ANORDNUNG ZUM AUFSPREIZEN WENIGSTENS ZWEIER GELENKIG MITEINANDER VERBUNDENER TÜRFLÜGEL

Abstract

 Anordnung zum Aufspreizen wenigstens zweier gelenkig miteinander verbundener Türflügel (1, 2) eines Möbels (3) aus einer zusammengefalteten Stellung in eine aufgespreizte Stellung, umfassend einen Energiespeicher (4) und ein vom Energiespeicher (4) beaufschlagbares Spreizelement (5), wobei eine Steuerkontur (6) zur Steuerung der Bewegung des Spreizelements (5) vorgesehen ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Aufspreizen wenigstens zweier gelenkig miteinander verbundener Türflügel eines Möbels aus einer zusammengefalteten Stellung in eine aufgespreizte Stellung, umfassend einen Energiespeicher und ein vom Energiespeicher beaufschlagbares Spreizelement. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Möbel, vorzugsweise einen Schrank, mit der erfindungsgemäßen Anordnung.

[0002] In der EP 0 433 726 B1 wird eine gattungsgemäße Anordnung beschrieben, bei der ein Hebel mittels eines Federelements vorgespannt ist und die Federvorspannkraft dazu benutzt wird, die zwei Türflügel, nachdem sie in ihrer zusammengefalteten Stellung aus einem Schrank herausgezogen wurden, voneinander abzuspreizen. Nachteilig bei dieser Lösung ist, dass die Federvorspannkraft unkontrolliert freigesetzt wird, sodass die beiden Türflügel zwar voneinander abgespreizt werden, diese Bewegung jedoch abrupt erfolgt. Außerdem müssen die beiden Türflügel bei einer Bewegung in die umgekehrte Richtung gegen die Federvorspannkraft zusammengedrückt werden, was von einem Nutzer als störend empfunden werden kann.

[0003] Es ist daher die Aufgabe der Erfindung, eine Anordnung gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 vorzusehen, welche den Bedienkomfort bei der Bewegung zweier gelenkig miteinander verbundener Türflügel eines Möbels gegenüber dem Stand der Technik deutlich verbessert.

[0004] Diese Aufgabe wird durch eine Anordnung gemäß den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs 1 gelöst.

[0005] Erfindungsgemäß ist also eine Steuerkontur zur Steuerung der Bewegung des Spreizelementes vorgesehen.

[0006] Eine solche Steuerkontur hat den großen Vorteil, dass über ihre Ausgestaltung ein vorbestimmter Bewegungsablauf des Spreizelements realisierbar ist. So ist es zum Beispiel denkbar, die Steuerkontur derart auszulegen, dass die wenigstens zwei Türflügel, ausgehend von der zusammengefalteten Stellung, zunächst sanft auseinanderfahren, die Beschleunigung dann zunimmt und schließlich eine Abbremsung der Bewegung stattfindet. Ein Nutzer hätte bei einem solchen Bewegungsablauf den Eindruck eines harmonischen Übergangs aus der zusammengefalteten Stellung in die aufgespreizte Stellung. Durch die Steuerkontur lässt sich also die im Energiespeicher gespeicherte Energie dosiert auf das Spreizelement und damit auf die Türflügel aufbringen und ein vorteilhaftes vorbestimmtes Bewegungsmuster der Türflügel realisieren.

[0007] Auch bei der entgegengesetzten Bewegungsrichtung aus der aus gespreizten Stellung in die zusammengefaltete Stellung hat sich die Steuerkontur als äußerst vorteilhaft erwiesen. Es ist nämlich möglich, die Steuerkontur derart auszulegen, dass die wenigstens zwei Türflügel kraftlos aus der aufgespreizten Stellung in die zusammengefaltete Stellung überführbar sind. Das hat den Vorteil, dass ein Nutzer beim Zusammenfalten der Türflügel nicht gegen den Energiespeicher an arbeiten muss, wie dies beim Stand der Technik der Fall ist. Konkret lässt sich das beispielsweise dadurch realisieren, dass die Steuerkontur einen Abschnitt aufweist, der bezüglich eines Drehpunktes kreisförmig ausgebildet ist.

[0008] Alternativ dazu kann die Steuerkontur auch derart ausgelegt sein, dass durch das Spreizelement, ausgehend von der aufgespreizten Stellung eine Kraft in Richtung der zusammengefalteten Stellung auf zumindest eine der wenigstens zwei Türflügel ausübbar ist. Auf diese Weise wird das Zusammenfalten der Türflügel sogar von der Anordnung unterstützt. Eine vorteilhafte technische Umsetzung dieser Maßnahme besteht darin, dass die Steuerkontur einen Abschnitt aufweist, der aus Teilabschnitten zusammengesetzt ist, deren Abstände zu einem Drehpunkt sukzessive kleiner werden.

[0009] Die Flexibilität der Steuerung der Bewegung des Spreizelements lässt sich weiter dadurch erhöhen, dass die Steuerkontur wenigstens einen unidirektional - also in eine Richtung wirkenden - vorzugweise schwenkbar gelagerten Konturriegel umfasst.

[0010] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist es vorgesehen, dass wenigstens ein, vorzugsweise entlang zumindest einer horizontal angeordneten Schiene, verfahrbarer Laufwagen vorgesehen ist, welcher mit einem der wenigstens zwei Türflügel, vorzugsweise mittels wenigstens eines Scharniers, koppelbar ist. Zur Erhöhung der Stabilität der Koppelung ist es günstig, wenn zwei Scharniere vorgesehen sind.

[0011] Weiterhin ist es günstig, wenn der Laufwagen eine Abstützkontur aufweist, an welcher das Spreizelement abstützbar ist. In diesem Fall tritt der Türflügel, welcher mit dem Laufwagen gekoppelt ist, indirekt über die am Laufwagen angeordnete Abstützkontur mit dem Spreizelement in Kontakt.

[0012] Über die Ausgestaltung der Abstützkontur lässt sich auch das Auftreffen des Spreizelements auf den Laufwagen, beispielsweise mittels einer Schrägfläche, sanfter gestalten und/oder ein Vorsprung oder dergleichen vorsehen, hinter den das Spreizelement eingreift, wodurch sowohl Druck- als auch Zugkräfte auf den Laufwagen und damit auf den mit dem Laufwagen gekoppelten Türflügel übertragbar sind.

[0013] Eine vorteilhafte ergänzende Maßnahme besteht darin, dass eine Bewegung des Spreizelements mittels des wenigstens einen Laufwagens sperrbar ist, wobei sich der Laufwagen dabei vorzugsweise über wenigstens eine Führungsrolle an einer Führung abstützt.

[0014] In einer vorteilhaften Ausgestaltung umfasst das Spreizelement einen drehbar gelagerten Hebelarm mit einem freien Ende, wobei an dem freien Ende vorzugsweise ein drehbar gelagerter Wälzkörper angeordnet ist. Bei diesem Wälzkörper kann es sich beispielsweise um eine zylindrische Rolle oder eine Kugel handeln.

[0015] Vorteilhafte bauliche Maßnahmen bestehen weiterhin darin, dass das Spreizelement an einem Schwenkelement angeordnet ist, welches vorzugsweise wenigstens eine Führungsnut zur Führung eines mit der Steuerkontur zusammenwirkenden Steuerbolzens aufweist, und/oder dass das Spreizelement über eine Verzahnung mit einer vorzugsweise an einem Träger für die wenigstens zwei Türflügel zu befestigenden Basis, an welcher vorzugsweise die Steuerkontur ausgebildet ist, gekoppelt ist.

[0016] Außerdem hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn der Energiespeicher durch ein Verfahren der wenigstens zwei Türflügel in der zusammengefalteten Stellung aufladbar ist. Das bedeutet, dass der Energiespeicher erst nach dem Zusammenfalten der Türflügel aufgeladen wird und ein Nutzer keinen Widerstand beim Zusammenfalten der Türflügel, der durch das Laden des Energiespeichers bedingt wäre, erfährt.

[0017] Zum Laden des Energiespeichers kann eine, vorzugsweise an einer Seitenwand des Möbels zu befestigende, Ladekurve vorgesehen sein, wobei der Energiespeicher vorzugsweise über eine Laderolle mit der Ladekurve gekoppelt ist.

[0018] Eine technische, einfache Lösung besteht darin, dass der Energiespeicher ein Federpaket umfasst.

[0019] Für den Fall, dass die Anordnung bei einem Möbel zum Einsatz kommen soll, bei dem eine, vorzugsweise vollständige, Versenkungsstellung im Möbel für die wenigstens zwei Türflügel in der zusammengefalteten Stellung vorgesehen ist, kann der Bedienkomfort für einen Nutzer weiter dadurch erhöht werden, dass eine Ausstoßvorrichtung zum Ausstoßen der wenigstens zwei Türflügel in der zusammengefalteten Stellung aus der, vorzugsweise vollständigen, Versenkungsstellung im Möbel in eine Offenstellung außerhalb des Möbels vorgesehen ist. Bei derartigen Möbeln ist die Versenkungsstellung dabei in der Regel in einem seitlich angeordneten Schacht des Möbels ausgebildet.

[0020] Umfasst die Anordnung nun eine derartige Ausstoßvorrichtung, so sorgt diese zunächst dafür, dass die wenigstens zwei Türflügel in ihrer zusammengefalteten Stellung aus der Versenkungsstellung im Möbel in eine Offenstellung außerhalb des Möbels ausgestoßen werden und anschließend mittels des vom Energiespeicher beaufschlagbaren Spreizelements aus der zusammengefalteten in eine aufgespreizte Stellung überführt werden. Anschließend muss der Nutzer nur noch die Türflügel in eine geschlossene Stellung, bei der die Fronten der Türflügel in einer Ebene liegen, überführen. Dann ist das Möbel - vorausgesetzt die Türflügel decken die gesamte Breite des Möbelkorpus ab - vollständig mittels der Türflügel verschlossen.

[0021] Wie eingangs ausgeführt, wird auch Schutz begehrt für ein Möbel, vorzugsweise einen Schrank, mit wenigstens zwei gelenkig miteinander verbundenen Türflügeln, die zumindest eine zusammengefaltete Stellung und eine aufgespreizte Stellung einnehmen können, wobei das Möbel eine erfindungsgemäße Anordnung zum Aufspreizen der Türflügel aus der zusammengefalteten Stellung in die aufgespreizte Stellung umfasst.

[0022] Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich anhand der Figuren 1 bis 23. Dabei zeigt Fig. 1 ein Möbel in Form eines Schranks mit zwei Türflügeln in ihrer geschlossenen Stellung. Die Fig. 2 bis 11 weisen jeweils Unterfiguren a, b und c auf, wobei die Unterfiguren c jeweils die Stellung der Türflügel in Bezug auf das Möbel, die Unterfiguren a jeweils eine perspektivische Ansicht der wesentlichen Teile der gegenständlichen Anordnung und die Unterfiguren b jeweils eine Frontalansicht desjenigen Teils der Anordnung zeigen, welches den Energiespeicher, das Spreizelement sowie die Steuerkontur umfasst. In der Fig. 12 ist eine Explosionsdarstellung dieses Teils der Anordnung dargestellt. Die Fig. 2 bis 12 zeigen dabei eine erste Ausführungsform der Erfindung, wohingegen die Fig. 13 bis 23 eine zweite Ausführungsform der Erfindung zeigen. Die Fig. 13 bis 23 weisen jeweils Unterfiguren a und b auf. Auch in diesem Fall zeigen die Unterfiguren a jeweils eine perspektivische Ansicht der Anordnung und die Unterfiguren b jeweils eine Frontansicht desjenigen Teils der Anordnung, welcher den Energiespeicher, das Spreizelement und die Steuerkontur umfasst.

[0023] Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Möbels 3 in Form eines Schranks, der einen Möbelkorpus umfasst, welcher aus mehreren Seitenwänden 25, 26 und 27, einer Deckplatte 39, einer Bodenplatte 40 und einer Rückwand 41 (vgl. Fig. 2c) zusammengesetzt ist.

[0024] Die parallel zueinander angeordneten Seitenwände 26 und 27 weisen einen im Vergleich zur Gesamtbreite des Möbelkorpus geringen Abstand auf. Der zwischen diesen Seitenwänden 26 und 27 angeordnete Hohlraum definiert einen Schacht 28, der seitlich am Möbelkorpus angeordnet ist.

[0025] Verschlossen werden kann der Schrank 3 durch zwei gelenkig miteinander verbundene Türflügel 1 und 2. Fig. 1 zeigt die geschlossene Stellung der beiden Türflügel 1 und 2, in welcher die Fronten der Türflügel in einer Ebene angeordnet sind. Wie aus den nachfolgenden Figuren, insbesondere den Unterfiguren c der Fig. 2 bis 11 hervorgeht, können die Türflügel 1 und 2, ausgehend von der geschlossenen Stellung, zunächst in eine aufgespreizte Stellung (vgl. Fig. 2c, 3c und 11c) und anschließend aus der aufgespreizten Stellung in eine zusammengefaltete Stellung überführt werden (vgl. Fig. 4c - 10c). In dieser zusammengefalteten Stellung können die Türflügel 1 und 2 dann in den Schacht 28 versenkt werden und zwar ausgehend von einer Offenstellung außerhalb des Möbels 3 (vgl. Fig. 4c) über mehrere Zwischenstellungen in eine vollständige Versenkungsstellung im Möbel 3 (vgl. Fig. 8c). In dieser Stellung ist das Türflügelpaket vollständig im Möbel 3 angeordnet, sodass ein Nutzer ungehindert Zugriff auf das Innere des Möbel 3 hat.

[0026] Wie aus der Fig. 1 hervorgeht, sind die Türflügel 1 und 2 grifflos ausgestaltet. Zum Überführen der Türflügel 1 und 2 aus ihrer geschlossenen Stellung in eine eingeknickte Stellung, welche es einem Nutzer erleichtert, die Türflügel weiter zu öffnen, kann eine Ausstoßvorrichtung vorgesehen sein, umfassend einen Energiespeicher und ein vom Energiespeicher beaufschlagbares Ausstoßelement, welches durch Drücken beispielsweise auf einen der Türflügel in dem Bereich, in welchem die Türflügel gelenkig miteinander verbunden sind, entriegelt wird und dann unter Wirkung des Kraftspeichers einen oder beide Türflügel in dem Bereich, in dem die beiden Türflügel gelenkig miteinander verbunden sind, nach außen drückt, sodass die Türflügel relativ zueinander einknicken. Alternativ kann es natürlich auch vorgesehen sein, dass anstelle einer solchen Ausstoßvorrichtung Griffe vorgesehen sind, die an einem oder beiden Türflügeln angeordnet sind.

[0027] Im Anschluss an das Ausknicken wird das Türpaket dann vom Nutzer in die Stellung gebracht, welche in der Fig. 2c dargestellt ist.

[0028] Die Türflügel 1 und 2 sind wie folgt am Möbel 3 montiert: ein erster Türflügel 1 ist an einer Seite an einen Laufwagen 8 gekoppelt und an der anderen Seite gelenkig mit einem zweiten Türflügel 2 verbunden. Der zweite Türflügel 2 ist wiederum an einem Träger 29 angeordnet.

[0029] Zur Überführung der Türflügel 1 und 2 aus der in der Fig. 1 gezeigten geschlossenen Stellung in die in der Fig. 2c gezeigte Stellung, in welcher sich die beiden Türflügel zueinander in einer aufgespreizten Stellung befinden, genügt es im Wesentlichen, Kraft auf den ersten Türflügel 1 auszuüben, da der zweite Türflügel 2 zwischen dem ersten Türflügel 1 und dem Träger 29 zwangsgeführt ist.

[0030] Wie aus den Fig. 2a und 2c hervorgeht, ist der Laufwagen 8 entlang einer Schiene 7 verfahrbar, die parallel zu der Ebene ausgerichtet ist, in welcher die Fronten der beiden Türflügel 1 und 2 in ihrer geschlossenen Stellung angeordnet sind.

[0031] Der Laufwagen 8 ist mehrteilig ausgebildet: in eine erste Baugruppe 42, die in Kontakt mit der Schiene 7 steht, ist ein vertikal ausgerichtetes Trägerelement 43 eingehängt. In diesem Trägerelement 43 sind Schnittstellen 44 und 45 für Scharniere 9 vorgesehen, über welche der erste Türflügel 1 an den Laufwagen 8 gekoppelt werden kann.

[0032] Insgesamt gesehen handelt es sich also um eine Falt-Schiebe-Tür.

[0033] Bei einer Weiterbewegung der beiden Türflügel 1 und 2 in Richtung der zusammengefalteten Stellung wird als Zwischenstellung die Stellung erreicht, die in der Fig. 3c dargestellt ist. Diese Zwischenstellung zeichnet sich dadurch aus, dass der Laufwagen 8 - genauer gesagt - die Abstützkontur 10 am vertikal angeordneten Trägerelement 43 auf das Spreizelement 5 trifft.

[0034] Wie aus der Fig. 12 hervorgeht, umfasst dieses Spreizelement 5 einen drehbar gelagerten Hebelarm 11 mit einem freien Ende, wobei an dem freien Ende ein drehbar gelagerter Wälzkörper 12 in Form einer Laufrolle angeordnet ist. Das bedeutet, dass beim Auftreffen des Laufwagens 8 auf das Spreizelement 5 die Laufrolle 12 erstmalig die Abstützkontur 10 kontaktiert. Ansonsten hat sich - wenn man die Fig. 2b und 3b miteinander vergleicht - an der Stellung des Spreizelements 5 und den damit verbundenen Bauteilen noch nichts geändert.

[0035] Allgemein sei darauf hingewiesen, dass die Teilfiguren b jeweils eine Frontalansicht der am Träger 29 angeordneten Bauteilgruppe zeigt, wobei die Frontplatte 51 und die Rückenplatte 52 des Schwenkteils 16 (vgl. Fig. 12) in dieser Ansicht jeweils weggelassen wurde, um die Position des Steuerbolzens 19 in Bezug auf die Steuerkontur 6 besser nachvollziehen zu können.

[0036] Ausgehend von der in der Fig. 3c gezeigten Zwischenstellung, werden die Türflügel 1 und 2 in weiterer Folge vom Nutzer in die zusammengefaltete Stellung, wie sie in der Fig. 4c gezeigt ist, bewegt.

[0037] Vergleicht man die Fig. 3a und 4a bzw. 3b und 4b miteinander, so wird ersichtlich, dass im Zuge dieser Bewegung der Hebelarm 11 des Spreizelements 5 gegen den Uhrzeigersinn gedreht wird, da die Laufrolle 12 an der Abstützkontur 10 anliegt.

[0038] Wie aus der Explosionsdarstellung gemäß Fig. 12 hervorgeht, ist der Hebelarm 11 einerseits drehbar an dem Schwenkelement 16 gelagert und wirkt andererseits über ein Zahnrad 20 mit einem Zahngestänge 21, welches an einer Basis 22 angeordnet ist, an welcher wiederum das Schwenkteil 16 um den Drehpunkt 31 drehbar gelagert ist, zusammen. Das bedeutet, dass die Drehbewegung des Hebelarms 11, welche durch die Bewegung des Laufwagens 8 in die zusammengefaltete Stellung der Türflügel 1 und 2 bewirkt wird, eine Verschwenkung des Schwenkelements 16 im Uhrzeigersinn um den Drehpunkt 31 bewirkt.

[0039] Allgemein sei noch angemerkt, dass die Basis 22, an der die genannten Bauteile angeordnet sind bzw. mit der die genannten Bauteile verbunden sind, an dem Träger 29 befestigt ist.

[0040] Betrachtet man nun den Steuerbolzen 19, welcher sich an der Steuerkontur 6 abstützt, so kann anhand eines Vergleichs der Fig. 3b und 4b festgestellt werden, dass sich dieser Steuerbolzen 19 entlang eines Abschnitts 30 bewegt hat, der bezüglich des Drehpunkts 31 kreisförmig ausgebildet ist. Das bedeutet, dass sich der Abstand des Steuerbolzens 19 zu dem Drehpunkt 31 während der Bewegung der Türflügel 1 und 2 aus der Zwischenstellung gemäß Fig. 3c in die zusammengefaltete Stellung gemäß Fig. 4c unverändert geblieben ist. Das bedeutet weiterhin auch, dass sich an der Spannung der Federn des Energiespeichers 4 nichts geändert hat bzw. - da die Federn in den Stellungen gemäß den Fig. 2b und 3b entladen, d. h. nicht gespannt waren - in der Stellung gemäß Fig. 4b immer noch im entspannten Zustand vorliegen. Es fand also bisher kein Laden des Energiespeichers 4 statt. Abstrakt formuliert ist die Steuerkontur 6 also derart ausgelegt, dass die zwei Türflügel 1 und 2 kraftlos aus der aufgespreizten Stellung in die zusammengefaltete Stellung überführbar sind.

[0041] Der Übergang des Laufwagens 8 aus der Stellung gemäß der Fig. 3 in die Stellung gemäß der Fig. 4a wird durch eine im Endbereich der Führung 24 gelagerte Führungsrolle 46 erleichtert.

[0042] Nun beginnt die Einschiebebewegung der zwei Türflügel 1 und 2 in ihrer zusammengefalteten Stellung ausgehend von der in der Fig. 4c gezeigten Offenstellung außerhalb des Möbels 3 über mehrere Zwischenstellungen, die in den Fig. 5c, 6c und 7c gezeigt sind, in die vollständige Versenkungsstellung im Möbel 3, die in der Fig. 8c gezeigt ist.

[0043] Die Zwischenstellung gemäß Fig. 5c zeichnet sich dadurch aus, dass die Laderolle 14 erstmalig auf die an der Seitenwand 25 des Möbels 3 befestigte Ladekurve 13 trifft.

[0044] Wichtig ist auch, dass beim Übergang aus der Stellung gemäß Fig. 4c in die Stellung gemäß Fig. 5c eine am Laufwagen 8 angeordnete Führungsrolle 23 zur Anlage an eine Führungsschiene 24 gelangt, die ebenfalls horizontal ausgerichtet ist, die aber in Bezug auf die Schiene 7 einen Winkel von im Wesentlichen 90° einschließt. Anders ausgedrückt erstreckt sich die Führungsschiene 24 in Richtung des Schachts 28 des Möbels 3. Da sich der Laufwagen 8 nun über die Führungsrolle 23 an der Führung 24 abstützt, ist eine Bewegung des Spreizelements 5 bzw. des Hebelarms 11, dessen Laufrolle 12 ja an der Abstützkontur 10 abgestützt ist, unterbunden. D. h. dass sich an der Stellung des Schwenkelements 16 in Bezug auf die Basis 22 während des Einschiebens des Türflügelpakets in den Schacht 28 nichts ändert.

[0045] Betrachtet man die Fig. 5b, so erkennt man, dass der Steuerbolzen 19 nach wie vor an dem Abschnitt 30 der Steuerkontur 6 anliegt, der bezüglich des Drehpunkts 31 kreisförmig ausgebildet ist. Der Energiespeicher 4 ist also immer noch entladen.

[0046] Bei einer Weiterbewegung des Türflügelpakets in Richtung der Versenkungsstellung im Möbel 3 erfolgt das Laden des Energiespeichers 4.

[0047] Vergleicht man die Fig. 6a und 5a bzw. 6b und 5b miteinander, so kann festgestellt werden, dass die Laufrolle 14 entlang einer Steigung der Ladekurve 13 bewegt wird. Dabei vergrößert sich der Abstand der Ladekurve 14 zu dem Drehpunkt 31 bzw. zu der Federhalterung 50 am Schwenkteil 16 (vgl. Fig. 12). Da die Laderolle 14 über die Laderollenlagerung 48 an der Bolzenhalterung 49 angeordnet ist, vergrößert sich also auch der Abstand der Bolzenhalterung 49 zu der Federhalterung 50 am Schwenkteil 16. Die Federn des Energiespeichers 4 sind zwischen der Federhalterung 50 und der Bolzenhalterung 49 aufgespannt. Letztendlich resultiert die Abstandsänderung also in einem Laden des Energiespeichers 4.

[0048] Der Steuerbolzen 19 stützt sich in den Nuten 17 der Schwenkteil-Frontplatte 51 bzw.18 der Schwenkteil-Rückenplatte 52 ab. Während des Ladevorgangs des Energiespeichers 4 bewegt sich der Steuerbolzen 19 also linear in den Nuten 17 und 18 nach oben. Dabei trifft er auf den schwenkbar gelagerten Konturriegel 15 der Steuerkontur 6 und bewegt ihn zur Seite, wie anhand eines Vergleichs der Fig. 6b und 5b ersichtlich ist.

[0049] Die Zwischenstellung der Türflügel 1und 2 in ihrer zusammengefalteten Stellung gemäß der Fig. 7c zeichnet sich dadurch aus, dass in dieser Zwischenstellung der Ladevorgang des Energiespeichers 4 abgeschlossen ist, da die Laderolle 14 ihren höchsten Punkt an der Ladekurve 13 erreicht hat. Die Federn des Energiespeichers 4 sind maximal gespannt.

[0050] Vergleicht man die Fig. 7b und 6b miteinander, so kann festgestellt werden, dass sich der Konturriegel 15 wieder in seine ursprüngliche Stellung bewegt hat, nachdem ihn der Steuerbolzen 19 passiert hat. D. h. dass der Konturriegel 15 wieder an dem inselförmigen Teil 47 der Steuerkontur anliegt und den Weg, den der Steuerbolzen 19 beim Übergang aus der Offenstellung gemäß Fig. 5c in die Stellung, in welcher der Energiespeicher 4 vollständig geladen ist gemäß Fig. 7c, zurückgelegt hat, nun durch den Konturriegel 15 versperrt ist. D. h. dass der Konturriegel 15 den Steuerbolzen 19 nur in eine Richtung passieren lässt oder anders ausgedrückt, dass der Konturriegel 15 unidirektional wirkt.

[0051] Ausgehend von der Zwischenstellung, in welcher der Energiespeicher 4 vollständig geladen ist, hin zur vollständigen Versenkungsstellung des Türflügelpakets im Möbel 3 gemäß der Fig. 8 bewegt sich die Laderolle 14 entlang eines horizontal ausgerichteten Abschnitts der Ladekurve 13. D. h. dass der Ladezustand des Energiespeichers 4 unverändert erhalten bleibt.

[0052] Nun erfolgt die Bewegung der Türflügel 1 und 2 in die umgekehrte Richtung, d. h. aus der Versenkungsstellung im Möbel 3 gemäß der Fig. 8c über mehrere Zwischenstellungen im Schacht 28, von denen eine in der Fig. 9c gezeigt ist, in die Offenstellung außerhalb des Möbels 3 gemäß Fig. 10c und anschließend aus der zusammengefalteten Stellung in die aufgespreizte Stellung gemäß Fig. 11c. Aus dieser aufgespreizten Stellung können die Türflügel 1 und 2 dann durch den Nutzer in die geschlossene Stellung gemäß Fig. 1 überführt werden.

[0053] Zur Initiierung der Bewegung des Türflügelpakets aus dem Schacht 28 ist eine Ausstoßvorrichtung vorgesehen, welche durch Drücken auf das Türflügelpaket in Richtung der Rückwand 41 des Möbelkorpus entriegelbar ist. Nach der Entriegelung wird die in der Ausstoßvorrichtung gespeicherte Energie frei und stößt das Türflügelpaket aus. Die Energie ist dabei vorteilhafterweise so groß, dass das Türflügelpaket vollständig aus der Versenkungsstellung im Möbel 3 in die Offenstellung außerhalb des Möbels 3 überführt wird.

[0054] Betrachtet man die in Fig. 9 dargestellte Zwischenstellung des Türflügelpakets im Schacht 28, so sieht man, dass sich der Energiespeicher 4 beim Ausfahren aus dem Schacht 28 nicht entlädt, da einerseits eine Schwenkbewegung des Schwenkteils 16 über den Laufwagen 8 gesperrt ist und andererseits der Weg des Steuerbolzens 19, den dieser während des Ladevorgangs zurückgelegt hat, durch den Konturriegel 15 versperrt ist. Aus der vergrößerten Darstellung des Bereichs des Laufwagens 8 mit der Führungsrolle 23 von oben in Fig. 9a ist ersichtlich, dass sich die Führungsrolle 23 an der Führungsschiene 24 abstützt und damit indirekt eine Bewegung des Spreizelements 5 unter der Beaufschlagung des geladenen Energiespeichers 4 sperrt.

[0055] Diese Sperrwirkung wird aufgehoben, sobald die Führungsrolle 23 das Ende der Führung 24 erreicht hat (vgl. Fig. 10). In diesem Moment beginnt sich der Hebelarm 11 unter der Wirkung des geladenen Energiespeichers 4 im Uhrzeigersinn zu drehen und beschleunigt dabei den Laufwagen 8, an dessen Abstützkontur 10 sich die am freien Hebelende angeordnete Laufrolle 12 abstützt. Durch die Bewegung des Laufwagens 8 in Richtung der Schiene 7 wird der erste Türflügel 1 gegenüber dem zweiten Türflügel 2 aufgespreizt. Der Steuerbolzen 19 bewegt sich bei der Verschwenkung des Schwenkteils 16 zunächst an der Außenkontur des Konturriegels 15 und dann an dem inselförmigen Bereich 47 der Steuerkontur 6 entlang. Diese beiden Bereiche bilden zusammen einen gebogenen Abschnitt, der derart ausgebildet ist, dass die im Energiespeicher 4 gespeicherte Kraft dosiert abgegeben wird. D. h. dass die Kraft nicht schlagartig frei wird, sondern eine dosierte Kraftübertragung auf den Laufwagen 8 bzw. den damit gekoppelten Türflügel 1 erfolgt.

[0056] Fig. 11 zeigt die Endposition des Hebelarms 11 des Spreizelements 5, in welcher der Energiespeicher 4 wieder vollständig entladen ist (vgl. Fig. 2 und 3). Je nach Gewicht der Türflügel 1 und 2 bewegt sich der Laufwagen 8 und damit der an diesen Laufwagen gekoppelte Türflügel 1 jedoch noch etwas weiter. Da der Laufwagen 8 aber keine antreibende Kraft mehr erfährt, bremst er ab und kommt schließlich zum Stillstand. Dann nehmen die Türflügel 1 und 2 in etwa eine Position ein, wie sie in der Fig. 2c gezeigt ist. Ausgehend von dieser Position kann der Nutzer die Türflügel 1 und 2 in die geschlossene Stellung gemäß Fig. 1 per Hand überführen.

[0057] Die Fig. 13 bis 23 zeigen eine zweite vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung. Der Ablauf entspricht im Wesentlichen dem Ablauf, der in den Fig. 2 bis 11 gezeigt ist.

[0058] Der wesentliche Unterschied zwischen der ersten und der zweiten Ausführungsform besteht darin, dass der Energiespeicher 4 in der Ausgangsstellung des Spreizelements 5 gemäß Fig. 13 und 14 nicht vollständig entladen ist.

[0059] Beim Auftreffen des Laufwagens 8 auf den Hebelarm 11 des Spreizelementes 5 hakt die am freien Hebelende gelagerte Laufrolle 12 hinter einem Vorsprung an der Abstützkontur 10 ein.

[0060] Bei der Bewegung der Türflügel 1 und 2 aus der aufgespreizten Stellung in die zusammengefaltete Stellung bewegt sich der Steuerbolzen 19 weiterhin entlang eines Abschnitts 32, der aus Teilabschnitten zusammengesetzt ist, deren Abstände zu dem Drehpunkt 31 sukzessive kleiner werden. Drei dieser Teilabschnitte 33, 34 und 35 sind in der vergrößerten Darstellung der Fig. 13b exemplarisch zusammen mit ihren Abständen 36, 37 und 38 zu dem Drehpunkt 31 exemplarisch dargestellt.

[0061] Wenn sich der Steuerbolzen 19 nun entlang dieses Abschnitts 32 bewegt (vgl. den Übergang der Fig. 14b über die Zwischenstellung 15b in die Endstellung 16b) wird die Restenergie im Energiespeicher 4 frei und überträgt sich auf das Spreizelement 5, welches, da es an dem Laufwagen 8 verhakt ist, den Laufwagen 8 aktiv in die zusammengefaltete Stellung zieht. Abstrakt formuliert ist die Steuerkontur 6 derart ausgelegt, dass durch das Spreizelement 5, ausgehend von der aufgespreizten Stellung, eine Kraft in Richtung der zusammengefalteten Stellung auf zumindest eine der wenigstens zwei Türflügel 1 und 2 ausübbar ist.

[0062] Der weitere Ablauf entspricht im Wesentlichen dem im Zuge der Beschreibung des ersten Ausführungsbeispiels beschriebenen Ablauf.

Ansprüche

1. Anordnung zum Aufspreizen wenigstens zweier gelenkig miteinander verbundener Türflügel (1, 2) eines Möbels (3) aus einer zusammengefalteten Stellung in eine aufgespreizte Stellung, umfassend einen Energiespeicher (4) und ein vom Energiespeicher (4) beaufschlagbares Spreizelement (5), dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuerkontur (6) zur Steuerung der Bewegung des Spreizelements (5) vorgesehen ist.

2. Anordnung nach Anspruch 1, wobei die Steuerkontur (6) derart ausgelegt ist, dass die wenigstens zwei Türflügel (1, 2) kraftlos aus der aufgespreizten Stellung in die zusammengefaltete Stellung überführbar sind.

3. Anordnung nach Anspruch 2, wobei die Steuerkontur (6) einen Abschnitt (30) aufweist, der bezüglich eines Drehpunktes (31) kreisförmig ausgebildet ist.

4. Anordnung nach Anspruch 1, wobei die Steuerkontur (6) derart ausgelegt ist, dass durch das Spreizelement (5) ausgehend von der aufgespreizten Stellung eine Kraft in Richtung der zusammengefalteten Stellung auf zumindest eine der wenigstens zwei Türflügel (1, 2) ausübbar ist.

5. Anordnung nach Anspruch 4, wobei die Steuerkontur (6) einen Abschnitt (32) aufweist, der aus Teilabschnitten (33, 34, 35) zusammengesetzt ist, deren Abstände (36, 37, 38) zu einem Drehpunkt (31) sukzessive kleiner werden.

6. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei die Steuerkontur (6) wenigstens einen unidirektional wirkenden, vorzugsweise schwenkbar gelagerten, Konturriegel (15) umfasst.

7. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei wenigstens ein, vorzugsweise entlang zumindest einer horizontal angeordneten Schiene (7), verfahrbarer Laufwagen (8) vorgesehen ist, welcher mit einem der wenigstens zwei Türflügel (1, 2), vorzugsweise mittels wenigstens eines Scharniers (9), koppelbar ist.

8. Anordnung nach Anspruch 7, wobei der Laufwagen (8) eine Abstützkontur (10), an welcher das Spreizelement (5) abstützbar ist, aufweist.

9. Anordnung nach Anspruch 7 oder 8, wobei eine Bewegung des Spreizelements (6) mittels des wenigstens einen Laufwagens (8) sperrbar ist, und wobei sich der Laufwagen (8) dabei vorzugsweise über wenigstens eine Führungsrolle (23) an einer Führung (24) abstützt.

10. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei das Spreizelement (5) einen drehbar gelagerten Hebelarm (11) mit einem freien Ende umfasst, und wobei an dem freien Ende vorzugsweise ein drehbar gelagerter Wälzkörper (12) angeordnet ist.

11. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei das Spreizelement (5) an einem Schwenkelement (16) angeordnet ist, welches vorzugsweise wenigstens eine Führungsnut (17, 18) zur Führung eines mit der Steuerkontur (6) zusammenwirkenden Steuerbolzens (19) aufweist.

12. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, wobei sich das Spreizelement (5) über eine Verzahnung (20, 21) mit einer, vorzugsweise an einem Träger (29) für die wenigstens zwei Türflügel (1, 2) zu befestigenden, Basis (22), an welcher vorzugsweise die Steuerkontur (6) ausgebildet ist, gekoppelt ist.

13. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, wobei der Energiespeicher (4) durch ein Verfahren der wenigstens zwei Türflügel (1, 2) in der zusammengefalteten Stellung aufladbar ist.

14. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, wobei eine, vorzugsweise an einer Seitenwand (25, 26, 27) des Möbels (3) zu befestigende, Ladekurve (13) zum Laden des Energiespeichers (4) vorgesehen ist, und wobei der Energiespeicher (4) vorzugsweise über eine Laderolle (14) mit der Ladekurve (13) gekoppelt ist.

15. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, wobei der Energiespeicher (4) ein Federpaket umfasst.

16. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, wobei eine Ausstoßvorrichtung zum Ausstoßen der wenigstens zwei Türflügel (1, 2) in der zusammengefalteten Stellung aus einer, vorzugsweise vollständigen, Versenkungsstellung im Möbel (3) in eine Offenstellung außerhalb des Möbels (3) vorgesehen ist, und wobei die Versenkungsstellung vorzugsweise in einem seitlich angeordneten Schacht (28) des Möbels (3) ausgebildet ist.

17. Möbel (3), vorzugsweise Schrank, mit wenigstens zwei gelenkig miteinander verbundenen Türflügeln (1, 2), die zumindest eine zusammengefaltete Stellung und eine aufgespreizte Stellung einnehmen können, dadurch gekennzeichnet, dass das Möbel (3) eine Anordnung zum Aufspreizen der Türflügel (1, 2) aus der zusammengefalteten Stellung in die aufgespreizte Stellung nach einem der Ansprüche 1 bis 16 umfasst.

Zeichnung