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(11) | EP 3 744 660 B8 |
| (12) | KORRIGIERTE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| Hinweis: Bibliographie entspricht dem neuesten Stand |
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| (54) |
PORTIONSBEHÄLTER FÜR EXTRAHIERBARE SUBSTANZEN ZUR HERSTELLUNG EINES GETRÄNKS SERVING CONTAINER FOR EXTRACTABLE SUBSTANCES FOR MAKING A BEVERAGE RÉCIPIENT À PORTION POUR SUBSTANCES EXTRACTABLES DESTINÉ À LA FABRICATION D'UNE BOISSON |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |