenaufsatz vorgesehen ist. Das Flüssigkeitsreservoir ist fluiddicht mit den kleinen Öffnungen verbunden. Zusätzlich ist eine Abgabeeinrichtung vorgesehen, welche beim Aktivieren eine vorgebbare Menge einer Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsreservoir über die kleinen Öffnungen abgibt.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Flaschenaufsatz zum Befestigen auf der Öffnung einer Flasche. Der Flaschenaufsatz weist ein Hohlrohr auf, welches sich in das Innere der Flasche erstreckt. Ferner besitzt der Flaschenaufsatz eine Trinköffnung, welche mit dem Hohlrohr verbunden ist. Zusätzlich ist ein Trinkbereich vorgesehen, wobei die Trinköffnung im Trinkbereich vorgesehen ist.

[0002] Mit anderen Worten kann der Flaschenaufsatz auf eine Getränkeflasche beispielsweise aufgeschraubt werden. Die exakte Ausführung der Befestigung auf der Flasche hängt jeweils davon ab, wie die Flasche selbst ausgeführt ist. Weist diese beispielsweise ein Außengewinde auf, so ist der Flaschenaufsatz mit einem komplementär hierzu ausgebildeten Innengewinde ausgestattet. Das Hohlrohr, welches sich in das Innere der Flasche erstreckt, reicht bevorzugt bis in die Region des Flaschenbodens. Dies muss aber nicht zwingend der Fall sein. Es reicht auch aus, wenn sich das Hohlrohr bis zum Ende des Flaschenaufsatzes erstreckt, so dass es mit dem Inneren der Flasche verbunden ist. Das Hohlrohr kann auch in der Art eines Kanals ausgebildet sein, welcher sich beispielsweise vom Trinkbereich zum flaschenseitigen Ende des Flaschenaufsatzes erstreckt.

[0003] Auf der anderen Seite endet das Hohlrohr in einer Trinköffnung, welche in dem Trinkbereich vorgesehen ist. Hierdurch ist es möglich, durch den Flaschenaufsatz die Flüssigkeit aus dem Inneren der Flasche zu trinken.

[0004] Nach aktuellen Studien der WHO ist beinahe die Hälfte der deutschen Bevölkerung als Übergewichtig zu klassifizieren. In den USA gelten nach denselben Standards bereits 40% der Bevölkerung nicht nur als übergewichtig, sondern als fettleibig.

[0005] Ein Grund dafür ist unter anderem der Konsum von stark gesüßten Getränken, die eine sehr hohe Kalorienzufuhr mit sich bringen.

[0006] Zwar ist es bekannt, dass man auf diese verzichten sollte, beispielsweise indem man auf Wasser umsteigt, jedoch fällt hierbei oft ein Geschmackserlebnis weg, so dass ein Umstieg gerade in der problematischen Zielgruppe oft nicht in Erwägung gezogen wird.

[0007] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Flaschenaufsatz anzugeben, der bei Verwendung die Kalorienzufuhr verringern kann.

[0008] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Flaschenaufsatz mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0009] Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen, in der Beschreibung sowie in den Figuren und deren Erläuterung angegeben.

[0010] Ein gattungsgemäßer Flaschenaufsatz ist erfindungsgemäß dadurch weitergebildet, dass mehrere kleine Öffnungen am Trinkbereich vorgesehen sind, welche einen kleineren Durchmesser als die Trinköffnung aufweisen. Zusätzlich ist im Flaschenaufsatz ein Flüssigkeitsreservoir vorgesehen, welches fluiddicht mit den kleinen Öffnungen verbunden ist. Des Weiteren ist eine Abgabeeinrichtung vorgesehen, welche ebenfalls im Flaschenaufsatz angeordnet sein kann. Mittels dieser Abgabeeinrichtung wird bei ihrem Aktivieren eine vorgebbare Menge einer Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsreservoir über die kleinen Öffnungen abgegeben.

[0011] Ein Grundgedanke der Erfindung liegt in der Erkenntnis, dass die Geschmacksnerven beim Trinken nicht die gesamte Zeit aktiv sind beziehungsweise Informationen an das Gehirn weiterleiten. Der Erfindung liegt hierbei die Beobachtung zugrunde, dass während des Trinkvorganges im Wesentlichen nur zu Beginn und am Ende Informationen von den Geschmacksknospen an das Gehirn weitergebeben werden beziehungsweise im Gehirn ausgewertet werden. Mit anderen Worten liegt ein Geschmackserlebnis im Wesentlichen beim Beginn des Trinkens sowie beim Beenden des Trinkvorganges vor.

[0012] Diese Erkenntnis möchte sich die Erfindung zunutze machen. Entsprechend der Erfindung ist im Flaschenaufsatz ein Flüssigkeitsreservoir vorgesehen, in welchem beispielsweise ein Sirup oder eine Flüssigkeit mit einem Geschmack vorgehalten werden kann. Über die kleinen Öffnungen im Trinkbereich kann mittels der Abgabeeinrichtung gezielt diese Flüssigkeit abgegeben werden.

[0013] Hierbei ist es bevorzugt, wenn die Abgabe beim Starten und/oder Beenden des Trinkens stattfindet.

[0014] Dies hat beispielsweise zur Folge, dass in der Flasche selbst Wasser, welches bekanntermaßen keine Kalorien und kaum Geschmack enthält, vorhanden ist. Beim Beginn des Trinkvorgangs wird über die Abgabeeinrichtung mittels der kleinen Öffnungen eine geringe Menge, welche vorgebbar ist, aus dem Flüssigkeitsreservoir in den Mund des Trinkenden abgegeben. Hierbei stellt sich ein Geschmackserlebnis ein. Anschließend trinkt der Benutzer des Flaschenaufsatzes Wasser, wobei das Geschmackserlebnis weiter vorhanden ist. Beim Beenden des Trinkvorgangs kann erneut eine vorgebbare Menge Flüssigkeit abgegeben werden, so dass das Geschmackserlebnis noch unterstrichen wird.

[0015] Hiermit wird erreicht, dass die Gesamtanzahl der während des Trinkvorgangs aufgenommenen Kalorien, im Vergleich zu einem Trinkvorgang der beispielsweise mit einer gesüßten Flüssigkeit stattfindet, deutlich verringert ist.

[0016] Grundsätzlich können die mehreren kleinen Öffnungen beliebig ausgeführt sein. Vorteilhaft ist es jedoch, wenn sie zum Zerstäuben der Flüssigkeit ausgebildet sind. Durch das Zerstäuben beim Beginn des Trinkvorgangs wird die Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsreservoir besonders gut im Mund des Trinkenden verteilt, wodurch das Geschmackserlebnis selbst einer kleinen Flüssigkeitsmenge erhöht werden kann.

[0017] Bevorzugt ist es, wenn ein Verschluss zum fluiddichten Verschließen der Öffnung am Trinkbereich vorgesehen ist, welcher beispielsweise durch eine vertikale und/oder drehende Bewegung von einer verschlossenen Position in eine geöffnete Position überführbar ist. Mit einer derartigen Ausführung wird sichergestellt, dass die Flasche mit dem erfindungsgemäßen Flaschenaufsatz dicht verschlossen werden kann, so dass beim Transport die Flüssigkeit aus der Flasche wie auch die Flüssigkeit aus dem Reservoir nicht austritt.

[0018] Vorteilhaft ist es ferner, wenn die Abgabeeinrichtung beim Bewegen des Verschlusses aus der verschlossenen Position in die geöffnete Position aktivierbar ist. Ebenfalls kann die Abgabeeinrichtung zusätzlich oder alternativ auch beim Bewegen des Verschlusses von der geöffneten Position in die verschlossene Position aktivierbar sein.

[0019] Mittels derartiger Ausführungen kann das gewünschte Ergebnis erreicht werden, so dass beim Beginnen des Trinkvorgangs beziehungsweise beim Beenden des Trinkvorgangs ein Geschmackserlebnis beim Trinkenden vorliegt. Hierzu kann der erfindungsgemäße Flaschenaufsatz ein insbesondere von Sportflaschen bekanntes, Zugsystem aufweisen. Hierbei wird zum Trinken der Verschluss vertikal nach oben, weg vom Flaschenkörper, bewegt. Dies geschieht meist indem der Sportler oder Trinkender in den Verschluss hineinbeißt und die Flasche leicht von sich wegschiebt. Ist die Abgabeeinrichtung mit dem Verschluss gekoppelt, so führt dies dazu, dass sofort bevor die Flüssigkeit aus der Flasche selbst im Mund des Sportlers eintritt, die Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsreservoir abgegeben wird und somit ein Geschmackserlebnis vorliegt.

[0020] In ähnlicher Weise führt das Verschließen dazu, dass erneut ein Geschmackserlebnis beim Sportler vorliegt. Dies täuscht dem Sportler insgesamt vor, dass er nicht Wasser, sondern im Wesentlichen die Flüssigkeit getrunken hat, welche sich in dem Flüssigkeitsreservoir befindet.

[0021] In einer alternativen Ausführungsform kann ein Kippverschluss zum Verschließen des Trinkbereiches mit der Trinköffnung und den kleinen Öffnungen vorgesehen sein. Dieser kann bevorzugt seitlich abklappbar ausgebildet sein. Bei einer derartigen Konstruktion ist es möglich, dass der Flaschenaufsatz einen Anschlag für den Kippverschluss aufweist und dass der Anschlag bei Kontakt mit dem Kippverschluss zum Aktivieren der Abgabeeinrichtung ausgebildet ist. Eine derartige Ausführung hat wiederum den Zweck, dass beim Öffnen bevor der eigentliche Trinkvorgang beginnt über die Abgabeeinrichtung eine kleine Menge der Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsreservoir in den Mund des Benutzers gespritzt werden kann.

[0022] In einer weiteren Ausführungsform kann der Flaschenaufsatz im Wesentlichen zylinderähnlich ausgebildet sein und an seiner Mantelfläche eine Aktiviereinrichtung zum Aktivieren der Abgabeeinrichtung aufweisen. Idealerweise ist die Aktiviereinrichtung so positioniert und dimensioniert, dass sie beim Zuführen der Flasche zum Mund gegriffen und damit aktiviert wird. Auch durch diese Konstruktion wird wiederum erreicht, dass vor dem eigentlichen Trinkvorgang, das heißt der Aufnahme der Flüssigkeit aus der Flasche, eine geringe Menge der Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsreservoir in den Mund des Benutzers gespritzt wird.

[0023] In einer weiteren Ausführungsform weist die Abgabeeinrichtung mindestens eine Druckkammer auf, welche fluiddicht mit dem Flüssigkeitsreservoir und den kleinen Öffnungen verbunden ist und sich auf dem Abgabeweg der Flüssigkeit zwischen dem Flüssigkeitsreservoir und den kleinen Öffnungen befindet. In dieser Druckkammer kann die abzugebende Menge an Flüssigkeit zwischengespeichert werden, so dass beispielsweise beim Öffnen des Verschlusses des Flaschenaufsatzes die Druckkammer geleert wird und das darin befindliche Volumen der Flüssigkeit in den Mund des Trinkenden gespritzt wird. Das Vorsehen der Druckkammer ermöglicht eine einfache Konstruktion und dient unter Umständen auch zum Definieren der in einem Trinkvorgang maximal abzugebenden Menge der Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsreservoir.

[0024] In diesem Zusammenhang ist es bevorzugt, wenn die Abgabeeinrichtung derart ausgebildet ist, dass wenn die vorgebbare Menge der Flüssigkeit aus der Druckkammer abgegeben ist und diese über die Abgabeeinrichtung nach der Abgabe wieder aufgefüllt wird. Dies hat zur Folge, dass automatisch in der Druckkammer für den nächsten Trinkvorgang bereits die richtige Menge vorgehalten wird.

[0025] Es hat sich gezeigt, dass für die vorgebbare Menge der Flüssigkeit, welche durch die Abgabeeinrichtung auf einmal ausgegeben wird, bereits äußerst kleine Menge ausreichend sind, um ein Geschmackserlebnis, welches vom Trinkenden als ausreichend empfunden wird, zu erzeugen. Bevorzugt ist es hierbei, wenn es sich bei der Flüssigkeitsmenge um 1 ml bis 10 ml, insbesondere 4 ml bis 6 ml, bevorzugt 5 ml, handelt.

[0026] Grundsätzlich kann die Abgabeeinrichtung beliebig ausgeführt sein. Eine besonders einfache Ausführung ist möglich, wenn einen Pumpmechanismus vorgesehen ist, welcher zur Abgabe der Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsreservoir ausgebildet ist. Sind Druckkammern vorgesehen, so kann über den Pumpmechanismus ein Überführen der Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsreservoir in die Druckkammern vorgesehen sein. Der Pumpmechanismus kann auf verschiedene Art und Weisen ausgeführt sein, beispielsweise ist es möglich ihn mechanisch, elektrisch und/oder piezoelektrisch ausführen. Wie er exakt ausgeführt ist, kommt maßgeblich auf den Einsatzbereich an.

[0027] Ist beispielsweise vorgesehen, dass zusätzlich ein Microcontroller im Flaschenaufsatz eingebaut ist, welcher eine externe Kommunikationsschnittstelle aufweisen kann, so ist vorteilhaft, wenn der Pumpmechanismus beziehungsweise die Abgabeeinrichtung selbst, elektrisch ausgeführt ist. So kann über den Microcontroller eine Kommunikation mit der Abgabeeinrichtung vorgesehen sein, um diese detaillierter zu konfigurieren beziehungsweise Logdaten beispielsweise über die Anzahl der Trinkvorgänge oder dergleichen abzufragen.

[0028] Um das Geschmackserlebnis weiter zu verbessern, kann mehr als ein Flüssigkeitsreservoir vorgesehen sein. Beispielsweise ist es möglich, zwei Flüssigkeitsreservoire vorzusehen, von denen beim Beginn des Trinkvorgangs aus einem und beim Beenden des Trinkvorgangs aus dem anderen eine Flüssigkeit abgegeben wird. Auch hierdurch ist es möglich, das Geschmackserlebnis des Benutzers zu beeinflussen.

[0029] Ferner betrifft die Erfindung eine Flasche mit einem erfindungsgemäßen Flaschenaufsatz. Wie bereits ausgeführt, ist der Flaschenaufsatz dann entsprechend ausgebildet und dimensioniert, so dass er auf die Flasche aufgebracht werden kann. Beispielsweise ist es möglich, den Flaschenaufsatz derart zu dimensionieren, dass er auf standardmäßige PET-Flaschen, wie sie im Handel erhältlich sind, anbringbar ist.

[0030] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von schematischen Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beiliegenden Figuren näher erläutert. Hierbei zeigen:
Fig. 1
eine schematische Ansicht eines erfindungsgemäßen Flaschenaufsatzes nach einer ersten Ausführungsform;
Fig. 2
eine schematische Ansicht eines erfindungsgemäßen Flaschenaufsatzes nach einer zweiten Ausführungsform; und
Fig. 3
eine schematische Ansicht eines erfindungsgemäßen Flaschenaufsatzes nach einer weiteren Ausführung.


[0031] Durchgehend durch die drei Figuren werden gleiche Bauteile mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet.

[0032] In Fig. 1 ist eine erste Ausführungsform eins erfindungsgemäßen Flaschenaufsatzes 1 dargestellt. Dieser ist mit einem Innengewinde 8 auf einer Flasche 40, welche ein Außengewinde 41 aufweist, befestigt.

[0033] Durch den Flaschenaufsatz 1 erstreckt sich ein Hohlrohr 3 in das Innere der Flasche 40. Dieses ist am oberen Ende mit einer Trinköffnung 4 verbunden, welche sich in einem Trinkbereich 6 befindet. Unterhalb des Trinkbereiches 6 sind zwei Druckkammern 13, 14 angeordnet. Wiederum unterhalb der beiden Druckkammern 13, 14 befinden sich zwei Flüssigkeitsreservoire 21, 22. Eine Verbindung zwischen der ersten Druckkammer 13 und dem ersten Flüssigkeitsreservoir 21 wird durch entsprechende Ventile 15 an der gemeinsamen Kontaktfläche oder Trennwand realisiert. Durch analoge Ventile 15 ist auch eine Verbindung zwischen der zweiten Druckkammer 14 und dem zweiten Flüssigkeitsreservoir 22 vorgesehen. Die beiden Druckkammern 13, 14 haben ferner eine Verbindung zu kleinen Öffnungen 11, welche zum Zerstäuben eines Fluides dienen. Die kleinen Öffnungen 11 sind im Trinkbereich 6 vorgesehen.

[0034] Am oberen Ende des Flaschenaufsatzes ist ein Verschluss 30 ausgebildet, der in Form eines Nippels realisiert ist. Dieser hat grundsätzlich eine bekannte Konstruktion, so dass er beim Herausziehen die Trinköffnung 4 freigibt, so dass Flüssigkeit vom Inneren der Flasche 40 über die Trinköffnung 4 getrunken werden kann.

[0035] Im Folgenden wird die Funktionsweise des erfindungsgemäßen Flaschenaufsatzes 1 näher erläutert. In diesem Zusammenhang wird auch auf die Abgabeeinrichtung eingegangen, welche durch die Vielzahl der Bauteile des Flaschenaufsatzes 1 realisiert ist.

[0036] Im Ausgangszustand befindet sich eine vorgebbare Menge an Flüssigkeit in der ersten Druckkammer 13, wohingegen die zweite Druckkammer 14 leer ist. Wird der Verschluss 30 nach oben gezogen, so bewegt sich ein Boden der ersten Druckkammer 13 ebenfalls nach oben. Dies führt dazu, dass aus den kleinen Öffnungen 11 die Flüssigkeit, welche sich in der ersten Druckkammer 13 befindet, herausgepresst wird.

[0037] Beim nach oben Ziehen des Verschlusses 30 wird auch eine Zwischenwand in der zweiten Druckkammer 14 nach unten geschoben, wodurch durch das Prinzip der kommunizierenden Röhren und entsprechende Ventile ein Teil der Flüssigkeit, welche sich in dem zweiten Flüssigkeitsreservoir 22 befindet, in die zweite Druckkammer 14 überführt wird.

[0038] Ist nun der Verschluss 30 offen, so kann der Benutzer über die Trinköffnung 4 den Inhalt der Flasche zu sich nehmen. Sobald er den Verschluss 30 schließt, schiebt er ihn nach unten. Dies hat zur Folge, dass mittels einer Umlenkung der Boden beziehungsweise die bewegliche Wand in der zweiten Druckkammer 14 nach oben verschoben wird, wodurch die Flüssigkeit aus der zweiten Druckkammer 14 über die kleinen Öffnungen 11 abgegeben wird. In analoger Weise wird die Zwischenwand in der ersten Druckkammer 13 nach unten verfahren und hierdurch wiederum Flüssigkeit aus dem ersten Flüssigkeitsreservoir 21 über die Ventile 15 in die erste Druckkammer 14 überführt.

[0039] Grundsätzlich sind natürlich auch andere Abgabemechanismen möglich, die mechanisch, elektrisch sowie piezoelektrisch in ähnlicher Weise realisiert sein können.

[0040] Mit dem erfindungsgemäßen Flaschenaufsatz 1 ist es somit möglich, dass bevor der Trinkvorgang gestartet wird, zuerst eine bestimmte Menge an Flüssigkeit in den Mundbereich eines Benutzers gespritzt wird. Hierdurch entsteht ein Geschmackserlebnis entsprechend der gewählten Flüssigkeit. Anschließend kann die eigentliche Flüssigkeit aus der Flasche 40 getrunken werden. Bevorzugt handelt es sich hierbei um Wasser, welches wie bereits ausgeführt während des Trinkvorganges kaum zum Geschmackserlebnis beiträgt.

[0041] Beim Schließen des Flaschenaufsatzes 1 wird erneut aus dem zweiten Reservoir 22 beziehungsweise der zweiten Druckkammer 14 eine Flüssigkeit in den Mund des Benutzers gespritzt. Dies wiederum erhöht das Geschmackserlebnis, so dass dem Benutzer vorgegaukelt wird, er hätte die ganze Zeit eine Flüssigkeit mit dem Geschmack getrunken.

[0042] Grundsätzlich ist natürlich auch möglich nur bei Öffnen oder nur beim Schließen eine Abgabe vorzusehen. In ähnlicher Weise ist es nicht zwingend notwendig, dass zwei verschiedene Flüssigkeitsreservoire 21, 22 vorgesehen sind.

[0043] In Fig. 2 ist eine alternative Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Flaschenaufsatzes 100 dargestellt. Dieser unterscheidet sich im Wesentlichen zu dem in Fig 1 gezeigten Flaschenaufsatz 1 dadurch, dass der Verschluss nicht zum Aktvieren der Abgabeeinrichtung verwendet wird. Hierfür ist an der Mantelfläche 132 ein Hebel 135 vorgesehen. Dieser drückt einen Stift 133 zum Aktivieren der Abgabeeinrichtung im Bereich der Mangelfläche 132. Im einfachsten Fall kann durch den Hebel 135 ein entsprechender Überdruck in dem Reservoir 21 aufgebaut werden, so dass bei Betätigung des Hebels 135 beziehungsweise des Stiftes 133 Flüssigkeit aus den kleinen Öffnungen 11 gespritzt wird. Ebenfalls ist es jedoch möglich, hier eine Mikropumpe vorzusehen, die durch den Impuls, welcher durch den Hebel 135 beziehungsweise den Stift 133 ausgelöst wird, eine Druckerhöhung im Reservoir 21 veranlasst, so dass ein Teil der Flüssigkeit über die kleinen Öffnungen 11 abgegeben wird. Auch ein direktes Abgeben über die Pumpe ohne eine Druckerhöhung im Reservoir 21 ist denkbar.

[0044] In Fig. 3 ist eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Flaschenaufsatzes 200 dargestellt. Dieser weist einen Kippverschluss 230 auf. Am Kippschluss 230 ist wiederum ein Stift 233 vorgesehen, welcher beim Öffnen des Kippverschlusses 230 mit einem Anschlag 231, welcher an der Mantelfläche 232 vorgesehen ist, zusammenwirkt. Dieser Anschlag kann beispielsweise eine Pumpe aktivieren, die eine Abgabe einer kleinen Menge der im Reservoir vorgesehenen Flüssigkeit über die kleinen Öffnungen 11 veranlasst.

[0045] Grundsätzlich sind verschiedene für den Fachmann in bekannter Weise realisierbare Einrichtungen zur Abgabe der Flüssigkeit aus dem Reservoir denkbar. Ob ein aktives Pumpen mittels einer mechanischen oder elektrischen Pumpe oder durch Aufbringen eines externen Druckes vorgesehen ist, liegt jeweils in der gewünschten Ausführungsform.

[0046] Wesentlich für die Erfindung ist jedoch die Erkenntnis, dass durch die Abgabe eines kleinen Teils einer Flüssigkeit vor und/oder nach dem Trinken dem Benutzer vorgespielt wird, er würde eine andere Flüssigkeit als Wasser trinken.

[0047] Somit kann mit dem erfindungsgemäßen Flaschenaufsatz die Kalorienaufnahme beim Trinken verringert werden ohne das Geschmackserlebnis maßgeblich zu beeinflussen.


Ansprüche

1. Flaschenaufsatz (1, 100, 200) zum Befestigen auf der Öffnung einer Flasche (40),
mit einem Hohlrohr (3), welches sich in das Innere der Flasche (40) erstreckt,
mit einer Trinköffnung (4), welche mit dem Hohlrohr (3) verbunden ist,
mit einem Trinkbereich (6), wobei die Trinköffnung (4) im Trinkbereich (6) vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass mehrere kleine Öffnungen (11) am Trinkbereich (6) ausgebildet sind, welche einen kleineren Durchmesser als die Trinköffnung (4) aufweisen,
dass ein Flüssigkeitsreservoir (21, 22) im Flaschenaufsatz (1, 100, 200) vorgesehen ist, welches fluiddicht mit den kleinen Öffnungen (11) verbunden ist, und
dass eine Abgabeeinrichtung vorgesehen ist, welche beim Aktivieren eine vorgebbare Menge einer Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsreservoir (21, 22) über die kleinen Öffnungen (11) abgibt.
 
2. Flaschenaufsatz (1, 100, 200) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die mehreren kleinen Öffnungen (11) zum Zerstäuben der Flüssigkeit ausgebildet sind.
 
3. Flaschenaufsatz (1) nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein Verschluss (30) zum fluiddichten Verschließen der Trinköffnung (4) und der kleinen Öffnungen (11) am Trinkbereich (6) vorgesehen ist, welcher mittels einer Vertikal- und/oder Drehbewegung von einer verschlossenen Position in eine geöffnete Position überführbar ist.
 
4. Flaschenaufsatz (1) nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Abgabeeinrichtung beim Bewegen des Verschlusses (30) von der verschlossenen Position in die geöffnete Position aktivierbar ist.
 
5. Flaschenaufsatz (1) nach Anspruch 3 oder 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Abgabeeinrichtung beim Bewegen des Verschlusses (30) von der geöffneten Position in die verschlossene Position aktivierbar ist.
 
6. Flaschenaufsatz (200) nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein Kippverschluss (230) zum Verschließen des Trinkbereiches (6) vorgesehen ist, welcher seitlich abklappbar ist,
dass an dem Flaschenaufsatz (200) ein Anschlag (231) für den Kippverschluss (230) ausgebildet ist und
dass der Anschlag (231) bei Kontakt mit dem Kippverschluss (230) zum Aktivieren der Abgabeeinrichtung ausgebildet ist.
 
7. Flaschenaufsatz (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Flaschenaufsatz (100) zylinderähnlich ausgebildet ist und
dass an einer Mantelfläche (132) des Flaschenaufsatzes (100) eine Aktiviereinrichtung zum Aktivieren der Abgabeeinrichtung ausgebildet ist.
 
8. Flaschenaufsatz (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Abgabeeinrichtung mindestens eine Druckkammer (13, 14) aufweist, welche fluiddicht mit dem Flüssigkeitsreservoir (21, 22) und den kleinen Öffnungen (11) auf dem Ausgabeweg der Flüssigkeit verbunden vorgesehen ist.
 
9. Flaschenaufsatz (1) nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Abgabeeinrichtung ausgebildet ist, die vorgebbare Menge der Flüssigkeit aus der Druckkammer (13, 14) abzugeben und diese nach Abgabe wieder aufzufüllen.
 
10. Flaschenaufsatz (1, 100, 200) nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass die vorgebbare Menge der Flüssigkeit 1 ml bis 10 ml, insbesondere 4 ml bis 6 ml beträgt.
 
11. Flaschenaufsatz (1, 100, 200) nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Abgabeeinrichtung einen Pumpmechanismus aufweist.
 
12. Flaschenaufsatz (1, 100, 200) nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Pumpmechanismus mechanisch, elektrisch und/oder piezoelektrisch ausgebildet ist.
 
13. Flaschenaufsatz (1, 100, 200) nach einem der Ansprüche 1 bis 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein Microcontroller mit einer externen Kommunikationsschnittstelle vorgesehen ist und
dass die Abgabeeinrichtung zur Kommunikation mit dem Microcontroller ausgebildet ist.
 
14. Flaschenaufsatz (1, 100, 200) nach einem der Ansprüche 1 bis 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens zwei Flüssigkeitsreservoire (21, 22)vorgesehen sind.
 
15. Flaschen (40),
dadurch gekennzeichnet,
dass ein Flaschenaufsatz (1, 100, 200) nach einem der Ansprüche 1 bis 14 vorgesehen ist.
 


Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.


1. Flaschenaufsatz (1, 100, 200) zum Befestigen auf der Öffnung einer Flasche (40), mit einem Hohlrohr (3), welches sich in das Innere der Flasche (40) erstreckt, mit einer Trinköffnung (4), welche mit dem Hohlrohr (3) verbunden ist,
mit einem Trinkbereich (6), wobei die Trinköffnung (4) im Trinkbereich (6) vorgesehen ist,
mit mehreren kleinen Öffnungen (11) am Trinkbereich (6), welche einen kleineren Durchmesser als die Trinköffnung (4) aufweisen,
mit einem Flüssigkeitsreservoir (21, 22) im Flaschenaufsatz (1, 100, 200), welches mit den kleinen Öffnungen (11) verbunden ist,
mit einer Abgabeeinrichtung, welche beim Aktivieren eine Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsreservoir (21, 22) über die kleinen Öffnungen (11) abgibt,
dadurch gekennzeichnet,

a) dass das Flüssigkeitsreservoir (21, 22) fluiddicht mit den kleinen Öffnungen (11) verbunden ist,

b) dass beim Aktivieren der Abgabeeinrichtung eine vorgebbare Menge an Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsreservoir (21, 22) über die kleinen Öffnungen (11) abgebbar ist, und

c) dass die mehreren kleinen Öffnungen (11) zum Zerstäuben der Flüssigkeit ausgebildet sind.


 
2. Flaschenaufsatz (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein Verschluss (30) zum fluiddichten Verschließen der Trinköffnung (4) und der kleinen Öffnungen (11) am Trinkbereich (6) vorgesehen ist, welcher mittels einer Vertikal- und/oder Drehbewegung von einer verschlossenen Position in eine geöffnete Position überführbar ist.
 
3. Flaschenaufsatz (1) nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Abgabeeinrichtung beim Bewegen des Verschlusses (30) von der verschlossenen Position in die geöffnete Position aktivierbar ist.
 
4. Flaschenaufsatz (1) nach Anspruch 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Abgabeeinrichtung beim Bewegen des Verschlusses (30) von der geöffneten Position in die verschlossene Position aktivierbar ist.
 
5. Flaschenaufsatz (200) nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein Kippverschluss (230) zum Verschließen des Trinkbereiches (6) vorgesehen ist, welcher seitlich abklappbar ist,
dass an dem Flaschenaufsatz (200) ein Anschlag (231) für den Kippverschluss (230) ausgebildet ist und
dass der Anschlag (231) bei Kontakt mit dem Kippverschluss (230) zum Aktivieren der Abgabeeinrichtung ausgebildet ist.
 
6. Flaschenaufsatz (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Flaschenaufsatz (100) zylinderähnlich ausgebildet ist und
dass an einer Mantelfläche (132) des Flaschenaufsatzes (100) eine Aktiviereinrichtung zum Aktivieren der Abgabeeinrichtung ausgebildet ist.
 
7. Flaschenaufsatz (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Abgabeeinrichtung mindestens eine Druckkammer (13, 14) aufweist, welche fluiddicht mit dem Flüssigkeitsreservoir (21, 22) und den kleinen Öffnungen (11) auf dem Ausgabeweg der Flüssigkeit verbunden vorgesehen ist.
 
8. Flaschenaufsatz (1) nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Abgabeeinrichtung ausgebildet ist, die vorgebbare Menge der Flüssigkeit aus der Druckkammer (13, 14) abzugeben und diese nach Abgabe wieder aufzufüllen.
 
9. Flaschenaufsatz (1, 100, 200) nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die vorgebbare Menge der Flüssigkeit 1 ml bis 10 ml, insbesondere 4 ml bis 6 ml beträgt.
 
10. Flaschenaufsatz (1, 100, 200) nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Abgabeeinrichtung einen Pumpmechanismus aufweist.
 
11. Flaschenaufsatz (1, 100, 200) nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Pumpmechanismus mechanisch, elektrisch und/oder piezoelektrisch ausgebildet ist.
 
12. Flaschenaufsatz (1, 100, 200) nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein Microcontroller mit einer externen Kommunikationsschnittstelle vorgesehen ist und
dass die Abgabeeinrichtung zur Kommunikation mit dem Microcontroller ausgebildet ist.
 
13. Flaschenaufsatz (1, 100, 200) nach einem der Ansprüche 1 bis 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens zwei Flüssigkeitsreservoire (21, 22) vorgesehen sind.
 
14. Flaschen (40),
dadurch gekennzeichnet,
dass ein Flaschenaufsatz (1, 100, 200) nach einem der Ansprüche 1 bis 13 vorgesehen ist.
 




Zeichnung










Recherchenbericht









Recherchenbericht