STÜTZEINRICHTUNG

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Stützeinrichtung der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art.

[0002] Derartige Stützeinrichtungen sind allgemein bekannt und können beispielsweise als Lattenrost ausgebildet sein. Die Stützeinrichtung weist einen Grundkörper auf, der vorzugsweise wenigstens zwei relativ zueinander verstellbare Stützteile aufweist, an denen Federelemente angeordnet sind, an denen sich bei Benutzung der Stützeinrichtung die Polsterung abstützt. Zur Verstellung der Stützteile relativ zueinander kann eine elektromotorische Verstelleinrichtung vorgesehen sein.

[0003] Aus der DE 10 2010 021 362 A1 ist eine Stützeinrichtung bekannt, bei der eine Be-/Entlastungseinrichtung zum Erzielen einer Druckbe- oder -entlastung an der Polsterung vorgesehen ist. Die Be-/Entlastungseinrichtung ist dabei unterhalb des Grundkörpers der Stützeinrichtung angeordnet.

[0004] Ähnliche Stützeinrichtungen sind auch durch DE 10 2008 031 043 A1, DE 20 2005 009 180 U1, WO 2012/052972 A1 und DE 29509909 U1 bekannt.

[0005] Durch WO 2016/156247 ist eine Stützeinrichtung zur Abstützung einer Polsterung eines Sitz- und/oder Liegemöbels bekannt, die einen Federelemente aufweisenden Grundkörper zur flächigen Abstützung der Polsterung und wenigstens eine Be-/Entlastungseinrichtung zum Erzielen einer Druckbe- und/oder Entlastung an der Polsterung aufweist, wobei die Be-/Entlastungeinrichtung zum Erzielen einer Druckbe- und/oder entlastung auf wenigstens ein Federelement einwirkt. Die Be-/Entlastungseinrichtung weist wenigstens einen Elektromotor auf, der in Wirkungsverbindung mit wenigstens einem Druckelement steht, mittels dessen zur Erzielung einer Druckbe- und/oder entlastung eine Druckkraft auf wenigstens ein Federelement ausübbar oder ausgeübt wird.

[0006] Ähnliche Stützeinrichtungen sind auch durch DE 10 2010 021 362 A1 und DE 20 2016 001 946 U1 bekannt.

[0007] Durch DE 10 2012 018 068 A1 ist eine Stützeinrichtung mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 bekannt.

[0008] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Stützeinrichtung der im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Art anzugeben, die einfach aufgebaut und robust ist.

[0009] Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebene Erfindung gelöst.

[0010] Erfindungsgemäß weist die Be-/Entlastungseinrichtung wenigstens einen mit einem Elektromotor in Antriebsverbindung stehenden ersten Schlitten auf, der in Längsrichtung der Stützeinrichtung translatorisch beweglich ist, wobei der Schlitten wenigstens einen Arm trägt, dessen freien Ende das Druckelement trägt zum Be-/Entlasten der Federelemente.

[0011] Erfindungsgemäß ist das Druckelement oder sind die Druckelemente an wenigstens einem Schlitten angeordnet, der in Längsrichtung der Stützeinrichtung translatorisch beweglich ist. Entsprechend der jeweiligen Position des Schlittens in Längsrichtung der Stützeinrichtung werden unterschiedliche Federelemente und damit unterschiedliche Bereiche in Längsrichtung der Stützeinrichtung druckbeaufschlagt, so dass beispielsweise eine Massagewirkung erzielt werden kann. Durch entsprechende Bewegung des Schlittens kann beispielsweise eine rollierende Massagewirkung erzielt werden, die in der Regel als angenehm empfunden wird.

[0012] Die Erfindung sieht vor, dass die Be-/Entlastungseinrichtung innerhalb der Profilhöhe des Grundkörpers der Stützeinrichtung angeordnet ist. Unter einer Anordnung innerhalb der Profilhöhe des Grundkörpers der Stützeinrichtung ist erfindungsgemäß zu verstehen, dass die Be-/Entlastungseinrichtung in der Seitenansicht, also in Vertikalrichtung, nicht über den Grundkörper übersteht.

[0013] Die erfindungsgemäße Stützeinrichtung eröffnet damit vielfältige Möglichkeiten, beispielsweise zum Erzielen einer Massagewirkung.

[0014] Grundsätzlich ist es ausreichend, wenn ein einzelnes Druckelement vorgesehen ist, das beispielsweise in der Längsmittelebene der Stützeinrichtung auf die Federelemente wirkt. Um eine quer zur Längsrichtung gleichmäßigere Druckeinwirkung zu erzielen, sieht eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung vor, dass der erste Schlitten wenigstens zwei Arme trägt, die jeweils ein Druckelement tragen, wobei die Druckelemente relativ zueinander quer zur Längsrichtung der Stützeinrichtung zueinander beabstandet sind.

[0015] Eine andere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die Federelemente federnde Latten sind, die über wenigstens ein flexibles Band miteinander verbunden sind, wobei wenigstens ein Druckelement an dem Band anliegt zum Be- oder Entlasten der Latten über das Band. Auf diese Weise ergibt sich ein besonders einfacher Aufbau der Be-/Entlastungseinrichtung.

[0016] Form und Ausgestaltung des Druckelementes sind entsprechend den jeweiligen Anforderungen innerhalb weiter Grenzen wählbar. Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass wenigstens ein Druckelement als Rad oder Rolle ausgebildet ist.

[0017] Gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist dem ersten Schlitten ein erster elektromotorischer Linearantrieb zugeordnet zum Bewegen des Schlittens in Längsrichtung der Stützeinrichtung. Entsprechende Linearantriebe stehen als relativ einfache und kostengünstige Standardbauteile zur Verfügung.

[0018] Eine außerordentlich vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass das oder jedes Druckelement in Richtung auf die Unterstützungsebene und in Richtung weg von der Unterstützungsebene relativ zu den Federelementen verstellbar ist und dass dem oder jedem Druckelement ein elektromotorischer Verstellantrieb zugeordnet ist. Auf diese Weise lässt sich nicht nur die Position verstellen, an der eine Be- und Entlastung, beispielsweise zum Erzielen einer Massagewirkung, ausgeführt wird, sondern zusätzlich auch die Intensität der Druckbelastung, indem das Druckelement relativ zu der Unterstützungsebene mehr oder weniger stark verstellt wird. Dadurch lässt sich beispielsweise die Intensität einer Massagewirkung an die Gegebenheiten des jeweiligen Benutzers anpassen.

[0019] Bei der vorgenannten Ausführungsform kann die Verstellung des Druckelementes relativ zu der Unterstützungsebene in vielfältiger Weise realisiert werden. Im Sinne eines besonders einfachen und robusten Aufbaus sieht eine vorteilhafte Weiterbildung vor, dass das oder jedes Druckelement an einem freien Ende eines Schwenkhebels angeordnet ist und dass zum Verstellen des Druckelementes relativ zu den Federelementen dem Schwenkhebel ein Schwenkantrieb als Verstellantrieb zugeordnet ist.

[0020] Eine vorteilhafte Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform sieht vor, dass der oder jeder Schwenkantrieb einen zweiten elektromotorischen Linearantrieb aufweist.

[0021] Eine Weiterbildung der Ausführungsformen mit den Linearantrieben sieht vor, dass wenigstens ein elektromotorischer Linearantrieb einen Spindeltrieb aufweist. Entsprechende Spindeltriebe stehen als relativ einfache und kostengünstige Standardbaugruppen zur Verfügung und sind besonders robust.

[0022] Eine andere Weiterbildung der Ausführungsform mit dem Schwenkhebel oder den Schwenkhebeln sieht vor, dass der oder jeder Schwenkhebel drehfest mit einer schwenkbar an dem ersten Schlitten gelagerten Schwenkwelle verbunden ist, wobei die Schwenkwelle mit dem zweiten elektromotorischen Linearantrieb in Schwenkantriebsverbindung steht. Bei dieser Ausführungsform wirkt der Schwenkantrieb auf die Schwenkwelle.

[0023] Bei Verwendung eines Linearantriebs als Schwenkantrieb kann die Umsetzung der Linearbewegung des Abtriebsorganes des Linearantriebs in eine Schwenkbewegung auf vielfältige Weise realisiert werden. Eine besonders einfach aufgebaute Ausführungsform sieht insoweit vor, dass ein erstes Ende einer Verbindungslasche an einem ersten Gelenkpunkt gelenkig mit einem linear beweglichen Abtriebsorgan des zweiten Linearantriebs verbunden ist, während ein zweites Ende der Verbindungslasche an einem zweiten Gelenkpunkt mit der Schwenkwelle exzentrisch zu deren Schwenkachse verbunden ist, derart, dass die Schwenkwelle bei einer Linearbewegung des Abtriebsorgans um ihre Schwenkachse verschwenkt.

[0024] Erfindungsgemäß ist es grundsätzlich ausreichend, wenn die Stützeinrichtung eine einzelne Be-/Entlastungseinrichtung aufweist. Eine Be- bzw. Entlastung an unterschiedlichen Stellen der Stützeinrichtung lässt sich dann dadurch erzielen, dass der Schlitten entsprechend positioniert wird. Um gleichzeitig in wenigstens zwei in Längsrichtung der Stützeinrichtung zueinander beabstandeten Bereichen eine Be- bzw. Entlastung zu erzielen, sieht eine vorteilhafte Weiterbildung vor, dass wenigstens zwei Be-/Entlastungseinrichtungen vorgesehen sind, die in Längsrichtung der Stützeinrichtung zueinander beabstandet sind zum Beaufschlagen unterschiedlicher Bereiche in Längsrichtung der Stützeinrichtung. Auf diese Weise ist der Komfort für einen Benutzer der Stützeinrichtung weiter erhöht, indem beispielsweise gleichzeitig in unterschiedlichen Bereichen der Stützeinrichtung eine Massagewirkung erzielt werden kann.

[0025] Eine andere vorteilhafte Weiterbildung sieht eine Steuerungseinrichtung zur Ansteuerung des Elektromotors oder der Elektromotoren vor. Die Betätigung der Steuerungseinrichtung kann beispielsweise über eine Fernbedienung oder einen Handschalter drahtgebunden oder drahtlos erfolgen.

[0026] Eine außerordentlich vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die Steuerungseinrichtung den Elektromotor oder die Elektromotoren derart ansteuert, dass das Druckelement oder die Druckelemente zeitlich aufeinanderfolgend auf wenigstens zwei in Längsrichtung der Stützeinrichtung aufeinanderfolgende Federelemente einwirkt bzw. einwirken. Durch entsprechende Programmierung der Steuerungseinrichtung lassen sich damit nahezu beliebige Belastungs- bzw. Massageschemata realisieren.

[0027] Im Sinne eines einfachen und unkomplizierten Aufbaus sieht eine andere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung vor, dass das oder jedes Druckelement das oder jedes zugeordnete Federelement lose beaufschlagt.

[0028] Die Federelemente können beispielsweise als federnde Latten in vielfältiger Weise ausgebildet sein. Insoweit sieht eine andere vorteilhafte Weiterbildung vor, dass die Federelemente Federhölzer sind. Entsprechende Federhölzer stehen als einfache und kostengünstige Standardbauteile zur Verfügung und bieten einen hohen Federungskomfort.

[0029] Erfindungsgemäß ist es grundsätzlich ausreichend, wenn der Grundkörper der Stützeinrichtung ein einzelnes, eine im Wesentlichen horizontale Stützebene definierendes Stützteil aufweist. Um den Komfort für einen Benutzer der Stützeinrichtung weiter zu erhöhen, sieht eine vorteilhafte Weiterbildung vor, dass die Stützeinrichtung wenigstens zwei relativ zueinander schwenkverstellbare Stützteile aufweist. Damit bietet die Stützeinrichtung Verstellmöglichkeiten, beispielsweise zwischen einer Sitzposition und einer Liegeposition, wie dies von Lattenrosten allgemein bekannt ist.

[0030] Um den Komfort weiter zu erhöhen, sieht eine Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform wenigstens eine an der Stützeinrichtung angeordnete elektromotorische Verstelleinrichtung zur Verstellung wenigstens eines Stützteiles in seiner Neigung und/oder seiner Höhe vor.

[0031] Eine andere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die Be/Entlastungseinrichtung zusammen mit der Stützeinrichtung und der Polsterung in einer gemeinsamen Ummantelung aufgenommen ist.

[0032] Eine andere außerordentlich vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht der Unterstützungsebene zugeordnete Sensormittel zum Abfühlen des Gewichts einer auf der Stützeinrichtung ruhenden Person vor, wobei die Sensormittel in Datenübertragungsverbindung mit der Steuerungseinrichtung stehen und die Steuerungseinrichtung derart ausgebildet und programmiert ist, dass die von wenigstens einem Druckelement ausgeübte Druckkraft in Abhängigkeit von dem abgefühlten Gewicht einstellbar ist oder eingestellt wird. Auf diese Weise kann bei einer Person mit einem relativ geringen Körpergewicht mit einer relativ geringen Druckkraft und bei einer Person mit einem relativ hohen Körpergewicht mit einer relativ großen Drucckraft belastet werden, so dass die Massagewirkung an das Körpergewicht des jeweiligen Benutzers angepasst wird. Auf diese Weise kann für Benutzer unterschiedlichen Körpergewichts eine jeweils als angenehm empfundene Massagefunktion realisiert werden.

[0033] Die Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung näher erläutert, in der ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Stützeinrichtung dargestellt ist.

[0034] Es zeigt:

Fig. 1

eine schematische Perspektivansicht eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Stützeinrichtung,

Fig. 2

eine Prinzipskizze zur Erläuterung des Funktionsprinzips einer Be-/Entlastungseinrichtung der Stützeinrichtung gemäß Fig. 2

Fig.3

in gleicher Darstellung wie Fig. 2 eine weitere Prinzipskizze,

Fig. 4

die Stützeinrichtung gemäß Fig. 1, wobei aus Darstellungsgründen in einem Bereich der Stützeinrichtung Federelemente in Form von federnden Latten weggelassen sind,

Fig. 5

in gleicher Darstellung wie Fig. 4, jedoch in vergrößertem Maßstab eine Einzelheit aus Fig. 4, wobei aus Darstellungsgründen weitere Bauteile der Stützeinrichtung weggelassen sind,

Fig. 6

eine Perspektivansicht einer Be-/Entlastungseinrichtung der Stützeinrichtung gemäß Fig. 1 und

Fig.7

eine weitere Perspektivansicht der Be-/Entlastungseinrichtung gemäß Fig. 6.

[0035] In Fig. 1 ist ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Stützeinrichtung 2 dargestellt, die einen Grundkörper 20 aufweist, der bei diesem Ausführungsbeispiel als Lattenrost ausgebildet ist und eine Mehrzahl von Federelementen aufweist, die durch federnde Latten gebildet sind. In Fig. 1 sind lediglich zwei Latten mit den Bezugszeichen 22, 24 versehen. Die Oberseite der Latten 22, 24 definiert eine Unterstützungsebene, auf der sich bei Benutzung der Stützeinrichtung eine Polsterung, beispielsweise eine Matratze, abstützt.

[0036] Um eine Massagefunktion bereitzustellen, ist eine elektromechanische Be-/Entlastungseinrichtung vorgesehen, die nachfolgend näher erläutert wird.

[0037] Fig. 2 zeigt eine Prinzipskizze einer elektromechanischen Be-/Entlastungseinrichtung 26.

[0038] Die Be-/Entlastungseinrichtung 26 weist einen ersten Schlitten 28 auf, der translatorisch in Längsrichtung der Stützeinrichtung 2 beweglich ist, wie in Fig. 2 durch einen Doppelpfeil 30 symbolisiert. Der erste Schlitten 28 ist Teil eines ersten Linearantriebs 32. Der erste Schlitten 28 steht in Antriebsverbindung mit einem ersten Elektromotor 34 und trägt einen Arm 33, dessen freies Ende ein Druckelement 36 zum Be- bzw. Entlasten der Latten 22, 24 trägt.

[0039] Das Druckelement 36 ist bei diesem Ausführungsbeispiel als Rad bzw. Rolle ausgebildet.

[0040] Das Druckelement 36 ist relativ zu einer durch die Latten 22, 24 definierten Unterstützungsebene verstellbar. Ein Verstellantrieb 38 ist zur Verstellung des Druckelements 36 relativ zu der Unterstützungsebene ausgebildet und angeordnet, wie in Fig. 2 durch einen Doppelpfeil 40 symbolisiert. Ein zugehöriger Verstellantrieb 38, der einen zweiten Elektromotor aufweist, wird weiter unten unter Bezugnahme auf Fig. 6 und Fig. 7 näher erläutert.

[0041] Die Latten 22, 24 sind zwischen flexiblen Bändern gehalten, die in Fig. 2 durch gestrichelte Linien 40, 42 symbolisiert sind.

[0042] Bei Benutzung der Stützeinrichtung 2 wird zum Erzielen einer Massagewirkung der erste Schlitten 28 des ersten Linearantriebs entlang der zugeordneten linearen Achse in Fig. 2 nach links bewegt.

[0043] Das Druckelement 36 ist mittels des Verstellantriebs 38 relativ den Latten 22, 24 verstellbar, um an denselben eine Be-/Entlastung zu bewirken und dadurch eine Massagefunktion zu realisieren.

[0044] Fig. 3 zeigt die Wechselwirkung zwischen dem Druckelement 36 und der Latte 24, wobei das Druckelement 36 die Latte 24 druckbeaufschlagt, so dass diese so ausgelenkt wird, dass sie über die Unterstützungsebene vorsteht. Wie aus Fig. 3 ersichtlich, liegt das Druckelement 36 an der Seite des Bandes 40 an, die den Latten 22, 24 abgewandt ist.

[0045] Wie aus Fig. 2 und Fig. 3 ersichtlich ist, werden bei einer linearen Bewegung des ersten Schlittens 28 die in Längsrichtung der Stützeinrichtung 2 aufeinanderfolgenden Latten 22, 24 nacheinander beaufschlagt, um einen "rollierenden" Massageeffekt zu erzielen.

[0046] Ein Ausführungsbeispiel zur praktischen Umsetzung des in Fig. 2 und Fig. 3 veranschaulichten Grundprinzips wird nachfolgend unter Bezugnahme auf Fig. 4 bis Fig. 7 näher erläutert.

[0047] In Fig. 4 ist die Stützeinrichtung 2 dargestellt, wobei zur Veranschaulichtung von Einzelheiten der elektromnechanischen Be-/Entlastungseinrichtung 26 einige Latten weggelassen sind.

[0048] Bei diesem Ausführungsbeispiel ist zusätzlich zu der Be-/Entlastungseinrichtung 26 eine weitere Be-/Entlastungseinrichtung 26' vorgesehen. Die Be-/Entlastungseinrichtungen 26, 26' sind in Längsrichtung der Stützeinrichtung 2 zueinander beabstandet angeordnet, um in Längsrichtung der Stützeinrichtung 2 in unterschiedlichen Bereichen eine Massagewirkung zu ermöglichen.

[0049] Beide Be-/Entlastungseinrichtungen 26, 26' haben den gleichen Aufbau. Daher wird im Folgenden ausschließlich die Be-/Entlastungseinrichtung 26 näher erläutert. Aus Darstellungsgründen ist in Fig. 4 bis Fig. 7 auschließlich die Be-/Entlastungseinrichtung 26 dargestellt, während die Be-/Entlastungseinrichtung 26' weggelassen ist.

[0050] Wie in Fig. 5 dargestellt, weist die Be-/Entlastungseinrichtung 26 den ersten Schlitten 28 auf, der Teil des ersten Linearantriebs ist und in Längsrichtung der Stützeinrichtung 2 entlang einer linearen Achse beweglich ist. Die lineare Achse ist durch eine erste Linearführung 44 definiert, die sich in Längsrichtung der Stützeinrichtung 2 erstreckt.

[0051] Der erste Schlitten 28 steht in Antriebsverbindung mit dem ersten Elektromotor 34, wobei der erste Schlitten 28 den Arm 33 trägt (vgl. Fig. 5 und Fig. 6), dessen freies Ende das Druckelement 36 zum Belasten bzw. Entlasten der Latten 22, 24 trägt. Das Druckelement 36 ist bei diesem Ausführungsbeispiel als Rad bzw. Rolle ausgebildet, das bzw. die relativ zu dem Arm 33 drehbar gelagert ist und an der den Latten 22, 24 abgewandten Seite des Bandes 40 anliegt. (vgl. insbesondere Fig. 6).

[0052] Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel trägt der erste Schlitten 28 zwei Arme, nämlich den Arm 33 sowie einen weiteren Arm 33', wobei jeder der Arme 33, 33' ein Druckelement 36 bzw. 36' trägt. Die Druckelemente 36, 36' sind relativ zueinander quer zur Längsrichtung der Stützeinrichtung 2 zueinander beabstandet, wie insbesondere aus Fig. 6 ersichtlich.

[0053] Die Druckelemente 36, 36' sind relativ zu der durch die Latten 22, 24 definierten Unterstützungsebene verstellbar, wobei der Verstellantrieb 38 vorgesehen ist, um die Druckelemente 36, 36' relativ zu der Unterstützungsebene zu verstellen.

[0054] An dem ersten Schlitten 28 ist eine Schwenkwelle 46 schwenkbar gelagert (vgl. Fig. 6), mit der die Arme 33, 33' drehfest verbunden sind. Der Verstellantrieb 38 ist dazu ausgebildet, die Schwenkwelle 46 um ihre Schwenkachse zu verschwenken, um durch Verschwenken der Arme 33, 33' die Druckelemente 36, 36' relativ zu den Latten 22, 24 zu verstellen. Dementsprechend haben die Arme 33, 33' die Funktion von Schwenkhebeln.

[0055] Um den ersten Schlitten 28 entlang der ersten Linearführung 44 zu bewegen, weist der erste Linearantrieb einen ersten Spindeltrieb 48 (vgl. Fig. 6) auf. Der erste Spindeltrieb 48 weist eine erste Gewindespindel auf, die sich in Längsrichtung der ersten Linearführung 44 erstreckt und verdrehsicher gelagert ist. Eine erste Spindelmutter ist auf die erste Gewindespindel aufgesetzt und steht über ein Schneckengetriebe in Drehantriebsverbindung mit der Abtriebswelle des ersten Elektromotors 34. Die erste Spindelmutter ist zusammen mit dem Schneckengetriebe und der Abtriebswelle in dem ersten Schlitten 28 aufgenommen, der gehäuseartig ausgebildet ist.

[0056] Bei Drehung der Abtriebswelle des ersten Elektromotors 34 dreht sich die erste Spindelmutter. Demzufolge bewegt sich der erste Schlitten 28 entlang der ersten Linearführung 44 in der einen oder anderen Richtung entsprechend dem Drehsinn der Spindelmutter, wodurch der erste Schlitten 28 mit den Druckelementen 36, 36' in Längsrichtung der ersten Linearführung positioniert wird, damit an der entsprechenden Stelle Latten 22, 24 durch die Druckelemente 36, 36' beaufschlagt werden zum Be-/Entlasten der betreffenden Latten 22, 24.

[0057] Parallel zu der ersten Linearführung 44 verlaufend ist eine zweite Linearführung 50 (vgl. Fig. 5) vorgesehen. An der zweiten Linearführung 50 ist ein zweiter Schlitten 52 in Längsrichtung der Stützeinrichtung 2 geführt.

[0058] Die Schwenkwelle 46 ist drehbar bzw. schwenkbar mit dem zweiten Schlitten 52 verbunden. Der zweite Schlitten 52 ist somit mittels der Schwenkwelle verschiebefest mit dem ersten Schlitten 28 verbunden. Dementsprechend bewegen sich die Schlitten 28, 52 synchron, wenn sich der erste Schlitten 28 bei Betätigung des ersten Elektromotors 34 bewegt.

[0059] Unter Bezugnahme auf Fig. 7 wird nachfolgend der Verstellantrieb 38 näher erläutert.

[0060] Der Verstellantrieb 38 weist einen zweiten Linearantrieb mit einem zweiten Elektromotor 54 und einem zweiten Spindeltrieb 56 auf.

[0061] Auf einer zweiten Gewindespindel des zweiten Spindeltriebs 56 ist verdrehsicher eine zweite Spindelmutter 58 angeordnet. Die zweite Spindelmutter bildet das Abtriebsorgan des zweiten Spindeltriebs 56. Bei Betätigung des zweiten Elektromotors 54 dreht sich die zweite Gewindespindel, so dass sich die zweite Spindelmutter 58 in Axialrichtung der zweiten Gewindespindel in der einen oder anderen Richtung bewegt entsprechend dem Drehsinn der zweiten Gewindespindel.

[0062] Wie in Fig. 7 dargestellt, ist zum Verdrehen bzw. Verschwenken der Schwenkwelle 46 um ihre Schwenkachse bei einer Linearbewegung der zweiten Spindelmutter 58 eine Verbindungslasche 60 vorgesehen. Ein erstes Ende der Verbindungslasche 60 ist an einem ersten Gelenkpunkt 62 gelenkig mit der zweiten Spindelmutter verbunden, während ein zweites Ende der Verbindungslasche 60 an einem zweiten Gelenkpunkt 64 mit der Schwenkwelle 46 verbunden ist, und zwar exzentrisch zu deren Schwenkachse, derart, dass die Schwenkwelle 46 bei einer Linearbewegung der zweiten Spindelmutter 58 verschwenkt.

[0063] Zur Ansteuerung der Elektromotoren 34, 54 ist eine Steuerungseinrichtung 64 (vgl. Fig. 2) vorgesehen.

[0064] Bei Betätigung des ersten Elektromotors 34 werden die Schlitten 28, 52 relativ zu den Latten 22, 24 entlang der Linearführungen 44, 50 positioniert, um die Latten 22, 24 in dem jeweiligen Bereich zu beaufschlagen.

[0065] Bei Betätigung des zweiten Elektromotors 54 verschwenkt die Schwenkwelle 46, so dass die Druckelemente 36, 36' die jeweiligen Latten durch Druckbelastung beaufschlagen. Die Intensität des resultierenden Massageeffekts ist durch Steuerung des Schwenkwinkels steuerbar.

Ansprüche

1. Stützeinrichtung (2) zur Abstützung einer Polsterung eines Sitz- und/oder Liegemöbels, insbesondere einer Matratze eines Bettes,

mit einem Federelemente (22, 24) aufweisenden Grundkörper (20) zur flächigen Abstützung der Polsterung und

mit wenigstens einer Be-/Entlastungseinrichtung (8) zum Erzielen einer Druckbe- oder -entlastung an der Polsterung, wobei die Be-/Entlastungseinrichtung (8) zum Erzielen einer Druckbe- oder entlastung auf wenigstens ein Federelement (22, 24) einwirkt,

wobei die Be-/Entlastungseinrichtung wenigstens einen Elektromotor (34) aufweist, der in Wirkungsverbindung mit wenigstens einem Druckelement (36) steht, mittels dessen zur Erzielung einer Druckbe- oder entlastung eine Drucckraft auf wenigstens ein Federelement (22, 24) des Grundkörpers ausübbar ist oder ausgeübt wird und

wobei die Be-/Entlastungseinrichtung (8) wenigstens einen mit einem Elektromotor (34) in Antriebsverbindung stehenden ersten Schlitten (28) aufweist, der in Längsrichtung der Stützeinrichtung (2) translatorisch beweglich ist, wobei der erste Schlitten (28) wenigstens einen Arm (33) trägt, dessen freies Ende das Druckelement (36) trägt zum Be-/Entlasten der Federelemente (22, 24) des Grundkörpers,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Be-/Entlastungseinrichtung (26, 26') innerhalb der Profilhöhe des Grundkörpers (20) der Stützeinrichtung (2) angeordnet ist.

2. Stützeinrichtung nach Anspruch 1 oder dem Oberbegriff des Anspruchs 1, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Schlitten (28) wenigstens zwei Arme (33, 33') trägt, die jeweils ein Druckelement (36, 36') tragen, wobei die Druckelemente (36, 36') quer zur Längsrichtung der Stützeinrichtung (2) beabstandet sind.

3. Stützeinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Federelemente federnde Latten (22, 24) sind, die über wenigstens ein flexibles Band (40, 42) miteinander verbunden sind, wobei wenigstens ein Druckelement (36, 36' an dem Band (40) anliegt zum Be-/Entlasten der Latten (22, 24) über das Band (40).

4. Stützeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Druckelement (36, 36') als Rad oder Rolle ausgebildet ist und/oder dass das oder jedes Druckelement (36, 36') in Richtung auf die Unterstützungsebene und in Richtung weg von der Unterstützungsebene relativ zu den Federelementen (22, 24) verstellbar ist und dass dem oder jedem Druckelement (36, 36') ein elektromotorischer Verstellantrieb zugeordnet ist und/oder dass das oder jedes Druckelement (36, 36') an einem freien Ende eines Schwenkhebels angeordnet ist und dass zum Verstellen des Druckelements (36, 36') relativ zu den Federelementen (22, 24) dem Schwenkhebel ein Schwenkantrieb als Verstellantrieb zugeordnet ist.

5. Stützeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dem ersten Schlitten (28) ein erster elektromotorischer Linearantrieb zugeordnet ist zum Bewegen des ersten Schlittens (28) in Längsrichtung der Stützeinrichtung (2).

6. Stützeinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der oder jeder Schwenkantrieb einen zweiten elektromotorischen Linearantrieb aufweist.

7. Stützeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein elektromotorischer Linearantrieb einen Spindeltrieb aufweist.

8. Stützeinrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der oder jeder Schwenkhebel drehfest mit einer schwenkbar an dem ersten Schlitten gelagerten Schwenkwelle (46) verbunden ist, wobei die Schwenkwelle (46) mit dem zweiten elektromotorischen Linearantrieb in Schwenkantriebsverbindung steht.

9. Stützeinrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Ende einer Verbindungslasche (60) an einem ersten Gelenkpunkt (62) gelenkig mit einem linear beweglichen Abtriebsorgan des zweiten Linearantriebs verbunden ist, während ein zweites Ende der Verbindungslasche (60) an einem zweiten Gelenkpunkt (64) mit der Schwenkwelle (46) exzentrisch zu deren Schwenkachse verbunden ist, derart, dass die Schwenkwelle (46) bei einer Linearbewegung des Abtriebsorganes um ihre Schwenkachse verschwenkt.

10. Stützeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Be-/Entlastungseinrichtungen (26, 26') vorgesehen sind, die in Längsrichtung der Stützeinrichtung (2) zueinander beabstandet sind zum Beaufschlagen unterschiedlicher Bereiche in Längsrichtung der Stützeinrichtung (2).

11. Stützeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Steuerungseinrichtung (64) zur Ansteuerung des Elektromotors oder der Elektromotoren (34, 54), wobei vorzugsweise die Steuerungseinrichtung (64) den Elektromotor oder die Elektromotoren (34, 54) derart ansteuert, dass das Druckelement oder die Druckelemente (36, 36') zeitlich aufeinanderfolgend auf wenigstens zwei in Längsrichtung der Stützeinrichtung (2) aufeinanderfolgende Federelemente (22, 24) einwirkt bzw. einwirken.

12. Stützeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das oder jedes Druckelement (36, 36') das oder jedes zugeordnete Federelement (22, 24) lose beaufschlagt und/ oder dass die Federelemente (22, 24) Federhölzer sind und/oder dass die Stützeinrichtung (2) wenigstens zwei relativ zueinander schwenkverstellbare Stützteile aufweist, wobei die Stützeinrichtung vorzugsweise wenigstens eine an der Stützeinrichtung (2) angeordnete elektromotorische Verstelleinrichtung zur Verstellung wenigstens eines Stützteiles in seiner Neigung und/oder seiner Höhe aufweist.

13. Stützeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Be-/Entlastungseinrichtung (26, 26') zusammen mit der Stützeinrichtung (2) und der Polsterung in einer gemeinsamen Ummantelung aufnehmbar ist.

14. Stützeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch der Unterstützungsebene zugeordnete Sensormittel zum Abfühlen des Gewichtes einer auf der Stützeinrichtung (2) ruhenden Person, wobei die Sensormittel in Datenübertragungsverbindung mit der Steuerungseinrichtung (64) stehen und die Steuerungseinrichtung (64) derart ausgebildet und programmiert ist, dass die von wenigstens einem Druckelement (36, 36') ausgeübte Druckkraft in Abhängigkeit von dem abgefühlten Gewicht einstellbar ist oder eingestellt wird.

Claims

1. Supporting device (2) for supporting padding of a piece of furniture for sitting and/or lying down, in particular a mattress of a bed,

having a main body (20) having spring elements (22, 24) for flat support of the padding and

having at least one load/relief device (8) for achieving a pressure load or relief on the padding, wherein the load/relief device (8) for achieving a pressure load or relief affects at least one spring element (22, 24),

wherein the load/relief device has at least one electric motor (34), which is operatively connected to at least one pressure element (36), by means of which a compressive force can be exerted or is exerted on at least one spring element (22, 24) of the main body, to achieve a pressure load or relief, and

wherein the load/relief device (8) has at least one first carriage (28) that is drivably connected to an electric motor (34) and can be translationally moved in the longitudinal direction of the supporting device (2), wherein the first carriage (28) bears at least one arm (33), the free end of which bears the pressure element (36) for loading/relieving the spring elements (22, 24) of the main body,

characterised in that

the load/relief device (26, 26') is arranged inside the profile height of the main body (20) of the supporting device (2).

2. Supporting device according to claim 1 or the preamble of claim 1, characterised in that the first carriage (28) has at least two arms (33, 33'), which respectively support a pressure element (36, 36'), wherein the pressure elements (36, 36') are distanced, perpendicular to the longitudinal direction of the supporting device (2).

3. Supporting device according to claim 1 or 2, characterised in that the spring elements are resilient slats (22, 24) that are connected to each other via at least one flexible strap (40, 42), wherein at least one pressure element (36, 36') lies on the strap (40), for loading/relieving the slats (22, 24) via the strap (40).

4. Supporting device according to one of the preceding claims, characterised in that at least one pressure element (36, 36') is formed as a wheel or roller and/or in that the, or every, pressure element (36, 36') can be adjusted relative to the spring elements (22, 24) in the direction of the support level and in the direction away from the support level and in that an electric motor adjusting drive is associated with the, or every, pressure element (36, 36') and/or in that the, or every, pressure element (36, 36') is arranged on a free end of a pivot lever and in that, for adjusting the pressure element (36, 36') relative to the spring elements (22, 24), a pivot drive is associated with the pivot lever as an adjusting drive.

5. Supporting device according to one of the preceding claims, characterised in that a first electric motor linear drive is associated with the first carriage (28) for moving the first carriage (28) in the longitudinal direction of the supporting device (2).

6. Supporting device according to claim 5, characterised in that the, or every, pivot drive has a second electric motor linear drive.

7. Supporting device according to one of the preceding claims, characterised in that at least one electric motor linear drive has a spindle mechanism.

8. Supporting device according to one of the claims 5 to 7, characterised in that the, or every, pivot lever is nonrotatably connected to a pivot shaft (46) that is mounted pivotably on the first carriage, wherein the pivot shaft (46) is in a pivot drive connection with the second electric motor linear drive.

9. Supporting device according to one of the claims 5 to 8, characterised in that a first end of a connecting strap (60) is flexibly connected to a linearly movable output element of the second linear drive at a first hinge point (62), while a second end of the connecting strap (60) is connected to the pivot shaft (46) eccentrically to its pivot axis, at a second hinge point (64), in such a way that the pivot shaft (46) pivots around its pivot axis during a linear movement of the output element.

10. Supporting device according to one of the preceding claims, characterised in that at least two load/relief devices (26, 26') are provided, which are distanced from each other in the longitudinal direction of the supporting device (2), for applying pressure to different areas in the longitudinal direction of the supporting device (2).

11. Supporting device according to one of the preceding claims, characterised by a controlling device (64) for controlling the electric motor or the electric motors (34, 54), wherein the controlling device (64) preferably controls the electric motor or the electric motors (34, 54) in such a way that the pressure element or the pressure elements (36, 36') successively acts or act on at least two spring elements (22, 24) that are consecutive to each other in the longitudinal direction of the supporting device (2).

12. Supporting device according to one of the preceding claims, characterised in that the, or every, pressure element (36, 36') loosely acts on the, or every, associated spring element (22, 24) and/or in that the spring elements (22, 24) are sprung wooden bed slats and/or in that the supporting device (2) has at least two supporting members that can be pivotably adjusted relative to each other, wherein the supporting device preferably has at least one electric motor adjusting device that is arranged on the supporting device (2), for adjusting the angle and/or elevation of at least one supporting member.

13. Supporting device according to one of the preceding claims, characterised in that the load/relief device (26, 26') can be accommodated together with the supporting device (2) and the padding in a shared covering.

14. Supporting device according to one of the preceding claims, characterised by sensor means, that are attached to the support level, for sensing the weight of a person resting on the supporting device (2), wherein the sensor means are connected to the controlling device (64) for data transmission and the controlling device (64) is formed and programmed in such a way that the compressive force exerted by at least one pressure element (36, 36') can be or is adjusted depending on the sensed weight.

Revendications

1. Dispositif d'appui (2) pour l'appui d'un rembourrage d'un meuble d'assise et/ou de couchage, plus particulièrement d'un matelas d'un lit,

avec corps de base (20) comprenant un élément de ressort (22, 24) pour l'appui à plat du rembourrage et

avec au moins un dispositif de charge/décharge (8) pour l'obtention d'une charge ou d'une décharge de pression au niveau du rembourrage, dans lequel le dispositif de charge/décharge (8) agit afin d'obtenir une charge ou une décharge de pression sur au moins un élément de ressort (22, 24),

dans lequel le dispositif de charge/décharge comprend au moins un moteur électrique (34) qui est en liaison fonctionnelle avec au moins un élément de pression (36), au moyen duquel, pour obtenir une charge ou une décharge de pression, une force de pression peut être exercée ou est exercée sur au moins un élément de ressort (22, 24) du corps de base et

dans lequel le dispositif de charge/décharge (8) comprend au moins un premier chariot (28) en liaison d'entraînement avec un moteur électrique (34), qui est mobile en translation dans la direction longitudinale du dispositif d'appui (2), dans lequel le premier chariot (28) supporte au moins un bras (33) dont l'extrémité libre supporte l'élément de pression (36) pour la charge/décharge des éléments de ressort (22, 24) du corps de base,

caractérisé en ce que

le dispositif de charge/décharge (26, 26') est disposé à l'intérieur de la hauteur de profilé du corps de base (20) du dispositif d'appui (2).

2. Dispositif d'appui selon la revendication 1 ou le concept principal de la revendication 1, caractérisé en ce que le premier chariot (28) supporte au moins deux bras (33, 33') qui supportent chacun un élément de pression (36, 36'), dans lequel les éléments de pression (36, 36') sont distants transversalement par rapport à la direction longitudinale du dispositif d'appui (2).

3. Dispositif d'appui selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les éléments de ressort sont des lattes élastiques (22, 24) qui sont reliées entre elles par l'intermédiaire d'une bande flexible (40, 42), dans lequel au moins un élément de pression (36, 36') s'appuie contre la bande pour la charge/décharge des lattes (22, 24) par l'intermédiaire de la bande (40).

4. Dispositif d'appui selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au moins un élément de pression (36, 36') est conçu comme une roue ou un rouleau et/ou en ce que l'élément de pression ou chaque élément de pression (36, 36') peut être déplacé dans la direction du plan de soutien et éloigné du plan de soutien par rapport aux éléments de ressort (22, 24) et en ce que, à l'élément de pression ou à chaque élément de pression (36, 36') correspond un entraînement de déplacement par moteur électrique et/ou en ce que l'élément de pression ou chaque élément de pression (36, 36') est disposé à une extrémité libre d'un levier pivotant et en ce que, pour le déplacement de l'élément de pression (36, 36') par rapport aux éléments de ressort (22, 24), un entraînement pivotant correspond au levier pivotant en tant qu'entraînement de déplacement.

5. Dispositif d'appui selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au premier chariot (28) correspond un premier entraînement linéaire à moteur électrique pour le déplacement du premier chariot (28) dans la direction longitudinale du dispositif d'appui (2).

6. Dispositif d'appui selon la revendication 5, caractérisé en ce que l'entraînement pivotant ou chaque entraînement pivotant comprend un deuxième entraînement linéaire à moteur électrique.

7. Dispositif d'appui selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au moins un entraînement linéaire à moteur électrique comprend un entraînement à broche.

8. Dispositif d'appui selon l'une des revendications 5 à 7, caractérisé en ce que levier pivotant ou chaque levier pivotant est relié de manière solidaire en rotation avec un arbre de pivotement (46) logé de manière pivotante au niveau du premier chariot, dans lequel l'arbre de pivotement (46) est en liaison d'entraînement pivotant avec le deuxième entraînement linéaire à moteur électrique.

9. Dispositif d'appui selon l'une des revendications 5 à 8, caractérisé en ce qu'une première extrémité d'une patte de liaison (60) est reliée de manière articulée au niveau d'un premier point d'articulation (62) avec un organe de sortie mobile linéairement du deuxième entraînement linéaire, tandis qu'une deuxième extrémité de la patte de liaison (60) est reliée, au niveau d'un deuxième point d'articulation (64), avec l'arbre de pivotement (46), de manière excentrée par rapport à l'axe de pivotement, de façon à ce que l'arbre de pivotement (46) pivote autour de son axe de pivotement lors d'un déplacement linéaire de l'organe de sortie.

10. Dispositif d'appui selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au moins deux dispositifs de charge/décharge (26, 26') sont prévus, qui sont distants entre eux dans la direction longitudinale du dispositif d'appui (2), pour la sollicitation de différentes parties dans la direction longitudinale du dispositif d'appui (2).

11. Dispositif d'appui selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par un dispositif de commande (64) pour le contrôle du moteur électrique ou des moteurs électriques (34, 54), dans lequel, de préférence, le dispositif de commande (64) contrôle le moteur électrique ou les moteurs électriques (34, 54) de façon à ce que l'élément de pression ou les éléments de pression (36, 36') agissent successivement dans le temps sur au moins deux éléments de ressort (22, 24) successifs dans la direction longitudinale du dispositif d'appui (2).

12. Dispositif d'appui selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de pression ou chaque élément de pression (36, 36') sollicite de manière lâche l'élément de ressort ou chaque élément de ressort (22, 24) correspondante et/ou en ce que les éléments de ressort (22, 24) sont des bois élastiques et/ou en ce que le dispositif d'appui (2) comprend au moins deux pièces d'appui mobiles de manière pivotante l'une par rapport à l'autre, dans lequel le dispositif d'appui comprend de préférence au moins un dispositif de déplacement à moteur électrique, disposé sur le dispositif d'appui (2), pour le déplacement d'au moins une pièce d'appui en inclinaison et/ou en hauteur.

13. Dispositif d'appui selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de charge/décharge (26, 26') peut être logé conjointement avec le dispositif d'appui (2) et le rembourrage dans une gaine commune.

14. Dispositif d'appui selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par des moyens de capteurs correspondant au plan de soutien, pour la mesure du poids d'une personne se trouvant sur le dispositif d'appui (2), dans lequel les moyens de capteurs sont reliés avec une transmission des données au dispositif de commande (64) et le dispositif de commande (64) est conçu et programmé de façon à ce que la force de pression exercée par au moins un élément de pression (36, 36') puisse être réglée ou soit réglée en fonction du poids mesuré.

Zeichnung