(19)
(11) EP 3 715 530 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
30.09.2020  Patentblatt  2020/40

(21) Anmeldenummer: 19166326.9

(22) Anmeldetag:  29.03.2019
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E01C 11/22(2006.01)
E02D 29/14(2006.01)
E03F 5/046(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(71) Anmelder: BGS Bau Guss AG
4624 Härkingen (CH)

(72) Erfinder:
  • METTLER, Tony
    6440 Brunnen (CH)
  • LOCHBIHLER, Daniel
    4626 Niederbuchsiten (CH)

(74) Vertreter: Patentanwälte Olbricht Buchhold Keulertz 
Partnerschaft mbB Bettinastraße 53-55
60325 Frankfurt am Main
60325 Frankfurt am Main (DE)

   


(54) ABDECKUNG FÜR EINE BODENÖFFNUNG IM BEREICH EINES BORDSTEINS


(57) Abdeckung (1) für eine Bodenöffnung (101) im Bereich eines Bordsteins (102), mit einem Abdeckkörper (10) mit einer Oberseite (11) und einer Unterseite (12), wobei die Oberseite (11) eine Verkehrsfläche (13) und randseitig eine längliche Podestfläche (31) eines länglichen Podestes (30) aufweist. Die Podestfläche (31) ist höher angeordnet als die Verkehrsfläche (13). Außerdem weist die Abdeckung (1) einen Rahmen (40) auf, in den der Abdeckkörper (10) einlegbar und aus dem der Abdeckkörper (10) herausnehmbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass zwischen dem Abdeckkörper (10) und dem Rahmen (40) wenigstens eine Rastverbindung (50, 60) ausgebildet ist, wenn der Abdeckkörper (10) in den Rahmen (40) eingelegt ist, wobei die Rastverbindung (50, 60) unterhalb der Verkehrsfläche (13) angeordnet ist und wenigstens ein biegeelastisches Rastelement (51, 61) und eine Rastelementaufnahme (52, 62) aufweist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Abdeckung für eine Bodenöffnung im Bereich eines Bordsteins gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.

[0002] Abdeckungen für Bodenöffnungen, beispielsweise Schächte für Abwasser oder als Zugang zu unterirdisch angebrachten Leitungen und dergleichen, sind aus dem Straßenbau in zahlreichen Ausführungen bekannt. Sie setzen sich fast immer aus einem Abdeckkörper und einem Rahmen, in dem der Abdeckkörper sitzt, zusammen. Der Abdeckkörper und der Rahmen sind meist aus Metall gefertigt, insbesondere aus Gusseisen oder aus Stahl. Eine besondere Ausführungsart besteht darin, dass der im Allgemeinen waagerecht liegende Abdeckkörper eine seitliche Erweiterung aufweist, welche als Teil eines Bordsteins ausgeführt ist. Die Abdeckung deckt also nicht nur eine Bodenöffnung im Bereich der Fahrbahn ab, die sich anschließend an einen Bordstein befindet, sondern auch noch den zugehörigen Bordstein, insbesondere das Bankett. Solche Abdeckungen können vorteilhaft an den Rändern von Tunnels und Galerien eingesetzt werden. Aufgrund der beengten Tunnelröhre liegen die Schächte und Kanäle hier nämlich oftmals teilweise unterhalb des Bordsteins und/oder Banketts. Solche Abdeckungen werden auch als Stufenabdeckung für Verkehrsstraßen bezeichnet.

[0003] Eine entsprechende Abdeckung für eine Bodenöffnung im Bereich eines Bordsteines ist beispielsweise aus CH 702 821 A1 bekannt. In einen Rahmen ist ein Abdeckkörper einlegbar und dann abnehmbar an dem Rahmen befestigbar. Eine Oberseite des Abdeckkörpers setzt sich im Wesentlichen aus einer unteren Verkehrsfläche und einem Podest, der eine erhöht angeordnete Podestfläche ausbildet, zusammen. Der Podest ahmt die Geometrie eines Bordsteins nach.

[0004] Um den Abdeckkörper in der eingelegten Stellung im Rahmen zu sichern, insbesondere vor unbefugtem Zugang und einem ungewünschten Herausheben durch Sog bei einem Überfahren, sind unterhalb der Verkehrsfläche zwei sich gegenüberliegende Verriegelungsvorrichtungen am Abdeckkörper vorgesehen. Diese werden in der Praxis auch als Vorreiberverschluss bezeichnet. Im Detail wird ein solcher Vorreiberverschluss beispielsweise in DE 1 930 395 U beschrieben. Der Vorreiberverschluss weist eine Schraube auf, deren Schraubenkopf in der Verkehrsfläche sitzt und von oben mit einem Schlüssel gedreht werden kann. Auf den Schraubenschaft, der aus der Unterseite des Abdeckkörpers hervorsteht, ist ein Verriegelungselement aufgeschraubt und mit einem Sicherungselement am Ende des Schraubenschaftes gegen ein Abdrehen gesichert. Durch Reibung zwischen dem Schraubenschaft und dem Verriegelungselement kann letzteres gegen einen Anschlag in einer Tasche im Rahmen geschwenkt werden, indem der Schraubenkopf gedreht wird. Dreht man den Schraubenkopf anschließend weiter, zieht sich das Verriegelungselement in Richtung des Schraubenkopfes und klemmt schließlich den Abdeckungskörper am Rahmen fest. Das Lösen erfolgt durch entgegengesetztes Drehen des Schraubenkopfes. Zunächst reduziert sich hierbei die Klemmkraft und schließlich schwenkt das Verriegelungselement wieder aus der Tasche heraus, sodass der Abdeckkörper aus dem Rahmen gehoben werden kann. Soweit die Reibung des Gewindes nicht für das Herausschwenken genügt, muss die Schraube soweit gedreht werden, dass das Sicherungselement mit dem Verriegelungselement kollidiert und hierdurch eine hohe Schwenkkraft auf das Verriegelungselement ausgeübt werden kann.

[0005] Bereits im Auslieferungszustand ist das Einsetzen des Abdeckkörpers in den Rahmen durch das Drehen von je einer Schraube pro Verriegelungsvorrichtung zeitintensiv und nur mit einem passenden Werkzeug durchführbar. Größere Nachteile der Verriegelungsvorrichtung bestehen vor allem über der Einsatzzeit, weil diese Verschmutzung und Korrosion ausgesetzt ist. Die Verriegelungsvorrichtung muss zumindest saubergehalten und abgeschmiert werden, damit deren Funktion dauerhaft für den Service des hinter der Abdeckung liegenden Schachtes oder Kanals gewährleistet ist. Anderenfalls setzt sich die Verriegelungsvorrichtung fest. Weil Serviceintervalle für eine Serviceabdeckung nicht wünschenswert sind und in der Praxis auch keine Berücksichtigung finden, gestaltet sich das Lösen der Verriegelungsvorrichtung oftmals als mühsam und ist nur unter Anwendung grober Gewalt möglich. Für etwaige Schäden an der Verriegelungsvorrichtung müssen stets Ersatzteile vorgehalten werden. Etwaige Tunnelsperrungen während der Wartungsarbeiten können sich durch diese Probleme erheblich verlängern. Zumindest die angrenzende Fahrbahnspur ist nämlich aus Sicherheitsgründen solange nicht befahrbar, bis der Abdeckkörper wieder gesichert in dem Rahmen sitzt.

[0006] Aus der Praxis sind außerdem Fälle bekannt, in denen die Verriegelungsvorrichtung beim Einsetzen des Abdeckkörpers in den Rahmen nicht oder nur unzureichend betätigt wurde, was zu einem gefährlichen Anheben des Abdeckkörpers beim Überfahren führen kann.

[0007] Nicht zu unterschätzen sind auch die Komplexität der Verriegelungseinrichtung mit mehreren Einzelbauteilen, die Notwendigkeit mehrere Werkzeuge nutzen zu müssen, um Schutzkappen von den Schraubenköpfen zu entfernen, die Schrauben zu bedienen und den Abdeckkörper anzuheben. Weiteres Werkzeug wird für die Wartung der Verriegelungsvorrichtung benötigt, so zum Beispiel eine Fettpresse, Schraubendreher und -schlüssel.

[0008] Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Abdeckung für Bodenöffnungen im Bereich eines Bordsteins zu schaffen, deren Abdeckkörper ohne die Gefahr von Anwendungsfehlern möglichst schnell in den Rahmen einlegbar und wieder entnehmbar ist, wobei dies in besonderem Maße auch über der gesamten Lebensdauer und im Servicefall erreicht werden soll. Die Lösung soll zudem kostengünstig und zuverlässig umsetzbar sein. Eine Sicherung des Abdeckkörpers in dem Rahmen soll auch weiterhin vor einem ungewollten Anheben des Abdeckkörpers schützen.

[0009] Hauptmerkmale der Erfindung sind im kennzeichnenden Teil von Anspruch 1 angegeben. Ausgestaltungen sind Gegenstand der Ansprüche 2 bis 15 sowie der Beschreibung.

[0010] Die Erfindung betrifft eine Abdeckung für eine Bodenöffnung im Bereich eines Bordsteins, insbesondere eine Stufenabdeckung, mit einem Abdeckkörper mit einer Oberseite und einer Unterseite, wobei die Oberseite eine Verkehrsfläche und randseitig eine längliche Podestfläche eines länglichen Podestes aufweist, wobei die Podestfläche höher angeordnet ist als die Verkehrsfläche, und mit einem Rahmen, in den der Abdeckkörper einlegbar und aus dem der Abdeckkörper herausnehmbar ist. Zwischen dem Abdeckkörper und dem Rahmen ist wenigstens eine Rastverbindung, vorzugsweise genau zwei Rastverbindungen, ausgebildet, wenn der Abdeckkörper (insbesondere vollständig) in den Rahmen eingelegt ist, wobei die Rastverbindung unterhalb der Verkehrsfläche angeordnet ist und wenigstens ein biegeelastisches Rastelement und eine Rastelementaufnahme aufweist.

[0011] Ein Vorteil dieser Ausgestaltung liegt darin, dass die Abdeckung (auch als Abdeckungsvorrichtung bezeichenbar) nur sehr geringe Kenntnisse über die Handhabung benötigt. Mit anderen Worten lässt sich die Rastverbindung dadurch beschreiben, dass unterhalb der Verkehrsfläche wenigstens eine Rastverbindung, vorzugsweise genau zwei Rastverbindungen, mit einem biegeelastischen Rastelement und einer Rastelementaufnahme zwischen dem Abdeckkörper und dem Rahmen ausgebildet ist, wenn der Abdeckkörper in den Rahmen eingelegt ist.

[0012] Die Funktionsweise der Rastverbindung führt zu einer Selbstarretierung, die kaum falsch angewendet werden kann. Eine sichere Verankerung des Abdeckkörpers ist nach vollständigem Einsetzen des Deckels sofort gegeben. Die Abdeckung und deren Rastverbindung sind sehr wartungsarm, da keine zusätzlichen Komponenten verbaut sind die eine spezielle Aufmerksamkeit benötigen. Das biegeelastische Rastelement kommt nämlich ohne verschiebbar oder drehbar gelagerte Bauteile aus. Folglich kann sich nichts durch Verschmutzung und Korrosion festsetzen. Hierdurch wird eine schnelle Wartung ermöglicht, weil das Öffnen und Schließen sehr einfach ist. Es werden auch nicht mehrere, spezielle Werkzeuge benötigt. Ein einfaches Hebe- oder Hebelwerkzeug wie eine Spitzhacke bzw. ein Pickel reicht aus, um die Rastverbindung zu lösen und den Abdeckkörper zu öffnen. Auch nach längeren Zeiträumen, in denen der Abdeckkörper nicht geöffnet wurde, ist ein schnelles und beschädigungsfreies Öffnen möglich. Derartige Abdeckungen mit einem Podest werden auch als Stufenabdeckung bezeichnet, weil dieser Podest der Nachbildung eines Bordsteines bzw. Bordsteinelementes/-abschnitts dient. Für den typischen Anwendungsfall sollten der Abdeckkörper und der Rahmen jeweils einen zumindest im Wesentlichen rechteckigen bzw. quadratischen Umriss aufweisen. Die bevorzugte Ausführungsform mit wenigstens zwei solchen Rastverbindungen hat den Vorteil, dass zum einen höhere Kräfte aufgenommen werden können, und zum anderen lässt sich der Abdeckkörper gut gegen den Rahmen spannen, was Geräusche durch Klappern verhindert und eine etwaige Dichtung unterstützt. Eine Beschränkung auf zwei der Rastverbindungen ist besonders kostengünstig.

[0013] In einer möglichen Ausgestaltung ist vorgesehen, dass das biegeelastische Rastelement am Abdeckkörper angeordnet und die Rastelementaufnahme am Rahmen ausgebildet ist. Das hat den Vorteil, dass bei einem nicht auszuschließenden Schaden des biegeelastischen Rastelementes, im Zweifel kurzfristig ein Ersatzabdeckungskörper genutzt werden kann. In einer abweichenden möglichen Ausgestaltung ist das biegeelastische Rastelement am Rahmen angeordnet und die Rastelementaufnahme am Abdeckkörper ausgebildet. Hierdurch können Schäden an dem biegeelastischen Rastelement durch Hantieren mit dem Abdeckungskörper vermieden werden.

[0014] Optional kann das biegeelastische Rastelement mit dem Bauteil aus der Gruppe Abdeckkörper und Rahmen, an dem es angeordnet ist, einteilig ausgebildet sein. Das ist besonders kostengünstig umsetzbar.

[0015] In einer anderen Variante ist das biegeelastische Rastelement formschlüssig und/oder materialschlüssig an dem Bauteil aus der Gruppe Abdeckkörper und Rahmen, an dem es angeordnet ist, festgelegt. Hierdurch ist man in der Materialwahl für den Abdeckkörper und das biegeelastische Rastelement freier. Außerdem kann das biegeelastische Rastelement bei Bedarf einfach ersetzt werden.

[0016] Gemäß einer speziellen Ausgestaltung ist an dem Bauteil aus der Gruppe Abdeckkörper und Rahmen, an dem das biegeelastische Rastelement festgelegt ist, ein Aufnahmeschuh für das biegeelastische Rastelement einteilig angeformt, und das biegeelastische Rastelement in dem Aufnahmeschuh festgelegt. Das hat den Vorteil, dass die Position des biegeelastischen Rastelements bei der Montage eindeutig definiert ist und außerdem eine stabile Verbindung erzielt wird. Vorzugsweise ist hierzu der Bereich des biegeelastischen Rastelementes, der in dem Aufnahmeschuh sitzt, durch den Aufnahmeschuh gegen ein Verbiegen gestützt.

[0017] In einer anderen speziellen Ausgestaltung ist an dem Bauteil aus der Gruppe Abdeckkörper und Rahmen, an dem das biegeelastische Rastelement festgelegt ist, ein Lagervorsprung für das biegeelastische Rastelement einteilig angeformt, und das biegeelastische Rastelement ist an dem Lagervorsprung angeordnet. Vorzugsweise ist das biegeelastische Rastelement einteilig an dem Lagervorsprung angeformt oder aber das Rastelement ist an dem Lagervorsprung befestigt. Das hat den Vorteil, dass das Rastelement stabil anformbar bzw. lässt sich ein separates biegeelastisches Rastelement stabil am Lagervorsprung festlegen. Der Lagervorsprung weist vorzugsweise eine größere Materialdicke auf als das biegeelastische Rastelement. Damit tendiert der Lagervorsprung deutlich weniger zu Verformung als das biegeelastische Rastelement.

[0018] In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Aufnahmeschuh bzw. der alternative Lagervorsprung auf oder an der Unterseite des Abdeckkörpers angeordnet.

[0019] Bevorzugt besteht das biegeelastische Rastelement aus Metall, insbesondere Eisen oder Stahl. Ein Metall ermöglicht hohe dauerhafte Rastkräfte.

[0020] Bei einer speziellen Konstruktion weist das biegeelastische Rastelement einen freistehenden Arm auf, an dessen freien Ende eine Rastgeometrie ausgebildet ist, die mit der Rastelementaufnahme in Eingriff steht, wenn der Abdeckkörper (vollständig) in den Rahmen eingelegt ist. Durch einen Arm lassen sich relativ große Bewegungen durch elastische Verformung erzielen, ohne dass einzelne Verformungsbereiche überbeansprucht und hierdurch plastisch verformt werden.

[0021] Optional weist der Arm einen streifenförmigen Biegebereich auf, an dessen freien Ende die Rastgeometrie angeordnet ist. Ein streifenförmiger Biegebereich hat den Vorteil, dass unterschiedlich große Biegemomente in Abhängigkeit der Biegerichtung vorliegen, welche sich für unterschiedliche Zustände des Abdeckungskörpers ausnutzen lassen. Die Querschnittsabmessungen des Armes sollten kleiner sein als dessen Länge, vorzugsweise wenigstens um den Faktor 1,5. Damit wird eine relativ große Auslage erzielt, wodurch große Positionsänderungen der Rastgeometrie nur geringe lokale Verformungen über dem streifenförmigen Biegebereich erfordern. Beispielsweise kann der streifenförmige Biegebereich im Profil einem Flacheisen ähneln oder entsprechen.

[0022] In einer besonderen Ausführungsform weist der streifenförmige Biegebereich in einem entlasteten Zustand, wie er vorliegt, wenn der Abdeckkörper aus dem Rahmen herausgenommen ist, und in einem Zustand, wie er vorliegt, wenn der Abdeckkörper in den Rahmen (vollständig) eingelegt ist, jeweils eine Krümmung auf. Aufgrund dieser (Vor-)Krümmung gibt es kaum einen Angriffswinkel im Bereich der Rastgeometrie, bei dem es bei Belastung nicht zu einer elastischen Verformung des streifenförmigen Biegebereiches kommen kann. Unbeabsichtigte plastische Verformungen lassen sich hierdurch vermeiden. Vorzugsweise beträgt die Krümmung zwischen 70 Grad und 110 Grad. Unter der Krümmung ist die Richtungsänderung beim Durchlaufen der Kurve zu verstehen. Weiterhin ist bevorzugt, dass der Arm an seinem festgelegten Ende zumindest im Wesentlichen quer zur länglichen Podestfläche ausgerichtet ist. Des Weiteren ist bevorzugt, wenn der Arm an seinem freien Ende zumindest im Wesentlichen parallel zur länglichen Podestfläche ausgerichtet ist. Dies gilt zumindest jeweils dann, wenn die Rastverbindung im Bereich einer Vorderkante angeordnet ist, die dem länglichen Podest gegenüberliegend angeordnet ist. Der Podest liegt in diesem Fall im Bereich einer der Vorderkante gegenüber liegenden Hinterkante.

[0023] Bei einem speziellen Design ist vorgesehen, dass die Rastgeometrie eine Erhebung auf dem Außenradius des freistehenden Arms ist. Damit kann eine verhältnismäßige breite Rastkante ausgebildet werden.

[0024] Optional kann die Rastgeometrie ein trapezförmiges Querschnittsprofil aufweisen. Hierdurch wird sowohl ein Einrasten als auch ein Ausrasten unterstützt.

[0025] Gemäß einer speziellen Variante weist der streifenförmige Biegebereich in einem entlasteten Zustand, wie er vorliegt, wenn der Abdeckkörper aus dem Rahmen herausgenommen ist, eine Krümmung auf, die schwächer ist als in einem belastetet Zustand, wie er vorliegt, wenn der Abdeckkörper in den Rahmen eingelegt ist. Hierdurch steht das biegeelastische Rastelement im belasteten Zustand unter Spannung und wirkt beispielsweise Klappergeräuschen entgegen.

[0026] Bevorzugt liegt die Krümmung in einer Biegeebene, die zumindest im Wesentlichen parallel zur Verkehrsfläche ausgerichtet ist. Hierdurch kann die Rastgeometrie in dieser parallelen Ebene in die Rastelementaufnahme springen und sich in dieser Richtung abstützen.

[0027] Vorzugsweise ist die Abdeckung derart ausgestaltet, dass eine elastische Verformung des streifenförmigen Biegebereichs bei einem Einlegen des Abdeckkörpers in den Rahmen im Wesentlichen durch eine Änderung der Krümmung gekennzeichnet ist. Damit wird eine definierte elastische Verformung erzielt.

[0028] Gemäß einer speziellen Ausführung ist die Abdeckung so ausgestaltet bzw. derart ausgelegt, dass eine elastische Verformung des streifenförmigen Biegebereichs bei einem Herausnehmen des Abdeckkörpers aus dem Rahmen zumindest im Wesentlichen durch eine Änderung der Krümmung gekennzeichnet ist, dies insbesondere im Wesentlichen allein durch eine Änderung der Krümmung. Hierdurch wird eine eindeutige Bewegung erzielt und Dehnungen im Bauteil lassen sich gut kalkulieren.

[0029] Alternativ ist es auch möglich, dass die Abdeckung so ausgestaltet bzw. derart ausgelegt ist, dass eine elastische Verformung des streifenförmigen Biegebereichs bei einem Herausnehmen des Abdeckkörpers aus dem Rahmen zumindest im Wesentlichen durch eine Änderung der Krümmung und durch eine Torsion des streifenförmigen Biegebereichs gekennzeichnet ist. So ist es insbesondere möglich, auf der einen Seite das Einlegen des Abdeckkörpers in den Rahmen mit relativ leichten notwendige Kräfte zu realisieren, und auf der anderen Seite relativ hohe Auszugskräfte zum Sichern des Abdeckkörpers in dem Rahmen zu erzielen. Trotzdem ist ein zerstörungsfreies Lösen der Rastverbindung möglich. Der Bewegungsablauf beim Herausnehmen des Abdeckkörpers aus dem Rahmen kann sich insbesondere dadurch auszeichnen, dass zunächst relativ hohe Auszugskräfte aufgebracht werden müssen, um den streifenförmigen Biegebereich zu tordieren, während das biegeelastische Rastelement noch mit der Rastelementaufnahme in Eingriff steht. Hierdurch ändert sich folglich der Anstellwinkel des streifenförmigen Biegebereichs im Bereich der Rastelementaufnahme, was die Winkel zwischen den Rastkanten ändert und schließlich ein Biegen des streifenförmigen Biegebereichs begünstigt. Sobald die Biegung dann zunimmt und das Rastelement aus der Rastelementaufnahme herausspringt, wird sich die Torsion lösen und das Rastelement von der Rastelementaufnahme wegbewegen. Spätestens wenn das biegeelastische Rastelement dann keinen Kontakt mehr hat, entspannt sich auch die Krümmung.

[0030] Weiterhin ist eine Ausgestaltung von Vorteil, bei der der Rastelementaufnahme eine Einführrampe zugeordnet ist, über die das biegeelastische Rastelement bei einem Einlegen des Abdeckkörpers in den Rahmen in die Rastelementaufnahme geführt wird. Das erleichtert das Einsetzen.

[0031] In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Rastverbindung so ausgeführt, dass für das Einlegen des Abdeckkörpers in den Rahmen geringere externe Kräfte notwendig sind als für das Herausnehmen. Damit gelingt einerseits eine einfache Montage und andererseits werden hohe Auszugskräfte erzielt, die ein ungewolltes Herausheben des Abdeckkörpers verhindern, bspw. durch Fahrtwind oder Fahrzeugsog. Die größte Bedeutung hat dabei die Auslegung der korrespondierenden Geometrien und der Biegekräfte der Rastverbindung. Für das Einlegen kann bei entsprechender Auslegung der Rastverbindung auch das Eigengewicht des Abdeckkörpers ggf. in Verbindung mit einer relativ kleinen externen Kraft genügen.

[0032] Die Oberseite des Abdeckkörpers ist vorzugsweise zumindest im Wesentlichen in die Verkehrsfläche und die Podestfläche unterteilt. Hinzu kann optional eine mehr oder weniger steile Flankenfläche zwischen der Verkehrsfläche und der Podestfläche kommen.

[0033] Die Verkehrsfläche ist bevorzugt im Wesentlichen eben und ganz oder im Wesentlichen waagerecht ausgebildet und erstreckt sich über die gesamte Länge des Abdeckkörpers. Außerdem ist es bevorzugt, wenn die Podestfläche im Wesentlichen eben und ganz oder im Wesentlichen waagerecht ausgebildet ist und sich über die gesamte Länge des Abdeckkörpers erstreckt. Als im Wesentliche waagerechte Ausrichtung der Verkehrsfläche und der Podestfläche sind auch Ausführungen zu verstehen, die ein Gefälle für das Ableiten von Flüssigkeit aufweisen, insbesondere ein Gefälle im Bereich von 1,5 bis 10,0 Grad. Die Ausrichtung bezieht sich außerdem auf die ordnungsgemäße Einbaulage der Abdeckung. Dabei kann die Oberseite zumindest teilweise durch eine rutschhemmende Profilierung ausgebildet sein.

[0034] Der längliche Podest sollte die allgemeine äußere Form eines Bordsteins besitzen. Im Besonderen sollte der Abdeckkörper ein Bordsteinelement, das den länglichen Podest ausbildet, und ein Wegelement, das die Verkehrsfläche ausbildet, aufweisen. Dabei können das Bordsteinelement und das Wegelement einteilig bzw. einstückig ausgebildet sein. Das ist besonders stabil und einfach in der Handhabung. Alternativ kann das Bordsteinelement aber auch form- und/oder materialschlüssig mit dem Wegelement verbunden sein. Hierdurch ist beispielsweise eine Niveauanpassung zwischen der Verkehrs- und der Podestfläche möglich. Optional ist auch eine zweiteilige Ausführung des Abdeckkörpers möglich.

[0035] Des Weiteren kann in dem Podest ein länglicher Hohlraum ausgebildet sein, in dem vorzugsweise wenigstens eine Stützwand, beispielsweise eine eingegossene Stützwand, angeordnet ist. Durch den Hohlraum ist der Materialbedarf gering. Mittels einer Stützwand lässt sich eine hohe Steifigkeit bzw. Festigkeit erzielen.

[0036] Bevorzugt bestehen der Abdeckkörper und/oder der Rahmen aus Gussmetall, insbesondere Gusseisen oder Gussstahl. Diese Werkstoffe sind jeweils formfest, widerstandsfähig und preisgünstig.

[0037] Hinsichtlich des Rahmens ist eine Ausgestaltung zu bevorzugen, gemäß der dieser eine Abdeckungsaufnahme ausbildet, in die der Abdeckungskörper derart einsetzbar ist, dass zumindest die Verkehrsfläche flächenbündig oder erhaben relativ zum angrenzenden Bereich des Rahmens angeordnet ist. Dieser angrenzende Bereich kann sehr schmal ausgebildet sein oder aber er bildet selbst eine Verkehrsfläche auf der Oberseite aus. Für eine einfache Montage bietet sich eine Gestalt an, bei der der Rahmen an einer hinteren Längsseite einen nach oben ausgerichteten Schenkel aufweist, der mit dem Podest zusammenwirkt. Gegenüberliegend kann der Rahmen an einer vorderen Längsseite einen nach oben ausgerichteten Schenkel aufweisen, der mit der Verkehrsfläche zusammenwirkt und kürzer ist als der Schenkel an der hinteren Längsseite. Hierdurch entsteht zumindest visuell der Eindruck eines U-förmigen Querschnitts, wobei die U-Form zwei verschieden lange Schenkel besitzt und der längere der Schenkel mit dem Podest zusammenwirkt. Der Rahmen kann außerdem erhöhte Wangen an seinen Querseiten aufweisen, welche den Stirnflächen des Podestes gegenüberstehen, wenn der Abdeckkörper in den Rahmen eingelegt ist, und die höher sind als Schenkel des Rahmens, die im angrenzenden Bereich mit der Verkehrsfläche zusammenwirken.

[0038] Zur Erhöhung der Steifigkeit ist es optional möglich, dass der Abdeckkörper auf der Unterseite wenigstens eine Versteifungsrippe aufweist.

[0039] Fernerhin ist eine Ausführung von Vorteil, gemäß der der Abdeckkörper auf der Unterseite wenigstens zwei Kufen aufweist, welche insbesondere das biegeelastische Rastelement nach unten überragen. Durch die Kufen kann eine definierte Gleitbewegung beim Einschieben des Abdeckkörpers erzielt werden. Hierzu sind die Kufen vorzugsweise jeweils an wenigstens einem ihrer Enden abgerundet, insbesondere auf der Seite der Vorderkante. Außerdem ist das biegeelastische Rastelement beim Abnehmen und Einsetzen des Abdeckkörpers vom bzw. in den Rahmen und beim Abstellen des Abdeckkörpers auf einer Unterlage geschützt. Die Kufen sollten quer zur Längsrichtung des Podestes ausgerichtet sein. Mit anderen Worten sollten die Kufen insbesondere quer zur Vorderkante und Hinterkante des Abdeckkörpers verlaufen.

[0040] Eine nähere Ausgestaltung besteht darin, dass der Podest im Bereich einer Hinterkante des Abdeckkörpers angeordnet ist und die Abdeckung im Bereich einer gegenüberliegenden Vorderkante wenigstens eine Eingriffsöffnung für die Aufnahme eines Werkzeugs aufweist. Dies unterstützt ein ergonomisches Anheben des Abdeckkörpers inklusive Überwindung der Kräfte der Rastverbindung. Beispielsweise kann die Eingriffsöffnung eine schlitzförmige Öffnung in der Oberseite des Abdeckkörpers sein, die sich unterhalb der Oberseite erweitert, sodass ein abgewinkeltes Werkzeug in die Eingriffsöffnung einführbar ist und nach einer Drehung um beispielsweise 90° formschlüssig in der Eingriffsöffnung festgelegt ist.

[0041] Zur Erzielung einer harmonischen und definierten Bewegung des Abdeckkörpers relativ zum Rahmen, kann vorgesehen sein, dass der Podest im Bereich einer Hinterkante des Abdeckkörpers angeordnet ist und im Bereich der Hinterkante des Abdeckkörpers ein Schwenklager zwischen dem Abdeckkörper und dem Rahmen ausgebildet ist, wenn der Abdeckkörper in den Rahmen eingelegt ist, um das der Abdeckkörper bei einem Einlegen in den und einem Herausnehmen aus dem Rahmen geschwenkt wird.

[0042] Gemäß einer speziellen Ausführung der Abdeckung ist der Podest wiederum im Bereich der Hinterkante des Abdeckkörpers angeordnet und der Abdeckkörper steht im Bereich der Hinterkante formschlüssig mit dem Rahmen in Eingriff, wenn er in den Rahmen eingelegt ist. Hierdurch ist der Abdeckkörper im Bereich der Hinterkante gegen ein Anheben gesichert. Beispielsweise kann der Abdeckkörper an der Hinterkante einen oder mehrere, beispielsweise zwei oder drei, Riegelvorsprünge aufweisen. Diese können beispielsweise bolzenförmig oder rippenförmig ausgestaltet sein. Diese Riegelvorsprünge sollten dann formschlüssig in Riegelausnehmungen in dem Rahmen, insbesondere in deren Schenkel, eingreifen, wenn der Abdeckkörper in den Rahmen eingelegt ist. Optional können die Riegelausnehmungen einen geschlossenen Boden haben oder beispielsweise als Durchgangslöcher in dem Schenkel des Rahmens ausgebildet sein.

[0043] Für eine abgedichtete Ausführungsform der Abdeckung kann zwischen der Unterseite des Abdeckkörpers und dem Rahmen eine Ringdichtung ausgebildet sein, wenn der Abdeckkörper in den Rahmen eingelegt ist. Hierzu kann der Abdeckkörper auf der Unterseite eine umlaufende Nut aufweisen, in welche ein Dichtelement eingesetzt ist. Damit ist die Abdeckung vibrationsarm gelagert. Bevorzugt sitzt der Abdeckkörper dicht schließend im Rahmen, wenn er in diesen eingelegt ist. Dabei wird der Abdeckkörper vorzugsweise durch die Rastverbindung so in den Rahmen gezogen, dass das Dichtelement komprimiert ist. Es lässt sich hierdurch eine tagwasserdichte Abdeckung bereitstellen. Alternativ kann der Abdeckkörper auch eine oder mehrere Wasserdurchtrittsöffnungen aufweisen. Er ist dann in der Art eines Straßenablaufes ausgeführt.

[0044] Die Erfindung betrifft außerdem eine Verkehrswegekonstruktion mit einer primären Verkehrsfläche und einem randseitigen Bordstein, wobei eine Abdeckung, wie sie vor- und nachstehend beschrieben ist, derart in die primäre Verkehrsfläche und den randseitigen Bordstein integriert ist, dass die Verkehrsfläche des Abdeckkörpers zumindest im Wesentlichen plan in der primären Verkehrsfläche liegt und der längliche Podest des Abdeckkörpers zumindest im Wesentlichen bündig in den Verlauf des randseitigen Bordsteins integriert ist, wenn der Abdeckkörper in den Rahmen eingelegt ist. Auf diese Weise lässt sich beispielsweise ein Hohlraum unterhalb der Abdeckung öffnen, der zumindest teilweise unterhalb des Podestes und/oder des Bordsteins liegt. Ein Öffnen samt dem Bereich des Podestes ermöglicht die Bereitstellung eines großen Servicezugangs.

[0045] Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus dem Wortlaut der Ansprüche sowie aus der folgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnungen. Es zeigen:
Fig. 1
eine perspektivische Ansicht einer Abdeckung von schräg-oben;
Fig. 2
eine perspektivische Ansicht einer Abdeckung von schräg-unten;
Fig. 3
einen Vergrößerungsausschnitt aus der Fig. 2 im Bereich einer Rastverbindung;
Fig. 4
eine perspektivische Ansicht mit einem Querschnitt einer Abdeckung;
Fig. 5
einen Querschnitt durch eine Verkehrswegekonstruktion mit einer Abdeckung, wobei ein Abdeckkörper in einem Rahmen sitzt;
Fig. 6
einen Querschnitt durch die Verkehrswegekonstruktion nach Fig. 5, wobei der Abdeckkörper relativ zum Rahmen leicht nach oben geschwenkt ist; und
Fig. 7
einen Querschnitt durch die Verkehrswegekonstruktion nach Fig. 6, wobei der Abdeckkörper relativ zum Rahmen weiter nach oben geschwenkt und bereits teilweise aus dem Rahmen herausgezogen ist.


[0046] Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht einer Abdeckung 1 für eine Bodenöffnung im Bereich eines Bordsteins von schräg-oben. Diese Abdeckung 1 weist einen Abdeckkörper 10 und einen Rahmen 40 auf, die jeweils aus Gussmetall bestehen, insbesondere aus Gusseisen oder Gussstahl. Der Abdeckkörper 10 und der Rahmen 40 haben jeweils einen zumindest im Wesentlichen rechteckigen bzw. quadratischen Umriss.

[0047] Der Abdeckkörper 10 hat eine Oberseite 11 und einer Unterseite 12, wobei die Oberseite 11 eine Verkehrsfläche 13 und randseitig eine längliche Podestfläche 31 eines länglichen Podestes 30 aufweist. Der Podest 30 liegt insbesondere im Bereich einer Hinterkante (vgl. Bezugsziffer 18 in Fig. 2) des Abdeckkörpers 10, die einer Vorderkante 19 gegenüberliegt. Der längliche Podest 30 hat die allgemeine äußere Form eines Bordsteins. Hierzu ist die Oberseite 11 des Abdeckkörpers 10 im Wesentlichen in die Verkehrsfläche 13 und die Podestfläche 31 unterteilt, wobei die Podestfläche 31 höher angeordnet ist als die Verkehrsfläche 13. Dabei ist die Verkehrsfläche 13 im Wesentlichen eben ausgebildet und in der Einbaulage ganz oder zumindest im Wesentlichen waagerecht ausgerichtet und erstreckt sich über die gesamte Länge des Abdeckkörpers 10. Die Podestfläche 31 ist ebenfalls im Wesentlichen eben ausgebildet, in der Einbaulage ganz oder zumindest im Wesentlichen waagerecht ausgerichtet und erstreckt sich ebenfalls über die gesamte Länge des Abdeckkörpers 10. Zur Überbrückung des Höhenunterschieds sind die Verkehrsfläche 13 und die Podestfläche 31 über eine steile Flankenfläche 37 miteinander verbunden. Erkennbar ist die Oberseite 11 teilweise durch eine rutschhemmende Profilierung 25 ausgebildet. Dies betrifft sowohl die Verkehrsfläche 13 als auch die Podestfläche 31.

[0048] Der Abdeckkörper 10 setzt sich vorliegend aus einem Bordsteinelement 32, das den länglichen Podest 30 ausbildet, und einem Wegelement 14, das die Verkehrsfläche 13 ausbildet, zusammen, wobei das Bordsteinelement 32 und das Wegelement 14 einteilig bzw. einstückig ausgebildet, insbesondere einstückig gegossen sind. In dem Podest 30 ist dabei ein länglicher Hohlraum 33 ausbildet, der entweder Luft oder ein abweichendes Füllmaterial enthält. Letzteres kann der Versteifung und/oder der Gewichtserhöhung dienen. Optional könnte das Bordsteinelement 32 auch form- und/oder materialschlüssig mit dem Wegelement 14 verbunden sein.

[0049] Der Abdeckkörper 10 ist in den Rahmen 40 einlegbar und aus diesem herausnehmbar. Gemäß der Darstellung ist der Abdeckkörper 10 an der Vorderkante 19 leicht relativ zum Rahmen 40 angehoben, während eine gegenüberliegende Hinterkante noch im Rahmen 40 sitzt. Hierzu weist der Abdeckkörper 10 im Bereich der Vorderkante 19 eine Eingriffsöffnung 20 für die Aufnahme eines Werkzeugs, bspw. einer Spitzhacke auf.

[0050] Erkennbar bildet der Rahmen 40 eine Abdeckungsaufnahme 41 aus, in die der Abdeckungskörper 20 derart einsetzbar ist, dass sowohl die Verkehrsfläche 13 flächenbündig relativ zum angrenzenden Bereich des Rahmens 40 als auch die Podestfläche 31 flächenbündig relativ zum angrenzenden Bereich des Rahmens 40 angeordnet sind (vgl. hierzu auch Fig. 4). Hierfür weist der Rahmen 40 an einer hinteren Längsseite einen nach oben ausgerichteten Schenkel 43 auf, der mit dem Podest 30 zusammenwirkt. Gegenüberliegend weist der Rahmen 40 an einer vorderen Längsseite einen nach oben ausgerichteten Schenkel 42 auf, der mit der Verkehrsfläche 13 zusammenwirkt und kürzer ist als der Schenkel 43 an der hinteren Längsseite. Hierdurch entsteht zumindest visuell der Eindruck eines U-förmigen (bzw. J-förmigen) Querschnitts des Rahmens 40, wobei die U-Form zwei verschieden lange Schenkel 42, 43 besitzt und der längere der Schenkel 43 mit dem Podest 30 zusammenwirkt. Zusätzlich weist der Rahmen 40 erhöhte Wangen 44, 45 an seinen Querseiten auf, welche Stirnflächen 35, 36 des Podestes 30 gegenüberstehen, wenn der Abdeckkörper 10 in den Rahmen 40 eingelegt ist. Diese Wangen 44, 45 sind höher als Schenkel des Rahmens 40, die im angrenzenden Bereich mit der Verkehrsfläche 13 zusammenwirken. Die Höhe der Wangen 44, 45 geht bündig in die Höhe des längeren Schenkels 43 an der hinteren Längsseite über.

[0051] Erkennbar sind unterhalb der Verkehrsfläche 13 im Bereich der Vorderkante 19 zwei biegeelastische Rastelement 51, 61 an dem Abdeckkörper 10 angeordnet. Auf diese wird im Zusammenhang mit den weiteren Figuren näher eingegangen.

[0052] Außerdem erkennt man durch den Spalt zwischen dem Abdeckkörper 10 und dem Rahmen 40, dass der Abdeckkörper 10 auf der Unterseite 12 fünf Versteifungsrippen 15 in der Form von Kufen 16, 17 aufweist, welche das biegeelastische Rastelement 51, 61 nach unten überragen. Durch die Kufen 16, 17 sind die biegeelastischen Rastelement 51, 61 beim Abnehmen und Einsetzen des Abdeckkörpers 10 vom bzw. in den Rahmen 40 und beim Abstellen des Abdeckkörpers 10 auf einer Unterlage geschützt. Erkennbar sind die Kufen 16, 17 quer zur Längsrichtung des Podestes 30 ausgerichtet und verlaufen daher quer zur Vorderkante 19 und Hinterkante 18. Die Kufen 16, 17 sind jeweils an beiden ihrer Enden abgerundet. Dies erkennt man in Fig. 1 insbesondere bezüglich der Seite der Vorderkante 19. Die Abrundung im Bereich der Hinterkante 18 sieht man beispielsweise in Fig. 2.

[0053] Fig. 2 zeigt eine perspektivische Ansicht der Abdeckung nach Fig. 1 von schräg-unten, wobei der Abdeckkörper 10 vollständig in dem Rahmen 40 liegt. Ausführungen zu Fig. 1, welche in Fig. 2 enthaltene Bezugsziffern betreffen, gelten entsprechend. Gegenüber der Fig. 1 erkennt man in Fig. 2 zusätzliche zwei Versteifungsrippen 15, die in Längsrichtung verlaufen und von den Kufen 16, 17 überragt werden.

[0054] Außerdem erkennt man in Fig. 2, dass die beiden unterhalb der Verkehrsfläche 13 angeordneten biegeelastischen Rastelemente 51, 61 jeweils zu einer unterhalb der Verkehrsfläche 13 angeordneten Rastverbindungen 50, 60 gehören. Neben dem biegeelastischen Rastelement 51, 61 gehört zu diesen Rastverbindungen 50, 60 jeweils eine Rastelementaufnahme 52, 62, wobei je eines der biegeelastischen Rastelemente 51, 61 mit einer der Rastelementaufnahme 52, 62 in Eingriff steht, wenn der Abdeckkörper 10 vollständig in den Rahmen 40 eingelegt ist, wie es auch Fig. 2 zeigt. Beim Einrasten in die Rastelementaufnahmen 52, 62 führen die biegeelastischen Rastelemente 51, 61 zumindest im Wesentlichen eine Biegung in einer Biegeebene E aus, die zumindest im Wesentlichen parallel zur Verkehrsfläche 13 (vgl. Fig. 1) ausgerichtet ist. Die Ausrichtung der Biegeebene E ist mit Normalenvektor neben der Abdeckung 1 dargestellt.

[0055] Fig. 3 zeigt einen Vergrößerungsausschnitt aus der Fig. 2 im Bereich einer der beiden Rastverbindungen 50, die spiegelbildlich ausgebildet sind.

[0056] Die gezeigte Rastverbindung 50 verfügt über ein biegeelastisches Rastelement 51 am Abdeckkörper 10 und eine Rastelementaufnahme 52 am Rahmen 40. Das biegeelastische Rastelement 51 ist mit dem Abdeckkörper 10 einteilig ausgebildet und die Rastelementaufnahme 52 ist durch eine Tasche ausgebildet, die einteilig am Rahmen 40 angeformt ist. Man erkennt, dass an dem Abdeckkörper 10 ein Lagervorsprung 53 für das biegeelastische Rastelement 51 einteilig angeformt ist, und das biegeelastische Rastelement 51 wiederum einteilig an dem Lagervorsprung 53 angeformt ist. Der Lagervorsprung 53 bildet eine Art Sockel aus und ist eine Erhebung auf der Unterseite des Abdeckkörpers 10.

[0057] Das biegeelastische Rastelement 51 weist einen freistehenden Arm 54 auf, an dessen freien Ende 55 eine Rastgeometrie 56 ausgebildet ist, die mit der Rastelementaufnahme 52 in Eingriff steht, wenn wie in Fig. 2 gezeigt der Abdeckkörper 10 in den Rahmen 40 eingelegt ist. Im Besonderen weist der Arm 54 einen streifenförmigen Biegebereich 57 auf, an dessen freien Ende die Rastgeometrie 56 angeordnet ist. Die Querschnittsabmessungen des Armes 54 sind jeweils kleiner als dessen Länge. Der streifenförmige Biegebereich 57 ähnelt im Profil einem Flacheisen, wobei er sich jedoch in Höhe und Materialdicke in Richtung des freien Endes verjüngt.

[0058] Der streifenförmige Biegebereich 57 weist in einem entlasteten Zustand, wie er vorliegt, wenn der Abdeckkörper 10 aus dem Rahmen 40 herausgenommen ist (wie auch in Fig. 1 gezeigt), und in einem Zustand, wie er vorliegt, wenn der Abdeckkörper 10 in den Rahmen 40 vollständig eingelegt ist - wie in den Fig. 2 und 3 gezeigt -, jeweils eine Krümmung 58 auf. Dabei ist die Krümmung 58 im entlasteten Zustand schwächer als in dem belastetet Zustand. Die Krümmung liegt in beiden Zuständen im Bereich zwischen 70 Grad und 110 Grad. Im Besonderen beträgt die Krümmung in der Darstellung nach Fig. 3 circa 90 Grad. Entsprechend beträgt die Krümmung im entlasteten Zustand weniger als 90 Grad, aber insbesondere mehr als 70 Grad, beispielsweise 85 Grad. Die Winkelangaben beziehen sich auf die Richtungsänderung zwischen den Enden des streifenförmigen Biegebereichs 57. Hierdurch ist der Arm 54 an seinem festgelegten Ende zumindest im Wesentlichen quer zur länglichen Podestfläche 31 bzw. zur Vorderkante 19 ausgerichtet. An seinem freien Ende ist der Arm 54 zumindest im Wesentlichen parallel zur länglichen Podestfläche 31 bzw. zur Vorderkante 19 ausgerichtet ist. Erkennbar handelt es sich bei der Rastgeometrie 56 um eine Erhebung auf dem Außenradius des freistehenden Arms 54, wobei die Rastgeometrie 56 ein trapezförmiges Querschnittsprofil aufweist.

[0059] Die Krümmung 58 des streifenförmigen Biegebereichs 57 liegt in der Biegeebene E, die zumindest im Wesentlichen parallel zur Verkehrsfläche 13 (siehe Fig. 1) ausgerichtet ist. Hierdurch wird die Rastgeometrie 56 beabstandet von der Unterseite 12 des Abdeckkörpers ganz oder zumindest im Wesentlichen parallel zur Verkehrsfläche geschwenkt, wenn sich die Krümmung 58 des streifenförmigen Biegebereichs 57 ändert. So ist insbesondere vorgesehen, dass eine elastische Verformung des streifenförmigen Biegebereichs 57 bei einem Einlegen des Abdeckkörpers 10 in den Rahmen 40 im Wesentlichen durch eine Änderung der Krümmung 58 gekennzeichnet ist. Umgekehrt ist vorgesehen, dass eine elastische Verformung des streifenförmigen Biegebereichs 57 beim Herausnehmen des Abdeckkörpers 10 aus dem Rahmen 40 im Wesentlichen durch eine Änderung der Krümmung 58 gekennzeichnet ist.

[0060] In Fig. 4 erkennt man nunmehr eine perspektivische Ansicht mit einem Querschnitt der Abdeckung nach den Fig. 1 bis 3, wobei der Abdeckkörper 10 vollständig in dem Rahmen 40 aufgenommen ist. Ausführungen zu Bezugsziffern, die in den Fig. 1 bis 3 enthalten sind, gelten daher auch für gleichlautende Bezugsziffern, die in Fig. 4 angegeben sind. Darüber hinaus sieht man in Fig. 4, dass der Rastelementaufnahme 52 eine Einführrampe 59 zugeordnet ist, über die das biegeelastische Rastelement 51 bei einem Einlegen des Abdeckkörpers 10 in den Rahmen 40 in die Rastelementaufnahme 52 geführt wird.

[0061] Des Weiteren erkennt man in diesem Schnitt nach Fig. 4, dass in dem länglichen Hohlraum 33 des Podestes 30 eine Stützwand 34 ausgebildet ist, dies insbesondere als einstückig mitgegossenes Element des Podestes 30.

[0062] Erstmals in Fig. 4 zu erkennen ist außerdem, dass, wenn der Abdeckkörper 10 in den Rahmen 40 eingelegt ist, zwischen der Unterseite 12 des Abdeckkörpers 10 und dem Rahmen 40 eine Ringdichtung 22 ausgebildet ist. Hierzu weist der Abdeckkörper 10 auf der Unterseite 12 eine umlaufende Nut 23 auf, in welche ein Dichtelement 24 eingesetzt ist. Hierdurch sitzt der Abdeckkörper 10 dicht verschließend im Rahmen 40. Optional könnte der Abdeckkörper 10 aber auch Wasserdurchtrittsöffnungen aufweisen.

[0063] Im Bereich der Hinterkante 18 des Abdeckkörpers 10 ist ein Schwenklager 21 zwischen dem Abdeckkörper 10 und dem Rahmen 40 ausgebildet, wenn der Abdeckkörper 10 in den Rahmen 40 eingelegt ist, um das der Abdeckkörper 10 bei einem Einlegen in den und einem Herausnehmen aus dem Rahmen 40 geschwenkt wird. Insbesondere bei einem Anheben oder Absenken der Vorderkante 19 schwenkt der Abdeckkörper 10 um dieses Schwenklager 21 und gleitet in Richtung der Vorderkante 19 oder entgegen dieser.

[0064] Diese Schwenkbewegung geht besonders deutlich aus einem Vergleich der Fig. 5 und 6 hervor, in denen jeweils eine Querschnittsansicht durch eine Verkehrswegekonstruktion 100 mit einer Abdeckung 1, wie sie in den Fig. 1 bis 4 gezeigt ist, dargestellt ist. Fig. 7 enthält einen Querschnitt durch die Verkehrswegekonstruktion nach Fig. 6, wobei der Abdeckkörper 10 relativ zum Rahmen 40 weiter nach oben geschwenkt und bereits teilweise in Richtung der Vorderkante 19 aus dem Rahmen 40 herausgezogen ist. Bezüglich der angegeben Bezugsziffern in den Fig. 5, 6 und 7 wird auf die Ausführungen zu den Fig. 1 bis 4 verwiesen. Die wenigen Unterschiede werden nachstehend kurz erläutert.

[0065] Teil der Verkehrswegekonstruktion 100 ist eine primäre Verkehrsfläche 103, die beispielsweise aus einem Asphalt- oder Betonaufbau bestehen kann, und ein randseitiger Randstein bzw. Bordstein 102, der zum Beispiel aus Beton bestehen kann. Die Abdeckung 1 ist mit ihrem Rahmen 40 so in einer Bodenöffnung 101 eingebaut, dass sie in die primäre Verkehrsfläche 103 und den randseitigen Bordstein 102 integriert ist, und zwar derart, dass die Verkehrsfläche 13 des Abdeckkörpers 10 zumindest im Wesentlichen plan in der primären Verkehrsfläche 103 liegt und der längliche Podest 30 des Abdeckkörpers 10 zumindest im Wesentlichen bündig in den Verlauf des randseitigen Bordsteins 102 integriert ist, wenn der Abdeckkörper 10 wie in Fig. 5 gezeigt in den Rahmen 40 vollständig eingelegt ist. Auf diese Weise lässt sich ein Hohlraum 104 unterhalb der Abdeckung 1 öffnen, beispielweise ein Kanal bzw. Kanalschacht. Aufgrund des Podestes 30 ist es also möglich, auf unkomplizierte Weise einen Zugang zu einem Hohlraum 104 bereitzustellen, der zumindest teilweise unterhalb des Podestes 30 und/oder des Bordsteins 102 liegt.

[0066] Gemäß Fig. 5 sitzt der Abdeckkörper 10 zunächst in dem Rahmen 40, wie es auch von Fig. 4 gezeigt ist. Dabei ist das biegeelastische Rastelement 51 mit der Rastelementaufnahme 52 in Eingriff. Was in der Schnittdarstellung nicht sichtbar ist, ist, dass der Abdeckkörper 10 im Bereich der Hinterkante 18 formschlüssig mit dem Rahmen 40 in Eingriff steht, sodass er an der Hinterkante 18 nicht angehoben werden kann.

[0067] In Fig. 6 ist der Abdeckkörper 10 bereits etwas an der Vorderkante 19 aus dem Rahmen 40 gehoben und relativ zum Rahmen 40 geschwenkt. Bis hierhin hat sich der Abdeckkörper 10 kaum in Richtung der Vorderkante 19 verschoben. Was in der Schnittdarstellung weiter nicht sichtbar ist, ist, dass der Abdeckkörper 10 auch in dieser Schwenkstellung noch im Bereich der Hinterkante 18 formschlüssig mit dem Rahmen 40 in Eingriff steht, sodass er an der Hinterkante 18 nicht angehoben werden kann.

[0068] In dem Querschnitt nach Fig. 7 ist der Abdeckkörper 10 relativ zum Rahmen 40 weiter nach oben geschwenkt als in Fig. 6 und bereits teilweise in Richtung der Vorderkante 19 aus dem Rahmen 40 herausgezogen. Erkennbar werden hierzu die Kufen 16, 17 (bzgl. Kufe 17 vgl. Fig. 1 bis 3) dazu genutzt, dass sich der Abdeckkörper 10 beim Herausziehen gleitend auf dem Rahmen 40 abstützen kann. Hierzu tragen insbesondere auch die Abrundungen der Kufen 16, 17 bei.

[0069] An der Hinterkante 18, die sich nunmehr von dem Schenkel 43 wegbewegt hat, sieht man jetzt einen Riegelvorsprung 26, der beispielsweise bolzenförmig oder rippenförmig ausgestaltet sein kann. Dieser Riegelvorsprung 26 greift in den Schwenkpositionen nach den Fig. 2, 3, 4, 5 und 6 formschlüssig in Riegelausnehmungen in dem Rahmen 40, insbesondere in deren Schenkel 43, ein. Die Riegelausnehmungen können einen geschlossenen Boden haben oder aber auch als Durchgangslöcher in dem Schenkel 43 ausgebildet sein.

[0070] Ein Einlegen des Abdeckkörpers 10 in den Rahmen 40 erfolgt verglichen mit der Bildreihenfolge der Fig. 5, 6 und 7 in umgekehrter Reihenfolge. Ausgehend von der Stellung in Fig. 7 wird der Abdeckkörper 10 einfach in Richtung seiner Hinterkante 18 geschoben. Der Riegelvorsprung 26 gleitet dann in die Riegelausnehmung und entsprechend der Abrundungen der Kufen 16, 17 senkt sich der Abdeckkörper 10 in den Rahmen 40. Entsprechend der Fig. 6 treten dann die biegeelastischen Rastelemente 51 mit der oder den korrelierenden Einführrampen 59 in Kontakt. Durch das Eigengewicht oder eine zusätzliche Kraft von oben verformen sich die biegeelastischen Rastelemente 51 und gleiten über die Einführrampen 59 bis die Rastgeometrie 56 schließlich in die korrelierenden Rastelementaufnahmen 62 springen. Sodann ist die Stellung nach Fig. 5 erreicht. Sofern das Eigengewicht des Abdeckkörpers 10 nicht hinreichend groß ist, um die Verformung der biegeelastischen Rastelemente 51 zu bewirken, kann von oben eine externe Kraft aufgebracht werden, beispielsweise kann der Monteur auf den Abdeckkörper 10 treten.

[0071] Die Erfindung ist nicht auf eine der vorbeschriebenen Ausführungsformen beschränkt, sondern in vielfältiger Weise abwandelbar.

[0072] Die vorstehend beschriebene Ausführungsform kann im Rahmen des Beanspruchten weitgehend abgeändert, verbessert und weiterentwickelt werden, ohne den Schutzbereich zu verlassen. So sind beispielsweise alle Abmessungen der Vorrichtung in weiten Grenzen frei wählbar und können ohne weiteres den örtlichen Gegebenheiten angepasst werden.

[0073] Sämtliche aus den Ansprüchen, der Beschreibung und der Zeichnung hervorgehenden Merkmale und Vorteile, einschließlich konstruktiver Einzelheiten, räumlicher Anordnungen und Verfahrensschritten, können sowohl für sich als auch in den verschiedensten Kombinationen erfindungswesentlich sein.
Bezugszeichenliste
1 Abdeckung 40 Rahmen
    41 Abdeckungsaufnahme
10 Abdeckkörper 42 Schenkel
11 Oberseite 43 Schenkel
12 Unterseite 44 Wange
13 Verkehrsfläche 45 Wange
14 Wegelement    
15 Versteifungsrippe 50 Rastverbindung
16 Kufe 51 biegeelastisches Rastelement
17 Kufe 52 Rastelementaufnahme
18 Hinterkante 53 Lagervorsprung
19 Vorderkante 54 Arm
20 Eingriffsöffnung 55 freies Ende (Arm)
21 Schwenklager 56 Rastgeometrie
22 Ringdichtung 57 streifenförmiger Biegebereich
23 Nut 58 Krümmung
24 Dichtelement 59 Einführrampe
25 rutschhemmende Profilierung    
    60 Rastverbindung
30 Podest 61 biegeelastisches Rastelement
31 Podestfläche 62 Rastelementaufnahme
32 Bordsteinelement    
33 Hohlraum 100 Verkehrswegekonstruktion
34 Stützwand 101 Bodenöffnung
35 Stirnfläche 102 Bordstein
36 Stirnfläche 103 primäre Verkehrsfläche
       
    E Biegeebene



Ansprüche

1. Abdeckung (1) für eine Bodenöffnung (101) im Bereich eines Bordsteins (102), mit einem Abdeckkörper (10) mit einer Oberseite (11) und einer Unterseite (12), wobei die Oberseite (11) eine Verkehrsfläche (13) und randseitig eine längliche Podestfläche (31) eines länglichen Podestes (30) aufweist, wobei die Podestfläche (31) höher angeordnet ist als die Verkehrsfläche (13), und mit einem Rahmen (40), in den der Abdeckkörper (10) einlegbar und aus dem der Abdeckkörper (10) herausnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Abdeckkörper (10) und dem Rahmen (40) wenigstens eine Rastverbindung (50, 60) ausgebildet ist, wenn der Abdeckkörper (10) in den Rahmen (40) eingelegt ist, wobei die Rastverbindung (50, 60) unterhalb der Verkehrsfläche (13) angeordnet ist und wenigstens ein biegeelastisches Rastelement (51, 61) und eine Rastelementaufnahme (52, 62) aufweist.
 
2. Abdeckung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das biegeelastische Rastelement (51, 61) am Abdeckkörper (10) angeordnet und die Rastelementaufnahme (52, 62) am Rahmen (40) ausgebildet ist, oder dass das biegeelastische Rastelement (51, 61) am Rahmen (40) angeordnet und die Rastelementaufnahme (52, 62) am Abdeckkörper (10) ausgebildet ist.
 
3. Abdeckung (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das biegeelastische Rastelement (51, 61) mit dem Bauteil aus der Gruppe Abdeckkörper (10) und Rahmen (40), an dem es angeordnet ist, einteilig ausgebildet ist.
 
4. Abdeckung (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das biegeelastische Rastelement (51, 61) formschlüssig und/oder materialschlüssig an dem Bauteil aus der Gruppe Abdeckkörper (10) und Rahmen (40), an dem es angeordnet ist, festgelegt ist.
 
5. Abdeckung (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Bauteil aus der Gruppe Abdeckkörper (10) und Rahmen (40), an dem das biegeelastische Rastelement (51, 61) festgelegt ist, ein Aufnahmeschuh für das biegeelastische Rastelement (51, 61) einteilig angeformt ist, und das biegeelastische Rastelement (51, 61) in dem Aufnahmeschuh (53) festgelegt ist.
 
6. Abdeckung (1) nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Bauteil aus der Gruppe Abdeckkörper (10) und Rahmen (40), an dem das biegeelastische Rastelement (51, 61) festgelegt ist, ein Lagervorsprung (53) für das biegeelastische Rastelement (51, 61) einteilig angeformt ist, und das biegeelastische Rastelement (51, 61) an dem Lagervorsprung (53) angeordnet ist.
 
7. Abdeckung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das biegeelastische Rastelement (51, 61) einen freistehenden Arm (54) aufweist, an dessen freien Ende (55) eine Rastgeometrie (56) ausgebildet ist, die mit der Rastelementaufnahme (52) in Eingriff steht, wenn der Abdeckkörper (10) in den Rahmen (40) eingelegt ist.
 
8. Abdeckung (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Arm (54) einen streifenförmigen Biegebereich (57) aufweist, an dessen freien Ende die Rastgeometrie (56) angeordnet ist.
 
9. Abdeckung (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der streifenförmige Biegebereich (57) in einem entlasteten Zustand, wie er vorliegt, wenn der Abdeckkörper (10) aus dem Rahmen (40) herausgenommen ist, und in einem Zustand, wie er vorliegt, wenn der Abdeckkörper (10) in den Rahmen (40) eingelegt ist, jeweils eine Krümmung (58) aufweist.
 
10. Abdeckung (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Krümmung (58) in einer Biegeebene (E) liegt, die zumindest im Wesentlichen parallel zur Verkehrsfläche (13) ausgerichtet ist.
 
11. Abdeckung (1) nach einem der Ansprüche 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass eine elastische Verformung des streifenförmigen Biegebereichs (57) bei einem Einlegen des Abdeckkörpers (10) in den Rahmen (40) im Wesentlichen durch eine Änderung der Krümmung (58) gekennzeichnet ist.
 
12. Abdeckung (1) nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass eine elastische Verformung des streifenförmigen Biegebereichs (57) bei einem Herausnehmen des Abdeckkörpers (10) aus dem Rahmen (40) zumindest im Wesentlichen durch eine Änderung der Krümmung gekennzeichnet ist.
 
13. Abdeckung (1) nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass eine elastische Verformung des streifenförmigen Biegebereichs (57) bei einem Herausnehmen des Abdeckkörpers (10) aus dem Rahmen (40) zumindest im Wesentlichen durch eine Änderung der Krümmung und durch eine Torsion des streifenförmigen Biegebereichs (57) gekennzeichnet ist.
 
14. Abdeckung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastelementaufnahme (52, 62) eine Einführrampe (59) zugeordnet ist, über die das biegeelastische Rastelement (51, 61) bei einem Einlegen des Abdeckkörpers (10) in den Rahmen (40) in die Rastelementaufnahme (52, 62) geführt wird.
 
15. Abdeckung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Abdeckkörper (10) auf der Unterseite (12) wenigstens zwei Kufen (16, 17) aufweist, welche das biegeelastische Rastelement (51, 61) nach unten überragen.
 




Zeichnung

























Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente