(19)
(11) EP 3 705 645 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
09.09.2020  Patentblatt  2020/37

(21) Anmeldenummer: 20160430.3

(22) Anmeldetag:  02.03.2020
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03C 1/22(2006.01)
E03C 1/23(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 07.03.2019 DE 102019105851

(71) Anmelder: Franke Water Systems AG
5726 Unterkulm (CH)

(72) Erfinder:
  • LEHMANN, Hanna
    4325 Schupfart (CH)
  • BAUMANN, Daniel
    5044 Schlossrued (CH)

(74) Vertreter: Lemcke, Brommer & Partner Patentanwälte Partnerschaft mbB 
Siegfried-Kühn-Straße 4
76135 Karlsruhe
76135 Karlsruhe (DE)

   


(54) MISCHARMATUR UND BETÄTIGUNGSVORRICHTUNG FÜR EIN VENTIL


(57) Eine Betätigungsvorrichtung (20) für ein Ventil (19) einer Ablaufeinrichtung (18), aufweisend ein Einstellelement (22), das gegenüber einem Armaturengehäuse (11) einer Mischarmatur (10) manuell bewegbar ist, ein mit dem Einstellelement (22) gekoppeltes Betätigungselement (26), das abhängig von der Einstellbewegung des Einstellelements (22) eine Betätigungsbewegung zur Betätigung des Ventils (19) bewirkt, ein von dem Armaturengehäuse (11) getrennt ausgeführtes Führungselement (34), das eine Führung des Betätigungselements (26) unter Ermöglichung einer entlang einer ersten Richtung (30) erfolgenden Betätigungsbewegung des Betätigungselements (26) bewirkt, wobei das Führungselement (34) durch einen Stutzen (40) an dem Armaturengehäuse (11) festgelegt ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Mischarmatur (10) mit einer derartigen Betätigungsvorrichtung (20).




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung für ein Ventil einer Ablaufeinrichtung und eine Mischarmatur mit einer derartigen Betätigungsvorrichtung.

[0002] Eine Mischarmatur ist beispielsweise in Form einer Einhebelmischarmatur im Sanitärbereich oder in der Küche allgemein bekannt. Dabei erfolgt über die Mischarmatur eine Versorgung mit Leitungswasser, wobei die Wassermenge und die Wassertemperatur über einen Bedienhebel an der Mischarmatur einstellbar sind. Die Mischarmatur wird üblicherweise in Verbindung mit einem Auffangbehältnis, beispielsweise einem Waschbecken oder einem Spülbecken verwendet. Das Auffangbehältnis weist eine Ablaufeinrichtung auf, durch die das in dem Auffangbehältnis vorhandene Wasser einer Abwasserversorgung zugeführt werden kann. Die Ablaufeinrichtung umfasst ein Ventil, durch das ein Verschluss oder ein Ablauf an dem Auffangbehältnis bewirkt werden kann. Das Ventil wird über ein Einstellelement und ein Betätigungselement betätigt. Das Einstellelement ermöglicht eine manuelle Bedienung durch eine Person und überträgt die Einstellbewegung auf das oftmals von außen nicht sichtbare und verbaute Betätigungselement, das durch die Betätigungsbewegung das Ventil betätigt, beispielsweise öffnet oder schließt.

[0003] Es ist bekannt, das Einstellelement an der Mischarmatur anzuordnen. Dabei ist das Einstellelement gegenüber einem Armaturengehäuse der Mischarmatur bewegbar. Es kann vorkommen, dass das Einstellelement an dem Armaturengehäuse reibt oder sich verklemmt und dadurch die Einstellbewegung erschwert. Auch ist nicht ausgeschlossen, dass sich das Betätigungselement in dem Armaturengehäuse verklemmt, wodurch die Ventilbetätigung beeinträchtigt oder gestört wird.

[0004] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen zuverlässigeren, sichereren und einfacheren Betrieb der Mischarmatur zu ermöglichen. Weiterhin soll der Aufbau der Betätigungsvorrichtung vereinfacht und die Betätigung zuverlässiger und sicherer werden. Die Mischarmatur soll kostengünstiger und mit verringerter Anzahl an Bauteilen hergestellt werden können.

[0005] Wenigstens eine dieser Aufgaben wird durch eine Betätigungsvorrichtung mit den Merkmalen nach Anspruch 1 gelöst. Entsprechend wird eine Betätigungsvorrichtung für ein Ventil einer Ablaufeinrichtung vorgeschlagen, aufweisend ein Einstellelement, das gegenüber einem Armaturengehäuse einer Mischarmatur manuell bewegbar ist, ein mit dem Einstellelement gekoppeltes Betätigungselement, das abhängig von der Einstellbewegung des Einstellelements eine Betätigungsbewegung zur Betätigung des Ventils bewirkt, ein von dem Armaturengehäuse getrennt ausgeführtes Führungselement, das eine Führung des Betätigungselements unter Ermöglichung einer entlang einer ersten Richtung erfolgenden Betätigungsbewegung des Betätigungselements bewirkt, wobei das Führungselement durch einen Stutzen an dem Armaturengehäuse festgelegt.

[0006] Der Stutzen kann eine Unterseite des Armaturengehäuses überragen. Das Führungselement kann durch den Stutzen an dem Armaturengehäuse befestigt sein. Das Führungselement kann ausschließlich durch den Stutzen in dem Armaturengehäuse festgelegt sein. Das Führungselement kann, beispielsweise in Bezug auf die erste Richtung, durch den Stutzen gesichert, insbesondere unmittelbar gesichert, sein. Das Führungselement kann eine maximale Eindringung des Stutzens in das Armaturengehäuse begrenzen. Der Stutzen kann mit dem Armaturengehäuse fest verbunden sein. Der Stutzen kann mit dem Armaturengehäuse formschlüssig oder kraftschlüssig verbunden sein. Der Stutzen kann ein Außengewinde aufweisen, das mit einem Innengewinde in dem Armaturengehäuse zusammenwirkt.

[0007] Dadurch kann eine verbesserte Führung des Betätigungselements bewirkt werden. Eine teure Bearbeitung des Armaturengehäuses zur Bereitstellung einer Führung des Betätigungselements kann ausbleiben. Die Bedienbarkeit des Einstellelements wird verbessert. Weiterhin kann das Führungselement unabhängig von dem Armaturengehäuse für verschiedene weitere, unterschiedliche Armaturengehäuse verwendet werden. Weiterhin kann eine verbesserte Führung des Einstellelements in dem Armaturengehäuse erfolgen. Das Einstellelement ist weniger anfällig dafür, sich in dem Armaturengehäuse zu verklemmen. Eine Berührung oder ein Abrieb des Einstellelements an dem Armaturengehäuse bei erfolgender Einstellbewegung kann verhindert werden.

[0008] Das Betätigungselement kann eine Stange, insbesondere eine Zugstange sein. Die Ablaufeinrichtung kann in einem Becken, einer Wanne oder einem vergleichbaren Aufnahmebehältnis angeordnet sein. In dem Armaturengehäuse kann eine Kartusche zur Veränderung der Wassermenge und/oder der Wassertemperatur angeordnet sein.

[0009] Das Betätigungselement kann mit dem Einstellelement formschlüssig oder kraftschlüssig verbunden sein. Das Betätigungselement kann mit dem Einstellelement verschraubt sein.

[0010] Das Führungselement kann aus einem Kunststoffmaterial bestehen. Das Kunststoffmaterial kann POM, PP, ABS, PE, Nylon oder ein vergleichbares Material sein.

[0011] In einer bevorzugten Ausführung der Erfindung erfolgt die Führung des Betätigungselements gegenüber dem Armaturengehäuse ausschließlich über das Führungselement. Zwischen dem Betätigungselement und dem Führungselement können reibungsverringernde Mittel eingebracht sein.

[0012] In einer speziellen Ausführung der Erfindung ist das Führungselement zumindest abschnittsweise in dem Armaturengehäuse angeordnet. Das Führungselement kann zumindest abschnittsweise eine Unterseite des Armaturengehäuses überragen. Das Führungselement kann in Richtung einer Unterseite des Armaturengehäuses unterhalb des Einstellelements angeordnet sein. Das Führungselement kann eine Öffnung zur Durchführung von Leitungen, insbesondere von Wasserleitungen oder Rohren, aufweisen.

[0013] In einer bevorzugten Ausführung der Erfindung ist das Führungselement drehfest an dem Armaturengehäuse festgelegt ist. Drehfest bezieht sich dabei auf beide Drehrichtungen einer Drehachse. Die Drehachse kann parallel zu der ersten Richtung liegen. Die Erfindung betrifft außerdem insbesondere eine Armatur mit einem Armaturengehäuse und einer derartigen Betätigungsvorrichtung. Eine versehentliche Verdrehung des Führungselements gegenüber dem Armaturengehäuse, insbesondere bei der Montage, kann verhindert werden. Das Betätigungselement ist weniger anfällig dafür, sich in dem Führungselement zu verklemmen.

[0014] In einer weiteren bevorzugten Ausführung der Erfindung ist das Führungselement unmittelbar zwischen dem Armaturengehäuse und dem Stutzen angeordnet. Das Führungselement kann, insbesondere unmittelbar, an dem Armaturengehäuse und dem Stutzen anliegen. Insbesondere kann das Führungselement zwischen einer Stufe am Armaturengehäuse und dem Stutzen festgelegt und vom Stutzen gegen die Stufe gehalten sein.

[0015] In einer speziellen Ausführung der Erfindung ist das Führungselement zumindest abschnittsweise, insbesondere in Bezug auf die erste Richtung hauptsächlich, in dem Stutzen angeordnet.

[0016] In einer bevorzugten Ausführung der Erfindung weist das Führungselement einen Positionierabschnitt und einen Führungsabschnitt auf. Der Positionierabschnitt kann, insbesondere in Bezug auf die erste Richtung, zwischen dem Einstellelement und dem Stutzen angeordnet sein. Der Positionierabschnitt und der Führungsabschnitt können jeweils einteilig mit dem Führungselement ausgeführt sein. Der Positionierabschnitt und/oder der Führungsabschnitt kann dem Führungselement zugeordnet, aber getrennt von diesem ausgeführt sein. Der Führungsabschnitt kann in Richtung einer Unterseite des Armaturengehäuses unterhalb des Einstellelements angeordnet sein.

[0017] In einer vorteilhaften Ausführung der Erfindung ist der Positionierabschnitt durch den Stutzen an dem Armaturengehäuse festgelegt.

[0018] In einer speziellen Ausführung der Erfindung ist der Positionierabschnitt ringartig oder ringsegmentartig ausgeführt. Bei ring- oder ringsegmentartiger Ausführung kann der Positionierabschnitt vor Einbau in das Armaturengehäuse zusammengestaucht werden und in dem Armaturengehäuse durch eine Aufweitung eine Positionierung des Führungselements in dem Armaturengehäuse bewirken.

[0019] In einer besonders bevorzugten Ausführung der Erfindung weist der Positionierabschnitt wenigstens ein Positioniermittel auf, das in wenigstens eine Aussparung in dem Armaturengehäuse zur Ermöglichung der drehfesten Anordnung eingreift. Das Positioniermittel kann ein, insbesondere von dem ringartigen oder ringsegmentartigen Positionierabschnitt abstehender, Nocken sein.

[0020] In einer speziellen Ausführung der Erfindung ist der Führungsabschnitt von dem Positionierabschnitt ausgehend hülsenförmig ausgeführt. Dadurch kann eine zuverlässige und stabile Führung des Betätigungselements bewirkt werden.

[0021] In einer bevorzugten Ausführung der Erfindung erstreckt sich der Führungsabschnitt von dem Positionierabschnitt ausgehend hauptsächlich entlang der ersten Richtung.

[0022] In einer speziellen Ausführung der Erfindung ist der Führungsabschnitt gegenüber dem Positionierabschnitt exzentrisch angeordnet. Dadurch kann eine ausreichend große Öffnung zur Durchführung von Leitungen bereitgestellt werden.

[0023] In einer bevorzugten Ausführung der Erfindung ist die Verbindung zwischen dem Positionierabschnitt und dem Führungsabschnitt elastisch ausgeführt oder umfasst elastische Mittel. Der Führungsabschnitt kann gegenüber dem Positionierabschnitt begrenzt bewegbar sein. Dadurch kann verhindert werden, dass sich das Betätigungselement in dem Führungselement verkantet. Weiterhin kann bei der Montage des Betätigungselements eine Beschädigung des Führungselements verhindert werden. Das Führungselement kann dadurch auch Betätigungselemente aufnehmen, die nicht optimal geformt sind.

[0024] Zur Lösung wenigstens einer der zuvor genannten Aufgaben wird weiterhin eine Mischarmatur vorgeschlagen, aufweisend einen Auslauf, ein Ventil zur Veränderung einer aus dem Auslauf gelangenden Wassermenge und/oder einer Wassertemperatur, ein Armaturengehäuse, ein Bedienelement und eine Betätigungsvorrichtung mit wenigstens einem der zuvor genannten Merkmale, wobei das Ventil in dem Armaturengehäuse aufgenommen und über den Bedienelement manuell bedienbar ist. Das Bedienelement kann ein Bedienhebel sein. Das Ventil kann eine Ventilkartusche sein. Die Mischarmatur kann eine Einhebelmischarmatur sein.

[0025] Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus der Figurenbeschreibung und den Abbildungen.

[0026] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im Folgenden unter Bezugnahme auf die Abbildungen ausführlich beschrieben. Es zeigen im Einzelnen:
Figur 1:
Einen Querschnitt durch ein Ventil einer Ablaufeinrichtung und durch eine Mischarmatur mit einer Betätigungsvorrichtung in einer speziellen Ausführungsform der Erfindung.
Figur 2:
Den Ausschnitt A aus Figur 1 in vergrößerter Darstellung.
Figur 3:
Eine räumliche Ansicht eines Führungselements einer Betätigungsvorrichtung in einer weiteren speziellen Ausführungsform der Erfindung.
Figur 4:
Einen Querschnitt des Führungselements aus Figur 3.


[0027] Figur 1 zeigt einen Querschnitt durch ein Ventil einer Ablaufeinrichtung und durch eine Mischarmatur 10 mit einer Betätigungsvorrichtung in einer speziellen Ausführungsform der Erfindung. Die Mischarmatur 10 kann zur Versorgung mit Warm- und Kaltwasser, beispielsweise im Sanitärbereich oder in der Küche verwendet werden. Die Mischarmatur 10 ist hier als Einhebelmischarmatur ausgeführt, bei der die Bedienung über einen an der Oberseite eines Armaturengehäuses 11 angebrachten Bedienhebel 12 erfolgt. Mit dem Bedienhebel 12 kann eine Kartusche 13 gesteuert und darüber die Wassermenge und die Wassertemperatur von aus einem Auslauf 14 gelangenden Wasser manuell beeinflusst werden. Hierfür kann der Bedienhebel 12 zwei Freiheitsgrade der Bewegung aufweisen, wobei über den ersten Freiheitsgrad eine Drehbewegung des Bedienhebels 12 um eine zur Blattebene senkrechte Drehachse möglich ist, durch die die Wassermenge gesteuert werden kann. Der zweite Freiheitsgrad ermöglicht eine Drehbewegung des Bedienhebels 12 um eine senkrecht zu der vorgenannten Drehachse ausgerichteten Drehachse 16, durch die die Wassertemperatur gesteuert werden kann.

[0028] Der Mischarmatur 10 ist bevorzugt eine Ablaufeinrichtung 18 zugeordnet, die in einem Becken, einer Wanne oder einem vergleichbaren Aufnahmebehältnis eingebracht ist. Die Ablaufeinrichtung 18 umfasst ein Ventil 19, über das ein Verschluss oder ein Ablauf von in dem Behältnis vorhandenem Wasser oder einer anderen Flüssigkeit bewirkt wird. Die Betätigung des Ventils 19 erfolgt durch die Betätigungsvorrichtung 20, die der Mischarmatur 10 und der Ablaufeinrichtung 18 zugeordnet ist.

[0029] Die Betätigungsvorrichtung 20 umfasst ein Einstellelement 22, das manuell durch eine Person bedienbar ist. Das Einstellelement 22 umfasst einen Hebel 24, der mit einem Betätigungselement 26, hier einer Zugstange, gekoppelt ist. Bevorzugt ist das Einstellelement 22 mit dem Betätigungselement 26 verschraubt, insbesondere indem das Betätigungselement 26 an einem Ende ein Aussengewinde aufweist, das in ein Innengewinde in dem Einstellelement 22 formschlüssig eingreift. Das Einstellelement 22 ist in dem Armaturengehäuse 11 der Mischarmatur 10 bewegbar aufgenommen. Hierfür weist das Armaturengehäuse 11 eine Aussparung 28 auf, in der das Einstellelement 22 aufgenommen ist. Eine Betätigungsbewegung des Betätigungselements 26 erfolgt abhängig von der Einstellbewegung des Einstellelements 22. Wird das Einstellelement 22 beispielsweise entlang einer ersten Richtung 30 nach unten bewegt, erfolgt eine Betätigungsbewegung des Betätigungselements 26 nach unten und bei einer Bewegung des Einstellelements 22 nach oben entsprechend eine Bewegung des Betätigungselements 26 in die entgegengesetzte Richtung.

[0030] Das Betätigungselement 26 überträgt die Betätigungsbewegung auf ein Betätigungsgestänge 32, das die Betätigungsbewegung über zwei Gelenkverbindungen an die Ablaufeinrichtung 18 weiterleitet, die wiederum abhängig von der Betätigungsbewegung die Betätigung des Ventils 19 bewirkt und dadurch ein Verschluss oder ein Ablauf an dem Auffangbehältnis eingestellt wird.

[0031] In Figur 2 ist der Ausschnitt A aus Figur 1 vergrößert dargestellt. Das Einstellelement 22 umfasst einen Hebel 24, der in einer Aussparung 28 in dem Armaturengehäuse 11 bewegbar aufgenommen ist und mit dem Betätigungselement 26 der Betätigungsvorrichtung 20 über eine Verschraubung gekoppelt ist. Das Einstellelement 22 ist entlang der ersten Richtung 30 bewegbar und eine Einstellbewegung des Einstellelements 22 wird durch die Kopplung mit dem Betätigungselement 26 in eine Betätigungsbewegung des Betätigungselements 26 überführt. Die Betätigungsbewegung erfolgt ebenfalls entlang der ersten Richtung 30.

[0032] Ein Führungselement 34 ist als getrennt von dem Armaturengehäuse 11 ausgeführtes Bauteil angeordnet und bewirkt eine Führung des Betätigungselements 26. Die Führung des Betätigungselements 26 gegenüber dem Armaturengehäuse 11 kann ausschließlich über das Führungselement 34 erfolgen. Hierfür ist das Betätigungselement 26 in dem Führungselement 34 entlang der ersten Richtung 30 zur Ermöglichung der Betätigungsbewegung des Betätigungselements 26 bewegbar aufgenommen. Das Führungselement 34 weist einen Positionierabschnitt 36 und einen Führungsabschnitt 38 auf. Der Positionierabschnitt 36 ist in Bezug auf die erste Richtung 30 zwischen dem Einstellelement 22 und einem Stutzen 40 angeordnet. Der Positionierabschnitt 36 und der Führungsabschnitt 38 sind jeweils einteilig mit dem Führungselement 34 ausgeführt.

[0033] Der Positionierabschnitt 36 ist ringartig oder ringsegmentartig ausgeführt und weist wenigstens ein Positioniermittel 42 auf. Das Positioniermittel 42 ist bevorzugt ein von dem Positionierabschnitt 36 abstehender Nocken, der in wenigstens eine komplementäre Aussparung in dem Armaturengehäuse 11 zur Ermöglichung einer drehfesten Anordnung des Führungselements 34 gegenüber dem Armaturengehäuse 11 eingreift. Dadurch ist das Führungselement 34 drehfest an dem Armaturengehäuse 11 festgelegt. Eine versehentliche Verdrehung des Führungselements 34 gegenüber dem Armaturengehäuse 11 kann verhindert und eine Berührung oder ein Abrieb des Einstellelements 22 an dem Armaturengehäuse 11 bei erfolgender Einstellbewegung kann verhindert werden.

[0034] Der Führungsabschnitt 38 ist von dem Positionierabschnitt 36 ausgehend hülsenförmig ausgeführt und erstreckt sich hauptsächlich entlang der ersten Richtung 30. Dadurch kann die Bedienbarkeit des Einstellelements 22 verbessert und das Betätigungselement 26 besser geführt werden.

[0035] Der Stutzen 40 und das Führungselement 34 überragen jeweils eine Unterseite 44 des Armaturengehäuses 11. Der Führungsabschnitt 38 wird abschnittsweise, hier hauptsächlich, von dem Stutzen 40 umschlossen. Der Positionierabschnitt 36 ist durch den Stutzen 40 an dem Armaturengehäuse 11 festgelegt. Hierfür ist der Positionierabschnitt 36 zwischen dem Armaturengehäuse 11 und dem Stutzen 40 aufgenommen und wird durch den Stutzen 40 in dem Armaturengehäuse 11 gehalten. Dadurch ist das Führungselement 34 in Bezug auf die erste Richtung 30 durch den Stutzen 40 unmittelbar gesichert.

[0036] Der Stutzen 40 ist mit dem Armaturengehäuse 11 durch eine Verschraubung 46 fest verbunden. Hierzu weist der Stutzen 40 ein Aussengewinde auf, das mit einem Innengewinde in dem Armaturengehäuse 11 zusammenwirkt. Das Führungselement 34 kann eine maximale Eindringung des Stutzens 40 in das Armaturengehäuse 11 begrenzen.

[0037] Eine Montage des Führungselements 34 in das Armaturengehäuse 11 kann erfolgen, indem das Führungselement 34 von der Unterseite 44 des Armaturengehäuses 11 in dieses eingeführt wird, anschließend das Positioniermittel 42 gegenüber der komplementären Aussparung in dem Armaturengehäuse 11 ausgerichtet wird und sich in diese einfügt und anschließend der Stutzen 40 in das Armaturengehäuse 11 geschraubt wird und dadurch das Führungselement 34 an dem Armaturengehäuse 11 befestigt.

[0038] Die Mischarmatur wird über eine Rosette 41, der ein Dichtring 43 zugeordnet ist, auf einer Oberseite eines Waschtischs, Küchenarbeitsplatte oder dergleichen in Verbindung mit einer an der Unterseite des Waschtischs oder dergleichen angeordneten Halterung 45 befestigt. Hierzu wird der Stutzen 40 durch ein Hahnloch des Waschtisches geführt, bis die Rosette 41 auf der Oberseite des Waschtischs in Anlage gelangt und das Hahnloch von oben verschließt. Anschließend wird die Halterung 45 von unten auf den Stutzen aufgeschraubt und handfest angezogen. Schließlich werden die Konterschrauben der Halterung 45 mit einem Schraubendreher von der Unterseite des Waschtischs angezogen, um so die Halterung 45 gegen Waschtisch und Rosette 41 zu verspannen. Die Zugstange 26 kann dann über eine Gelenkverbindung an sich bekannter Art mit dem Betätigungsgestänge 32 verbunden und die Länge des Betätigungsgestänges 32 justiert werden.

[0039] Figur 3 zeigt eine räumliche Ansicht und Figur 4 den zugehörigen Querschnitt eines Führungselements 34 einer Betätigungsvorrichtung in einer weiteren speziellen Ausführungsform der Erfindung. Das Führungselement 34 kann aus einem Kunststoffmaterial, beispielsweise POM, PP, ABS, PE, Nylon oder ein vergleichbares Material, bestehen.

[0040] Das Führungselement 34 weist einen Positionierabschnitt 36 und einen Führungsabschnitt 38 auf. Der Positionierabschnitt 36 ist kreisringförmig ausgebildet und weist insgesamt drei umfangsseitig verteilt um 120° versetzt angeordnete Positioniermittel 42, die als von dem Aussenumfang abstehende Nocken ausgeführt sind, auf.

[0041] Die Verbindung zwischen dem Positionierabschnitt 36 und dem Führungsabschnitt 38 ist elastisch ausgeführt. Dies wird durch zwei Aussparungen 46 ermöglicht, die an der Verbindung zwischen dem Führungsabschnitt 38 und dem Positionierabschnitt 36 eingebracht sind. Dadurch ist der Führungsabschnitt 38 gegenüber dem Positionierabschnitt 36 begrenzt bewegbar und das Betätigungselement 34 ist weniger anfällig, sich mit dem Führungselement zu verklemmen. Außerdem kann bei der Montage des Betätigungselements eine Beschädigung des Führungselements 34 verhindert werden.

[0042] Das Führungselement 34 weist eine Öffnung 48 auf, durch die Leitungen, beispielsweise Wasserleitungen oder Rohre, durchgeführt werden können. Der Führungsabschnitt 38 ist exzentrisch zu dem Positionierabschnitt 36 angeordnet, um eine ausreichend große Öffnung 48 zur Durchführung der Leitungen zu ermöglichen.


Ansprüche

1. Betätigungsvorrichtung (20) für ein Ventil (19) einer Ablaufeinrichtung (18), aufweisend
ein Einstellelement (22), das gegenüber einem Armaturengehäuse (11) einer Mischarmatur (10) manuell bewegbar ist,
ein mit dem Einstellelement (22) gekoppeltes Betätigungselement (26), das abhängig von der Einstellbewegung des Einstellelements (22) eine Betätigungsbewegung zur Betätigung des Ventils (19) bewirkt,
ein von dem Armaturengehäuse (11) getrennt ausgeführtes Führungselement (34), das eine Führung des Betätigungselements (26) unter Ermöglichung einer entlang einer ersten Richtung (30) erfolgenden Betätigungsbewegung des Betätigungselements (26) bewirkt, wobei das Führungselement (34) durch einen Stutzen (40) an dem Armaturengehäuse (11) festgelegt ist.
 
2. Betätigungsvorrichtung (20) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung des Betätigungselements (26) gegenüber dem Armaturengehäuse (11) ausschließlich über das Führungselement (34) erfolgt.
 
3. Betätigungsvorrichtung (20) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (34) zumindest abschnittsweise in dem Armaturengehäuse (11) angeordnet ist.
 
4. Betätigungsvorrichtung (20) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (34) drehfest an dem Armaturengehäuse (11) festgelegt ist.
 
5. Betätigungsvorrichtung (20) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (34) unmittelbar zwischen dem Armaturengehäuse (11) und dem Stutzen (40) angeordnet ist.
 
6. Betätigungsvorrichtung (20) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (34) zumindest abschnittsweise, insbesondere in Bezug auf die erste Richtung (30) hauptsächlich, in dem Stutzen (40) angeordnet ist.
 
7. Betätigungsvorrichtung (20) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (34) einen Positionierabschnitt (36) und einen Führungsabschnitt (38) aufweist.
 
8. Betätigungsvorrichtung (20) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Positionierabschnitt (36) durch den Stutzen (40) an dem Armaturengehäuse (11) festgelegt ist.
 
9. Betätigungsvorrichtung (20) nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Positionierabschnitt (36) ringartig oder ringsegmentartig ausgeführt ist.
 
10. Betätigungsvorrichtung (20) nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Positionierabschnitt (36) wenigstens ein Positioniermittel (42) aufweist, das in wenigstens eine Aussparung in dem Armaturengehäuse (11) zur Ermöglichung der drehfesten Anordnung eingreift.
 
11. Betätigungsvorrichtung (20) nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsabschnitt (38) von dem Positionierabschnitt (36) ausgehend hülsenförmig ausgeführt ist.
 
12. Betätigungsvorrichtung (20) nach einem der Ansprüche 7 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Führungsabschnitt (38) von dem Positionierabschnitt (36) ausgehend hauptsächlich entlang der ersten Richtung (30) erstreckt.
 
13. Betätigungsvorrichtung (20) nach einem der Ansprüche 7 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsabschnitt (38) gegenüber dem Positionierabschnitt (36) exzentrisch angeordnet ist.
 
14. Betätigungsvorrichtung (20) nach einem der Ansprüche 7 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen dem Positionierabschnitt (36) und dem Führungsabschnitt (38) elastisch ausgeführt ist oder elastische Mittel umfasst.
 
15. Mischarmatur (10) aufweisend einen Auslauf (14), ein Ventil (13) zur Veränderung einer aus dem Auslauf (14) gelangenden Wassermenge und/oder einer Wassertemperatur, ein Armaturengehäuse (11), ein Bedienelement (12) und eine Betätigungsvorrichtung (20) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das Ventil (13) in dem Armaturengehäuse (11) aufgenommen und über das Bedienelement (12) manuell bedienbar ist.
 




Zeichnung













Recherchenbericht









Recherchenbericht