Stand der Technik
[0001] Es ist bekannt, Schubladen mit Schubladenführungseinheiten wie Teil- oder Vollauszügen
an einem Möbel wie zum Beispiel einem Küchenschrank verschieblich aufzunehmen.
[0002] Bezüglich eines optisch ansprechenden Erscheinungsbildes des Möbels mit einer oder
mehreren Schubladen, insbesondere was eine Vorderseite des Möbels angeht, wenn mehrere
Schubladen am Möbel eingeschoben bzw. geschlossen sind, ist es erwünscht, die Position
der jeweiligen Schubladenfronten jeder Schublade zueinander bzw. relativ zu einem
Möbelkorpus des Möbels exakt in ein stimmiges bzw. einheitliches Bild zu bringen.
Dabei geht es insbesondere darum, Kanten von Schubladenfronten der Schubladen zueinander
bzw. am Möbel auszurichten bzw. untereinander fluchtend zu justieren.
Aufgabe und Vorteile der Erfindung
[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ausgehend von einer Schublade mit Schubladenführungseinheit
bzw. von einem Schubladen-Möbel, die optisch ansprechende Erscheinung im Nutzzustand
der Schublade bzw. des Möbels auf vorteilhafte Weise bereitzustellen. Insbesondere
soll es bedienerfreundlich und exakt möglich sein, die Ausrichtung von Frontpartien
von am Möbel geschlossenen Schubladen im Nutzzustand am Möbel vorzunehmen.
[0004] Diese Aufgabe wird durch die unabhängigen Ansprüche gelöst.
[0005] Vorteilhafte und zweckmäßige Weiterbildungen der Erfindung sind Thema der abhängigen
Ansprüche.
[0006] Die Erfindung geht aus von einer Schublade und einer Schubladenführungseinheit, wobei
die Schublade aus Schubladenelementen aufgebaut ist, umfassend einen Schubladenboden,
eine Schubladen-Rückwand, eine der Schubladen-Rückwand gegenüberliegende Schubladenfront
und zwei Schubladenseitenwände, wobei die Schubladenführungseinheit eine Festschiene
und eine Schubladenschiene umfasst, und wobei die Schublade und/oder die Schubladenführungseinheit
eine Frontverstellvorrichtung aufweist, welche derart ausgebildet ist, die Schubladenfront
in der Neigung und/oder senkrecht zu einer Schubladen-Bewegungsrichtung zu verstellen,
welche durch die Schubladenführungseinheit bereitgestellt ist, um im angebrachten
Zustand der Schublade an einem Möbel die Position und/oder Ausrichtung der Schubladenfront
in einem Schließzustand der Schublade an dem Möbel vorzugeben. Die Frontverstellvorrichtung
dient insbesondere zur exakten Einrichtung eines einheitlichen Frontbilds des Möbels
z. B. um ein Fugenbild mit untereinander gleich großen Spaltbreiten zwischen über
den Spalt beabstandeten Rändern bzw. Kanten von benachbarten Schubladenfronten zu
erreichen. Dies betrifft die geschlossenen Schubladen am Möbel. Die Spaltbreiten an
einem Möbel sollen in der Regel identisch sein und liegen unter einem Millimeter bis
wenige Millimeter. Die am Möbel vorhandenen Spaltbereiche ergeben sich zwischen entsprechend
der üblicherweise senkrechten und horizontalen Ränder einer rechteckigen Schubladenfront
und erstrecken sich daher entlang von senkrechten und horizontalen Rändern an einer
Vorderseite des Möbels durch die dort vorhandenen Schubladenfronten.
[0007] Der Kern der Erfindung liegt darin, dass die Frontverstellvorrichtung einen motorischen
Antrieb zur Verstellung der Schubladenfront zumindest senkrecht zur Schubladen-Bewegungsrichtung
umfasst, wobei die Frontverstellvorrichtung mit dem motorischen Antrieb dauerhaft
an der Schublade und/oder an der Schubladenführungseinheit angebracht verbleibt. Damit
kann eine Person jederzeit und bequem, ohne Zusatzaufwand die Verstellung der Schubladenfront
in zumindest einer Richtung senkrecht zur Schubladen-Bewegungsrichtung vornehmen.
Außerdem ist mit einer motorischen Verstellung eine sehr präzise bzw. stufenlose Schubladenfront-Verstellung
möglich.
[0008] Mit der Frontverstellvorrichtung bzw. dem motorischen Antrieb sind vorzugsweise eine
Höhenverstellung der Schubladenfront, eine Neigungsverstellung der Schubladenfront
und/oder eine Seitenverstellung der Schubladenfront vornehmbar. Die Schubladenfront-Verstellung
erfolgt insbesondere entlang einer Höhenachse der Schublade, einer Breitenachse der
Schublade und/oder einer Seitenachse der Schublade bzw. der Schubladenführungseinheit.
[0009] Es ist auch vorteilhaft, dass die Frontverstellvorrichtung mit dem motorischen Antrieb
dauerhaft an einem Schubladenelement der Schublade angebracht verbleibt. Damit ist
jederzeit ohne weitere Maßnahmen bzw. sofort und spontan die Schubladenfront-Verstellung
durchführbar. Der motorische Antrieb bleibt dabei fest bzw. dauerhaft angebracht an
der Schublade. Der motorische Antrieb ist vorzugsweise nicht ausgelegt für eine temporäre
Anbringung an der Schublade. Der motorische Antrieb wird einmalig installiert und
ist für eine Regelnutzung nicht abnehmbar oder entfernbar.
[0010] Nach einer anderen vorteilhaften Ausbildung der Erfindung verbleibt die Frontverstellvorrichtung
mit dem motorischen Antrieb dauerhaft an der Schubladenführungseinheit der Schublade
angebracht. Damit ist an der Schublade selbst kein Teil der Frontverstellvorrichtung
vorhanden, was z. B. aus Designgründen vorteilhaft ist. Es ist außerdem platzsparend
möglich, die Frontverstellvorrichtung mit motorischen Antrieb in der Führungseinheit
zu integrieren, an der Korpusschiene oder an der Schubladenschiene oder einer Mittelschiene
oder in Zwischenbereichen zwischen zwei benachbarten Schienen der Führungseinheit.
[0011] Es ist überdies von Vorteil, dass die Frontverstellvorrichtung mit dem motorischen
Antrieb an der Schublade derart vorhanden ist, dass die Frontverstellvorrichtung mit
dem motorischen Antrieb durch zumindest einen Abschnitt eines Schubladenelements und/oder
der Schubladenführungseinheit verdeckt ist. Dies ist aus ästhetischen bzw. optischen
Gründen vorteilhaft. Insbesondere ist die Frontverstellvorrichtung mit dem motorischen
Antrieb im Inneren des Schubladenelements wie zum Beispiel einem Hohlraum des Schubladenelements
untergebracht. Damit ist die Frontverstellvorrichtung mit dem motorischen Antrieb
vollständig oder zumindest im Wesentlichen umgeben bzw. umhüllt von Abschnitten der
Schublade bzw. eines Schubladenelements. Die Frontverstellvorrichtung mit dem motorischen
Antrieb ist z. B. durch Abschnitte des Schubladenelements verdeckt oder durch Abschnitte
mehrerer Schubladenelemente verdeckt. Damit ist vorteilhaft die Frontverstellvorrichtung
mit dem motorischen Antrieb von außen an der Schublade nicht ersichtlich, was auf
einen Nutzzustand der Schublade bezogen ist.
[0012] Weiter ergibt sich ein anderer Vorteil dann, wenn die Frontverstellvorrichtung mit
dem motorischen Antrieb zur Verstellung der Position der Schubladenfront an der Schublade
in Richtung einer Breitenachse der Schublade ausgebildet ist. Damit ist eine Seitenverstellung
der Schubladenfront bzw. in horizontaler Richtung quer zur Auszugsbewegung der Schublade
möglich. Dies bezieht sich auf die Positionsverstellung der Schubladenfront insbesondere
relativ zu verbleibenden Schubladenelementen der Schublade. Damit wird die Schubladenfront
natürlich auch relativ zum Möbelkorpus des Möbels verstellt.
[0013] Vorteilhafterweise ist die Frontverstellvorrichtung mit dem motorischen Antrieb zur
Verstellung der Position der Schubladenfront relativ zu einer Höhenachse der Schublade
ausgebildet. Dadurch kann die Verstellung der Schubladenfront entlang der Vertikalen
nach oben oder nach unten bzw. kann die Höhenverstellung der Schubladenfront an der
Schublade bzw. zu verbleibenden Schubladenelementen der Schublade vorteilhaft vorgenommen
werden.
[0014] Eine vorteilhafte Modifikation der Erfindung besteht darin, dass die Frontverstellvorrichtung
mit dem motorischen Antrieb an einer Schubladenseitenwand vorhanden ist. Dies ist
im Hinblick auf die Montage vorteilhaft. Bevorzugt ist die Frontverstellvorrichtung
mit dem motorischen Antrieb an einer Innenseite oder innerhalb eines Hohlvolumens
einer hohlen Schubladenzarge oder einem hohlen Schubladen-Seitendekor vorhanden bzw.
untergebracht. Die Schubladenzarge oder das Schubladenseitendekor ist zum Beispiel
unten offen, was die Anordnung bzw. Unterbringung und/oder Montage der Frontverstellvorrichtung
erleichtert.
[0015] Ein Vorteil der Erfindung wird erreicht, indem die Frontverstellvorrichtung mit dem
motorischen Antrieb an der Schubladen-Rückwand vorhanden ist. Diese Lösung ist besonders
bezüglich einer unauffälligen Unterbringung bzw. einer Montage der Frontverstellvorrichtung
mit dem motorischen Antrieb von Vorteil.
[0016] Die Frontverstellvorrichtung umfasst vorteilhaft eine Kontrollvorrichtung zur Betriebskontrolle
der Frontverstellvorrichtung. Dies erleichtert den Betrieb und die Bedienung der Frontverstellvorrichtung.
Insbesondere ist dies von Vorteil im Hinblick auf eine automatisierte Verstellung
der Schubladenfront relativ zu einem weiteren Schubladenelement der Schublade. Die
Kontrollvorrichtung weist vorteilhaft eine programmierbare Einheit mit einem Daten-Speicher
auf, wie eine Computer- bzw. Rechnereinheit mit einer entsprechenden Software. Zur
zum Beispiel Anpassung und Einrichtung einer gewünschten Drehzahl-Übersetzung bzw.
-Untersetzung ist es vorteilhaft, wenn die Frontverstellvorrichtung mit dem motorischen
Antrieb eine Getriebeanordnung umfasst. Damit lassen sich gewünschte Drehzahlen bzw.
Drehmomente mit z. B. einem Standard-Elektromotor erreichen. Die Getriebeanordnung
umfasst z. B. ein Schneckengetriebe oder ein anderes bekanntes Getriebe. Die Getriebeanordnung
wirkt mit dem Antrieb wie einem Motor bzw. einem Hydraulik- oder Pneumatikmotor oder
einem Elektromotor bzw. einer Abtriebswelle des Motors bzw. Elektromotors zusammen.
[0017] Darüber hinaus zeichnet sich ein Vorteil dadurch aus, dass die Frontverstellvorrichtung
mit dem motorischen Antrieb eine Übersetzungsanordnung und/oder eine Untersetzungsanordnung
umfasst. Auf diese Weise lassen sich praxisrelevante Drehzahlen einrichten und damit
können nahezu sämtliche erwünschten Verstell-Geschwindigkeiten realisiert werden.
Die Übersetzungs- bzw. Untersetzungsanordnung wirkt insbesondere mit dem Elektroantrieb
direkt oder über eine Zwischenanordnung bzw. indirekt zusammen.
[0018] Vorteilhaft umfasst die Frontverstellvorrichtung mit dem motorischen Antrieb eine
Sensoranordnung. Mit einer Sensoranordnung lassen sich z. B. in Echtzeit Betriebsparameter
erfassen und in Kommunikation mit z. B. der Kontrollvorrichtung verarbeiten. Demgemäß
ist es vorteilhaft, wenn die Sensoranordnung mit der Kontrollvorrichtung kommuniziert.
Die Sensoranordnung weist vorzugsweise einen oder mehrere Sensoren auf. Vorzugsweise
ist ein Sensor zur Positionserfassung vorhanden. Vorzugsweise weist die Sensoranordnung
einen Sensor zur Krafterfassung auf. Die Sensoranordnung weist vorzugsweise einen
Sensor zur Momentenerfassung auf.
[0019] Weiter von Vorteil ist es, dass der motorische Antrieb der Frontverstellvorrichtung
einen elektrischen Antrieb umfasst, vorzugsweise einen Elektromotor. Ein Elektromotor
wie ein Stell- oder Getriebemotor ist standardmäßig in einer Vielzahl von Leistungsklassen
und Baugrößen erhältlich. Vorzugsweise ist ein Stellmotor vorhanden.
[0020] Vorteilhaft umfasst der motorische Antrieb der Frontverstellvorrichtung einen pneumatischen
Antrieb. Ein pneumatischer Antrieb stellt eine bewährte Antriebsvariante dar.
[0021] Außerdem ist es von Vorteil, dass der motorische Antrieb der Frontverstellvorrichtung
einen hydraulischen Antrieb umfasst. Ein hydraulischer Antrieb ist ein in der Praxis
bewährter und erprobter Antrieb.
[0022] Die Erfindung erstreckt sich auf Möbel mit einer Schublade und einer Schubladenführungseinheit
nach einer der vordiskutierten Varianten. Die Schubladenführungseinheit dient zur
verschieblichen linearen horizontalen Führung der Schublade an einem Möbelkorpus des
Möbels. Vorzugsweise ist eine Kontrollvorrichtung vorgesehen, die insbesondere ausgebildet
ist zum automatisierten Einstellen eines Fugenbildes der Schubladenfront relativ zu
weiteren Abschnitten des Möbels.
Figurenbeschreibung
[0023] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung sind anhand der in den Figuren teils
stark schematisch dargestellten Anordnungen näher erläutert.
[0024] Im Einzelnen zeigen:
- Figur 1
- ein Möbel perspektivisch von schräg oben mit einer Schublade im vollständig geöffneten
Zustand an einem Möbelkorpus,
- Figur 2
- unterbrochen dargestellt einen Teil einer geschnitten dargestellten Schublade von
der Seite und
- Figur 3
- unterbrochen dargestellt einen Teil eines geschnitten dargestellten Möbels von der
Seite mit einer am Möbel geschlossen vorhandenen Schublade, von der ein vorderer Abschnitt
dargestellt ist.
[0025] Ein erfindungsgemäßes Möbel 1 mit einem kastenförmigen Möbelkorpus 2 und einer über
Führungsmittel 3 beweglich geführten Schublade 4 ist in Figur 1 dargestellt. Die Schublade
4 ist in einer geöffneten Position relativ zum Möbelkorpus 2 in Figur 1 dargestellt.
Die Schublade 4 umfasst einen Schubladenboden 5, eine Schubladenfront 6, zwei gegenüberliegende
Seitenwände 7 und eine Schubladenrückwand 8. Für die Führung der Schublade 4 sind
zwei gleichwirkende Führungsmittel 3 jeweils zwischen jeder Seitenwand 7 der Schublade
4 und einer dazugehörigen Korpusseitenwand 9 vorhanden. Die Führungsmittel 3 zwischen
der Seitenwand 7 der Schublade 4 und der Korpusseitenwand 9 sind nicht ersichtlich.
Die Schublade 4 ist über die Führungsmittel 3, beispielsweise zwei gleichartige Teil-
oder Vollauszüge, am Möbelkorpus 2 in Öffnungsrichtungen M1 und in Schließrichtung
M2 verschiebbar gelagert. An der Schublade 4 ist gemäß Fig. 1 eine Frontverstellvorrichtung
nicht ersichtlich. Eine Frontverstellvorrichtung 10 ist in Fig. 2 und eine andere
Frontverstellvorrichtung 17 ist in Fig. 3 jeweils teilweise und schematisch dargestellt.
[0026] In Fig. 2 ist ein rückwärtiger Ausschnitt der Schublade 4 mit der Schubladenrückwand
8, der z. B. aus Holz gebildeten Seitenwand 7 und dem Schubladenboden 5 gezeigt. An
der Seitenwand 7 bzw. der Zarge ist ein motorischer Antrieb 11 der Frontverstellvorrichtung
10 vorhanden. Der motorische Antrieb 11 kann alternativ auch an der Schubladenrückwand
8 angeordnet sein. Der motorische Antrieb 11 dient beispielsweise zur motorischen
Verstellung einer Neigung der Schubladenfront 6 relativ zu verbleibenden Elementen
der Schublade 4. bzw. zur senkrechten Ausrichtung der Schubladenfront 6 bzw. deren
Vorderseite.
[0027] Der stark schematisch dargestellte motorische Antrieb 11 umfasst einen Motor 12 wie
z. B. einen Elektro-Stellmotor oder einen Elektro-Getriebemotor, ein Versorgungskabel
13 zur elektrischen Versorgung des Motors 12 und eine Abtriebswelle 14, die über ein
Getriebe 15 wie beispielsweise ein Schneckengetriebe einen Teil der Schublade wie
z. B. den Schubladenboden 5 und/oder die Seitenwand 7 mit der daran vorhandenen Schubladenfront
6 verstellt.
[0028] In Fig. 3 ist eine alternative Anordnung mit der Frontverstellvorrichtung 17 an der
Seitenwand 7 bzw. an einer Zarge der Schublade 4 gezeigt. Die Frontverstellvorrichtung
17 weist einen Motor 18 wie z. B. einen Elektro-Stellmotor, ein elektrisches Versorgungskabel
19 und eine Abtriebswelle 20 auf, die über ein Getriebe 21 die Schubladenfront 6 verstellt.
[0029] Die Schubladenfront 6 ist über einen Frontverbinder 16 an den Seitenwänden 7 angebracht
und kann in ihrer Neigung N, in ihrer vertikalen Höhe H, und/oder in ihrer horizontalen
Seitenstellung S jeweils in beide entgegengesetzten Richtungen relativ zur restlichen
Schublade verstellt werden.
[0030] Anstelle des Elektromotors 12 bzw. 18 kann auch ein pneumatischer oder hydraulischer
Antrieb verwendet werden.
Bezugszeichenliste:
[0031]
- 1
- Möbel
- 2
- Möbelkorpus
- 3
- Führungsmittel
- 4
- Schublade
- 5
- Schubladenboden
- 6
- Schubladenfront
- 7
- Seitenwand
- 8
- Schubladenrückwand
- 9
- Korpusseitenwand
- 10
- Frontverstellvorrichtung
- 11
- Antrieb
- 12
- Motor
- 13
- Versorgungskabel
- 14
- Abtriebswelle
- 15
- Getriebe
- 16
- Frontverbinder
- 17
- Frontverstellvorrichtung
- 18
- Motor
- 19
- Versorgungskabel
- 20
- Abtriebswelle
- 21
- Getriebe
1. Schublade (4) und Schubladenführungseinheit (3), wobei die Schublade (4) aus Schubladenelementen
aufgebaut ist, umfassend einen Schubladenboden (5), eine Schubladen-Rückwand (8),
eine der Schubladen-Rückwand (8) gegenüberliegende Schubladenfront (6) und zwei Schubladenseitenwände
(7), wobei die Schubladenführungseinheit (3) eine Festschiene und eine Schubladenschiene
umfasst, und wobei die Schublade (4) und/oder die Schubladenführungseinheit (3) eine
Frontverstellvorrichtung (10, 17) aufweist, welche derart ausgebildet ist, die Schubladenfront
(6) in der Neigung und/oder senkrecht zu einer Schubladen-Bewegungsrichtung zu verstellen,
welche durch die Schubladenführungseinheit (3) bereitgestellt ist, um im angebrachten
Zustand der Schublade (4) an einem Möbel (1) die Position und/oder Ausrichtung der
Schubladenfront (6) in einem Schließzustand der Schublade (4) an dem Möbel (1) vorzugeben,
dadurch gekennzeichnet, dass die Frontverstellvorrichtung (10, 17) einen motorischen Antrieb (12, 18) zur Verstellung
der Schubladenfront (6) zumindest senkrecht zur Schubladen-Bewegungsrichtung umfasst,
wobei die Frontverstellvorrichtung (10, 17) mit dem motorischen Antrieb (12, 18) dauerhaft
an der Schublade (4) und/oder an der Schubladenführungseinheit (3) angebracht verbleibt.
2. Schublade und Schubladenführungseinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontverstellvorrichtung (10, 17) mit dem motorischen Antrieb (12, 18) dauerhaft
an einem Schubladenelement der Schublade (4) angebracht verbleibt.
3. Schublade und Schubladenführungseinheit nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontverstellvorrichtung (10, 17) mit dem motorischen Antrieb (12, 18) dauerhaft
an der Schubladenführungseinheit (3) der Schublade (4) angebracht verbleibt.
4. Schublade und Schubladenführungseinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontverstellvorrichtung (10, 17) mit dem motorischen Antrieb (12, 18) an der
Schublade (4) derart vorhanden ist, dass die Frontverstellvorrichtung (10, 17) mit
dem motorischen Antrieb (12, 18) durch zumindest einen Abschnitt eines Schubladenelements
und/oder der Schubladenführungseinheit (3) verdeckt ist.
5. Schublade und Schubladenführungseinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontverstellvorrichtung (10, 17) mit dem motorischen Antrieb (12, 18) zur Verstellung
der Position der Schubladenfront (6) an der Schublade (4) in Richtung einer Breitenachse
der Schublade (4) ausgebildet ist.
6. Schublade und Schubladenführungseinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontverstellvorrichtung (10, 17) mit dem motorischen Antrieb (12, 18) zur Verstellung
der Position der Schubladenfront (6) relativ zu einer Höhenachse der Schublade (4)
ausgebildet ist.
7. Schublade und Schubladenführungseinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontverstellvorrichtung (10, 17) mit dem motorischen Antrieb (12, 18) an einer
Schubladenseitenwand (7) vorhanden ist.
8. Schublade und Schubladenführungseinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontverstellvorrichtung (10, 17) mit dem motorischen Antrieb (12, 18) an der
Schubladen-Rückwand (8) vorhanden ist.
9. Schublade und Schubladenführungseinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontverstellvorrichtung (10, 17) eine Kontrollvorrichtung zur Betriebskontrolle
der Frontverstellvorrichtung (10, 17) umfasst.
10. Schublade und Schubladenführungseinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontverstellvorrichtung (10, 17) mit dem motorischen Antrieb (12, 18) eine Getriebeanordnung
(15, 21) umfasst.
11. Schublade und Schubladenführungseinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontverstellvorrichtung (10, 17) mit dem motorischen Antrieb (12, 18) eine Übersetzungsanordnung
und/oder eine Untersetzungsanordnung umfasst.
12. Schublade und Schubladenführungseinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontverstellvorrichtung (10, 17) mit dem motorischen Antrieb (12, 18) eine Sensoranordnung
umfasst.
13. Schublade und Schubladenführungseinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der motorische Antrieb (12, 18) der Frontverstellvorrichtung (10, 17) einen elektrischen
Antrieb umfasst, vorzugsweise einen Elektromotor.
14. Schublade und Schubladenführungseinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der motorische Antrieb (12, 18) der Frontverstellvorrichtung (10, 17) einen pneumatischen
Antrieb umfasst.
15. Schublade und Schubladenführungseinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der motorische Antrieb (12, 18) der Frontverstellvorrichtung (10, 17) einen hydraulischen
Antrieb umfasst.
16. Möbel (1) mit einer Schublade (4) und einer Schubladenführungseinheit (3) nach einem
der vorhergehenden Ansprüche.