[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Behälter zur Aufnahme von Lebensmitteln
nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Vor allem frische Lebensmittel, wie Gemüse, Salate, Fleisch und Fisch, werden heute
in Lebensmittelgeschäften überwiegend in Leichtverpackungen aus Kunststoff angeboten
und vertrieben. Sie bestehen meist aus transparentem oder nicht transparentem Polystyrol,
PET, PP oder anderen lebensmittelgeeigneten Materialien. Für gestimmte Lebensmittel
kommen auch Aluminiumschalen in Betracht. Für Getränke werden auch häufig Pappbecher
verwendet, die mit abnehmbaren Deckeln aus Kunststoff versehen werden können.
[0003] Soweit diese Verpackungen im Wesentlichen nur zum Transport von Lebensmitteln verwendet
werden, handelt es sich um dünnwandige Leichtverpackungen, die nach dem Transport
als Einwegartikel entsorgt werden.
[0004] Derartige Verpackungen enthalten häufig auch Deckel, die entweder über ein Filmgelenk
fest an dem Behälter angebracht sind oder frei auf den Behälter aufsetzbar sind. Frei
aufsetzbare Deckel sind in gewissem Maße nachteilig, weil sie getrennt vom Behälter
hergestellt, gelagert und entsorgt werden müssen. Fest mit dem Behälter verbundene
Deckel können in der Regel umgeklappt werden und sind bei der Benutzung eines Behälters
im umgeklappten Zustand eher hinderlich.
[0005] Es besteht daher Bedarf an mit Deckeln versehenen Behältern für Lebensmittel, die
die Benutzung erleichtern, insbesondere bei Verwendung für Lebensmittel, die unmittelbar
aus dem Behälter zum Verzehr (to go) entnommen werden, die einfach aufgebaut sind
und kostengünstig herstellbar sind.
[0006] Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebene Erfindung gelöst. Weitergehende
Ausführungsformen der Erfindung sind in Unteransprüchen angegeben.
[0007] Die Erfindung geht aus von einem Behälter zur Aufnahme von Lebensmitteln, der eine
Basis mit einer einstückig ausgebildeten umlaufenden Seitenwand und einen Deckel aufweist,
der auf einen oberen Rand der Seitenwand aufsetzbar ist und mit dem Behälter über
ein randseitiges Gelenk derart verbunden ist, dass der Deckel im geschlossenen Zustand
des Behälters die Oberseite des Behälters bildet und zum Öffnen des Behälters über
das Gelenk in eine Offenstellung gebracht werden kann.
[0008] Nach der Erfindung ist das Gelenk als Filmgelenk zwischen der Seitenwand des Behälters
und einem Randbereich des Deckels ausgebildet und mit einer Abreißlinie versehen,
an der der Deckel von der Seitenwand des Behälters manuell abtrennbar ist.
[0009] Der erfindungsgemäße Behälter kann daher als einteiliger Behälter mit Deckel verwendet
werden oder alternativ kann der Deckel nach dem Abnehmen vom Behälter von dem Behälter
abgetrennt werden, so dass der Behälter dann wie ein deckelloser Behälter verwendet
werden kann.
[0010] Die Abreißlinie ist vorzugsweise eine geradlinig verlaufende Sollbruchlinie in dem
Filmgelenk, welche eine Vielzahl von in einer Reihe angeordneten loch- oder spaltförmigen
Mikro-Perforationen enthält. Diese Perforationen sind mit bloßem Auge nahezu unsichtbar,
aber können in einer solchen Anzahl in der Abreißlinie vorhanden sein, dass das Entfernen
des Deckels mit nur wenig Kraftaufwand erfolgen kann. Im Extremfall kann die Abreißlinie
aus nur wenigen Verbindungsbrücken zwischen Deckel und Behälter bestehen.
[0011] Das Gelenk zwischen Behälter und Deckel ist vorzugsweise so ausgebildet, dass es
in einer Stellung, in der der Deckel auf den oberen Rand des Behälters aufgesetzt
ist, unter federnder Vorspannung steht. Bei Abnahme des Deckels von der Öffnung des
Behälters gelangt der Deckel in eine aufgeklappte Ruhestellung mit einem Aufstellwinkel
von 30 - 80° gegenüber dem Rand des Behälters. Damit wird es möglich, dass der Nutzer
den Deckel nicht aktiv in eine bestimmte Stellung zu bringen hat. Der Deckel verbleibt
in dieser Ruhestellung, die eine bequeme Entnahme des Lebensmittels aus dem Behälter
erlaubt. Der Deckel kann zum temporären Wiederverschließen des Behälters auch wieder
auf den Behälter aufgesetzt werden. Andererseits kann er auch von dem Behälter ganz
abgetrennt werden, so dass damit ein deckelloser Behälter erreicht wird. Ein Wiederaufsetzen
des Deckels auf den Behälter bleibt gleichwohl möglich.
[0012] In besonderer Ausgestaltung der Erfindung ist das Filmgelenk zwischen einem ersten
ebenen Flächenansatz an dem oberen Rand der Seitenwand des Behälters und einem zweiten
ebenen Flächenansatz an der Seite des Deckels ausgebildet, wobei die ersten und zweiten
Flächenansätze in einer um 180° gegenüber dem Rand des Behälters aufgeklappten Stellung
des Deckels im Wesentlichen in einer Ebene liegen und bei geschlossenem Behälter parallel
mit Abstand zueinander verlaufen. Die Flächenansätze sind über eine U- oder V- förmige
Vertiefung mit einem Verbindungsbereich und zwei seitlichen Schenkeln zwischen den
Flächenansätzen miteinander verbunden, wobei die Abreißlinie sich in der Mitte des
Verbindungsbereichs befindet.
[0013] Diese Gestaltung des Filmgelenks ermöglicht es, dass in geschlossenem Zustand des
Behälters die Schenkel der Vertiefung unter Federspannung stehen. Bei Abnahme des
Deckels vom Behälter führt die Spannung dazu, dass der Deckel sich aufrichtet und
eine Ruhestellung von 30 - 80° einnimmt, in der die beidseitigen Kanten der Vertiefung
zwar noch aneinander stoßen, aber die Federspannung der Schenkel aufgehoben ist.
[0014] Damit der Deckel sich durch die Federspannung des Filmgelenks nicht selbsttätig öffnet,
weist der Deckel vorzugsweise eine randseitig ausgebildete Vertiefung auf, in die
eine am oberen Rand des Behälters ausgebildete Wulst unter genügender Klemmkraft eingreift.
Damit wird gleichzeitig die Dichtheit des Behälters gewährleistet.
[0015] Um Deckel und Behälter leicht voneinander zu trennen, können gegeneinander versetzte
Anfassbereiche an Deckel und Behälter vorgesehen sein.
[0016] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung weist die Basis des Behälters vorzugsweise
eine vier- bis achteckige Randform auf. Der Deckel weist dabei eine entsprechende
oberseitige Profilierung auf. Damit können gleichförmige Behälter mit Deckel passend
aufeinander gestapelt werden. Die Profilierung des Deckels kann ergänzend so gestaltet
sein, dass ein Deckel und die Basis eines Behälters beim Aufeinandersetzen unter Klemmkraft
ineinandergreifen können und der Deckel damit trotz Entfernung von der Oberseite des
Behälters unverlierbar mit der Unterseite verbunden werden kann. Der Deckel kann damit
gleichsam eine Art von Untertasse bilden, die vom Rand des Behälters u.U. ablaufende
Flüssigkeit auffangen kann.
[0017] Um Leerbehälter der erfindungsgemäßen Art mit oder ohne Deckel ineinander stapeln
zu können, ist die Seitenwand des Behälters im Querschnitt etwas konisch gestaltet.
[0018] Die Erfindung wird nachstehend anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert.
Es zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Ansicht zweiter übereinander gestapelter Behälter,
- Fig. 2
- eine Seitenansicht eines Behälter mit aufgeklapptem Deckel,
- Fig. 3
- eine Draufsicht auf einen Behälter mit aufgeklapptem Deckel,
- Fig. 4
- eine Unteransicht auf einen Behälter mit aufgeklapptem Deckel,
- Fig. 5
- eine Schnittansicht durch ein Gelenk zwischen Behälter und Deckel,
- Fig. 6
- eine Schnittansicht durch ein Gelenk zwischen Behälter und Deckel in Ruhestellung,
- Fig. 7
- eine Schnittansicht durch ein Gelenk zwischen Behälter und Deckel in geschlossener
Ansicht,
- Fig. 8
- eine Draufsicht auf ein Gelenk,
- Fig. 9
- eine Seitenansicht eines Behälters mit Deckel in aufgeklappter Ruhestellung,
- Fig. 10
- eine Draufsicht auf einen Behälter mit aufgesetztem Deckel,
- Fig. 11
- eine Seitenansicht zweier übereinander gestapelter Behälter mit jeweils abgeklapptem
Deckel.
[0019] In Fig. 1 sind zwei Behälter 1 und 2 in perspektivischer Ansicht gezeigt, die jeweils
aufgesetzte Deckel 3 bzw. 4 enthalten. Die Deckel 3 und 4 sind über Filmgelenke 7
bzw. 8 mit den Behältern 1 bzw. 2 verbunden. Zum leichteren Abnehmen der Deckel sind
an den Seiten von Behälter und Deckel gegeneinander versetzte Anfassbereiche 5 und
6 vorgesehen.
[0020] Fig. 2 zeigt einen Behälter 1 mit um 180° abgeklapptem Deckel 3, der über das Gelenk
7 mit dem Behälter 1 verbunden ist. In zusammengesetzter Stellung von Deckel 3 und
Behälter 1 greift eine umlaufende Wulst 9 am Behälter 1 unter Klemmkraft in eine umlaufende
Vertiefung 12 des Deckels 3 ein. Damit lässt sich der Behälter 1 einerseits abdecken
und andererseits flüssigkeitsdicht verschließen.
[0021] Die in Fig. 3 dargestellte Draufsicht zeigt einen geöffneten Behälter 1 mit einer
achteckigen Seitenwand 11. Der Behälter 1 enthält an der Basis eine Profilierung 17,
deren Gestalt im Wesentlichen der Profilierung 16 im Deckel entspricht. Deckel 3 und
Behälter 1 sind über das Filmgelenk 7 miteinander verbunden, das aus den beiden Flächenansätzen
13 und 14 und der Vertiefung 15 gebildet ist, welche in ihrem mittleren Bereich eine
Abreiß- oder Sollbruchlinie 20 enthält. Behälter 1 und Deckel 3 sind über die Abreißlinie
20 gelenkig miteinander verbunden, aber können entlang dieser Linie leicht voneinander
getrennt werden.
[0022] Fig. 4 zeigt eine Unteransicht von Behälter 1 und damit verbundenem Deckel 3. Da
Behälter und Deckel aus dem gleichen transparenten dünnen Kunststoffmaterial, wie
PP, bestehen, sind die außenseitigen und innenseitigen Profilierungen 16 und 17 im
Wesentlichen beidseitig des Kunststoffmaterials ausgebildet und können damit bei entsprechender
Formgebung außenseitig und/oder innenseitig ineinandergreifen.
[0023] Auf der Basis 10 sind noch Verwendungszweck, Materialeigenschaften und Stabilisierungsprofile
eingearbeitet. Auch der Deckel 3 kann Kennzeichnungen und weitere Profilierungen enthalten.
[0024] In Fig. 5 ist eine Detail-Schnittansicht durch ein aufgeklapptes Gelenk gezeigt.
An einer Seite des Behälters 1 ist ein ebener Flächenansatz 13 ausgebildet, und an
der gegenüberliegenden Seite des Deckels 3 ist ein gleichartiger ebener Flächenansatz
14 vorhanden. Zwischen den Flächenansätzen 13 und 14 verläuft die Vertiefung 15 mit
Seitenschenkeln 18 und 19. Im mittleren Bereich der Vertiefung ist die Abreißlinie
20 ausgebildet, über die Deckel 3 und Behälter 1 gelenkig miteinander verbunden und
voneinander trennbar sind.
[0025] Fig. 6 zeigt das Gelenk 7 in einer Ruhestellung, in der die Verbindungskanten 23
und 24, über die die Flächenansätze 14 bzw. 13 in die Schenkel 19 bzw. 18 übergehen,
einander berühren. Abhängig von der Bemaßung der Vertiefung 15 und der Schenkel 18
und 19 ergeben sich unterschiedlichen Aufstellwinkel 22, die vorzugsweise zwischen
30° und 80° liegen. Diese Aufstellwinkel erlauben eine Haltestellung des Deckels 3
gegenüber dem Behälter 1, in der ein Benutzer den Behälter offenhalten kann, um daraus
Lebensmittel entnehmen zu können, ohne dass der Deckel manuell in der Haltestellung
zu halten ist oder dass der Deckel mehr oder weniger weit umklappt.
[0026] Fig. 7 zeigt das Gelenk 7 in einer Stellung, in der der Deckel 3 auf den Behälter
1 aufgesetzt ist. Daraus ist zu entnehmen, dass die Schenkel 18 und 19 sowie die Vertiefung
15 leicht gebogen sind und damit unter Spannung stehen.
[0027] Fig. 8 zeigt eine Detail-Draufsicht auf das Gelenk, der Vertiefung 15 und der Abreißlinie
20. Die Figur zeigt an der Abreißlinie Mikro-Perforationen 21, die in dieser vergrößerten
Darstellung als eine Reihe von Spalten in der Abreißlinie gezeigt sind. Zwischen den
Spalten sind nur kleine Verbindungen zwischen den anschließenden Bereichen der Vertiefung
15 ausgebildet, so dass die Verbindungen leicht aufgerissen werden können. Die Spalten
können auch als eine Reihe von in einer Lienie angeordneten Mikro-Löchern ausgebildet
sein, die so klein sind, dass sie mit bloßem Auge nahezu unsichtbar sind.
[0028] In Fig. 9 sind Behälter und Deckel in Gesamtansicht in einer Ruhestellung von etwa
70° des Deckels 3 gegenüber dem Behälter 1 dargestellt. Die Verbindungskanten 23 und
24 berühren einander, so dass der Deckel 3 aufgrund seiner Verbindung mit dem Behälter
über die Abreißlinie 20 in Ruhestellung steht.
[0029] Fig. 10 zeigt eine Draufsicht auf einen mit einem Deckel geschlossenen Behälter mit
Gelenk 7. Über die Anfassbereiche 5 und 6 lässt sich der Behälter öffnen.
[0030] Fig. 11 zeigt eine Seitenansicht von zwei ineinander gestapelten, mit leicht konisch
gestalteten Seitenwänden versehenen Behältern 1 und 2 mit abgeklappten Deckeln 3 und
4, die über Gelenke 7 bzw. 8 miteinander verbunden sind. Auf diese Weise lässt sich
eine große Zahl von Behältern platzsparend stapeln.
Bezugszeichen
[0031]
- 1
- Behälter
- 2
- Behälter
- 3
- Deckel
- 4
- Deckel
- 5
- Anfassbereich
- 6
- Anfassbereich
- 7
- Gelenk
- 8
- Gelenk
- 9
- Wulst
- 10
- Basis
- 11
- Seitenwand
- 12
- Vertiefung
- 13
- Flächenansatz
- 14
- Flächenansatz
- 15
- Vertiefung
- 16
- Profilierung
- 17
- Profilierung
- 18
- Schenkel
- 19
- Schenkel
- 20
- Abreißlinie
- 21
- Mikro-Perforation
- 22
- Aufstellwinkel
- 23
- Verbindungskante
- 24
- Verbindungskante
1. Behälter (1, 2) zur Aufnahme von Lebensmitteln, umfassend eine Basis (10), eine mit
der Basis (10) einstückig ausgebildete umlaufende Seitenwand (11) und einen Deckel
(3, 4), der auf einen oberen Rand der Seitenwand (11) aufsetzbar ist und mit dem Behälter
(1, 2) über ein randseitiges Gelenk (7, 8) derart verbunden ist, dass der Deckel (3,
4) im geschlossenen Zustand des Behälters (1, 2) die Oberseite des Behälters (1, 2)
bildet und zum Öffnen des Behälters (1, 2) über das Gelenk (7, 8) in eine Offenstellung
gebracht werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk (7, 8) als Filmgelenk zwischen der Seitenwand (11) des Behälters (1, 2)
und einem Randbereich des Deckels (3, 4) ausgebildet ist und mit einer Abreißlinie
(20) versehen ist, an der der Deckel (3, 4) von der Seitenwand des Behälters (1, 2)
manuell abtrennbar ist.
2. Behälter (1, 2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Abreißlinie (20) eine geradlinig verlaufende Linie in dem Filmgelenk bildet,
welche eine Vielzahl von in einer Reihe angeordneten loch- oder spaltförmigen Mikro-Perforationen
(21) enthält.
3. Behälter (1, 2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk (7, 8) in einer Stellung, in der der Deckel (3, 4) auf den oberen Rand
des Behälters (1, 2) aufgesetzt ist, unter federnder Vorspannung steht, und dass der
Deckel (3, 4) bei Öffnung des Behälters (1, 2) in eine Ruhestellung mit einem Aufstellwinkel
(22) von 30 - 80 ° gegenüber dem Rand des Behälters (1, 2) gelangt.
4. Behälter (1, 2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Filmgelenk zwischen einem ersten ebenen Flächenansatz (13) am oberen Rand der
Seitenwand (11) des Behälters (1, 2) und einem zweiten ebenen Flächenansatz (14) an
einer Seite des Deckels ausgebildet ist, wobei die ersten und zweiten Flächenansätze
(13, 14) in einer um 180° gegenüber dem Rand des Behälters (1, 2) aufgeklappten Stellung
des Deckels (3, 4) im Wesentlichen in einer Ebene liegen und bei geschlossenem Behälter
(1, 2) parallel zueinander verlaufen, und dass die Flächenansätze (13, 14) über eine
U- oder V-förmige Vertiefung (15) mit einem Verbindungsbereich und zwei seitlichen
Schenkeln (18, 19) zwischen den Flächenansätzen (13, 14) miteinander verbunden sind,
wobei die Abreißlinie (20) sich in der Mitte des Verbindungsbereichs befindet.
5. Behälter (1, 2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Rand des Behälters (1, 2) eine umlaufende vorstehende Wulst (9) aufweist, die
bei Aufbringen des Deckels (3, 4) auf den Rand des Behälters (1, 2) in eine im Deckel
(3, 4) randseitig ausgebildete Vertiefung (12) eingreift und den Deckel (3, 4) unter
Klemmkraft sichert.
6. Behälter (1, 2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Rand des Behälters (1, 2) und der Deckel (3, 4) jeweils wenigstens einen Anfassbereich
(5, 6) enthalten, die in Umfangsrichtung des Behälters gegeneinander versetzt sind.
7. Behälter (1, 2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (10) des Behälters (1, 2) eine vier- bis achteckige Randform aufweist und
dass der Deckel (3, 4) eine oberseitige Profilierung (16) enthält, welche der Randform
der Basis (10) entspricht, wobei die Randform der Basis (10) bei gleichförmigen aufeinander
gestapelten Behältern (1, 2) in die Profilierung (16) des Deckels (3, 4) eines darunter
angeordneten Behälters (1, 2) eingreift.
8. Behälter (1, 2) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass eine Profilierung (16) der Innenseite des Deckels (3, 4) und der Profilierung (17)
der Randform der Basis (10) derart aneinander angepasst sind, dass Deckel (3, 4) und
Basis (10) des Behälters (1, 2) beim Aufsetzen des Behälters auf die Innen- oder Außenseite
eines vom Behälter (1, 2) abgetrennten Deckels (3, 4) unter Klemmkraft zusammengehalten
werden.
9. Behälter (1, 2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt der Seitenwand (11) des Behälters (1, 2) konisch ausgebildet ist,
wobei aufeinander gestapelte Behälter (1, 2) bei geöffneten Deckeln (3, 4) ineinander
greifend stapelbar sind.