BADEWANNENLIFTER

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Badewannenlifter.

[0002] Badewannenlifter dienen dazu, auch körperlich eingeschränkten Benutzern ein Bad zu ermöglichen oder ein solches zu erleichtern, indem sich diese auf eine auf angenehme Höhe gefahrene Sitzfläche des Badewannenlifters setzen und mit dieser behutsam in Richtung eines Badewannenbodens abgelassen werden.

[0003] Ein Badewannenlifter weist in seinem Grundaufbau hierzu eine Bodenplatte auf, die üblicherweise über Saugfüße beabstandet, auf einem Wannenboden aufliegt. Die Bodenplatte trägt eine Sitzplatte mit daran befestigter Rückenlehne, wobei zwischen Boden- und Sitzplatte ein Scherensystem angeordnet ist. Die Rückenplatte ist üblicherweise relativ zur Sitzplatte in gewissen Winkeln verstellbar, um ein angenehmes Anlehnen eines Benutzers zu ermöglichen.

[0004] An der Rückenplatte ist eine Verstellvorrichtung angeordnet, wie sie beispielsweise in der DE 10 2007 045 952 A1 beschrieben ist, und mit der sich der Abstand zwischen Sitz- und Bodenplatte einstellen lässt. Eine solche Verstellvorrichtung weist einen Antrieb und eine Kraftübertragung auf die Bodenplatte auf, beispielsweise in Form einer lageveränderlichen Zahnstange, einem längenveränderlichen Linearmotor oder Teleskopstange oder anderem mehr. Über diese Kraftübertragung drückt sich die Sitzplatte über die Rückenlehne von der Bodenplatte bis zu einem maximalen Abstand zwischen Sitzplatte und Bodenplatte ab. Ein maximaler Abstand entspricht in etwa der üblichen Badewannentiefe, sodass sich ein Benutzer auf den Badewannenlifter komfortabel wie auf einen Stuhl setzen kann, bevor er in Richtung Wannenboden zu einem minimalen Abstand von Sitzplatte zu Bodenplatte verfahren wird.

[0005] Auch aus der DE 10 2004 030 456 A1 ist eine Verstellvorrichtung mit einer Zahnstange bekannt, über die der Abstand zwischen Rücken- mitsamt der Sitzplatte und der Bodenplatte veränderbar ist.

[0006] Aus der DE 41 24 725 C2 ist ein Badewannenlifter bekannt, der auf einem u-förmigen Bodenrahmen zwei hydraulisch angetriebene Teleskopzylinder aufweist, an deren freien Ende eine starre Sitz-Lehne-Kombination lösbar einhängbar ist und der den Wasserzulauf einer Badewanne als Antriebsmedium nutzt.

[0007] Auch US 4 255 823 A offenbart einen Badewannenlifter.

[0008] Wird die Sitzplatte bei einer der genannten Badewannenlifter ungleichmäßig oder nicht zentriert belastet, kann es zu größeren Verformungen aufgrund der ausschließlich mittigen Stabilität durch die zentrierte Zahnstange kommen. Diese fehlende Stabilität an den Seiten der Badewannenlifter führt zu einem verringerten Komfort und möglichen Gefahrensituationen für den Benutzer.

[0009] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, einen gleichzeitig sicheren und stabilen Badewannenlifter vorzuschlagen.

[0010] Diese Aufgabe wird gelöst durch einen Badewannenlifter, aufweisend eine Bodenplatte, eine zu dieser abstandsveränderliche Sitzplatte, eine an der Sitzplatte lösbar angeordnete Rückenplatte, wobei die Rückenplatte eine angetriebene Verstellvorrichtung zur Verstellung des Abstandes zwischen Boden- und Sitzplatte tragend ist, wobei die Verstellvorrichtung einen elektromotorischen Antrieb mit genau einem Elektromotor aufweist, wobei die Verstellvorrichtung weiter mindestens zwei als Zahnstangen ausgebildete lageveränderliche Körper aufweist, wobei eine Übersetzung zwischen Antrieb und Zahnstangen mit zwei oder mehr Zahnrädern als Zahnradgetriebe vorgesehen ist, um die zwei Zahnstangen gleichzeitig gleichförmig anzutreiben.

[0011] Mit großem Vorteil weist die Erfindung eine besonders hohe Stabilität auf und ist insbesondere gegen ein seitliches Verkippen stabil. Grundsätzlich ist Stabilität des Badewannenlifters von der Verstellvorrichtung abhängig, wobei eine Stabilität in einer ausgefahrenen Position, also in einer Position, in der der Abstand zwischen Boden- und Sitzplatte maximal ist, besonders wichtig ist. Weist die Verstellvorrichtung mindestens zwei lageveränderliche Körper auf, anstelle des üblichen einen Körpers, so ist selbst bei dieser ausgefahrenen Position die sehr hohe Stabilität beibehalten, die auch bei einer nicht zentriert erfolgenden, insbesondere einer einseitigen, Belastung der Sitzplatte nicht zu Instabilitäten führt. Die Körper sind dabei ihre relative Lage zu der Rückenplatte verändernd Es ergibt sich eine wirksame Länge, nämlich eine solche, die zu einer relativen Lageveränderung von Sitz- zu Bodenplatte führend ist.

[0012] In Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die mindestens zwei lageveränderlichen Körper parallel zueinander angeordnet und/oder als Gleichteile ausgebildet und/oder äquidistant zu Seitenrändern der Rückenplatte angeordnet sind. Eine parallele und damit außermittige Anordnung der lageveränderlichen Körper führt zu einer besonders hohen Stabilität, da eine einseitig auftretende Belastung der Sitzfläche unhabhängig von der Seite, auf der sie auftritt, über einen nahe dazu angeordneten Körper in die Grundplatte ableitbar ist. Dazu können Herstellungskosten eingespart werden, da insgesamt weniger individuelle Einzelteile herzustellen sind. Auch die äquidistante Anordnung der lageveränderlichen Körper dient einer hohen Stabilität des Badewannenlifters als Ganzes.

[0013] In Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass lageveränderlichen Körper sich an der Bodenplatte abstützend sind, insbesondere geführt abstützend sind. So führt ein Verschieben eines lageveränderlichen Körpers in Richtung der Bodenplatte oder ein Ausfahren eines längenveränderlichen Körpers zu einem Abstoßen der Rückenplatte und der damit verbundenen Sitzplatte von der Bodenplatte und damit zu einem Anheben der Sitzplatte. Sind die lageveränderlichen Körper dazu an der Bodenplatte abstützend geführt, ist ein eventuelles Verrutschen der lageveränderlichen Körper auf der Bodenplatte vermieden und somit auch Schäden am Badewannenlifter.

[0014] In Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Bodenplatte einen Bereich aufweist, in den sich die lageveränderlichen Körper geführt abstützend sind, wobei der Bereich als Ausnehmung, Nut, Anschlag oder Vertiefung ausgebildet ist. Der Bereich in der Bodenplatte dient dabei, wie oben bereits erläutert, einem sicheren Halt der lageveränderlichen Körper in der Bodenplatte, insbesondere bei einer belasteten Sitzplatte und somit bei belasteten lageveränderlichen Körpern. Dieser Bereich ist dabei besonders einfach als Anschlag, oder aber, um eine Stabilität in mehrere Richtungen zu ermöglichen, als Ausnehmung, Nut oder Vertiefung ausgestaltet. Erfindungsgemäß ist der Bereich stets derart mit dem lageveränderlichen Körper zusammenwirkend, dass der lageveränderlichen Körper insbesondere im belasteten Zustand nicht ohne ein Einziehen durch den Antrieb oder nur durch nicht betriebsübliche Krafteinwirkungen aus dem Bereich entfernbar ist.

[0015] Erfindungsgemäß sind die lageveränderlichen Körper als Zahnstangen ausgebildet. Zahnstangen sind besonders vorteilhaft, da diese einfach und kostengünstig herstellbar, robust und nicht anfällig gegen Badewasser oder sonstige äußeren Einflüsse sind und keiner Schmierung bedürfen. So ist es bei der Verwendung von Zahnstangen nicht zwingend erforderlich, diese wasserdicht von der Umgebung abzuschirmen. Dafür ist es besonders von Vorteil, wenn die Zahnstangen aus einem Kunststoff gefertigt sind.

[0016] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Übersetzung zwischen dem einen Antrieb und den mindestens zwei Zahnstangen vorgesehen ist, insbesondere zwei oder mehr Zahnräder als Zahnradgetriebe. Durch die Übersetzung ist es ermöglicht, die mindestens zwei Zahnstangen gleichzeitig gleichförmig, anzutreiben. Auch ist so lediglich ein Antrieb nötig, der über die Übersetzung alle Zahnstangen antreibend ist. Sind dabei mehr als zwei Zahnstangen vorgesehen, sind entsprechend mehr Zahnräder von Nöten, welche die Antriebskraft des Antriebs auf alle lage- oder längenveränderlichen Körper übersetzt. Die Übersetzung kann auch mehr Zahnräder und/oder Zahnräder in unterschiedlichen Größen aufweisen, durch die eine Kraftübertragung derart gesteuert ist, dass eine Antriebsgeschwindigkeit aus dem Antrieb in einer durch die Übersetzung gedrosselten Antriebsgeschwindigkeit an den Zahnstangen resultiert.

[0017] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Antrieb genau ein Elektromotor ist. Ein Elektromotor ist eine besonders kostengünstige Alternative, welche zudem einen weitestgehend geräuscharmen und konstanten Betrieb des Badewannenlifters ermöglicht.

[0018] In Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass zwischen Bodenplatte und Sitzplatte ein Scherensystem mit Scherenarmen vorgesehen ist. Ein solches Scherensystem erhöht insbesondere bei einer Anwendung, bei der zwei Scherenpaare an den äußeren Seiten der Boden und Sitzplatte angeordnet sind, die Stabilität des Badewannenlifters. So kann das Scherensystem bereits ergänzend zu den lageveränderlichen Körpern eine erhöhte Seitenstabilität, aber auch eine Stabilität in Richtung der Rückenplatte oder von dieser abweisend bewirken. Dazu stellt das Scherensystem ein besonders einfaches und kostengünstiges System dar, welches eine Lageveränderung zwischen Boden- und Sitzplatte ermöglichend und unterstützend ist.

[0019] In Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Scherenarme in an der Boden- und/oder der Sitzplatte angeordneten Führungen beweglich geführt ausgebildet sind, wobei insbesondere die gleichorientierten Enden zweier zueinander horizontal beabstandeter Scherenarme durch eine drehbar gelagerte Welle miteinander verbunden ausgebildet sind. Durch die Führungen ist ein unkontrolliertes Ausscheren der Scherenarme und eine Verdrehung der Sitzplatte relativ zur Bodenplatte verhindert. Dazu stellt auch die Verbindung zweier zueinander horizontal beabstandeter Scherenarme eine weitere Stabilisierung des Badewannenlifters gegen ein unkontrolliertes Ausscheren und ein Verdrehen dar.

[0020] In Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Führungen jeweils als Zahnstange ausgebildet sind und die Welle jeweils im Bereich eines Wellenendes eine Zahnung, insbesondere ein Zahnrad aufweist. Durch die ineinandergreifenden Zahnungen sind die Scherenarme gegen unerwünschtes Abrollen beispielsweise durch Materialverformungen, aber auch zu einem gewissen Ausmaß gegen Verschiebungen in Richtung vertikal zur Scherrichtung resistent. Dies führt zu einer formschlüssigen, verschiebungssicheren und steifen Führung der Scherenarme in den Führungen, eine Schieflage der Sitzplatte wird mit großem Vorteil vermieden.

[0021] In Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass entweder die Enden der Scherenarme auf der Bodenplatte und/oder der Sitzplatte, insbesondere auf deren zur Bodenplatte gerichteten Seite, aufliegend und auf dieser verschiebbar gelagert sind, während die Welle mit den Zahnrädern lediglich in die Zahnstangen eingreifend, nicht aber auf diesen aufliegend ist oder wobei zum mindestens einen Zahnrad jeweils mindestens ein Rollrad vorgesehen ist, wobei das Rollrad drehfest mit der Welle verbunden ist wobei das Rollrad direkt auf der Bodenplatte bzw. der Sitzplatte oder in einer darin eingearbeiteten Führungsnut abrollbar ausgebildet ist. Dadurch ist eine Langlebigkeit der Führung und des Scherensystems gewährleistet, da die tendenziell anfälligeren Zahnungen nicht das Gewicht eines Benutzers tragen müssen, sondern dieses vielmehr neben den lage- oder längenveränderlichen Körpern durch ein Rollrad oder die Scherenarme selbst getragen wird, während gleichzeitig durch die Führung und die ineinandergreifenden Zahnungen ein kontrolliertes und geführtes Abrollen und Ein-/Ausfahren der Scherenarme ermöglicht ist.

[0022] Die Erfindung wird in einer bevorzugten Ausführungsform unter Bezugnahme auf folgende Figuren beispielhaft beschrieben, wobei weitere vorteilhafte Einzelheiten den Figuren zu entnehmen sind. Funktionsmäßig gleiche Teile sind dabei mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

[0023] Die Figuren zeigen im Einzelnen:

Fig. 1:

eine schematische Ansicht eines erfindungsgemäßen Badewannenlifters,

Fig. 2:

eine schematische Ansicht einer erfindungsgemäßen Verstellvorrichtung und

Fig. 3:

zwei Ausführungsformen einer erfindungsgemäßen Führung.

[0024] Fig. 1 zeigt eine schematische Ansicht eines erfindungsgemäßen Badewannenlifters 1. Der Badewannenlifter 1 besteht im Wesentlichen aus einer Bodenplatte 2, welche im Benutzungsfall auf dem Badewannenboden aufliegend, bzw. mittels Füßen von ihm beabstandet ist, eine Sitzplatte 3 für einen Benutzer, ein Scherensystem 12 mit Scherenarmen 13 zur möglichst stabilen Kraftübertragung von der benutzten Sitzplatte 3 zur Bodenplatte 2 und einer Rückenplatte 4, welche eine angetriebene Verstellvorrichtung 5 tragend ist. Diese Verstellvorrichtung 5 ist durch einen Antrieb 6 entweder motorisch, insbesondere elektromotorisch-angetrieben ausgebildet und bewirkt eine insbesondere vertikale Verstellung der Sitzplatte relativ zur Bodenplatte. Die Verstellvorrichtung 5 ist dabei erfindungsgemäß entweder auf das Scherensystem 12 oder auf die Bodenplatte wirkend, insbesondere mittels eines lageveränderlichen Körpers 7 auf die Bodenplatte 2. Indem der lageveränderlichen Körper 7 - eine Zahnstange - entlang des Doppelpfeils ein- oder ausgefahren, bzw. verschoben wird, verändert sie den Abstand zwischen Bodenplatte 2 und Sitzplatte 3. In eingefahrenem Zustand des lageveränderlichen Körpers 7 befindet sich die Sitzplatte 3 in einer bodenplattennahen Position, im ausgefahrenen Zustand in einer bodenplattenfernen Position, wobei der lageveränderlichen Körper 7 die Bodenplatte 2 kontaktierend und mit Kraft beaufschlagend ist. Zum stabileren Aus- und Einfahren des lageveränderlichen Körpers 7 ist in der Bodenplatte 2 ein Bereich 8 vorgesehen, in dem ein Ende des lageveränderlichen Körpers 7 eingreifend und so vor einem Verrutschen gesichert ist. Der Bereich 8 kann erfindungsgemäß als Ausnehmung, Nut, Anschlag oder Vertiefung ausgebildet sein. Die Sitzplatte 3 ist auf der oberen, von der Bodenplatte 2 abgewandten, Seite - der Sitzfläche - erfindungsgemäß weitestgehend flach und ergonomisch ausgestaltet, sodass sowohl ein Sitzen als auch ein Liegen des Benutzers auf der Sitzplatte 3 ohne Komforteinbußen ermöglicht ist. Erfindungsgemäß ist keine Erhöhung auf dieser Seite vorgesehen, wie sie im Stand der Technik zur Verbindung mit der Rückenplatte 4 vorgesehen ist. Dazu ist die Rückenplatte 4 erfindungsgemäß lösbar an der Sitzplatte 3 angeordnet und zu dieser verschwenkbar.

[0025] Fig. 2 zeigt eine schematische Ansicht einer erfindungsgemäßen Verstellvorrichtung 5. Die Verstellvorrichtung 5 ist an einer benutzerabgewandten Seite der Rückenplatte 4 angeordnet, sodass sich ein Benutzer an die Rückenplatte 4 anlehnen kann, ohne die Verstellvorrichtung 5 zu behindern und Komforteinbußen hinnehmen zu müssen. Die Verstellvorrichtung 5 weist zwei lageveränderlichen Körper 7 und einen Antrieb 6 auf. Der Antrieb 6 kann dabei elektromotorisch oder aber manuell antreibend sein. Die lageveränderlichen Körper 7 sind in dem gezeigten Ausführungsbeispiel als Zahnstangen 9 ausgebildet, wobei die beiden Zahnstangen 9 insbesondere gleichteilig ausgebildet und zueinander parallel angeordnet sind. Dazu sind diese äquidistant zu den Außenseiten der Rückenplatte 4 angeordnet. Durch den Antrieb 6 sind die Körper 7 in ihrer Lage mindestens relativ zur Rückenplatte veränderlich. Die Zahnstangen 9 sind über Zahnräder 11 durch den Antrieb 6 in ihrer Lage veränderlich ausgebildet. Für eine gleichmäßige Lageveränderung beider Zahnstangen 9 ist eine Übersetzung 10 vorgesehen, welche in Form von mehreren Zahnrädern 11 derart mit dem Antrieb 6 und den Zahnstangen 9 zusammenwirkend ist, dass der eine Antrieb 6 beide Zahnstangen 9 gleichmäßig antreibend ist. Dies ist in dem dargestellten Ausführungsbeispiel dadurch gelöst, dass der Antrieb 6 ein kleines Zahnrad 11' antreibend ist, welches wirksam in ein großes Zahnrad 11 eingreifend ist, um so eine besonders effiziente Kraft- und Geschwindigkeitsübertragung zu ermöglichen. Mit dem großen Zahnrad 11 ist ein erstes Zahnrad 11-1 drehfest verbunden, insbesondere einstückig mit diesem hergestellt, welches in eine der Zahnstangen 9 eingreifend ist. In das erste Zahnrad 11-1 ist ein zweites Zahnrad 11-2 eingreifend, das entsprechend zum ersten Zahnrad 11-1 gegenläufig drehend ist und so die zweite Zahnstange 9 in gleichem Maße wie das erste Zahnrad 11-1 die erste Zahnstange 9 antreibend ist.

[0026] Das Vorsehen von zwei außermittigen Zahnstangen 9 anstelle eines einzigen, mittigen lage- oder längenveränderlichen Körpers 7 hat bei schwierigeren Antriebssituationen den Vorteil einer besseren Verteilung der auf der nicht dargestellten Sitzplatte angeordneten Last auf die ebenfalls nicht dargestellte Bodenplatte, so dass zum einen die Gefahr eines Durchbiegens der Bodenplatte - womöglich bis auf den Wannenboden - minimiert ist und so dass zum anderen die Krafteinleitung näher an den wannenseitigen Füßen der Bodenplatte erfolgend ist. Gleichzeitig können die einzelnen Zahnstangen schmaler dimensioniert sein als im Falle einer einzigen Zahnstange 9.

[0027] Fig. 3 zeigt in zwei Teilfiguren jeweils eine Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Führung 14. Die erste in Fig. 3a dargestellte Ausführungsform sieht eine in der Boden- 2 und/oder Sitzplatte 3 eingeformte Nut vor, in der die Führung 14 angeordnet ist. Die Führung 14 ist in dieser Ausführungsform als Zahnstange 17 ausgebildet, in die ein Zahnrad 18, welches drehfest mit einer an den Scherenarmen 13 drehbar gelagerten Welle 16 verbunden ist, eingreifend ist. Die Welle 16 ist dabei insbesondere in dem Ende 15 des Scherenarms 13 drehbar gelagert. Ebenfalls starr mit der Welle 16 verbunden ist ein Rollrad 19, welches in der in der Boden- 2 und/oder Sitzplatte 3 eingeformten Nut geführt und abrollend ist. Dabei können Zahnrad 18 und Rollrad 19 miteinander verbunden sein. Die Belastung mit der Gewichtskraft eines Benutzers liegt erfindungsgemäß stets auf dem Rollrad 19, während das Zahnrad 18 lediglich so weit in die Zahnstange 17 eingreifend ist, dass ein geordnetes Abrollen und somit ein geordneten Aus- oder Zusammenscheren der Scherenarme 13 ermöglicht ist. Dazu ist das Ende 15 gabelförmig ausgestaltet, sodass zwischen den Zinken des gabelförmigen Endes 15 das Zahnrad 18 und das Rollrad 19 angeordnet sein können. Mit dieser vorteilhaften Ausgestaltung wird die Stabilität des erfindungsgemäßen Badewannenlifters nochmals deutlich erhöht, da die Scherenarme jeweils in den Zahnstangen geführt und über die Welle nur synchron bewegbar sind. Gleichzeitig ist die Lastübertragung der Scherenarme mit Vorteil über das Rollrad oder die Nut erfolgend, so dass die Stabilität insgesamt erhöht ist. Mit besonderem Vorteil sieht die Erfindung diese Kombination aus Führung und Zahnrad und sowohl in der Boden- als auch der Sitzplatte vor, mithin also an jedem Ende der Scherenarme, unabhängig davon, ob diese zur Boden- oder zur Sitzplatte weisen.

[0028] Fig. 3b zeigt eine Ausführungsform, bei der eine Führungsnut 20 in der Boden- 2 und/oder Sitzplatte 3 vorgesehen ist, in der ein Ende 15 eines Scherenarms 13 verschiebbar geführt ist. Die Führungsnut 20 ist dabei so ausgestaltet, dass das Ende 15 des Scherenarms 13 nur in einer Achse linear verschiebbar ist. Dazu weist die Boden- 2 und/oder Sitzplatte 3 einen Umgriff auf, an dessen abstehendem Ende die Führung 14 in Form einer Zahnstange 17 angeordnet ist. In dieser Zahnstange 17 ist ein Zahnrad 18 eingreifend, welches an einer drehbar an den Scherenarmen 13 angeordneten Welle 16 angeordnet ist. Auch kann die Führung 14 direkt auf der Boden- 2 oder Sitzplatte 3 angeordnet sein, also die Boden-2 oder Sitzplatte 3 keinen Umgriff aufweisen. Dabei ist erfindungsgemäß allen genannten Alternativen gemeinsam, dass das Zahnrad 18 weitestgehend nicht mit der Gewichtskraft eines Benutzers belastet ist, sondern gemeinsam mit der Zahnstange 17 lediglich der Führung und so dem geordneten Aus- oder Zusammenscheren der Scherenarme 13 dient. Die Erfindung stellt mit großem Vorteil einen Badewannenlifter zur Verfügung, dessen Sitzplatte besonders stabil ist aufgrund einer optimierten Verstellvorrichtung aufweisend mindestens zwei lageveränderliche Körper, sodass auch bei einer nicht zentriert belasteten Sitzplatte eine Neigung und gar Verformung des Badewannenlifters vermieden wird. Insbesondere im Zusammenspiel mit der Führung der Hubscherenarme in Form einer Zahnstangen/Zahnradkombination ohne wesentliche Lastübertragung durch diese Führung auf die Bodenplatte und Sitzplatte ergibt sich ein besonders stabiler und verwindungssteifer Badewannenlifter.

BEZUGSZEICHEN

[0029] 

1

Badewannenlifter

2

Bodenplatte

3

Sitzplatte

4

Rückenplatte

5

Verstellvorrichtung

6

Antrieb

7

Lageveränderlicher Körper

8

Bereich

9

Zahnstange

10

Übersetzung

11

Zahnrad

12

Scherensystem

13

Scherenarm

14

Führung

15

Ende

16

Welle

17

Zahnstange

18

Zahnrad

19

Rollrad

20

Führungsnut

Ansprüche

1. Badewannenlifter (1), aufweisend eine Bodenplatte (2), eine zu dieser abstandsveränderliche Sitzplatte (3), eine an der Sitzplatte (3) angeordnete Rückenplatte (4) und eine angetriebene Verstellvorrichtung (5) zur Verstellung des Abstandes zwischen Boden- (2) und Sitzplatte (3), wobei die Verstellvorrichtung (5) einen elektromotorischen Antrieb (6) mit genau einem Elektromotor aufweist, wobei die Verstellvorrichtung (5) weiter mindestens zwei als Zahnstangen (9) ausgebildete lageveränderliche Körper (7) aufweist, wobei eine Übersetzung (10) zwischen Antrieb (6) und Zahnstangen (9) mit zwei oder mehr Zahnrädern (11) als Zahnradgetriebe vorgesehen ist, um die zwei Zahnstangen (9) gleichzeitig gleichförmig anzutreiben, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenplatte (4) von der Sitzplatte (3) lösbar ausgestaltet und die Verstellvorrichtung (5) tragend ist.

2. Badewannenlifter (1) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei lageveränderlichen Körper (7) parallel zueinander angeordnet und/oder als Gleichteile ausgebildet und/oder äquidistant zu Seitenrändern der Rückenplatte (4) angeordnet sind.

3. Badewannenlifter (1) gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die lageveränderlichen Körper (7) sich an der Bodenplatte (2) abstützend sind, insbesondere geführt abstützend sind.

4. Badewannenlifter (1) gemäß Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte (2) einen Bereich (8) aufweist, in den sich die lageveränderlichen Körper (7) geführt abstützend sind, wobei der Bereich (8) als Ausnehmung, Nut, Anschlag oder Vertiefung ausgebildet ist.

5. Badewannenlifter (1) gemäß einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Bodenplatte (2) und Sitzplatte (3) ein Scherensystem (12) mit Scherenarmen (13) vorgesehen ist.

6. Badewannenlifter (1) gemäß einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Scherenarme (13) in an der Boden- (2) und/oder der Sitzplatte (3) angeordneten Führungen (14) beweglich geführt ausgebildet sind, wobei insbesondere die gleichorientierten Enden (15) zweier zueinander horizontal beabstandeter Scherenarme (13) durch eine drehbar gelagerte Welle (16) miteinander verbunden ausgebildet sind.

7. Badewannenlifter (1) gemäß einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungen (14) jeweils als Zahnstange (17) ausgebildet sind und die Welle (16) jeweils im Bereich eines Wellenendes eine Zahnung, insbesondere ein Zahnrad (18) aufweist.

8. Badewannenlifter (1) gemäß einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass entweder die Enden (15) der Scherenarme (13) auf der Bodenplatte (2) aufliegend und auf dieser verschiebbar gelagert sind, während die Welle (16) mit den Zahnrädern (18) lediglich in die Zahnstangen (17) eingreifend, nicht aber auf diesen aufliegend ist oder wobei zum mindestens einen Zahnrad (18) jeweils mindestens ein Rollrad (19) vorgesehen ist, wobei das Rollrad (19) drehfest mit der Welle (16) verbunden ist wobei das Rollrad (19) direkt auf der Bodenplatte (2) oder in einer darin eingearbeiteten Führungsnut (20) abrollbar ausgebildet ist.

Claims

1. Bath lift (1), comprising a base plate (2), a seat plate (3) variable in distance to the base plate, a back plate (4) arranged on the seat plate (3) and a driven adjusting device (5) for adjusting the distance between the base plate (2) and the seat plate (3), wherein the adjusting device (5) comprises an electromotive drive (6) with exactly one electric motor, wherein the adjusting device (5) further comprises at least two position-variable bodies (7) formed as toothed racks (9), wherein a transmission (10) between drive (6) and toothed racks (9) with two or more toothed wheels (11) is provided as a toothed wheel transmission in order to drive the two toothed racks (9) simultaneously in a uniform manner, characterized in that the back plate (4) is designed to be detachable from the seat plate (3) and to support the adjusting device (5).

2. A bath lifter (1) according to claim 1, characterized in that the at least two position-variable bodies (7) are arranged parallel to each other and/or are formed as equal parts and/or are arranged equidistant to side edges of the back plate (4).

3. Bath lifter (1) according to claim 1 or 2, characterized in that the position-variable bodies (7) are supported on the base plate (2), in particular are supported in a guided manner.

4. Bath lifter (1) according to claim 1, 2 or 3, characterized in that the base plate (2) has a region (8) into which the position-variable bodies (7) are supported in a guided manner, the region (8) being designed as a recess, groove, stop or depression.

5. Bath lift (1) according to one of the previous claims, characterized in that a scissor system (12) with scissor arms (13) is provided between the base plate (2) and the seat plate (3).

6. A bath lift (1) according to one of the previous claims, characterized in that the scissor arms (13) are movably guided in guides (14) arranged on the bottom plate (2) and/or the seat plate (3), wherein in particular the equidirectional ends (15) of two horizontally spaced scissor arms (13) are interconnected by a rotatably mounted shaft (16).

7. Bath lifter (1) according to one of the previous claims, characterized in that the guides (14) are each designed as a toothed rack (17) and the shaft (16) has a toothing, in particular a toothed wheel (18), in the region of each shaft end.

8. Bath lift (1) according to one of the previous claims, characterized in that either the ends (15) of the scissor arms (13) rest on the base plate (2) and are displaceably mounted thereon, while the shaft (16) with the toothed wheels (18) merely engages in the toothed racks (17), but not resting thereon, or wherein at least one rolling wheel (19) is provided for each of the at least one toothed wheel (18), wherein the rolling wheel (19) is connected to the shaft (16) in a rotationally fixed manner, wherein the rolling wheel (19) is designed to roll directly on the base plate (2) or in a guide groove (20) incorporated therein.

Revendications

1. Elévateur de baignoire (1), présentant une plaque de fond (2), une plaque de siège (3) à distance variable par rapport à celle-ci, une plaque de dossier (4) disposée sur la plaque de siège (3) et un dispositif de réglage (5) entraîné pour le réglage de la distance entre la plaque de fond (2) et la plaque de siège (3), le dispositif de réglage (5) présentant un entraînement par moteur électrique (6) avec exactement un moteur électrique, le dispositif de réglage (5) présentant en outre au moins deux corps (7) à position variable réalisés sous forme de crémaillères (9), une transmission (10) étant prévue entre l'entraînement (6) et les crémaillères (9) avec deux ou plusieurs roues dentées (11) sous forme d'engrenage, afin d'entraîner simultanément les deux crémaillères (9) de manière uniforme, caractérisé en ce que la plaque de dossier (4) est réalisée de manière amovible par rapport à la plaque d'assise (3) et porte le dispositif de réglage (5).

2. Elévateur de baignoire (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que les au moins deux corps (7) à position variable sont disposés parallèlement l'un à l'autre et/ou sont conçus comme des pièces identiques et/ou sont disposés à équidistance des bords latéraux de la plaque de dossier (4).

3. Elévateur de baignoire (1) selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les corps (7) à position variable s'appuient sur la plaque de fond (2), en particulier s'appuient de manière guidée.

4. Elévateur de baignoire (1) selon la revendication 1, 2 ou 3, caractérisé en ce que la plaque de fond (2) présente une zone (8) dans laquelle les corps (7) à position variable s'appuient de manière guidée, la zone (8) étant réalisée sous forme d'évidement, de rainure, de butée ou de renfoncement.

5. Elévateur de baignoire (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un système de ciseaux (12) avec des bras de ciseaux (13) est prévu entre la plaque de fond (2) et la plaque de siège (3).

6. Elévateur de baignoire (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les bras de ciseaux (13) sont réalisés de manière à être guidés de façon mobile dans des guides (14) disposés sur le plaque de fond (2) et/ou le plaque de siège (3), les extrémités (15) orientées dans le même sens de deux bras de ciseaux (13) espacés horizontalement l'un de l'autre étant notamment réalisées reliées entre elles par un arbre (16) monté rotatif.

7. Elévateur de baignoire (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les guides (14) sont chacun réalisés sous forme de crémaillère (17) et en ce que l'arbre (16) présente à chaque fois une denture, en particulier une roue dentée (18), chacun dans la zone d'extrémité de l'arbre.

8. Elévateur de baignoire (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que soit les extrémités (15) des bras de ciseaux (13) reposent sur la plaque de fond (2) et sont logées de manière coulissante sur celle-ci, tandis que l'arbre (16) avec les roues dentées (18) s'engrène uniquement dans les crémaillères (17), mais ne reposant pas sur celles-ci, ou au moins une roue à galets (19) étant prévue pour au moins une roue dentée (18), la roue à galets (19) étant reliée de manière solidaire en rotation à l'arbre (16), la roue à galets (19) étant réalisée de manière à pouvoir rouler directement sur la plaque de fond (2) ou dans une rainure de guidage (20) ménagée dans celle-ci.

Zeichnung