[0001] Gegenstand der Erfindung ist ein System zum Befestigen von Signalisationselementen
gemäss Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
[0002] Signalisationselemente, welche temporär auf Baustellen, auf Autobahnen und Autostrassen
sowie Haupt- und Nebenstrassen aufgestellt werden müssen, benötigen Befestigungssockel.
Diese dienen dazu, die Spannrohre, an welchen die Signale befestigt sind, mit einem
der entlang der Strassen angeordneten Leitsysteme, wie Leitplanken, mobile Schutzwände
und Mauern rasch und ohne Aufwand zu verbinden. Die Befestigungssockel, welche Teil
eines Systems darstellen, müssen direkt an diesen Leitsystemen und ohne deren Beschädigung
befestigt werden können.
[0003] Aus der
EP 2 518 213 ist eine Haltevorrichtung bekannt, welche beispielsweise an einem einen konischen
Querschnitt aufweisenden Schutzwänden befestigt werden kann. Die bekannte Haltevorrichtung
basiert auf dem Zusammenwirken von drei Klemmelementen, nämlich zwei an scherenartig
ausgebildeten Hebeln angeordnete Auflageplatten und ein zwischen den Armen der Schere
angeordnetes drittes Klemmelement. Es müssen folglich stets alle drei Klemmelemente
betätigt werden, d.h. die Schere geschlossen und das dritte Klemmelement bzw. Spannelement
muss relativ zu den Armen der ersten beiden Klemmelemente vertikal verschiebbar angetrieben
sein. Der Antrieb dieser scherenartig aufgebauten Haltevorrichtung ist aufwendig und
folglich teuer. Zudem sind mehrere Gelenkverbindungen zwischen den einzelnen Elementen
der Witterung am Einsatzort ausgesetzt.
[0004] Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Schaffung eines Systems für die Befestigung
von Signalisationselementen an Leit und Schutzsystemen, das kostengünstig herstellbar
und vor allem mit geringem Aufwand montier- und demontierbar ist. Eine weitere Aufgabe
ist die Schaffung eines Systems, das universell auf unterschiedlich ausgebildeten
Leitsystemen wie Leitplanken, heute auch als «Schutzplanke A-Profil» bezeichnet, mobilen
Schutzwänden und Mauern befestigbar ist.
[0005] Gelöst wird diese Aufgabe durch ein System gemäss den Merkmalen des Patentanspruchs
1. Vorteilhafte Ausgestaltungen des Systems sind in den abhängigen Ansprüchen umschrieben.
[0006] Das erfindungsgemässe System ermöglicht es, die Haltevorrichtung für die Aufnahme
eines Spannrohrs an im Wesentlichen beliebigen Leitsystemen, wie Leitplanken, Absturzsicherungen
oder mobilen Schutzwänden zu befestigen. Das Halteelement kann ohne Werkzeug um das
Leitsystem herumgeführt und an der Grundplatte der Haltevorrichtung eingehängt und
mit einer Ratsche gespannt werden. Dabei ist es möglich, die Haltevorrichtung auf
der Oberseite des Leitsystems anzuordnen oder in einem rechten Winkel dazu. Dies ermöglicht
es, Signalisationselemente seitlich versetzt zu den Leitsystemen etwas ausserhalb
der Strasse aufzustellen. Die Gurte kann entweder mit einem Haken versehen sein, so
dass dieser an der Haltevorrichtung eingehängt werden kann oder sie kann fest verbunden
sein und deren freies Ende in die Ratsche eingelegt werden. Bei Verwendung einer einhängbaren
Gurte kann deren Länge in Abhängigkeit dem Umfang des Leitsystems angepasst werden.
Dies ermöglicht, das System auch an mobilen Schutzwänden einzusetzen.
Durch an der Unterseite der Grundplatte der Haltevorrichtung ausgebildete Stege lässt
sich die Haltevorrichtung auf nicht ebenen Oberflächen, wie beispielsweise den Leitplanken,
exakt positionieren und befestigen.
Durch die unterschiedliche Länge und Anordnung der Stege gelangen immer mehrere davon
in Anlage mit dem Verkehrsleitsystem und berühren teils die Oberfläche von oben oder
sichern die Grundplatte gegen eine seitliche Verschiebung, indem die Stege an Seitenflächen
der Leitsysteme in Anlage gelangen. Die Stege können sich entlang der ganzen Grundplatte
erstrecken oder nur als einzelne Laschen ausgebildet sein. Durch die unterschiedliche
Lage und Länge der Stege kann die Grundplatte auf beliebig geformten Leitsystemen
befestigt werden. Sind die Stege elastisch ausgebildet, so können sich diese in Folge
der Elastizität an Unebenheiten an den Leitsystemen anpassen und diese grossflächig
berühren.
[0007] Die Verwendung von handelsüblichen Spannvorrichtungen, auch als Spannset bezeichnet,
ermöglicht es, das System kostengünstig herzustellen. Weiter ermöglicht diese Spannvorrichtung,
dass für die Versetzung des Systems auf Leitsystem keine spezielle Anweisung an die
Bauarbeiter abgegeben werden muss, da die Bedienung solcher Spannvorrichtungen jedermann
bekannt sind. Auch deren Ersatz, sei es wegen Vandalismus oder Verschleiss, ist kostengünstig
und ermöglicht eine lange Haltbarkeit des Systems.
[0008] Anhand eines illustrierten Ausführungsbeispiels wird die Erfindung näher erläutert.
Es zeigen:
- Figur 1
- eine perspektivische Darstellung des Systems zum Befestigen von Signalisationselementen
von vorne,
- Figur 2
- eine perspektivische Darstellung des Systems zum Befestigen von Signalisationselementen
von hinten,
- Figur 3
- einen Vertikalschnitt durch das System, angeordnet auf einem Rechteckrohr und
- Figur 4
- einen Vertikalschnitt durch das System, angeordnet auf einer Leitplanke.
[0009] Das Befestigungssystem 1 umfasst eine Grundplatte 3 von beispielsweise rechteckigem
Querschnitt, auf der zwei Aufnahmen 5 für Signalisations-Spannrohre oder -Stative
in Gestalt von rechteckförmigen Rohrabschnitten befestigt sind. Alternativ kann auch
nur eine einzige Aufnahme 5 auf der Grundplatte 3 befestigt sein. Zur Erlangung möglichst
hoher Standfestigkeit sind die beiden Aufnahmen 5 durch ein Verbindungselement 7,
z.B. ein Rechteck- oder Rundrohr, miteinander im Bereich der freien Enden verbunden.
An den Aufnahmen 5 sind vorzugsweise zwei Gewindehülsen 9 angeordnet, z.B. angeschweisst,
in welchen je ein mit einem Gewinde versehener Spannhebel 11 zum Befestigen eines
Spannrohrs eindrehbar gehalten ist. Auf der Grundplatte 3 ist eine Spannvorrichtung
13 für eine Gurte, ein Band 15 oder ein anderes flexibles Element befestigt. Die handelsübliche
Spannvorrichtung 13 umfasst eine Wickelwelle 17, an deren Enden ein Betätigungshebel
19 befestigt ist. In der Wickelwelle 17 ist z.B. ein Schlitz 21 angebracht, durch
welchen das freie Ende 15' der Gurte 15 hindurchführbar ist. Zwischen dem Betätigungshebel
19 und der Wickelwelle 17 ist eine Ratschenvorrichtung (nicht sichtbar) eingesetzt,
welche es ermöglicht, die Wickelwelle 17 mit dem Betätigungshebel 19 zu drehen und
nach Gebrauch der Gurte 15 zu lösen. Solche Spannvorrichtungen 13 sind hinlänglich
an Spanngurten bekannt und werden häufig zum Festzurren von Ladegütern auf Transportmitteln
eingesetzt. Auf eine nähere Umschreibung des Spann- und Arretierelements der Spannvorrichtung
wird deshalb verzichtet.
Das dem freien Ende 15' der Gurte 15 gegenüberliegende Ende der Gurte 15 kann mit
einem Haken 23 verbunden sein, welcher an der Grundplatte 3, z.B. an einem Bolzen
25, einer Öse oder in einem Schlitz (beide nicht dargestellt) einhängbar ist. Alternativ
kann das Ende der Gurte 15 auch fest mit der Grundplatte 3 verbunden sein, z.B. mit
einem Niet oder dergleichen.
An der Unterseite der Grundplatte 3 können Rippen oder Stege 27 unterschiedlicher
Ausbildung befestigt sein. Die Stege 27, 27', 27" können in unterschiedlichen gegenseitigen
Abständen, Längen und Höhen an der Grundplatte 3 angeordnet sein. Die Stege 27 können
beispielsweise durch einen Stanz-/Biegevorgang aus einer Blechtafel hergestellt und
an der Unterseite der Grundplatte 3 befestigt sein (Figuren 3 und 4) oder, falls die
Grundplatte 3 aus Guss besteht, angeformt sein.
[0010] In Figur 3 ist das System 1 auf einem rohrförmigen Körper 29, der als Leit- und Schutzbalken
eingesetzt wird, angeordnet. Der Körper 29 kann auch C-förmig ausgebildet sein und
folglich nicht einen geschlossenen Hohlkörper bilden. Die Rippen oder Stege 27,27'
gelangen teilweise an der oberen Fläche des Körpers 29 in Anlage und gleichzeitig
überragt ein länger ausgebildeter Steg 27" die Oberseite des Körpers 29 seitlich nach
unten und gelangt in Anlage mit einer Seitenkante. Das System 1 ist folglich an drei
Stellen auf dem Körper 29 abgestützt und kann weder kippen noch verschoben werden.
Die Gurte 15 umschlingt den Körper 29 dreiseitig und zieht die Grundplatte 3 satt
an den Körper 29 heran.
In Figur 4 sitzt das System 1 auf der Oberkante einer wellenförmigen Leitplanke 31.
Die Grundplatte 3 wird wiederum durch drei Stege 27,27' und 27" gehalten. Einer der
Stege 27 liegt mit seiner unteren Kante auf der Oberfläche der Leitplanke 31 an, der
zweite Steg 27' dient als Anschlag für die freie obere Kante der Leitplanke 31, so
dass die Grundplatte 3 in der horizontalen Richtung gehalten ist und der Steg 27"
liegt auf einem Wellenberg der wellenförmigen Leitplanke 31 seitlich an und verhindert
das Verschieben des Systems in der zweiten horizontalen Richtung.
1. System (1) zum Befestigen von Signalisationselementen an Verkehrswegen, umfassend
eine Aufnahme (5) für ein Spann- oder Stativrohr und eine Haltevorrichtung für die
Aufnahme (5) sowie die Befestigung an einem Leitsystem (29,31),
dadurch gekennzeichnet, dass
die Haltevorrichtung für die Aufnahme (5) eine Grundplatte (3) umfasst, an welcher
eine Spannvorrichtung (13) zum Spannen und Fixieren eines flexiblen Elements (15)
zum Umschlingen und Festhalten der Grundplatte (3) an Leitsystemen (29), mobilen Schutzwänden,
Leitplanken (31) und Schutzplanken angeordnet ist.
2. System nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannvorrichtung (13) eine Wickelwelle zum Aufwickeln einer Gurte (15) als flexibles
Element und eine Ratsche mit einem Spann- und Ratschenhebel (11) umfasst und dass
an einem freien Ende (15') der Gurte (15) ein Haken (23) befestigt ist, welcher an
einer Öse, einem Schlitz oder einem Bolzen (25) an der Grundplatte (3) einhängbar
ist.
3. System nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das freie Ende (15') der Gurte (15) lösbar oder unlösbar mit der Grundplatte (3)
verbunden ist und deren zweites Ende in die Spannvorrichtung (13) einzieh- und arretierbar
ist.
4. System nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite der Grundplatte (3) Rippen oder Stege (27,27',27") als Führungselemente
ausgebildet sind zur Arretierung der Grundplatte (3) auf unterschiedlich ausgebildeten
Oberflächen von Leitsystemen (29) und Leitplanken (31) .
5. System nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass als Führungselemente an der Unterseite der Grundplatte (3) beabstandet und parallel
zueinander verlaufende Stege (27,27',27") ausgebildet sind.
6. System nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (5) ein im Querschnitt rundes oder rechteckiges Rohr umfasst, das einendig
mit der Grundplatte (3) verbunden ist.