FENSTER ODER TÜR

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Fenster, eine Tür oder dergleichen, mit einem Blendrahmen (1), mit einem bezüglich des Blendrahmens (1) verlagerbaren Flügelrahmen (2) und mit wenigstens einer an dem Blendrahmen (1) oder dem Flügelrahmen (2) gelagerten Dichtleiste (DL1, DL2), die in einem zwischen dem Blendrahmen (1) und dem Flügelrahmen (2) vorliegenden Falzluftbereich (43) zwischen einer eine Öffnungs- oder Schließbewegung des Flügelrahmens (2) zulassenden Freigabestellung und wenigstens einer der Öffnungs- oder Schließbewegung des Flügelrahmens (2) entgegenwirkenden Verriegelungsstellung, in der die Dichtleiste (DL1, DL2) an eine Falzfläche (41, 8) des Flügelrahmens (2) oder des Blendrahmens (2) anliegt, verlagerbar ist, wobei zwischen einem ersten Falzluftteilbereich auf einer ersten Seite der Dichtleiste (DL1, DL2) und einem zweiten Falzluftteilbereich auf einer der ersten Seite abgewandten zweiten Seite der Dichtleiste (DL1, DL2) eine Lüftungsverbindung (42) besteht, wobei neben der Dichtleiste (DL1, DL2) ein Riegelelement (R) vorgesehen ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Fenster oder eine Tür nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Bekannt ist aus der EP 2674562 B1 ein Fenstersystem mit einer oder zwei parallelen Lüftungsleisten an mindestens einer Kante des Rahmens, welche gleichzeitig Riegelleisten darstellen, d.h. es sind keine weiteren Riegelelemente, wie z.B. Riegelbolzen, vorhanden.

[0003] Bekannt ist durch die EP 2107192 A2 ferner ein Fenstersystem mit einem Rahmen mit zwei parallelen Verriegelungsleisten. Hierbei ist auch eine Stellung vorgesehen, in der eine der zwei parallelen Leisten in den Flügel eingreift, während die andere der beiden parallelen Leisten außer Eingriff mit dem Flügel ist. Weitere Riegelelemente, wie z.B. Riegelbolzen, sind nicht offenbart.

[0004] Nachteilig ist, dass die Riegelleisten nur unzureichend mechanische Belastungen, z.B. bei einem Einbruch, standhalten.

[0005] Die DE 29909214 U1 offenbart ein Fenstersystem mit einem Rahmen mit pneumatischen Dichtleisten, die reine Lüftungsleisten darstellen. Die Dichtleisten sind hierbei parallel zueinander angeordnet. Zwischen den beiden Dichtleisten sind bewegbare Verriegelungsbolzen angeordnet. Nachteilig dabei ist, dass die Bereitstellung der pneumatischen Energie problematisch ist.

[0006] Die WO 01/53639 A1 zeigt ein Fenstersystem mit einem Rahmen mit vier Riegelbolzen und vier Lüftungsleisten, wobei jeweils eine Lüftungsleiste und ein Riegelbolzen an einer der vier Seiten des Rahmens angeordnet ist. Die Lüftungsleisten können von einer Dichtungsstellung in eine Lüftungsstellung verbracht werden, so dass zwischen Flügel und Rahmen ein Lüftungsspalt gebildet ist. In der Lüftungsstellung sind alle Riegelbolzen ausgefahren, so dass der Flügel sicher gehalten ist. Die Riegelbolzen können in den Rahmen eingezogen werden, so dass das Fenster um zwei verbleibende gegenüberliegende Bolzen, die eine Drehachse bilden, geschwenkt werden kann. Bei diesem Fenster dienen die Riegelbolzen also nicht nur der Verriegelung, sondern auch als Drehachsen des Flügels. Die Lüftungsleisten und die Riegelbolzen werden manuell betätigt. Hierzu sind zwei separate Handhaben vorgesehen, wobei eine der zwei Handhaben zur Betätigung der Lüftungsleisten dient, und die andere der zwei Handhaben zur Betätigung der Riegelbolzen dient. Hier sind keine Mitnehmer des Antriebs vorgesehen, die einen Versatz bilden.

[0007] Die DE 10125401 A1 offenbart einen Rahmen mit Lüftungsleisten und zusätzlichen Riegelbolzen. Die Lüftungsleisten und die Riegelbolzen werden mittels einer elektromechanischen Vorrichtung bewegt. Es sind insgesamt sieben Stellungen für die Lüftungsleisten und Riegelbolzen vorgesehen; "Geschlossen", "Spalt-Lüftung", "Drehen", "Kippen", "Schwingen", "Wenden" und "Flügel aus- und einheben". Die Riegelbolzen und die Schwenkbolzen sind identisch, so dass zwei sich jeweils gegenüberliegende Bolzen eine Schwenkachse bilden und eine Öffnung erlauben, wenn die übrigen Riegelbolzen zurückgezogen sind. Die Dichtungsleiste wird von einer offenen Rahmennut in eine Flügelfalznut verlagert.

[0008] Die Erfindung betrifft ein Fenster oder eine Tür, mit einem Blendrahmen, mit einem bezüglich des Blendrahmens verlagerbaren Flügelrahmen und mit wenigstens einer an dem Blendrahmen oder dem Flügelrahmen gelagerten Dichtleiste, die in einem zwischen dem Blendrahmen und dem Flügelrahmen vorliegenden Falzluftbereich zwischen einer eine Öffnungs- oder Schließbewegung des Flügelrahmens zulassenden Freigabestellung und wenigstens einer der Öffnungs- oder Schließbewegung des Flügelrahmens entgegenwirkenden Verriegelungsstellung, in der die Dichtleiste an eine Falzfläche des Flügelrahmens oder des Blendrahmens anliegt, verlagerbar ist, wobei zwischen einem ersten Falzluftteilbereich auf einer ersten Seite der Dichtleiste und einem zweiten Falzluftteilbereich auf einer der ersten Seite abgewandten zweiten Seite der Dichtleiste eine Lüftungsverbindung besteht,

[0009] Um einen hinreichenden Einbruchsschutz zu erreichen, ist vorgesehen, dass neben der Dichtleiste ein Riegelelement vorgesehen ist. Das erfindungsgemäße Fenster trennt damit die Funktionen Dichtschluss und Verriegelung, was die Gestaltung der Dichtleisten vereinfacht und eine flexiblere Dichtleisten zulässt, die den Anforderungen zur Abdichtung des Flügels gerecht werden. Gleichzeitig können die Riegelelemente einfacher aufgebaut sein, da das Erfordernis den Dichtschluss zu bewirken nicht durch die Riegelelemente bewirkt werden muss. Die vereinfachten Dichtleisten erlauben auch die Gestaltung als kostengünstiges Kunststoff-Strangpressprofil. Dies erlaubt auch eine verbesserte Wärmedämmung der Dichtleisten.

[0010] Eine Weiterbildung oder eine selbstständige Lösung sieht vor, dass zwei Dichtleisten im Abstand zueinander vorgesehen sind und das Riegelelement zwischen diesen liegt. Die parallel zu einander verlaufenden Dichtleisten erlauben eine verbesserte Abdichtung, wenn beide Dichtleisten an der Falzfläche anliegen.

[0011] Eine Weiterbildung sieht vor, dass das Riegelelement aus einem zylindrischen Bolzen besteht, der senkrecht zur Falzebene verlagerbar ist. Diese Ausgestaltung bewirkt, dass ein einfach gestaltetes Riegelement und eine ebenso einfach gestaltete Riegelelementaufnahme geschaffen wird. Die Riegelelementaufnahme kann mit ausreichendem Spiel zum Riegelelement gestaltet werden, so dass geringe Reibungskräfte entstehen.

[0012] Eine Weiterbildung sieht vor, dass das Riegelelement und die Dichtleiste über eine Treibstange angetrieben werden und die Treibstange Kulissenelemente mitführt, welche das Riegelelement und die Dichtleisten zur Falzebene bewegt. Diese Ausgestaltung erlaubt den einfachen Antrieb der beweglichen Funktionsglieder über ein einziges Antriebsglied.

[0013] Eine Weiterbildung sieht vor, dass die Treibstange in einer offenen Falznut des Rahmens angeordnet ist. Dadurch wird eine vereinfachte Anbindung an die Infrastruktur des Gebäudes erreicht.

[0014] Eine Weiterbildung sieht vor, dass dem Riegelelement am Flügel eine Hülse mit einem auf der Falzfläche aufliegenden Flansch zuordnenbar ist. Die Hülse bewirkt eine Verstärkung für den Eingriff des Riegelelementes.

[0015] Eine Weiterbildung sieht vor, dass der Flansch zumindest eine Aufnahme für einen Befestigungs- und Verstärkungsring ausbildet. Besonders hohen mechanischen Anforderungen kann dadurch bedarfsweise Rechnung getragen werden.

[0016] Eine weitere Ausgestaltung sieht vor, dass das Riegelelement in einer Riegelelementaufnahme geführt ist und zumindest ein Führungskragen am oberen freien Ende vorgesehen ist, so dass auch das Riegelelement in einer mechanisch belastbaren Weise geführt ist.

[0017] Zu einem dichten Abschluss trägt auch bei, dass jede Dichtleiste aus einem U-förmigen Träger besteht, der zwei ungleichlange Schenkel und einen verbindenden U-Steg aufweist und der U-Steg ein flexibles Dichtungsprofil trägt.

[0018] Eine einfache Montage der Dichtleisten lässt sich erreichen, wenn die Dichtleiste im Bereich der parallelverlaufenden U-Schenkel aufeinander zuweisende Rastvorsprünge besitzt, so dass die Dichtleistenmodule mit den Dichtleisten verrastet werden können.

[0019] Um den Eckbereich sicher abzudichten, ist angedacht, dass jede Dichtleiste an einem Ende ein flexibles Formstück im Bereich des Dichtungsprofils besitzt, welches das Dichtungsprofil der benachbarten Dichtleiste umgreift.

[0020] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Zeichnungen. Es zeigt:

Fig. 1

ein Fenster in einer geschlossenen Darstellung,

Fig. 2

ein Fenster in einer Öffnungsstellung,

Fig. 3

das Fenster nach Fig. 2 in einer Draufsicht,

Fig. 4

in einer vergrößerten Ansicht eine Rahmenecke mit einem Beschlag in dem Falz,

Fig. 5

eine schematisiertes Rahmenprofil,

Fig. 6

ein Verriegelungs-Dichtleistenmodul,

Fig. 7

den mechanischen Wirkmechanismus des Verriegelungs-Dichtleistenmoduls,

Fig. 8

eine Kulisse des Verriegelungs-Dichtleistenmoduls,

Fig. 9

eine Beschlagteilübersicht,

Fig. 10

eine weitere Ausführungsform der Erfindung in Gesamtansicht eines Fensters,

Fig. 11

eine Beschlagteilübersicht zu dem Fenster nach Fig. 10,

Fig. 12

einen Schnitt entlang der Linie XII-XII in Fig. 10 in Drehöffnungsstellung,

Fig. 13

durch einen Flügel- und Blendrahmenholm entsprechend Fig. 12 in einer Verriegelungs- und Dichtschlussstellung,

Fig. 14

eine Hülse in einer Einzelteildarstellung,

Fig. 15

ein Ausführungsbeispiel eines Lagermoduls mit einem rahmenseitigen Lagerbock,

Fig. 16

einen Lagerbock in Einzeldarstellung,

Fig. 17

einen Handgriff,

Fig. 18

ein Eckmodul, mit dem Einzelteil Führungskanal und Umlenkglied,

Fig. 19

ein Dichtleistenmodul mit Dichtleistenheber,

Fig. 20

ein Mechanismus des Dichtleistenmoduls,

Fig. 21

ein Modul des Eckbereichs eines Blendrahmens,

Fig. 22

ein Verriegelungsmodul,

Fig. 23

ein teilgeöffnetes Verriegelungsmodul,

Fig. 24

einen Bewegungsmechanismus des Verriegelungsmoduls in Verschlussstellung,

Fig. 25

einen Bewegungsmechanismus in Öffnungsstellung,

Fig. 26

eine Abdichtung des Eckbereiches der Dichtleisten,

Fig. 27

einen Stabilisierungswinkel für die Dichtleiste,

Fig. 28

eine Öffnungsstellung des Verriegelungs- und Dichtleistenmoduls,

Fig. 29

eine Lüftungsstellung des Verriegelungs- und Dichtleistenmoduls,

Fig. 30

eine Teillüftungsstellung des Verriegelungs- und Dichtleistenmoduls,

Fig. 31

eine Verriegelungs- und Abdichtungsstellung.

[0021] Gegenstand der Erfindung ist ein Fenstersystem. Das Fenster nach diesem Fenstersystem ist in Fig. 1 dargestellt und weist einen ortsfest in einer Gebäudeöffnung befestigten Blendrahmen 1 und einen dazu schwenkbaren Flügel 2 auf. Der Flügelrahmen 2 und der Blendrahmen 1 sind über ein Beschlagsystem 3 nach Fig. 9 miteinander verbunden.

[0022] Der Flügelrahmen 2 ist dergestalt in dem Blendrahmen 1 gelagert, dass in flächenparalleler Lage der Flügelrahmen 2 nicht den Blendrahmen 1 auf- oder überschlägt, sondern Blendrahmen 1 und Flügelrahmen 2 mit ihren Sichtflächen fluchten, was mit flächenbündig bezeichnet wird.

[0023] Das Beschlagsystem 3 umfasst einen am Blendrahmen 1 angeordneten Treibstangenbeschlag 4 und diesem im Flügel 2 zugeordneten Funktionsgliedern. Bei dem in Fig. 9 dargestellten Ausführungsbeispiel sind von den blendrahmenseitig angebrachten Funktionsgliedern jeweils drei an jedem Rahmenholm vorgesehen. In dem Ausführungsbeispiel besteht jedes Funktionsglied aus dem in Fig. 6 detailliert dargestellten Verriegelungs-Dichtleistenmodul 5.

[0024] Das Verriegelungs-Dichtleistenmodul 5 dient neben der Sperrung einer Relativbewegung vom Flügelrahmen 2 zum Blendrahmen 1 in modifizierter Form auch zur Bildung von Drehachsen. In der Fig. 4 ist erkennbar, dass der Treibstangenbeschlag in einer offenen Falznut 6 des Blendrahmens 1 angeordnet ist und mittels einer Falzschiene 7 abgedeckt ist. In der Fig. 4 ist erkennbar, dass die Riegelelemente R vor die Falzfläche 8 des Blendrahmens 1 vorstehen und durch einen gegenüber der Falzschiene 7 erhabenen ausgeführten Ring 9 geführt sind. In der Falzfläche 8 sind ferner zwei parallele Nuten 10, 11 vorgesehen, die beidseits der Falzschiene 7 liegen. Die Nuten 10, 11 sind - wie im Ausführungsbeispiel dargestellt - durch die Falzschiene 7 begrenzt. Fig. 5 zeigt einen Schnitt des Blendrahmenprofils, welches einen im Wesentlichen einfachen U-förmigen Querschnitt hat. Abweichend von der Darstellung als Vollwerkstoff kann eine Ausgestaltung aus Hohlprofilstäben vorgesehen werden. Entscheidend ist, dass der Blendrahmenholm 12 eine zur Falzfläche 8 hin offene Falznut 13 besitzt. Die Seitenwände 14, 15 und der Nutgrund 16 sind eben ausgeführt und nur in den Seitenwänden 14, 15 ist eine flache dreieckige Längsnut vorgesehen.

[0025] Der Treibstangenbeschlag 4 nach Fig. 9 besteht aus Abschnitten von Treibstangen 18 und vier identischen Eckumlenkungen 17 und bilden einen umlaufend geschlossenen Treibstangenverbund. Die Treibstangen 18 sind über ihre gesamte Länge mit längsseitigen Feinverzahnungen versehen, die eine Antriebsverbindung mit den Verriegelungs-Dichtleistenmodulen 5 zulassen. Jedes Verriegelungs-Dichtleistenmodul 5 besitzt den in den Fign. 6 bis 8 dargestellten Aufbau und liegt an zumindest einem Dämmmodul 19 an. Ausweislich der Fig. 6 hat das Verriegelungs-Dichtleistenmodul 5 einen im Querschnitt umgekehrt T-Förmigen Träger 20. Hierin sind Öffnungen für das hier bolzenförmige Riegelelement R und Schwenkarme 21, 22 vorgesehen. Den Schwenkarmen 21, 22 sind endseitig Träger 23, 24 zugeordnet, die schwenkbar an den Trägern 23, 24 befestigt sind.

[0026] Aus den Fign. 7 und 8 wird die Wirkungsweise des Verriegelungs-Dichtleistenmoduls 5 deutlich. Ein Kulissenschieber 25 ist mit einem Zahnschuh 26 mit der Treibstange 18 koppelbar. Der Kulissenschieber 25 weist zwei Kulissen 27, 27A auf. Die Kulisse 27 ist im Wesentlichen S-förmig und besitzt zwei parallel zueinander verlaufende Endabschnitte 28, 29 die parallel zur Verschieberichtung der Treibstange 18 verlaufen. In diese Kulisse 27 greift ein Zapfen 30 ein, der von einem hier nicht sichtbaren zylindrischen Schaft des Riegelelementes R vorsteht. Der Zapfen 30 greift zudem in eine ortsfeste Führung 31 ein. Der Kulisse 27A, die randoffen ausgeführt ist, ist ein Durchsteckzapfen 32 zugeordnet, der die Arme 21, 22 verbindet. Die Arme 21, 22 sind zudem noch in einem Gehäuse 33 schieb- und schwenkbar aufgenommen. Schließlich sind neben den Verriegelungs-Dichtleistenmodulen 5 noch zumindest zwei Lagermodule 34 vorgesehen, die mit ihren Lagerzapfen L auf einer gemeinsamen horizontalen oder vertikalen Achse liegen. Zur Folge der vorstehend beschriebenen Ausgestaltung kann das Riegelelement R, welches aus einem zylindrischen Bolzen besteht, senkrecht zur Falzebene verlagert werden. Das Riegelelement R ist in einer Riegelelementaufnahme RA stabil geführt und ein Führungskragen in Form des Rings 9 am oberen freien Ende verlängert die Führung.

[0027] Die Lagermodule 34 sind zunächst identisch mit den Verriegelungs-Dichtleistenmodulen 5. Sie können zur Entkopplung des Riegelelement R von dem Treibstangenbeschlag 4 durch eine Drehung des Rings 9 von dem Zapfen 30 und der damit verbundenen Kulissensteuerung getrennt werden. Der Ring 9 kann dazu mit einem äußeren Werkzeugansatz versehen sein. Das Riegelelement R ist mit einer Hülse versehen, die mit einem Kernbolzen durchdrungen wird. Der Ring 9 greift mit einem Ansatz in eine radiale und axiale Ausnehmung der Hülse, wobei die Ausnehmung die Form eines umgekehrten L hat. Der orthogonale Verlauf der Schenkel der Ausnehmung erlaubt eine Drehung der Hülse um 90°. Die Hülse greift ihrerseits mit einem Ansatz in eine L-förmige Ausnehmung des Kernbolzens, die in ihrer Form der Ausnehmung in der Hülse entspricht. Der Zapfen 30 ist der Hülse zugeordnet, so dass die Hülse durch die Kulisse bewegt wird. Wird über den Ring 9 die Hülse um 90° verschwenkt, dann gelangt der Ansatz der Hülse in den radialen Schenkel des Kernbolzens und dieser wird nicht mehr mit der Hülse zusammen verschoben und ist vom Treibstangenbeschlag 4 entkoppelt. Aus dem Riegel R wird dadurch ein Lagerzapfen L. Die Verstellung des Rings 9 kann mittels eines flachen Werkzeugs durch den umlaufenden Spalt erfolgen. Dadurch kann die Lage der Drehachse in der Verriegelungsstellung des Treibstangenbeschlages 4 vor Ort erfolgen.

[0028] Ferner ist ein Antriebsmodul 35 vorgesehen. Das Antriebsmodul 35 dient der Bewegung der Treibstange 18. Das Antriebsmodul 35 kann gegen jedes Dämmmodul getauscht werden und sieht einen motorischen Antrieb vor. An den Trägern 23, 24 sind Dichtleisten DL1 und DL2 angebracht, die über nahezu die gesamte Falzlänge des Blendrahmens 1 reichen und endseitig in Dichtungsecken enden. In Folgendem werden die Dichtleisten nur mit DL1 und DL2 bezeichnet, obschon insgesamt acht Dichtleisten vorgesehen sind.

[0029] Aus dem Vorstehenden ergibt sich folgende Funktion: Soll der Flügel 2 als Drehflügel um eine rechte lotrechte Achse verschwenkt werden können, dann werden die Verriegelungs-Dichtleistenmodule 5 entsprechend Fig. 9 angeordnet und entsprechend der vorstehend beschriebenen Mechanik zu Lagermodulen 34. Die Treibstangen 18 verbinden alle vier Eckumlenkungen 17 und werden in den Dämmmodulen 19 geführt. Die Verriegelungs-Dichtleistenmodule 5 werden mit den Treibstangen 18 gekoppelt und mit dem Antriebsmodul 35. Das Antriebsmodul 35 soll im Ausführungsbeispiel elektrisch angetrieben werden. Es kann jedes Dämmmodul 19 gegen das Antriebsmodul 35 ausgetauscht werden.

[0030] Die Beschlagmontage umfasst daher zumindest die Schritte:
Befestigung der Eckumlenkungen 17 und Kopplung derselben mit den Treibstangen 18, Kopplung und Montage der Verriegelungs-Dichtleistenmodule 5, sowie des Antriebsmoduls 35 und der Lagermodule 34, Anfertigung und Montage der Dämmmodule 19 zwischen den Verriegelungs-Dichtleistenmodulen 5 und/oder den Lagermodulen 34 und Anbringen der Dichtungsleisten DL1, DL2 an den Trägern jedes Blendrahmenholms. Zusammenführen von Blendrahmen 1 und Flügelrahmen 2. Einbau des Blendrahmens 1 in der Gebäudeöffnung und Einsetzen des Flügelrahmens 2 in den Rahmen. Einstellen der Verriegelungsstellung und Festlegung, welche Verriegelungs-Dichtleistenmodule 5 als Lagermodule 34 wirksam werden sollen.

[0031] Die Wirkungsweise der Verriegelungs-Dichtleistenmodule 5 ist folgende: Wird über das Antriebsmodul die Treibstange 18 bewegt, so bewegt sich ausgehend von der Verriegelungsstellung nach Fig. 8 der Kulissenschieber 25 in der Fig. 8 nach links. Dadurch gerät der Zapfen 30 in den mittleren geneigt verlaufenden Abschnitt der Kulisse 27 und wird zusammen mit dem Riegelelement 5 nach unten bewegt. Das Riegelelement R wird dadurch aus der am Flügelrahmen 2 vorgesehenen Bohrungen herausgeführt. Gleichzeitig senken sich die über die Falzschiene 7 bis an den Flügel 2 vorstehenden Dichtleisten durch Zurückschwenken der Arme 21, 22 ab. Es wird ein umlaufender Spalt freigegeben. Die Lagerzapfen L der Lagermodule 34 bleiben ohne Bewegung und bilden eine Schwenkachse für den Flügel 2 und dieser kann entsprechend der Fig. 3 verschwenkt werden. Dabei schlägt der Flügel 2 teilweise durch den Blendrahmen 1 nach außen.

[0032] Um dies zu verhindern, ist in der Fig. 10, die ein Fenster desselben Fenstersystems zeigt und bei dem einzelne Komponenten unterschiedlich ausgestaltet sind, vorgesehen, dass auf der Sichtfläche des Flügelrahmens 2 ein Griff 40 montiert ist, der mit einem Befestigungsflansch auf die Sichtfläche des Blendrahmens 1 ragt und so ein Durchschlagen des Flügelrahmens 2 verhindert. Der Griff 40 bewirkt daher eine definierte Lagenzuordnung des Flügelrahmens 2 zum Blendrahmen 1.

[0033] Die Fenster nach den Fign. 1 bis 3 und 10 zeigen einen Blendrahmen 1, mit einem bezüglich des Blendrahmens 1 verlagerbaren Flügelrahmen 2 und zwei an dem Blendrahmen 1 gelagerte Dichtleisten DL1, DL2, die in einem zwischen dem Blendrahmen 1 und dem Flügelrahmen 2 vorliegenden Falzluftbereich 43 vorragen können, um den Falzluftbereich 43 abzudichten. Es gibt eine die Öffnungs- oder Schließbewegung des Flügelrahmens 2 zulassenden Freigabestellung und wenigstens eine Verriegelungsstellung. In der Verriegelungsstellung, die der Öffnungs- oder Schließbewegung des Flügelrahmens 2 entgegenwirkt und in der der Flügelrahmen 2 am Blendrahmen 1 festgelegt ist, stoßen die Dichtleiste DL1, DL2 an eine Falzfläche 41 des Flügelrahmens 2 an (Fig. 13). Zwischen der Falzfläche 41 und der Falzfläche 8 entsteht eine Lüftungsverbindung 42, welche die Gebäudeaußenseite und dem Raum verbindet. Wenn die beiden Dichtleisten DL1, DL2 an die Falzfläche 41 anstoßen, entsteht ein abgeschlossener Falzluftbereich 43. In diesem Falzluftbereich liegt das Riegelelement R. Es ist dabei vorgesehen, dass die zwei Dichtleisten DL1, DL2 im Abstand 39 zueinander angeordnet sind und das Riegelelement R zwischen diesen liegt. Da das Riegelelement R aus einem zylindrischen Bolzen besteht, der senkrecht zur Falzebene verlagerbar ist, behindert dieses die Lüftungsverbindung 42 nicht, auch, wenn es sich in Verriegelungsstellung befindet.

[0034] Durch die Anordnung entsteht ein erster Falzluftteilbereich auf der Gebäudeinnenseite, beziehungsweise auf einer ersten Seite der Dichtleiste DL2 und dem zweiten Falzluftteilbereich 43 auf einer der ersten Seite abgewandten zweiten Seite der Dichtleiste DL2. Bei zurückgezogener Dichtleiste DL2 sind die Falzluftbereiche miteinander verbunden (Fig. 12) Bei vorragenden Dichtleisten DL1, DL2 grenzen diese den Falzluftbereich 43 gegen die benachbarten Falzluftbereiche ab.

[0035] Dem Riegelelement R ist am Flügelrahmen 2 eine Hülse 44 entsprechend Fig. 14 mit einem auf der Falzfläche 41 aufliegenden Flansch 45 zuordnenbar. Die Hülse 44 ist mehrteilig aufgebaut und besteht aus einem Topf 46 und dem einteilig angeformten Flansch 45. Der Flansch 45 wird von einer Metallplatte 48 unterfüttert. Während der Topf und der Flansch 45 aus Kunststoff hergestellt sind, verleiht die Metallplatte 48 dem Riegelelement R beim Eingriff einen sicheren Halt. Die Hülse 44 bildet das Riegeleingriffselement und lässt sich über Befestigungsschrauben, welche den Flansch 45 und die Metallplatte 48 durchdringen, befestigen.

[0036] Obschon das Ausführungsbeispiele nach Fig. 11 und Fig. 9 viele Identische Bauteile aufweisen, bestehen einige Unterschiede. Bei dem in Fig. 11 dargestellten Ausführungsbeispiel besitzen die Lagermodule 34 den in Fig. 15 dargestellten Aufbau. Ein winkelförmiger Befestigungskörper 50 ist flügelseitig vorgesehen und ein Lagerbock 51 am Blendrahmen befestigt. Der Befestigungskörper 50 sitzt in der Nut 52 (Fig. 13) und bietet mit einer Bohrung 53 eine Aufnahme für einen Hohlzapfen 54 des Lagerbocks 51. Der Hohlzapfen 54 sitzt axial unverschiebbar in einem Stellzapfen 55 und stützt sich in axialer Richtung an diesem ab. Der Stellzapfen 55 ist in der Platte 56 axial verstellbar aufgenommen und kann über den Werkzeugeingriff 57 verstellt werden. Die Platte 56 ist zweiteilig ausgeführt und eine obere Stelllasche 58 ist gegenüber der Befestigungslasche 59 über den Exzenterzapfen 60 in Längsrichtung 61 verstellbar. Die Befestigungslasche 59 ist mit in Längsrichtung 61 ausgerichteten Langlöchern ausgestattet, um eine Lagenveränderung des Stellzapfens, der mit einem Fortsatz 79 den Lagerbock 51 durchdringt, zu ermöglichen. Der Stellzapfen 55 und der Hohlzapfen 54 gestatten es, ein Kabel vom Flügelrahmen 2 zum Blendrahmen 1 ohne sichtbaren Kabelübergang zu ziehen. Das durch die Bohrung 63 geführte Kabel soll Energie und Signale übertragen, die beispielsweise von der Flügelfüllung geliefert werden.

[0037] Fig. 17 zeigt in einer vergrößerten Einzelteildarstellung den Griff 40. Dieser hat einen im Wesentlichen T-förmigen Querschnitt und bildet einen vorragenden Anschlag 70 und einen Handeingriff 71. Der Befestigungsflansch 72 liegt flächig auf der Flügelsichtfläche auf. Der Anschlag ist so bemessen, dass er auf den Blendrahmen 1 vorragt und an diesen anschlägt (Fig. 13).

[0038] In der Fig. 18 ist ein Eckmodul 75 dargestellt, welches in einem Gehäuse 76 einen Umlenkungskanal aufnimmt. Dieser Umlenkungskanal führt ein Bandpaket 77, welches aus einem oder mehreren elastischem Bändern besteht, die in bekannter Weise in dem Umlenkungskanal verschiebbar aufgenommen sind. Das Bandpaket ist mit zwei Zahnschuhen 78 versehen, die zur Kopplung mit den Treibstangen 18 dienen.

[0039] Die Ausgestaltung nach Fig. 10 sieht ferner eine Trennung der Riegelmodule und der Dichtleistenmodule vor. In der Fig. 19 ist ein Dichtleistenmodul 80 dargestellt, welches im Gegensatz zu dem in Fign. 6, 7 und 8 dargestellten Ausführungsbeispiel eine reine Kulissensteuerung vorsieht. Das Dichtleistenmodul 80 besteht aus zwei Trägerhalbschalen 81, 82. Jede der Trägerhalbschalen 81, 82 besitzt eine Nut 83, deren äußerer Schenkel 84 verkürzt als Leiste ausgeführt ist. Diese Leiste umgreift ein Träger 85, der senkrecht zur Auflagefläche 86 an der jeweiligen Trägerhalbschale 81, 82 geführt ist. Jede Trägerhalbschale 81, 82 führt zudem den Bock 87 (Fig. 20). Der Bock 87 ist in dem Dichtleistenmodul 80 verschieblich geführt. Der Bock 87 besitzt zwei Aufnahmebohrungen 88, 89, die zur Aufnahme von zwei Schaltbolzen 90 dienen. Die Schaltbolzen 90 werden alternativ zu einander dem Träger zugeordnet und der Schaltbolzen 90 ist der Aufnahmebohrung 88 zugeordnet, während der Schaltbolzen 91 der Aufnahmebohrung 89 zugeordnet werden kann. Bedingt durch die Anordnung der Schaltbolzen 90 in den Aufnahmebohrungen 88, 89 kann der Teilhub der Treibstange 18, welche den Bock 87 antreibt variiert werden. Ist dem Träger 85 der Schaltbolzen 90 zugeordnet, dann beginnt das Anheben des Trägers 85 erst, wenn der Teilhub 92 des Bocks 87 durchlaufen wurde und der Schaltbolzen 90 an den geneigten Verlauf 93 der Kulisse 94 gelangt. Der Schaltbolzen 90 durchläuft zunächst den parallel zur Führung 95 verlaufenden Abschnitt 96 der Kulisse 94, ohne, dass es zu einer Bewegung des Trägers 85 kommt. Gelangt der Schaltbolzen 90 in den geneigten Verlauf 93, dann wird der Träger 85 angehoben und bleibt in angehobener Stellung, wenn der Schaltbolzen 90 in den Abschnitt 96 gelangt, der wieder parallel zur Führung 95 ausgerichtet ist. Wird der Träger 97 über einen Schaltbolzen gesteuert, der in der Aufnahmebohrung 89 angeordnet ist, dann wird der Träger 97 in einem Teilhub angehoben, der zeitlich vor dem des Trägers 85 liegt. Damit können verschiedene Schaltszenarien der Dichtleisten DL1, DL2 realisiert werden.

[0040] Ausweislich der Fign. 9 und 11 sind die Dichtleisten DL1 und DL2 an jedem der vier Rahmenholme des Fensters vorgesehen. Die vorstehend beschriebene Ausgestaltung der Dichtleistenmodule kann nun dazu genutzt werden, die am oberen Rahmenholm 100 (Fig. 10) dergestalt zu schalten, dass die äußere Dichtleiste DL1 vor der inneren Dichtleiste DL2 zurückgezogen wird, sodann die Gebäudeaußenseite mit dem Falzluftbereich 43 verbunden wird, die innere Dichtleiste DL2 aber geschlossen bleibt. An dem Blendrahmenholm 101 kann dies umgekehrt vorgesehen werden und die Dichtleisten DL1, DL2 an den Belendrahmenholmen 102, 103 sind analog zu der Dichtleiste DL2 am oberen Blendrahmenholm 100 in Kontakt mit der Falzfläche 41 des Flügelrahmens 2. Es entsteht ein Lüftungskanal, der von der Gebäudeaußenseite über den Falzluftbereich 43 am oberen Blendrahmenholm 100 und die Falzluftbereiche 43 der Belendrahmenholme 102 und 103 bis zum Falzluftbereich 43 am unteren horizontalen Blendrahmenholm 101 reicht, der durch die zunächt zurückgezogene Dichtleiste DL2 mit dem Rauminneren verbunden ist. Dadurch ist eine Lüftungsstellung erreicht, welche vom oberen Blendrahmenholm 100 entlang der beiden vertikalen Blendrahmenholme 102, 103 bis zum unteren Blendrahmenholm 101 verläuft. Da die Anordnung der Schaltbolzen in den Aufnahmebohrungen 88, 89 beliebig ist, kann der vorstehend beschriebene Lüftungskanal auch einen anderen Verlauf haben. Fig. 21 zeigt die Anordnung zweier Dichtleistenmodule 80 und einem Eckmodul 75. Die Module stoßen jeweils aneinander an.

[0041] Fig. 22 zeigt ein Verriegelungsmodul 105. Dieses ist analog zum Dichtleistenmodul 80 aus zwei Schalen 106, 107 gebildet, welches zusammen ein Gehäuse bilden, in dem die Riegelelementaufnahme RA das Riegelelement R und der Kulissenschieber 25 aufgenommen sind. Die Schale 106 ist als Formteil ausgelegt und kann kostengünstig aus Kunststoff hergestellt werden. Verstärkungsrippen und Isolierstege lassen sich dadurch einfach anordnen. Die Kulisse 27 steuert das Vor- und Zurückschließen des Riegelelementes R. Dazu durchgreift das Riegelelement R mit dem Zapfen 30 die Kulisse 27 und die Führung 31. Es ist ersichtlich, dass die Kulisse 27 zwar grundsätzlich entsprechend der Kulisse 94 gestaltet ist, jedoch eine dazu veränderte Einteilung der Bewegungsabschnitte vorsieht. Die Länge des Teilhubs 108 beträgt ein Vielfaches der Länge des Teilhubs 92. Die Kulissen 27 und 94 sind dabei grundsätzlich gleich lang gestaltet, so dass die Treibstange 18 über ihren gesamten Hub sowohl das Dichtleistenmodul 80 als auch das Verrieglungsmodul 105 antreibt.

[0042] Die Führung 31 ist aus einem Metallblech als Stanzbiegeteil gefertigt und stützt sich zur Übertragung der eventuell auftretenden Kräfte mit zwei Füßen 109 der Riegelelementaufnahme RA am Nutgrund 16 ab.

[0043] Die Fig. 26 und 27 zeigen Einzelheiten einer Eckabdichtung. Die Dichtleiste DL1 und DL2 sind entsprechend der Fign. 12 und 13 als Profilstangen ausgelegt und weisen zwei parallele Schenkel 110, 111 auf. Der Schenkel 111 ist in der Falznut 13 jeweils auf der von dem Dichtleistenmodul 80 abgewandten Seite angeordnet. Die Schenkel 110, 111 bilden eine U-förmige Rastaufnahme 112 mit aufeinander zuweisenden Rastnasen 113. Über die Rastaufnahme 112 lassen sich die Dichtleisten DL1, DL2 mit den Trägern 85, 97 verrasten.

[0044] Die Dichtleiste DL3 ist baugleich mit den Dichtleisten DL1 und DL2 sowie allen anderen Dichtleisten der Blendrahmenholme 100, 101, 102, 103. Die DL3 weist einen oberhalb der Rastaufnahme 112 gelegenen Dichtungsabschnitt 118 auf. Dieser wird durch eine Kunststoffdichtung gebildet, die auf den Profilgrundkörper der Dichtleiste DL3 aufgepresst und mit einem Befestigungssteg in eine Nut des Profilgrundkörpers eintaucht. Dadurch kann der Profilgrundkörper als Aluminium-Strangpressprofil ausgeführt werden. Alternativ kann der Profilkörper aus einem Kunststoff-Strangpressprofil bestehen und der Dichtungsabschnitt wird an extrudiert.

[0045] Im Eckbereich treffen die Dichtleisten DL2 und die zweite Dichtleiste DL3 zusammen. Um den Eckbereich zuverlässig abzudichten, ist vorgesehen, dass der Dichtleiste DL2 ein

[0046] Stabilisierungswinkel 115 fest zugeordnet ist. Der Stabilisierungswinkel 115 weist einen Schenkel 116 und einen Dichtungssteg 117 auf. Der Schenkel 116 greift in die Rastaufnahme 112 der Dichtleiste DL3 ein, die längs des Schenkels 116 verschieblich ist.

[0047] Der Dichtungsabschnitt 118 der Dichtleiste DL2 stößt unmittelbar an den Dichtungssteg 117. Der Dichtungssteg 117 hat im Querschnitt eine Keilform. Werden die Dichtleisten DL2 und DL3 über die Treibstangen 18 und die Dichtungsmodule 80 in die abdichtende Funktionsstellung gebracht, dann bewegen sich die Dichtleisten DL2 und DL3 auf die Falzfläche 41 zu. Die Dichtleisten DL2 und DL3 bewegen sich dabei relativ zueinander und die Dichtleiste DL2 schiebt den Stabilisierungswinkel 115 in die Dichtleiste DL3, wobei der Dichtungsabschnitt 118 der DL3 unter den Dichtungssteg 117 greift. In der Endstellung liegt der Dichtungssteg 117 an der Dichtleiste DL3 an (Fig. 26). Der Dichtungssteg 117 überlappt die Dichtungsleiste DL2 zumindest in dem Bereich, der in Abdichtstellung der DL2 in den Falzluftbereich 43 vorragt.

[0048] Zur Folge der vorstehend beschriebenen Ausgestaltungen ergeben sich die in den Fign. 28 bis 31 dargestellten Funktionsstellungen des Fensters:
In Fig. 28 ist die Treibstange 18 in einer ihrer Endlagen. Der Zapfen 30 und der Schaltbolzen 90 befinden sind im Endbereich der Kulissen 94. Die Dichtleisten DL1, DL2 und die Riegelelemente R befinden sich in zurückgezogener Stellung. Der Flügelrahmen kann schwenkgeöffnet werden.

[0049] In Fig. 29 ist der Zapfen in der Kulisse 27 bereits über den Bereich der Rampe in der Kulisse 27 hinaus verschoben und das Riegelelement R ist vollständig vorgetreten. Der Flügelrahmen 2 ist nun verriegelt, Alle Dichtleisten DL1, DL2 und DL3 sind noch zurückgezogen, so dass sich ein umlaufender offener Spalt ergibt.

[0050] Eine weitere Verschiebung der Treibstange 18 bewirkt, dass der voreilende Schaltbolzen, welcher der Aufnahmebohrung 89 zugeordnet ist bei weiter vorgeschlossenem Riegelelement R ein Anheben der Dichtleiste DL1 bewirkt. Die Dichtleiste DL2 ist noch nicht bewegt (Fig. 30).

[0051] Schließlich führt eine weitere Verlagerung der Treibstange dazu, dass, wie in Fig. 31 dargestellt, die Dichtleisten DL1 und DL2 vorschließen und das Riegelelement R in seiner Verschlussposition verbleibt.

Bezugszeichenliste

[0052] 

1

Blendrahmen

2

Flügelrahmen

3

Beschlagsystem

4

Treibstangenbeschlag

5

Verriegelungs-Dichtleistenmodul

6

Falznut

7

Falzschiene

8

Falzfläche

9

Ring

10

Nut

11

Nut

12

Blendrahmenholm

13

Falznut

14

Seitenwand

15

Seitenwand

16

Nutgrund

17

Eckumlenkung

18

Treibstange

19

Dämmmodul

20

Träger

21

Schwenkarm

22

Schwenkarm

23

Träger

24

Träger

25

Kulissenschieber

26

Zahnschuh

27

Kulisse

27A

Kulisse

28

Endabschnitt

29

Endabschnitt

30

Zapfen

31

Führung

32

Durchsteckzapfen

33

Gehäuse

34

Lagermodul

35

Antriebsmodul

39

Abstand

40

Griff

41

Falzfläche

42

Lüftungsverbindung

43

Falzluftbereich

44

Hülse

45

Flansch

46

Topf

48

Metallplatte

50

Befestigungskörper

51

Lagerbock

52

Nut

53

Bohrung

54

Hohlzapfen

55

Stellzapfen

56

Platte

57

Werkzeugeingriff

58

Stelllasche

59

Befestigungslasche

60

Exzenterzapfen

61

Längsrichtung

62

Längsrichtung

63

Bohrung

70

Anschlag

71

Handeingriff

72

Befestigungsflansch

75

Eckmodul

76

Gehäuse

77

Bandpaket

78

Zahnschuh

79

Fortsatz

80

Dichtleistenmodul

81

Trägerhalbschale

82

Trägerhalbschale

83

Nut

84

Schenkel

85

Träger

86

Auflagefläche

87

Bock

88

Aufnahmebohrung

89

Aufnahmebohrung

90

Schaltbolzen

91

Schaltbolzen

92

Teilhub

93

Geneigter Verlauf

94

Kulisse

95

Führung

96

Abschnitt

97

Träger

100

Blendrahmenholm

101

Blendrahmenholm

102

Blendrahmenholm

103

Blendrahmenholm

105

Verriegelungsmodul

106

Schale

107

Schale

108

Teilhub

109

Füße

110

Schenkel

111

Schenkel

112

Rastaufnahme

113

Rastnase

115

Stabilisierungswinkel

116

Schenkel

117

Dichtungssteg

118

Dichtungsabschnitt

R

Riegelelement

RA

Riegelelementaufnahme

L

Lagerzapfen

DL1

Dichtleiste

DL2

Dichtleiste

DL3

Dichtleiste

Ansprüche

1. Fenster, Tür oder dergleichen, mit einem Blendrahmen (1), mit einem bezüglich des Blendrahmens (1) verlagerbaren Flügelrahmen (2) und mit wenigstens einer an dem Blendrahmen (1) oder dem Flügelrahmen (2) gelagerten Dichtleiste (DL1, DL2), die in einem zwischen dem Blendrahmen (1) und dem Flügelrahmen (2) vorliegenden Falzluftbereich (43) zwischen einer eine Öffnungs- oder Schließbewegung des Flügelrahmens (2) zulassenden Freigabestellung und wenigstens einer der Öffnungs- oder Schließbewegung des Flügelrahmens (2) entgegenwirkenden Verriegelungsstellung, in der die Dichtleiste (DL1, DL2) an eine Falzfläche (41, 8) des Flügelrahmens (2) oder des Blendrahmens (2) anliegt, verlagerbar ist, wobei zwischen einem ersten Falzluftteilbereich auf einer ersten Seite der Dichtleiste (DL1, DL2) und einem zweiten Falzluftteilbereich auf einer der ersten Seite abgewandten zweiten Seite der Dichtleiste (DL1, DL2) eine Lüftungsverbindung (42) besteht,
dadurch gekennzeichnet,
dass neben der Dichtleiste (DL1, DL2) ein Riegelelement (R) vorgesehen ist.

2. Fenster oder Tür nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwei Dichtleisten (DL1, DL2) im Abstand zueinander vorgesehen sind und das Riegelelement zwischen diesen liegt.

3. Fenster oder Tür nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Riegelelement (R) aus einem zylindrischen Bolzen besteht, der senkrecht zur Falzfläche (8) verlagerbar ist.

4. Fenster oder Tür nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Riegelelement und die Dichtleiste (DL1, DL2) über eine Treibstange (18) angetrieben werden und die Treibstange (18) Kulissenelemente mitführt, welche das Riegelelement (R) und die Dichtleisten (DL1, DL2) zur Falzebene bewegt.

5. Fenster oder Tür nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Treibstange (18) in einer offenen Falznut (13) des Blendrahmens (1) angeordnet ist.

6. Fenster oder Tür nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass dem Riegelelement (R) am Flügelrahmen (2) eine Hülse (44) mit einem auf der Falzfläche aufliegenden Flansch (47) zuordnenbar ist.

7. Fenster oder Tür nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Flansch (45) zumindest eine Aufnahme für einen Ring (9) ausbildet.

8. Fenster oder Tür nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Riegelelement (R) in einer Riegelelementaufnahme (RA) geführt ist und zumindest ein Ring (9) am oberen freien Ende vorgesehen ist.

9. Fenster oder Tür nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine Dichtleiste (DL1, DL2) an einem Längsende, welches an eine benachbarte Dichtleiste (DL3) anstößt, ein elastisches Dichtelement aufweist, welches durch eine geringe Längsverlagerung der Dichtleiste (DL1, DL2) zur Anlage an der benachbarten Dichtleiste (DL3) gelangt.

10. Fenster oder Tür nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass jede Dichtleiste (DL1, DI2, DL3) aus einem U-förmigen Träger gesteht, der zwei ungleichlange Schenkel (110, 111) und einen verbindenden U-Steg aufweist und der U-Steg ein flexibles Dichtungsprofil trägt.

11. Fenster oder Tür nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Dichtleiste (DL1, DL2) im Bereich der parallelverlaufenden U-Schenkel auf einander zuweisende Rastvorsprünge besitzt.

12. Fenster oder Tür nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass jede Dichtleiste (DL1, DL2) an einem Ende ein flexibles Formstück im Bereich des Dichtungsprofils besitzt, welches das Dichtungsprofil der benachbarten Dichtleiste umgreift.

Zeichnung