VORRICHTUNG ZUM OFFENHALTEN GEÖFFNETER FENSTER

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Offenhalten geöffneter Fenster, das aus dem in der Gebäudeöffnung festgelegten Fensterrahmen und einem oder mehreren Fensterflügeln besteht, die mit dem senkrechten Teil oder dem horizontalen Teil des Fensterrahmens schwenkbar verbunden sind, wobei dem Fensterflügel des Fensterrahmens eine die Vorrichtung bildende Fixierplatte mit einem Haltearm zugeordnet ist, an der der Haltearm schwenkbar gelagert und mit dem Fensterrahmen verbunden ausgebildet ist und wobei die Fixierplatte in das obere Profil des Fensterrahmens einspannbar ausgebildet ist.

[0002] Bei dieser bekannten Vorrichtung ist der Haltearm mit mehreren Kerben versehen, die in entsprechende Vorsprünge am Fensterflügel eingelegt werden können. Auf diese Weise ist es möglich, den Öffnungsgrad des Fensterflügels den Ausnehmungen bzw. Kerben entsprechend zu variieren. Nachteilig ist, dass im geschlossenen Zustand des Fensterflügels der Haltearm an der Fixerplatte heraushängt, meist ziemlich weit über den Rahmen des Fensterflügels bzw. des Fensterrahmens vorsteht und somit in mehrerlei Hinsicht eine Gefährdung darstellt. Entsprechende Vorrichtungen sind dem Stand der Technik zu entnehmen, beispielsweise wenn man nach Fensterarretierungen und ähnlichen Schlagworten sucht. Die Vorrichtung nach der DE 103 48 866 A1 ist nur um eine vertikale Achse drehbar. Zum aus Kunststoff bestehenden Haltearm sind bezüglich seiner Beweglichkeit keine weiteren Ausführungen der Schrift zu entnehmen. Die aus der DE 348 644 C entnehmbare Vorrichtung zeigt eine Feder, die biegsam sein kann. Allerdings ist dort keine Fixierplatte gezeigt, die in das obere Profil einspannbar ist. Die CH 433048 A und CH 458980 A zeigen Vorrichtungen, die über einen verlängerbaren Haltearm verfügen. Die GB 347255 A beschreibt eine Vorrichtung zum Offenhalten von Fenstern, wobei der Haltearm um eine senkrechte Achse und eine horizontale, in Richtung des Haltearms verlaufende Achse schwenkbar und drehbar an der Fixierplatte angeordnet ist.

[0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, einen Offenhalter für Fenster zu schaffen, der im deaktiven Zustand praktisch unsichtbar und im aktiven Zustand den Fensterflügel gut arretiert und gut handhabbar ist.

[0004] Die Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, dass der Haltearm um eine senkrechte Achse und eine horizontale, in Richtung des Haltearms verlaufende Achse schwenkbar und drehbar an der Fixierplatte angeordnet ist.

[0005] Damit ist es erstmals möglich, den Offenhalter auch optisch vorteilhaft beim geschlossenen Fenster bzw. Fensterflügel ganz verschwinden zu lassen. Der Haltearm, der benötigt wird, um den Fensterflügel zu arretieren, kann gedreht und verschwenkt werden und liegt dann auf dem oberen Profil des Fensterrahmens auf, wobei auch im geschlossenen Zustand des Fensterflügels genügend Platz für die Fixierplatte und auch den Haltearm zur Verfügung steht. Bei modernen Fenstern werden die für das Kippen des oder der Fensterflügel benötigten Scharniere sowieso auf dem oberen Profil oder zwischen dem oberen Profil und dem Fensterflügel untergebracht, sodass auch diese Bauteile beim geschlossenen Fenster nicht zu sehen sind. Damit ist keinerlei Verletzungsgefahr mehr gegeben und gleichzeitig kann der Fensterflügel in einer vorgegebenen Position fixiert werden oder auch in mehreren anderen, wobei dann wieder gesonderte Lösungen notwendig sind, wie beispielsweise eine verschiebbare Fixierplatte oder auch andere Lösungen, die weiter hinten noch besprochen werden.

[0006] Das Verschwenken und das Drehen des Haltearms in der Fixierplatte wird dadurch besonders günstig möglich und bleibt immer leichtgängig, wenn das mit der Fixierplatte verbundene Ende des Haltearms als Kugel ausgebildet ist. Diese Kugel ist in entsprechenden Bohrungen gelagert, was weiter hinten noch näher erklärt wird.

[0007] Ein immer gutes Aufliegen des Haltearms auf dem unteren Fensterrahmen und zwar sowohl in der Arbeits- wie in der Ruheposition ist möglich, weil gemäß der Erfindung der Haltearm als Flacheisenstab, der der Außenkante des Fensterrahmens folgend abgebogen und den unteren Rahmen des Fensterflügels unterfassend ausgebildet ist. Auch dies hat wieder den Vorteil, dass eine sichere Fixierung des Fensterflügels gesichert ist, gleichzeitig aber dieses zusätzliche Bauteil praktisch kaum zu sehen ist und damit die Optik nicht stört. Vorteilhaft ist dabei weiter, dass am Fensterflügel oder an den Fensterflügeln nicht zusätzliche Bauteile angebracht werden müssen, vielmehr reicht es, dass der entsprechend gebogen ausgeführte Flacheisenstab den unteren Rahmen des Fensterflügels unterfasst oder umfasst, sodass dieser immer fixiert ist und auch bei Luftstößen nicht aus der vorgesehenen Öffnungsposition herausgedrückt werden kann.

[0008] Eine noch optimalere Fixierung des Fensterflügels ist dadurch gegeben, dass der Haltearm die Breite des Fensterflügels berücksichtigend und damit den Fensterflügel teilweise umfassend wieder hochgebogen ausgeführt ist. Damit ist der Rahmen des Fensterflügels durch den Haltearm regelrecht eingespannt und kann auch bei Luftbewegungen nicht aus der Öffnungsposition herausgebracht werden.

[0009] Ein Aufschieben des unteren Rahmens des Fensterflügels auf den Haltearm wird dadurch möglich, dass das freie Ende des Haltearms nach der Hochbiegung eine schräge, das Überschieben des Fensterflügels in Richtung Fensterrahmen erleichternde Abbiegung aufweist. Der untere Rahmen rutscht also quasi auf dieser Schräge nach oben und der untere Rahmen des Fensterflügels rutscht dann in die U-förmige Biegung des Haltearms hinein und ist dann wie schon mehrfach erwähnt absolut sicher gehalten.

[0010] Um den Öffnungsgrad oder besser gesagt den Öffnungswinkel des Fensterflügels zu variieren, sieht die Erfindung vor, dass der Haltearm, vorzugsweise im die Kugel tragenden horizontalen Teilbereich teleskopierbar ausgebildet ist. Natürlich ist es auch möglich beispielsweise den Umfassungsbereich zu vergrößern, sodass sich der Fensterrahmen in dieser U-förmigen Öffnung des Flacheisenstabes in die vorgegebene oder gewünschte Position hineinschwenken und festsetzen lässt.

[0011] Eine weitere Möglichkeit den Öffnungswinkel des Fensterflügels zu variieren ist die, bei der der Haltearm im den Fensterflügel unterfassenden Teilbereich im Abstand zueinander angeordnete, in Ausnehmungen auf der Unterseite des Fensterflügels einführbare, stabförmige Aufsätze aufweist. Bei einer derartigen Ausführung erübrigt es sich, das Überschieben des Fensterflügels in Richtung Fensterrahmen erleichternde Abbiegungen vorzusehen, weil hier die auf dem Flacheisenstab oben aufsitzenden Aufsätze in entsprechende Ausnehmungen bzw. Nuten auf der Unterseite des Fensterflügels eingeschoben bzw. eingeführt werden, um dann den Fensterflügel in der gewünschten Position zu fixieren.

[0012] Weiter vorne ist erwähnt worden, dass die Kugel des Haltearms an der Fixierplatte festgelegt wird, was nach einer Ausführung der Erfindung dadurch erreicht wird, dass die endseitige Kugel des Haltearms zwischen einem oberen und einem unteren Flügel der Fixierplatte eingespannt angeordnet ist. Dies kann besonders gut verwirklicht werden, wenn die Fixierplatte aus Kunststoff besteht, die eine begrenzte Beweglichkeit zulässt, sodass der untere und der obere Flügel durch die einzuschiebende Kugel etwas auseinandergedrückt wird, um dann die Kugel wirksam einzuspannen und damit den Haltearm an der Fixierplatte festzulegen.

[0013] Ein Verschieben der Kugel zwischen den beiden Flügeln wird dadurch unterbunden, dass im oberen und unteren Flügel der Fixierplatte an der Festlegungsstelle für die Kugel eine Bohrung vorgesehen ist, deren Durchmesser kleiner, vorzugsweise 50% kleiner als der der Kugel ist. Die Kugel und damit der gesamte Haltearm werden somit festgehalten und zwar ohne deren Verdrehbarkeit einzuschränken. Durch entsprechende Gestaltung der Bohrung kann ein Verrutschen der Kugel zwischen den beiden Flügeln unterbunden werden. Der verbesserte Sitz kann durch eine im Durchmesser größere Ansatzbohrung an der Festlegungsstelle erreicht werden.

[0014] Vorteilhafterweise sieht die Erfindung weiter vor, dass der Haltearm auf der einen oder anderen Seite der Fixierplatte angeordnet werden kann oder eben auch das gleichzeitig zwei solche Haltearme angebracht werden, um so die Fixierung des geöffneten Fensterflügels besonders sicher zu gestalten.

[0015] Erreicht wird dies dadurch, dass die Fixierplatte ein T bildend ausgeführt ist, wobei dessen Querbalken als die die Kugel haltenden, übereinanderliegenden Flügel der Fixierplatte ausgebildet ist. Dabei besteht auch die Möglichkeit, den Stempel des T und/oder die Querbalken mit Bewegungsmeldern auszurüsten, sodass die Möglichkeit besteht, das unberechtigte Öffnen des Fensterflügels auf sichere und einfache Weise rechtzeitig kenntlich zu machen.

[0016] Die besagte Kugel des Haltearms kann an beiden Enden des Querbalkens, also am Ende der Halteplatte festgelegt werden, da gemäß der Erfindung die Flügel an beiden Außenenden Bohrungen für die Kugel aufweisen. Diese Bohrungen sind also auf jeden Fall vorhanden, sodass der Benutzer wählen kann, auf welche Seite er den Haltearm ansetzen will oder ob er zwei solcher Haltearme zum Einsatz bringen kann und will.

[0017] Ein sicheres Aufliegen der Fixierplatte auf dem unteren Fensterrahmen ist gewährleistet, da die Unterseite der Fixierplatte mit dem oberen Profil des Fensterrahmens korrespondierend ausgebildet ist. Bei modernen Fensterrahmen ist hier an der Außenseite ein Nut vorgesehen, die auch ausgenutzt wird, um Klappscharniere oder Ähnliches dort unterzubringen, um beispielsweise ein solches Fenster auch aufklappen zu können.

[0018] Um das Festlegen der Fixierplatte zu erleichtern, sieht die Erfindung vor, dass die Unterseite der Fixierplatte einen in die Nut einpressbaren oder einführbaren eckigen Ansatz aufweist. Schon durch das Einfügen des Ansatzes in die Nut ist die Fixierplatte am bzw. im Profil des Fensterrahmens festgelegt, wobei die Fixierplatte günstigerweise so bemessen wird, dass sie mit ihrem hinteren Teil sich auch am hinteren Teil des oberen Profils des Fensterrahmens abstützt.

[0019] Soll die Fixierung der Fixierplatte am oberen Profil des Fensterrahmens weiter abgesichert werden, sieht hierfür die Erfindung vor, dass mittig des Fußes des T eine in die Nut einführbare, die Fixierplatte am Fensterrahmen festlegende Halteschraube vorgesehen ist. Zusätzlich zu dem eckigen Ansatz kann also eine solche Halteschraube eingeführt werden, die ähnlich wie die des Klappscharniers ausgebildet ist und die sich in dem Boden der Nut festsetzen kann.

[0020] Um diese Halteschraube voll in die Fixierplatte zu integrieren, sieht die Erfindung vor, dass die Bohrung für die Halteschraube eine den Kopf der Halteschraube aufnehmende Erweiterungsbohrung aufweist, sodass diese Halteschraube im Profil der Fixierplatte völlig verschwindet.

[0021] Es ist bekannt, dass aufgeklappte Fensterflügel für Katzen und ähnliche Tiere eine Gefahr darstellen. Diese Tiere versuchen durch den vorgegebenen Schlitz des geöffneten Fensterflügels nach draußen zu gelangen, wobei sie sich strangulieren und häufig sterben müssen. Um dies zu vermeiden hat sich herausgestellt, dass es zweckmäßig ist, den Fensterflügel in mehreren Positionen festlegbar zu gestalten bzw. die dafür vorgesehene Haltevorrichtung entsprechend auszubilden. Dies erübrigt sich, wenn wie erfindungsgemäß vorgesehen, die Fixierplatte mit Haltearm und endseitiger Kugel auch am oberen horizontalen Teil des Fensterrahmens festlegbar ausgebildet ist. Man kann mit Hilfe dieser Haltevorrichtung den Fensterflügel in eine solche Klappposition bringen, die für Tiere, insbesondere Katzen, völlig ungefährlich ist. Natürlich ist auch die Möglichkeit gegeben, von vornherein die Haltevorrichtung so auszubilden, dass nur diese Position des Fensterflügels beim Öffnungsvorgang verwirklicht werden kann, sodass der Nutzer erst gar nicht überprüfen muss, in welche Position er den Fensterflügel geklappt hat.

[0022] Eine besonders zweckmäßige Ausführungsform der Vorrichtung sieht vor, dass das mit der Fixierplatte verbundene Endstück des Haltearms die senkrechte Achse und ein in die Fixierplatte einführbares, stabförmiges Ende aufweist, das in der Fixierplatte drehbar gelagert ist und die horizontale Achse darstellt. Es wird bei dieser Ausführungsform auf das Gelenk verzichtet, um gezielt zwei Positionen vorzugeben, in der der Haltearm angeordnet werden kann. Während die eine horizontale Achse in der Fixierplatte selbst ausgebildet ist, ist das einfache Gelenk und damit die senkrechte Achse dicht am Gehäuse, aber eben außerhalb angeordnet, was vorteilhaft ist, weil dieses außerhalb angeordnete Gelenk bzw. die senkrechte Achse häufiger in Betrieb genommen werden muss.

[0023] Um das stabförmige Ende und damit die horizontale Achse sicher innerhalb der Fixierplatte anzuordnen, ist vorgesehen, dass das stabförmige Ende eine Einkerbung aufweist, in die eine bewegbare der Fixierplatte zugeordnete Haltezunge einlegbar angeordnet ist. Damit wird das stabförmige Ende quasi innerhalb der Fixierplatte fixiert und kann nur sich um diese horizontale Achse drehen. Will man die Achse herausziehen, um den Haltearm von der anderen Seite her anzuordnen und dort festzulegen, muss die Haltezunge gelöst werden, um das stabförmige Ende aus der Fixierplatte herauszuziehen. Wird sie dann vom anderen Ende in die Fixierplatte eingeschoben, kann der Haltearm wieder auf die gleiche Art und Weise über die Haltezunge fixiert werden.

[0024] Schließlich besteht vor allem für alte Fensterrahmen die Möglichkeit, eine erfindungsgemäße Fixierplatte sicher unterzubringen und das dadurch, dass die Fixierplatte rechteckförmig und sich auf dem Profil bzw. der Nut abstützend ausgebildet ist, wobei der Boden der Fixierplatte über Fixierschrauben mit dem horizontalen Grund der Nut verbindbar ist. Damit wird die Fixierplatte an das bestehende Profil des Fensterrahmens angeglichen und kann dort so festgelegt werden, dass sie dann ihre Funktion voll erfüllen kann, wie auch anhand der nachfolgenden Zeichnungen noch erläutert wird.

[0025] Die Erfindung zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass eine sehr elegante und gut handhabbar ausgebildete Haltevorrichtung für Fensterflügel geschaffen ist. Die Haltevorrichtung, bestehend aus Fixierplatte und Haltearm, kann in eine Aktivposition gebracht werden und eine Ruheposition, wo sie im Fensterrahmen völlig verschwindet, also gar nicht mehr sichtbar ist. Dies ist dadurch möglich, dass die Fixierplatte auf das obere Profil des Fensterrahmens aufgelegt und dort in einer Längsnut festgelegt wird, vorzugsweise noch ergänzt über eine Halteschraube. Der Haltearm verfügt am Ende, wo er mit der Fixierplatte lösbar verbunden wird, über eine Kugel, sodass er in zwei Achsen verdreh- und verschwenkbar ist und eben dann in eine Position gedreht und geschwenkt werden kann, wo er zwischen dem oberen Profil des Fensterrahmens und dem unteren Profil des Fensterflügels festgelegt ist, ohne dass dies von außen sichtbar ist.

[0026] Weitere Einzelheiten und Vorteile des Erfindungsgegenstandes ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der zugehörigen Zeichnung, in der ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel mit den dazu notwendigen Einzelheiten und Einzelteilen dargestellt ist. Es zeigen:

Figur 1

ein in eine Fensteröffnung eingelassenes Fenster mit zwei offenen Fensterflügeln und einem feststehenden Teil,

Figur 2

ein Fenster mit aufgeklapptem Fensterflügel,

Figur 3

ein Schnitt durch ein geschlossenes Fenster, mit Profil des Fensterrahmens und des Fensterflügels,

Figur 4

eine Draufsicht auf das obere Profil des Fensterrahmens,

Figur 5

eine Draufsicht auf das obere Profil des Fensterrahmens mit eingefügter Fixierplatte und Haltearm,

Figur 6

eine Seitenansicht des Haltearms,

Figur 7

ein Haltearm in Seitenansicht mit Ansätzen,

Figur 8

die Unteransicht einer Fixierplatte,

Figur 9

eine Fixierplatte oberhalb des oberen Profils eines Fensterrahmens kurz vor dem Einklicken,

Figur 10

eine in das Profil eines vor allem aus Holz bestehenden Fensterrahmes einführbare Fixierplatte,

Figur 11

eine Draufsicht auf eine Fixierplatte mit getrennten Achsen und

Figur 12

die Unteransicht der Fixierplatte mit getrennten Achsen.

[0027] Das in Figur 1 gezeigte Fenster 1 verfügt über zwei bewegliche Fensterflügel 2, 3 und ein feststehendes Flügelteil 4. Die Fensterbank ist mit 5 bezeichnet.

[0028] Die beiden Fensterflügel 2 und 3 können um die Beschläge 6, 7 gedreht, also das Fenster geöffnet werden, wobei der Benutzer sich normalerweise des Griffes 9 dabei bedient. Mit 8 ist der Sturz bezeichnet, hier der obere Sturz, d. h. also der Übergang zwischen festem Mauerwerk und den Rahmenteilen des Fensters 1.

[0029] Mit 16 ist eine Haltevorrichtung bezeichnet, die hier leicht sichtbar ist, und zwar leicht über den horizontalen Teil 11 des Fensterrahmens 10 überstehend.

[0030] Figur 2 zeigt ein einfaches Fenster 1, das entweder aufgeschwenkt oder aufgeklappt ist. Beim aufgeklappten Teil, hier mit 14 bezeichnet, kommt eine Haltevorrichtung 16 zum Einsatz, die hier dem senkrechten Teil 12 des Fensterrahmens 10 zugeordnet ist. Nicht gezeigt sind die Klappscharniere 60, die dem horizontalen Teil 11 des Fensterrahmens 10 zugeordnet sind.

[0031] Die heute häufig zum Einsatz kommenden Profile sowohl für den Fensterrahmen 10, wie auch für die Fensterflügel 2, 3 sind in Figur 3 gezeigt, um zu verdeutlichen, wie elegant die Haltevorrichtung 16 zwischen den beiden Profilen des Fensterrahmens 10 und des Fensterflügels 2 untergebracht werden kann und wie der Haltearm 19, der an der Fixierplatte 18 schwenk- und drehbar angebracht ist und den entsprechenden Teil des Rahmens 20, 21 des Fensterflügels 2 umfassen kann. Hierbei wird auf das in Figur 4 mit 60 bezeichnete Klappscharnier hingewiesen, das auch heute schon auf der dem Fensterflügel 2 zugewandten Fläche 15 angebracht wird, hier als Klappscharnier 60, das über Halteschrauben 61, 62 wirksam festgelegt ist, wobei die Halteschraube 61 in die Nut 51 eingreift, die auch zur Festlegung der Fixierplatte 18 dient.

[0032] Den oberen Teil 59 des senkrechten Teils 12 des Fensterrahmens 10 zeigt Figur 4 wie schon erwähnt, wobei neben dem Klappscharnier 60 hier auch das erfindungsgemäße Bauteil, d. h. die Haltevorrichtung 16 gezeigt ist. Diese Haltevorrichtung 16 kann bei der in Figur 3 gezeigten Doppelverglasung 17, aber auch bei einer Dreifachverglasung oder Mehrfachverglasung zum Einsatz kommen. Der Haltearm 19 ist endseitig um eine senkrechte Achse 23 schwenkbar und gleichzeitig auch noch um eine zweite Achse wie weiter hinten noch erläutert wird, drehbar. Erkennbar ist, dass der Haltearm 19 als Flacheisenstab 27 ausgebildet ist, der also hier mit seiner Kante auf dem oberen Teil 59 des horizontalen Teils 11 aufliegt und zwar in seiner Ruheposition, während er mit der flachen Seite, wie weiter hinten gezeigt ist, bei der aktiven Position sich auf den oberen Teil 59 abstützt.

[0033] Um auf der einen oder anderen Seite der Fixierplatte 18 Haltearme 19 anbringen zu können, sind hier Bohrungen 42, 43 an der Festlegungsstelle 41 vorgesehen, wobei auch denkbar ist, dass eine solche Anordnung des Haltearms 19 auch auf beiden Seiten gleichzeitig erfolgen kann.

[0034] Figur 5 zeigt bezüglich Festlegungsstelle 41, dass hier eine Verschwenkbarkeit und Drehbarkeit für den Haltearm 19 erreicht ist, weil eine senkrechte Achse 23 und gleichzeitig eine horizontale Achse 24 vorgegeben sind, um so den Haltearm 19 von der einen Position in die andere zu schwenken und zu drehen. Deutlich wird hier auch, dass beim ausgeschwenkten Zustand des Haltearms 19 die flache Seite des Flacheisenstabes 27 zum Einsatz kommt. Die Bohrung zum Festlegen der Fixierplatte 18 auf dem oberen Teil 59 des horizontalen Teils 11 des Fensterrahmens 10 ist mit 55 bezeichnet. Diese Bohrung 55 ist mit einer Erweiterungsbohrung 57 versehen, sodass der Kopf 56 der Halteschraube 54 in das Profil der Fixierplatte 18 eingebettet werden kann.

[0035] Figur 6 zeigt eine Seitenansicht des Haltearms 19, wobei die schmale Seite des Flacheisenstabs 27 zu sehen ist und wobei am verbundenen Ende 25 des Haltearms 19 eine Kugel 26 angeordnet ist, über die eine senkrechte Achse 23 und eine horizontale Achse 24 optimal darzustellen sind.

[0036] Das mit 22 bezeichnete obere Profil des Fensterrahmens 10 wird wie in Figur 5 noch einmal verdeutlicht, von dem Flacheisenstab 27 an der Außenkante 28 eingefasst. Der horizontale Teilbereich 32 des Haltearms 19 kann teleskopierbar ausgebildet werden, um so den Öffnungswinkel des Fensterflügels 2, 3 zu verändern.

[0037] Figur 6 zeigt, dass zwischen der Abbiegung 31' und der Hochbiegung 30 der horizontale Teil des unterfassenden Teilbereiches 33 des Haltearms 19 liegt, über den das hier nicht gezeigte Profil des Fensterflügels 2, 3 sicher eingefasst werden kann, sodass ein Rappeln des Fensterflügels 2, 3 nicht auftreten kann. In diesem U-förmigen Teil des Haltearms 19 liegt bei der Aktivposition der Fensterflügel 2, 3 sicher drin.

[0038] Am freien Ende 29 des Haltearms 19 ist noch mal eine Abbiegung verwirklicht, aber so, dass eine Schräge entsteht, um so ein Überschieben des Fensterflügels 2, 3 in den Haltearm 19 zu ermöglichen. Beim geöffneten Fensterflügel 2, 3 ist auch nur dieses Stückchen der schrägen Abbildung zu erkennen, weil es über den Fensterrahmen 10 hervorsteht, wobei natürlich auch darauf verzichtet werden kann, wenn mit Beeinträchtigungen oder sogar Gefahren gerechnet werden muss. Dieser Situation kann entgegengewirkt werden, indem das Ende dieses freien Endes 29 mit einem Gummipfropfen oder Ähnlichem umfasst wird.

[0039] Figur 7 zeigt eine Seitenansicht von einer Fixierplatte 18 mit Haltearm 19, wobei die Kugel 26 am Ende des Haltearms 19 zu erkennen ist. Diese Kugel 26 wird zwischen einem oberen Flügel 39 und einem unteren Flügel 30 der Fixierplatte 18 festgelegt, wobei hier zusätzlich, wie schon erwähnt, Bohrungen 42, 43 an der Festlegungsstelle 41 vorgesehen sind. In diese Bohrungen 42, 43 rastet die Kugel 26 ein, wenn sie ihre richtige Position erreicht. Am anderen Ende, des auch hier wieder als Flacheisenstab 27 ausgebildeten Haltearms 19 sind stabförmige Ansätze 34, 35, 36 vorgesehen, in die hier nicht gezeigte Ausnehmungen 38 auf der Unterseite 37 des Fensterflügels 2, 3 eingerastet werden können.

[0040] Die Unterseite 50 einer Fixierplatte 18 ist in Figur 8 gezeigt. Diese Unterseite 50 ist dem oberen Profil 22 des Fensterrahmens 10 entsprechend bzw. mit dieser korrespondierend ausgebildet. Der eckige Ansatz 52 wird in die Nut 51 des horizontalen Teils 11 des Fensterrahmens 10 eingedrückt und dann über die Halteschraube 54 festgelegt. Die Positionierung und Ausbildung der dafür benötigten Bohrung 55 ist weiter vorne erläutert worden.

[0041] Dieses Bauteil, d. h. die Fixierplatte 18 zeigt die Form eines T 45. Der Querbalken 46 dieses T's 45 verfügt über die in Figur 7 gezeigten oberen Flügel 39 und unteren Flügel 40, die am Außenende 48, 49 des Querbalkens 46 angeordnet sind. Der Fuß 47 dieses T's 45 ist verhältnismäßig dick oder breit und zeigt am unteren Ende die Halteschraube 54.

[0042] Anhand der Figur 9 wird verdeutlicht, wie eine Fixierplatte 18 auf dem oberen Profil 22 des Fensterrahmens 10 aufgesetzt werden kann. Dazu wird der eckige Ansatz 52 in die Nut 51 eingedrückt, um dann die Halteschraube 54 anzuziehen, die hier aber nicht dargestellt ist. Am gegenüberliegenden Ende der T-förmigen Fixierplatte 18 sind die Flügel 39, 40 vorgesehen, wobei mit der äußeren Kante des großen T's 45 ein Anlegen an einen Vorsprung 63 des oberen Profils 22 des Fensterrahmens 10 möglich ist. Damit ist selbst ohne die Halteschraube 54 eine ausreichende Festlegung mit der Fixierplatte 18 auf dem oberen Profil 22 des Fensterrahmens 10 möglich.

[0043] Die Figur 10 zeigt eine rechteckförmige Ausbildung der Fixierplatte 18, die aufgrund dieser in die Länge gezogenen Ausführung und der schmalen Längsseiten voll in eine Nut 51 des Fensterrahmens einführbar und dann über die Fixierschrauben 66, 67 mit dem Boden 65 verbunden werden kann. Die Fixierschrauben 66, 67 werden hierzu in den horizontalen Grund 68 der Nut 51 eingeführt und so die gesamte Fixierplatte 18 wirksam festgelegt.

[0044] Die Figuren 11 und 12 zeige eine weitere Ausführungsform, wobei die beiden Achsen 23 und 24 voneinander getrennt werden. Während weiter vorne die Kugel die Funktion der beiden Achsen 23, 24 übernommen hat, werden hier die beiden Achsen 23, 24 insofern getrennt, als die horizontale Achse 24 ein stabförmiges Ende 25" des Haltearms 19 ist, das in eine entsprechende Bohrung bzw. mehrere Bohrungen in der Fixierplatte 18 eingeschoben werden kann. Diese horizontale Achse 24 kann mit Hilfe des Haltearms 19 einfach gedreht werden, sodass der Haltearm 19 in die jeweils gewünschte Position gebracht wird.

[0045] Die senkrechte Achse 23 dagegen ist einem Kopf außerhalb der eigentlichen Fixierplatte untergebracht, was Figur 11 leicht entnehmbar ist. Der Haltearm 19 mit seiner besonderen Form kann über diese senkrechte Achse 23 in die Position gebracht werden, in der er das Profil des Fensterflügels erfasst und so wirksam festhält, um den vorgegebenen Öffnungsgrad des Fensterflügels zu wahren.

[0046] Erkennbar ist weiter in Figur 11 und auch in Figur 12, dass zum Festlegen des stabförmigen Endes 25" in der Fixierplatte 18 eine Einkerbung vorgesehen ist, in die eine Haltezunge 71 eingreift, die der eigentlichen Fixierplatte 18 zugordnet ist. Soll die horizontale Achse 24 bzw. das stabförmige Ende 25' aus der Fixierplatte 18 herausgezogen werden, um sie von der anderen Seite her einzuschieben und festzulegen, muss die Haltezunge 71 geringfügig angehoben werden, wobei sie beim Wiedereinschieben leicht und von selbst einschnappt. Dass die senkrechte Achse 23 darstellende Endstück 25' lässt wie bereits erläutert, nur eine Verschwenkung des Haltearms 19 in einer Ebene zu, sodass damit Zwischenstellungen sicher ausgeschlossen werden können.

[0047] Während Figur 11 eine Draufsicht auf die Fixierplatte 18 wiedergibt, zeigt Figur 12 die Unteransicht, wobei hier Haltenocken 73 erkennbar werden, die das Einfügen in vorhandene Profile erleichtert, während die Bohrung 74 die Möglichkeit gibt, ebenfalls über nicht einzuschraubende, sondern nur anzuschraubende Halteschrauben die Position der Fixierplatte 18 zu sichern. Hier sind auch die "Wälle" 75, 76 am Ende der Fixierplatte vorgesehen.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Offenhalten geöffneter Fenster (1), das aus dem in der Gebäudeöffnung festgelegten Fensterrahmen (10) und einem oder mehreren Fensterflügeln (2; 3) besteht, die mit dem senkrechten Teil (12) oder dem horizontalen Teil (11) des Fensterrahmens (10) schwenkbar verbunden sind, wobei dem Fensterflügel (2; 3) des Fensterrahmens (10) eine die Vorrichtung bildende Fixierplatte (18) mit einem Haltearm (19) zugeordnet ist, an der der Haltearm (19) schwenkbar gelagert und mit dem Rahmen (21) verbunden ausgebildet ist und wobei die Fixierplatte (1) in das obere Profil des Fensterrahmens (5) einspannbar ausgebildet ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Haltearm (19) um eine senkrechte Achse (23) und eine horizontale, in Richtung des Haltearms (19) verlaufende Achse (24) schwenkbar und drehbar an der Fixierplatte (18) angeordnet ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das mit der Fixierplatte (18) verbundene Ende (25) des Haltearms (19) als Kugel (26) ausgebildet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Haltearm (19) als Flacheisenstab (27), der der Außenkante (28) des Fensterrahmens (10) folgend abgebogen und den unteren Rahmen (21) des Fensterflügels (2; 3) unterfassend ausgebildet ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1 und Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Haltearm (19) die Breite des Fensterflügels (2; 3) berücksichtigend und damit den Fensterflügel (2; 3) teilweise umfassend wieder hochgebogen ausgeführt ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1 und Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass das freie Ende (29) des Haltearms (19) nach der Hochbiegung (30) eine schräge, das Überschieben des Fensterflügels (2; 3) in Richtung Fensterrahmen (10) erleichternde Abbiegung (31) aufweist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Haltearm (19), vorzugsweise im die Kugel (26) tragenden horizontalen Teilbereich (32) teleskopierbar ausgebildet ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Haltearm (19) im den Fensterflügel (2; 3) unterfassenden Teilbereich (33) im Abstand zueinander angeordnete, in Ausnehmungen (38) auf der Unterseite (37) des Fensterflügels (2; 3) einführbare, stabförmige Aufsätze (34, 35, 36) aufweist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die endseitige Kugel (26) des Haltearms (19) zwischen einem oberen und einem unteren Flügel (39, 40) der Fixierplatte (18) eingespannt angeordnet ist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass im oberen und unteren Flügel (39, 40) der Fixierplatte (18) an der Festlegungsstelle (41) für die Kugel (26) eine Bohrung (42, 43) vorgesehen ist, deren Durchmesser kleiner, vorzugsweise 50% kleiner als der der Kugel (26) ist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Fixierplatte (18) ein T (45) bildend ausgeführt ist, wobei dessen Querbalken (46) als die die Kugel (26) haltenden, übereinanderliegenden Flügel (39, 40) der Fixierplatte (18) ausgebildet ist.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Flügel (39, 40) an beiden Außenenden (48, 49) Bohrungen (42, 43) für die Kugel (26) aufweisen.

12. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Unterseite (50) der Fixierplatte (18) mit dem oberen Profil (22) des Fensterrahmens (10) korrespondierend ausgebildet ist.

13. Vorrichtung nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Unterseite (50) der Fixierplatte (18) einen in die Nut (51) einpressbaren oder einführbaren eckigen Ansatz (52) aufweist.

14. Vorrichtung nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass mittig des Fußes (47) des T (45) eine in die Nut (51) einführbare, die Fixierplatte (18) am Fensterrahmen (10) festlegende Halteschraube (54) vorgesehen ist.

15. Vorrichtung nach Anspruch 14,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Bohrung (55) für die Halteschraube (54) eine den Kopf (56) der Halteschraube (54) aufnehmende Erweiterungsbohrung (57) aufweist.

16. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Fixierplatte (18) mit Haltearm (19) und endseitiger Kugel (26) auch am oberen horizontalen Teil (59) des Fensterrahmens (10) festlegbar ausgebildet ist.

17. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das mit der Fixierplatte (18) verbundene Endstück (25') des Haltearms (19) die senkrechte Achse (23) und ein in die Fixierplatte (18) einführbares, stabförmiges Ende (25") aufweist, das in der Fixierplatte (18) drehbar gelagert ist und die horizontale Achse (24) darstellt.

18. Vorrichtung nach Anspruch 17,
dadurch gekennzeichnet,
dass das stabförmige Ende (25") eine Einkerbung (70) aufweist, in die eine bewegbare der Fixierplatte (18) zugeordnete Haltezunge (71) einlegbar angeordnet ist.

19. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Fixierplatte (18) rechteckförmig und sich auf dem Profil bzw. der Nut (51) abstützend ausgebildet ist, wobei der Boden (65) der Fixierplatte (18) über Fixierschrauben (66, 27) mit dem horizontalen Grund (68) der Nut (51) verbindbar ist.

Claims

1. Device for keeping an open window open (1) that consists of the window frame (10) fixed in the opening of the building and one or more window sashes (2; 3) connected swivelling to the vertical part (12) or the horizontal part (11) of the window frame (10), whereby the window sash (2; 3) of the window frame (10) is assigned a fixing plate forming the device (18) with a holding arm (19), on which the retaining arm (19) is swivel- mounted and connected to the frame (21) and whereby the fixing plate (1) is designed to be clamped into the upper profile of the window frame (5),
characterized in that
the retaining arm (19) is arranged swivellable and rotatable around a vertical axis (23) and a horizontal axis (24) running in the direction of the retaining arm (19) on the fixing plate (18).

2. Device in accordance with claim 1,
characterized in that
the end (25) of the retaining arm (19) connected to the fixing plate (18) is formed as a sphere (26).

3. Device in accordance with claim 1,
characterized in that
the retaining arm (19) is formed as a flat iron rod (27) that is bent following the outer edge (28) of the window frame (10) and gripping the lower frame (21) of the window sash (2; 3).

4. Device in accordance with claim 1 and claim 3,
characterized in that
the retaining arm (19) takes into account the width of the window sash (2; 3) and thus is bent up again partially surrounding the window sash (2; 3).

5. Device in accordance with claim 1 and claim 4,
characterized in that
after the upward bend (30) the free end (29) of the retaining arm (19) has an oblique bend (31) that facilitates the sliding over of the window sash (2; 3) in the direction of the window frame (10).

6. Device in accordance with claim 1,
characterized in that
the retaining arm (19) is formed preferably to telescope into the horizontal section (32) supporting the sphere (26).

7. Device in accordance with claim 1,
characterized in that
the retaining arm (19) in the section (33) supporting the window sash (2; 3) has rod-shaped attachments (34, 35, 36) arranged at a distance from each other, insertable in recesses (38) on the underside (37) of the window sash (2; 3).

8. Device in accordance with 2,
characterized in that
the terminating sphere (26) of the retaining arm (19) is clamped between an upper and a lower wing (39, 40) of the fixing plate (18).

9. Device in accordance with 8,
characterized in that
a borehole (42, 43) the diameter of which is smaller, preferably 50% smaller than that of the sphere (26), is provided in the upper and lower wings (39, 40) of the fixing plate (18) at the fixing point (41) for the sphere (26).

10. Device in accordance with claim 1,
characterized in that
the fixing plate (18) is formed as a T (45), whereby its crossbar (46) is designed as superimposed wings (39, 40) of the fixing plate (18) holding the sphere (26).

11. Device in accordance with claim 10,
characterized in that
the wings (39, 40) have holes (42, 43) for the sphere (26) at both outer ends (48, 49).

12. Device in accordance with claim 1,
characterized in that
the underside (50) of the fixing plate (18) is formed to correspond with the upper profile (22) of the window frame (10).

13. Device in accordance with claim 12,
characterized in that
the underside (50) of the fixing plate (18) has an angular attachment that can be pressed or inserted (52) into the groove (51).

14. Device in accordance with claim 13,
characterized in that
in the middle of the foot (47) of the T (45) a retaining screw (54) is provided insertable into the groove (51) that fixes the fixing plate (18) on the window frame (10).

15. Device in accordance with claim 14,
characterized in that
the hole (55) for the retaining screw (54) has an expansion hole (57) that holds the head (56) of the retaining screw (54).

16. Device in accordance with claim 1,
characterized in that
the fixing plate (18) with retaining arm (19) and terminating sphere (26) is also fixed to the upper horizontal part (59) of the window frame (10).

17. Device in accordance with claim 1,
characterized in that
the end piece (25') of the retaining arm (19) connected to the fixing plate (18) has the vertical axis (23) and a rod-shaped end (25") that can be inserted into the fixing plate (18), and is rotatable in the fixing plate (18) and represents the horizontal axis (24).

18. Device in accordance with claim 17,
characterized in that
the rod-shaped end (25") has a notch (70) into which a moving retaining tongue (71) assigned to the fixing plate (18) is arranged in an insertable manner.

19. Device in accordance with claim 1,
characterized in that
the fixing plate (18) is rectangular and is formed to support the profile or the groove (51), whereby the bottom (65) of the fixing plate (18) is connectable via fixing screws (66, 27) with the horizontal base (68) of the groove (51).

Revendications

1. Dispositif pour maintenir ouvertes des fenêtres (1) ouvertes, qui consiste en le cadre de fenêtre (10) fixé dans l'ouverture du bâtiment et un ou plusieurs vantaux de fenêtre (2 ; 3) qui sont reliés de façon pivotante avec la pièce verticale (12) ou la pièce horizontale (11) du cadre de fenêtre (10), dans lequel le vantail de fenêtre (2 ; 3) du cadre de fenêtre (10) est attribué à une plaque de fixation formant le dispositif (18) avec un bras de maintien (19), sur laquelle le bras de maintien (19) est logé dans un palier de façon pivotante et est constitué en étant relié au cadre (21), et dans lequel la plaque de fixation (1) est constituée de façon à ce que le profil supérieur du cadre de fenêtre (5) soit formé de façon à pouvoir être enserré,
caractérisé en ce que
le bras de maintien (19) est disposé autour d'un axe vertical (23), et d'un axe horizontal (24) courant en direction du bras de maintien (19), de façon pivotante et rotative sur la plaque de fixation (18).

2. Dispositif selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
l'extrémité (25) du bras de maintien (19) reliée à la plaque de fixation (18) est constituée sous la forme d'une sphère (26).

3. Dispositif selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
le bras de maintien (19) est constitué en tant que tige de fer plate (27), qui est coudée en suivant le bord extérieur (28) du cadre de fenêtre (10) et enserrant le cadre inférieur (21) du vantail de fenêtre (2 ; 3).

4. Dispositif selon la revendication 1 et la revendication 3,
caractérisé en ce que
le bras de maintien (19) est exécuté en tenant compte de la largeur du vantail de fenêtre (2 ; 3) et en entourant ainsi partiellement le vantail de fenêtre (2 ; 3), en étant à nouveau recourbé vers le haut.

5. Dispositif selon la revendication 1 et la revendication 4,
caractérisé en ce que
l'extrémité libre (29) du bras de maintien (19) présente, après le recourbement vers le haut (30), un coude (31) oblique facilitant le glissement recouvrant du vantail de fenêtre (2 ; 3) en direction du cadre de fenêtre (10).

6. Dispositif selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
le bras de maintien (19) est constitué de façon télescopique, de préférence dans la pièce partielle (32) horizontale portant la sphère (26).

7. Dispositif selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
le bras de maintien (19) présente, dans la zone partielle (33) entourant le vantail de fenêtre (2 ; 3), des pièces rapportées en forme de tiges (34, 35, 36) espacées les unes par rapport aux autres, pouvant être introduites dans des réservations (38) sur le côté inférieur (37) du vantail de fenêtre (2 ; 3).

8. Dispositif selon la revendication 2,
caractérisé en ce que
la sphère du côté final (26) du bras de maintien (19) est disposée serrée entre un vantail supérieur et inférieur (39, 40) de la plaque de fixation (18).

9. Dispositif selon la revendication 8,
caractérisé en ce que
dans la sphère supérieure et la sphère inférieure (39, 40) de la plaque de fixation (18), un orifice (42, 43) est prévu pour la sphère (26) sur le point de fixation (41), dont le diamètre est inférieur, de préférence 50 % inférieur, à celui de la sphère (26).

10. Dispositif selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
la plaque de fixation (18) est exécutée en formant un T (45), sachant que les barres transversales (46) de ce dernier sont réalisées en tant que vantaux (39, 40) de la plaque de fixation (18), placés l'un au-dessus de l'autre, soutenant la sphère (26).

11. Dispositif selon la revendication 10,
caractérisé en ce que
les vantaux (39, 40) présentent sur leurs deux extrémités extérieures (48, 49) des perçages (42, 43) pour la sphère (26).

12. Dispositif selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
le côté intérieur (50) de la plaque de fixation (18) est formé en correspondant avec le profil supérieur (22) du cadre de fenêtre (10).

13. Dispositif selon la revendication 12,
caractérisé en ce que
la face inférieure (50) de la plaque de fixation (18) présente un support angulaire (52) pouvant être pressé ou introduit dans la rainure (51).

14. Dispositif selon la revendication 13,
caractérisé en ce que
qu'au milieu du pied (47) du T (45) est prévue une vis de retenue (54) pouvant être introduite dans la rainure (51) et fixant la plaque de fixation (18) sur le cadre de fenêtre (10).

15. Dispositif selon la revendication 14,
caractérisé en ce que
l'orifice (55) pour la vis de retenue (54) présente un orifice de prolongement (57) réceptionnant la tête (56) de la vis de retenue (54).

16. Dispositif selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
la plaque de fixation (18) avec bras de maintien (19) et sphère côté extrémité (26) est également constituée de façon à être aussi fixée sur la pièce horizontale supérieure (59) du cadre de fenêtre (10).

17. Dispositif selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
la pièce finale (25') du bras de maintien (19) reliée à la plaque de fixation (18) présente l'axe vertical (23) et une extrémité en forme de tige (25") pouvant être introduite dans la plaque de fixation (18), qui est montée sur palier de façon rotative dans la plaque de fixation (18) et qui représente l'axe horizontal (24).

18. Dispositif selon la revendication 17,
caractérisé en ce que
l'extrémité en forme de tige (25") présente une encoche (70) dans laquelle est disposée de façon insérable une languette de retenue (71) attribuée à la plaque de fixation (18).

19. Dispositif selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
la plaque de fixation (18) est réalisée de forme carrée et en s'appuyant sur le profil ou la rainure (51), sachant que le plancher (65) de la plaque de fixation (18) peut être relié au moyen de vis de fixation (66, 27) avec le fond horizontal (68) de la rainure (51).

Zeichnung