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(11) |
EP 3 722 525 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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06.10.2021 Patentblatt 2021/40 |
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Anmeldetag: 13.03.2020 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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HEIZBARER SPÜLKASTEN FÜR INTELLIGENTE TOILETTE
HEATABLE CISTERN FOR AN INTELLIGENT TOILET
RÉSERVOIR DE CHASSE D'EAU POUVANT ÊTRE CHAUFFÉ POUR TOILETTES INTELLIGENTES
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
30.03.2019 CN 201910253686
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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14.10.2020 Patentblatt 2020/42 |
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Patentinhaber: Oceanwell (Xiamen) Industrial Co., Ltd. |
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Xiamen, Fujian 361000 (CN) |
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Erfinder: |
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- PENG, Dong
Xiamen City, Fujian Province (CN)
- YU, Xingyi
Xiamen City, Fujian Province (CN)
- CHEN, Shoushun
Xiamen City, Fujian Province (CN)
- LIN, Fenglie
Xiamen City, Fujian Province (CN)
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Vertreter: Rätsch, Caroline |
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RÄTSCH:IP
Patentanwaltskanzlei
Alte Bonbonfabrik
Schanzenstrasse 20a 40549 Düsseldorf 40549 Düsseldorf (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A1- 4 132 351 US-A- 2 465 866
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KR-A- 20090 060 743
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen heizbaren Spülkasten für eine intelligente Toilette.
[0002] Eine moderne intelligente Toilette verfügt über vielfältige Funktionen. Sie ist üblicherweise
mit einer Funktion zur Reinigung eines menschlichen Körpers ausgestattet. Um den Komfort
einer intelligenten Toilette zu verbessern, wird eine Erwärmungsfunktion in einen
an die intelligente Toilette angepassten Spülkasten integriert, so dass der Spülkasten
warmes Wasser für eine intelligente Reinigungsanordnung zur Verfügung stellen kann.
[0003] In dem europäischen Bereich muss wegen des strengen Schutzes des trinkbaren Wassers
ein hygienisches Gerät mit einer Einrichtung versehen sein, die das Leitungswasser
vor einer durch Rückfluss bedingten Verschmutzung schützt und den EN1717 Standard
erfüllt. Deswegen muss im europäischen Bereich in dem Spülkasten einer intelligenten
Toilette eine Einrichtung zur Verhinderung des Rückflusses angeordnet sein, welche
üblicherweise mit einem Luftspalt funktioniert, d. h. das Leitungswasser wird zunächst
in einen offenen Freiraum geleitet und steht dann über eine Pumpe als Spülwasser der
intelligenten Toilette zur Verfügung. Um den inneren Platz der intelligenten Toilette
zu sparen, wird dabei häufig in dem Spülkasten ein Heizungsrohr angeordnet, welches
in Erfüllung des EN1717 Standards für das für die Reinigung benötigte warme Wasser
sorgt. Allerdings ist bei einer solchen Einrichtung zur Verhinderung des Rückflusses
die Temperatur des abgeführten Wassers sehr instabil, insbesondere während der Wasserzuführung,
bei der das kalte Wasser in einer großen Menge beigemischt wird. Dies führt zu einer
schnell schwankenden Temperatur des abgeführten Wassers und beeinträchtigt den Komfort
bei der Benutzung.
[0004] Aus der
DE 41 32 351 A1 ist ein heizbarer Spülkasten für eine intelligente Toilette bekannt, der einen Körper
aufweist, wobei in dem Körper eine Trennwand angeordnet ist, die den Innenraum in
eine obere und eine untere Wasserkammer unterteilt. Über einen Wassereinlass gelangt
Wasser in die untere Wasserkammer.
[0005] Aus der
KR 2009 006 0 743 A ist ebenfalls ein Spülkasten für eine intelligente Toilette mit einer Heizung bekannt,
bei der Wasser über einen Wassereinlass in eine untere Wasserkammer gelangt. Die Heizung
ist in einer oberen Wasserkammer angeordnet.
[0006] Ausgehend von dem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen
Spülkasten zu schaffen, der sowohl einen Rückfluss des Wassers in die Wasserzuführung
verhindert als auch eine verbesserte Heizungswirkung zur Verfügung stellt.
[0007] Die Erfindung stellt einen heizbaren Spülkasten für eine intelligente Toilette bereit,
der den Rückfluss des Wassers in die Wasserzuführung wirksam verhindert. Erfindungsgemäß
ist die technische Lösung wie folgt:
Ein heizbarer Spülkasten für eine intelligente Toilette umfasst einen Körper, an dem
ein Wassereinlass und ein Wasserauslass vorgesehen sind, und eine Heizung, wobei in
dem Körper eine Trennwand angeordnet ist, die den Innenraum des Körpers in eine obere
Wasserkammer und eine untere Wasserkammer unterteilt, wobei die obere Wasserkammer
und die untere Wasserkammer miteinander verbunden sind, wobei die Heizung in der unteren
Wasserkammer angeordnet ist, wobei sich der Wassereinlass in einem oberen Teil des
Körpers befindet und mit der oberen Wasserkammer verbunden ist, und wobei sich der
Wasserauslass in der unteren Wasserkammer befindet und mit der unteren Wasserkammer
verbunden ist. In der oberen Wasserkammer ist eine Überströmöffnung vorgesehen, deren
Höhe niedriger als die Höhe des Wassereinlasses ist.
[0008] Im Vergleich mit dem Stand der Technik weist die vorliegende technische Lösung die
folgenden Vorteile auf:
- 1. Da die Trennwand den Innenraum des Körpers in die obere Wasserkammer und die untere
Wasserkammer unterteilt, wird der Druck des aus einer Wasserleitung in die obere Wasserkammer
eingeführten Druckwassers entspannt. Das Wasser in der oberen Wasserkammer kann nicht
zu der Wasserleitung zurückfließen, auch wenn bei der Wasserleitung eine Leckage auftritt
oder ungewollt ein Unterdruck entsteht.
- 2. Da die Heizung in der unteren Wasserkammer angeordnet ist, kann die Trennwand den
Einfluss des kalten Wassers in der oberen Wasserkammer auf das warme Wasser in der
unteren Wasserkammer wirksam verringern, um die Temperatur des Wassers in der unteren
Wasserkammer zu stabilisieren und die Stabilität der Temperatur des abgeführten Wassers
zu gewährleisten. Aufgrund der Bewegung des warmen Wassers nach oben, kann die Trennwand
außerdem die Diffusion des warmen Wassers nach oben wirksam verhindern, so dass das
warme Wasser in der unteren Wasserkammer konzentriert ist. Dadurch werden eine höhere
Heizungseffizienz sowie ein besserer Effekt der Abführung des warmen Wassers erzielt.
- 3. Da die Höhe der Überströmöffnung niedriger als die Höhe des Wassereinlasses ist,
stellt die Überströmöffnung sicher, dass das Niveau des Wassers den Wassereinlass
nicht überschreitet, was folglich einen Rückfluss verhindert.
[0009] Die vorliegende Erfindung wird im Zusammenhang mit den Zeichnungen und den Beispielen
weiter beschrieben.
Figur 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen heizbaren
Spülkastens für eine intelligente Toilette.
Figur 2 zeigt eine weitere schematische perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen
heizbaren Spülkastens für eine intelligente Toilette.
Figur 3 zeigt eine schematische Explosionsansicht des in Fig. 1 gezeigten heizbaren
Spülkastens für eine intelligente Toilette.
Figur 4 zeigt einen schematischen Längsschnitt des in Fig. 1 gezeigten heizbaren Spülkastens
für eine intelligente Toilette.
Figur 5 zeigt einen schematischen Querschnitt des in Fig. 1 gezeigten heizbaren Spülkastens
für eine intelligente Toilette.
Figur 6 zeigt einen schematischen Schnitt an dem Wasserauslass des in Fig. 1 gezeigten
heizbaren Spülkastens für eine intelligente Toilette.
[0010] Es ist aus Fig. 1 bis Fig. 6 ersichtlich, dass ein heizbarer Spülkasten für eine
intelligente Toilette einen Körper 10 und eine Heizung 20 umfasst. Eine Wasserleitung
führt das Wasser in den Körper 10. Die Heizung 20 ist zur Erwärmung des Wassers in
dem Körper 10 vorgesehen. Das erwärmte Wasser wird abgeführt, um einer intelligenten
Reinigungsanordnung zur Verfügung zu stehen. An dem Körper 10 sind ein Wassereinlass
11 und ein Wasserauslass 12 vorgesehen. In dem Körper 10 ist eine Trennwand 13 angeordnet,
die den Innenraum des Körpers in eine obere Wasserkammer 14 und eine untere Wasserkammer
15 unterteilt, wobei die Heizung 20 in der unteren Wasserkammer 15 angeordnet ist.
Die obere Wasserkammer 14 und die untere Wasserkammer 15 sind miteinander verbunden.
Der Wassereinlass 11 befindet sich in dem oberen Teil des Körpers und ist mit der
oberen Wasserkammer 14 verbunden. In der oberen Wasserkammer 14 ist eine Überströmöffnung
16 vorgesehen, wobei die Höhe der Überströmöffnung 16 niedriger ist als die Höhe des
Wassereinlasses 11. Der Wasserauslass 12 befindet sich in dem unteren Teil des Körpers
und ist mit der unteren Wasserkammer 15 verbunden.
[0011] Das Wasser aus einer Wasserleitung wird in die obere Wasserkammer 14 eingeführt und
dabei entspannt, bevor es von der oberen Wasserkammer 14 in die untere Wasserkammer
15 zur Erwärmung fließt. Dadurch wird im Wasser in dem Körper 10 kein Druck aufgebaut,
was einen Rückfluss des Wassers aus dem Spülkasten in die Wasserleitung wirksam verhindert.
[0012] Zwischen dem Rand der Trennwand 13 und der Innenwand des Körpers 10 ist eine Wasserdurchführung
ausgebildet, die die obere Wasserkammer 14 mit der unteren Wasserkammer 15 verbindet,
so dass das Wasser in der oberen Wasserkammer in die untere Wasserkammer fließen kann,
ohne einen großflächigen Wärmeaustausch zwischen dem warmen Wasser in der unteren
Wasserkammer und dem kalten Wasser in der oberen Wasserkammer zu bewirken. Die Wasserdurchführung
kann auch direkt in der Trennwand 13 vorgesehen sein.
[0013] Weiterhin ist eine Entgasungsleitung 30 vorgesehen. Das eine Ende der Entgasungsleitung
30 ist in die untere Wasserkammer 15 geführt und befindet sich in einem oberen Teil
der unteren Wasserkammer. Das andere Ende erstreckt sich bis aus dem Körper 10 heraus.
Dadurch, dass die Entgasungsleitung in der unteren Wasserkammer vorgesehen ist, kann
während der Erwärmung des Wassers in der unteren Wasserkammer entstehendes Gas wirksam
abgeführt werden. Zusammen mit der Absperrung der Trennwand kann außerdem eine Druckerhöhung
im Körper vermieden werden. An der Trennwand 13 ist ein Entgasungsrohr 40 vorgesehen.
Das Entgasungsrohr 40 bildet an einem Ende eine Öffnung an der unteren Seite der Trennwand
und erstreckt sich nach oben bis aus dem Körper 10 heraus. Der Innenraum des Entgasungsrohrs
40 bildet die Entgasungsleitung 30. Das Entgasungsrohr 40 kann das warme Gas im oberen
Teil der unteren Wasserkammer 15 rasch abführen.
[0014] Der Wasserauslass 12 befindet sich auf einer Seite der unteren Wasserkammer 15. Die
untere Wasserkammer weist nahe dem Wasserauslass eine Verengung 152 auf, die in Richtung
des Wasserauslasses einen sich reduzierenden Durchflussbereich hat. Auf einer Einlassseite
der Verengung in der unteren Wasserkammer ist eine Mischungsaussparung 154 vorgesehen.
Da nach der Erwärmung durch die Heizung das warme Wasser über dem kalten Wasser steht,
wird das Wasser sogar in der unteren Wasserkammer 15 wegen der Temperatur geschichtet.
Dadurch bewegt sich das Wasser bei der Abfuhr zunächst in der Mischungsaussparung
154 hin und her, bevor es über die Verengung 152 aus dem Wasserauslass 12 abgeführt
wird, um die Temperatur des abgeführten Wassers zu stabilisieren.
[0015] Der Wasserauslass 12 ist nach oben ausgerichtet, und ein Wasserauslassende der Verengung
152 ist derart schräg nach unten angeordnet, dass das Wasserauslassende der Verengung
auf eine Füllungsaussparung 156 ausgerichtet ist und sich der Wasserauslass 12 gerade
oberhalb der Füllungsaussparung 156 befindet. Die Füllungsaussparung 156 kann das
abgeführte Wasser verlangsamen und die Strömung glätten.
[0016] Die Heizung 20 umfasst ein gewunden ausgebildetes Heizungsrohr, das die Erwärmungsfläche
wirksam vergrößert. In der unteren Wasserkammer 15 ist seitlich des Heizungsrohrs
eine Barriere 17 vorgesehen. Die Barriere 17 führt die Wasserströmung so, dass sie
entlang des Heizungsrohrs fließt und damit die Erwärmungseffizienz erhöht wird.
[0017] An Boden der unteren Wasserkammer 15 ist ein Wasserabfluss vorgesehen, in dem eine
Wasserabführungsanordnung 50 vorgesehen ist. Die Wasserabführungsanordnung umfasst
eine Feder 52, einen Verschlussstopfen 54 und eine Basis 56, wobei die Basis 56 in
dem Wasserabfluss montiert ist, wobei an der Basis 56 eine Wasseröffnung vorgesehen
ist, und wobei durch die Vorspannung der Feder 52 nach unten der Verschlussstopfen
54 von oben die Wasseröffnung verschließt. Wenn nach Bedarf das Wasser im Körper 10
geleert werden muss, wird einfach der Verschlussstopfen 54 nach oben gedrückt, was
eine bequeme Reinigung des Körpers ermöglicht.
[0018] In der oberen Wasserkammer 14 ist ein Niveausensor 60 vorgesehen. Der Wassereinlass
11 ist mit einem elektromagnetischen Ventil 70 verbunden. Der Niveausensor 60 ist
mit dem elektromagnetischen Ventil 70 zur Kommunikation verbunden. Dadurch wird bei
einem zu niedrigen Niveau das elektromagnetische Ventil 70 zur Nachfüllung von Wasser
geöffnet, und bei einem zu hohen Niveau wird das elektromagnetische Ventil 70 zum
Beenden der Nachfüllung geschlossen.
[0019] Der Wasserauslass 12 ist mit einer Wasserpumpe 80 verbunden, und die Wasserpumpe
80 saugt das warme Wasser aus der unteren Wasserkammer 15 und führt dieses der intelligenten
Anordnung zu.
[0020] Bei diesem Ausführungsbeispiel weist der Körper 10 einen oberen Deckel und eine Bodenplatte
auf, was die Montage der Trennwand 13 begünstigt.
[0021] Vorstehend wurden ausschließlich bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung beschrieben,
die den Umfang der Erfindung nicht beschränken sollen.
1. Heizbarer Spülkasten für eine intelligente Toilette, umfassend einen Körper (10),
an dem ein Wassereinlass (11) und ein Wasserauslass (12) vorgesehen sind, und eine
Heizung (20), wobei in dem Körper (10) eine Trennwand (13) angeordnet ist, die den
Innenraum des Körpers in eine obere Wasserkammer (14) und eine untere Wasserkammer
(15) unterteilt, wobei die obere Wasserkammer (14) und die untere Wasserkammer (15)
miteinander verbunden sind, wobei die Heizung (20) in der unteren Wasserkammer (15)
angeordnet ist, wobei sich der Wassereinlass (11) in einem oberen Teil des Körpers
befindet, und wobei der Wasserauslass (12) sich in der unteren Wasserkammer (15) befindet
und mit der unteren Wasserkammer (15) verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Wassereinlass (11) mit der oberen Wasserkammer (14) verbunden ist.
2. Heizbarer Spülkasten für eine intelligente Toilette nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in der Trennwand (13) oder zwischen dem Rand der Trennwand und der Innenwand des
Körpers (10) eine Wasserdurchführung ausgebildet ist, die die obere Wasserkammer(14)
mit der unteren Wasserkammer (15) verbindet.
3. Heizbarer Spülkasten für eine intelligente Toilette nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass ferner eine Entgasungsleitung (30) vorgesehen ist, die mit einem Ende in einen oberen
Teil der unteren Wasserkammer (15) geführt ist und sich mit einem anderen Ende bis
aus dem Körper (10) herauserstreckt, wobei an der Trennwand (13) ein Entgasungsrohr
(40) vorgesehen ist, dessen Innenraum die Entgasungsleitung (30) bildet und das an
einem Ende eine Öffnung an der unteren Seite der Trennwand (13) bildet und sich nach
oben bis aus dem Körper (10) herauserstreckt.
4. Heizbarer Spülkasten für eine intelligente Toilette nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Wasserauslass (12) auf einer Seite der unteren Wasserkammer (15) befindet,
wobei die untere Wasserkammer im Bereich des Wasserauslasses (12) eine Verengung (152)
aufweist, die in Richtung des Wasserauslasses (12) einen sich reduzierenden Durchflussbereich
hat, und wobei auf einer Einlassseite der Verengung (152) in der unteren Wasserkammer
(15) eine Mischungsaussparung (154) vorgesehen ist.
5. Heizbarer Spülkasten für eine intelligente Toilette nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserauslass (12) nach oben ausgerichtet ist, dass ein Wasserauslassende der
Verengung (152) derart schräg nach unten angeordnet ist, dass das Wasserauslassende
der Verengung (152) auf eine Füllungsaussparung (156) ausgerichtet ist und dass sich
der Wasserauslass (12) gerade oberhalb der Füllungsaussparung (156) befindet.
6. Heizbarer Spülkasten für eine intelligente Toilette nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizung (20) ein gewunden ausgebildetes Heizungsrohr umfasst.
7. Heizbarer Spülkasten für eine intelligente Toilette nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass in der unteren Wasserkammer (15) seitlich des Heizungsrohrs eine Barriere (17) vorgesehen
ist.
8. Heizbarer Spülkasten für eine intelligente Toilette nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Boden der unteren Wasserkammer (15) ein Wasserabfluss vorgesehen ist, in
dem eine Wasserabführungsanordnung (50) vorgesehen ist, die eine Feder (52), einen
Verschlussstopfen (54) und eine Basis (56) umfasst, wobei die Basis (56) in dem Wasserabfluss
montiert ist, wobei an der Basis (56) eine Wasseröffnung vorgesehen ist, und wobei
durch die Vorspannung der Feder (52) nach unten der Verschlussstopfen (54) von oben
die Wasseröffnung verschließt.
9. Heizbarer Spülkasten für eine intelligente Toilette nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Spülkasten ein elektromagnetisches Ventil (70) und eine Wasserpumpe (80) umfasst,
und dass in der oberen Wasserkammer (14) ein Niveausensor (60) vorgesehen ist, dass
der Wassereinlass (11) mit dem elektromagnetischen Ventil (70) verbunden ist, dass
der Niveausensor (60) mit dem elektromagnetischen Ventil (70) zur Kommunikation verbunden
ist, und dass der Wasserauslass (12) mit der Wasserpumpe (80) verbunden ist.
10. Heizbarer Spülkasten für eine intelligente Toilette nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in der oberen Wasserkammer (14) eine Überströmöffnung (16) vorgesehen ist, deren
Höhe niedriger als die Höhe des Wassereinlasses (11) ist, und dass vorzugsweise die
Überströmöffnung (16) an einer oberen Wand der oberen Wasserkammer (14) oder an einer
Seitenwand in dem Körper (10) vorgesehen ist.
1. Heatable cistern for an intelligent toilet, comprising a body (10), on which a water
inlet (11) and a water outlet (12) are provided, and a heater (20), wherein the body
(10) has arranged therein a separating wall (13) which subdivides the interior of
the body into an upper water chamber (14) and a lower water chamber (15), wherein
the upper water chamber (14) and the lower water chamber (15) are connected to one
another, wherein the heater (20) is arranged in the lower water chamber (15), wherein
the water inlet (11) is situated in an upper part of the body, and wherein the water
outlet (12) is situated in the lower water chamber (15) and is connected to the lower
water chamber (15), characterized in that the water inlet (11) is connected to the upper water chamber (14).
2. Heatable cistern for an intelligent toilet according to Claim 1, characterized in that a water leadthrough is formed in the separating wall (13) or between the is formed
in the separating wall (13) or between the edge of the separating wall and the inner
wall of the body (10) and connects the upper water chamber (14) to the lower water
chamber (15).
3. Heatable cistern for an intelligent toilet according to Claim 1 or 2, characterized in that there is also provided a degassing line (30) which has one end routed into an upper
part of the lower water chamber (15) and has another end extending up and out of the
body (10), wherein the separating wall (13) has provided thereon a degassing pipe
(40) whose interior forms the degassing line (30) and which at one end forms an opening
on the lower side of the separating wall (13) and extends upwardly out of the body
(10).
4. Heatable cistern for an intelligent toilet according to Claim 1, characterized in that the water outlet (12) situated on one side of the lower water chamber (15), wherein
the lower water chamber has, in the region of the water outlet (12) a narrowing (152)
which has a reducing throughflow region in the direction of the water outlet (12),
and wherein a mixing clearance (154) is provided on an inlet side of the narrowing
(152) in the lower water chamber (15).
5. Heatable cistern for an intelligent toilet according to Claim 4, characterized in that the water outlet (12) is oriented upwardly, in that a water outlet end of the narrowing (152) is arranged obliquely downwards in such
a way that the water outlet end of the narrowing (152) is oriented onto a filling
clearance (156), and in that the water outlet (12) is situated precisely above the filling clearance (156).
6. Heatable cistern for an intelligent toilet according to Claim 4 or 5, characterized in that the heater (20) comprises a heating pipe of coiled design.
7. Heatable cistern for an intelligent toilet according to Claim 6, characterized in that a barrier (17) is provided in the lower water chamber (15) to the side of the heating
pipe.
8. Heatable cistern for an intelligent toilet according to Claim 1, characterized in that a water outflow is provided on a bottom of the lower water chamber (15) and in which
there is provided a water discharge arrangement (50) which comprises a spring (52),
a closure plug (54) and a base (56), wherein the base (56) is mounted in the water
outflow, wherein a water opening is provided on the base (56), and wherein the closure
plug (54) closes the water opening from above as a result of the preloading of the
spring (52) in the downward direction.
9. Heatable cistern for an intelligent toilet according to Claim 1, characterized in that the cistern comprises an electromagnetic valve (70) and a water pump (80), and in that a level sensor (60) is provided in the upper water chamber (14), in that the water inlet (11) is connected to the electromagnetic valve (70), in that the level sensor (60) is connected to the electromagnetic valve (70) for communication,
and in that the water outlet (12) is connected to the water pump (80).
10. Heatable cistern for an intelligent toilet according to Claim 1, characterized in that an overflow opening (16), whose height is lower than the height of the water inlet
(11), is provided in the upper water chamber (14), and in that preferably the overflow opening (16) is provided on an upper wall of the upper water
chamber (14) or on a side wall in the body (10).
1. Réservoir de chasse d'eau chauffant pour toilettes intelligentes, comprenant un corps
(10) sur lequel une entrée d'eau (11) et une sortie d'eau (12) sont prévues, et un
dispositif de chauffage (20), une cloison de séparation (13) étant disposée dans le
corps (10), qui divise l'espace intérieur du corps en une chambre à eau supérieure
(14) et une chambre à eau inférieure (15), la chambre à eau supérieure (14) et la
chambre à eau inférieure (15) étant reliées l'une à l'autre, le dispositif de chauffage
(20) étant disposé dans la chambre à eau inférieure (15), l'entrée d'eau (11) se trouvant
dans une partie supérieure du corps, et la sortie d'eau (12) se trouvant dans la chambre
à eau inférieure (15) et étant reliée à la chambre à eau inférieure (15),
caractérisé en ce que la sortie d'eau (11) est reliée à la chambre à eau supérieure (14).
2. Réservoir de chasse d'eau chauffant pour toilettes intelligentes selon la revendication
1, caractérisé en ce que dans la cloison de séparation (13) ou entre le bord de la cloison de séparation et
la paroi intérieure du corps (10), un passage d'eau est réalisé qui relie la chambre
à eau supérieure (14) à la chambre à eau inférieure (15).
3. Réservoir de chasse d'eau chauffant pour toilettes intelligentes selon la revendication
1 ou 2, caractérisé en ce qu'en outre une conduite de dégazage (30) est prévue qui est amenée par une extrémité
dans une partie supérieure de la chambre à eau inférieure (15) et qui s'étend par
une autre extrémité jusqu'à l'extérieur du corps (10), un tuyau de dégazage (40) étant
prévu sur la cloison de séparation (13), dont l'espace intérieur constitue la conduite
de dégazage (30) et qui forme à une extrémité une ouverture sur le côté inférieur
de la cloison de séparation (13) et s'étend vers le haut jusqu'à l'extérieur du corps
(10).
4. Réservoir de chasse d'eau chauffant pour toilettes intelligentes selon la revendication
1, caractérisé en ce que la sortie d'eau (12) se trouve sur un côté de la chambre à eau inférieure (15), la
chambre à eau inférieure présentant au niveau de la sortie d'eau (12) un rétrécissement
(152) qui présente une zone de débit qui diminue en direction de la sortie d'eau (12),
et dans lequel, sur un côté entrée du rétrécissement (152) dans la chambre à eau inférieure
(15), un évidement de mélange (154) est prévu.
5. Réservoir de chasse d'eau chauffant pour toilettes intelligentes selon la revendication
4, caractérisé en ce que la sortie d'eau (12) est dirigée vers le haut, en ce qu'une extrémité de sortie d'eau du rétrécissement (152) est disposée de manière inclinée
vers le bas de telle sorte que l'extrémité de sortie d'eau du rétrécissement (152)
est dirigée sur un évidement de remplissage (156), et en ce que la sortie d'eau (12) se trouve juste au-dessus de l'évidement de remplissage (156).
6. Réservoir de chasse d'eau chauffant pour toilettes intelligentes selon la revendication
4 ou 5, caractérisé en ce que le dispositif de chauffage (20) est un tube chauffant réalisé en spirale.
7. Réservoir de chasse d'eau chauffant pour toilettes intelligentes selon la revendication
6, caractérisé en ce que dans la chambre à eau inférieure (15), une barrière (17) est prévue latéralement
par rapport au tube chauffant.
8. Réservoir de chasse d'eau chauffant pour toilettes intelligentes selon la revendication
1, caractérisé en ce que sur un fond de la chambre à eau inférieure (15), un écoulement d'eau est prévu dans
lequel est prévu un agencement d'évacuation d'eau (50) qui comprend un ressort (52),
un bouchon de fermeture (54) et une base (56), la base (56) étant montée dans l'écoulement
d'eau, une ouverture d'eau étant prévue au niveau de la base (56), et dans lequel,
par la précontrainte du ressort (52) vers le bas, le bouchon de fermeture (54) ferme
l'ouverture d'eau par le haut.
9. Réservoir de chasse d'eau chauffant pour toilettes intelligentes selon la revendication
1, caractérisé en ce que le réservoir de chasse d'eau comprend une vanne électromagnétique (70) et une pompe
à eau (80), et en ce que dans la chambre à eau supérieure (14), un capteur de niveau (60) est prévu, en ce que l'entrée d'eau (11) est reliée à la vanne électromagnétique (70), en ce que le capteur de niveau (60) est relié à la vanne électromagnétique (70) pour la communication,
et en ce que la sortie d'eau (12) est reliée à la pompe à eau (80) .
10. Réservoir de chasse d'eau chauffant pour toilettes intelligentes selon la revendication
1, caractérisé en ce que dans la chambre à eau supérieure (14), une ouverture de trop-plein (16) est prévue
dont la hauteur est inférieure à la hauteur de l'entrée d'eau (11), et en ce que de préférence l'ouverture de trop-plein (16) est prévue sur une paroi supérieure
de la chambre à eau supérieure (14) ou sur une paroi latérale dans le corps (10) .
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
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