VORRICHTUNG ZUM WEITERLEITEN VON MÜNZEN AUS EINEM SAMMELBEHÄLTER

Abstract

 Es wird eine Vorrichtung zum Weiterleiten von Münzen aus einem Sammelbehälter vorgeschlagen, der umfasst: einen Grundkörper (6), der einen Boden (9) mit einer Grundfläche (12) und sich an den Boden (9) anschließende Seitenwände und einen in einer Seitenwand angeordneten Auslassschlitz (5) umfasst, wobei in dem Grundkörper (6) eine Vertiefung zur Aufnahme einer drehbar gelagerten und Öffnungen für Münzen aufweisenden Mitnehmerscheibe (7) eingebracht ist, und eine Auswerfervorrichtung, die mindestens einen Vorsprung und ein elastisches Element aufweist. Die Auswerfervorrichtung weist eine die Grundfläche (12) des Grundkörpers (6) umgreifende und im Boden (9) des Grundkörpers drehbar gelagerte Ringscheibe (13) auf, wobei Grundfläche (12) und Oberfläche der Ringscheibe (13) eine gemeinsame Ebene bilden. Der mindestens eine Vorsprung (14) ist fest mit der Ringscheibe (13) verbunden und ragt aus der Ebene heraus. Das elastische Element (18) ist an einer Unterseite des Grundkörpers (6) einerseits an dem Grundkörper und andererseits an der Ringscheibe (13) befestigt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Weiterleiten von Münzen aus einem Sammelbehälter mit einem eine Grundfläche aufweisenden Grundkörper mit Seitenwänden, in dem eine mehrere Öffnungen zur Aufnahme von Münzen aufweisende Mitnehmerscheibe auf der Grundfläche liegend drehbar gelagert ist, einem in einer Seitenwand angeordneten Auswerfschlitz und mit einer Auswerfervorrichtung, die mindestens einen aus der Grundfläche herausragenden Vorsprung und ein elastisches Element umfasst. Solche Vorrichtungen werden unter anderem in Kassensytemen, Verkaufsautomaten, Spielautomaten und dergleichen zur Ausgabe von Münzen oder Tokens verwendet.

[0002] Eine solche Vorrichtung, die in einem Hopper Anwendung findet, ist in der EP 2 767 957 A1 offenbart. Bei dieser bekannten Vorrichtung sind zwei bogenförmige Schlitze in der oberen Wand eines Hauptkörpers, auf der eine Mitnehmerscheibe mit Öffnungen zur Aufnahme von Münzen drehbar aufliegt, eingearbeitet und unterhalb der oberen Wand ist ein zwei Zähne aufweisender Ring auf einem Ansatz des Hauptkörpers drehbar angeordnet, wobei der jeweilige Zahn durch den jeweiligen Schlitz in der oberen Wand hindurchgreift und über diese hinausragt. Ein elastisches Federelement ist zwischen Hauptkörper und Ring angeordnet. Diese bekannte Vorrichtung hat den Nachteil, dass sich Münzen in den bogenförmigen Schlitzen einklemmen können.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Weiterleiten von Münzen aus einem Sammelbehälter zu schaffen, die die Münzen zuverlässig und schnell zum Münzauslassschlitz transportiert, wobei die Vorrichtung einfach und kostengünstig herzustellen ist und an verschiedene Münzgrößen anpassbar ist.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Hauptanspruchs in Verbindung mit den Merkmalen des Oberbegriffs gelöst.

[0005] Erfindungsgemäß umfasst die Vorrichtung zum Weiterleiten von Münzen aus einem Sammelbehälter einen Grundkörper, der einen Boden mit einer Grundfläche, sich an den Boden anschließende Seitenwände und einen in einer Seitenwand angeordneten Auslassschlitz aufweist, wobei in dem Grundkörper eine Vertiefung zur Aufnahme einer drehbar gelagerten und Öffnungen für Münzen aufweisenden Mitnehmerscheibe eingebracht ist, und eine Auswerfervorrichtung, die mindestens einen Vorsprung und ein elastisches Element umfasst. Dadurch, dass die Auswerfervorrichtung eine die Grundfläche des Grundkörpers umgreifende und im Grundkörper relativ zu ihm drehbar gelagerte Ringscheibe aufweist, wobei Grundfläche und Oberfläche der Ringscheibe eine gemeinsame Ebene bilden, dass der mindestens eine Vorsprung fest mit der Ringscheibe verbunden ist und aus der Ebene herausragt und dass das elastische Element an der Unterseite des Grundkörpers einerseits an dem Grundkörper und andererseits an der Ringscheibe befestigt ist, wird eine stabile und hindernisfreie Fläche für den Transport der Münzen in der Mitnehmerscheibe zur Verfügung gestellt und es sind im Bereich der Ebene des Grundkörpers keine beweglichen Teile, sondern nur die angeformten Vorsprünge vorgesehen, die ein sicheres Auswerfen gewährleisten. Dabei wird die Ringscheibe durch die an den Anschlag anstoßende Münze über das elastisehe Element gespannt und nach Überschreiten einer vorgegebenen Spannkraft wird die Münze aus dem Auslassschlitz geschossen.

[0006] Vorzugsweise weist die Mitnehmerscheibe in ihrer der Grundfläche zugewandten Fläche mindestens eine Ringnut für den Durchlauf des mindestens einen auf der Ringscheibe angeordneten Vorsprungs auf. Durch Vorsehen der Ringnut ist es möglich, dass die Mitnehmerscheibe trotz des aus der Ringscheibe herausragenden Vorsprungs durchlaufen kann.

[0007] An der Ringscheibe sind mindestens zwei Vorsprünge vorgesehen, die benachbart in Umfangsrichtung versetzt zueinander angeordnet sind. Durch die versetzte Anordnung wird auf die Münze eine Richtungskomponente der Bewegung ausgeübt, die die Münze sicher zu dem Auslassschlitz leitet. Durch die von der Ringscheibe, den Vorsprüngen und das elastische Element wird eine einfache und effektive Auswerfervorrichtung zur Verfügung gestellt.

[0008] Vorzugsweise weist der mindestens eine Vorsprung in einer Drehrichtung der Mitnehmerscheibe einen senkrecht zur Grundfläche angeordneten Anschlag und in der anderen Drehrichtung eine Anlaufschräge auf. Durch diese Maßnahme wird sichergestellt, dass die Münze in der Transportrichtung durch den Vorsprung gebremst wird und die Ringscheibe gespannt werden kann und dass die Münze in der der Transportrichtung entgegengesetzten Richtung beispielsweise im Falle einer Störung oder eines Verklemmens von Münzen durch die Anlaufschräge über den Vorsprung gleiten kann.

[0009] In einem Ausführungsbeispiel weist der Grundkörper bogenförmige Ausnehmungen auf, die in dem Boden des Grundkörpers ausgebildet sind und in die an die Ringscheibe angeformte Führungsstifte eingreifen. Durch diese Ausführung wird die Ringscheibe sicher im Grundkörper geführt und ist lösbar mit diesem verbunden.

[0010] Dadurch, dass in dem Grundkörper unterhalb der Ringscheibe ein bogenförmiger Spannschlitz angeordnet ist, in den ein an der Ringscheibe angebrachter Spannstift eingreift, und dass an dem Grundkörper ein weiterer Spannstift angebracht ist, wobei das elastische Element zwischen dem Spannstift der Ringscheibe und dem weiteren Spannstift des Grundkörpers angeordnet ist, kann die Ringscheibe in einfacher Weise und sicher vorgespannt werden, ohne dass bewegliche Teile im Weg der Münze liegen. Dabei gibt der bogenförmige Spannschlitz einen maximalen Spannweg des elastischen Elementes vor, wenn eine in der Mitnehmerscheibe transportierte Münze an den senkrechten Anschlag des mindestens einen Vorsprungs der Ringscheibe stößt.

[0011] In einem bevorzugten vorteilhaften Ausführungsbeispiel weist die Mitnehmerscheibe auf ihrem Umfang Zähne auf, die mit einem Antriebsritzel in Eingriff sind, wobei das Antriebsritzel über ein Getriebe in Antriebsverbindung mit einem Motor ist. Durch den Antrieb der Mitnehmerscheibe über die am Umfang angebrachten Zähne wird die Hebelwirkung für den Antrieb verbessert und der Verschleiß geringer gehalten. Es sind jedoch andere Antriebsmöglichkeiten der Mitnehmerscheibe möglich, beispielsweise kann der Motor eine mittig den Grundkörper durchgreifende Welle antreiben, die mit der Mitnehmerscheibe drehfest verbunden ist, wobei dabei der erhöhte Verschleiß beispielsweise durch verschleißfestere Materialien berücksichtigt werden muss.

[0012] Vorzugsweise ist das elastische Element eine Spiralfeder.

[0013] Durch die erfindungsgemäße Ausführungsform ist es möglich, die verschiedenen Bestandteile Grundkörper, Ringscheibe und Mitnehmerscheibe auswechselbar und ohne zusätzliche Befestigungselemente miteinander zu verbinden.

[0014] Die Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht einer Vorrichtung zum Sammeln und Weiterleiten von Münzen, in der die erfindungsgemäße Vorrichtung verwendet wird;

Figur 2: eine perspektivische Ansicht der Vorrichtung nach Figur 1 aus einer anderen Blickrichtung;

Figur 3: eine perspektivische Ansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung von oben;

Figur 4: eine perspektivische Ansicht auf die Mitnehmerscheibe von unten;

Figur 5: eine Aufsicht auf die erfindungsgemäße Vorrichtung von oben im Teilschnitt, bei der der Transport einer Münze zum Auslassschlitz dargestellt ist;

Figur 6: eine perspektivische Ansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung im Teilschnitt entsprechend Figur 5, bei der die Münze weitertransportiert ist;

Figur 7: eine perspektivische Ansicht entsprechend Figur 5, bei der die Münze durch den Auslassschlitz ausgeworfen wird;

Figur 8: eine perspektivische Ansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung von unten und

Figur 9: eine perspektivische Ansicht des Bodens und der Mitnehmerscheibe von unten mit Motor und Getriebeelementen, wobei Teile, die in Figur 8 zu sehen sind, teilweise weggelassen sind.

[0015] In den Figuren 1 und 2 ist eine als sogenannter Hopper ausgebildete Vorrichtung 1 zum Sammeln und Weiterleiten von Münzen dargestellt, die einen an einer Basisplatte 2 befestigten Sammelbehälter 3 aufweist, wobei in die Basisplatte 2 eine Vorrichtung 4 zum Weiterleiten von Münzen entsprechend der Erfindung eingesetzt ist. Münzen, die in dem Sammelbehälter 3 enthalten sind, werden durch die Vorrichtung 4 zum Weiterleiten von Münzen zu einem Auslassschlitz 5 transportiert. Im folgenden wird die Vorrichtung 4 zum Weiterleiten von Münzen unter Bezugnahme auf die Figuren 1 bis 9 näher erläutert.

[0016] Entsprechend Figur 3 weist die Vorrichtung 4 zum Weiterleiten von Münzen einen Grundkörper 6 auf, der eine kreisförmige Vertiefung umfasst, in der eine Mitnehmerscheibe 7 auf einem am Grundkörper vorgesehenen Zapfen drehbar gelagert ist. In der Mitnehmerscheibe 7 sind Mitnehmeröffnungen 8 mit Einlaufflächen 10 eingearbeitet, in die beim Drehen der Mitnehmerscheibe 7 Münzen aus dem Sammelbehälter 3 eingreifen und in Drehrichtung zu dem Auslassschlitz 5 transportiert werden. Dabei ist die Dicke der Mitnehmerscheibe 7, d.h. die Tiefe der Mitnehmeröffnungen 8 so bemessen, dass mehrere Münzen in einer Mitnehmeröffnung 8 aufgenommen werden können, wodurch die Fördergeschwindigkeit erhöht wird.

[0017] Die obere Bodenfläche des Bodens 9 des Grundkörpers 6 wird von einer mittigen kreisförmigen Grundfläche 12 und einer abgestuften, nicht in den Figuren zu erkennende Ringfläche gebildet. Auf dieser Ringfläche liegt eine Ringscheibe 13, die auch als Auswerferscheibe bezeichnet werden kann und deren Dicke bzw. Höhe so bemessen ist, dass sie die Abstufung zwischen der kreisförmigen Grundfläche 12 und der abgestuften Ringfläche ausgleicht. Die die Mitnehmerscheibe 7 aufnehmende Vertiefung des Grundkörpers 6 wird somit von der Grundfläche 12 und der die Grundfläche 12 umgebenden Auswerferscheibe bzw. Ringscheibe 13 als Vertiefungsboden begrenzt, die zusammen eine Ebene definieren und auf denen die Unterseite der Mitnehmerscheibe 7 gleitet (siehe Figur 5 und 6).

[0018] Auf der Ringscheibe 13 sind im Bereich des Auslassschlitzes 5 zwei Vorsprünge 14 fest angebracht, die als Anschlag und richtungsgebende Elemente dienen. Die Vorsprünge 14 sind in der durch den Pfeil 15 angegebenen Richtung des Transportes der Münzen senkrecht zur Fläche der Ringscheibe 13 ausgebildet, um den Anschlag vorzugeben, und auf der zum Pfeil 15 entgegengesetzten Richtung mit einer Anlaufschräge 16 versehen. Falls eine Störung auftritt, wird die Mitnehmerscheibe 7 entgegen der Transportrichtung 15 gedreht, wobei die gegebenenfalls in den Mitnehmeröffnungen 8 vorhandenen Münzen angehoben werden, damit sie nicht in den Auslassschlitz 5 gelangen. Wie in Figur 4 zu erkennen ist, sind auf der Unterseite der Mitnehmerscheibe 7 durch Stege 11 gebildete Nuten 17 für den Durchlauf der Vorsprünge 14 vorgesehen. Diese Nuten 17 sind in den Ansichten der Figuren 5 bis 7 in dem ausgeschnittenen Teil der Mitnehmerscheibe 7 ebenfalls dargestellt. Die Mitnehmerscheibe 7 ist an ihrem Umfang mit Zähnen 25 versehen, die mit einem weiter unten beschriebenen Antriebsritzel 26 in Eingriff stehen (siehe Figur 9).

[0019] Die Ringscheibe 13 ist in dem Grundkörper 6 relativ zu ihm drehbar gelagert, wobei die Drehung der Ringscheibe 13 durch ein elastisches Element, das als Spiralfeder 18 ausgebildet ist, begrenzt wird. In Figur 8, die eine Ansicht der Vorrichtung 4 zur Weiterleitung von Münzen von unten zeigen, ist die Lagerung der Ringscheibe 13 dargestellt. Dazu sind in dem Boden 9 des Grundkörpers 6 bogenförmige Ausnehmungen 19 eingebracht, in die Führungsstifte 20 eingreifen, die mit der Ringscheibe 13 fest verbunden sind. Die Führungsstifte 20 weisen an ihren die bogenförmigen Ausnehmungen 19 durchgreifenden Enden eine Verbreiterung auf, die zum Verriegeln der Führungsstifte 20 in den bogenförmigen Ausnehmungen 19 dienen, wobei an einem Ende der jeweiligen bogenförmigen Ausnehmung 19 ebenfalls eine Verbreiterung vorhanden ist, durch die der jeweilige Führungsstift 20 eingesetzt werden kann. Weiterhin ist in dem Boden 9 ein ebenfalls bogenförmiger Spannschlitz 21 eingearbeitet, in den ein Spannstift 22, der mit der Ringscheibe 13 verbunden ist, eingreift. Ein weiterer Spannstift 23 ist an den Boden 9 des Grundkörpers 6 angeformt. Die Spiralfeder 18 ist einerseits an dem Spannstift 22 und andererseits an dem weiteren Spannstift 23 befestigt. Bei Drehung der Ringscheibe 13 bzw. des Spannstift 22 wird die Feder 18 gespannt, wobei der Spannschlitz 21 den Federweg der Spiralfeder 18, d.h. ihre Ausdehnung begrenzt.

[0020] Figur 9 ist eine perspektivische Ansicht des Antriebs der Mitnehmerscheibe 7 dargestellt. Der Antrieb weist einen an dem Boden 9 des Grundkörpers 6 befestigten Motor 27 auf, auf dessen Ausgangswelle ein Ritzel 28 sitzt, das über ein im Boden 9 des Grundkörpers 6 gelagertes Getriebe 24 mit dem Antriebsritzel 26 verbunden ist. Die Bewegung des Motors 27 wird über das Ritzel 28, das Getriebe, das Antriebsritzel 26 und die Zähne 25 an die Mitnehmerscheibe 7 übertragen. Durch den Antrieb über die am Umfang der Mitnehmerscheibe 7 wird eine größere Hebelkraft auf diese ausgeübt als bei einem Antrieb über die Drehachse der Scheibe 7.

[0021] Die Funktionsweise der Vorrichtung 4 zum Weiterleiten von Münzen wird im Folgenden unter Bezugnahme auf die Figuren 5 bis 9 beschrieben. Die in dem Sammelbehälter 3 vorhandenen Münzen werden bei Drehung der Mitnehmerscheibe 7 durch den Motor 27 in die Transportrichtung 15 in den Mitnehmeröffnungen 8 aufgenommen und weitergeleitet, wobei mehrere Münzen in einer Mitnehmeröffnung 8 vorhanden sein können. Auf dem Weg zum Auslassschlitz 5 stößt die unterste Münze einer Mitnehmeröffnung 8 an den innersten Vorsprung 14 an und wird gebremst. Bei weiterer Bewegung der Mitnehmerscheibe 7 wird durch Anstoßen des an der Münzöffnung 8 liegenden Endes 29 des Stegs 11 die Ringscheibe 13 zusammen mit der Mitnehmerscheibe 7 in Drehrichtung bzw. Transportrichtung 15 bewegt, wodurch die Spiralfeder 18 gespannt wird. Entsprechend Figur 6 stößt bei Drehung der Ringscheibe 13 die Münze an den außen liegenden Vorsprung 14, der in Transportrichtung zu dem inneren Vorsprung 14 leicht versetzt ist, und durch weitere Drehung der Ringscheibe 13 wird die Münze in Richtung des Auslassschlitzes 5 gezwungen. Bei Überschreiten einer vorgegebenen Spannkraft der Spiralfeder 18 wird die Münze durch den Auslassschlitz 5 heraus geschossen. Dies ist in Figur 7 zu erkennen.

[0022] Die einzelnen Teile der erfindungsgemäßen Vorrichtung 4, nämlich Grundkörper 6, Ringscheibe 13 und Mitnehmerscheibe 7 können ineinander gesteckt werden, wodurch sie auch leicht auswechselbar sind. So können beispielsweise verschiedene Mitnehmerscheiben 13 für verschiedene Münzgrößen vorgesehen werden.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Weiterleiten von Münzen aus einem Sammelbehälter mit einem Grundkörper (6), der einen Boden (9) mit einer Grundfläche (12) und sich an den Boden (9) anschließende Seitenwände und einen in einer Seitenwand angeordneten Auslassschlitz (5) umfasst, wobei in dem Grundkörper (6) eine Vertiefung zur Aufnahme einer drehbar gelagerten und Öffnungen für Münzen aufweisenden Mitnehmerscheibe (7) eingebracht ist, und mit einer Auswerfervorrichtung, die mindestens einen Vorsprung und ein elastisches Element umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerfervorrichtung eine die Grundfläche des Grundkörpers (6) umgreifende und im Boden (9) des Grundkörpers drehbar gelagerte Ringscheibe (13) aufweist, wobei Grundfläche und Oberfläche der Ringscheibe (13) eine gemeinsame Ebene bilden, dass der mindestens eine Vorsprung (14) fest mit der Ringscheibe (13) verbunden ist und aus der Ebene herausragt und dass das elastische Element (18) an einer Unterseite des Grundkörpers (6) einerseits an dem Grundkörper und andererseits an der Ringscheibe (13) befestigt ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmerscheibe (7) in ihrer der Grundfläche zugewandten Fläche mindestens eine Ringnut (17) für den Durchlauf des mindestens einen auf der Ringscheibe (13) angeordneten Vorsprung (14) aufweist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Vorsprünge (14) an der Ringscheibe (13) vorgesehen sind, die benachbart in Umfangsrichtung versetzt zueinander angeordnet sind.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Vorsprung (14) in einer Drehrichtung der Mitnehmerscheibe (7) einen senkrecht zur Grundfläche angeordneten Anschlag und in der anderen Drehrichtung eine Anlaufschräge (16) aufweist.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (9) des Grundkörpers (6) bogenförmige Ausnehmungen (19) aufweist, in die mit der Ringscheibe (13) verbundene Führungstifte (20) eingreifen.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Boden (9) des Grundkörpers (6) unterhalb der Ringscheibe (13) ein bogenförmiger Spannschlitz (21) angeordnet ist, in den ein an der Ringscheibe (13) angebrachter Spannstift (22) eingreift, und dass an dem Grundkörper ein weiterer Spannstift (23) angebracht ist, wobei das elastische Element (18) zwischen dem Spannstift (22) der Ringscheibe (13) und dem weiteren Spannstift (23) des Grundkörpers angeordnet ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der bogenförmige Spannschlitz (21) einen Spannweg des elastischen Elementes (18) zum Mitführen der Ringscheibe (13) zusammen mit der Mitnehmerscheibe (7) vorgibt, wenn eine in der Mitnehmerscheibe (7) transportierte Münze an den senkrechten Anschlag des mindestens einen Vorsprungs (14) der Ringscheibe (13) stößt.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmerscheibe (7) auf ihrem Umfang Zähne (25) aufweist, die mit einem Antriebsritzel (26) in Eingriff sind, wobei das Antriebsritzel (26) über ein Getriebe (24) in Antriebsverbindung mit einem Motor (27) ist.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmerscheibe (7) und Ringscheibe (13) lösbar und auswechselbar mit dem Grundkörper verbindbar ist.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Element (18) eine Spiralfeder ist.

11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Tiefe der Öffnungen (8) der Mitnehmerscheibe (7) so bemessen wird, dass mehrere Münzen übereinander transportierbar sind.

Zeichnung