REINIGUNGSTUCH SOWIE ROLLE UND SPENDER FÜR REINIGUNGSTÜCHER

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Spender für Reinigungstücher.

[0002] Toilettenpapier sowie Spender und Rollen dafür sind in verschiedensten Ausführungen aus dem Stand der Technik bekannt. Üblicherweise wird Toilettenpapier als langer mehrlagiger Streifen verwendet, welcher auf eine zumeist aus Pappe bestehende hohlzylindrische Rolle aufgewickelt ist. Der Streifen ist ferner typischerweise entlang der Längsrichtung durch Perforationen in mehrere zusammenhängende Abschnitte unterteilt, welche beim Abwickeln händisch abgerissen werden können.

[0003] Es ist bekannt, dass befeuchtetes Toilettenpapier oder Feuchttücher in gewissen Situationen zu einer gegenüber trockenen Tüchern verbesserten Reinigungswirkung führt. Bislang werden Feuchttücher und trockenes Toilettenpapier jedoch in den meisten Fällen getrennt gelagert und separat verwendet. So wird das Toilettenpapier üblicherweise in der oben beschriebenen Form als abwickelbarer aufgewickelter Streifen verwendet und beispielsweise in einem Halter drehbar gelagert, während Feuchttücher in einer separaten abschließbaren Verpackung oder Box gelagert werden, welche ein Austrocknen verhindert.

[0004] In vielen Situationen wäre es jedoch wünschenswert, gleichzeitig trockenes Toilettenpapier und Feuchttücher griffbereit zur Verfügung zu haben, ohne beide Güter getrennt aufbewahren und/oder kaufen zu müssen.

[0005] Aus dem Stand der Technik sind kombinierte Spender für trockenes und/oder feuchtes Toilettenpapier bekannt. So offenbart beispielsweise die DE 10 2010 036 072 A1 einen Spender für trockenes und feuchtes Toilettenpapier mit einer integrierten Befeuchtungseinrichtung, welche auf Wunsch eine Befeuchtungsflüssigkeit auf eine Oberfläche einer Toilettenpapierbahn aufbringt. Derartige Vorrichtungen sind jedoch vergleichsweise aufwendig, teuer und platzintensiv.

[0006] Aus der US 2012/02 48 136 A ist bereits ein gattungsgemäßer Spender mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 bekannt.

[0007] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine einfach gestaltete Vorrichtung bereitzustellen, welche gleichzeitig trockene und feuchte Reinigungstücher sowie weitere Hygieneartikel zur Verfügung stellt.

[0008] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch einen Spender für ein Reinigungstuch mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0009] Zum einen wird ein Spender für ein auf eine hohlzylindrische Rolle aufgewickeltes abwickelbares Reinigungstuch, insbesondere für eine Toilettenpapierrolle, vorgeschlagen. Der Spender weist einen an einer hinteren Abdeckung befestigten Halter zur Aufnahme der Rolle des aufgewickelten Reinigungstuchs auf, dessen Außendurchmesser kleiner ist als der Innendurchmesser der Rolle. Erfindungsgemäß ist der Halter hohlzylinderförmig und mit einem der hinteren Abdeckung gegenüberliegenden offenen Ende ausgebildet, wobei innerhalb des Hohlraums des Halters ein oder mehrere Feuchttücher lagerbar sind, welche durch das offene Ende herausnehmbar und nachfüllbar sind.

[0010] Der erfindungsgemäße Spender stellt mit dem hohlzylindrischen Halter eine Vorrichtung zur Verfügung, in welcher Feuchttücher gelagert und daraus bei Bedarf entnommen werden können. Gleichzeitig lässt sich auf den Halter ein handelsübliches auf einer Rolle aufgewickeltes Toilettenpapier aufstecken und in gebräuchlicher Weise abwickeln bzw. abreißen. Ebenfalls können bei dem Spender handelsübliche Feuchttücher zum Einsatz kommen, welche bei Bedarf nachgefüllt werden können. Auf ein getrenntes Lagern von Feuchttüchern und Toilettenpapier kann durch den erfindungsgemäßen Spender verzichtet werden.

[0011] In einer Ausführungsform des Spenders ist vorgesehen, dass ein Haltegriff vorgesehen ist. Dadurch lässt sich der erfindungsgemäße Spender bequem transportieren und kann an beliebigen Orten sowie unterwegs verwendet werden.

[0012] In einer weiteren Ausführungsform des Spenders ist vorgesehen, dass mindestens zwei Standfüße vorgesehen sind, welche vorzugsweise an der Unterseite des Spenders angeordnet sind.

[0013] In einer weiteren Ausführungsform des Spenders ist vorgesehen, dass mindestens ein Befestigungsmittel vorgesehen ist, mittels welchem der Spender an einer Wand befestigbar ist. Bei dem Befestigungsmittel kann es sich beispielsweise um Laschen oder Ösen zur Befestigung an einer Wand mittels Schrauben handeln. Dadurch kann der erfindungsgemäße Spender in bekannter Weise als fest stationierter Toilettenpapierhalter mit zusätzlich integriertem Feuchttuchspender verwendet werden.

[0014] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Spender ein Gehäuse aufweist, welche ein darin gelagertes aufgewickeltes Reinigungstuch vollständig oder nahezu vollständig umschließt, wobei die hintere Abdeckung Teil des Gehäuses ist. Dabei weist das Gehäuse eine Öffnung, vorzugsweise einen Schlitz, zum Abrollen und Entnehmen des Reinigungstuchs auf. Die der hinteren Abdeckung gegenüberliegende Seite des Gehäuses wird ferner durch einen öffen- und schließbaren ersten Deckel gebildet, welcher vorzugsweise schwenkbar an dem Gehäuse gelagert ist. Der erste Deckel schließt das Gehäuse, in dem das Reinigungstuch gelagert ist, ab. Ebenfalls wird der Innenraum des Halters, in dem die Feuchttücher gelagert sind, abgeschlossen, so dass ein Austrocknen der Feuchttücher verhindert wird.

[0015] In einer weiteren Ausführungsform des Spenders ist vorgesehen, dass der erste Deckel eine Öffnung aufweist, welche bei geschlossenem ersten Deckel die offene Seite des Halters überdeckt, wobei an dem ersten Deckel ein zweiter Deckel vorzugsweise schwenkbar gelagert ist, welcher öffen- und schließbar ist und welcher im geschlossenen Zustand die Öffnung des ersten Deckels verschließt. Bei geöffnetem zweiten Deckel lassen sich dem Hohlraum des Halters Feuchttücher entnehmen bzw. Feuchttücher nachfüllen, ohne dass der erste Deckel, welcher den Raum zwischen Halter und Gehäuse abschließt, in dem das Reinigungstuch gelagert ist, geöffnet werden muss. In diesem Ausführungsbeispiel muss der erste Deckel lediglich zum Auswechseln des Reinigungstuchs entnommen werden, wobei das Entnehmen der Feuchttücher durch den zweiten Deckel davon entkoppelt ist.

[0016] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Gehäuse des Spenders von der im Wesentlichen zylindrischen Form des aufgewickelten Reinigungstuchs abweicht, wobei die sich aus der Abweichung in den oberen Eckbereichen ergebenden Zwischenräume als zusätzliche Ablagefächer ausgebildet sind. Beispielsweise ist denkbar, dass in dem dadurch entstandenen Zusatzraum Tampons, Wattepads, Wattestäbchen oder beliebige andere Güter bzw. Hygieneartikel gelagert werden können.

[0017] Nicht zur Erfindung gehört eine Ausführungsform mit einer Rolle, auf welche ein trockenes Reinigungstuch, insbesondere Toilettenpapier, abwickelbar aufgewickelt ist. Die Rolle ist dabei als Hohlzylinder mit wenigstens einer offenen Seite ausgeführt. Der Hohlraum der Rolle enthält ein oder mehrere Feuchttücher, welche durch die wenigstens offene Seite der Rolle herausnehmbar und/oder nachfüllbar sind.

[0018] Die Rolle wird zusammen mit den Feuchttüchern bereitgestellt und stellt vorzugsweise nach vollständigem Abrollen des Reinigungstuchs einen Wegwerfartikel dar - ähnlich den handelsüblichen Toilettenpapierrollen. Mit der erfindungsgemäßen Rolle werden folglich zwei Hygieneartikel des alltäglichen Bedarfs kombiniert und zusammen bereitgestellt. Die Rolle kann beispielsweise aus Pappe bestehen. Es ist aber auch denkbar, dass die Rolle aus Kunststoff oder aus einem biologisch abbaubaren Material besteht.

[0019] In einer Ausführungsform der Rolle ist vorgesehen, dass innerhalb des Hohlraums der Rolle parallel zu deren Längsachse ein hohlzylinderförmiges Kernelement mit zwei offenen Seiten angeordnet ist, welches mit der Rolle verbunden ist und vorzugsweise aus dem gleichen Material wie die Rolle besteht, wobei die Feuchttücher in dem Zwischenraum zwischen dem Kernelement und der Innenwand der Rolle gelagert sind. Das Kernelement mit den beiden offenen Seiten nimmt hierbei die Stellung der Papprolle herkömmlicher Toilettenpapierrollen ein, so dass die Rolle über das Kernelement auf einem Toilettenpapierhalter aufgehängt bzw. aufgesteckt werden kann. Das Kernelement kann beispielsweise über mehrere radial verlaufende Platten oder Streben mit der Rolle verbunden sein. Da der Raum zwischen dem Kernelement und der Innenwand der Rolle nicht zum Aufhängen auf einen Toilettenpapierhalter eingesetzt wird, kann dieser Raum an einer der beiden Seiten abgeschlossen sein, so dass die Feuchttücher nur an einer offenen Seite entnommen werden können.

[0020] In einer weiteren Ausführungsform der Rolle ist vorgesehen, dass die Rolle an mindestens einer offenen Seite einen öffen- und schließbaren Deckel aufweist, welcher im geschlossenen Zustand die jeweilige offene Seite des Raums innerhalb der Rolle, in welchem die Feuchttücher gelagert sind, vollständig abdeckt. Dadurch wird ein Austrocknen der Feuchttücher vermieden. Der Deckel kann hierbei aus dem gleichen Material wie die Rolle sowie beispielsweise aus Pappe oder Kunststoff bestehen.

[0021] In einer weiteren Ausführungsform der Rolle ist vorgesehen, dass die Rolle aus einem flüssigkeitsabweisenden Material besteht. Dadurch wird verhindert, dass Flüssigkeit der Feuchttücher auf das äußere aufgewickelte Reinigungstuch übergeht.

[0022] Ferner wird hier ein nicht zur Erfindung gehörendes Reinigungstuch beschrieben, welches mehrere übereinander angeordnete, parallel verlaufende, und sich im Wesentlichen vollständig überdeckende streifenförmige Lagen umfasst. Hier ist eine Außenlage trocken, insbesondere als Toilettenpapier, und die andere Außenlage feucht, insbesondere als Feuchttuch, ausgeführt, wobei zwischen den beiden Außenlagen eine flüssigkeitsundurchlässige erste Zwischenlage angeordnet ist.

[0023] Diese Ausführungsform hat den Vorteil, dass mit einem einzigen Abriss des erfindungsgemäßen Reinigungstuchs gleichzeitig ein trockenes Tuch, beispielsweise ein Stück gattungsgemäßen Toilettenpapiers, sowie ein Feuchttuch zur Verfügung stehen. Eine separate Lagerung von Feuchttüchern ist somit nicht notwendig. Zur Anwendung kann dabei entweder nur eine der beiden trockenen bzw. feuchten Seiten verwendet werden, oder aber die Seiten werden nacheinander angewendet.

[0024] In einer Ausführungsform des Reinigungstuchs ist vorgesehen, dass die erste Zwischenlage aus einem biologisch abbaubaren Material besteht. Dadurch lässt sich die Menge von nicht abbaubarem Müll reduzieren, welcher durch die zusätzlichen Zwischenlagen entsteht.

[0025] In einer weiteren Ausführungsform des nicht zur Erfindung gehörenden Reinigungstuchs ist vorgesehen, dass die streifenförmigen Lagen des Reinigungstuchs in Längsrichtung durch Perforationen in händisch abreißbare Abschnitte unterteilt sind. Die Perforationen können dabei entsprechend den Perforationen auf herkömmlichen Toilettenpapierstreifen ausgebildet sein.

[0026] In einer weiteren Ausführungsform des nicht zur Erfindung gehörenden Reinigungstuchs ist vorgesehen, dass die beiden Außenlagen und vorzugsweise auch die erste Zwischenlage jedes Abschnitts in den senkrecht zu den Perforationen orientierten Randbereichen und/oder in den Bereichen der Perforationen miteinander verbunden sind. Dadurch erhält man nach dem Abriss nicht mehrere separate Tücher, was unter gewissen Umständen umständlich zu handhaben sein kann, sondern man erhält ein einziges zusammenhängendes Stück des Reinigungstuchs mit einer trockenen und einer feuchten Seite.

[0027] In einer weiteren Ausführungsform des nicht zur Erfindung gehörenden Reinigungstuchs ist eine Rolle vorgesehen, auf der das Reinigungstuch abwickelbar aufgewickelt ist, wobei die Rolle insbesondere als offener Hohlzylinder ausgeführt ist und vorzugsweise aus Pappe besteht. Das aufgewickelte Reinigungstuch lässt sich somit wie eine herkömmliche Toilettenpapierrolle mit gattungsgemäßen Haltern bzw. Spendern verwenden.

[0028] In einer weiteren Ausführungsform des nicht zur Erfindung gehörenden Reinigungstuchs ist vorgesehen, dass zwischen den einzelnen Schichten des aufgewickelten Reinigungstuchs eine zweite flüssigkeitsabweisende Zwischenlage angeordnet ist, welche vorzugsweise biologisch abbaubar ist. Jede einzelne der hier beschriebenen Schichten enthält dabei die unterschiedlichen Lagen, nämlich eine trockene Außenlage, eine Zwischenlage und eine weitere feuchte Außenlage. Da sich die unterschiedlichen Schichten des aufgewickelten Reinigungstuchs berühren, würde es ohne die zusätzliche zweite Zwischenlage zu einem Kontakt zwischen den feuchten und trockenen Außenlagen der jeweiligen benachbarten Schichten kommen und dadurch zu einer ungewollten Befeuchtung der trockenen Lagen. Dies wird durch die zweite Zwischenlage vermieden. Die zweite Zwischenlage kann dabei ebenfalls perforiert sein, entweder an den gleichen Stellen wie die einzelnen Schichten, oder an unterschiedlichen Stellen, um eine leichtere Trennung der Schichten des Reinigungstuchs und der zweiten Zwischenlage zu erreichen.

[0029] An dieser Stelle sei bemerkt, dass es sich bei den in den verschiedenen zuvor beschriebenen Ausführungsbeispielen verwendeten Reinigungstüchern ebenfalls um Küchenrollen bzw. Küchenpapier oder sonstige Reinigungstücher handeln kann.

[0030] Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den anhand der Figuren erläuterten Ausführungsbeispielen. Es zeigen:

Figur 1:

ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Spenders in einer Frontansicht;

Figur 2:

ein auf eine Rolle aufgewickeltes, herkömmliches Reinigungstuch zur Benutzung mit dem erfindungsgemäßen Spender in einer Frontansicht;

Figur 3:

das Reinigungstuch gemäß Figur 2 in einer perspektivischen Ansicht;

Figur 4:

ein Ausführungsbeispiel einer nicht zur Erfindung gehörenden Rolle in einer Frontansicht; und

Figur 5:

ein Ausführungsbeispiel eines nicht zur Erfindung gehörenden Reinigungstuchs in einer schematischen Seitenansicht;

[0031] In der Figur 1 ist ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Spenders 10 in einer Frontansicht dargestellt. In dem Spender 10 lässt sich ein auf eine hohlzylindrische Rolle 32 aufgewickeltes abwickelbares Reinigungstuch 30 lagern. Dabei kann es sich insbesondere um ein handelsübliches, auf eine Papprolle aufgewickeltes, trockenes Toilettenpapier handeln, wie es in den Figuren 2 und 3 dargestellt ist.

[0032] Der Spender 10 weist ein Gehäuse 18 auf, mit einer hinteren Abdeckung und einer der hinteren Abdeckung gegenüberliegenden Seite, welche durch einen ersten Deckel 22 gebildet wird. Die Figur 1 zeigt eine Draufsicht auf die von dem ersten Deckel 22 gebildete Vorderseite des Spenders 10. Der erste Deckel 22, welcher den Innenraum des Spenders 10 vollständig abdeckt, ist über ein Scharnier 23 schwenkbar mit dem Gehäuse 18 verbunden und lässt sich manuell öffnen und schließen. Mit der hinteren Abdeckung des Spenders 10 ist ein Halter 12 verbunden, welcher als Hohlzylinder ausgestaltet ist. Der Außendurchmesser des Halters 12 ist dabei geringfügig kleiner als der Innendurchmesser der Rolle 32 des Reinigungstuchs 30. Der umlaufende Teil des Gehäuses 18 ist ebenso wie der Halter 12 fest mit der hinteren Abdeckung verbunden.

[0033] Der Spender 10 weist ferner auf der Unterseite Standfüße 16 auf, so dass er auf dem Boden abgestellt werden kann. Zusätzlich kann ein Haltegriff (nicht dargestellt) vorgesehen sein, welcher beispielsweise ausklappbar ausgeführt sein kann. Ferner sind Befestigungsmittel (nicht dargestellt) vorgesehen, mittels denen der Spender 10 an einer Wand, beispielsweise über Schrauben, befestigt werden kann. Somit kann der erfindungsgemäße Spender 10 sowohl mitgenommen und unterwegs verwendet werden, als auch in üblicher Weise stationär, beispielsweise im Sanitärbereich, eingesetzt werden. Der Spender 10 bzw. dessen Gehäuse 18, Deckel 22, 24 und/oder Halter 12 kann beispielsweise aus Metall, Edelstahl, Kunststoff oder Plastik bestehen.

[0034] Zur Eingabe des Reinigungstuchs 30 in den Spender 10 wird die hohlzylindrische Rolle 32 des Reinigungstuchs 30 auf den Halter 12 geschoben und kann darauf gedreht werden. Die abzureißende Seite des Reinigungstuchs 30 wird dabei von dem Innenraum des Spenders 10 durch eine in dem Gehäuse 18 vorgesehene schlitzartige Öffnung 20 nach Außen geführt. Durch ein Ziehen an dem durch die Öffnung 20 geführte Seite des Reinigungstuchs 30 kann dieses abgewickelt werden. Zum Abriss sind üblicherweise zur Abrollrichtung quer orientierte Perforationen vorgesehen, welche das Reinigungstuch 30 in mehrere Abschnitte unterteilen.

[0035] In dem Hohlraum 13 des Halters 12 lassen sich ein oder mehrere Feuchttücher lagern, welche auf der der hinteren Abdeckung gegenüberliegenden, offenen Seite entnommen bzw. nachgefüllt werden können. Um nicht bei jeder Entnahme der Feuchttücher den großen ersten Deckel 22 öffnen und schließen zu müssen, weist der erste Deckel 22 eine Öffnung auf, welche von einem zweiten Deckel 24 abgedeckt wird. Der zweite Deckel 24 lässt sich ebenfalls manuell öffnen und schließen und ist an dem ersten Deckel 22 über ein weiteres Scharnier 25 schwenkbar gelagert. Die vom zweiten Deckel 24 abgedeckte Öffnung überdeckt bei geschlossenem erstem Deckel 22 vollständig die Öffnung des hohlzylindrischen Halters 12. Somit lassen sich aus dem Halter 12 Feuchttücher dadurch entnehmen, dass lediglich der kleinere zweite Deckel 24 geöffnet bzw. geschlossen wird. Der größere erste Deckel 22 muss lediglich zum Auswechseln des Reinigungstuchs 30 geöffnet werden. Durch die Abdeckung des Hohlraums 13 des Halters 12 mittels des zweiten Deckels 24 wird ein Austrocknen der Feuchttücher effektiv vermieden.

[0036] Das Reinigungstuch 30 kann in neu eingesetztem Zustand einen Durchmesser von 12-13 cm aufweisen, so dass das Gehäuse 18 des Spenders 10 einen Durchmesser von ca. 15 cm aufweisen kann. In dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel weicht die Form des Gehäuses 18 jedoch von der zylindrischen Form des aufgewickelten Reinigungstuchs 30 ab. In den oberen Eckbereichen ist das Gehäuse 18 abweichend von einer kreisrunden Form ausgestaltet, so dass zwei Zwischenräume 26 entstehen. Diese Zwischenräume 26 können als zusätzlicher Stauraum für unterschiedlichste Güter, insbesondere Hygieneartikel wie beispielsweise Tampons, genutzt werden. Abweichend von der hier dargestellten Form kann jedoch jede beliebige von der Zylinderform abweichende Form des Gehäuses 18 vorgesehen sein, um zusätzlichen Stauraum zu schaffen. Denkbar ist auch das Vorsehen von zusätzlichen Fächern, Schubladen und dergleichen an oder in dem Spender 10.

[0037] In der Figur 1 sind der Anschaulichkeit halber der erste und zweite Deckel 22, 24 lediglich über deren Ränder schematisch dargestellt, so dass man das in dem Spender 10 gelagerte Reinigungstuch 30 samt dessen auf dem Halter 12 drehbar gelagerte Rolle 32 erkennen kann.

[0038] In der Figur 4 ist ein Ausführungsbeispiel einer nicht zur Erfindung gehörenden Rolle 40 für ein darauf abwickelbar aufgewickeltes Reinigungstuch 42 in einer Frontansicht dargestellt. Bei dem Reinigungstuch 42 kann es sich beispielsweise um handelsübliches trockenes Toilettenpapier wie zuvor beschrieben handeln. Die Rolle 40 ist hohlzylindrisch geformt und an einer hinteren Seite abgeschlossen, so dass sie lediglich eine vordere offene Seite aufweist. Innerhalb des Hohlraums der Rolle 40 ist ein hohlzylindrisches Kernelement 44 parallel zur Längsachse der Rolle 40 mittig angeordnet. Das Kernelement 44 ist an beiden Seiten offen. Die hintere Öffnung weist dabei durch die geschlossene hintere Seite der Rolle 40 hindurch, so dass der Zwischenraum 43 zwischen der Außenseite des Kernelements 44 und der Innenseite der Rolle 40 hinten abgeschlossen und vorne offen ist. In diesem Zwischenraum 43 sind Feuchttücher gelagert, welche durch die vordere offene Seite entnommen werden können. Das Kernelement 44 ist mittels zweier Verbindungselemente 46 mit der Rolle 40 starr verbunden.

[0039] Dadurch, dass das Kernelement 44 an beiden Seiten offen ist, nimmt es die Stellung der Papprolle bei handelsüblichem Toilettenpapier ein. Über das offene Kernelement 44 wird die erfindungsgemäße Rolle 40 auf einem Halter bzw. Spender aufgehängt bzw. drehbar gelagert, so dass das Reinigungstuch 42 abgewickelt werden kann. Damit die Feuchttücher in dem Zwischenraum 43 nicht austrocknen, ist ein hier nicht dargestellter Deckel vorgesehen, welcher die offene Vorderseite des Zwischenraums 43 verschließt und sich manuell öffnen bzw. schließen lässt. Der Deckel kann beispielsweise aus Kunststoff bestehen.

[0040] Die Rolle 40 besteht aus einem flüssigkeitsabweisenden Material, beispielsweise aus Kunststoff, damit keine Feuchtigkeit an das trockene Reinigungstuch 42 gelangen kann. Sie kann aus demselben Material wie das Kernelement 44 bestehen. Es ist jedoch auch denkbar, dass die Rolle 40 in üblicher Weise aus Pappe, vorzugsweise aus innen mit einer flüssigkeitsabweisenden Schicht bedeckten Pappe, besteht.

[0041] Vorzugsweise wird die Rolle 40 als Wegwerfartikel verwendet. Der Benutzer erhält somit zwei häufig gekaufte bzw. benutzte Hygieneartikel in einem einzigen Produkt.

[0042] In der Figur 5 ist ein nicht zur Erfindung gehörendes Reinigungstuchs 60 in einer Seitenansicht schematisch dargestellt. Das Reinigungstuch 60 ist auf einer Rolle (nicht dargestellt) aufgewickelt, so dass es sich in gleicher Weise wie handelsübliches Toilettenpapier verwenden lässt. Es besteht aus drei übereinander angeordneten, parallel verlaufenden und sich im Wesentlichen vollständig überdeckenden streifenförmigen Lagen 62, 64, 66. Eine der Außenlagen 62 ist als trockenes Toilettenpapier ausgeführt, wohingegen die andere Außenlage 64 als Feuchttuch ausgeführt ist. Zwischen diesen beiden Außenlagen 62, 64 ist eine flüssigkeitsabweisende und biologisch abbaubare erste Zwischenlage 66 angeordnet, welche verhindert, dass Feuchtigkeit von der feuchten Außenlage 64 an die trockene Außenlage 62 gelangt.

[0043] Alle drei Lagen 62, 64, 66 weisen quer zur Längsrichtung des Reinigungstuchs 60 (welche ebenfalls die Abwickelrichtung definiert) sich über die gesamte Breite des Reinigungstuchs 60 erstreckende Perforationen 68 auf. Diese Perforationen 68 teilen das Reinigungstuch 60 entlang der Längsrichtung in mehrere abreißbare Abschnitte 70 auf. Ferner sind die drei Lagen 62, 64, 66 an den Randbereichen miteinander verbunden. Dadurch steht nach dem Abriss eines Abschnitts 70 des Reinigungstuchs 60 eine zusammenhängende Schicht 72 mit einer feuchten und einer trockenen Seite 62, 64 zur Verfügung.

[0044] Damit bei dem auf eine Rolle aufgewickelten Reinigungstuch 60 die feuchte Außenlage 64 einer Schicht nicht die trockene Außenlage 62 der benachbarten Schicht 72 befeuchtet, ist eine zweite flüssigkeitsabweisende und biologisch abbaubare Zwischenlage 74 vorgesehen, welche zwischen den einzelnen Schichten 72 des Reinigungstuchs 60 angeordnet ist. Die zweite Zwischenlage 74 weist dabei ebenfalls Perforationen auf (nicht dargestellt), welche identisch oder versetzt zu den Perforationen der einzelnen Schichten 72 angeordnet sein können. Die erste und zweite Zwischenlage 66, 72 können beispielsweise aus Backpapier bestehen.

Bezugszeichen:

[0045] 

10

Spender

12

Halter

13

Hohlraum

16

Standfuß

18

Gehäuse

20

Öffnung

22

Erster Deckel

23

Scharnier

24

Zweiter Deckel

25

Scharnier

26

Zwischenraum

30

Reinigungstuch

32

Rolle

40

Rolle

42

Reinigungstuch

43

Hohlraum / Zwischenraum

44

Kernelement

46

Verbindungselement

60

Reinigungstuch

62

Trockene Außenlage

64

Feuchte Außenlage

66

Erste Zwischenlage

68

Perforation

70

Abschnitt

72

Schicht

74

Zweite Zwischenlage

Ansprüche

1. Spender (10) für ein auf eine hohlzylindrische Rolle (32) aufgewickeltes abwickelbares Reinigungstuch (30), insbesondere für eine Toilettenpapierrolle, mit einem Gehäuse (18), welches ein darin gelagertes aufgewickeltes Reinigungstuch (30) vollständig oder nahezu vollständig umschließt und eine Öffnung (20) zum Abrollen und Entnehmen des Reinigungstuchs (30) aufweist, und einem an einer hinteren Abdeckung des Gehäuses (18) befestigten Halter (12), dessen Außendurchmesser kleiner als der Innendurchmesser der Rolle (32) ist, zur Aufnahme der Rolle (32) des aufgewickelten Reinigungstuchs (30), wobei der Halter (12) hohlzylinderförmig und mit einem der hinteren Abdeckung gegenüberliegenden offenen Ende ausgebildet ist, wobei innerhalb des Hohlraums (13) des Halters (12) ein oder mehrere Feuchttücher gelagert sind, welche durch das offene Ende herausnehmbar und nachfüllbar sind, und wobei die der hinteren Abdeckung gegenüberliegende Seite des Gehäuses (18) durch einen öffen- und schließbaren ersten Deckel (22) gebildet wird,
wobei das Gehäuse (18) von der im Wesentlichen zylindrischen Form des aufgewickelten Reinigungstuchs (30) abweicht, dadurch gekennzeichnet, dass die sich aus der Abweichung in den oberen Eckbereichen ergebenden Zwischenräume (26) als zusätzliche Ablagefächer ausgebildet sind, in welchen Hygieneartikel lagerbar sind.

2. Spender (10) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Haltegriff vorgesehen ist.

3. Spender (10) gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Standfüße (16) vorgesehen sind, welche vorzugsweise an der Unterseite des Spenders (10) angeordnet sind.

4. Spender (10) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Befestigungsmittel vorgesehen ist, mittels welchem der Spender (10) an einer Wand befestigbar ist.

5. Spender (10) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Deckel (22) schwenkbar an dem Gehäuse (18) gelagert ist.

6. Spender (10) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Deckel (22) eine Öffnung aufweist, welche bei geschlossenem ersten Deckel (22) die offene Seite des Halters (12) überdeckt, wobei an dem ersten Deckel (22) ein zweiter Deckel (24) vorzugsweise schwenkbar gelagert ist, welcher öffen- und schließbar ist und welcher im geschlossenen Zustand die Öffnung des ersten Deckels (22) abdeckt.

Claims

1. A dispenser (10) for an unwindable cleaning tissue (30) wound up on a hollow-cylindrical roller (32), in particular for a toilet paper roll, comprising a housing (18) which completely or almost completely encloses a coiled cleaning tissue (30) stored therein and includes an opening (20) for unrolling and removing the cleaning tissue (30), and a holder (12) attached to a rear cover of the housing (18), whose outside diameter is smaller than the inside diameter of the roller (32), for receiving the roller (32) of the coiled cleaning tissue (30), wherein the holder (12) is of hollow-cylindrical shape and is formed with an open end facing the rear cover, wherein inside the cavity (13) of the holder (12) one or more wet wipes are stored, which can be removed and refilled through the open end, and wherein the side of the housing (18) facing the rear cover is formed by a first lid (22) to be opened and closed,

wherein the housing (18) deviates from the substantially cylindrical shape of the coiled cleaning tissue (30),

characterized in that the spaces (26) resulting from the deviation in the upper corner regions are formed as additional storage compartments in which sanitary articles can be stored.

2. The dispenser (10) according to claim 1, characterized in that a grab handle is provided.

3. The dispenser (10) according to claim 1 or 2, characterized in that at least two standing feet (16) are provided, which preferably are arranged on the underside of the dispenser (10).

4. The dispenser (10) according to any of claims 1 to 3, characterized in that at least one fastening means is provided, by means of which the dispenser (10) can be attached to a wall.

5. The dispenser according to any of claims 1 to 4, characterized in that the first lid (22) is pivotally mounted on the housing (18).

6. The dispenser (10) according to any of the preceding claims, characterized that the first lid (22) has an opening which covers the open side of the holder (12) when the first lid (22) is closed, wherein on the first lid (22) a second lid (24) is preferably pivotally mounted, which can be opened and closed and which in the closed state covers the opening of the first lid (22).

Revendications

1. Distributeur (10) pour un tissu de nettoyage (30) déroulable enroulée sur un rouleau cylindrique creux (32), en particulier pour un rouleau de papier toilette, comprenant un boîtier (18) qui entoure complètement ou presque complètement un tissu de nettoyage (30) enroulé qui est stocké là-dedans et qui présente une ouverture (20) pour dérouler et retirer le tissu de nettoyage (30), et un support (12) fixé à un couvercle arrière du boîtier (18), dont le diamètre extérieur est inférieur au diamètre intérieur du rouleau (32), pour recevoir le rouleau (32) du tissu de nettoyage (30) enroulé, le support (12) étant réalisé en forme de cylindre creux et avec une extrémité ouverte opposée au couvercle arrière, un ou plusieurs tissus humides étant stockés à l'intérieur de l'espace creux (13) du support (12), qui peuvent être retirés et rechargés par l'extrémité ouverte, et le côté du boîtier (18) opposé au couvercle arrière étant formé par un premier couvercle (22) pouvant être ouvert et fermé,

dans lequel le boîtier (18) s'écarte de la forme sensiblement cylindrique du tissu de nettoyage enroulé (30),

caractérisé en ce que les espaces intermédiaires (26) résultant de l'écart dans les zones de coin supérieures sont conçus comme des compartiments de rangement supplémentaires dans lesquels des articles d'hygiène peuvent être stockés.

2. Distributeur (10) selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'une poignée de maintien est prévue.

3. Distributeur (10) selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce qu'au moins deux pieds (16) sont prévus, qui sont de préférence disposés sur le côté inférieur du distributeur (10).

4. Distributeur (10) selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce qu'il est prévu au moins un moyen de fixation au moyen duquel le distributeur (10) peut être fixé à un mur.

5. Distributeur (10) selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le premier couvercle (22) est monté de manière pivotante sur le boîtier (18).

6. Distributeur (10) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le premier couvercle (22) présente une ouverture qui recouvre le côté ouvert du support (12) lorsque le premier couvercle (22) est fermé, un deuxième couvercle (24) étant monté de préférence de manière pivotante sur le premier couvercle (22), qui peut être ouvert et fermé et qui recouvre l'ouverture du premier couvercle (22) à l'état fermé.

Zeichnung