(19)
(11) EP 3 739 155 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
18.11.2020  Patentblatt  2020/47

(21) Anmeldenummer: 20173127.0

(22) Anmeldetag:  06.05.2020
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 81/76(2014.01)
E05B 81/90(2014.01)
E05B 85/18(2014.01)
E05B 85/10(2014.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 17.05.2019 DE 102019113130

(71) Anmelder: Witte Automotive GmbH
42551 Velbert (DE)

(72) Erfinder:
  • RICHTER, Markus
    42549 Velbert (DE)
  • MENSCH, Reinaldo
    42113 Wuppertal (DE)
  • JARNICKI, Richard-Roman
    42553 Velbert (DE)

(74) Vertreter: Liedtke & Partner Patentanwälte 
Gerhart-Hauptmann-Straße 10/11
99096 Erfurt
99096 Erfurt (DE)

   


(54) TÜRGRIFFANORDNUNG


(57) Die Erfindung betrifft eine Türgriffanordnung (1), insbesondere Türaußengriffanordnung für ein Fahrzeug mit zumindest einem beweglichen Fahrzeugelement (2), umfassend zumindest:
- ein Griffelement (6) mit einer Griffmulde (6.1),
- eine Griffblende (3), welche die Griffmulde (6.1) zumindest teilweise abdeckt,
- eine Betätigungseinheit (8), die zwischen dem Griffelement (6) und der Griffblende (3) angeordnet ist, und
- eine Trägereinheit (9) mit zumindest einem Sensor (9.2), zumindest einem Schalter (9.1) zum Öffnen eines Türschlosses (5),
wobei die Trägereinheit (9) ausgebildet ist, bei Erfassung eines sich in einem Erfassungsbereich (9.3) des Sensors (9.2) befindenden Objekts (O) das Türschloss (5) zu entriegeln, wobei die Betätigungseinheit (8) ausgebildet ist, bei einer manuellen Betätigung auf den Schalter (9.1) zu drücken.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Türgriffanordnung, insbesondere Türaußengriffanordnung für ein Fahrzeug.

[0002] Türgriffanordnungen sind beispielsweise bekannt an Fahrzeugtüren, Heckklappen oder Motorhauben. Diese sind üblicherweise mit einem Griffelement versehen, das nach außen geschwenkt werden kann, um die Fahrzeugtür, die Heckklappe oder die Motorhaube öffnen zu können.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine gegenüber dem Stand der Technik verbesserte Türgriffanordnung anzugeben, welche kompakt aufgebaut ist und insbesondere eine vereinfachte Entriegelung eines Türschlosses sowie ein vereinfachtes Öffnen des Türschlosses, beispielsweise eines elektromechanischen Türschlosses für ein bewegliches Fahrzeugelement, insbesondere eine Fahrzeugtür, ermöglicht.

[0004] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmalen gelöst.

[0005] Die erfindungsgemäße Türgriffanordnung, insbesondere eine Türaußengriffanordnung für ein Fahrzeug mit zumindest einem beweglichen Fahrzeugelement, umfasst zumindest ein Griffelement mit einer Griffmulde und eine Griffblende, welche die Griffmulde zumindest teilweise abdeckt. Des Weiteren umfasst die Türgriffanordnung zumindest eine Betätigungseinheit, die zwischen dem Griffelement und der Griffblende angeordnet ist, und eine Trägereinheit mit zumindest einem Sensor und zumindest einem Schalter. Beispielsweise ist der Schalter zum Öffnen eines Türschlosses des beweglichen Fahrzeugelements ausgebildet. Bei Erfassung eines sich in einem Erfassungsbereich des Sensors befindenden Objekts entriegelt die Trägereinheit ein Türschloss, wobei nach Entriegelung des Türschlosses die Betätigungseinheit bei einer manuellen Betätigung den Schalter betätigt und der Schalter infolge der Betätigung das Türschloss öffnet. Mit anderen Worten: Die Trägereinheit ist ausgebildet, bei Erfassung eines sich in einem Erfassungsbereich des Sensors befindenden Objekts und/oder eines sich dem Erfassungsbereich annähernden Objekts das Türschloss und/oder das Fahrzeug zu entriegeln, wobei die Betätigungseinheit ausgebildet ist, bei einer manuellen Betätigung auf den Schalter zu drücken. Durch Drücken des Schalters wird ein Öffnen des Türschlosses ausgelöst. Hierbei erzeugt der betätigte Schalter ein Öffnungssignal, welches an das Türschloss übermittelt wird. Das Türschloss ist also berührungslos entriegelbar. Beispielsweise wird das Türschloss bei Annäherung an den Sensor entriegelt. In einem entriegelten Zustand des Türschlosses ist beispielsweise dann der Schalter aktiv. Bei Betätigung der Betätigungseinheit, beispielsweise durch eine auf die Betätigungseinheit ausgeübte Kraft, drückt die Betätigungseinheit auf den Schalter und betätigt diesen. Infolge dieser Betätigung des Schalters wird das Türschloss elektrisch geöffnet. Ein Nutzer kann anschließend das bewegliche Fahrzeugelement relativ zu einer Fahrzeugkarosserie bewegen. Das Griffelement ist beispielsweise starr am Fahrzeug, insbesondere am beweglichen Fahrzeugelement, abgeordnet. Alternativ ist das Griffelement schwenkbar am Fahrzeug, insbesondere am beweglichen Fahrzeugelement, gelagert.

[0006] Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, dass eine solche Türgriffanordnung eine Betätigung eines elektrisch öffnenden Türschlosses, insbesondere eines Seitentürschlosses, über eine Kurzhubbetätigung innerhalb der Türgriffanordnung ermöglicht. Dabei ist eine Kraftaufwendung zum Öffnen des beweglichen Fahrzeugelements gegenüber einem aus dem Stand der Technik bekannten Fahrzeugelement mit einer Schlüssel-Schloss-Türgriffanordnung verringert. Das Türschloss ist beispielsweise im oder am beweglichen Fahrzeugelement angeordnet. Das bewegliche Fahrzeugelement ist beispielsweise eine Fahrzeugtür, insbesondere eine Fahrzeugseitentür, eine Heckklappe oder eine Motorhaube.

[0007] Des Weiteren ist eine vergleichsweise schnelle und vereinfachte Entriegelung des Türschlosses für einen Nutzer ermöglicht. Beispielsweise ist das Objekt eine Hand oder Finger des Nutzers. Insbesondere ist eine schlüssellose Entriegelung des Türschlosses ermöglicht. Dabei ist ein Zeit- und Arbeitsaufwand verringert, wenn ein Suchen eines Schlüssels zum Entriegeln des Türschlosses vermieden ist. Weiterhin ist ein intuitives Öffnen des beweglichen Fahrzeugelements ermöglicht.

[0008] Darüber hinaus ist ein Bauraum für die Türgriffanordnung im Wesentlichen verringert, beispielsweise durch Entfall einer Schlüssel-Schloss-Funktion in einem Griffbereich des beweglichen Fahrzeugelements. Zudem ist eine optische Erscheinung des beweglichen Fahrzeugelements durch Entfall eines Schlüsselloches verbessert.

[0009] Zum Beispiel ist die Trägereinheit ausgebildet, bei Erfassung einer sich annähernden und zugangsberechtigen Person an das Fahrzeug den Erfassungsbereich zu aktivieren. Beispielsweise trägt die zugangsberechtigte Person einen Transponder zur Übermittlung einer Zugangsberechtigung an das Fahrzeug bei sich. Des Weiteren ist die Trägereinheit ausgebildet, bei Erfassung der sich annähernden und zugangsberechtigten Person an das Fahrzeug den Schalter zu aktivieren, sodass dieser durch die Betätigungseinheit betätigbar ist.

[0010] Die Trägereinheit trägt beispielsweise eine kapazitive Verriegelungssensorik, eine kapazitive Entriegelungssensorik und eine Schaltelektronik zum Öffnen des Türschlosses. Mittels der Trägereinheit ist eine kompakte Ausbildung einer kombinierten Sensorik und Elektronik ermöglicht. Insbesondere ist sowohl die kapazitive Verriegelungssensorik, die kapazitive Entriegelungssensorik als auch die Schaltelektronik in einem von einem Nutzer greifbaren Griff angeordnet. Bei Erfassung eines sich dem Erfassungsbereich annähernden Objekts und/oder bei Erfassung eines sich in dem Erfassungsbereich des Sensors befindenden Objekts empfängt die Trägereinheit, insbesondere der Sensor, einen Befehl zur Entriegelung des Türschlosses und/oder Fahrzeugs. Auch kann der Sensor konfiguriert sein, eine Berührung des Objekts an der Betätigungseinheit zu erfassen.

[0011] Die erfindungsgemäße Türgriffanordnung ist ein Türgriffsystem, welches eine Schalterbetätigung als Regelbetätigung in Verbindung mit einer kapazitiven Ver- und Entriegelungssensorik bereitstellt. Beispielsweise umfasst die erfindungsgemäße Türgriffanordnung einen im Wesentlichen feststehenden Türgriff, bestehend zumindest aus der Griffblende und der Betätigungseinheit, für einen Nutzer. Das Öffnen des beweglichen Fahrzeugelements ist mit vergleichsweise geringem Kraftaufwand ausführbar.

[0012] Gemäß einer Ausgestaltung ist das Griffelement in einer Türmulde des beweglichen Fahrzeugelements, insbesondere einer Fahrzeugseitentür, angeordnet. Beispielsweise ist das Griffelement mittels eines Gelenks an dem beweglichen Fahrzeugelement angeordnet. Beispielsweise ist das Griffelement gelenkig an dem beweglichen Fahrzeugelement angeordnet und ausgebildet, einen größeren Gesamthub zum Beispiel für einen Leerweg zu ermöglichen, bevor die Betätigungseinheit oder ein den Schalter betätigendes Element oder Teil der Betätigungseinheit, beispielsweise in Form einer Betätigungsklappe, zur Anlage an dem Schalter oder Taster gelangt. Hierdurch wird eine Haptik für den Nutzer verbessert. Des Weiteren kann das Griffelement mittels des Gelenks schwenkbar an dem beweglichen Fahrzeugelement gelagert sein, wobei das Griffelement bei einer Notbetätigung, zum Beispiel bei einem Unfall oder bei einem Elektronikausfall, manuell mit einem hohen Betätigungshub und/oder einem höheren Kraftaufwand zum Öffnen des beweglichen Fahrzeugelements betätigbar, insbesondere schwenkbar, ist. Beispielsweise ist das Griffelement zum Öffnen des Türschlosses dann mit einem größeren Betätigungshub von beispielsweise bis zu 30 mm betätigbar.

[0013] In einer Weiterbildung umfasst die Trägereinheit ein Auslöseelement. Zum Beispiel ist das Auslöseelement im unbetätigten Zustand und im ungeöffneten Zustand des Türschlosses beabstandet zum Sensor angeordnet. Zum Beispiel ist der Schalter als ein Auslöseelement ausgebildet. Das Auslöseelement ist beispielsweise weitestgehend elastisch verformbar ausgebildet. Beispielsweise ist das Auslöseelement ein Blech, beispielsweise eine Blechzunge oder Blechlasche. Dabei kann das Auslöseelement bei Krafteinwirkung, d. h. bei einer durch die Betätigungseinheit ausgelösten Betätigung, elastisch deformiert werden. Das Auslöseelement wird in einem bestimmten Bereich in Richtung des Sensors deformiert und/oder bewegt, so dass sich ein Abstand zwischen diesem Bereich des Auslöseelements und dem Sensor ändert. Das Auslöseelement kann aus einem nicht-metallischen, elastisch verformbaren Werkstoff gebildet sein. Zum Beispiel erstreckt sich das Auslöseelement im Wesentlichen halbkreisförmig über dem Sensor, wobei beispielsweise ein Abstand zwischen dem Auslöseelement und dem Sensor und/oder Trägereinheit in einer Mitte des Auslöseelements am größten ist. Das Auslöseelement kann auch kreisförmig, beispielsweise ringförmig, ausgebildet sein. In einer anderen Variante ist ein Abstandshalter zwischen einer mit der Betätigungseinheit kontaktierbaren oder kontaktierten Fläche und einer dem Sensor zugewandten Fläche angeordnet. Beispielsweise ist die Mitte des Auslöseelements in Richtung der Betätigungseinheit gerichtet. Eine Deformation und/oder Bewegung des Auslöseelements bei Krafteinwirkung, insbesondere bei Betätigung des Betätigungselements, erfolgt in Richtung des Sensors in einem Mikrometer- bis Millimeterbereich, beispielsweise zwischen 0,1 Millimeter und 10 Mikrometer. Aus der elastischen Deformation und/oder Bewegung resultiert eine Abstandsänderung. Ein weiterer oder der Sensor ist ausgebildet, eine Abstandsänderung bei Betätigung des Schalters bzw. des Auslöseelements zu erfassen. Insbesondere erfasst der Sensor eine Änderung eines Abstands zwischen dem Auslöseelement und dem Sensor. Der Sensor erfasst bei Betätigung des Auslöseelements eine Abstandsänderung zwischen dem Auslöseelement und dem Sensor, wobei der Sensor infolge der erfassten Abstandsänderung das Türschloss öffnet. In dieser Variante wird das Öffnungssignal indirekt vom Schalter erzeugt. Beispielsweise erzeugt der Sensor ein Signal bei Erfassung einer Betätigung des Auslöseelements, insbesondere wenn sich das Auslöseelement aufgrund der Abstandsänderung in einen Erfassungsbereich des Sensors bewegt. Der Sensor verhält sich hierbei als eine feste Elektrode, insbesondere Messelektrode, und das Auslöseelement als bewegliche Elektrode, insbesondere Referenzelektrode. Die Trägereinheit kann beispielsweise eine Auswerteeinheit umfassen und/oder mit einer gekoppelt sein. Die Auswerteeinheit wertet das Sensorsignal aus und übermittelt ein Öffnungssignal an einen Türöffnungsmechanismus. Die Auswerteeinheit ermittelt hierbei anhand der vom Sensor erfassten Abstandsänderung eine Abstandverringerung zwischen dem Auslöseelement und dem Sensor. Beispielsweise basiert diese Ausführungsform auf der sogenannten Metal over Cap (kurz: MoC) Technologie, bei welcher der Sensor von äußeren Einflüssen abgeschirmt ist. Das Auslöseelement ermöglicht eine Sensierung auch von Mikrobewegungen. Zudem ist die Türgriffanordnung robust gegenüber Vibrationen und temperaturbeständig ausgebildet.

[0014] Die Griffmulde schließt bündig mit der Türmulde ab. Zumindest die Griffmulde ist nach außen mittels der Griffblende abgedeckt. Das Griffelement ist als ein Außengriff ausgebildet und weist eine innenliegende, betätigbare Grifffläche auf. Beispielsweise ist die Grifffläche auf einer in der Griffmulde angeordneten Seite der Betätigungseinheit gebildet.

[0015] In einer möglichen Ausführungsform ist die Trägereinheit auf einer Innenseite der Griffblende angeordnet. Zum Beispiel ist die Trägereinheit zwischen dem Griffelement und der Griffmulde angeordnet. Insbesondere ist die Trägereinheit zwischen der Betätigungseinheit und der Griffblende angeordnet. Bei Betätigung der Betätigungseinheit wird die Betätigungseinheit in Richtung der Trägereinheit gedrückt. Zum Beispiel ist die Trägereinheit mittels eines Niederhalters an der Griffblende befestigt. Mit anderen Worten: Die Betätigungseinheit wird bei der manuellen Betätigung zum Nutzer hin gedrückt. Die Betätigungseinheit, die Trägereinheit und die Griffblende bilden beispielsweise gemeinsam einen Türaußengriff. Der Türaußengriff ist beispielsweise ein teilweise offener, feststehender Türgriff.

[0016] Zum Beispiel umfasst die Türgriffanordnung einen Griffträger, welcher die Betätigungseinheit, die Trägereinheit und die Griffblende umfasst.

[0017] In einer weiteren möglichen Ausführungsform erstreckt sich der Erfassungsbereich zumindest über einen Teilbereich der Griffmulde. Beispielsweise ist der Erfassungsbereich des Sensors in die Griffmulde gerichtet. Wenn der Nutzer mit seiner Hand bzw. seinen Fingern in die Griffmulde greift, befindet sich die Hand bzw. die Finger im Erfassungsbereich, wobei anschließend die Trägereinheit das Türschloss entriegelt. Gleichzeitig befindet sich die Hand bzw. Finger des Nutzers in einer vorgesehen Position zur Betätigung der Betätigungseinheit in der dafür vorgesehenen Griffmulde. Mit anderen Worten: die Türgriffanordnung ermöglicht ein sequentielles Entriegeln und Öffnen durch einen Sensor, insbesondere einen Annäherungssensor, und einen mechanischen Schalter, wobei eine Annäherung einer Hand in einen Griffbereich hinein detektiert wird, das Fahrzeug und/oder Türschloss entriegelt wird und erst mit Betätigung der innenliegenden Betätigungseinheit, d. h. Betätigung des mechanischen Schalters, das Türschloss geöffnet wird.

[0018] Die Betätigungseinheit umfasst einen teilweise offenen Betätigungsbereich, welcher zumindest teilweise in der Griffmulde angeordnet ist. Der Betätigungsbereich ist beispielsweise nach unten hin offen ausgebildet. Der Nutzer kann seine Hand und/oder Finger in einfacher Weise von unten nach oben in den Betätigungsbereich einführen. Innerhalb des Betätigungsbereichs sind der Erfassungsbereich sowie die Betätigungseinheit für den Nutzer erreichbar. Der Erfassungsbereich ist in den Betätigungsbereich gerichtet. Die Betätigungseinheit weist beispielsweise eine am und/oder im Erfassungsbereich angrenzende Fläche auf.

[0019] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist der Sensor ein elektronischer Sensor, insbesondere ein kapazitiver Sensor. Beispielsweise ist der elektronische Sensor ein Näherungssensor. Zum Beispiel ist mittels des kapazitiven Sensors eine berührungslose Erfassung eines sich annähernden und/oder sich in dem Erfassungsbereich befindenden Objekts ermöglicht. Alternativ oder zusätzlich umfasst die Trägereinheit einen elektronischen Aktuator, beispielsweise einen Berührungssensor, Kontaktsensor und/oder Berührungsschalter.

[0020] Gemäß einer Weiterbildung ist die Trägereinheit mit einem Sperrmechanismus des Türschlosses gekoppelt. Wenn sich eine Hand des Nutzers im Erfassungsbereich befindet, entriegelt die Trägereinheit den Sperrmechanismus des Türschlosses. Beispielsweise ist die Trägereinheit über eine Schlosselektronik mit dem Sperrmechanismus gekoppelt. Dabei ist die Trägereinheit mit der Schlosselektronik signaltechnisch gekoppelt. Zum Beispiel wird ein bei Erfassung des Objekts, insbesondere einer Hand des Nutzers, in dem Erfassungsbereich erzeugtes Signal an die Schlosselektronik übertragen und der Sperrmechanismus entriegelt, beispielsweise mittels eines Aktuators. Der Sperrmechanismus und die Schlosselektronik sind beispielsweise in dem beweglichen Fahrzeugelement, insbesondere in der Fahrzeugtür, angeordnet und montiert.

[0021] Eine weitere mögliche Ausbildung sieht vor, dass die Trägereinheit zumindest eine Trägerplatte ist. Zum Beispiel umfasst die Trägereinheit eine Leiterplatte (Printed Circuit Board, kurz auch: PCB), die in Richtung der Betätigungseinheit mit dem Schalter, insbesondere einem Mikroschalter oder Mikrotaster, versehen ist. Eine Anzahl der Schalter kann dabei je nach Abmessung der Leiterplatte und/oder der Betätigungseinheit und/oder der Griffblende variieren. Der Schalter ist insbesondere ein Betätigungs- oder Öffnungsschalter. Beispielsweise ist die Leiterplatte mittels eines Niederhalters an der Griffblende befestigt. Die Türgriffanordnung umfasst also eine integrierte Griffelektronik zum Öffnen des Türschlosses, insbesondere eines sogenannten E-Schlosses. Des Weiteren ist die Leiterplatte mit einer kapazitiven Ver- und Entriegelungssensorik versehen. Bei einer Betätigung des Schalters durch die Betätigungseinheit wird beispielsweise ein Signal elektrisch an eine Schlosselektronik gesendet, welche das Türschloss beispielsweise mittels eines Motors öffnet. Dabei sind der Schalter und die Schlosselektronik signaltechnisch miteinander gekoppelt. Die Schlosselektronik ist beispielsweise in dem beweglichen Fahrzeugelement, insbesondere in der Fahrzeugtür, angeordnet und montiert. Durch Ziehen am starren oder schwenkbaren Griffelement kann dann das bewegliche Fahrzeugelement, insbesondere die Fahrzeugtür, geöffnet werden.

[0022] In einer Weiterbildung ist die Betätigungseinheit in Form einer gegenüber der Trägereinheit relativ beweglichen Betätigungsklappe ausgebildet. Bei einer manuellen Betätigung der Betätigungsklappe wird diese in Richtung der Griffblende und somit in Richtung der Trägereinheit sowie des zumindest einen Schalters gedrückt. Beim Betätigen der Betätigungsklappe drückt diese gegen den Schalter und betätigt diesen sicher. Eine solche Betätigungsklappe ermöglicht einen besonders kleinen Betätigungshub der Betätigungseinheit, beispielsweise von kleiner 3 mm. Zum Beispiel bildet die Betätigungsklappe die Grifffläche für einen Nutzer. Die Betätigungsklappe ist im Wesentlichen im und/oder am Erfassungsbereich angeordnet. Beispielsweise ist die Betätigungsklappe dem Erfassungsbereich nachgeordnet angeordnet. Dadurch ist die Betätigungseinheit zum Öffnen des Türschlosses und der Fahrzeugtür in einfacher Weise betätigbar, wobei der Nutzer zuvor bereits seine Hand und/oder Finger in den Erfassungsbereich zur Entriegelung des Türschlosses eingeführt hat. Die Betätigungsklappe ist beispielsweise federbelastet ausgebildet, wodurch die Betätigungsklappe nach einer manuellen Betätigung wieder in eine Ausgangsposition verstellt wird.

[0023] Durch leichtes Verschwenken der Betätigungseinheit gegenüber der insbesondere fest am Griffelement angeordneten Griffblende ist der Schalter betätigbar. Zum Beispiel weist die Betätigungseinheit ein Gelenk auf, welcher über eine Gelenkwelle an dem Griffelement gelagert ist. Das Griffelement umfasst beispielsweise eine Rückstellfeder, die die Betätigungseinheit an dem Griffelement hält und nach einer Verschwenkung in ihre Ausgangsposition zurückstellt. In der Ausgangsposition ist die Betätigungseinheit zum Schalter beabstandet angeordnet.

[0024] Eine weitere Ausführungsform sieht vor, dass das Griffelement einen Blendenträger umfasst. Beispielsweise ist die Betätigungseinheit Teil des Blendenträgers. Beispielsweise ist der am Griffelement gelenkig angeordnete Blendenträger ausgebildet, einen größeren Gesamthub zum Beispiel für einen Leerweg zu ermöglichen, bevor die Betätigungseinheit oder ein den Schalter betätigendes Element oder Teil der Betätigungseinheit, beispielsweise in Form einer Betätigungsklappe, zur Anlage an dem Schalter oder Taster gelangt. Dabei umfasst der Blendenträger ein Gelenk, welcher über eine Gelenkwelle an dem Griffelement gelagert ist. Beispielsweise korrespondiert das Gelenk des Blendenträgers und/oder der Betätigungseinheit mit dem Gelenk des Griffelements und weist eine gemeinsame Schwenkachse auf. Beispielsweise ist die Betätigungsklappe der Betätigungseinheit schwenkbar am Blendenträger angeordnet. Der Blendenträger kann leicht gegenüber dem Griffelement verschwenkt werden. Aufgrund einer Federwirkung der Rückstellfeder ist der Blendenträger beim Lösen der Betätigung in seine Ausgangsposition zurückgestellt. Beispielsweise weist die Rückstellfeder eine Rückstellkraft von 70 N auf. Des Weiteren ist die Rückstellfeder vorgesehen, eine an dem Blendenträger ausgeübte Betätigungskraft zu kompensieren, wobei der Schalter sicher vor einer mechanischen Beanspruchung, zum Beispiel durch zu starke Hub-/Druckkraft vom Nutzer, geschützt ist. In einer Weiterbildung hält die Rückstellfeder die Trägereinheit im Wesentlichen fest relativ zur Griffmulde. Der Blendenträger ist beispielsweise auch ein Griffträger.

[0025] Durch Auswahl eines entsprechenden Schalters können zusätzlich zum Öffnen des Türschlosses Betätigungsrückmeldungen ausgelöst werden, beispielsweise in Form von haptischen und/oder akustischen Rückmeldungen, zum Beispiel mittels Vibration an der Betätigungseinheit und/oder über einen Lautsprecher.

[0026] Zusätzlich kann ein Endanschlag vorgesehen sein, der eine Betätigung der Betätigungseinheit begrenzt. Hierdurch wird der Schalter sicher vor einer mechanischen Beanspruchung, zum Beispiel durch zu starke Betätigung, geschützt.

[0027] Gemäß einer möglichen Weiterbildung sind die Griffblende und die Trägereinheit an dem Blendenträger angeordnet. Der Blendenträger umfasst beispielsweise eine Aussparung, in welcher die Trägereinheit aufgenommen und gehalten ist. Zusätzlich weist der Blendenträger einen Befestigungsbereich zur Befestigung der Griffblende am Blendenträger auf. Beispielsweise umfasst die Griffblende als Befestigungselemente Rasthaken oder andere geeignete Elemente für eine form- oder kraftschlüssige Verbindung. Des Weiteren umfasst der Blendenträger eine Betätigungsklappe zum Betätigen des Schalters der Trägereinheit.

[0028] Eine mögliche weitere Ausführungsform sieht vor, dass ein weiterer Sensor für einen weiteren Erfassungsbereich vorgesehen ist. Insbesondere ist der weitere Sensor im Bereich der Griffblende angeordnet. Dabei befindet sich der weitere Erfassungsbereich beispielsweise auf einer Außenseite der Griffblende. Zum Beispiel erstreckt sich der weitere Erfassungsbereich über einen Teilbereich der Außenseite. Der weitere Sensor ist ausgebildet, bei Erfassung eines sich in dem weiteren Erfassungsbereich befindenden Objekts das Türschloss zu verriegeln. Beispielsweise ist die Trägereinheit mit dem weiteren, insbesondere elektronischen, Sensor gekoppelt. Beispielsweise ist der weitere elektronische Sensor zum Verriegeln des Türschlosses zwischen der Griffblende und dem Niederhalter bzw. der Trägereinheit angeordnet. Insbesondere ist der weitere Sensor auf einer Innenseite der Griffblende angeordnet. Der Niederhalter ist also beidseitig mit zumindest jeweils einem Sensor und/oder einer Trägereinheit versehen. Mit anderen Worten: Der weitere Erfassungsbereich zum Verriegeln des Türschlosses befindet sich nicht in der Griffmulde. Der weitere Erfassungsbereich ist in eine Fahrzeugumgebung gerichtet und somit für den Nutzer leicht zugänglich. Hierdurch ist ein vereinfachtes und schnelles Verriegeln des Türschlosses ermöglicht. Der weitere Erfassungsbereich ist in eine Umgebung des beweglichen Fahrzeugelements und/oder des Fahrzeugs gerichtet.

[0029] Des Weiteren betrifft die Erfindung ein bewegliches Fahrzeugelement für ein Fahrzeug, mit zumindest einem Türschloss und einer Türgriffanordnung gemäß der vorhergehenden Beschreibung. Das bewegliche Fahrzeugelement ist insbesondere eine Fahrzeugtür, beispielsweise eine Fahrzeugseitentür, eine Heckklappe oder Motorhaube.

[0030] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden anhand von Zeichnungen näher erläutert. Dabei zeigen:
Figur 1
schematisch ein Ausführungsbeispiel einer Türgriffanordnung für ein bewegliches Fahrzeugelement eines Fahrzeugs in Draufsicht,
Figur 2
schematisch Explosionsdarstellungen einer Ausführungsform einer Türgriffanordnung,
Figur 3
schematisch ein Ausführungsbeispiel einer Komponente der Türgriffanordnung in perspektivischer Ansicht,
Figur 4
schematisch ein Ausführungsbeispiel einer Türgriffanordnung in Draufsicht,
Figur 5
schematisch ein Ausführungsbeispiel der Türgriffanordnung gemäß Figur 4 in einer Ansicht von unten,
Figur 6A
schematisch eine Schnittdarstellung der Türgriffanordnung gemäß Figur 4,
Figuren 6B und 6C
schematisch einen Betätigungsablauf der Türgriffanordnung zum Öffnen eines beweglichen Fahrzeugelements,
Figuren 7A und 7B
schematisch ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Türgriffanordnung zum Verriegeln eines beweglichen Fahrzeugelements, und
Figur 8
schematisch eine Schnittdarstellung einer an einem beweglichen Fahrzeugelement, insbesondere einer Fahrzeugseitentür, angeordneten Türgriffanordnung.


[0031] Einander entsprechende Teile sind in allen Figuren mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

[0032] Figur 1 zeigt schematisch ein Ausführungsbeispiel einer Türgriffanordnung 1 für ein bewegliches Fahrzeugelement 2 eines nicht näher dargestellten Fahrzeugs in Draufsicht. Die Türgriffanordnung 1 ist insbesondere eine Türaußengriffanordnung. Das bewegliche Fahrzeugelement 2 ist beispielsweise eine Fahrzeugseitentür.

[0033] Zum verbesserten Verständnis der Ausbildung der Türgriffanordnung 1 ist ein Koordinatensystem dargestellt, umfassend eine Längsachse x, eine Querachse y und eine Vertikalachse z in Bezug auf das als Fahrzeugseitentür ausgebildete bewegliche Fahrzeugelement 2.

[0034] Die Türgriffanordnung 1 weist eine Griffblende 3 auf. Die Griffblende 3 ist beispielsweise aus einem Kunststoff gebildet und beispielsweise mit einem Lack oder Chrommaterial überzogen. Das bewegliche Fahrzeugelement 2 weist eine Türmulde 4 auf, in welcher die Türgriffanordnung 1 angeordnet ist.

[0035] Weiterhin umfasst das bewegliche Fahrzeugelement 2 ein Türschloss 5. Das Türschloss 5 umfasst beispielsweise eine Schlosselektronik und einen Sperrmechanismus. Beispielsweise ist das Türschloss 5 ein sogenanntes E-Schloss, insbesondere ein E-Seitentürschloss. Insbesondere ist die Türgriffanordnung 1 ausgebildet, ein vereinfachtes Öffnen eines insbesondere elektromechanischen Türschlosses 5 zu ermöglichen.

[0036] Figur 2 zeigt schematisch eine Explosionsdarstellung einer Ausführungsform einer Türgriffanordnung 1.

[0037] Die Türgriffanordnung 1 umfasst ein Griffelement 6. Das Griffelement 6 weist eine Griffmulde 6.1 auf. Das Griffelement 6 ist beispielsweise in der Türmulde 4 mittels eines Gelenks 6.2, insbesondere eines Drehgelenks, schwenkbar an dem beweglichen Fahrzeugelement 2 gelagert. Das Gelenk 6.2 umfasst eine Gelenkwelle 6.3, die schwenkbar an dem beweglichen Fahrzeugelement 2, zum Beispiel in der Türmulde 4 gehalten ist. Die Gelenkwelle 6.3 bildet dabei eine Schwenkachse 6.4 des Griffelements 6.

[0038] Alternativ kann das Griffelement 6 starr an dem beweglichen Fahrzeugelement 2 angeordnet sein. In dieser Ausführungsform entfällt das Gelenk 6.2. In einer weiteren Alternative kann das Griffelement 6 mittels des Gelenks 6.2 an dem beweglichen Fahrzeugelement 2 gelagert sein, wobei das Griffelement 6 nur bei einer Notbetätigung, zum Beispiel bei einem Unfall oder einem Elektronikausfall manuell mit einem hohen Betätigungshub und/oder einem höheren Kraftaufwand zum Öffnen des beweglichen Fahrzeugelements 2 betätigbar, schwenkbar, ist.

[0039] Die Griffmulde 6.1 ist teilweise durch eine Griffblende 3 nach außen abgedeckt. Die Griffmulde 6.1 ist vorgesehen, einen Betätigungsbereich 7, wie in Figuren 5 bis 6C gezeigt, für einen Nutzer des Fahrzeugs auszubilden. Die Griffmulde 6.1 schließt beispielsweise bündig mit der Türmulde 4 ab. Der Betätigungsbereich 7 ist durch die Griffmulde 6.1 gebildet. Der Nutzer kann seine Hand und/oder Finger in den Betätigungsbereich 7 führen, um ein Entriegeln und ein Öffnen des beweglichen Fahrzeugelements 2 einzuleiten.

[0040] Des Weiteren umfasst die Türgriffanordnung 1 zumindest eine Betätigungseinheit 8, die zwischen dem Griffelement 6 und der Griffblende 3 angeordnet ist.

[0041] Das Griffelement 6 ist als ein Außengriff ausgebildet und weist eine innenliegende, betätigbare Grifffläche 6.5 auf. Dabei kann die in Richtung der Griffmulde 6.1 weisende Oberfläche der Betätigungseinheit 8 die betätigbare Grifffläche 6.5 bilden. Insbesondere ist die Betätigungseinheit 8 beabstandet zum Griffelement 6 angeordnet, sodass die Griffmulde 6.1 und die Grifffläche 6.5 für den Nutzer zugänglich sind.

[0042] Zur Ausbildung der Türgriffanordnung 1 mit integrierter Schaltelektronik zum Öffnen eines sogenannten E-Schlosses des beweglichen Fahrzeugelements 2 ist zwischen dem Griffelement 6 und der Griffblende 3 die Betätigungseinheit 8 angeordnet.

[0043] Des Weiteren umfasst die Türgriffanordnung 1 zumindest eine Trägereinheit 9, welche die Schaltelektronik, insbesondere eine Griffelektronik, ausbildet. Die Trägereinheit 9 ist zwischen der Betätigungseinheit 8 und der Griffblende 3 angeordnet. Beispielsweise befindet sich ein Niederhalter 10 zwischen der Griffblende 3 und der Trägereinheit 9 zur Halterung der Trägereinheit 9 an der Griffblende 3. Die Trägereinheit 9 umfasst eine bestückte Leiterplatte L und ist beispielsweise mit dem Türschloss 5, insbesondere mit dessen Schlosselektronik, gekoppelt. Die Trägereinheit 9 umfasst zwei durch die Betätigungseinheit 8 betätigbare Schalter 9.1, wie in Figur 3 gezeigt. Die Schalter 9.1 sind insbesondere Mikroschalter. Insbesondere ist die Trägereinheit 9 in Richtung der Betätigungseinheit 8 mit den Schaltern 9.1 versehen.

[0044] Eine solche Türgriffanordnung 1 mit innenliegender Betätigungseinheit 8 sowie Trägereinheit 9 zur Betätigung der Schalter 9.1 ermöglicht einen besonders kompakten Türgriff mit einer integrierten Griffelektronik, insbesondere Sensor-/Betätigungselektronik, zum Beispiel für ein elektronisches Türschloss 5. Bei einer manuellen Betätigung der Betätigungseinheit 8 betätigt diese den Schalter 9.1, wodurch eine Türöffnung, insbesondere eine Türschlossöffnung, eingeleitet wird. Beispielsweise ist die Betätigungseinheit 8 ausgebildet, bei einer manuellen Betätigung auf den Schalter 9.1 zu drücken, wodurch ein Öffnen des Türschlosses 5 erfolgt.

[0045] Die Betätigungseinheit 8 ist in Form einer relativ in Richtung der Trägereinheit 9 verschwenkbaren Betätigungsklappe 8.1 ausgebildet. Die Betätigungseinheit 8 ist beispielsweise Teil eines Blendenträgers B und/oder beispielsweise eines Griffträgers. Der Blendenträger B ist ausgebildet, die Griffblende 3 und die Trägereinheit 9 am Griffelement 6 zu halten. Der Blendenträger B umfasst eine Aussparung 8.2, in welcher die Trägereinheit 9 aufgenommen und gehalten ist. Zusätzlich umfasst der Blendenträger B Aufnahmeeinheiten 8.3 zur Befestigung der Griffblende 3 am Blendenträger B. Beispielsweise umfasst die Griffblende 3 als Befestigungselemente 3.1 Rasthaken oder andere geeignete Elemente für eine form- oder kraftschlüssige Verbindung. Beispielsweise ist der Blendenträger B und die Betätigungseinheit 8 einteilig ausgebildet, beispielsweise als ein 2-Komponenten-Bauteil. Die Betätigungsklappe 8.1 ist beispielsweise elastisch am Blendenträger B angeformt. Zum Beispiel umfasst die Betätigungseinheit 8 einen nach unten offenen Körperabschnitt 8.5. In einer Weiterbildung ist der Körperabschnitt 8.5 Teil des Blendenträgers B. Der Blendenträger B bildet dabei den Betätigungsbereich 7 aus.

[0046] Beispielsweise ist der Körperabschnitt 8.5 im Querschnitt im Wesentlichen U-förmig ausgebildet. Der Körperabschnitt 8.5 bildet im offenen Bereich den Betätigungsbereich 7 aus. Der Körperabschnitt 8.5 ist teilweise oder vollständig in der Griffmulde 6.1 angeordnet. Der Erfassungsbereich 9.3 ist in den Betätigungsbereich 7 gerichtet. Die Betätigungsklappe 8.1 ist innerhalb des Körperabschnitts 8.5 angeordnet. Die Betätigungsklappe 8.1 bildet beispielsweise eine geschlossene Seite des Betätigungsbereichs 7. Insbesondere ist die Betätigungsklappe 8.1 dem Erfassungsbereich 9.3 nachgeordnet. Die Betätigungsklappe 8.1 kann am und/oder im Erfassungsbereich angeordnet sein.

[0047] Der Blendenträger B ist insbesondere gelenkig an dem Griffelement 6 gelagert. Hierfür umfasst der Blendenträger B ein Gelenk 8.4, welcher über die Gelenkwelle 6.3 an dem Griffelement 6 gelagert ist. Beispielsweise korrespondiert das Gelenk 8.4 des Blendenträgers B und/oder der Betätigungseinheit 8 mit dem Gelenk 6.2 des Griffelements 6 und weist eine gemeinsame Schwenkachse 6.4 auf. Der Blendenträger B kann leicht gegenüber dem Griffelement 6 verschwenkt werden. Aufgrund einer Federwirkung einer Rückstellfeder 11 wird der Blendenträger B beim Lösen der Betätigung in seine Ausgangsposition P1, wie in Figur 6A gezeigt, zurückgestellt.

[0048] Figur 3 zeigt schematisch ein Ausführungsbeispiel einer Komponente der Türgriffanordnung 1 in perspektivischer Ansicht. Insbesondere zeigt Figur 3 als Komponente die Trägereinheit 9. Die Schalter 9.1 sind auf einer der Betätigungseinheit 8 zugewandten Seite der Leiterplatte L angeordnet. Zudem umfasst die Trägereinheit 9 eine kapazitive Entriegelungssensorik zum Entriegeln des Türschlosses 5. Hierfür ist die Trägereinheit 9 beispielsweise mit dem Sperrmechanismus des Türschlosses 5 gekoppelt. Insbesondere umfasst die Trägereinheit 9 einen Sensor 9.2 bzw. eine Sensoreinheit. Die Trägereinheit 9 ist in Richtung der Griffmulde 6.1 mit dem Sensor 9.2 versehen.

[0049] Figur 4 zeigt schematisch ein Ausführungsbeispiel der Türgriffanordnung 1 in Draufsicht.

[0050] Figur 5 zeigt schematisch ein Ausführungsbeispiel der Türgriffanordnung 1 gemäß Figur 4 in einer Ansicht von unten. Die Trägereinheit 9 ist ausgebildet, bei Erfassung eines sich in einem Erfassungsbereich 9.3 des Sensors 9.2 befindenden Objekts O, beispielsweise einer Hand und/oder Finger eines Nutzers, das Türschloss 5 zu entriegeln, wie in Figur 6B gezeigt. Die Betätigungseinheit 8 ist ausgebildet, bei einer manuellen Betätigung auf die Schalter 9.1 zu drücken, wodurch ein Öffnen des Türschlosses 5 erfolgt. Insbesondere umfasst die Trägereinheit 9 eine kombinierte Griffelektronik und Entriegelungssensorik. In einer weiteren möglichen Ausführungsform erstreckt sich der Erfassungsbereich 9.3 zumindest über einen Teilbereich der Griffmulde 6.1. Beispielsweise ist der Erfassungsbereich 9.3 des Sensors 9.2 in die Griffmulde 6.1 gerichtet. Wenn der Nutzer mit seiner Hand bzw. seinen Fingern in die Griffmulde 6.1 greift, befindet sich die Hand bzw. die Finger im Erfassungsbereich 9.3, wobei anschließend die Trägereinheit 9 das Türschloss 5 entriegelt. Gleichzeitig befindet sich das Objekt O, d. h. die Hand bzw. Finger des Nutzers, in einer vorgesehen Position zur manuellen Betätigung der innenliegenden Betätigungseinheit 8 in der dafür vorgesehenen Griffmulde 6.1.

[0051] In einer Weiterbildung ist zumindest ein Schalter 9.1 als Auslöseelement AE ausgebildet, wobei bei Betätigung des Schalters 9.1, insbesondere des Auslöseelements AE, eine Wirkverbindung zwischen dem Schalter 9.1 und dem Sensor 9.2 erzeugt wird. Zum Beispiel ist das Auslöseelement AE als eine zum Sensor 9.2 weitestgehend bewegliche und/oder verformbare Elektrode ausgebildet. Der Sensor 9.2 bildet beispielsweise eine feste Elektrode. Bei einer manuellen Betätigung der Betätigungseinheit 8 drückt diese auf das Auslöseelement AE und betätigt das Auslöseelement AE derart, dass das Auslöseelement AE in Richtung des Sensors 9.2 bewegt und/oder verformt wird. Der Sensor 9.2 ist beispielsweise ein kapazitiver Sensor, welcher eine Abstandsänderung zwischen dem Sensor 9.2 und dem Auslöseelement AE anhand einer Kapazitätsänderung zwischen diesen erfassen. Der Sensor 9.2 und das Auslöseelement AE verhalten sich dabei wie ein Plattenkondensator. Zum Beispiel erzeugt der Sensor 9.2 in Abhängigkeit einer Änderung der Kapazität ein Sensorsignal, welches beispielsweise von einer mit der Trägereinheit 9 und/oder mit dem Sensor 9.2 gekoppelten Auswerteeinheit ausgewertet wird. Das Auslöseelement AE ist in einem verschlossenen Zustand eines Türöffnungsmechanismus innerhalb der Türgriffanordnung 1 in einem vorgegebenen Abstand zum Sensor 9.2 angeordnet. Beispielsweise ist eine zu der Betätigungseinheit 8 gerichtete Fläche 9.1.1 des Auslöseelements AE zum Sensor 9.2 beabstandet angeordnet, insbesondere in einem verschlossenen Zustand des Türschlosses 5 und in einem unbetätigten Zustand der Betätigungseinheit 8.

[0052] Im Folgenden wird ein beispielhafter Ablauf des Türöffnungsmechanismus beschrieben: Das Türschloss 5 ist verriegelt. Ein Nutzer nähert sich der Fahrzeugtür mit dem Wunsch, diese zu entriegeln und zu öffnen. Zum Entriegeln der Fahrzeugtür, insbesondere des Türschlosses 5, nähert sich eine Hand des Nutzers der Griffmulde 6.1. Nähern sich zumindest Finger des Nutzers dem Betätigungsbereich 7 oder befinden sich Finger des Nutzers im Betätigungsbereich 7, erfasst der Sensor 9.2 die Annäherung und/oder das Befinden der Finger des Nutzers in seinem Erfassungsbereich 9.3 durch Erfassen einer ersten Kapazitätsänderung beispielsweise zwischen dem Auslöseelement AE und einem elektrischen Nullpotential. Anschließend wird anhand des erfassten Signals der ersten Kapazitätsänderung das Türschloss 5 entriegelt. Betätigt der Nutzer nun die Betätigungseinheit 8, beispielsweise durch eine Druckausübung auf die Betätigungsklappe 8.1, übt die Betätigungseinheit 8, insbesondere die Betätigungsklappe 8.1, einen Druck auf das Auslöseelement AE aus. Das Auslöseelement AE deformiert sich in Richtung des Sensors 9.2, welcher daraufhin eine zweite Kapazitätsänderung erfasst und ein Sensorsignal, beispielsweise ein Öffnungssignal, erzeugt. Das Öffnungssignal wird an das Türschloss 5 übermittelt, welches infolge des empfangenen Öffnungssignals öffnet. Die Fahrzeugtür kann nun vom Nutzer geöffnet werden. Die Betätigungsklappe 8.1 wird beispielsweise durch ein Rückstellelement in eine Ausgangsposition zurück bewegt. Dadurch wirkt auf das Auslöseelement AE kein Druck mehr, so dass dieses ebenfalls in eine Ausgangsposition zurück bewegt wird.

[0053] Figur 6A zeigt schematisch eine Schnittdarstellung der Türgriffanordnung 1 gemäß Figur 4. Figuren 6B und 6C zeigen schematisch einen Betätigungsablauf der Türgriffanordnung 1 zum Öffnen des beweglichen Fahrzeugelements 2.

[0054] Zur Ausbildung der Türgriffanordnung 1 mit integrierter Elektronik (auch Griffelektronik genannt) zum Öffnen eines sogenannten E-Schlosses des beweglichen Fahrzeugelements 2 ist zwischen dem Griffelement 6 und der Griffblende 3 die Betätigungseinheit 8 angeordnet.

[0055] Des Weiteren umfasst die Türgriffanordnung 1 zumindest eine Trägereinheit 9, welche die Griffelektronik ausbildet. Die Trägereinheit 9 ist zwischen der Betätigungseinheit 8 und der Griffblende 3 angeordnet. Die Trägereinheit 9 umfasst eine bestückte Leiterplatte L. Die Trägereinheit 9 umfasst zwei durch die Betätigungseinheit 8 betätigbare Schalter 9.1. Die Schalter 9.1 sind insbesondere Mikroschalter. Die Schalter 9.1 sind auf einer der Betätigungseinheit 8 zugewandten Seite der Leiterplatte L angeordnet. Zudem umfasst die Trägereinheit 9 eine kapazitive Entriegelungssensorik zum Entriegeln des Türschlosses 5. Insbesondere umfasst die Trägereinheit 9 einen Sensor 9.2 bzw. eine Sensoreinheit. Die Trägereinheit 9 ist in Richtung der Griffmulde 6.1 mit dem Sensor 9.2 versehen. Bei Nichtbetätigung ist die Betätigungseinheit 8 bzw. die Betätigungsklappe 8.1 in einem Abstand zu den Schaltern 9.1 angeordnet, wie in Figuren 6A und 6B gezeigt.

[0056] Die Trägereinheit 9 ist ausgebildet, bei Erfassung eines sich in einem Erfassungsbereich 9.3 des Sensors 9.2 befindenden Objekts O, beispielsweise einer Hand und/oder Finger eines Nutzers, das Türschloss 5 zu entriegeln, wie in Figur 6B gezeigt. Dabei erstreckt sich der Erfassungsbereich 9.3 zumindest über einen Teilbereich der Griffmulde 6.1. Beispielsweise ist der Erfassungsbereich 9.3 des Sensors 9.2 in die Griffmulde 6.1 gerichtet. Wenn der Nutzer mit seiner Hand bzw. seinen Fingern in die Griffmulde 6.1 greift, befindet sich die Hand bzw. die Finger im Erfassungsbereich 9.3, wobei anschließend die Trägereinheit 9 das Türschloss 5 entriegelt. Gleichzeitig befindet sich das Objekt O, d. h. die Hand bzw. Finger des Nutzers, in einer vorgesehen Position zur manuellen Betätigung der innenliegenden Betätigungseinheit 8 in der dafür vorgesehenen Griffmulde 6.1.

[0057] Wenn sich das Objekt O, insbesondere die Hand des Nutzers, im Erfassungsbereich 9.3 befindet, entriegelt die Trägereinheit 9 den Sperrmechanismus des Türschlosses 5. Beispielsweise ist die Trägereinheit 9 über eine Schlosselektronik mit dem Sperrmechanismus gekoppelt. Dabei ist die Trägereinheit 9 mit der Schlosselektronik signaltechnisch gekoppelt. Zum Beispiel wird ein bei Erfassung des Objekts O in dem Erfassungsbereich 9.3 erzeugtes Signal an die Schlosselektronik übertragen und der Sperrmechanismus entriegelt, beispielsweise mittels eines Aktuators.

[0058] Die Betätigungseinheit 8 ist ausgebildet, bei einer manuellen Betätigung auf die Schalter 9.1 zu drücken, wodurch ein Öffnen des Türschlosses 5 erfolgt, wie in Figur 6C gezeigt. Bei Betätigung der Betätigungseinheit 8 zum Öffnen des Türschlosses 5 und des beweglichen Fahrzeugelements 2 wird die Betätigungseinheit 8 in Richtung der Griffblende 3 gedrückt und betätigt die Schalter 9.1. Bei einer Betätigung der Schalter 9.1 durch die Betätigungseinheit 8 bzw. durch die Betätigungsklappe 8.1 wird beispielsweise ein Signal elektrisch an eine Schlosselektronik gesendet, welche das Türschloss 5 beispielsweise mittels eines Motors öffnet. Dabei sind die Schalter 9.1 und die Schlosselektronik signaltechnisch miteinander gekoppelt. Durch Ziehen am starren oder schwenkbaren Griff G kann dann das bewegliche Fahrzeugelement 2, insbesondere die Fahrzeugseitentür, geöffnet werden. Der Griff G ist teilweise durch den Blendenträger B und die Griffblende 3 gebildet. Der Griff G umfasst also zumindest folgende Komponenten der Türgriffanordnung 1: Die Betätigungseinheit 8 bzw. die Betätigungsklappe 8.1, die Trägereinheit 9 und die Griffblende 3. Insbesondere ist sowohl die kapazitive Entriegelungssensorik als auch die Schaltelektronik zum Öffnen des Türschlosses 5 in dem von dem Nutzer greifbaren Griff G angeordnet. Bei Lösen der Betätigung wird dann die Betätigungseinheit 8 aufgrund der Federwirkung der beispielsweise elastisch ausgebildeten Betätigungseinheit 8 bzw. der Betätigungsklappe 8.1 in ihre Ausgangsposition P1 zurückgestellt.

[0059] Figuren 7A und 7B zeigen schematisch ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Türgriffanordnung 1 zum Verriegeln des beweglichen Fahrzeugelements 2. Insbesondere ist im Bereich der Griffblende 3 ein weiterer Sensor 12 für einen weiteren Erfassungsbereich 12.1 vorgesehen. Dabei befindet sich der weitere Erfassungsbereich 12.1 beispielsweise auf einer Außenseite der Griffblende 3. Zum Beispiel erstreckt sich der weitere Erfassungsbereich 12.1 über einen äußeren Teilbereich der Griffblende 3. Der weitere Sensor 12 ist ausgebildet, bei Erfassung eines sich in dem weiteren Erfassungsbereich 12.1 befindenden Objekts O, wie in Figur 7B gezeigt, das Türschloss 5 zu verriegeln. Beispielsweise ist die Trägereinheit 9 mit dem weiteren elektronischen Sensor 12 verbunden. Der Sensor 12 ist insbesondere ein Mikroschalter. Beispielsweise ist der weitere elektronische Sensor 12 zum Verriegeln des Türschlosses 5 zwischen der Griffblende 3 und dem Niederhalter 10 bzw. der Trägereinheit 9 angeordnet. Insbesondere ist der weitere Sensor 12 auf einer Innenseite der Griffblende 3 angeordnet. Der Niederhalter 10 kann also beidseitig mit zumindest jeweils einem Sensor 9.2, 12 und/oder einer Trägereinheit 9 versehen sein. Mit anderen Worten: Der weitere Erfassungsbereich 12.1 zum Verriegeln des Türschlosses 5 befindet sich nicht in der Griffmulde 6.1. Der weitere Erfassungsbereich 12.1 ist in eine Fahrzeugumgebung gerichtet und somit für den Nutzer leicht zugänglich. Hierdurch ist ein vereinfachtes und schnelles Verriegeln des Türschlosses 5 ermöglicht.

[0060] Figur 8 zeigt schematisch eine Schnittdarstellung einer an einem beweglichen Fahrzeugelement 2, insbesondere einer Fahrzeugseitentür, angeordneten Türgriffanordnung 1. Dabei zeigt Figur 8 die Türgriffanordnung 1 und das bewegliche Fahrzeugelement 2 in Seitenansicht. Beispielsweise ist das Griffelement 6 zweiteilig ausgebildet. Insbesondere bilden Griffblende 3 und Griffelement 6 gemeinsam einen Griff G. Dabei ist die Griffblende 3 nach außen gerichtet. Die Griffblende 3 zeigt also zu einer Außenseite des Fahrzeugs.

BEZUGSZEICHENLISTE



[0061] 
1
Türgriffanordnung
2
bewegliches Fahrzeugelement
3
Griffblende
3.1
Befestigungselement
4
Türmulde
5
Türschloss
6
Griffelement
6.1
Griffmulde
6.2
Gelenk
6.3
Gelenkwelle
6.4
Schwenkachse
6.5
Grifffläche
7
Betätigungsbereich
8
Betätigungseinheit
8.1
Betätigungsklappe
8.2
Aussparung
8.3
Aufnahmeeinheit
8.4
Gelenk
8.5
Körperabschnitt
9
Trägereinheit
9.1
Schalter
9.1.1
Fläche
9.2
Sensor
9.3
Erfassungsbereich
10
Niederhalter
11
Rückstellfeder
12
Sensor
12.1
Erfassungsbereich
AE
Auslöseelement
B
Blendenträger
G
Griff
L
Leiterplatte
O
Objekt
P1
Ausgangsposition
x
Längsachse
y
Querachse
z
Vertikalachse



Ansprüche

1. Türgriffanordnung (1), insbesondere Türaußengriffanordnung für ein Fahrzeug mit zumindest einem beweglichen Fahrzeugelement (2), umfassend zumindest:

- ein Griffelement (6) mit einer Griffmulde (6.1),

- eine Griffblende (3), welche die Griffmulde (6.1) zumindest teilweise abdeckt,

- eine Betätigungseinheit (8), die zwischen dem Griffelement (6) und der Griffblende (3) angeordnet ist, und

- eine Trägereinheit (9) mit zumindest einem Sensor (9.2) und zumindest einem Schalter (9.1), wobei

- die Trägereinheit (9) bei Erfassung eines sich in einem Erfassungsbereich (9.3) des Sensors (9.2) befindenden und/oder eines sich dem Erfassungsbereich (9.3) annähernden Objekts (O) ein Türschloss (5) berührungslos entriegelt, und wobei,

- wenn das Türschloss (5) entriegelt ist, die Betätigungseinheit (8) bei einer Betätigung den Schalter (9.1) betätigt, wobei der Schalter (9.1) infolge der Betätigung das Türschloss (5) öffnet.


 
2. Türgriffanordnung (1) nach Anspruch 1, wobei die Betätigungseinheit (8) bei einer Betätigung auf den Schalter (9.1) drückt und diesen betätigt.
 
3. Türgriffanordnung (1) nach Anspruch 1 oder 2, wobei der Schalter (9.1) infolge der Betätigung das Türschloss (5) elektrisch öffnet.
 
4. Türgriffanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Trägereinheit (9) auf einer Innenseite der Griffblende (3) angeordnet ist.
 
5. Türgriffanordnung (1) nach Anspruch 1 oder 2, wobei sich der Erfassungsbereich (9.3) zumindest über einen Teilbereich der Griffmulde (6.1) erstreckt.
 
6. Türgriffanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Betätigungseinheit (8) einen teilweise offenen Betätigungsbereich (7) umfasst.
 
7. Türgriffanordnung (1) nach Anspruch 6, wobei der Betätigungsbereich (7) zumindest teilweise in der Griffmulde (6.1) angeordnet ist.
 
8. Türgriffanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Sensor (9.2) ein elektronischer Sensor, insbesondere ein kapazitiver Sensor, ist.
 
9. Türgriffanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Trägereinheit (9) zumindest eine Leiterplatte (L) umfasst, die in Richtung der Betätigungseinheit (8) mit dem Schalter (9.1), insbesondere einem Mikroschalter, versehen ist.
 
10. Türgriffanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Schalter (9.1) als ein elastisch verformbares und/oder bewegbares Auslöseelement (AE) ausgebildet ist.
 
11. Türgriffanordnung (1) nach Anspruch 10, wobei der Sensor (9.2) bei Betätigung des Auslöseelements (AE) eine Abstandsänderung zwischen dem Auslöseelement (AE) und dem Sensor (9.2) erfasst, wobei der Sensor (9.2) infolge der erfassten Abstandsänderung das Türschloss (5) öffnet.
 
12. Türgriffanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Betätigungseinheit (8) eine gegenüber der Trägereinheit (9) relativ bewegliche Betätigungsklappe (8.1) aufweist.
 
13. Türgriffanordnung (1) nach Anspruch 12, wobei die Betätigungsklappe (8.1) am und/oder im Erfassungsbereich (9.3) angeordnet ist.
 
14. Türgriffanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Griffelement (6) einen Blendenträger (B) umfasst.
 
15. Türgriffanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Betätigungseinheit (8) Teil eines Blendenträgers (B) ist.
 
16. Türgriffanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Griffblende (3) und die Trägereinheit (9) an einem Blendenträger (B) angeordnet sind.
 
17. Türgriffanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei ein weiterer Sensor (12) für einen weiteren Erfassungsbereich (12.1) im Bereich der Griffblende (3) vorgesehen ist, wobei der weitere Sensor (12) ausgebildet ist, bei Erfassung eines sich in dem weiteren Erfassungsbereich (12.1) befindenden Objekts (O) das Türschloss (5) zu verriegeln.
 




Zeichnung































Recherchenbericht









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