(19)
(11) EP 3 698 690 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
12.10.2022  Patentblatt  2022/41

(21) Anmeldenummer: 20156103.2

(22) Anmeldetag:  07.02.2020
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47K 3/34(2006.01)
E06B 3/30(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
A47K 3/34; E05Y 2900/114; E06B 3/9641

(54)

PROFIL FÜR EINE SCHIEBETÜR

PROFILE FOR A PUSH DOOR

PROFILÉ POUR UNE PORTE COULISSANTE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 21.02.2019 DE 202019100992 U
26.03.2019 DE 202019101692 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
26.08.2020  Patentblatt  2020/35

(73) Patentinhaber: Altura Leiden Holding B.V.
3771 RT Barneveld (NL)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf sein Recht verzichtet, als solcher bekannt gemacht zu werden.

(74) Vertreter: Wesch, Arno 
Reble & Klose Rechts- und Patentanwälte Konrad-Zuse-Ring 32
68163 Mannheim
68163 Mannheim (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
US-A- 4 569 092
US-A- 4 811 520
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Ein solches Profil ist aus der US 4,811,520 A bekannt, in diesem Profil ist eine dekorative Zierleiste nur formschlüssig gehalten. Die US 4,569,092 A zeigt ein Profil mit einer werksseitig fest installierten Verbindung aus PVC, an der ein Sichtstreifen ebenfalls nur formschlüssig gehalten wird.

    [0002] Insbesondere in Duschkabinen kommen Schiebetüren zum Einsatz, die in einem oberen und/ oder einem unteren Profil geführt werden. Die Schiebetüren sind beispielsweise mit Rollen versehen, die in Führungsbahnen von Profilen geführt rollen und dadurch die Schiebetür bewegen können.

    [0003] Sobald ein Profil montiert und eine schwere Schiebetür aus Glas eingehängt und/ oder von mindestens einem Profil gegen Verschwenken fixiert ist, sind Nachrüstungen oder Veränderungen an einem Profil nur schwer durchführbar, weil dieses häufig in aufwendiger Weise ausgebaut werden muss, um Veränderungen an diesem vorzunehmen.

    [0004] In der Praxis besteht aber häufig der Bedarf, ein Profil an seine Umgebung insbesondere optisch aber auch haptisch anzupassen, wenn sich die Umgebung nach der Montage des Profils geändert hat. Des Weiteren besteht der Bedarf, ein Profil schon werksseitig problemlos an die Anforderungen am Montageort anpassen zu können.

    [0005] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, ein Profil anzugeben, welches möglichst zuverlässig und problemlos mit zusätzlichen Komponenten verbindbar ist.

    [0006] Die vorliegende Erfindung löst die zuvor genannte Aufgabe durch die Merkmale des Anspruchs 1.

    [0007] Erfindungsgemäß ist erkannt worden, dass eine weitere Komponente leicht nachträglich oder werksseitig an einem bestehenden Grundkörper lagerichtig angeordnet werden kann, wenn mindestens eine Halteleiste am Grundkörper vorgesehen ist.

    [0008] Sofern zwei Halteleisten vorgesehen sind, kann die weitere Komponente problemlos zwischen die Halteleisten eingeschoben werden.

    [0009] Die mechanischen und/ oder optischen Eigenschaften des Grundkörpers können auf einfache Weise verändert oder modifiziert werden, wenn mindestens eine Halteleiste vorgesehen ist, welche die weitere Komponente stützt, führt oder ausrichtet.

    [0010] Die weitere Komponente könnte auf der Anlagefläche angeordnet sein, wobei die weitere Komponente als flächiges leisten- oder brettartiges Element ausgestaltet ist, dessen Material, Farbe, Oberflächenstruktur und/ oder Haptik sich von dem Material, der Farbe, der Oberflächenstruktur und/ oder Haptik des Grundkörpers unterscheidet. Hierdurch kann das optische Reflexionsvermögen des Profils beeinflusst oder modifiziert werden.

    [0011] Die weitere Komponente könnte als Platte mit einer Trägerlage ausgebildet sein. Eine Trägerlage kann unmittelbar an der Anlagefläche angelegt werden und Fixierungsaufgaben erfüllen. Gegebenenfalls kann auf der Trägerlage eine Auflage angeordnet sein, die eine Ansichtsoberfläche aufweist, die der Anlagefläche abgewandt ist.

    [0012] Alternativ und oder zusätzlich könnte die weitere Komponente daher als Platte mit einer Trägerlage und einer Auflage ausgebildet sein. Die Auflage könnte eine Ansichtsoberfläche aufweisen, welche dreidimensional strukturiert ausgebildet ist. Die Struktur erzeugt optisch wahrnehmbare dreidimensionale Effekte, insbesondere optische Tiefeneffekte. Die Struktur erzeugt des Weiteren ertastbare, nämlich haptisch wahrnehmbare, dreidimensionale Oberflächen. Die dreidimensionale Struktur kann auch zur Übertragung von Informationen genutzt werden.

    [0013] Die dreidimensionale Struktur könnte durch eine oder mehrere durch Siebdruck aufgebrachte Farben erzeugt sein. Eine Farbe oder mehrere Farben kann bzw. können sich gegenüber der Auflage und / oder untereinander unterscheiden und so eine dreidimensionale Struktur schaffen. Farben können unterschiedliche Konsistenzen aufweisen. In einem Drucksieb können zur Schaffung einer dreidimensionalen Struktur verschiedene oder verschieden große Öffnungen vorgesehen sein.

    [0014] Die Auflage könnte eine Anlageoberfläche aufweisen, welche der Trägerlage zugewandt ist und/ oder an dieser anliegt, wobei die Anlageoberfläche bedruckt, bemalt, beschriftet und/ oder mit einem Druck, einer Bemalung und/ oder einer Beschriftung versehen ist.

    [0015] Bevorzugt ist die Anlageoberfläche mit einer Farbschicht oder einem Motiv oder einer Grafik bedruckt. Eine aufgedruckte Farbschicht, ein aufgedrucktes Logo, eine aufgedruckte Beschriftung, ein aufgedrucktes Muster oder ein aufgedrucktes Motiv kann durch die transparente Auflage hindurch betrachtet werden und eine optische Wirkung entfalten.

    [0016] Der Aufdruck ist dabei dauerhaft geschützt, weil er durch die über ihm liegende Auflage vor Abrieb oder ähnlichen Beeinträchtigungen geschützt ist. Der Druck erfolgt bevorzugt unmittelbar auf die Anlageoberfläche.

    [0017] Es ist aber auch denkbar, dass ein Druck oder eine ähnliche optische und/ oder grafische Gestaltung nicht direkt auf die Anlageoberfläche aufgebracht wird, sondern beispielsweise auf eine Folie, die dann mit der Anlageoberfläche verbunden wird.

    [0018] Die Auflage könnte auch ohne die Verwendung eines Klebstoff als relativ harte und steife Lage auf eine noch weiche Trägerlage aufgelegt werden und sich mit dieser stoffschlüssig verbinden, wenn die Trägerlage aushärtet.

    [0019] Die Auflage könnte Acryl aufweisen oder als Acrylschicht oder Acrylplatte ausgebildet sein. Eine Acrylschicht oder Acrylplatte lässt sich leicht durch Sägen bearbeiten. Des Weiteren ist eine Acrylschicht oder Acrylplatte wasserresistent und kratzfest.

    [0020] Die Auflage und/ oder die Trägerlage könnte bzw. könnten eingefärbt sein. Die Auflage und/ oder die Trägerlage könnte bzw. könnten mit Pigmenten versehen sein. Durch Farben können Verdunkelungs- oder Erhellungseffekte erzielt werden.

    [0021] Die weitere Komponente könnte als Platte ausgebildet sein, die eine Betonhaptik oder Betonoptik aufweist. Beton weist eine raue Oberfläche auf, die Licht weit weniger reflektiert als ein Metall. So können Glanzeffekte in einem Raum vermieden werden.

    [0022] Die weitere Komponente könnte als Platte ausgebildet sein, die eine Maserung oder Musterung aufweist. Durch Muster oder Maserungen können Hölzer optisch imitiert werden.

    [0023] Beide Halteleisten ragen von der Anlagefläche ab oder säumen die Anlagefläche zumindest teilweise. Hierdurch kann die montierende Person gut angeleitet werden, die weitere Komponente am Grundkörper lagerichtig anzuordnen.

    [0024] Die äußere Ansichtsoberfläche der weiteren Komponente, die der Anlagefläche abgewandt ist, fluchtet bündig mit beiden Außenkanten der Halteleisten. Das Profil weist dadurch eine ebene Fläche auf, an der nahezu keine Gegenstände oder Schmutzpartikel hängen bleiben können.

    [0025] Die weitere Komponente ist stoffschlüssig mit dem Grundkörper verbunden. Die weitere Komponente ist auf die Anlagefläche aufgeklebt. In jedem Fall ist die weitere Komponente reversibel am Grundkörper befestigbar, so dass diese leicht austauschbar ist.

    [0026] Der Grundkörper könnte aus Aluminium, gefertigt sein. Aluminium rostet nahezu nicht, ist leicht und lässt sich leicht zusägen.

    [0027] Vor diesem Hintergrund könnte eine Duschabtrennung eine Schiebetür und ein Profil der hier beschriebenen Art umfassen.

    [0028] Gerade im Sanitärbereich besteht ein Bedarf nach leicht nach- oder umrüstbaren Profilen, um aufwendige und Schmutz erzeugende Arbeiten zu vermeiden.

    [0029] In der Zeichnung zeigen
    Fig. 1
    eine Schnittansicht eines Profils zur Aufnahme einer weiteren Komponente,
    Fig. 2
    eine perspektivische Teilansicht des Profils gemäß Fig. 1,
    Fig. 3
    eine Schnittansicht des Profils gemäß Fig. 1, wobei eine weitere Komponente zwischen den Halteleisten angeordnet ist,
    Fig. 4
    eine perspektivische Teilansicht des Profils gemäß Fig. 3,
    Fig. 5
    eine Draufsicht auf ein Profil zur Aufnahme einer weiteren Komponente,
    Fig. 6
    eine perspektivische Teilansicht des Profils gemäß Fig. 5,
    Fig. 7
    eine Schnittansicht des Profils gemäß Fig. 5, wobei eine weitere Komponente zwischen den Halteleisten angeordnet ist,
    Fig. 8
    eine perspektivische Teilansicht des Profils gemäß Fig. 7,
    Fig. 9
    eine Draufsicht auf ein Profil, welches keine Dekoration zeigt,
    Fig. 10
    eine perspektivische Teilansicht des Profils gemäß Fig. 9,
    Fig. 11
    eine perspektivische Ansicht eines oberen Eckverbinders zur Verbindung der Profile gemäß Fig. 1 bis 10 und
    Fig. 12
    eine perspektivische Ansicht eines unteren Eckverbinders zur Verbindung der Profile gemäß Fig. 1 bis 10.


    [0030] Fig. 1 und 2 zeigen ein Profil 1 für eine Schiebetür einer Duschabtrennung, umfassend einen Grundkörper 2 mit einer inneren Führungsstruktur 3 für die Schiebetür und einer äußeren Anlagefläche 4 zur Anlage einer weiteren Komponente 6.

    [0031] Die Führungsstruktur 3 ist derart gestaltet, dass sie Rollen einer Schiebetür führen kann, die in das Profil 1 eingehängt wird. Das Profil 1 ist daher bevorzugt als oberes Profil einer Duschabtrennung oder anderen Abtrennung ausgebildet.

    [0032] Der äußeren Anlagefläche 4 ist eine obere Halteleiste 5a und eine untere Halteleiste 5b zugeordnet, wobei zwischen und an den Halteleisten 5a, 5b eine flächige weitere Komponente 6 derart anordenbar ist, dass die äußere Anlagefläche 4 durch die weitere Komponente 6 zumindest teilweise oder vollständig verdeckt ist.

    [0033] Beide Halteleisten 5a, 5b ragen von der Anlagefläche 4 ab und säumen die Anlagefläche 4. Die Halteleisten 5a, 5b erstrecken sich über die gesamte Länge des Profils 1.

    [0034] Fig. 3 und 4 zeigen, dass die weitere Komponente 6 auf der Anlagefläche 4 angeordnet ist, wobei die weitere Komponente 6 als flächiges leisten- oder brettartiges Element ausgestaltet ist, dessen Material, Farbe, Oberflächenstruktur und/ oder Haptik sich von dem Material, der Farbe, der Oberflächenstruktur und/ oder Haptik des Grundkörpers 2 unterscheidet.

    [0035] Die weitere Komponente 6 ist daher ursprünglich baulich vom Grundkörper 2 getrennt und erst entweder werksseitig oder während einer Um- oder Nachrüstung an den Grundkörper angebracht worden.

    [0036] Fig. 3 zeigt, dass die äußere Ansichtsoberfläche 7 der weiteren Komponente 6, die der Anlagefläche 4 abgewandt ist, bündig mit den Außenkante der beiden Halteleisten 5a, 5b fluchtet. Die weitere Komponente 6 ist stoffschlüssig mit dem Grundkörper 2 verbunden. Der Grundkörper 2 ist aus Aluminium gefertigt.

    [0037] Die weitere Komponente 6 ist als Platte mit einer Trägerlage und einer Auflage ausgebildet. Die Auflage weist Acryl auf. Die weitere Komponente 6 ist als Platte ausgebildet, die eine Maserung oder Musterung aufweist. Eine nicht gezeigte Duschabtrennung umfasst bevorzugt eine Schiebetür und ein Profil 1 der Fig. 1 bis 4.

    [0038] Die Figuren 5 bis 10 zeigen das jeweilige Design der Profile bzw. Eckverbinder ohne Bezugszeichen.

    Bezugszeichenliste:



    [0039] 
    1
    Profil
    2
    Grundkörper
    3
    Führungsstruktur von 2
    4
    Anlagefläche von 2
    5a, 5b
    Halteleiste von 2
    6
    weitere Komponente, baulich getrennt von 2



    Ansprüche

    1. Profil (1) für eine Schiebetür, umfassend einen Grundkörper (2) mit einer inneren Führungsstruktur (3) für die Schiebetür und einer äußeren Anlagefläche (4) zur Anlage einer weiteren Komponente (6), wobei der äußeren Anlagefläche (4) mindestens eine obere Halteleiste (5a) und mindestens eine untere Halteleiste (5b) zugeordnet ist, zwischen welchen und/ oder an welchen die flächige weitere Komponente (6) derart anordenbar ist, dass die äußere Anlagefläche (4) durch die weitere Komponente (6) zumindest teilweise oder vollständig verdeckt ist, und wobei beide Halteleisten (5a, 5b) von der Anlagefläche (4) abragen und die Anlagefläche (4) zumindest teilweise säumen,
    dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Ansichtsoberfläche (7) der weiteren Komponente (6), die der Anlagefläche (4) abgewandt ist, bündig mit den Außenkanten der Halteleisten (5a, 5b) fluchtet, wobei die weitere Komponente (6) stoffschlüssig mit dem Grundkörper (2) verbunden ist, nämlich auf die Anlagefläche (4) des Grundkörpers (2) aufgeklebt ist, so dass die weitere Komponente (6) reversibel am Grundkörper (2) befestig bar ist.
     
    2. Profil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die weitere Komponente (6) auf der Anlagefläche (4) angeordnet ist, wobei die weitere Komponente (6) als flächiges leisten- oder brettartiges Element ausgestaltet ist, dessen Material, Farbe, Oberflächenstruktur und/ oder Haptik sich von dem Material, der Farbe, der Oberflächenstruktur und/ oder Haptik des Grundkörpers (2) unterscheidet.
     
    3. Profil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die weitere Komponente (6) als Platte mit einer Trägerlage ausgebildet ist und/ oder dass die weitere Komponente als Platte mit einer Trägerlage und einer Auflage ausgebildet ist.
     
    4. Profil nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die weitere Komponente (6) als Platte ausgebildet ist, die eine Betonhaptik oder Betonoptik aufweist.
     
    5. Profil nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die weitere Komponente (6) als Platte ausgebildet ist, die eine Maserung oder Musterung aufweist.
     
    6. Profil nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) aus Aluminium gefertigt ist.
     
    7. Duschabtrennung, umfassend eine Schiebetür und ein Profil nach einem der voranstehenden Ansprüche.
     


    Claims

    1. Profile (1) for a sliding door, comprising a main body (2) having an internal guide structure (3) for the sliding door and an external bearing face (4) for bearing a further component (6), wherein the external bearing face (4) is assigned at least one upper holding strip (5a) and at least one lower holding strip (5b), the planar further component (6) being disposable between and/or on said upper and lower holding strip (5a, 5b) in such a manner that the external bearing face (4) is at least partially or completely obscured by the further component (6), and wherein both holding strips (5a, 5b) protrude from the bearing face (4) and at least partially border the bearing face (4), characterized in that the external visible surface (7) of the further component (6), the former facing away from the bearing face (4), is flush with the external edges of the holding strips (5a, 5b), wherein the further component (6) is connected to the main body (2) in a materially integral manner, specifically adhesively bonded to the bearing face (4) of the main body (2), such that the further component (6) is able to be reversibly fastened to the main body (2).
     
    2. Profile according to Claim 1, characterized in that the further component (6) is disposed on the bearing face (4), wherein the further component (6) is designed in the manner of a planar strip-like or board-like element of which the material, colour, surface structure and/or haptics differ/differs from the material, the colour, the surface structure and/or haptics of the main body (2).
     
    3. Profile according to Claim 2, characterized in that the further component (6) is configured as panel having a support tier, and/or in that the further component is configured as a panel having a support tier and an overlay.
     
    4. Profile according to Claim 2 or 3, characterized in that the further component (6) is configured as a panel which has the haptics or the appearance of concrete.
     
    5. Profile according to one of Claims 2 to 4, characterized in that the further component (6) is configured as a panel which has a grain or pattern.
     
    6. Profile according to one of the preceding claims, characterized in that the main body (2) is made from aluminium.
     
    7. Shower partition comprising a sliding door and a profile according to one of the preceding claims.
     


    Revendications

    1. Profilé (1) pour une porte coulissante, comprenant un corps de base (2) avec une structure de guidage intérieure (3) pour la porte coulissante et une surface d'appui extérieure (4) pour l'appui d'un autre composant (6), au moins une barre de retenue supérieure (5a) et au moins une barre de retenue inférieure (5b) étant associées à la surface d'appui extérieure (4), entre lesquelles et/ou sur lesquelles l'autre composant plat (6) peut être agencé de telle sorte que la surface d'appui extérieure (4) est au moins partiellement ou entièrement recouverte par l'autre composant (6), et les deux barres de retenue (5a, 5b) faisant saillie de la surface d'appui (4) et bordant au moins partiellement la surface d'appui (4),
    caractérisé en ce que la surface visible extérieure (7) de l'autre composant (6), qui est détournée de la surface d'appui (4), est alignée en affleurement avec les bords extérieurs des barres de retenue (5a, 5b), l'autre composant (6) étant relié au corps de base (2) par liaison de matière, à savoir collé sur la surface d'appui (4) du corps de base (2), de telle sorte que l'autre composant (6) peut être fixé de manière réversible sur le corps de base (2).
     
    2. Profilé selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'autre composant (6) est agencé sur la surface d'appui (4), l'autre composant (6) étant conçu sous forme d'élément plat de type barre ou planche dont le matériau, la couleur, la structure de surface et/ou le toucher se distinguent du matériau, de la couleur, de la structure de surface et/ou du toucher du corps de base (2).
     
    3. Profilé selon la revendication 2, caractérisé en ce que l'autre composant (6) est configuré sous forme de plaque avec une couche de support et/ou en ce que l'autre composant est configuré sous forme de plaque avec une couche de support et un appui.
     
    4. Profilé selon la revendication 2 ou 3, caractérisé en ce que l'autre composant (6) est configuré sous forme de plaque qui présente un toucher de béton ou un aspect de béton.
     
    5. Profilé selon l'une quelconque des revendications 2 à 4, caractérisé en ce que l'autre composant (6) est configuré sous forme de plaque qui présente une veinure ou un motif.
     
    6. Profilé selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le corps de base (2) est fabriqué en aluminium.
     
    7. Paroi de douche, comprenant une porte coulissante et un profilé selon l'une quelconque des revendications précédentes.
     




    Zeichnung























    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente