SEITENWAND MIT EINEM KLAPPENBESCHLAG UND MÖBEL MIT EINER SEITENWAND

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Seitenwand für einen Möbelkorpus mit einem Klappenbeschlag für ein Möbel, aufweisend ein Hebelwerk mit einem Türlagerhebel, einer Verstelleinrichtung und einer Montageplatte, an der eine Klappe des Möbels befestigbar ist. Dabei erlaubt die Verstelleinrichtung eine Lateral- und eine Neigungsverstellung der Montageplatte gegenüber dem Türlagerhebel. Der Klappenbeschlag weist ein Gehäuse mit zwei parallelen und in einem Abstand zueinander angeordneten Seitenplatten auf, wobei das Hebelwerk mit dem Türlagerhebel sowie der Verstelleinrichtung in einer Schließstellung des Klappenbeschlags zwischen den Seitenplatten eingefahren ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Möbel mit einer Seitenwand.

[0002] Möbel, insbesondere Küchenmöbel wie Unterschränke oder Hängeschränke weisen in der Regel einen nach vorne offenen Möbelkorpus auf, an dem über Beschläge geführte bewegbare Möbelteile montiert sind. Insbesondere bei Hängeschränken werden zum Verschließen des Möbelkorpus häufig Klappen als bewegbare Möbelteile verwendet, die über mindestens einen bzw. in der Regel zwei seitlich angeordnete Klappenbeschläge gelagert sind. Die Klappenbeschläge ermöglichen ein nach oben Öffnen (Hochschwenken) der Klappe um eine im oberen Bereich des Möbelkorpus angeordnete horizontal verlaufende gedachte Schwenkachse.

[0003] Das Hebelwerk des Klappenbeschlags ist üblicherweise mehrteilig als ein Mehrgelenkhebelwerk ausgebildet, so dass der sogenannte Türlagerhebel, an dem die Klappe - ggf. indirekt über eine Montageplatte - befestigt ist, eine kombinierte Schwenk- und Schiebebewegung ausführt oder eine Schwenkbewegung, die um einen Schwenkpunkt erfolgt, der außerhalb des Klappenbeschlags und in der Regel auch außerhalb des Möbelkorpus liegt.

[0004] Ein Klappenbeschlag der eingangs genannten Art ist aus der Druckschrift EP 1 990 493 B1 bekannt. Bei diesem Klappenbeschlag ist zwischen dem Türlagerhebel und einer mit der Klappe verbundenen Montageplatte eine Verstelleinrichtung angeordnet, die eine Verstellung der Montageplatte relativ zum Türlagerhebel erlaubt, um Einbau- und Produktionstoleranzen des Möbelkorpus bzw. des Klappenbeschlags oder der Klappe so auszugleichen, dass die Klappe im geschlossenen Zustand umlaufend am Möbelkorpus anliegt und die Klappe gegenüber den Klappen, Türen oder Schubelementen benachbarter Möbelstücke ein gleichmäßiges Spaltmaß aufweist.

[0005] Die Verstelleinrichtung weist zu diesem Zweck zwei zwischen der Montageplatte und dem Türlagerhebel liegende und übereinander angeordnete Verstellplatten auf. Eine Neigungsverstellung wird dadurch erreicht, dass eine der Verstellplatten gegenüber dem Türlagerhebel verkippbar ist. Eine Lateralverstellung wird ermöglicht, indem die beiden Verstellplatten zueinander verschiebbar gelagert sind. Dabei kann die Lateralverstellung in zwei bevorzugt senkrecht zueinander stehende Richtungen erfolgen. Bezogen auf eine (in der geschlossenen Stellung) senkrecht montierte Klappe dient die Lateralverstellung dann der Seiten- und/oder Höhenkorrektur.

[0006] Insbesondere die seitliche Verschiebbarkeit der beiden Verstellplatten zueinander geht jedoch mit einem großen seitlichen Platzbedarf für die beiden Verstellplatten einher. Gemäß der Druckschrift EP 1 990 491 B1 wird der Klappenbeschlag an einer Innenseite des Möbelkorpus befestigt und ragt somit in den Innenraum des Möbelkorpus hinein. Entsprechend steht ein ausreichender Platz sowohl für den Klappenbeschlag selbst als auch seine Verstelleinrichtung zur Verfügung. Die Verstelleinrichtung unterliegt - abgesehen von optischen Gesichtspunkten - keiner Größenbeschränkung.

[0007] Die Schriften CN 104 912 421 A und DE 10 2006 044 873 A1 beschreiben jeweils ein Beschlag, der innen auf eine Seitenwand aufgesetzt ist und somit in das Innere des Möbelkorpus hineinragt. In ähnlicher Weise ist ein Klappenbeschlag gemäß der Druckschrift WO 2017/029199 A1 innen auf eine Seitenwand aufmontiert und wird dann durch eine weitere, innen vorgesetzte Wand verblendet.

[0008] Die Druckschrift WO2007/132290 A1 beschreibt eine zusammengesetzte Wand eines Möbelkorpus, die dadurch entsteht, dass stirnseitig vor eine Seitenplatte aus Holz oder einem Holzwerkstoff ein sich über die gesamte Höhe der Seitenwand erstreckender Klappenbeschlag vorgesetzt ist. Auf diese Weise kann ein auch großer Klappenbeschlag verwendet werden, ohne dass der Beschlag auf die Seitenwand aufgesetzt ist und ins Innere des Möbelkorpus ragt. Dadurch, dass der Klappenbeschlag stirnseitig der Seitenplatte vorgesetzt ist, weist die Seitenfläche optisch und/oder haptisch keinen einheitlichen Charakter auf.

[0009] Schließlich zeigt die vorangemeldete aber nachveröffentlichte Schrift WO 2018/158153 A1 einen in eine Seitenwand integrierten Klappenbeschlag, der jedoch keine Verstelleinrichtung aufweist.

[0010] Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Seitenwand mit einem Klappenbeschlag zu schaffen, bei dem eine Verstelleinrichtung für eine Lateral- und Neigungsverstellung der Möbelklappe auch bei dem in der Seitenwand des Möbels integrierten oder eingesetzten Klappenbeschlag vorgenommen werden kann. Es ist eine weitere Aufgabe, ein Möbel mit einem solchen Klappenbeschlag und dessen Vorteilen zu schaffen.

[0011] Diese Aufgabe wird durch eine Seitenwand oder ein Möbel mit den Merkmalen des Anspruchs 1 bzw. 24 gelöst.

[0012] Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

[0013] Eine erfindungsgemäße Seitenwand mit Klappenbeschlag der eingangs genannten Art zeichnet sich dadurch aus, dass die Seitenplatten des Gehäuses des Klappenbeschlags einen Innenabstand aufweisen, der größer ist als die Breite der Verstelleinrichtung und kleiner ist als 16 Millimeter (mm) und dass in einer vorderen Stirnseite der Seitenwand eine Öffnung ausgebildet ist, durch die das Hebelwerk des Klappenbeschlags ausfährt, wobei der Klappenbeschlag entweder durch die Öffnung in eine hinter dieser ausgebildeten Tasche in die Seitenwand eingesetzt ist oder durch eine Tasche, die von einer Seitenfläche aus eingebracht ist und die Öffnung an der Stirnseite aufweist, seitlich eingesetzt ist.

[0014] Ein Klappenbeschlag mit der genannten Breite eignet sich zum Einsatz bzw. zur Integration in eine Möbelbauplatte einer Stärke, die für Seitenwände von Möbelkorpussen Verwendung findet. Erfindungsgemäß wird weiter die Verstelleinrichtung so ausgebildet und am Hebelwerk angeordnet, dass sie zwischen die Seitenplatten des Gehäuses des Klappenbeschlags einfahren kann. Der Klappenbeschlag kann dadurch in die Seitenwand des Möbelkorpus eingearbeitet werden oder in eine von der Stirnseite der Seitenwand eingearbeitete Tasche in die Seitenwand eingesetzt werden, ohne dass ein zusätzlicher Freischnitt im Bereich der Stirnkante der Seitenwand des Möbelkorpus vorgesehen werden muss, der die Verstelleinrichtung im geschlossenen Zustand der Klappe aufnimmt. Es wird so ein einfach zu montierender und gleichzeitig das Erscheinungsbild des Möbelkorpus im geöffneten Zustand nicht beeinträchtigender Klappenbeschlag geschaffen, bei dem nicht auf eine komfortabele Einstellmöglichkeit der Lateralposition (Höhe und/oder Seitenposition der Klappe) sowie des Neigungswinkels verzichtet werden muss.

[0015] In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Seitenwand umfasst die Verstelleinrichtung des Klappenbeschlags ein u-förmiges Außenprofil, in dem ein Zwischenstück längsverschieblich und schwenkbar gelagert ist. Bevorzugt ist das u-förmige Außenprofil einstückig mit dem Türlagerhebel ausgebildet und ist mit einem Langloch versehen, durch das ein Bolzen führt, der in Schenkeln des u-förmigen Außenprofils befestigt ist.

[0016] In dem Außenprofil ist weiter bevorzugt ein Längsverstellexzenter zur Längsverschiebung des Zwischenstücks gegenüber dem Außenprofil angeordnet. Dabei ist der Längsverstellexzenter beispielsweise drehbar in dem Außenprofil gelagert und greift mit einem exzentrisch am Kopf positionierten Mitnehmerstift in einen quer verlaufenden Kopplungsschlitz des Zwischenstücks ein.

[0017] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Seitenwand ist in dem Au-βenprofil eine Neigungsverstellschraube zur Neigungsverstellung des Zwischenstücks gegenüber dem Außenprofil angeordnet. Bevorzugt ist dabei die Neigungsverstellschraube mit einem Außengewinde in ein Innengewinde einer Aufnahme am Außenprofil eingeschraubt, wobei an einem Schaft der Neigungsverstellschraube eine Nut ausgebildet ist, die derart in eine Aufnahme des Zwischenstücks eingreift, dass die Neigungsverstellschraube drehbar und längsverschieblich mit dem Zwischenstücks gekoppelt ist. Weiter bevorzugt ist die Neigungsverstellschraube drehbar in dem Außenprofil gelagert und greift mit einem Außengewinde unmittelbar oder über eine Gewindehülse mit einer Nut derart in eine Aufnahme des Zwischenstücks ein, so dass die Neigungsverstellschraube längsverschieblich mit dem Zwischenstück gekoppelt ist.

[0018] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Seitenwand umfasst die Verstelleinrichtung des Klappenbeschlags ein u-förmiges Montageprofil, das in einer Querrichtung verschiebbar an der Montageplatte gelagert ist. Bevorzugt liegt das Montageprofil mit einer Basis auf der Montageplatte auf, wobei das Zwischenstück zumindest teilweise zwischen Schenkeln des Montageprofils positioniert ist.

[0019] Weiter bevorzugt weisen die Schenkel des Montageprofils Aussparungen auf, wobei Abschnitte des Zwischenstücks in den Aussparungen positioniert sind. Die in den Aussparungen positionierten Abschnitte des Zwischenstücks können dabei bündig zu der Außenseite der Schenkel des Montageprofils sein. In den Bereichen der Aussparungen kann auf diese Weise das Zwischenstück um die Seitenwandstärke des Montageprofils breiter sein, als in anderen Bereichen, ohne dass das Zwischenstück seitlich über die Außenabmessungen des Montageprofils hinausragt. Das Zwischenstück wird also nicht vollständig vom Montageprofil umfasst, sondern nur in bestimmten Bereichen, die konstruktionsbedingt schmaler ausgebildet sein können als andere Bereiche. Auf diese Weise wird eine möglichst geringe Gesamtbreite des Montageprofils und des Zwischenstücks erreicht, was dazu beiträgt, dass die Verstelleinrichtung auch bei einem schmalen Klappenbeschlag, der in eine Seitenwand eines Möbelkorpus eingesetzt oder integriert werden kann, zwischen die Seitenplatten eines Gehäuses des Klappenbeschlags einfahren kann

[0020] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Seitenwand ist in dem Montageprofil ein Seitenverstellexzenter zur Seitenverstellung des Montageprofils gegenüber der Montageplatte angeordnet. Bevorzugt ist der Seitenverstellexzenter mit einem runden Kopf passgenau zwischen den Schenkeln des Montageprofils angeordnet und greift mit einem exzentrisch am Kopf positionierten Mitnehmerstift in eine Kopplungsbohrung der Mitnehmerplatte ein. Es wird so eine sehr kompakt aufbaubare Seitenverstellung für die Montageplatte und somit eine anmontierte Klappe realisiert.

[0021] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Seitenwand weist das Montageprofil in seinen Schenkeln zu einer Seite offene Schlitze auf, mit denen es auf den Bolzen aufgesetzt ist. Bevorzugt weist das Zwischenstück dabei an seinem dem Bolzen gegenüberliegenden Ende einen verschiebbaren Rastschieber auf, der mit dem Montageprofil zusammenwirkt, z.B. indem an dem Montageprofil eine Rastnase ausgebildet ist, die der Rastschieber hintergreift. Die Klappe mit daran befestigter Montageplatte kann so leicht von dem Klappenbeschlag abgenommen bzw. wieder anmontiert werden.

[0022] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Seitenwand weist die Verstelleinrichtung des Klappenbeschlags bedienbare Verstellmittel aufweist, die von einer Seite der Verstelleinrichtung betätigbar sind. Verstellmittel in diesem Sinne sind z.B. die zuvor genannten Neigungsverstellschraube, der Längsverstellexzenter und/oder der Seitenverstellexzenter. Bevorzugt sind die Verstellmittel in der Schließstellung des Klappenbeschlags nicht zugänglich und damit unbedienbar.

[0023] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Seitenwand werden Gelenkachsen des Hebelwerks des Klappenbeschlags, die am Türlagerhebel gelagert sind, im geschlossenen Zustand des Klappenbeschlags von den Seitenplatten verdeckt. Bevorzugt weist der Türlagerhebel dabei einen Tragabschnitt auf, an dem die Verstellmittel zugänglich sind und der Tragabschnitt wird im geschlossenen Zustand des Klappenbeschlags von den Seitenplatten verdeckt.

[0024] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Seitenwand weisen die Seitenplatten des Klappenbeschlags einen Innenabstand auf, der kleiner als 14 mm ist.

[0025] Ein erfindungsgemäßes Möbel mit einem Möbelkorpus und einer geführten Klappe zeichnet sich durch einen Möbelkorpus mit mindestens einer derartigen Seitenwand mit eingesetztem oder integriertem Klappenbeschlag aus. Es ergeben sich die im Zusammenhang mit der Seitenwand genannten Vorteile. Insbesondere kann ein Möbel mit einer geführten Klappe bereitgestellt werden, dessen Innenraum in seiner ganzen Größe genutzt werden kann, der frei gestaltet werden kann und der optisch ansprechend wirkt.

[0026] Die Erfindung wird nachfolgend anhang von Ausführungsbeispielen mit Hilfe von Figuren näher erläutert. Die Figuren zeigen:

Fig. 1a, 1b

eine isometrische Ansicht und eine Seitenansicht eines Ausführungsbeispiels eines Klappenbeschlags in einer geschlossenen Stellung mit geöffnetem Gehäuse;

Fig. 2a, 2b

der Klappenbeschlag der Fig. 1a und 1b in einer isometrischen Ansicht bzw. einer Seitenansicht in einer geöffneten Stellung;

Fig. 3a, 3b

der Klappenbeschlag der vorherigen Figuren mit verschlossenem Gehäuse in einer geschlossenen (Fig. 3a) und einer teilgeöffneten (Fig. 3b) Stellung;

Fig. 4

eine Seitenwand eines Möbelkorpus mit einem integrierten Klappenbeschlag in einer isometrischen Ansicht;

Fig. 5

eine isometrische Explosionsdarstellung eines Teils des Klappenbeschlags des ersten Ausführungsbeispiels mit einer Verstelleinrichtung;

Fig. 6

eine Schnittansicht des Teils des Klappenbeschlags gemäß Fig. 5;

Fig. 7

eine Schnittansicht gemäß Fig. 6 beim Aufsetzen einer Montageplatte;

Fig. 8 a-c

jeweils eine Seitenansicht mit teilgeschnittenen Komponenten (oben) und eine Schnittansicht (unten) der Einheiten gemäß den Fig. 5-7 in verschiedenen Einstellungen der Längsverstelleinrichtung;

Fig. 9 a-c

jeweils eine Seitenansicht mit teilgeschnittenen Komponenten (oben) und eine Schnittansicht (unten) der Einheiten gemäß den Fig. 5-7 in verschiedenen Einstellungen der Neigungsverstelleinrichtung;

Fig. 10 a-c

jeweils eine Seitenansicht mit teilgeschnittenen Komponenten (oben) und eine Schnittansicht (unten) der Einheiten gemäß den Fig. 5-7 in verschiedenen Einstellungen der Seitenverstelleinrichtung; und

Fig. 11, 12

jeweils eine Schnittansicht von Türlagerhebel, Verstelleinrichtung und Montageplatte eines Klappenbeschlags in jeweils einem weiteren Ausführungsbeispiel.

[0027] In den Fig. 1a und 1b bzw. 2a und 2b ist ein erstes Ausführungsbeispiel eines Klappenbeschlags 1 in einer geschlossenen Stellung (Fig. 1a, 1b) und einer vollständig geöffneten Stellung (Fig. 2a, 2b) einer von dem Klappenbeschlag geführten und hier nicht dargestellten Klappe gezeigt. Die Fig.1a und 2a zeigen den Klappenbeschlag in einer isometrischen Darstellung und die Fig. 1b bzw. 2b in einer Seitenansicht.

[0028] In der Beschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts ausschließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung. Die Begriffe vorne und hinten sind in der Regel auf eine Öffnungsbewegung der geführten Klappe bezogen. Die vordere Seite ist dabei eine dem Benutzer zugewandte Seite.

[0029] Ein Gehäuse 10 des Klappenbeschlags ist jeweils auf einer Seite geöffnet dargestellt, um den inneren Aufbau des Klappenbeschlags 1 darstellen zu können. In allen Figuren kennzeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche Elemente. Aus Gründen der Übersichtlichkeit ist in den Figuren nicht jedes Element in allen Figuren mit einem Bezugszeichen versehen.

[0030] Das Gehäuse 10 ist vorliegend aus zwei Seitenplatten 11, von denen in den Figuren nur die hintere wiedergegeben ist gebildet, die von einem teilweise umlaufenden Rahmen 12 voneinander beabstandet und parallel zueinander ausgerichtet sind. Durch die Seitenplatten 11 und den Rahmen 12 führen eine Mehrzahl von Nieten 13 (vgl. Fig. 3a, 3b), mit denen das Gehäuse 10 und damit der Klappenbeschlag 1 zusammengehalten wird. Anstelle der Nieten 13 können auch andere Befestigungsmittel wie z.B. Schrauben eingesetzt werden. Beim dargestellten Klappenbeschlag 1 sind alle weiteren Komponenten an den Seitenplatten 11 befestigt, beispielsweise ebenfalls mit Nieten oder Bolzen, die durch eine oder beide der Seitenplatten 11 führen.

[0031] Der Klappenbeschlag 1 weist ein Hebelwerk 20 mit fünf Hebeln bzw. Armen auf, die in sieben Gelenkpunkten miteinander bzw. mit dem Gehäuse 10 verbunden sind. Der Klappenbeschlag 1 ist somit als ein Siebengelenkscharnier ausgebildet. Das Hebelwerk 20 umfasst einen Türlagerhebel 21 als äußerstes Glied des Hebelwerks 20, der über eine Verstelleinrichtung 30 mit einer Montageplatte 31 verbunden ist. An diese Montageplatte 31 wird die vom Klappenbeschlag 1 zu führende Klappe montiert. Die Verstelleinrichtung 30, die in nachfolgenden Figuren noch detaillierter dargestellt wird, ermöglicht eine Verstellbewegung der Montageplatte 31 und damit der geführten Klappe gegenüber dem Türlagerhebel 21.

[0032] Der Türlagerhebel 21 ist an dem in den Fig. 1a, 1b oberen Gelenkpunkt mit einem Übertragungshebel 22 drehbar verbunden. In einem in den Figuren unteren Gelenkpunkt ist der Türlagerhebel 21 mit einem Umlenkhebel 23 verbunden. Der Umlenkhebel 23 und der Übertragungshebel 22 sind wiederum an einem Steuerhebel 24 angelenkt. Der Übertragungshebel 22 ist an seinem hinteren Ende mit einem Tragarm 25 verbunden, wobei der Tragarm wiederum an dem Gehäuse 10 drehbar gelagert ist. Dieses Hebelwerk 20 ergibt somit eine Siebengelenkkette.

[0033] Wie aus den Fig. 2a und 2b ersichtlich ist, sind die einzelnen Hebel bzw. Arme des Hebelwerks 20 so geformt, dass sie in der geöffneten Stellung der Klappe eine annähernd gestreckte Anordnung bilden. Beim Öffnungs- bzw. Schließvorgang vollführt das äußere Element des Hebelwerks 20, der Türlagerhebel 21, eine kombinierte Dreh- und Translationsbewegung, durch die eine anmontierte Klappe nicht nur verschwenkt wird, sondern so nach vorne bewegt wird, das sie mit ihrer Kante über eine obere Korpuskante geführt werden kann. Auf diese Weise wird z.B. die gesamte Öffnung des Möbelkorpus zugänglich.

[0034] Der Klappenbeschlag 1 umfasst weiter eine Federeinheit 40, die die Klappe federkraftbeaufschlagt sowohl im geschlossenen als auch im vollständig geöffneten Zustand hält. Insbesondere im vollständig geöffneten Zustand ist die Federeinheit 40 dazu in der Lage, das Gewicht der Klappe zu kompensieren, so dass diese ohne weiteren Arretierhebel in der offenen Stellung verbleibt.

[0035] Die Federeinheit 40 umfasst ein Federpaket 41 mit einer Mehrzahl von Druckfedern 411. Eine in den Figuren rechte Seite des Federpakets 41 ist in seiner Position verstellbar an einer Spindeleinheit 42 gelagert. Eine in den Figuren linke Seite des Federpakets 41 wirkt auf ein kürzeres Ende eines winkelförmigen Zwischenhebels 43, der als zweiseitiger Hebel ausgebildet und schwenkbar am Gehäuse 10 befestigt ist. Am Ende des zweiten, freien Hebelarms des Zwischenhebels 43 ist eine Druckrolle 431 angebracht, die auf einen Steuerabschnitt 221 des Übertragungshebels 22 einwirkt.

[0036] Der Steuerabschnitt 221 verläuft an seinem Rand kuppenförmig mit einer ansteigenden (linke Seite des Steuerabschnitts 221 in den Figuren) und einer abfallenden Flanke (rechte Seite des Steuerabschnitts 221 in den Figuren). Wenn die Druckrolle 431 an der abfallenden Flanke anliegt, führt ein Druck der Druckrolle 431 dazu, das Hebelwerk 20 in Richtung zu der geschlossenen Stellung zu bewegen. Entsprechend wird die anmontierte Klappe zugedrückt bzw. geschlossen gehalten. Während der Öffnungsbewegung wird ein Totpunkt durchlaufen, wenn die Druckrolle sich gerade auf der Kuppe des Steuerabschnitts 221 befindet. Im weiteren Verlauf der Öffnungsbewegung liegt die Druckrolle 431 an der ansteigenden Flanke der Steuerkurve an, wobei der Druck der Druckrolle 431 dazu führt, das Hebelwerk 20 weiter in Richtung zu der Öffnungsstellung zu bewegen. Entsprechend wird die Öffnungsbewegung unterstützt und die Klappe in der geöffneten Stellung gehalten.

[0037] Mittels der Spindeleinheit 42 kann der Aufhängungspunkt des Federpakets 41 verfahren werden und so die Vorspannung der Druckfedern 411 variiert werden, um die Andruckkraft der Druckrolle 431 an das Gewicht und die Größe der Klappe anzupassen.

[0038] Weiter ist eine Dämpfungseinheit 50 vorgesehen, vorliegend ein als Druckdämpfer arbeitender Lineardämpfer, gegen den ein Abschnitt des Übertragungshebels 22, hier konkret ein Teil des Steuerabschnitts 221 des Übertragungshebels 22 fährt, um das Hebelwerk 20 beim Annähern an den geschlossenen Zustand abzubremsen.

[0039] Prinzipiell könnte die Dämpfungseinheit 50 auch an anderer Stelle innerhalb des Gehäuses 10 angeordnet sein und auf einen anderen Hebel oder Arm des Hebelwerks 20 wirken, um ein Annähern der Klappe an eine der Endstellungen (geschlossen/offen) abzubremsen und dadurch zu dämpfen. In einer Weiterbildung können auch zwei unabhängige Dämpfungseinheiten 50 vorgesehen sein, von denen eine eine Schließdämpfung und die andere eine Öffnungsdämpfung vornimmt.

[0040] In den Fig. 3a und 3b ist eine isometrische Ansicht des Klappenbeschlags der Fig.1a bis 2b mit geschlossenem Gehäuse 10, d. h. mit aufgesetzter zweiter Seitenplatte 11 wiedergegeben. Die Fig. 3a zeigt den Klappenbeschlag in einem geschlossenen Zustand einer hier nicht sichtbaren anmontierten Klappe und die Fig. 3b einen teilgeöffneten Zustand, wobei der Öffnungswinkel bei etwa 10 Grad liegt.

[0041] Das Gehäuse 10 ist im Bereich des Rahmens 12 durch die zuvor bereits erwähnten Nieten 13 verschlossen. Es versteht sich, dass anstelle der Nieten 13 andere Verbindungselemente zum Verschließen des Gehäuses 10 eingesetzt werden können, beispielsweise Schrauben. Alternativ kann ein Verschließen des Gehäuses auch durch eine Klebeverbindung zwischen den Seitenplatten 11 und dem Rahmen 12 erfolgen.

[0042] Weitere Nieten 14 dienen der Montage von Gelenkachsen oder anderen Komponenten des Klappenbeschlags 13 an einer oder bevorzugt beiden Seitenplatten 11. Diese weiteren Nieten 14 verschließen das Gehäuse 10 zusätzlich, dienen als Abstandshalter für die Seitenplatten und stabilisieren so das Gehäuse 10.

[0043] Insbesondere die Fig. 3a zeigt, dass in der geschlossenen Stellung des Klappenbeschlags 1 das gesamte Hebelwerk 20 einschließlich der Verstelleinrichtung 30 zwischen die Seitenplatten 1 einfährt.

[0044] In Fig. 4 ist eine Seitenwand 2 eines nicht weiter dargestellten Möbelkorpus wiedergegeben, in die ein anmeldungsgemäßer Klappenbeschlag 1, beispielsweise wie in den Fig. 1a bis 3b gezeigt, integriert ist. Ein Möbelkorpus weist in der Regel mindestens zwei derartiger Seitenwände 2 auf, wobei in beiden ein entsprechender anmeldungsgemäßer Klappenbeschlag 1 integriert ist. Die beiden - oder ggf. weitere Klappenbeschläge 1, die in Zwischenwänden des Möbelkorpus integriert sind - tragen eine den Möbelkorpus nach vorne verschließende Klappe.

[0045] In einer vorderen Stirnseite 3 der Seitenwand 2 ist eine Öffnung 4 ausgebildet, durch die das Hebelwerk 20 des Klappenbeschlags 1 ausfährt. Der Klappenbeschlag 1 wird entweder durch die Öffnung 4 in eine hinter dieser ausgebildeten Tasche in die Seitenwand 2 eingesetzt oder durch eine Tasche die von einer Seitenfläche 5 aus eingebracht ist und eine Öffnung 4 an der Stirnseite 3 aufweist, seitlich eingesetzt. In allen Fällen ist der Klappenbeschlag 1 in der Seitenwand 2 integriert, wobei zumindest bei dem ersten Fall der Klappenbeschlag 1 an seinen Seiten von Seitenflächen 5 der Seitenwand 2 abgedeckt und daher weder von der Außen-, noch von der Innenseite des Möbelkorpus sichtbar ist. Wesentlich ist hier, dass der Klappenbeschlag 1 und die Seitenwand 2 eine Einheit bilden und dass die Seitenwand 2 mit eingesetztem Klappenbeschlag keinen oder nahezu keinen Dickenunterschied aufweist.

[0046] Um in die Seitenwand 2 des Möbelkorpus integriert zu werden, ist die Dicke des Klappenbeschlags 1, d. h. der äußere Abstand der Seitenplatten 11, durch Vorgaben bezüglich der Wandstärke des Möbelkorpus stark eingeschränkt. Bei üblichen Seitenwänden von Möbelkorpussen mit einer Dicke von 16 Millimetern (mm) liegt die Dicke des Klappenbeschlags notwendigerweise unterhalb von 16 mm und ist vorzugsweise kleiner gleich 14 mm. Entsprechend ist das Hebelwerk 20 einschließlich der Verstelleinrichtung 30 mit einer Montageprofil 32 (vgl. Fig. 6) so ausgebildet, dass es zwischen den beiden Seitenplatten 11, die diesen Abstand aufweisen, eingefahren werden kann.

[0047] Fig. 5 zeigt den Türlagerhebel 21 mit der Verstelleinrichtung 30 separat von weiteren Komponenten des Klappenbeschlags in einer isometrischen Explosionsdarstellung.

[0048] Der Türlagerhebel 21 weist einen Gelenkabschnitt 211 auf, in dem in Lagerbohrungen 212 die Gelenkpunkte des Hebelwerks 2 und des dadurch gebildeten Siebengelenkscharniers angeordnet sind. An den Gelenkabschnitt 211 schließt sich ein u-förmiger Tragabschnitt 213 an, mit dem die Montageplatte 31 verstellbar verbunden ist und der somit bereits Teil der Verstelleinrichtung 30 ist. Bevorzugt ist der Türlagerhebel 21 als Stanzbiegeteil ausgebildet. Der u-förmige Tragarmabschnitt 213 wird nachfolgend auch als Außenprofil 213 der Verstelleinrichtung 30 bezeichnet.

[0049] In das Außenprofil 213 ist ein Zwischenstück 34 der Verstelleinrichtung 30 eingesetzt. Das Zwischenstück 34 ist bevorzugt ein Formteil, beispielsweise in einem Metallgussverfahren hergestellt. Das Zwischenstück 34 weist an seinem vorderen, dem Gelenkabschnitt 211 des Türlagerhebels 21 abgewandten Ende ein Langloch 341 auf, durch das ein Bolzen 219 geführt ist, der in Bohrungen 218 in den Schenkeln des Außenprofils 213 festgelegt ist. Das Zwischenstück 34 ist schmaler als der Innenabstand der beiden Schenkel des Außenprofils 213 so dass eine Seitenbewegung möglich ist. Durch das Langloch 341 kann das Zwischenstück 34 auch in Längsrichtung innerhalb des Außenprofils 213 bewegt werden. Eine derartige Bewegung in Längsrichtung entspricht bei einer angebundenen Klappe einer Höhenverstellung der Klappe im geschlossenen Zustand.

[0050] Ein zweiter Lagerpunkt für das Zwischenstück 34 im Außenprofil 213 ist durch eine Neigungsverstellschraube 37 gegeben. Die Neigungsverstellschraube 37 ist im dargestellten Ausführungsbeispiel an ihrem Kopf mit einem Außengewinde versehen und in eine entsprechende Aufnahme 216 am Außenprofil 213 eingeschraubt. Im Ausführungsbeispiel ist die Aufnahme 216 entsprechend mit einem Innengewinde ausgestattet. An ihrem unteren, beim Einschrauben vorauseilenden Ende ist die Neigungsverstellschraube 37 mit einer umlaufenden Nut 371 versehen, die in einen entsprechend geformten Kopplungsabschnitt 346 am Zwischenstück 34 eingreift. Der Kopplungsabschnitt 346 ist nach Art einer Schlüssellochaufnahme ausgebildet, so dass bei entsprechender Position des Zwischenstücks 34 dieses auf die Neigungsverstellschraube 37 aufgesetzt werden kann und nach Zurückschieben seitliche Stege am Kopplungsabschnitt 346 in der Nut 371 der Neigungsverstellschraube 37 positioniert sind. Beim Zusammensetzen wird diese Verbindung zunächst etabliert und dann der Bolzen 219 durch das Langloch 341 und die Nietbohrung 218 gesteckt. Nach dem Zusammensetzen kann durch Verdrehen der Verstellschraube 37 das Zwischenstück 34 im hinteren Bereich in seiner Höhe innerhalb des U-förmigen Außenprofils 213 variiert werden. Die Neigungsverstellschraube 37 kann dabei in ihrer Lagerung reibkraftbeaufschlagt sein, so dass eine unbeabsichtigte Verstellung vermieden wird und eine Selbsthemmung gegeben ist. Da das vordere Ende in Hinblick auf seine Höhe innerhalb des U-förmigen Außenprofils 213 durch den Bolzen 219 bzw. das Langloch 341 festgelegt ist, wird entsprechend durch Verdrehen der Neigungsverstellschraube eine Neigung des Zwischenstücks 34 relativ zum Türlagerhebel 21 erreicht.

[0051] Im vorderen Bereich des Zwischenstückes 34 ist zudem ein Kopplungsabschnitt 344 für eine Höhenverstellung ausgebildet. Dieser Kopplungsabschnitt 344 weist ein quer im Zwischenstück 34 ausgerichtetes Langloch auf, in das ein exzentrisch angeordneter Mitnehmerpin eines Längsverstellexzenters 36 eingreift. Der Längsverstellexzenter 36 ist in einer entsprechenden Aufnahme 214 am Außenprofil 213 drehbar gelagert Der Längsverstellexzenter 36 ist beispielsweise als ein Taumelniet ausgebildet und wird beim Einsetzen in die Aufnahme 214 so verformt, dass er drehbar mit einem gewissen Reibschluss zur Selbsthemmung im Außenprofil 213 gelagert ist. Verdrehen des Längsverstellexzenters 36 führt zu einer Längsbewegung des Zwischenstücks 34 innerhalb des Außenprofils 213, mit dem, wie bereits erläutert, eine Höhenverstellung einer anmontierten Klappe verbunden ist.

[0052] Am hinteren Ende des Zwischenstücks 34 ist ein weiteres Langloch 342 ausgebildet, durch das ein Bolzen 351 geführt ist. Auf dem Bolzen ist weiter ein im Wesentlichen u-förmig gebogener Rastschieber 35 am Zwischenstück 34 montiert, der im hinteren Bereich das Zwischenstück 34 von oben und an den Seiten umfasst. Im Langloch 342 ist zudem mindestens eine Feder 352 angeordnet, vorliegend beispielhaft zwei Federn 352. Die Federn 352 sind als Druckfedern ausgebildet und wirken auf den Rand des Langlochs sowie den Bolzen 351. Sie schieben den Rastschieber 35 auf das vordere Ende des Zwischenstücks 34 zu. Der Rastschieber 35, dessen Funktion nachfolgend erläutert wird, ist durch eine Zugangsöffnung 217 im Außenprofil 213 zugänglich und kann durch Benutzen eines entsprechenden Werkzeugs, beispielsweise eines Schraubendrehers, zurückgeschoben werden.

[0053] Das Zwischenstück 34 mit dem Rastschieber 35 bildet zusammen mit dem Türlagerhebel 21 eine zusammenhängende Einheit. Eine zweite Einheit ist von der Montageplatte 31 und einem damit verbundenden Montageprofil 32 gebildet. Diese Einheit wird auf die zu bewegende Klappe geschraubt. Die Klappe mit der angeschraubten Montageplatte 31 bzw. dem Montageprofil 32 kann dann auf einfache und bequeme Weise an den Türlagerhebel 21 angehängt werden und verrastet mit diesem. Der verrastete Zustand der Einheit aus Montageplatte 31 und Montageprofil 32 mit dem Türlagerhebel 21 und dem Zwischenstück 34 ist in der Fig. 6 dargestellt. Diese Figur zeigt eine isometrische Ansicht auf die zusammengesetzten Einheiten, wobei das Außenprofil 213 teilgeschnitten dargestellt ist, um die Verbindung beider Einheiten zu veranschaulichen. Die Fig. 7 zeigt den Vorgang des Verbindens der beiden Einheiten in einem Zwischenstadium in einer Seitenansicht, in der ebenfalls das Außenprofil 213 teilgeschnitten dargestellt ist.

[0054] Der Aufbau und die Funktionsweise der zweiten Einheit aus Montageplatte 31 und Montageprofil 32 ist wiederum gut in der Explosionsdarstellung der Fig. 5 im unteren Teil der Figur zu erkennen.

[0055] Die Montageplatte 31 ist vorliegend zweiteilig aufgebaut und umfasst eine Montageschiene 311 und eine hier gezeigte, prinzipiell optionale untergelegte Zwischenlage 316. Die Zwischenlage 316 ist z.B. aus einem Kunststoff hergestellt und kommt insbesondere bei Klappen aus Glas zum Einsatz. Sie verhindert dann einen unmittelbaren Kontakt zwischen der in der Regel aus Metall gefertigten Montageschiene 311 und dem Glas. Insbesondere bei Klappen aus Holzwerkstoffen ist es auch denkbar, die Montageschiene 311 ohne die Zwischenlage 316 unmittelbar aufzulegen.

[0056] Durch die Montageschiene 311 und Zwischenlage 316 führen Montagebohrungen 312, mit denen die Montageplatte 31 an die entsprechende Klappe geschraubt wird. Auf die Montageplatte 31 ist das genannte Montageprofil 32 aufgesetzt, das bevorzugt wiederum als Stanzbiegeteil mit einem U-förmigen Profil gefertigt ist, wobei eine Basis des U-förmigen Montageprofils 32 auf der Montageplatte 31 aufliegt und zwei gleich geformte Schenkel senkrecht von der Montageplatte 31 abstehen. Das Montageprofil 32 ist mithilfe von Hammernieten 315 auf der Montageplatte 31, insbesondere an der Montageschiene 311 befestigt Die Hammernieten 315 sind im Montageprofil 32 durch quer zu Längsrichtung des Montageprofils 32 verlaufende Langlöcher geführt, so dass das Montageprofil 32 quer auf der Montageplatte 31 verschiebbar ist.

[0057] Um diese Querbewegung zu führen und eine Parallelbewegung des Montageprofils 32 gegenüber der Montageplatte 31 zu forcieren, sind in der Montageplatte 31 quer verlaufende Führungsprofilierungen 313, in denen sich entsprechend ausgeprägte Stege an der Unterseite des Montageprofils 32 bewegen.

[0058] Die beiden Schenkel des Montageprofils 32 sind in ihrem unteren (wiederum bezogen auf die Ausrichtung bei Montage an einer vertikalen Klappe) Ende mit nach außen offenen Längsschlitzen 321 versehen. Mit diesen Längsschlitzen 321 wird das Montageprofil 32 auf den Bolzen 219 aufgesetzt, wobei das Zwischenstück 34 von den Schenkeln des Montageprofils 32 umgriffen wird.

[0059] Das Aufsetzen des Montageprofils 32 auf den Bolzen 219 ist in der Fig. 7 zu erkennen. Nach dem Aufsetzen wird die obere (wiederum bezogen auf die Montagesituation) Seite des Montageprofils 32 eingeschwenkt, wobei an dieser Seite ausgebildete Rastnasen 322 hinter dem Rastschieber 35 verrasten (vgl. Fig. 6). Durch ein einfaches Einhängen und Einschwenken wird somit eine entsprechend vorbereitete Klappe am Türlagerhebel 21 und damit am Möbelkorpus montiert. Zur Demontage kann der Rastschieber 35 durch die Zugangsöffnung 217 mit einem entsprechenden Werkzeug zurück geschoben werden, wodurch die Verrastung mit den Rastnasen 322 aufgehoben wird und das Montageprofil 32 und damit die Montageplatte 31 bzw. die Klappe ausgeschwenkt und abgenommen werden kann.

[0060] In diesem Sinne bildet die Montageplatte 31 einen Teil der Klappe, wohingegen das Montageprofil 32 der Verstelleinrichtung 30 zuzuordnen ist. Beim Schlie-ßen der Klappe fährt die Verstelleinrichtung 30 zwischen die Seitenplatten 11 des Klappenbeschlags 1 ein. Die Montageplatte 31 liegt vor den Seitenplatten 11. Bei einem Einsatz des Klappenbeschlags 1 in einer Seitenwand 2 eines Möbelkorpus (wie in Fig. 4 dargestellt) kann ein Teil der Montageplatte 31 sich noch im Bereich der Seitenwand 2 befinden, z.B. zwischen Auf- oder Umleimern, die neben der Öffnung 4 auf die Stirnseite 3 aufgebracht sind. Eine ggf. verbleibende Aufbauhöhe der Montageplatte 31 ist kleiner als ein oder wenige Millimeter und liegt damit im Bereich von Spaltmaßen zwischen der Stirnseite 3 und der Klappe im geschlossenen Zustand.

[0061] Beim Einschwenken der zweiten Einheit (Montageprofil 32 und Montageplatte 31) greifen hervorstehende Mitnehmer 323 des Montageprofils 32 in den dafür vorgesehen Mitnehmerabschnitt 343 am Zwischenstück 34, wodurch die Längsposition des Montageprofils 32 gegenüber dem Zwischenstück 34 festliegt. Eine Längsverstellung des Zwischenstücks 34 innerhalb des Außenprofils 213 wird somit auf das Montageprofil 32 übertragen. Weiter liegt durch die Verrastung des Montageprofils 32 am Rastschieber 35 die Ausrichtung der Montageplatte 32 relativ zum Zwischenstück 34 fest, so dass eine Neigungsverstellung des Zwischenstücks 34 auf die zweite Einheit übertragen wird.

[0062] Wie erwähnt, umgreift das Montageprofil 32 mit seinen Schenkeln das Zwischenstück 34. Dieses Umgreifen erfolgt dabei möglichst spielfrei, so dass die Seitenposition des Montageprofils 32 durch die Seitenposition des Zwischenstücks 34 festgelegt ist. Das Zwischenstück 34 weist Bereiche auf, in denen es breiter ist als in anderen Bereichen. Diese Bereiche sind der Kopplungsabschnitt 344 für die Höhenverstellung sowie der Durchbruch 345 für eine Seitenverstellung. In diesen Bereichen weist das u-förmige Montageprofil 32 Aussparungen 324, 325 in den seitlichen Schenkeln auf, so dass die genannten Bereiche um die Seitenwandstärke des Montageprofils 32 breiter sein können als andere Bereiche des Zwischenstücks 34, ohne dass das Zwischenstück 34 seitlich über die Außenabmessungen des Montageprofils 32 hinausragt. Das Zwischenstück 34 wird also nicht vollständig vom Montageprofil 32 umfasst, sondern nur in bestimmten Bereichen, die konstruktionsbedingt schmaler ausgebildet sein können als andere Bereiche. Auf diese Weise wird eine möglichst geringe Gesamtbreite des Montageprofils 32 und des Zwischenstücks 34 erreicht. In dem Durchbruch 345 ist ein Kopf eines Seitenverstellexzenters 33 positioniert, der einen exzentrischen Mitnehmerpin aufweist, der in eine Kopplungsbohrung 314 an der Montageplatte 31 eingreift. Die Basis des Montageprofils 32 ist in diesem Bereich durch entsprechende Stanzung ausgespart.

[0063] Der Kopf des Seitenverstellexzenters 33 bewegt sich passgenau zwischen den Schenkeln des Montageprofils 32 bzw. zwischen den Seitenwänden des Zwischenstücks 34 im Bereich des Durchbruchs 345. Beim Verdrehen des Seitenverstellexzenters 33 schiebt der Kopf bei seiner exzentrischen Bewegung das Montageprofil 32 gegenüber der Montageplatte 21 zur einen oder anderen Seite. Der Seitenverstellexzenter 33 bewegt sich dabei mit seinem Mittelpunkt in Längsrichtung des Montageprofils 32. Da sowohl der Durchbruch 345 als auch das Langloch 215 in dem Türlagerhebel 21 für die Seitenverstellung entsprechend ausgebildet sind, kann ein Werkzeug, z. B. ein Schraubendreher, mit dem der Seitenverstellexzenter verstellt wird, dieser Längsbewegung folgen. Im Resultat wird somit durch Verdrehen des Seitenverstellexzenters 33 die Montageplatte 31 seitlich hin und her bewegt, wodurch eine Seitenverstellung der anmontierten Klappe erfolgen kann. Um den Seitenverstellexzenter 33 im Bereich des Durchbruchs 345 zu halten, ist er bevorzugt mit der Montageplatte 31 vertaumelt oder vernietet.

[0064] Zusammen genommen ermöglicht die gezeigte Verstelleinrichtung 30 eine Lateralverstellung (unabhängig voneinander Seiten- und Höhenverstellung) sowie eine Neigungsverstellung einer anmontierten Klappe. Zudem kann die Klappe mit einem anmontierten Teil des Klappenbeschlags einfach von dem verbleibenden Teil des Klappenbeschlags getrennt werden, was die Montage der Klappe am Klappenbeschlag 1 und dem Möbelkorpus vereinfacht.

[0065] In den Fig. 8a-c, 9 a-c und 10 a-c ist die Funktion der Verstelleinrichtung 30 nochmals dargestellt, indem verschiedene Stellungen der Längsverstellung, i.e. einer Höhenverstellung einer anmontierten Klappe, in Fig. 8 a-c, der Neigungsverstellung in Fig. 9 a-c und der Seitenverstellung in Fig. 10 a-c wiedergegeben sind. In den Figuren mit dem Index a ist jeweils eine Mittelstellung wiedergegeben, in den Figuren mit dem Index b bzw. c jeweils die eine bzw. die andere Einstellung in entgegengesetzte Verstellrichtungen. In den Figuren ist jeweils im oberen Figurenteil eine Seitenansicht wiedergegeben, wobei das Außenprofil 213 geschnitten dargestellt ist, um die Anordnung des Montageprofils 32 bzw. des Zwischenstücks 34 innerhalb des Außenprofils 213 darstellen zu können. Im unteren Figurenteil der Fig. 8 a-c und 9 a-c ist eine Schnittdarstellung entlang einer Mitteleben der Anordnung gezeigt. In den Fig. 10 a-c ist jeweils eine Draufsicht auf die Anordnung wiedergegeben.

[0066] In den Fig. 11 und 12 sind die zusammengesetzten ersten und zweiten Einheiten, also Türlagerhebel 21 mit Zwischenstück 34 und angesetzter Montageplatte 31 mit Montageprofil 32 von Klappenbeschlägen in zwei weiteren Ausführungsbeispielen wiedergegeben. Die Ausführungsbeispiele unterscheiden sich von dem bisher beschriebenen Beispiel in der Umsetzung der Neigungsverstellung. Wiederum ist eine Neigungsverstellschraube 37 vorgesehen, die in einer entsprechenden Aufnahme 216 des Außenprofils 213 angeordnet ist und deren Drehung zu einer Winkelverstellung zwischen diesem Außenprofil 213 und dem Zwischenstück 34 führt. Beide Figuren sind wiederum Schnitte durch die Einheiten entlang einer Mittelebene.

[0067] Bei dem zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiel führt eine Verstellung der Neigung dazu, dass sich die Neigungsverstellschraube 37 gegenüber dem Au-βenprofil 213 ein- bzw. ausschraubt (vgl. z. B. Fig. 9 a-c).Bei den Ausführungsbeispielen der Fig. 11 und 12 verbleibt die Neigungsverstellschraube 37 mit ihrem Kopf bündig zur Oberseite des Außenprofils 213, unabhängig von ihrer Einstellung.

[0068] Nach Ausführungsbeispiel der Fig. 11 wird das dadurch erreicht, dass die Höhenverstellschraube 37 nicht mit einem Außengewinde in ein Gewinde des Au-ßenprofils 213 eingeschraubt ist, sondern stattdessen mit ihrem Kopf drehbar im Außenprofil 213 gelagert ist. Dieses kann durch entsprechende Anlagekanten und Absätze am Kopf der Neigungsverstellschraube 37 erzielt werden.

[0069] Es ist auch möglich, die Neigungsverstellschraube nach Art eines Taumelniets im Außenprofil 213 zu lagern. In einem Schaftbereich weist die Neigungsverstellschraube 37 ein Außengewinde 372 mit einer großen Ganghöhe auf. Mit diesem Außengewinde 372 greift die Neigungsverstellschraube 37 in die wie zuvor ausgebildete schlitzförmige Aufnahme 346 ein. Die Aufnahme 346 bildet damit eine Art Gewinde, in das das Außengewinde 372 der Neigungsverstellschraube 37 eingreift, wobei nach wie vor die Aufnahme 346 in Längsrichtung des Zwischenstücks 34 verschoben werden kann.

[0070] Beim Ausführungsbeispiel der Fig. 12 ist die Neigungsverstellschraube 37 zweiteilig ausgebildet und umfasst ein Kopfteil, das wie beim Ausführungsbeispiel der Fig. 11 drehbar in dem Außenprofil 213 gelagert ist. Dieses kann wiederum durch entsprechende Anlagekanten und/oder eine Vertaumlung erfolgen. Die Neigungsverstellschraube 37 weist als zweiten Teil eine Gewindehülse 373 auf, die mit seitlichen Einschnitten verdrehsicher in der ebenfalls schlitzförmigen Aufnahme 346 geführt ist. In einem oberen Abschnitt weist die Gewindehülse 373 ein Innen- oder Außengewinde auf, das mit einem entsprechenden Außen- oder Innengewinde am Kopf der Neigungsverstellschraube 37 zusammenwirkt. Verdrehen des Kopfes der Neigungsverstellschraube 37 bewegt die Gewindehülse 373 nach unten und oben, was wiederum die Neigung des Zwischenstücks 34 relativ zum Außenprofil 213 verändert.

[0071] Das Hebelwerk 20 ist hier in diesem Ausführungsbeispiel der Figuren 1 bis 3 als Siebengelenk ausgeführt. Die Ausführung des Hebelwerks 20 ist selbstverständlich von der zu erzielenden Klappenbewegung abhängig, so dass verschiedene Klappenbewegungen erzielt werden können. Daher können mehrarmige oder einarmige Hebelwerke eingesetzt werden. Als mehrarmiges Hebelwerk ist z.B. auch eine Viergelenkanordnung möglich. Das Hebelwerk 20 kann auch Zusatzhebel umfassen, die z.B. bei einem sogenannten Faltklappenbeschlag notwendig sein können, um die Bewegung der weiteren Klappenblende zu steuern.

Bezugszeichen

[0072] 

1

Klappenbeschlag

2

Seitenwand

3

Stirnseite

4

Öffnung

5

Seitenfläche

10

Gehäuse

11

Seitenplatte

12

Rahmen

13

Niet

14

weiterer Niet

20

Hebelwerk

21

Türlagerhebel

211

Gelenkabschnitt

212

Lagerbohrung

213

Tragabschnitt

214

Aufnahme für Längsverstellexzenter

215

Langloch zur Seitenverstellung

216

Aufnahme für Neigungsverstellschraube

217

Zugangsöffnung zum Rastschieber

218

Bohrung

219

Bolzen

22

Übertragungshebel

221

Steuerabschnitt

23

Umlenkhebel

24

Steuerhebel

25

Tragarm

30

Verstelleinrichtung

31

Montageplatte

311

Montageschiene

312

Montagebohrung

313

Führungsprofilierung

314

Kopplungsbohrung (für Seitenverstellung)

315

Niet

316

Zwischenlage

32

Montageprofil

321

Längsschlitz

322

Rastnase

323

Mitnehmer

324

Aussparung

325

Aussparung

33

Seitenverstellexzenter

34

Zwischenstück

341

Langloch

342

Langloch

343

Mitnehmerabschnitt

344

Kopplungsabschnitt (für Höhenverstellung)

345

Durchbruch (für Seitenverstellexzenter)

346

Kopplungsabschnitt (für Neigungsverstellung)

35

Rastschieber

351

Bolzen

352

Feder

36

Längsverstellexzenter

37

Neigungsverstellschraube

371

Nut

372

Außengewinde

373

Gewindehülse

40

Federeinheit

41

Federpaket

411

Druckfede

42

Spindeleinheit

43

Zwischenhebel

431

Druckrolle

50

Dämpfungseinheit

Ansprüche

1. Seitenwand (2) für einen Möbelkorpus, mit einem Klappenbeschlag (1) für ein Möbel, wobei der Klappenbeschlag (1) ein Hebelwerk (20) mit einem Türlagerhebel (21), einer Verstelleinrichtung (30) und einer Montageplatte (31), an der eine Klappe des Möbels befestigbar ist, aufweist und wobei eine Lateralposition und eine Neigung der Montageplatte (31) durch die Verstelleinrichtung (30) gegenüber dem Türlagerhebel (21) einstellbar ist, und wobei der Klappenbeschlag (1) ein Gehäuse (10) mit zwei parallelen und in einem Abstand zueinander angeordneten Seitenplatten (11) aufweist, wobei das Hebelwerk (20) mit dem Türlagerhebel (21) sowie der Verstelleinrichtung (30) in einer Schließstellung des Klappenbeschlags (1) zwischen den Seitenplatten (11) eingefahren ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Seitenplatten (11) des Gehäuses (10) des Klappenbeschlags (1) einen Innenabstand aufweisen, der größer ist als die Breite der Verstelleinrichtung (30) und kleiner ist als 16 mm und dass in einer vorderen Stirnseite (3) der Seitenwand (2) eine Öffnung (4) ausgebildet ist, durch die das Hebelwerk (20) des Klappenbeschlags (1) ausfährt, wobei der Klappenbeschlag (1) entweder durch die Öffnung (4) in eine hinter dieser ausgebildeten Tasche in die Seitenwand (2) eingesetzt ist oder durch eine Tasche, die von einer Seitenfläche (5) aus eingebracht ist und die Öffnung (4) an der Stirnseite (3) aufweist, seitlich eingesetzt ist.

2. Seitenwand (2) nach Anspruch 1, bei dem die Verstelleinrichtung (30) ein u-förmiges Außenprofil (213) umfasst, in dem ein Zwischenstück (34) längsverschieblich und schwenkbar gelagert ist.

3. Seitenwand (2) nach Anspruch 2, bei dem das u-förmige Außenprofil (213) einstückig mit dem Türlagerhebel (21) ausgebildet ist.

4. Seitenwand (2) nach Anspruch 2 oder 3, bei dem das Zwischenstück (34) mit einem Langloch (341) versehen ist, durch das ein Bolzen (219) führt, der in Schenkeln des u-förmigen Außenprofils (213) befestigt ist.

5. Seitenwand (2) nach einem der Ansprüche 2 bis 4, bei dem in dem Außenprofil (213) ein Längsverstellexzenter (36) zur Längsverschiebung des Zwischenstücks (34) gegenüber dem Außenprofil (213) angeordnet ist.

6. Seitenwand (2) nach Anspruch 5, bei dem der Längsverstellexzenter (36) drehbar in dem Außenprofil (213) gelagert ist und mit einem exzentrisch am Kopf positionierten Mitnehmerstift in einen quer verlaufenden Kopplungsschlitz des Zwischenstücks (34) eingreift.

7. Seitenwand (2) nach einem der Ansprüche 2 bis 6, bei dem in dem Au-βenprofil (213) eine Neigungsverstellschraube (37) zur Neigungsverstellung des Zwischenstücks (24) gegenüber dem Außenprofil (213) angeordnet ist.

8. Seitenwand (2) nach Anspruch 7, bei dem die Neigungsverstellschraube (37) mit einem Außengewinde in ein Innengewinde einer Aufnahme (216) am Außenprofil (213) eingeschraubt ist, wobei an einem Schaft der Neigungsverstellschraube (37) eine Nut (371) ausgebildet ist, die derart in eine Aufnahme (346) des Zwischenstücks (34) eingreift, dass die Neigungsverstellschraube (37) drehbar und längsverschieblich mit dem Zwischenstück (34) gekoppelt ist.

9. Seitenwand (2) nach Anspruch 7, bei dem die Neigungsverstellschraube (37) drehbar in dem Außenprofil (213) gelagert ist und mit einem Außengewinde (372) unmittelbar oder über eine Gewindehülse (373) mit einer Nut derart in eine Aufnahme (346) des Zwischenstücks (34) eingreift, dass die Neigungsverstellschraube (37) längsverschieblich mit dem Zwischenstück (34) gekoppelt ist.

10. Seitenwand (2) nach einem der Ansprüche 2 bis 9, bei dem die Verstelleinrichtung (30) ein u-förmiges Montageprofil (32) umfasst, das in einer Querrichtung verschiebbar an der Montageplatte (31) gelagert ist.

11. Seitenwand (2) nach Anspruch 10, bei dem das Montageprofil (32) mit einer Basis auf der Montageplatte (31) aufliegt, wobei das Zwischenstück (34) zumindest teilweise zwischen Schenkeln des Montageprofils (32) liegt.

12. Seitenwand (2) nach Anspruch 11, bei dem die Schenkel des Montageprofils (32) Aussparungen (324, 325) aufweisen, wobei Abschnitte des Zwischenstücks (34) in den Aussparungen positioniert sind.

13. Seitenwand (2) nach Anspruch 12, bei dem die in den Aussparungen (324, 325) positionierten Abschnitte des Zwischenstücks (34) bündig zu der Außenseite der Schenkel des Montageprofils (32) sind.

14. Seitenwand (2) nach einem der Ansprüche 10 bis 13, bei dem in dem Montageprofil (32) ein Seitenverstellexzenter (33) zur Seitenverstellung des Montageprofils (32) gegenüber der Montageplatte (31) angeordnet ist.

15. Seitenwand (2) nach Anspruch 14, bei dem der Seitenverstellexzenter (33) mit einem runden Kopf passgenau zwischen den Schenkeln des Montageprofils (32) angeordnet ist und mit einem exzentrisch am Kopf positionierten Mitnehmerstift in eine Kopplungsbohrung (314) der Mitnehmerplatte (31) eingreift.

16. Seitenwand (2) nach Anspruch 4 und 10, bei dem das Montageprofil (32) in seinen Schenkeln zu einer Seite offene Schlitze (321) aufweist, mit denen es auf den Bolzen (219) aufgesetzt ist.

17. Seitenwand (2) nach Anspruch 16, bei dem das Zwischenstück (34) an seinem dem Bolzen (219) gegenüberliegenden Ende einen verschiebbaren Rastschieber (35) aufweist, der mit dem Montageprofil (32) zusammenwirkt.

18. Seitenwand (2) nach Anspruch 17, bei dem an dem Montageprofil (32) eine Rastnase (322) ausgebildet ist, die der Rastschieber (35) hintergreift.

19. Seitenwand (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 18, bei dem die Verstelleinrichtung (30) bedienbare Verstellmittel aufweist, die von einer Seite der Verstelleinrichtung bedienbar sind.

20. Seitenwand (2) nach Anspruch 19, bei dem alle Verstellmittel in der Schließstellung des Klappenbeschlags (1) unbedienbar sind.

21. Seitenwand (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 20, bei dem alle Gelenkachsen des Hebelwerks (20), die am Türlagerhebel (21) gelagert sind, im geschlossenen Zustand des Klappenbeschlags (1) von den Seitenplatten (11) verdeckt werden.

22. Seitenwand (2) nach Anspruch 19, bei dem der Türlagerhebel (21) einen Tragabschnitt (213) aufweist, an dem die Verstellmittel zugänglich sind und der Tragabschnitt (213) im geschlossenen Zustand des Klappenbeschlags (1) von den Seitenplatten (11) verdeckt wird.

23. Seitenwand (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 22, bei dem die Seitenplatten (11) einen Innenabstand aufweisen, der kleiner als 14 mm ist.

24. Möbel mit einem Möbelkorpus und einer geführten Klappe, dadurch gekennzeichnet, dass der Möbelkorpus mindestens eine Seitenwand (2) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 23 aufweist.

Claims

1. Side wall (2) for a furniture body, with a flap fitting (1) for an item of furniture, wherein the flap fitting (1) comprises a lever mechanism (20) having a door bearing lever (21), an adjustment unit (30), and an installation plate (31), on which a flap of the item of furniture is fastenable, and wherein a lateral position and an inclination of the installation plate (31) are settable by the adjustment unit (30) in relation to the door bearing lever (21), and wherein the flap fitting (1) comprises a housing (10) having two parallel side plates (11) arranged spaced apart from one another, wherein the lever mechanism (20) with the door bearing lever (21) and the adjustment unit (30) is retracted between the side plates (11) in a closed position of the flap fitting (1), characterized in that the side plates (11) of the housing (10) of the flap fitting (1) have an inner spacing which is greater than the width of the adjusting unit (30) and smaller than 16 mm and in that an opening (4) is formed in a front end face (3) of the side wall (2), through which the lever mechanism (20) of the flap fitting (1) extends, wherein the flap fitting (1) is inserted into the side wall (2) either through the opening (4) into a pocket formed behind the latter or is inserted laterally through a pocket which is introduced from a side surface (5) and has the opening (4) at the end face (3).

2. The side wall (2) according to Claim 1, in which the adjustment unit (30) comprises a U-shaped outer profile (213), in which an adapter (34) is mounted so it is longitudinally displaceable and pivotable.

3. The side wall (2) according to Claim 2, in which the U-shaped outer profile (213) is integrally formed with the door bearing lever (21).

4. The side wall (2) according to Claim 2 or 3, in which the adapter (34) is provided with an oblong hole (341), through which a bolt (219) leads, which is fastened in legs of the U-shaped outer profile (213).

5. The side wall (2) according to any one of Claims 2 to 4, in which a longitudinal adjustment eccentric (36) for the longitudinal displacement of the adapter (34) in relation to the outer profile (213) is arranged in the outer profile (213).

6. The side wall (2) according to Claim 5, in which the longitudinal adjustment eccentric (36) is rotatably mounted in the outer profile (213) and engages with a driver pin positioned eccentrically on the head in a transversely extending coupling slot of the adapter (34).

7. The side wall (2) according to any one of Claims 2 to 6, in which an inclination adjustment screw (37) for the inclination adjustment of the adapter (24) in relation to the outer profile (213) is arranged in the outer profile (213).

8. The side wall (2) according to Claim 7, in which the inclination adjustment screw (37) is screwed using an external thread into an internal thread of a receptacle (216) on the outer profile (213), wherein a groove (371) is formed on a shaft of the inclination adjustment screw (37), which groove engages in a receptacle (346) of the adapter (34) in such a way that the inclination adjustment screw (37) is coupled to the adapter (34) so it is rotatable and longitudinally displaceable.

9. The side wall (2) according to Claim 7, in which the inclination adjustment screw (37) is rotatably mounted in the outer profile (213) and engages using an external thread (372) directly or via a threaded sleeve (373) having a groove in a receptacle (346) of the adapter (34) in such a way that the inclination adjustment screw (37) is coupled to the adapter (34) so it is longitudinally displaceable.

10. The side wall (2) according to any one of Claims 2 to 9, in which the adjustment unit (30) comprises a U-shaped installation profile (32), which is mounted on the installation plate (31) so it is displaceable in a transverse direction.

11. The side wall (2) according to Claim 10, in which the installation profile (32) rests with a base on the installation plate (31), wherein the adapter (34) is located at least partially between legs of the installation profile (32).

12. The side wall (2) according to Claim 11, in which the legs of the installation profile (32) comprise recesses (324, 325), wherein sections of the adapters (34) are positioned in the recesses.

13. The side wall (2) according to Claim 12, in which the sections of the adapter (34) positioned in the recesses (324, 325) are flush with the outer side of the legs of the installation profile (32).

14. The side wall (2) according to any one of Claims 10 to 13, in which a lateral adjustment eccentric (33) for the lateral adjustment of the installation profile (32) in relation to the installation plate (31) is arranged in the installation profile (32).

15. The side wall (2) according to Claim 14, in which the lateral adjustment eccentric (33) is arranged with a round head precisely between the legs of the installation profile (32) and engages with a driver pin positioned eccentrically on the head in a coupling borehole (314) of the driver plate (31).

16. The side wall (2) according to Claims 4 and 10, in which the installation profile (32) comprises slots (321) open toward one side in its legs, using which it is applied to the bolt (219).

17. The side wall (2) according to Claim 16, in which the adapter (34) comprises a displaceable catch slide (35), which interacts with the installation profile (32), on its end opposite to the bolt (219).

18. The side wall (2) according to Claim 17, in which a catch lug (322), which engages behind the catch slide (35), is formed on the installation profile (32).

19. The side wall (2) according to any one of Claims 1 to 18, in which the adjustment unit (30) comprises operable adjustment means, which are operable from one side of the adjustment unit.

20. The side wall (2) according to Claim 19, in which all adjustment means are inoperable in the closed position of the flap fitting (1).

21. The side wall (2) according to any one of Claims 1 to 20, in which all joint axes of the lever mechanism (20) which are mounted on the door bearing lever (21) are concealed by the side plates (11) in the closed state of the flap fitting (1).

22. The side wall (2) according to Claim 19, in which the door bearing lever (21) comprises a support section (213), at which the adjustment means are accessible, and the support section (213) is concealed by the side plates (11) in the closed state of the flap fitting (1).

23. The side wall (2) according to any one of Claims 1 to 22, in which the side plates (11) have an inner spacing which is less than 14 mm.

24. An item of furniture having a furniture body and a guided flap, characterized in that the furniture body comprises at least one side wall (2) according to any one of the Claims 1 to 23.

Revendications

1. Paroi latérale (2) pour un corps de meuble, avec une ferrure de volet (1) pour un meuble, dans laquelle la ferrure de volet (1) comporte un mécanisme de leviers (20) avec un levier d'appui de la porte (21), un dispositif de déplacement (30) et une plaque de montage (31), sur laquelle un volet du meuble peut être fixé, et dans laquelle une position latérale et une inclinaison de la plaque de montage (31) sont réglables à l'aide du dispositif de déplacement (30) par rapport au levier d'appui de la porte (21), et dans laquelle la ferrure de volet (1) comporte un boîtier (10) avec deux plaques latérales (11) parallèles et disposées à distance l'une de l'autre, le mécanisme de leviers (20) avec le levier d'appui de la porte (21) et le dispositif de déplacement (30) étant rentré entre les plaques latérales (11) dans une position de fermeture de la ferrure de volet (1), caractérisée en ce que les plaques latérales (11) du boîtier (10) de la ferrure de volet (1) présentent une distance intérieure supérieure à la largeur du dispositif de déplacement (30) et inférieure à 16 mm et en ce qu'est formée dans une face frontale antérieure (3) de la paroi latérale (2) une ouverture (4) à travers laquelle sort le mécanisme de leviers (20) de la ferrure de volet (1), la ferrure de volet (1) étant insérée soit à travers l'ouverture (4) dans une poche de la paroi latérale (2) formée derrière elle, soit insérée par le côté à travers une poche formée à partir d'une paroi latérale (5) et qui présente l'ouverture (4) sur la face frontale (3).

2. Paroi latérale (2) selon la revendication 1, dans laquelle le dispositif de déplacement (30) présente un profil extérieur en forme de U (213) dans laquelle une pièce intercalaire (34) est supportée avec possibilité de translation longitudinale et de pivotement.

3. Paroi latérale (2) selon la revendication 2, dans laquelle le profil extérieur en forme de U (213) est formé d'une pièce avec le levier d'appui de la porte (21).

4. Paroi latérale (2) selon la revendication 2 ou 3, dans laquelle la pièce intercalaire (34) est munie d'un trou oblong (341) à travers laquelle passe un goujon (219) qui est fixé dans les bras du profil extérieur en forme de U (213).

5. Paroi latérale (2) selon l'une des revendications 2 à 4, dans laquelle est disposé dans le profilé extérieur (213) un excentrique de déplacement longitudinal (36) pour la translation longitudinale de la pièce intercalaire (34) par rapport au profilé extérieur (213).

6. Paroi latérale (2) selon la revendication 5, dans laquelle l'excentrique de déplacement longitudinal (36) est supporté avec possibilité de rotation dans le profilé extérieur (213) et se met en prise avec une goupille d'entraînement placée de façon excentrique sur la tête dans une fente de couplage transversale de la pièce intercalaire (34).

7. Paroi latérale (2) selon l'une des revendications 2 à 6, dans laquelle est disposée dans le profil extérieur (213) une vis de réglage de l'inclinaison (37) pour le réglage de l'inclinaison de la pièce intercalaire (24) par rapport au profilé extérieur (213).

8. Paroi latérale (2) selon la revendication 7, dans laquelle la vis de réglage de l'inclinaison (37) est vissée avec un filetage extérieur dans un filetage intérieur d'un réceptacle (216) sur le profilé extérieur (213), la tige de la vis de réglage de l'inclinaison (37) présentant une gorge (371) qui se met en prise dans un réceptacle (346) de la pièce intercalaire (34) de telle manière que la vis de réglage de l'inclinaison (37) soit couplée à la pièce intercalaire (34) avec possibilité de rotation et de translation longitudinale.

9. Paroi latérale (2) selon la revendication 7, dans laquelle la vis de réglage de l'inclinaison (37) est supportée avec possibilité de rotation dans le profilé extérieur (213) et se met en prise avec un filetage extérieur (372) dans un réceptacle (346) de la pièce intercalaire (34), directement ou par l'intermédiaire d'une douille filetée (373) munie d'une gorge, de telle manière que la vis de réglage de l'inclinaison (37) soit couplée à la pièce intercalaire (34) avec possibilité de translation longitudinale.

10. Paroi latérale (2) selon l'une des revendications 2 à 9, dans laquelle le dispositif de déplacement (30) comprend un profilé de montage en forme de U (32) qui est supporté avec possibilité de translation dans le sens transversal sur la plaque de montage (31).

11. Paroi latérale (2) selon la revendication 10, dans laquelle le profilé de montage (32) repose par une base sur la plaque de montage (31), la pièce intercalaire (34) reposant au moins en partie entre des bras du profilé de montage (32).

12. Paroi latérale (2) selon la revendication 11, dans laquelle les bras du profilé de montage (32) présentent des découpes (324, 325) dans lesquelles sont placées des sections de la pièce intercalaire (34).

13. Paroi latérale (2) selon la revendication 12, dans laquelle les sections de la pièce intercalaire (34) placées dans les découpes (324, 325) affleurent sur la face extérieure des bras du profilé de montage (32).

14. Paroi latérale (2) selon l'une des revendications 10 à 13, dans laquelle est disposé dans le profilé de montage (32) un excentrique de déplacement latéral (33) pour le déplacement latéral du profilé de montage (32) par rapport à la plaque de montage (31).

15. Paroi latérale (2) selon la revendication 14, dans laquelle l'excentrique de déplacement latéral (33) est disposé de façon exactement ajustée avec une tête ronde entre les bras du profilé de montage (32) et se met en prise dans un alésage de couplage (314) de la plaque d'entraînement (31) par une goupille d'entraînement placée de façon symétrique sur la tête.

16. Paroi latérale (2) selon les revendications 4 et 10, dans laquelle le profilé de montage (32) présente dans ses bras des fentes (321) ouvertes d'un côté, avec lesquelles il est posé sur le goujon (219).

17. Paroi latérale (2) selon la revendication 16, dans laquelle la pièce intercalaire (34) présente à son extrémité faisant face au goujon (219) une coulisse d'enclenchement (35) capable de translation qui coopère avec le profilé de montage (32).

18. Paroi latérale (2) selon la revendication 17, dans laquelle est formé sur le profilé de montage (32) un ergot d'enclenchement (322) dans laquelle la coulisse d'enclenchement (35) se met en prise.

19. Paroi latérale (2) selon l'une des revendications 1 à 18, dans laquelle le dispositif de déplacement (30) présente des moyens de déplacement pouvant être actionnés, qui peuvent être actionnés par un côté du dispositif de déplacement.

20. Paroi latérale (2) selon la revendication 19, dans laquelle aucun des moyens de déplacement ne peut être actionné dans la position de fermeture de la ferrure de volet (1).

21. Paroi latérale (2) selon l'une des revendications 1 à 20, dans laquelle tous les axes d'articulation du mécanisme de leviers (20) qui sont supportés sur le levier d'appui de la porte (21) sont couverts par les plaques latérales (11) quand la ferrure de volet (1) est fermée.

22. Paroi latérale (2) selon la revendication 19, dans laquelle le levier d'appui de la porte (21) présente une partie portante (213) sur laquelle les moyens de déplacement sont accessibles et la partie portante (213) est couverte par les plaques latérales (11) quand la ferrure de volet (1) est fermée.

23. Paroi latérale (2) selon l'une des revendications 1 à 22, dans laquelle les plaques latérales (11) présentent un écartement intérieur inférieur à 14 mm.

24. Meuble avec un corps de meuble et un volet guidé, caractérisé en ce qu'il comporte au moins une paroi latérale (2) selon l'une des revendications 1 à 23.

Zeichnung