(19)
(11) EP 3 722 672 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
14.10.2020  Patentblatt  2020/42

(21) Anmeldenummer: 20162080.4

(22) Anmeldetag:  10.03.2020
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F24C 7/08(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 10.04.2019 DE 102019109409

(71) Anmelder: Miele & Cie. KG
33332 Gütersloh (DE)

(72) Erfinder:
  • Lässig, Hannes
    33615 Bielefeld (DE)

   


(54) SICHERHEITSVORRICHTUNG FÜR EIN KOCHFELD UND VERFAHREN FÜR DEREN BETRIEB


(57) Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung (2) für ein Kochfeld (4), umfassend mindestens einen Temperatursensor (6) zur Erfassung einer Temperatur und eine Kochfeldsteuerung (8) zur Ansteuerung mindestens einer Kochfeldheizung (10) des Kochfelds (4), wobei die Kochfeldsteuerung (8) mit dem Temperatursensor (6) signalübertragend verbunden ist und die Kochfeldsteuerung (8) und der Temperatursensor (6) derart ausgebildet und eingerichtet sind, dass mittels der Kochfeldsteuerung (8) bei einer Überschreitung eines vorher festgelegten Temperaturgrenzwerts die Kochfeldheizung (10) automatisch ausschaltbar und/oder eine von einem Benutzer wahrnehmbare Warnung mittels einer mit der Kochfeldsteuerung (8) signalübertragend verbundenen Warneinheit (12) automatisch ausgebbar ist.
Um bei einem Kochfeld (4) die Sicherheit gegen Brände zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass der Temperatursensor (6) und die Kochfeldsteuerung (8) derart ausgebildet und eingerichtet sind, dass die Temperatur eines auf dem Kochfeld (4) aufgestellten Aufstellgeräts (16) zur Durchführung eines Kochvorgangs unabhängig von einem konkreten Kochvorgang kontinuierlich erfassbar und zur Auswertung an die Kochfeldsteuerung (8) weiterleitbar ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung für ein Kochfeld der im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 genannten Art sowie ein Verfahren für deren Betrieb.

[0002] Eine derartige Sicherheitsvorrichtung für ein Kochfeld und ein Verfahren für deren Betrieb ist beispielsweise aus der DE 10 2011 001 586 A1 bekannt. Die daraus bekannte Sicherheitsvorrichtung für ein Elektrokochgerät mit einem Kochfeld umfasst eine Temperaturerfassungseinrichtung und eine mit dem Elektrokochgerät elektrisch gekoppelte und mit einer Sensoreinheit der Temperaturerfassungseinrichtung in Kommunikationsverbindung stehende Steuerungseinrichtung, mittels welcher das Elektrokochgerät abschaltbar ist. Mittels der im Abstand zu dem Kochfeld angeordneten Sensoreinheit wird eine sich über mehrere Kochstellen des Kochfelds erstreckende Temperaturverteilung flächenhaft erfasst und deren höchste Temperatur ermittelt, wobei das Elektrokochgerät mittels der Steuerungseinrichtung abgeschaltet wird, wenn die höchste Temperatur eine vorgegebene Maximaltemperatur erreicht oder überschreitet.

[0003] Der Erfindung stellt sich somit das Problem, bei einem Kochfeld die Sicherheit gegen Brände zu verbessern.

[0004] Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch eine Sicherheitsvorrichtung für ein Kochfeld mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst, die dadurch gekennzeichnet ist, dass der Temperatursensor und die Kochfeldsteuerung derart ausgebildet und eingerichtet sind, dass die Temperatur eines auf dem Kochfeld aufgestellten Aufstellgeräts zur Durchführung eines Kochvorgangs unabhängig von einem konkreten Kochvorgang kontinuierlich erfassbar und zur Auswertung an die Kochfeldsteuerung weiterleitbar ist. Ferner wird dieses Problem durch ein Verfahren zum Betrieb dieser Sicherheitsvorrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 6 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

[0005] Der mit der Erfindung erreichbare Vorteil besteht insbesondere darin, dass bei einem Kochfeld die Sicherheit gegen Brände verbessert ist. Bei den aus dem oben genannten Stand der Technik bekannten Sicherheitsvorrichtungen ist beispielsweise der Einsatz von Gargeräten mit Deckeln oder dergleichen problematisch. Dies ist bei der erfindungsgemäßen Sicherheitsvorrichtung dadurch gelöst, dass die Temperatur eines auf dem Kochfeld aufgestellten Aufstellgeräts zur Durchführung eines Kochvorgangs, beispielsweise einem als Garbehälter oder als ein Adapter für ein Garbehälter ausgebildeten Aufstellgerät, messbar ist, wobei die Temperatur unabhängig von einem konkreten Kochvorgang auf dem Kochfeld kontinuierlich erfassbar und zur Auswertung an die Kochfeldsteuerung weiterleitbar ist. Zum einen ist hierdurch die oben genannte Problematik gelöst, da die Temperatur des Aufstellgeräts als solchem und nicht eine flächige Temperaturverteilung des Kochfelds erfasst wird. Zum anderen geschieht dies unabhängig von einem konkreten Kochvorgang auf dem Kochfeld, nämlich kontinuierlich.

[0006] Entsprechend ist die Temperaturüberwachung gemäß der erfindungsgemäßen Sicherheitsvorrichtung nicht auf eine Kontrolle der Temperatur während eines auf dem Kochfeld stattfindenen Kochvorgangs beschränkt. Der Begriff Kochvorgang ist allgemein zu verstehen und nicht auf ein Kochen begrenzt. Beispielsweise sind auch andere mit einer Erhitzung einer Substanz in einem Garbehälter verbundene Zubereitungsarten davon eingeschlossen. Rein exemplarisch sei hier lediglich auf das Braten mit Fett oder dergleichen hingewiesen. Entsprechend ist auch der Begriff Garbehälter allgemein zu verstehen, so dass davon alle möglichen Arten von Kochgeschirren, wie Töpfe, Pfannen und Bräter sowie Wasserkocher oder dergleichen mit umfasst sind.

[0007] Grundsätzlich ist die erfindungsgemäße Sicherheitsvorrichtung nach Art, Funktionsweise, Material, Dimensionierung, Anzahl und Anordnung in weiten geeigneten Grenzen frei wählbar.

[0008] Eine vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Sicherheitsvorrichtung sieht vor, dass mindestens einer des mindestens einen Temperatursensors an dem Kochfeld, bevorzugt unterhalb mindestens einer auf dem Kochfeld angeordneten Kochstelle zur Aufstellung des Aufstellgeräts, angeordnet ist. Auf diese Weise ist ein kompakter Aufbau sowie eine schaltungstechnisch einfache Realisierung der erfindungsgemäßen Sicherheitsvorrichtung ermöglicht.

[0009] Alternativ oder zusätzlich dazu sieht eine andere vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Sicherheitsvorrichtung vor, dass mindestens einer des mindestens einen Temperatursensors an dem Aufstellgerät zum Aufstellen auf das Kochfeld angeordnet ist, wobei das Aufstellgerät bevorzugt als ein Adapter für ein Garbehälter oder als ein Garbehälter ausgebildet ist. Hierdurch ist eine möglichst direkte und damit unmittelbare Erfassung der Temperatur des Aufstellgeräts realisierbar.

[0010] Grundsätzlich ist es möglich, dass der mindestens eine Temperatursensor der erfindungsgemäßen Sicherheitsvorrichtung lediglich zur Temperaturüberwachung bei der Sicherheitsvorrichtung dient.

[0011] Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Sicherheitsvorrichtung sieht vor, dass mindestens einer des mindestens einen Temperatursensors zur Temperaturkontrolle während des Kochvorgangs ausgebildet und eingerichtet ist. Auf diese Weise ist die Funktionalität des mindestens einen Temperatursensors erhöht, so dass zusätzliche Temperatursensoren zur Kontrolle der Temperatur während des Kochvorgangs, also bei der Temperatursteuerung oder der Temperaturregelung des Kochvorgangs, entbehrlich, zumindest jedoch in der Anzahl reduziert sind.

[0012] Die Warneinheit zur Ausgabe einer von einem Benutzer des Kochfelds wahrnehmbaren Warnung, beispielsweise einem akustischen und/oder optischen Warnsignal, kann integraler Bestandteil des Kochfelds sein.

[0013] Eine dazu alternative oder zusätzliche vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Sicherheitsvorrichtung sieht vor, dass die Warneinheit als ein externes Gerät ausgebildet ist. Hierdurch ist es möglich, eine das Kochfeld betreffende Warnung auch entfernt von dem Kochfeld wahrzunehmen. Beispielsweise kann das externe Gerät als ein Smartphone, ein Tablet oder dergleichen ausgebildet sein.

[0014] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt die einzige Figur,
Figur 1
ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Sicherheitsvorrichtung für ein Kochfeld in einer Seitenansicht.


[0015] In der Fig. 1 ist ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Sicherheitsvorrichtung für ein Kochfeld exemplarisch dargestellt. Die Sicherheitsvorrichtung 2 für ein Kochfeld 4 umfasst einen Temperatursensor 6 zur Erfassung einer Temperatur und eine Kochfeldsteuerung 8 zur Ansteuerung mindestens einer Kochfeldheizung 10 des Kochfelds 4, wobei die Kochfeldsteuerung 8 mit dem Temperatursensor 6 signalübertragend verbunden ist und die Kochfeldsteuerung 8 und der Temperatursensor 6 derart ausgebildet und eingerichtet sind, dass mittels der Kochfeldsteuerung 8 bei einer Überschreitung eines vorher festgelegten Temperaturgrenzwerts die Kochfeldheizung 10 automatisch ausschaltbar und eine von einem Benutzer wahrnehmbare Warnung mittels einer mit der Kochfeldsteuerung 8 signalübertragend verbundenen Warneinheit 12 automatisch ausgebbar ist. Der vorher festgelegte Temperaturgrenzwert liegt dabei unterhalb von kritischen Flammpunkten bei Kochvorgängen, so dass mittels der erfindungsgemäßen Sicherheitsvorrichtung und dem erfindungsgemäßen Verfahren gemäß des vorliegenden Ausführungsbeispiels eine Sicherheit vor Brand gegeben ist.

[0016] Der Temperatursensor 6 und die Kochfeldsteuerung 8 sind ferner derart ausgebildet und eingerichtet, dass die Temperatur eines auf einer Kochstelle 14 des Kochfelds 4 aufgestellten Aufstellgeräts 16 zur Durchführung eines Kochvorgangs unabhängig von einem konkreten Kochvorgang auf dem Kochfeld 4 kontinuierlich erfassbar und zur Auswertung an die Kochfeldsteuerung 8 weiterleitbar ist. Das Aufstellgerät 16 ist bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel als eine Bratpfanne ausgebildet. Die Kochfeldheizung 10 ist der Kochstelle 14, auf der das Aufstellgerät 16 aufgestellt ist, auf dem Fachmann bekannte Weise zugeordnet. Die Warnheit 12 und die Kochfeldsteuerung 8 sind dazu ausgebildet und eingerichtet, dass eine Warnung an einen nicht dargestellten Benutzer als eine akustisch und als eine optisch wahrnehmbare Warnung automatisch ausgebbar ist.

[0017] Wie aus der Fig. 1 ersichtlich ist, ist der Temperatursensor 6 an dem Kochfeld 4, nämlich unterhalb der auf dem Kochfeld 4 angeordneten Kochstelle 14 zur Aufstellung des Aufstellgeräts 16, angeordnet. Der Temperatursensor 6 ist darüber hinaus zur Temperaturkontrolle während des Kochvorgangs ausgebildet und eingerichtet.

[0018] Im Nachfolgenden wird die Funktionsweise der erfindungsgemäßen Sicherheitsvorrichtung sowie das erfindungsgemäße Verfahren gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel anhand der Fig. 1 näher dargestellt.

[0019] Der Benutzer stellt das als Bratpfanne ausgebildete Aufstellgerät 16 auf die Kochstelle 14 des Kochfelds 4, gießt Öl in das Aufstellgerät 16 und legt ein Bratgut dazu. Das Bratgut und das Öl sind nicht dargestellt. Der Benutzer schaltet die der Kochstelle 14 zugeordnete Kochfeldheizung 10 auf dem Fachmann bekannte Weise ein, so dass die Kochstelle 14 und damit das Aufstellgerät 16 mit dem darin befindlichen Bratgut und Öl erhitzt wird.

[0020] Unabhängig von diesem konkreten Kochvorgang auf dem Kochfeld 4 wird die Temperatur des Aufstellgeräts 16 mittels des Temperatursensors 6 kontinuierlich erfasst und zur Auswertung an die Kochfeldsteuerung 8 weitergeleitet. Bei einer Überschreitung des vorher festgelegten und in der Kochfeldsteuerung 8 abgespeicherten Temperaturgrenzwerts des Aufstellgeräts 16 wird die der Kochstelle 14 zugeordnete Kochfeldheizung 10 mittels der Kochfeldsteuerung 8 automatisch ausgeschaltet. Gleichzeitig wird eine von dem Benutzer wahrnehmbare Warnung, nämlich die akustisch und optisch wahrnehmbare Warnung, mittels der mit der Kochfeldsteuerung 8 signalübertragend verbundenen Warneinheit 12 automatisch ausgegeben.

[0021] Die Erfindung ist nicht auf das vorliegende Ausführungsbeispiel begrenzt. Beispielsweise ist es denkbar, dass zunächst eine Warnung mittels der Warnheit ausgegeben wird und dann zeitlich nachfolgend, nachdem eine vorher festgelegte Wartezeit ohne Benutzereingriff verstrichen ist, die der Kochstelle zugeordnete Kochfeldheizung ausgeschaltet wird. Möglich ist auch, dass bei einer Mehrzahl von Kochstellen und den jeweiligen Kochstellen zugeordneten Kochfeldheizungen nach Überschreiten des Temperaturgrenzwerts nicht lediglich die der Kochstelle, auf der das Aufstellgerät aufgestellt ist, zugeordnete Kochfeldheizung automatisch ausgeschaltet wird, sondern dass alle Kochfeldheizungen des Kochfelds automatisch ausgeschaltet werden.

[0022] Das Aufstellgerät muss nicht zwingend als ein Garbehälter ausgebildet sein. Beispielsweise ist es denkbar, dass das Aufstellgerät als ein Adapter für ein Garbehälter ausgebildet ist. Ein Garbehälter kann ein Topf, eine Pfanne, eine Grillplatte, ein Wasserkocher oder dergleichen sein.

[0023] Der mindestens eine Temperaturssensor muss nicht an dem Kochfeld, bevorzugt unterhalb mindestens einer auf dem Kochfeld angeordneten Kochstelle zur Aufstellung des Aufstellgeräts, angeordnet sein. Möglich ist auch, dass mindestens einer des mindestens einen Temperatursensors an dem Aufstellgerät zum Aufstellen auf das Kochfeld angeordnet ist, wobei das Aufstellgerät bevorzugt als ein Adapter für ein Garbehälter oder als ein Garbehälter ausgebildet ist. Darüber hinaus ist es möglich, dass bei einer Mehrzahl von Temperatursensoren mindestens einer der Temperatursensoren an dem Kochfeld und mindestens einer der Temperatursensoren an dem Aufstellgeräte angeordnet ist.

[0024] Alternativ oder zusätzlich zu der in dem Kochfeld integrierten Warneinheit kann die Warneinheit als ein externes Gerät, beispielsweise ein Smartphone oder ein Tablet oder ein anderes Haushaltgerät, wie eine Dunstabzugshaube oder ein Ofen, ausgebildet sein.


Ansprüche

1. Sicherheitsvorrichtung (2) für ein Kochfeld (4), umfassend mindestens einen Temperatursensor (6) zur Erfassung einer Temperatur und eine Kochfeldsteuerung (8) zur Ansteuerung mindestens einer Kochfeldheizung (10) des Kochfelds (4), wobei die Kochfeldsteuerung (8) mit dem Temperatursensor (6) signalübertragend verbunden ist und die Kochfeldsteuerung (8) und der Temperatursensor (6) derart ausgebildet und eingerichtet sind, dass mittels der Kochfeldsteuerung (8) bei einer Überschreitung eines vorher festgelegten Temperaturgrenzwerts die Kochfeldheizung (10) automatisch ausschaltbar und/oder eine von einem Benutzer wahrnehmbare Warnung mittels einer mit der Kochfeldsteuerung (8) signalübertragend verbundenen Warneinheit (12) automatisch ausgebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Temperatursensor (6) und die Kochfeldsteuerung (8) derart ausgebildet und eingerichtet sind, dass die Temperatur eines auf dem Kochfeld (4) aufgestellten Aufstellgeräts (16) zur Durchführung eines Kochvorgangs unabhängig von einem konkreten Kochvorgang kontinuierlich erfassbar und zur Auswertung an die Kochfeldsteuerung (8) weiterleitbar ist.
 
2. Sicherheitsvorrichtung (2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer des mindestens einen Temperatursensors (6) an dem Kochfeld (4), bevorzugt unterhalb mindestens einer auf dem Kochfeld (4) angeordneten Kochstelle (14) zur Aufstellung des Aufstellgeräts (16), angeordnet ist.
 
3. Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer des mindestens einen Temperatursensors an dem Aufstellgerät zum Aufstellen auf das Kochfeld angeordnet ist, wobei das Aufstellgerät bevorzugt als ein Adapter für ein Garbehälter oder als ein Garbehälter ausgebildet ist.
 
4. Sicherheitsvorrichtung (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer des mindestens einen Temperatursensors (6) zur Temperaturkontrolle während des Kochvorgangs ausgebildet und eingerichtet ist.
 
5. Sicherheitsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Warneinheit als ein externes Gerät ausgebildet ist.
 
6. Verfahren zum Betrieb der Sicherheitsvorrichtung (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei die Temperatur des Aufstellgeräts (16) zur Durchführung eines Kochvorgangs unabhängig von einem konkreten Kochvorgang kontinuierlich erfasst und zur Auswertung an die Kochfeldsteuerung (8) weitergeleitet wird, und wobei die Kochfeldsteuerung (8) bei einer Überschreitung eines vorher festgelegten Temperaturgrenzwerts des Aufstellgeräts (16) die Kochfeldheizung (10) automatisch ausschaltet und/oder eine von einem Benutzer wahrnehmbare Warnung mittels einer mit der Kochfeldsteuerung (8) signalübertragend verbundenen Warneinheit (12) automatisch ausgibt.
 




Zeichnung







Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente