(19)
(11) EP 3 722 525 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
06.10.2021  Patentblatt  2021/40

(21) Anmeldenummer: 20163166.0

(22) Anmeldetag:  13.03.2020
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03D 1/00(2006.01)
E03D 9/08(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
E03D 1/00; E03D 9/08

(54)

HEIZBARER SPÜLKASTEN FÜR INTELLIGENTE TOILETTE

HEATABLE CISTERN FOR AN INTELLIGENT TOILET

RÉSERVOIR DE CHASSE D'EAU POUVANT ÊTRE CHAUFFÉ POUR TOILETTES INTELLIGENTES


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 30.03.2019 CN 201910253686

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
14.10.2020  Patentblatt  2020/42

(73) Patentinhaber: Oceanwell (Xiamen) Industrial Co., Ltd.
Xiamen, Fujian 361000 (CN)

(72) Erfinder:
  • PENG, Dong
    Xiamen City, Fujian Province (CN)
  • YU, Xingyi
    Xiamen City, Fujian Province (CN)
  • CHEN, Shoushun
    Xiamen City, Fujian Province (CN)
  • LIN, Fenglie
    Xiamen City, Fujian Province (CN)

(74) Vertreter: Rätsch, Caroline 
RÄTSCH:IP Patentanwaltskanzlei Alte Bonbonfabrik Schanzenstrasse 20a
40549 Düsseldorf
40549 Düsseldorf (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A1- 4 132 351
US-A- 2 465 866
KR-A- 20090 060 743
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen heizbaren Spülkasten für eine intelligente Toilette.

    [0002] Eine moderne intelligente Toilette verfügt über vielfältige Funktionen. Sie ist üblicherweise mit einer Funktion zur Reinigung eines menschlichen Körpers ausgestattet. Um den Komfort einer intelligenten Toilette zu verbessern, wird eine Erwärmungsfunktion in einen an die intelligente Toilette angepassten Spülkasten integriert, so dass der Spülkasten warmes Wasser für eine intelligente Reinigungsanordnung zur Verfügung stellen kann.

    [0003] In dem europäischen Bereich muss wegen des strengen Schutzes des trinkbaren Wassers ein hygienisches Gerät mit einer Einrichtung versehen sein, die das Leitungswasser vor einer durch Rückfluss bedingten Verschmutzung schützt und den EN1717 Standard erfüllt. Deswegen muss im europäischen Bereich in dem Spülkasten einer intelligenten Toilette eine Einrichtung zur Verhinderung des Rückflusses angeordnet sein, welche üblicherweise mit einem Luftspalt funktioniert, d. h. das Leitungswasser wird zunächst in einen offenen Freiraum geleitet und steht dann über eine Pumpe als Spülwasser der intelligenten Toilette zur Verfügung. Um den inneren Platz der intelligenten Toilette zu sparen, wird dabei häufig in dem Spülkasten ein Heizungsrohr angeordnet, welches in Erfüllung des EN1717 Standards für das für die Reinigung benötigte warme Wasser sorgt. Allerdings ist bei einer solchen Einrichtung zur Verhinderung des Rückflusses die Temperatur des abgeführten Wassers sehr instabil, insbesondere während der Wasserzuführung, bei der das kalte Wasser in einer großen Menge beigemischt wird. Dies führt zu einer schnell schwankenden Temperatur des abgeführten Wassers und beeinträchtigt den Komfort bei der Benutzung.

    [0004] Aus der DE 41 32 351 A1 ist ein heizbarer Spülkasten für eine intelligente Toilette bekannt, der einen Körper aufweist, wobei in dem Körper eine Trennwand angeordnet ist, die den Innenraum in eine obere und eine untere Wasserkammer unterteilt. Über einen Wassereinlass gelangt Wasser in die untere Wasserkammer.

    [0005] Aus der KR 2009 006 0 743 A ist ebenfalls ein Spülkasten für eine intelligente Toilette mit einer Heizung bekannt, bei der Wasser über einen Wassereinlass in eine untere Wasserkammer gelangt. Die Heizung ist in einer oberen Wasserkammer angeordnet.

    [0006] Ausgehend von dem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Spülkasten zu schaffen, der sowohl einen Rückfluss des Wassers in die Wasserzuführung verhindert als auch eine verbesserte Heizungswirkung zur Verfügung stellt.

    [0007] Die Erfindung stellt einen heizbaren Spülkasten für eine intelligente Toilette bereit, der den Rückfluss des Wassers in die Wasserzuführung wirksam verhindert. Erfindungsgemäß ist die technische Lösung wie folgt:
    Ein heizbarer Spülkasten für eine intelligente Toilette umfasst einen Körper, an dem ein Wassereinlass und ein Wasserauslass vorgesehen sind, und eine Heizung, wobei in dem Körper eine Trennwand angeordnet ist, die den Innenraum des Körpers in eine obere Wasserkammer und eine untere Wasserkammer unterteilt, wobei die obere Wasserkammer und die untere Wasserkammer miteinander verbunden sind, wobei die Heizung in der unteren Wasserkammer angeordnet ist, wobei sich der Wassereinlass in einem oberen Teil des Körpers befindet und mit der oberen Wasserkammer verbunden ist, und wobei sich der Wasserauslass in der unteren Wasserkammer befindet und mit der unteren Wasserkammer verbunden ist. In der oberen Wasserkammer ist eine Überströmöffnung vorgesehen, deren Höhe niedriger als die Höhe des Wassereinlasses ist.

    [0008] Im Vergleich mit dem Stand der Technik weist die vorliegende technische Lösung die folgenden Vorteile auf:
    1. 1. Da die Trennwand den Innenraum des Körpers in die obere Wasserkammer und die untere Wasserkammer unterteilt, wird der Druck des aus einer Wasserleitung in die obere Wasserkammer eingeführten Druckwassers entspannt. Das Wasser in der oberen Wasserkammer kann nicht zu der Wasserleitung zurückfließen, auch wenn bei der Wasserleitung eine Leckage auftritt oder ungewollt ein Unterdruck entsteht.
    2. 2. Da die Heizung in der unteren Wasserkammer angeordnet ist, kann die Trennwand den Einfluss des kalten Wassers in der oberen Wasserkammer auf das warme Wasser in der unteren Wasserkammer wirksam verringern, um die Temperatur des Wassers in der unteren Wasserkammer zu stabilisieren und die Stabilität der Temperatur des abgeführten Wassers zu gewährleisten. Aufgrund der Bewegung des warmen Wassers nach oben, kann die Trennwand außerdem die Diffusion des warmen Wassers nach oben wirksam verhindern, so dass das warme Wasser in der unteren Wasserkammer konzentriert ist. Dadurch werden eine höhere Heizungseffizienz sowie ein besserer Effekt der Abführung des warmen Wassers erzielt.
    3. 3. Da die Höhe der Überströmöffnung niedriger als die Höhe des Wassereinlasses ist, stellt die Überströmöffnung sicher, dass das Niveau des Wassers den Wassereinlass nicht überschreitet, was folglich einen Rückfluss verhindert.


    [0009] Die vorliegende Erfindung wird im Zusammenhang mit den Zeichnungen und den Beispielen weiter beschrieben.

    Figur 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen heizbaren Spülkastens für eine intelligente Toilette.

    Figur 2 zeigt eine weitere schematische perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen heizbaren Spülkastens für eine intelligente Toilette.

    Figur 3 zeigt eine schematische Explosionsansicht des in Fig. 1 gezeigten heizbaren Spülkastens für eine intelligente Toilette.

    Figur 4 zeigt einen schematischen Längsschnitt des in Fig. 1 gezeigten heizbaren Spülkastens für eine intelligente Toilette.

    Figur 5 zeigt einen schematischen Querschnitt des in Fig. 1 gezeigten heizbaren Spülkastens für eine intelligente Toilette.

    Figur 6 zeigt einen schematischen Schnitt an dem Wasserauslass des in Fig. 1 gezeigten heizbaren Spülkastens für eine intelligente Toilette.



    [0010] Es ist aus Fig. 1 bis Fig. 6 ersichtlich, dass ein heizbarer Spülkasten für eine intelligente Toilette einen Körper 10 und eine Heizung 20 umfasst. Eine Wasserleitung führt das Wasser in den Körper 10. Die Heizung 20 ist zur Erwärmung des Wassers in dem Körper 10 vorgesehen. Das erwärmte Wasser wird abgeführt, um einer intelligenten Reinigungsanordnung zur Verfügung zu stehen. An dem Körper 10 sind ein Wassereinlass 11 und ein Wasserauslass 12 vorgesehen. In dem Körper 10 ist eine Trennwand 13 angeordnet, die den Innenraum des Körpers in eine obere Wasserkammer 14 und eine untere Wasserkammer 15 unterteilt, wobei die Heizung 20 in der unteren Wasserkammer 15 angeordnet ist. Die obere Wasserkammer 14 und die untere Wasserkammer 15 sind miteinander verbunden. Der Wassereinlass 11 befindet sich in dem oberen Teil des Körpers und ist mit der oberen Wasserkammer 14 verbunden. In der oberen Wasserkammer 14 ist eine Überströmöffnung 16 vorgesehen, wobei die Höhe der Überströmöffnung 16 niedriger ist als die Höhe des Wassereinlasses 11. Der Wasserauslass 12 befindet sich in dem unteren Teil des Körpers und ist mit der unteren Wasserkammer 15 verbunden.

    [0011] Das Wasser aus einer Wasserleitung wird in die obere Wasserkammer 14 eingeführt und dabei entspannt, bevor es von der oberen Wasserkammer 14 in die untere Wasserkammer 15 zur Erwärmung fließt. Dadurch wird im Wasser in dem Körper 10 kein Druck aufgebaut, was einen Rückfluss des Wassers aus dem Spülkasten in die Wasserleitung wirksam verhindert.

    [0012] Zwischen dem Rand der Trennwand 13 und der Innenwand des Körpers 10 ist eine Wasserdurchführung ausgebildet, die die obere Wasserkammer 14 mit der unteren Wasserkammer 15 verbindet, so dass das Wasser in der oberen Wasserkammer in die untere Wasserkammer fließen kann, ohne einen großflächigen Wärmeaustausch zwischen dem warmen Wasser in der unteren Wasserkammer und dem kalten Wasser in der oberen Wasserkammer zu bewirken. Die Wasserdurchführung kann auch direkt in der Trennwand 13 vorgesehen sein.

    [0013] Weiterhin ist eine Entgasungsleitung 30 vorgesehen. Das eine Ende der Entgasungsleitung 30 ist in die untere Wasserkammer 15 geführt und befindet sich in einem oberen Teil der unteren Wasserkammer. Das andere Ende erstreckt sich bis aus dem Körper 10 heraus. Dadurch, dass die Entgasungsleitung in der unteren Wasserkammer vorgesehen ist, kann während der Erwärmung des Wassers in der unteren Wasserkammer entstehendes Gas wirksam abgeführt werden. Zusammen mit der Absperrung der Trennwand kann außerdem eine Druckerhöhung im Körper vermieden werden. An der Trennwand 13 ist ein Entgasungsrohr 40 vorgesehen. Das Entgasungsrohr 40 bildet an einem Ende eine Öffnung an der unteren Seite der Trennwand und erstreckt sich nach oben bis aus dem Körper 10 heraus. Der Innenraum des Entgasungsrohrs 40 bildet die Entgasungsleitung 30. Das Entgasungsrohr 40 kann das warme Gas im oberen Teil der unteren Wasserkammer 15 rasch abführen.

    [0014] Der Wasserauslass 12 befindet sich auf einer Seite der unteren Wasserkammer 15. Die untere Wasserkammer weist nahe dem Wasserauslass eine Verengung 152 auf, die in Richtung des Wasserauslasses einen sich reduzierenden Durchflussbereich hat. Auf einer Einlassseite der Verengung in der unteren Wasserkammer ist eine Mischungsaussparung 154 vorgesehen. Da nach der Erwärmung durch die Heizung das warme Wasser über dem kalten Wasser steht, wird das Wasser sogar in der unteren Wasserkammer 15 wegen der Temperatur geschichtet. Dadurch bewegt sich das Wasser bei der Abfuhr zunächst in der Mischungsaussparung 154 hin und her, bevor es über die Verengung 152 aus dem Wasserauslass 12 abgeführt wird, um die Temperatur des abgeführten Wassers zu stabilisieren.

    [0015] Der Wasserauslass 12 ist nach oben ausgerichtet, und ein Wasserauslassende der Verengung 152 ist derart schräg nach unten angeordnet, dass das Wasserauslassende der Verengung auf eine Füllungsaussparung 156 ausgerichtet ist und sich der Wasserauslass 12 gerade oberhalb der Füllungsaussparung 156 befindet. Die Füllungsaussparung 156 kann das abgeführte Wasser verlangsamen und die Strömung glätten.

    [0016] Die Heizung 20 umfasst ein gewunden ausgebildetes Heizungsrohr, das die Erwärmungsfläche wirksam vergrößert. In der unteren Wasserkammer 15 ist seitlich des Heizungsrohrs eine Barriere 17 vorgesehen. Die Barriere 17 führt die Wasserströmung so, dass sie entlang des Heizungsrohrs fließt und damit die Erwärmungseffizienz erhöht wird.

    [0017] An Boden der unteren Wasserkammer 15 ist ein Wasserabfluss vorgesehen, in dem eine Wasserabführungsanordnung 50 vorgesehen ist. Die Wasserabführungsanordnung umfasst eine Feder 52, einen Verschlussstopfen 54 und eine Basis 56, wobei die Basis 56 in dem Wasserabfluss montiert ist, wobei an der Basis 56 eine Wasseröffnung vorgesehen ist, und wobei durch die Vorspannung der Feder 52 nach unten der Verschlussstopfen 54 von oben die Wasseröffnung verschließt. Wenn nach Bedarf das Wasser im Körper 10 geleert werden muss, wird einfach der Verschlussstopfen 54 nach oben gedrückt, was eine bequeme Reinigung des Körpers ermöglicht.

    [0018] In der oberen Wasserkammer 14 ist ein Niveausensor 60 vorgesehen. Der Wassereinlass 11 ist mit einem elektromagnetischen Ventil 70 verbunden. Der Niveausensor 60 ist mit dem elektromagnetischen Ventil 70 zur Kommunikation verbunden. Dadurch wird bei einem zu niedrigen Niveau das elektromagnetische Ventil 70 zur Nachfüllung von Wasser geöffnet, und bei einem zu hohen Niveau wird das elektromagnetische Ventil 70 zum Beenden der Nachfüllung geschlossen.

    [0019] Der Wasserauslass 12 ist mit einer Wasserpumpe 80 verbunden, und die Wasserpumpe 80 saugt das warme Wasser aus der unteren Wasserkammer 15 und führt dieses der intelligenten Anordnung zu.

    [0020] Bei diesem Ausführungsbeispiel weist der Körper 10 einen oberen Deckel und eine Bodenplatte auf, was die Montage der Trennwand 13 begünstigt.

    [0021] Vorstehend wurden ausschließlich bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung beschrieben, die den Umfang der Erfindung nicht beschränken sollen.


    Ansprüche

    1. Heizbarer Spülkasten für eine intelligente Toilette, umfassend einen Körper (10), an dem ein Wassereinlass (11) und ein Wasserauslass (12) vorgesehen sind, und eine Heizung (20), wobei in dem Körper (10) eine Trennwand (13) angeordnet ist, die den Innenraum des Körpers in eine obere Wasserkammer (14) und eine untere Wasserkammer (15) unterteilt, wobei die obere Wasserkammer (14) und die untere Wasserkammer (15) miteinander verbunden sind, wobei die Heizung (20) in der unteren Wasserkammer (15) angeordnet ist, wobei sich der Wassereinlass (11) in einem oberen Teil des Körpers befindet, und wobei der Wasserauslass (12) sich in der unteren Wasserkammer (15) befindet und mit der unteren Wasserkammer (15) verbunden ist,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    der Wassereinlass (11) mit der oberen Wasserkammer (14) verbunden ist.
     
    2. Heizbarer Spülkasten für eine intelligente Toilette nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in der Trennwand (13) oder zwischen dem Rand der Trennwand und der Innenwand des Körpers (10) eine Wasserdurchführung ausgebildet ist, die die obere Wasserkammer(14) mit der unteren Wasserkammer (15) verbindet.
     
    3. Heizbarer Spülkasten für eine intelligente Toilette nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass ferner eine Entgasungsleitung (30) vorgesehen ist, die mit einem Ende in einen oberen Teil der unteren Wasserkammer (15) geführt ist und sich mit einem anderen Ende bis aus dem Körper (10) herauserstreckt, wobei an der Trennwand (13) ein Entgasungsrohr (40) vorgesehen ist, dessen Innenraum die Entgasungsleitung (30) bildet und das an einem Ende eine Öffnung an der unteren Seite der Trennwand (13) bildet und sich nach oben bis aus dem Körper (10) herauserstreckt.
     
    4. Heizbarer Spülkasten für eine intelligente Toilette nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Wasserauslass (12) auf einer Seite der unteren Wasserkammer (15) befindet, wobei die untere Wasserkammer im Bereich des Wasserauslasses (12) eine Verengung (152) aufweist, die in Richtung des Wasserauslasses (12) einen sich reduzierenden Durchflussbereich hat, und wobei auf einer Einlassseite der Verengung (152) in der unteren Wasserkammer (15) eine Mischungsaussparung (154) vorgesehen ist.
     
    5. Heizbarer Spülkasten für eine intelligente Toilette nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserauslass (12) nach oben ausgerichtet ist, dass ein Wasserauslassende der Verengung (152) derart schräg nach unten angeordnet ist, dass das Wasserauslassende der Verengung (152) auf eine Füllungsaussparung (156) ausgerichtet ist und dass sich der Wasserauslass (12) gerade oberhalb der Füllungsaussparung (156) befindet.
     
    6. Heizbarer Spülkasten für eine intelligente Toilette nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizung (20) ein gewunden ausgebildetes Heizungsrohr umfasst.
     
    7. Heizbarer Spülkasten für eine intelligente Toilette nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass in der unteren Wasserkammer (15) seitlich des Heizungsrohrs eine Barriere (17) vorgesehen ist.
     
    8. Heizbarer Spülkasten für eine intelligente Toilette nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Boden der unteren Wasserkammer (15) ein Wasserabfluss vorgesehen ist, in dem eine Wasserabführungsanordnung (50) vorgesehen ist, die eine Feder (52), einen Verschlussstopfen (54) und eine Basis (56) umfasst, wobei die Basis (56) in dem Wasserabfluss montiert ist, wobei an der Basis (56) eine Wasseröffnung vorgesehen ist, und wobei durch die Vorspannung der Feder (52) nach unten der Verschlussstopfen (54) von oben die Wasseröffnung verschließt.
     
    9. Heizbarer Spülkasten für eine intelligente Toilette nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Spülkasten ein elektromagnetisches Ventil (70) und eine Wasserpumpe (80) umfasst, und dass in der oberen Wasserkammer (14) ein Niveausensor (60) vorgesehen ist, dass der Wassereinlass (11) mit dem elektromagnetischen Ventil (70) verbunden ist, dass der Niveausensor (60) mit dem elektromagnetischen Ventil (70) zur Kommunikation verbunden ist, und dass der Wasserauslass (12) mit der Wasserpumpe (80) verbunden ist.
     
    10. Heizbarer Spülkasten für eine intelligente Toilette nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in der oberen Wasserkammer (14) eine Überströmöffnung (16) vorgesehen ist, deren Höhe niedriger als die Höhe des Wassereinlasses (11) ist, und dass vorzugsweise die Überströmöffnung (16) an einer oberen Wand der oberen Wasserkammer (14) oder an einer Seitenwand in dem Körper (10) vorgesehen ist.
     


    Claims

    1. Heatable cistern for an intelligent toilet, comprising a body (10), on which a water inlet (11) and a water outlet (12) are provided, and a heater (20), wherein the body (10) has arranged therein a separating wall (13) which subdivides the interior of the body into an upper water chamber (14) and a lower water chamber (15), wherein the upper water chamber (14) and the lower water chamber (15) are connected to one another, wherein the heater (20) is arranged in the lower water chamber (15), wherein the water inlet (11) is situated in an upper part of the body, and wherein the water outlet (12) is situated in the lower water chamber (15) and is connected to the lower water chamber (15), characterized in that the water inlet (11) is connected to the upper water chamber (14).
     
    2. Heatable cistern for an intelligent toilet according to Claim 1, characterized in that a water leadthrough is formed in the separating wall (13) or between the is formed in the separating wall (13) or between the edge of the separating wall and the inner wall of the body (10) and connects the upper water chamber (14) to the lower water chamber (15).
     
    3. Heatable cistern for an intelligent toilet according to Claim 1 or 2, characterized in that there is also provided a degassing line (30) which has one end routed into an upper part of the lower water chamber (15) and has another end extending up and out of the body (10), wherein the separating wall (13) has provided thereon a degassing pipe (40) whose interior forms the degassing line (30) and which at one end forms an opening on the lower side of the separating wall (13) and extends upwardly out of the body (10).
     
    4. Heatable cistern for an intelligent toilet according to Claim 1, characterized in that the water outlet (12) situated on one side of the lower water chamber (15), wherein the lower water chamber has, in the region of the water outlet (12) a narrowing (152) which has a reducing throughflow region in the direction of the water outlet (12), and wherein a mixing clearance (154) is provided on an inlet side of the narrowing (152) in the lower water chamber (15).
     
    5. Heatable cistern for an intelligent toilet according to Claim 4, characterized in that the water outlet (12) is oriented upwardly, in that a water outlet end of the narrowing (152) is arranged obliquely downwards in such a way that the water outlet end of the narrowing (152) is oriented onto a filling clearance (156), and in that the water outlet (12) is situated precisely above the filling clearance (156).
     
    6. Heatable cistern for an intelligent toilet according to Claim 4 or 5, characterized in that the heater (20) comprises a heating pipe of coiled design.
     
    7. Heatable cistern for an intelligent toilet according to Claim 6, characterized in that a barrier (17) is provided in the lower water chamber (15) to the side of the heating pipe.
     
    8. Heatable cistern for an intelligent toilet according to Claim 1, characterized in that a water outflow is provided on a bottom of the lower water chamber (15) and in which there is provided a water discharge arrangement (50) which comprises a spring (52), a closure plug (54) and a base (56), wherein the base (56) is mounted in the water outflow, wherein a water opening is provided on the base (56), and wherein the closure plug (54) closes the water opening from above as a result of the preloading of the spring (52) in the downward direction.
     
    9. Heatable cistern for an intelligent toilet according to Claim 1, characterized in that the cistern comprises an electromagnetic valve (70) and a water pump (80), and in that a level sensor (60) is provided in the upper water chamber (14), in that the water inlet (11) is connected to the electromagnetic valve (70), in that the level sensor (60) is connected to the electromagnetic valve (70) for communication, and in that the water outlet (12) is connected to the water pump (80).
     
    10. Heatable cistern for an intelligent toilet according to Claim 1, characterized in that an overflow opening (16), whose height is lower than the height of the water inlet (11), is provided in the upper water chamber (14), and in that preferably the overflow opening (16) is provided on an upper wall of the upper water chamber (14) or on a side wall in the body (10).
     


    Revendications

    1. Réservoir de chasse d'eau chauffant pour toilettes intelligentes, comprenant un corps (10) sur lequel une entrée d'eau (11) et une sortie d'eau (12) sont prévues, et un dispositif de chauffage (20), une cloison de séparation (13) étant disposée dans le corps (10), qui divise l'espace intérieur du corps en une chambre à eau supérieure (14) et une chambre à eau inférieure (15), la chambre à eau supérieure (14) et la chambre à eau inférieure (15) étant reliées l'une à l'autre, le dispositif de chauffage (20) étant disposé dans la chambre à eau inférieure (15), l'entrée d'eau (11) se trouvant dans une partie supérieure du corps, et la sortie d'eau (12) se trouvant dans la chambre à eau inférieure (15) et étant reliée à la chambre à eau inférieure (15),
    caractérisé en ce que la sortie d'eau (11) est reliée à la chambre à eau supérieure (14).
     
    2. Réservoir de chasse d'eau chauffant pour toilettes intelligentes selon la revendication 1, caractérisé en ce que dans la cloison de séparation (13) ou entre le bord de la cloison de séparation et la paroi intérieure du corps (10), un passage d'eau est réalisé qui relie la chambre à eau supérieure (14) à la chambre à eau inférieure (15).
     
    3. Réservoir de chasse d'eau chauffant pour toilettes intelligentes selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce qu'en outre une conduite de dégazage (30) est prévue qui est amenée par une extrémité dans une partie supérieure de la chambre à eau inférieure (15) et qui s'étend par une autre extrémité jusqu'à l'extérieur du corps (10), un tuyau de dégazage (40) étant prévu sur la cloison de séparation (13), dont l'espace intérieur constitue la conduite de dégazage (30) et qui forme à une extrémité une ouverture sur le côté inférieur de la cloison de séparation (13) et s'étend vers le haut jusqu'à l'extérieur du corps (10).
     
    4. Réservoir de chasse d'eau chauffant pour toilettes intelligentes selon la revendication 1, caractérisé en ce que la sortie d'eau (12) se trouve sur un côté de la chambre à eau inférieure (15), la chambre à eau inférieure présentant au niveau de la sortie d'eau (12) un rétrécissement (152) qui présente une zone de débit qui diminue en direction de la sortie d'eau (12), et dans lequel, sur un côté entrée du rétrécissement (152) dans la chambre à eau inférieure (15), un évidement de mélange (154) est prévu.
     
    5. Réservoir de chasse d'eau chauffant pour toilettes intelligentes selon la revendication 4, caractérisé en ce que la sortie d'eau (12) est dirigée vers le haut, en ce qu'une extrémité de sortie d'eau du rétrécissement (152) est disposée de manière inclinée vers le bas de telle sorte que l'extrémité de sortie d'eau du rétrécissement (152) est dirigée sur un évidement de remplissage (156), et en ce que la sortie d'eau (12) se trouve juste au-dessus de l'évidement de remplissage (156).
     
    6. Réservoir de chasse d'eau chauffant pour toilettes intelligentes selon la revendication 4 ou 5, caractérisé en ce que le dispositif de chauffage (20) est un tube chauffant réalisé en spirale.
     
    7. Réservoir de chasse d'eau chauffant pour toilettes intelligentes selon la revendication 6, caractérisé en ce que dans la chambre à eau inférieure (15), une barrière (17) est prévue latéralement par rapport au tube chauffant.
     
    8. Réservoir de chasse d'eau chauffant pour toilettes intelligentes selon la revendication 1, caractérisé en ce que sur un fond de la chambre à eau inférieure (15), un écoulement d'eau est prévu dans lequel est prévu un agencement d'évacuation d'eau (50) qui comprend un ressort (52), un bouchon de fermeture (54) et une base (56), la base (56) étant montée dans l'écoulement d'eau, une ouverture d'eau étant prévue au niveau de la base (56), et dans lequel, par la précontrainte du ressort (52) vers le bas, le bouchon de fermeture (54) ferme l'ouverture d'eau par le haut.
     
    9. Réservoir de chasse d'eau chauffant pour toilettes intelligentes selon la revendication 1, caractérisé en ce que le réservoir de chasse d'eau comprend une vanne électromagnétique (70) et une pompe à eau (80), et en ce que dans la chambre à eau supérieure (14), un capteur de niveau (60) est prévu, en ce que l'entrée d'eau (11) est reliée à la vanne électromagnétique (70), en ce que le capteur de niveau (60) est relié à la vanne électromagnétique (70) pour la communication, et en ce que la sortie d'eau (12) est reliée à la pompe à eau (80) .
     
    10. Réservoir de chasse d'eau chauffant pour toilettes intelligentes selon la revendication 1, caractérisé en ce que dans la chambre à eau supérieure (14), une ouverture de trop-plein (16) est prévue dont la hauteur est inférieure à la hauteur de l'entrée d'eau (11), et en ce que de préférence l'ouverture de trop-plein (16) est prévue sur une paroi supérieure de la chambre à eau supérieure (14) ou sur une paroi latérale dans le corps (10) .
     




    Zeichnung























    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente