DOSIEREINRICHTUNG

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Dosiereinrichtung für das dosierte Einbringen von schüttfähigem Reinigungsmittel in einen Behandlungsraum (4) eines programmgesteuerten Reinigungsgeräts, insbesondere einer Geschirrspülmaschine (1), mit einem der Beherbergung des Reinigungsmittels (23) dienenden Vorratsbehälter (14) und einer motorisch verdrehbar gelagerten Trageinheit (11), die den Vorratsbehälter (14) auswechselbar aufnimmt, wobei der Vorratsbehälter (14) aus einem kunststofffreien Material gebildet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Dosiereinrichtung für das dosierte Einbringen von schüttfähigem, insbesondere pulverförmigem oder granularem, Reinigungsmittel in einen Behandlungsraum eines programmgesteuerten Reinigungsgeräts, insbesondere einer Geschirrspülmaschine, mit einem der Beherbergung des Reinigungsmittels dienenden Vorratsbehälter und einer, insbesondere motorisch verdrehbar gelagerten, Trageinheit, die den Vorratsbehälter auswechselbar aufnimmt.

[0002] Eine Dosiereinrichtung der gattungsgemäßen Art ist aus der DE 10 2017 122 265 A1 bekannt.

[0003] Reinigungsgeräte, insbesondere Geschirrspülmaschinen, verfügen typischerweise über einen Spülbehälter, der einen Behandlungsraum, auch Spülraum genannt, bereitstellt. Dieser Behandlungsraum ist verwenderseitig über eine Beschickungsöffnung zugänglich, die mittels einer verschwenkbar gelagerten Spülraumtür fluiddicht verschließbar ist. Im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall dient der Spülbehälter der Aufnahme von zu reinigendem Spülgut, bei dem es sich im Falle einer Geschirrspülmaschine beispielsweise um Geschirr, Besteckteile und/oder dergleichen handeln kann.

[0004] Zur Erzielung eines optimierten Reinigungsergebnisses finden Prozesschemikalien Verwendung, die während eines Reinigungsvorgangs dem Spülraum zugeführt werden, typsicherweise als Zugabe zur verwendeten Spülflüssigkeit, auch Spülflotte genannt. Bei solchen Prozesschemikalien handelt es sich beispielsweise um Reinigungsmittel, die in den Spülraum des Reinigungsgeräts programmgesteuert zu einem bestimmten Zeitpunkt des Programmablaufs gegeben werden.

[0005] Um eine Reinigungsmittelbevorratung für eine Mehrzahl von Reinigungsvorgängen vornehmen zu können, so dass nicht vor Beginn eines jeden Reinigungsvorgangs eine manuelle Reinigungsmitteldosierung stattzufinden hat, sind Dosiereinrichtungen vorgeschlagen worden, so zum Beispiel mit der schon eingangs genannten DE 10 2017 122 265 A1.

[0006] Die vorbekannte Dosiereinrichtung verfügt über einen auswechselbar in die Dosiereinrichtung einsetzbaren Vorratsbehälter, der der Bevorratung von schüttfähigem Reinigungsmittel in einer Menge dient, die für eine Mehrzahl von Reinigungsvorgängen ausreichend ist. Der Vorratsbehälter ist um eine Drehachse verdrehbar gelagert, wobei im bestimmungsgemäßen Dosierfall programmgesteuert eine Verdrehbewegung des Vorratsbehälters bewirkt wird. Zu diesem Zweck ist eine motorgetriebene Antriebseinrichtung vorgesehen, mittels welcher im Betriebsfall eine Verdrehbewegung des Vorratsbehälters vorgenommen wird. Die motorgetriebene Antriebseinrichtung wirkt dabei mit einer Trageinheit zusammen, die den Vorratsbehälter auswechselbar aufnimmt.

[0007] Als Vorratsbehälter können Einwegbehälter oder mit Reinigungsmittel wieder auffüllbare Mehrwegbehälter zum Einsatz kommen.

[0008] Der Vorteil von Einwegbehältern besteht darin, dass die Verwendung von sachgemäßem Reinigungsmittel sichergestellt. Zudem ist die Menge an vom Vorratsbehälter beherbergtem Reinigungsmittel eindeutig definiert, so dass eine vorhersehbare Anzahl an Reinigungsvorgängen durchgeführt werden kann. Von Nachteil eines Einwegbehälters ist allerdings die mangelnde Müllvermeidung, zumal der Behälter zwecks Feuchteschutz des davon beherbergten, insbesondere pulverförmigen oder granularen, Reinigungsmittels aus Kunststoff besteht.

[0009] Die Verwendung eines als Mehrwegbehälters ausgebildeten Vorratsbehälters bietet den Vorteil der Müllvermeidung. Von Nachteil ist allerdings, dass es durch einen ungewollten Feuchtigkeitseintrag in den Vorratsbehälter zu Verklumpungen des davon bevorrateten pulverförmigen oder granularen Reinigungsmittels mit der Folge kommen kann, dass Reinigungsvorgänge mit nur unzureichenden Reinigungsergebnissen durchgeführt werden. Zudem birgt die Wiederbefüllung eines Mehrwegbehälters die Gefahr, dass verwenderseitig unsachgemäßes Reinigungsmittel zur Anwendung kommt. Ferner kann es bei einem Wiederauffüllen eines Mehrwegbehälters zu einer Überfüllung kommen, was ein nicht richtiges Verschließen des Behälters mit dem Ergebnis zur Folge haben kann, dass ungewollt Reinigungsmittel austritt und es zu Anlagerungen oder gar Verstopfungen in der Dosiereinrichtung kommt.

[0010] Es ist ausgehend vom Vorbeschrieben die Aufgabe der Erfindung, eine Dosiereinrichtung der eingangs genannten Art dahingehend weiterzuentwickeln, dass bei gleichzeitig entschärfter Müllproblematik ein sicherer Betrieb gewährleistet ist.

[0011] Zur Lösung wird mit der Erfindung gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung vorgeschlagen, dass der Vorratsbehälter aus einem kunststofffreien Material gebildet ist.

[0012] Alternativ und/oder in Kombination hiermit wird zur Lösung dieser Aufgabe ferner eine Dosiereinrichtung vorgeschlagen, die sich auszeichnet durch ein wiederverwendbar ausgebildetes Aufnahmemodul, das einen Aufnahmeraum zur auswechselbaren Aufnahme des Vorratsbehälters und eine Einrichtung zur Ausschleusung von Reinigungsmittel aus dem Vorratsbehälter aufweist, wobei der Vorratsbehälter unter Zwischenordnung des Aufnahmemoduls in die Trageinheit einsetzbar ist.

[0013] Gemäß dem ersten und für sich selbst schutzfähigen Aspekt der Erfindung ist der Vorratsbehälter aus einem kunststofffreien Material gebildet. Dies macht es möglich, den Vorratsbehälter nach seiner bestimmungsgemäßen Verwendung zu recyceln. Dabei kann der Vorratsbehälter entweder als Einwegbehälter oder als Mehrwegbehälter ausgebildet sein.

[0014] Gemäß dem zweiten und für sich selbst schutzfähigen Aspekt der Erfindung ist ein wiederverwendbar ausgebildetes Aufnahmemodul vorgesehen. Dieses dient dazu, den Vorratsbehälter aufzunehmen, zu welchem Zweck das Aufnahmemodul über einen entsprechenden Aufnahmeraum verfügt. Im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall ist der Vorratsbehälter unter Zwischenordnung des Aufnahmemoduls in die Trageinheit eingesetzt.

[0015] Gemäß diesem Vorschlag der Erfindung findet eine Funktionstrennung statt, denn der Vorratsbehälter dient ausschließlich der Bevorratung von, insbesondere pulverförmigen oder granularem, Reinigungsmittel, verfügt aber ansonsten (abgesehen von einem Auslass) über keinerlei Mittel zur Ausschleusung von Reinigungsmittel im Dosierfall. Eine solche Einrichtung zur Ausschleusung wird vom wiederverwendbaren Aufnahmemodul bereitgestellt, so dass im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall Reinigungsmittel aus dem Vorratsbehälter über die modulseitige Einrichtung zur Ausschleusung in den Spülraum des Reinigungsgeräts ausgeschleust wird. Auch diese erfindungsgemäße Ausgestaltung trägt dazu bei, die dem Stand der Technik anhaftende Müllproblematik zu minimieren, und zwar durch Müllvermeidung insofern, als dass die Einrichtung zur Ausschleusung von Reinigungsmittel nicht Bestandteil des Vorratsbehälters ist, so dass auch bei einem Austausch des Vorratsbehälters eine Wiederverwendung dieser Einrichtung stattfindet. Der Vorratsbehälter kann dabei als Einwegbehälter oder als Mehrwegbehälter ausgebildet sein.

[0016] Von besonderem Vorteil ist eine Kombination der beiden vorerläuterten erfindungsgemäßen Ausgestaltungen, wonach die Dosiereinrichtung über ein Aufnahmemodul zur Aufnahme des Vorratsbehälters verfügt, wobei der Vorratsbehälter aus einem kunststofffreien Material gebildet ist.

[0017] Diese Kombination macht es in synergetischer Weise möglich, den Vorratsbehälter als Einwegbehälter aus einem kompostierbaren Material auszubilden, beispielsweise aus einem Lignocelluslose aufweisenden Material. Dabei schützt das Aufnahmemodul den Vorratsbehälter im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall vor einem ungewollten Feuchtigkeitseintrag. Im Ergebnis dieser Ausgestaltung steht ein wiederverwendbares Aufnahmemodul als quasi Mehrwegbehälter und ein davon im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall aufgenommener Vorratsbehälter, der aus einem kunststofffreien, insbesondere kompostierbaren Material gebildet ist. Damit wird sowohl eine Entstehung von Müll auf ein Minimum reduziert, als auch dafür Sorge getragen, dass der nach einem bestimmungsgemäßen Gebrauch des Vorratsbehälters entstehende Müll vollständig recycelbar ist. Auf diese Weise sind die an sich widerstreitenden Vorteile von Einwegbehältern einerseits und Mehrwegbehältern andererseits in synergetischer Weist miteinander kombiniert. Und dies bei gleichzeitiger Wahrung der Prozesssicherheit, da stets sichergestellt ist, dass verwenderseitig sachgerechtes Reinigungsmittel in einer vordefinierten Menge zum Einsatz kommt. Auch die Problematiken einer Überdosierung und eines ungewollten Eintrags von Reinigungsmittel in die Dosiereinrichtung sind nicht gegeben, da der Vorratsbehälter als Einwegbehälter insoweit Handhabungssicherheit gewährleistet.

[0018] Im Ergebnis der erfindungsgemäßen Ausgestaltung ist eine Konstruktion gegeben, die eine verwenderseitige einfache und sichere Handhabung gewährleistet, die unnötige Müllentstehung vermeidet und die es darüber hinaus möglich macht, die nicht zu vermeidende Verpackung des, insbesondere granularen oder pulverförmigen, Reinigungsmittels aus einem kunststofffreien, insbesondere kompostierbaren Material herstellen zu können.

[0019] Für eine fluiddichte Aufnahme des Vorratsbehälters durch das Aufnahmemodul ist gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung vorgesehen, dass der Aufnahmeraum fluiddicht verschließbar ist. Zu diesem Zweck weist das Aufnahmemodul einen den Aufnahmeraum für den Vorratsbehälter bereitstellenden Grundkörper auf, an dem scharnierbar ein Deckel angeordnet ist. Im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall ist der Aufnahmeraum mittels des Deckels fluiddicht verschlossen. Zwecks Tausch eines Vorratsbehälters ist der Deckel verwenderseitig zur Öffnung des Aufnahmeraums zu verschwenken, so dass ein Zugriff auf den vom Aufnahmeraum beherbergten Vorratsbehälter verwenderseitig gestattet ist. Nach einem Vorratsbehältertausch ist der Deckel wieder zu verschließen, so dass der neue Vorratsbehälter fluiddicht vom Aufnahmemodul aufgenommen ist.

[0020] Es ist gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung eine Sensoreinrichtung vorgesehen. Diese Sensoreinrichtung verfügt über einen Sensor und ein vom Sensor sensierbares Bauteil, wobei das Bauteil im Aufnahmeraum angeordnet ist und mit einem vom Aufnahmeraum aufgenommenen Vorratsbehälter zusammenwirkt.

[0021] Mittels dieser erfindungsgemäßen Weiterbildung ist in vorteilhafter Weise erreicht, dass ein bestimmungsgemäßes Einsetzen eines Vorratsbehälters in das Aufnahmemodul sensortechnisch erfasst werden kann. Erfolgt keine sensortechnische Erfassung des Vorratsbehälters, ist dies gleichbedeutend damit, dass entweder kein Aufnahmemodul mit oder ohne Vorratsbehälter in die Trageinheit oder kein Vorratsbehälter in das Aufnahmemodul eingesetzt ist. In jedem Fall ist eine bestimmungsgemäße Reinigungsmitteldosierung nicht sichergestellt, so dass mangels Sensierung des sensierbaren Bauteils ein Reinigungsprogramm bevorzugterweise nicht gestartet beziehungsweise weitergeführt wird. Alternativ ist es möglich, dass das Reinigungsprogramm zwar gestartet beziehungsweise weitergeführt wird, aber ohne dass dabei die erfindungsgemäße Dosiereinrichtung zum Einsatz kommt.

[0022] Mittels der erfindungsgemäßen Sensoreinrichtung ist insbesondere eine Fehlbedienung der Dosiereinrichtung dahingehend ausgeschlossen, dass verwenderseitig Reinigungsmittel direkt in das Aufnahmemodul gegeben wird, das heißt ohne Verwendung eines dafür vorgesehenen Vorratsbehälters. Denn das vom Sensor sensierbare Bauteil wirkt mit dem Vorratsbehälter zusammen, so dass bei einer direkten Befüllung des Aufnahmemoduls mit Reinigungsmittel keine Bauteilsensierung stattfinden kann. Dabei ist der Sensor bevorzugterweise manipuliersicher geräteseitig ausgebildet.

[0023] Der Vorratsbehälter stellt gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung einen Auslass bereit, der vor einer Erstverwendung des Vorratsbehälters mittels eines Siegels verschlossen ist. Dabei ist das Siegel bei in den Aufnahmeraum eingesetztem Vorratsbehälter vom Vorratsbehälter lösbar ausgebildet. Diese Ausgestaltung erhöht weiter die Verwendungssicherheit. Denn der Vorratsbehälter kann samt dem den Auslass verschließenden Siegel in das Aufnahmemodul eingesetzt werden. Es ist so sichergestellt, dass bei einem bestimmungsgemäßen Eindringen des Vorratsbehälters in das Aufnahmemodul nicht ungewollte Reinigungsmittel durch den Auslass des Vorratsbehälters ausströmen und beispielsweise in das geöffnete Aufnahmemodul gelangen kann. Mittels des Siegels ist vielmehr sichergestellt, dass der Auslass des Vorratsbehälters so lange geschlossen bleibt, bis der Vorratsbehälter bestimmungsgemäß in den Aufnahmeraum des Aufnahmemoduls eingesetzt ist. Sobald der Vorratsbehälter positionssicher in das Aufnahmemodul eingebracht ist, kann verwenderseitig das Siegel zur Öffnung des Vorratsbehälterauslasses gelöst werden.

[0024] Bei dem Siegel kann es sich beispielsweise um eine mit dem Vorratsbehälter verklebte Reißlasche handeln, die für eine bestimmungsgemäße Entfernung einendseitig verwenderseitig zu ergreifen ist. Dabei bewirkt ein verwenderseitiges Ziehen an der Lasche, dass die Klebschicht zwischen Siegel und Vorratsbehälter zerstört und damit das Siegel vom Vorratsbehälter gelöst wird.

[0025] Mit der Erfindung wird des Weiteren vorgeschlagen eine Bevorratungseinrichtung zur Verwendung in einer Dosiereinrichtung der erfindungsgemäßen Art, wobei die Bevorratungseinrichtung einen Vorratsbehälter und ein Aufnahmemodul aufweist, wobei das Aufnahmemodul wiederverwendbar ausgebildet ist und einen Aufnahmeraum zur auswechselbaren Aufnahme des Vorratsbehälters und eine Einrichtung zur Ausschleusung von Reinigungsmittel aus dem Vorratsbehälter aufweist, wobei der Vorratsbehälter unter Zwischenordnung des Aufnahmemoduls in die Trageinheit der Dosiereinrichtung einsetzbar ist.

[0026] Eine solche Bevorratungseinrichtung erbringt die schon vorstehend anhand der erfindungsgemäßen Dosiereinrichtung erläuterten Vorteile.

[0027] Die Dosierung kann beispielsweise in der folgenden Weise ablaufen. Zur Überführung von Reinigungsmittel aus dem Vorratsbehälter in den vom Reinigungsgerät bereitgestellten Behandlungsraum dient als Einrichtung zur Ausschleusung von Reinigungsmittel beispielsweise ein Dosierkanal. Dieser kann bevorzugterweise nicht zuletzt auch vor dem Schutz eines ungewollten Feuchtigkeitseintrages labyrinthförmig ausgebildet sein. "Labyrinthförmig" im Sinne der Erfindung meint indes im Besonderen eine solche Ausgestaltung des Dosierkanals, dergemäß der Dosierkanal zwei strömungstechnisch miteinander verbundene Teilvolumina bereitstellt. Zu diesem Zweck ist der Dosierkanal mit einer Barriere ausgerüstet, die die Teilvolumina voneinander abgrenzt, und zwar derart, dass bei einer Verdrehbewegung der Trageinheit und des darin aufgenommenen Vorratsbehälters zunächst eine Befüllung des ersten Teilvolumens mit einer durch die Größe des Teilvolumens vorgegebene Menge an Reinigungsmittel erfolgt und dass bei einer weiteren Verdrehbewegung der Trageinheit und des Vorratsbehälters die in das erste Teilvolumen eindosierte Menge an Reinigungsmittel an der Barriere vorbei in den das zweite Teilvolumen definierenden weiteren Teil des Dosierkanals einströmen kann, ohne dass weiteres Reinigungsmittel in den Dosierkanal nachströmt. Andere Formen des Dosierkanals sind ebenso möglich. In jedem Fall ist der Dosierkanal so ausgestaltet, dass sichergestellt ist, dass aufgrund der geometrischen Ausgestaltung des Dosierkanals eine immer gleiche Menge an Reinigungsmittel je 360°-Umdrehung des Vorratsbehälters dem Vorratsbehälter entnommen wird und zur Abgabe an den Behandlungsraum des Reinigungsautomaten bereitsteht. Dabei stellt die geometrische Ausgestaltung des Dosierkanals sicher, dass nach erfolgter Reinigungsmitteldosierung ein Nachführen von Reinigungsmittel während des durch die Verdrehbewegung der Trageinheit und des darin aufgenommenen Vorratsbehälters initiierten Dosiervorgangs nicht mehr stattfindet. Erst mit Beginn eines nachfolgenden Dosiervorgangs, das heißt erst bei einer erneuten Verdrehbewegung des Vorratsbehälters kann weiteres vom Vorratsbehälter bevorratetes Reinigungsmittel in den Dosierkanal abgegeben werden. Gemäß einer ersten Ausführungsform kann die Einrichtung zur Ausschleusung von Reinigungsmittel, bzw. der Dosierkanal als Teil des Vorratsbehälters ausgebildet sein. Gemäß der oben beschriebenen alternativen Ausgestaltungsform, bei ein wiederverwendbar ausgebildetes Aufnahmemodul vorhanden ist, welches einen Aufnahmeraum zur auswechselbaren Aufnahme des Vorratsbehälters aufweist, kann die Einrichtung zur Ausschleusung von Reinigungsmittel, bzw. der Dosierkanal von dem Aufnahmemodul bereitgestellt sein.

[0028] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung anhand der Figuren. Dabei zeigen

Fig. 1

in schematischer Ansicht ein erfindungsgemäßes Reinigungsgerät;

Fig. 2

in schematischer Perspektivansicht von oben eine Spülraumtür und zwar in Blickrichtung II gemäß Fig. 1;

Fig. 3

in schematisch perspektivischer Darstellung ein Vorratsbehälter nach der Erfindung ohne Reinigungsmittel;

Fig. 4

in schematischer Perspektivansicht den Vorratsbehälter nach Fig. 3 mit aufgenommenem Reinigungsmittel;

Fig. 5

in schematisch perspektivischer Darstellung ein Aufnahmemodul mit noch nicht eingesetztem Vorratsbehälter;

Fig. 6

in schematisch perspektivischer Darstellung ein Aufnahmemodul mit davon aufgenommenem Vorratsbehälter;

Fig. 7

in schematisch perspektivischer Darstellung das Aufnahmemodul nach Fig. 6 mit einem vom Vorratsbehälter entfernten Siegel;

Fig. 8

in schematisch perspektivischer Darstellung das Aufnahmemodul nach Fig. 7 in geschlossener Stellung;

Fig. 9

in schematischer Draufsicht von oben ein Aufnahmemodul in geöffneter Stellung;

Fig. 10

in geschnittener Seitenansicht ein Aufnahmemodul gemäß Schnittlinie X-X nach Fig. 9 mit noch nicht eingesetztem Vorratsbehälter und

Fig. 11

das Aufnahmemodul nach Fig. 10 mit eingesetztem Vorratsbehälter.

[0029] Fig. 1 lässt in rein schematischer Darstellung ein erfindungsgemäßes Reinigungsgerät in der Ausgestaltung einer Geschirrspülmaschine 1 erkennen.

[0030] Die Geschirrspülmaschine 1 verfügt in an sich bekannter Weise über ein Gehäuse 2, das einen Spülbehälter 3 aufnimmt. Der Spülbehälter 3 stellt seinerseits einen Spülraum 4 zur Aufnahme von zu reinigendem Spülgut bereit. Zur Beschickung des Spülraums 4 mit zu reinigendem Spülgut verfügt der Spülbehälter 3 über eine Beschickungsöffnung 5. Diese ist mittels einer Spülraumtür 6 fluiddicht verschließbar, wobei die Spülraumtür 6 um eine horizontal verlaufende Schwenkachse drehverschwenkbar gelagert ist.

[0031] Fig. 2 lässt die Spülraumtür 6 in einer schematisch perspektivischen Ansicht von oben auf das Türinnenblech erkennen, das heißt in Blickrichtung II nach Fig. 1.

[0032] Die Geschirrspülmaschine 1 verfügt über eine Dosiereinrichtung 7, die in der Spülraumtür 6 der Geschirrspülmaschine 1 verbaut ist. Die Dosiereinrichtung 7 verfügt unter anderem über einen auswechselbaren Vorratsbehälter 14, der der Bevorratung von, vorzugsweise pulverförmigem oder granularem, Reinigungsmittel für eine Mehrzahl von Reinigungsprogrammen dient. Im Zuge einer bestimmungsgemäßen Verwendung der Dosiereinrichtung 7 wird dem Vorratsbehälter 14 je Reinigungsprogrammzyklus die entsprechende Menge an Reinigungsmittel entnommen und dem Spülraum 4 zugeführt. Dabei ist der von der Dosiereinrichtung 7 bereitgestellte Vorratsbehälter 14 bevorzugterweise derart bemessen, dass er Reinigungsmittel in einer Menge aufnehmen kann, die zur Absolvierung von 20 bis 30 Reinigungsprogrammen ausreichend ist.

[0033] Die Dosiereinrichtung 7 verfügt zur Aufnahme des Vorratsbehälters 14 über eine Aufnahme 12, die eine Trageinheit 11 beherbergt, die den Vorratsbehälter 14 austauschbar aufnimmt. Bei einem ordnungsgemäß in die Trageinheit 11 eingesetzten Vorratsbehälter 14 lässt sich die Aufnahme 12 der Dosiereinrichtung 7 mittels eines verschwenkbar ausgebildeten Deckels 13 verwenderseitig fluiddicht verschließen.

[0034] Für ein Ausbringen von aus dem Vorratsbehälter 14 entstammenden Reinigungsmittel dient ein Reinigungsmittelauslass 8. Dieser stellt eine Auslassöffnung 9 bereit, die mittels eines Deckels 10 abgedeckt ist. Dabei dient der Deckel 10 nicht dem fluiddichten Verschließen der Auslassöffnung 9, sondern vielmehr nur als Spritzschutz, um ein Eindringen von Spülflotte in die Auslassöffnung 9 zu minimieren.

[0035] Gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist ein wiederverwendbares Aufnahmemodul 15 vorgesehen, wobei der Vorratsbehälter 14 unter Zwischenordnung dieses Aufnahmemoduls 15 in die Trageinheit 11 einsetzbar ist, wie sich dies insbesondere aus der Darstellung nach Fig. 2 ergibt.

[0036] Zur Aufnahme des Vorratsbehälters 14 verfügt das Aufnahmemodul 15 über einen einen Aufnahmeraum 16 bereitstellenden Grundkörper 24. In diesen Aufnahmeraum 16 ist der Vorratsbehälter 14 im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall positionssicher eingesetzt.

[0037] Das Aufnahmemodul 15 verfügt des Weiteren über einen verschwenkbar am Grundkörper 24 angeordneten Deckel 25. Mittels dieses Deckels ist das Aufnahmemodul 15 und damit auch der davon bereitgestellte Aufnahmeraum 16 fluiddicht verschließbar. Es ist so sichergestellt, dass ein vom Aufnahmemodul bestimmungsgemäß beherbergter Vorratsbehälter 14 vor einem ungewollten Flüssigkeits- und/oder Feuchtigkeitseintrag geschützt ist.

[0038] Diese flüssigkeits- beziehungsweise feuchtigkeitsfeste Aufnahme des Vorratsbehälters 14 durch das Aufnahmemodul 15 macht es möglich, den Vorratsbehälter 14 aus einem nicht feuchtigkeits- und/oder flüssigkeitsbeständigen Material zu bilden. Es ist deshalb gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung vorgesehen, dass der Vorratsbehälter aus einem kunststofffreien Material, vorzugsweise aus einem recycelfähigen Material gebildet ist. Besonders bevorzugt ist recycelte Pappe oder ein vergleichbares Lignocellulose enthaltendes Material zur Ausbildung des Vorratsbehälters 14.

[0039] Der Vorratsbehälter 14 ist in schematisch perspektivischer Darstellung insbesondere in den Figuren 3 und 4 dargestellt. Gemäß der gezeigten Ausführungsform verfügt der Vorratsbehälter 14 über einen Grundkörper 18, der einen Bevorratungsraum 20 bereitstellt. Dieser Bevorratungsraum 20 ist vor einer bestimmungsgemäßen Erstverwendung des Vorratsbehälters 14 mit Reinigungsmittel 23 befüllt, wie dies die Darstellung nach Fig. 4 erkennen lässt. Für einen herstellerseitigen Verschluss des vom Grundkörper 18 bereitgestellten Bevorratungsraums 20 dient ein verschwenkbar am Grundkörper 18 angeordneter Deckel 19.

[0040] Für eine Reinigungsmittelabgabe im Dosierfall verfügt der Vorratsbehälter 14 über einen Auslass 21, wie dies Fig. 3 erkennen lässt. Vor einer Erstverwendung des Vorratsbehälters 14 ist der Auslass 21 mittels eines Siegels 22 in Form eines Klebestreifens verschlossen, so dass ein sicheres Einsetzen des Vorratsbehälters 14 in das Aufnahmemodul 15 sichergestellt ist, und zwar ohne dass die Gefahr eines ungewollten Austritts von Reinigungsmittel in das Aufnahmemodul besteht.

[0041] Die Figuren 5 und 6 zeigen ein bestimmungsgemäßes Einsetzen eines Vorratsbehälters 14 in ein Aufnahmemodul 15. Wie diese Figuren erkennen lassen, wird der Vorratsbehälter 14 mit intaktem Siegel 22 in den Aufnahmeraum 16 des Aufnahmemoduls 15 eingebracht. Erst nach einem ordnungsgemäßen Einsetzen des Vorratsbehälters 14 erfolgt eine Entfernung des Siegels 22, wie dies Fig. 7 erkennen lässt. Der vom Vorratsbehälter bereitgestellte Auslass 21 wird verwenderseitig also erst dann geöffnet, wenn der Vorratsbehälter 14 positionssicher vom Aufnahmemodul 15 aufgenommen ist.

[0042] Gemäß der bevorzugten Ausführungsform nach den Figuren dient das Siegel 22 nicht nur einem Verschluss des Auslasses 21. Das Siegel 22 dient vielmehr auch dazu, den Deckel 19 des Vorratsbehälters 14 in Position zu halten. Damit ist ein ungewolltes Öffnen des Deckels 19 vor einem Einsetzen des Vorratsbehälters 14 in das Aufnahmemodul 15 vermieden. Sobald das Siegel 22 gemäß Fig. 7 entfernt ist, ist das Aufnahmemodul 15 durch Verschwenken des modulseitigen Deckels 25 zu verschließen. Diese geschlossene Stellung zeigt Fig. 8. Innenseitig liegt am Deckel 25 der vom Siegel 22 befreite Deckel 19 des Vorratsbehälters 14 an, wird also von dem Deckel 25 des Aufnahmemoduls 15 in Position gehalten. Trotz entferntem Siegel 22 ist so also sichergestellt, dass es zu keinem Öffnen des Deckels 19 des Vorratsbehälters 14 kommt. Alternativ oder in Kombination mit einem Siegel kann der Deckel 19 auch auf andere Weise verschwenkfest am Grundkörper angeordnet sein, beispielsweise durch eine form- und/oder kraftschlüssige Verbindung.

[0043] Wie die Darstellungen nach den Figuren 3 bis 7 ferner erkennen lassen, stellt das Aufnahmemodul 15 neben dem Aufnahmeraum 16 noch eine Einrichtung 17 zum Ausschleusen von Reinigungsmittel bereit. Diese Einrichtung 17 ist in an sich bekannter Weise ausgebildet und dient im bestimmungsgemäßen Dosierfall der Reinigungsmittelportionierung. Bei verschlossenem Deckel 25 ist durch den Deckel 25 auch die Einrichtung 17 zur Reinigungsmittelausschleusung abgedeckt. Dies zeigt insbesondere Fig. 8. Dabei ist es bevorzugt, den Deckel 25 zweiteilig auszubilden, so dass auch bei verschlossenem Aufnahmeraum 16 ein Zugriff auf die Einrichtung 17 verwenderseitig gestattet ist.

[0044] Für eine bestimmungsgemäße Verwendung der Dosiereinrichtung 7 ist es zwingend erforderlich, dass der Vorratsbehälter 14 ordnungsgemäß in das Aufnahmemodul 15 und das Aufnahmemodul 15 ordnungsgemäß in die Trageinheit 11 eingesetzt sind. Um sicherzustellen, dass ein Reinigungsprogramm geräteseitig nur dann gestartet beziehungsweise durchgeführt wird, wenn diese ordnungsgemäße Anordnung von Vorratsbehälter 14 und Aufnahmemodul 15 gegeben ist, kommt erfindungsgemäß eine Sensoreinrichtung zum Einsatz. Diese verfügt über einen geräteseitigen Sensor sowie über ein mit dem Sensor zusammenwirkendes Bauteil. Gemäß der bevorzugten Ausführungsform nach den Figuren ist dieses vom Sensor zu sensierende Bauteil im Aufnahmeraum 16 des Aufnahmemoduls 15 angeordnet und wirkt mit einem vom Aufnahmeraum 16 ordnungsgemäß aufgenommenen Vorratsbehälter 14 zusammen, wie sich dies aus einer Zusammenschau der Figuren 9 bis 11 ergibt.

[0045] Das mit dem geräteseitigen Sensor zusammenwirkende Bauteil 27 ist endseitig eines verschwenkbar im Aufnahmeraum 16 angeordneten Kipphebels angebracht. Dabei wird der Kipphebel 26 unter Federvorspannung in ausgelenkter Stellung gehalten, wie dies Fig. 10 zeigt. In dieser ausgelenkten Stellung des Kipphebels 26 ist das am Kipphebel angeordnete sensierbare Bauteil selbst bei einem in die Trageinheit 11 eingesetzten Aufnahmemodul 15 in einer solchen Entfernung zum geräteseitigen Sensor positioniert, dass es außerhalb des vom Sensor abgedeckten Detektionsbereichs angeordnet ist. Im Prüffall wird also das Bauteil von dem geräteseitigen Sensor nicht erfasst. Dies bedeutet, dass es an einem ordnungsgemäß in das Aufnahmemodul 15 eingesetzten Vorratsbehälter 14 fehlt, sei es, dass zwar das Aufnahmemodul 15 in die Trageinheit 11 aber kein Vorratsbehälter 14 in das Aufnahmemodul 15 eingesetzt ist oder dass es an dem Aufnahmemodul 15 mit oder ohne Vorratsbehälter 14 fehlt. In jedem Fall kann mangels Vorratsbehälter 14 kein ordnungsgemäßes Spülprogramm durchgeführt werden, so dass ein solches mangels Sensierung des Vorratsbehälters 14 erst gar nicht gestartet wird beziehungsweise weiter durchgeführt wird.

[0046] Fig. 11 lässt einen vom Aufnahmemodul 15 ordnungsgemäß aufgenommenen Vorratsbehälter 14 erkennen. Entgegen der auf den Kipphebel 26 wirkenden Federvorspannung ist bei eingesetztem Vorratsbehälter 14 der Kipphebel 26 verschwenkt, so dass bei einem in die Trageinheit 11 eingesetzten Aufnahmemodul 15 eine Sensierung des Bauteils 27 durch den geräteseitigen Sensor stattfinden kann.

Bezugszeichen

[0047] 

1

Geschirrspülmaschine

2

Gehäuse

3

Spülbehälter

4

Spülraum

5

Beschickungsöffnung

6

Spülraumtür

7

Dosiereinrichtung

8

Reinigungsmittelauslass

9

Auslassöffnung

10

Deckel

11

Trageinheit

12

Aufnahme

13

Deckel

14

Vorratsbehälter

15

Aufnahmemodul

16

Aufnahmeraum

17

Einrichtung

18

Grundkörper

19

Deckel

20

Bevorratungsraum

21

Auslass

22

Siegel

23

Reinigungsmittel

24

Grundkörper

25

Deckel

26

Kipphebel

27

Bauteil

Ansprüche

1. Dosiereinrichtung für das dosierte Einbringen von schüttfähigem Reinigungsmittel in einen Behandlungsraum (4) eines programmgesteuerten Reinigungsgeräts, insbesondere einer Geschirrspülmaschine (1), mit einem der Beherbergung des Reinigungsmittels (23) dienenden Vorratsbehälter (14) und einer, insbesondere motorisch verdrehbar gelagerten, Trageinheit (11), die den Vorratsbehälter (14) auswechselbar aufnimmt,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Vorratsbehälter (14) aus einem kunststofffreien Material gebildet ist.

2. Dosiereinrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch ein wiederverwendbar ausgebildetes Aufnahmemodul (15), das einen Aufnahmeraum (16) zur auswechselbaren Aufnahme des Vorratsbehälters (14) und eine Einrichtung (17) zur Ausschleusung von Reinigungsmittel (23) aus dem Vorratsbehälter (14) aufweist, wobei der Vorratsbehälter (14) unter Zwischenordnung des Aufnahmemoduls (15) in die Trageinheit (11) einsetzbar ist.

3. Dosiereinrichtung für das dosierte Einbringen von schüttfähigem Reinigungsmittel in einen Behandlungsraum (4) eines programmgesteuerten Reinigungsgeräts, insbesondere einer Geschirrspülmaschine (1), mit einem der Beherbergung des Reinigungsmittels (23) dienenden Vorratsbehälter (14) und einer, insbesondere motorisch verdrehbar gelagerten, Trageinheit (11), die den Vorratsbehälter (14) auswechselbar aufnimmt, gekennzeichnet durch ein wiederverwendbar ausgebildetes Aufnahmemodul (15), das einen Aufnahmeraum (16) zur auswechselbaren Aufnahme des Vorratsbehälters (14) und eine Einrichtung (17) zur Ausschleusung von Reinigungsmittel aus dem Vorratsbehälter (14) aufweist, wobei der Vorratsbehälter (14) unter Zwischenordnung des Aufnahmemoduls (15) in die Trageinheit (11) einsetzbar ist.

4. Dosiereinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratsbehälter (14) aus einem kunststofffreien Material gebildet ist.

5. Dosiereinrichtung nach Anspruch 1 bis 2 oder 3 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratsbehälter (14) aus einem kompostierbaren Material gebildet ist.

6. Dosiereinrichtung nach Anspruch 1 bis 2 oder 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratsbehälter (14) aus einem Lignocellulose aufweisenden Material gebildet ist.

7. Dosiereinrichtung nach Anspruch 2 oder 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeraum (16) fluiddicht verschließbar ist.

8. Dosiereinrichtung nach Anspruch 2 oder 3 bis 7, gekennzeichnet durch eine Sensoreinrichtung mit einem Sensor und einem vom Sensor sensierbaren Bauteil (27), wobei das Bauteil (27) im Aufnahmeraum (16) angeordnet ist und mit einem vom Aufnahmeraum (16) aufgenommenen Vorratsbehälter (14) zusammenwirkt.

9. Dosiereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratsbehälter (14) einen mittels eines Siegels (22) verschlossenen Auslass (21) bereitstellt, wobei das Siegel (22) bei in den Aufnahmeraum (16) eingesetztem Vorratsbehälter (14) vom Vorratsbehälter (14) lösbar ausgebildet ist.

10. Bevorratungseinrichtung zur Verwendung in einer Dosiereinrichtung (7) nach einem der vorhergehenden Ansprüche mit einem Vorratsbehälter (14) und einem Aufnahmemodul (15), wobei das Aufnahmemodul (15) einen Aufnahmeraum (16) zur auswechselbaren Aufnahme des Vorratsbehälters (14) und eine Einrichtung (17) zur Ausschleusung von Reinigungsmittel (23) aus dem Vorratsbehälter (14) aufweist, wobei der Vorratsbehälter (14) unter Zwischenordnung des Aufnahmemoduls (15) in die Trageinheit (11) einsetzbar ist.

11. Vorratsbehälter (14) aus einem kunststofffreien Material zur Verwendung in einer Dosiereinrichtung (7) nach einem der Ansprüche 1 bis 9.

Zeichnung