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J
BDM Ver 1.7.2 (20 November 2019) - 1100000/0
Diese Anmeldung ist am 04-08-2020 als Teilanmeldung zu der unter INID-Code 62 erwähnten Anmeldung eingereicht worden.
3750611
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
A1
20201216
EP
20189371.6
20141217
de
de
de
102013021299
20131219
DE
20201216
202051
20201216
202051
B01D 27/06 20060101AFI20201008BHEP
B01D 27/10 20060101ALI20201008BHEP
de
BEHANDLUNGSVORRICHTUNG ZUR BEHANDLUNG VON INSBESONDERE FLÜSSIGEN FLUIDEN UND BEHANDLUNGSELEMENT EINER BEHANDLUNGSVORRICHTUNG
en
TREATMENT DEVICE FOR TREATING FLUIDS, IN PARTICULAR LIQUID FLUIDS, AND TREATMENT ELEMENT OF A TREATMENT DEVICE
fr
DISPOSITIF DE TRAITEMENT DE FLUIDES, EN PARTICULIER LIQUIDES, ET ÉLÉMENT DE TRAITEMENT D'UN DISPOSITIF DE TRAITEMENT
1
14827740.3
3082998
20141217
Mann+Hummel GmbH
101724497
4181-1/EP-2
Schwieberdinger Str. 126
71636 Ludwigsburg
DE
THALMANN, Christian
Kämmerer Str. 37
67346 Speyer
DE
HASENFRATZ, Robert
Goethestr. 2
74523 Schwäbisch Hall
DE
WAGNER, Fabian
Königsberger Str. 12
71696 Möglingen
DE
RÖSGEN, André
Im Wiesengrund 8
73630 Remshalden
DE
PFLÜGER, Frank
Jahnstr. 4/1
74343 Sachsenheim
DE
Nickolaus, Mathias
101569409
Mann+Hummel International GmbH & Co. KG Schwieberdinger Straße 126
71636 Ludwigsburg
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Es wird eine Behandlungsvorrichtung (10), insbesondere Filtervorrichtung zur Behandlung, insbesondere Filtrierung, von insbesondere flüssigen Fluiden, insbesondere Kraftstoff, Öl oder Wasser, insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, beschrieben mit einem Behandlungselement (14), welches ein Gehäuse (56) mit einem Gehäusetopf (58), einem Gehäusedeckel (60), wenigstens einem Einlass (88) für das zu behandelnde Fluid und wenigstens einem Auslass (82) für das behandelte Fluid aufweist. Ein Anschlusskopf (12) weist wenigstens einen Zulauf (16) für das zu behandelnde Fluid, der mit dem wenigstens einen Einlass (88) verbindbar ist, und/oder wenigstens einen Ablauf (18) für das behandelte Fluid, der mit dem wenigstens einen Auslass (82) verbindbar ist, auf. Der Anschlusskopf (12) und das Behandlungselement (14) können mittels einer lösbaren bajonettartigen Verbindungseinrichtung (34) unter Ausführung einer Dreh-/Steckbewegung um eine Verbindungsachse (20) der Behandlungsvorrichtung (10) miteinander verbunden werden. Die Verbindungseinrichtung (34) weist wenigstens ein Gehäuse-Verbindungsteil (100) auf Seiten des Gehäuses (56) und wenigstens ein Kopf-Verbindungsteil (32) auf Seiten des Anschlusskopfs (12) auf, die zum Verbinden der Verbindungseinrichtung (34) miteinander zusammenwirken können. Wenigstens ein erstes der Verbindungsteile (100) weist auf bezüglich der Verbindungsachse (20) axial gegenüberliegenden Seiten jeweils eine Funktionsfläche (106, 108) auf. Wenigstens ein zweites der Verbindungsteile (32) weist wenigstens eine Gegenfunktionsfläche (44) auf, welche zum Zusammenwirken eine der Funktionsflächen (106) des wenigstens einen ersten Verbindungsteils (100) hintergreift. Auf Seiten des wenigstens einen zweiten Verbindungsteils (32) ist wenigstens ein Führungselement (48) angeordnet, welches mit der wenigstens einen Gegenfunktionsfläche (44) wenigstens einen Einführspalt (50) begrenzt, dessen bezüglich der Verbindungsachse (20) axiale Ausdehnung wenigstens so groß ist wie der maximale axiale Abstand der beiden axial gegenüberliegenden Funktionsflächen (106, 108) des wenigstens einen ersten Verbindungsteils (100). In dem Einführspalt (50) kann das wenigstens eine erste Verbindungsteil (100) beim Schließen/Öffnen der Verbindungseinrichtung (34) geführt werden. Eine der Funktionsflächen (106) des wenigstens einen ersten Verbindungsteils (100) wird an der Gegenfunktionsfläche (44) entlang geführt und die andere der Funktionsflächen (108) wird an dem wenigstens einen Führungselement (48) entlang geführt.

Technisches Gebiet
Die Erfindung betrifft eine Behandlungsvorrichtung, insbesondere Filtervorrichtung zur Behandlung, insbesondere Filtrierung, von insbesondere flüssigen Fluiden, insbesondere Kraftstoff, Öl oder Wasser, insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Behandlungselement, welches ein Gehäuse mit einem Gehäusetopf, einem Gehäusedeckel, wenigstens einem Einlass für das zu behandelnde Fluid und wenigstens einem Auslass für das behandelte Fluid aufweist, und mit einem Anschlusskopf, der wenigstens einen Zulauf für das zu behandelnde Fluid, der mit dem wenigstens einen Einlass verbindbar ist, und/oder wenigstens einen Ablauf für das behandelte Fluid, der mit dem wenigstens einen Auslass verbindbar ist, aufweist, wobei der Anschlusskopf und das Behandlungselement mittels einer lösbaren bajonettartigen Verbindungseinrichtung unter Ausführung einer Dreh-/Steckbewegung um eine Verbindungsachse der Behandlungsvorrichtung miteinander verbunden werden können und die Verbindungseinrichtung wenigstens ein Gehäuse-Verbindungsteil auf Seiten des Gehäuses und wenigstens ein Kopf-Verbindungsteil auf Seiten des Anschlusskopfs aufweist, die zum Verbinden der Verbindungseinrichtung miteinander zusammenwirken können.
Ferner betrifft die Erfindung ein Behandlungselement einer Behandlungsvorrichtung, insbesondere einer erfindungsgemäßen Behandlungsvorrichtung, insbesondere Filtervorrichtung zur Behandlung, insbesondere Filtrierung, von insbesondere flüssigen Fluiden, insbesondere Kraftstoff, Öl oder Wasser, insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, welches ein Gehäuse aufweist mit einem Gehäusetopf, einem Gehäusedeckel, wenigstens einem Einlass für das zu behandelnde Fluid und wenigstens einem Auslass für das behandelte Fluid, wobei das Behandlungselement mittels einer lösbaren bajonettartigen Verbindungseinrichtung unter Ausführung einer Dreh-/Steckbewegung um eine Verbindungsachse der Behandlungsvorrichtung mit einem Anschlusskopf der Behandlungsvorrichtung verbunden werden kann und die Verbindungseinrichtung wenigstens einen Gehäuse-Verbindungsteil auf Seiten des Gehäuses aufweist, der zum Verbinden der Verbindungseinrichtung mit wenigstens einem Kopf-Verbindungsteil auf Seiten des Anschlusskopfs zusammenwirken kann, wobei der wenigstens eine Einlass mit wenigstens einem Zulauf des Anschlusskopfs für das zu behandelnde Fluid und/oder der wenigstens eine Auslass mit wenigstens einem Ablauf des Anschlusskopfs für das behandelnde Fluid verbunden werden kann.

Stand der Technik
Aus der DE 10 2010 035 465 A1 ist ein Filter bekannt zur Filtrierung von insbesondere flüssigen Fluiden, insbesondere Kraftstoff oder Öl, insbesondere einer Brennkraftmaschine, mit einem Filtertopf, in dem ein Filterelement angeordnet ist, und einem Filterkopf, der einen Einlass und/oder einen Auslass für das Fluid aufweist. Der Filterkopf und der Filtertopf sind mittels einer lösbaren bajonettartigen Dreh-/Steckverbindung miteinander verbunden. Die Dreh-/Steckverbindung weist wenigstens zwei zusammenwirkende Rastbauteile auf, von denen eines mit dem Filtertopf und eines ist mit dem Filterkopf verbunden ist.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Behandlungsvorrichtung und einen Wechselfilter einer Filtervorrichtung der eingangs genannten Art zu gestalten, bei der/dem das Verbinden des Behandlungselements, insbesondere des Wechselfilters, mit dem Anschlusskopf und ein Trennen von dem Anschlusskopf erleichtert werden kann. Ferner soll der Platzbedarf insbesondere der Verbindungseinrichtung, insbesondere in axialer Richtung bezüglich der Verbindungsachse, verringert werden.

Offenbarung der Erfindung
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass wenigstens ein erstes der Verbindungsteile auf bezüglich der Verbindungsachse axial gegenüberliegenden Seiten jeweils eine Funktionsfläche aufweist und wenigstens ein zweites der Verbindungsteile wenigstens eine Gegenfunktionsfläche aufweist, welche zum Zusammenwirken eine der Funktionsflächen des wenigstens einen ersten Verbindungsteils hintergreift, und auf Seiten des wenigstens einen zweiten Verbindungsteils wenigstens ein Führungselement angeordnet ist, welches mit der wenigstens einen Gegenfunktionsfläche wenigstens einen Einführspalt begrenzt, dessen bezüglich der Verbindungsachse axiale Ausdehnung wenigstens so groß ist wie der maximale axiale Abstand der beiden axial gegenüberliegenden Funktionsflächen des wenigstens einen ersten Verbindungsteils und in dem das wenigstens eine erste Verbindungsteil beim Schließen/ Öffnen der Verbindungseinrichtung geführt werden kann, wobei eine der Funktionsflächen des wenigstens einen ersten Verbindungsteils an der Gegenfunktionsfläche entlang geführt wird und die andere der Funktionsflächen an dem wenigstens einen Führungselement entlang geführt wird.
Erfindungsgemäß ist wenigstens ein Führungselement, insbesondere ein Führungszapfen, vorgesehen, mit dessen Hilfe das wenigstens eine erste Verbindungsteil auf der der Gegenfunktionsfläche axial gegenüberliegenden Seite geführt werden kann. Das wenigstens eine Verbindungsteil kann so zwischen dem wenigstens einen Führungselement und der entsprechenden Gegenfunktionsfläche des wenigstens einen zweiten Verbindungsteils geführt werden. Auf diese Weise kann eine präzise Dreh-/Steckbewegung ausgeübt werden. Ferner kann das Risiko, dass das Behandlungselement beim Anbau/Abbau gegenüber der Verbindungsachse verkantet wird, verringert werden. Mithilfe des wenigstens einen Einführspalts kann beim Anbau des Behandlungselements einfach eine genaue Positionierung des wenigstens einen ersten Verbindungsteils relativ zu wenigstens einen zweiten Verbindungsteil erfolgen.
Die wenigstens eine Gegenfunktionsfläche hintergreift wenigstens eine der Funktionsflächen des wenigstens einen Verbindungsteils. Auf diese Weise kann zwischen der wenigstens einen Gegenfunktionsfläche und der entsprechenden Funktionsfläche eine Zugverbindung axial zur Verbindungsachse realisiert werden.
Die wenigstens eine Gegenfunktionsfläche kann sich vorteilhafterweise zur Realisierung der bajonettartigen Verbindung umfangsmäßig bezüglich der Verbindungsachse erstrecken.
Vorteilhafterweise kann die umfangsmäßige Erstreckung der Bereiche der bajonettartigen Verbindungseinrichtung, in der im Schließzustand der Verbindungseinrichtung die wenigstens eine Gegenfunktionsfläche mit der entsprechenden wenigstens einen Funktionsfläche zusammenwirkt, wenigstens 50 %, bevorzugt mehr als 60 %, des Umfangs des Behandlungselement betragen. Auf diese Weise kann ein entsprechend großer Bereich realisiert werden, der kraftübertragend wirken kann. Ferner können die Kräfte zwischen dem Behandlungselement und dem Anschlusskopf umfangsmäßig gleichmäßiger und besser wirken. Außerdem können so insgesamt größere Kräfte übertragen werden. Die Stabilität der Verbindung mit der Verbindungseinrichtung kann so verbessert werden. Die mechanische Belastung der Verbindungseinrichtung kann so verringert werden. Dies kann sich positiv auf die Standzeiten auswirken.
Bei einer vorteilhaften Ausführungsform können die wenigstens eine Gegenfunktionsfläche und die wenigstens eine mit dieser zusammenwirkende Funktionsfläche jeweils wenigstens ein Rastelement, insbesondere einen Rastvorsprung oder einen Rastabschnitt, wenigstens einer Rastsicherung aufweisen, welche in der Schließposition der wenigstens einen Verbindungseinrichtung hintereinander, miteinander oder ineinander verrasten können. Mit der Rastsicherung kann eine Gefahr verringert werden, dass sich die Verbindungseinrichtung durch eine ungewünschte Drehung des Behandlungselements um die Verbindungsachse lösen kann. Zum Schließen und Lösen der wenigstens einen Rastsicherung können die entsprechenden Rastelemente durch die entsprechende Drehung des Behandlungselements voneinander getrennt oder aneinander vorbei geführt werden. Hierzu kann es erforderlich sein, entsprechende Rastkräfte zu überwinden. An einem derartigen erhöhten Kraftaufwand beim Anbau kann auch einfach erfasst werden, sobald das Behandlungselement in seiner korrekten Position ist.
Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann die Verbindungseinrichtung wenigstens ein Vorspannelement aufweisen zur Realisierung einer mechanischen Vorspannung, mit der die wenigstens eine Gegenfunktionsfläche gegen die wenigstens eine Funktionsfläche gepresst werden kann. Auf diese Weise kann die Verbindungseinrichtung unter einer mechanischen Spannung gehalten werden. Betriebsbedingte Vibrationen können so gedämpft werden. Auch können betriebsbedingte Geräusche verringert werden. Insbesondere kann ein etwaiges Klappern verhindert werden. Ferner kann eine etwaige Rastkraft, welche zum Schließen oder Öffnen der Verrastung überwunden werden muss, erzeugt oder vergrößert werden.
Das wenigstens eine Vorspannelement kann vorteilhafterweise an dem Anschlusskopf angeordnet sein. Auf diese Weise kann es als Lebensbauteil ausgelegt sein. Es muss nicht gemeinsam mit dem Behandlungselement ausgetauscht werden. Alternativ oder zusätzlich kann wenigstens ein Vorspannelement an dem Gehäuse angeordnet sein. Es kann so gemeinsam mit dem Behandlungselement ausgetauscht werden.
Das wenigstens eine Vorspannelement kann vorteilhafterweise elastisch sein. Das wenigstens eine Vorspannelement kann aufgrund seiner Form und/oder seiner Materialzusammensetzung elastisch sein. Vorteilhafterweise kann das wenigstens eine Vorspannelement Kunststoff, insbesondere Elastomer, aufweisen oder daraus sein. Vorteilhafterweise kann das wenigstens eine Vorspannelement ein Federelement, insbesondere eine Blattfeder, sein oder aufweisen. Es kann vorteilhafterweise aus einem elastischen Metall sein.
Das wenigstens eine Vorspannelement kann zusätzlich eine Dichtungsfunktion ausüben. Das wenigstens eine Vorspannelement kann mit einer Dichtung oder Dichtungseinheit kombiniert sein oder umgekehrt. Zusätzlich oder alternativ kann das wenigstens eine Vorspannelement mit einer Rücklaufsperrmembran des Behandlungselements realisiert sein oder umgekehrt. Mit der Rücklaufsperrmembran kann vorteilhafterweise einen Durchlass des Gehäuses für Fluid, bevorzugt der wenigstens eine Einlass, in eine Strömungsrichtung verschließbar sein. Auf diese Weise kann ein Rücklauf des Fluids verhindert werden.
Gegebenenfalls kann eine Dichtung zwischen einer Rohseite und einer Reinseite des Behandlungselements, insbesondere eines Filterelements, angeordnet sein.
Das wenigstens eine erste Verbindungsteil und/oder das wenigstens eine zweite Verbindungsteil können jeweils mit einer Vergleich zu ihrer bezüglich der Verbindungsachse radialen und umfangsmäßigen Ausdehnung geringen Materialdicke realisiert sein. Die Materialdicken des wenigstens einen ersten Verbindungsteils und des wenigstens einen zweiten Verbindungsteils können ähnlich groß sein.
Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann die Materialdicke des wenigstens einen ersten Verbindungsteils und/oder des wenigstens einen zweiten Verbindungsteils vorteilhafterweise maximal 3 mm, bevorzugt zwischen 1 mm und 2 mm, sein.
Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann die axiale Ausdehnung des wenigstens einen Einführspalts maximal 3 mm, vorzugsweise zwischen 1 mm und 2 mm, sein.
Die Verbindungsteile können aus Halbzeug oder Formteilen entsprechend geformt, insbesondere gebogen, gefalzt, geknickt, geschnitten oder gestanzt oder dergleichen, sein. Auf diese Weise können gegebenenfalls die entsprechenden Rastabschnitte und (Gegen-)Führungsabschnitte realisiert werden.
Vorteilhafterweise kann radial innerhalb der ersten Verbindungsteile, die aus Halbzeug oder Formteilen geformt, insbesondere gebogen, gefalzt, geknickt, geschnitten oder gestanzt oder dergleichen, sind, wenigstens ein Teil des Halbzeugs oder der Formteile vorgesehen sein. Vorteilhafterweise ist der radial innerhalb der ersten Verbindungsteile angeordnete Teil des Halbzeugs oder der Formteile in Umfangsrichtung geschlossen. Hierdurch kann die Stabilität der Verbindungseinrichtung und damit die Steifigkeit und Dauerbelastbarkeit der Verbindung zwischen den Verbindungseinrichtungen verbessert werden.
Die Verbindungsteile können vorteilhafterweise radial innerhalb wenigstens einer Umfangswand des Gehäuses und/oder des Anschlusskopfs angeordnet sein. Auf diese Weise kann die bajonettartige Verbindungseinrichtung zur Umgebung hin geschützt werden. Die Verbindungseinrichtung kann vorteilhafterweise in einem entsprechenden Verbindungsraum zwischen dem Gehäuse und dem Anschlusskopf angeordnet sein.
Vorteilhafterweise kann die wenigstens eine Gegenfunktionsfläche über eine möglichst große, bevorzugt ihre gesamte Ausdehnung in Umfangsrichtung und in radialer Richtung bezüglich der Verbindungsachse an der entsprechenden Funktionsfläche anliegen. Auf diese Weise kann eine Kraftübertragung zwischen dem Verbindungsteilen verbessert werden. Entsprechende Führungskonturen der wenigstens einen Gegenfunktionsfläche können beim Öffnen und Schließen der Verbindungseinrichtung an den entsprechenden Führungskonturen der entsprechenden Funktionsfläche entlang gleiten.
Auf diese Weise kann ein etwaiges Vorspannungselement und/oder eine Dichtung beim Verschließen der Verbindungseinrichtung axial komprimiert werden. Im Falle einer Dichtung kann so zusätzlich die Dichtfunktion verbessert werden.
Vorteilhafterweise können die wenigstens eine Gegenfunktionsfläche und die entsprechende mit ihr zusammenwirkende Funktionsfläche komplementär sein. Auf diese Weise können sie in der Schließposition der Verbindungseinrichtung flächig aneinander liegen. So kann eine Kraftübertragung verbessert werden. Eine Belastung auf die beteiligten Bauteile kann so weiter verringert werden. Die Bauteile können zur Übertragung gleicher Kräfte kleiner dimensioniert sein. Durch den aneinander angepassten Verlauf der Verbindungsteile können die axialen Ausdehnungen der Verbindungsteile entsprechend verringert werden. Vorteilhafterweise können die Verbindungsteile gegenseitig eingreifende Formteile sein. Die Konturen der wenigstens einen Gegenfunktionsfläche und der entsprechenden Funktionsfläche können beim Öffnen oder Schließen der Verbindungseinrichtung aneinander entlang gleiten.
Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform können die wenigstens eine Gegenfunktionsfläche und wenigstens die mit dieser zusammenwirkende Funktionsfläche jeweils einen etwa schraubenförmigen Verlauf um die Verbindungsachse haben. Auf diese Weise kann das Gehäuse-Verbindungsteil beim Drehen des Behandlungselements in Schließdrehrichtung mittels der Verbindungsteile gleichzeitig in axialer Richtung zu dem Anschlusskopf hingezogen werden. So kann eine kombinierte Dreh-/Steckbewegung realisiert werden. Die Steigungen der wenigstens eine Gegenfunktionsfläche und der wenigstens einen Funktionsfläche können vorteilhafterweise identisch sein.
Vorteilhafterweise können die Steigungen der Steigung eines üblichen Rechtsgewindes entsprechen. Auf diese Weise kann die Verbindungseinrichtung, wie insbesondere bei Kraftstofffiltern oder Ölfiltern üblich, durch Drehung des Behandlungselements dem Rechtsdrehsinn geschlossen und in umgekehrter Richtung geöffnet werden.
Vorteilhafterweise kann eine Höhe axial zur Verbindungsachse, welche beim Schließen der bajonettartigen Verbindungseinrichtung zurückgelegt wird, mit einem axialen Abstand einer etwaigen Dichtung auf Seiten eines der Verbindungsteile von einer entsprechenden Dichtungsfläche auf Seiten des anderen Verbindungsteils entsprechen. Auf diese Weise kann durch die Dreh-/Steckverbindung beiden Schließen der Verbindungseinrichtung die entsprechende Dichtung an der entsprechenden Dichtungsfläche positioniert werden.
Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform können das Behandlungselement, insbesondere ein Gehäusedeckel und/oder eine Endscheibe eines etwaigen Filterelements, und der Anschlusskopf jeweils wenigstens ein Korrespondenzelement, insbesondere einen Stutzen, bevorzugt einen Anschlussstutzen und/oder Verbindungsstutzen und/oder Dichtungsstutzen und/oder Zylinderstutzen, aufweisen, welche bei montiertem Behandlungselement paarweise korrespondieren können. Vorteilhafterweise können Korrespondenzelemente, insbesondere die Stutzen, paarweise ineinandergreifen. Auf diese Weise können die Korrespondenzelemente radial bezüglich der Verbindungsachse relativ zueinander fixiert werden. Alternativ können die Korrespondenzelemente paarweise auf Stoß, insbesondere unter Zwischenlage einer Dichtungseinrichtung, angeordnet sein. Auf diese Weise können bezüglich der Verbindungsachse radiale Lagetoleranzen einfach kompensiert werden.
Vorteilhafterweise kann wenigstens ein Paar von Korrespondenzelementen einen fluidführenden Raum radial außen und/oder radial innen begrenzen.
Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann wenigstens ein Paar von Korrespondenzelementen innerhalb wenigstens eines anderen Paares von Korrespondenzelementen angeordnet sein. Auf diese Weise kann in dem inneren Paar von Korrespondenzelementen ein erster fluidführender Bereich, insbesondere ein Auslasskanal für das Fluid, realisiert werden.
Zwischen den inneren Paar von Korrespondenzelementen und dem äußeren Paar von Korrespondenzelementen kann vorteilhafterweise ein zweiter fluidführender Bereich, insbesondere ein Einlassringraum für das Fluid, realisiert werden.
Die Korrespondenzelemente, insbesondere die Paar von Korrespondenzelementen, können jeweils koaxial zur Verbindungsachse sein. Auf diese Weise können sie einfacher relativ zueinander positioniert werden. Ferner können so die fluidführenden Bereiche umfangsmäßig gleichmäßiger sein.
Wenigstens ein Paar von Korrespondenzelementen, insbesondere ein radial äußeres Paar von Korrespondenzelementen, kann vorteilhafterweise mehrere fluidführende Bereiche, insbesondere wenigstens einen Einlassbereich und wenigstens einen Auslassbereich für das Fluid, umfangsmäßig umgeben. Auf diese Weise können die entsprechenden fluidführenden Bereiche einfach mit nur einem Paar von Korrespondenzelementen zu Umgebung hin abgegrenzt werden. Hierbei können Kontaktbereiche zwischen den Korrespondenzelementen eines Paares gegebenenfalls mit nur einer einzigen Dichtungseinheit abgedichtet werden.
Vorteilhafterweise können die Verbindungsteile der Verbindungseinrichtung radial außerhalb des Paares von Korrespondenzelementen angeordnet sein, welches alle fluidführenden Bereiche umfangsmäßig umgeben kann. Auf diese Weise können die fluidführenden Bereiche mit nur einem Paar von Korrespondenzelementen, gegebenenfalls mit nur einer Dichtungseinrichtung, von dem Verbindungsteilen der Verbindungseinrichtung, bevorzugt auch von der Umgebung getrennt werden. Die Verbindungsteile der Verbindungseinrichtung kann so einfach vor Fluid geschützt werden.
Vorteilhafterweise kann zwischen den Korrespondenzelementen wenigstens eines Paares wenigstens eine Dichteinrichtung, insbesondere eine Ringdichtung, bevorzugt eine O-Ringdichtung oder eine kombinierte Dichtung-Rücklaufsperrmembran, angeordnet sein. So kann der mit dem wenigstens einen Paar von Korrespondenzelementen begrenzte fluidführende Bereich der Kontaktbereich der Verbindungsstutzen besser abgedichtet werden.
Vorteilhafterweise kann mit der wenigstens einen Dichtungseinrichtung wenigstens ein fluidführender Bereich der Behandlungsvorrichtung zur Umgebung hin abgedichtet werden. Vorteilhafterweise überragt die äußere Ringdichtung die Verbindungseinrichtung in axialer Richtung um maximal 5 mm nach oben oder nach unten. Dies ist bzgl. der Bauraumausnutzung von Vorteil, da der Dichtungsbereich die axiale Erstreckung der Verbindungseinrichtung nutzt.
Bevorzugt kann die wenigstens eine Dichtungseinrichtung den wenigstens einen Einlass und den wenigstens einen Auslass bezüglich der Verbindungsachse umfangsmäßig umgeben. Auf diese Weise können mit nur einer Dichtung mehrere, insbesondere alle fluidführenden Räume nach außen, insbesondere zur Umgebung und/oder zu den Verbindungsteilen der Verbindungseinrichtung hin, abgedichtet werden.
Vorteilhafterweise kann sich wenigstens eine Dichtungseinrichtung, insbesondere eine Ringdichtung oder in Ringdichtungseinheit, möglichst nah an der Verbindungsachse befinden, also einen möglichst kleinen Durchmesser aufweisen. Auf diese Weise kann eine Kraft, welche von der wenigstens einen Dichtungseinrichtung in axialer Richtung auf die Verbindungseinrichtung ausgeübt werden kann, verringert werden. Die Verbindungsteile der Verbindungseinrichtung können so mechanisch entlastet werden. Dadurch, dass die wenigstens eine Dichtungseinrichtung einen möglichst kleinen Durchmesser aufweist, kann das erforderliche Drehmoment zum Öffnen oder Schließen der Verbindungseinrichtung verringert werden. So können entsprechend die erforderlichen Öffnungs- oder Schließkräfte verringert werden. Dies kann sich vorteilhaft auf die Wartungsfreundlichkeit und/oder die Belastbarkeit des Behandlungselements auswirken.
Vorteilhafterweise kann die wenigstens eine Dichtungseinrichtung einen O-Ring oder eine Formdichtung aufweisen. Die Dichtungseinrichtung kann vorteilhafterweise bezüglich der Verbindungsachse radial, insbesondere nach außen oder nach innen, dichtend wirken. Zusätzlich oder alternativ kann die wenigstens eine Dichtungseinrichtung in axialer Richtung dichtend wirken.
Die Dichtungsnut der Dichtungseinheit kann auf ihrer dem Filterbalg axial abgewandten Seite mit einem separaten Abdeckring bedeckt sein. Der Abdeckring kann dabei mittels Klemmlaschen mit dem äußeren Dichtungsstutzen verbunden sein.
In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Dichtungsnut der Dichtungseinheit nicht mittels eines separaten Abdeckrings, sondern als Teil des Gehäusedeckels einteilig mit dem Gehäusedeckel ausgebildet. Dies kann sich vorteilhaft auf die Belastbarkeit des Behandlungselements auswirken.
Vorteilhafterweise kann wenigstens eine Dichteinrichtung am Behandlungselement, insbesondere dem Gehäusedeckel und/oder gegebenenfalls der Endscheibe des Filterelements, angeordnet sein. Auf diese Weise kann die wenigstens eine Dichteinrichtung gemeinsam mit dem Behandlungselement ausgetauscht werden.
Vorteilhafterweise kann zwischen dem Behandlungselement, insbesondere der Endscheibe des Filterelements mindestens ein Abstandshalter vorgesehen sein. Bei dem Abstandshalter kann es sich um einen Kunststoffspacer handeln. Hiermit ist der Vorteil der einfacheren Herstellbarkeit verbunden.
Vorteilhafterweise kann das wenigstens eine Führungselement beim Drehen des Behandlungselements an der entsprechenden wenigstens einen Funktionsfläche entlang streifen. Auf diese Weise kann insbesondere beim Öffnen der Verbindungseinrichtung eine axiale Abdrückkraft auf die entsprechende Funktionsfläche erzeugt werden. Mit der axialen Abdrückkraft kann gegen eine mechanische Haltekraft der wenigstens einen Dichteinrichtung gedrückt werden. So kann die wenigstens eine Dichteinrichtung von einer entsprechenden Dichtfläche oder umgekehrt abgezogen oder gedreht werden.
Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann eine Materialdicke des wenigstens einen ersten Verbindungsteils und/oder des wenigstens einen zweiten Verbindungsteils in Umfangsrichtung zumindest im Bereich der wenigstens einen Funktionsfläche/Gegenfunktionsfläche jeweils konstant sein. So kann der insbesondere axiale Platzbedarf der Verbindungseinrichtung verringert werden.
Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann das wenigstens eine erste Verbindungsteil und/oder das wenigstens eine zweite Verbindungsteil aus Blech sein oder Blech aufweisen. Blech kann in der Regel in seinem Ausgangszustand als gewalztes Metall in Form von ebenen, flachen Tafeln oder Bändern vorliegen. Blech kann einfach mit einer gleichmäßigen Materialdicke realisiert werden. Aus Blech kann auch mit einer verhältnismäßig geringen Materialdicke ein mechanisch stabiles Verbindungsteil realisiert werden. Auf diese Weise kann der erforderliche Bauraum, insbesondere in axialer Richtung, der Verbindungseinrichtung verringert werden. Blech kann einfach verarbeitet oder bearbeitet, insbesondere gebogen, gefaltet, gestanzt, geschnitten oder geschweißt, werden. Mit Blech können einfach Verbindungen zwischen Bauteilen, insbesondere Bördelverbindungen oder Schweißverbindungen, realisiert werden. Vorteilhafterweise kann wenigstens eines der Verbindungsteile als Blechumformteil ausgeführt sein.
Vorteilhafterweise kann wenigstens eines der Verbindungsteile fest oder lösbar mit dem Behandlungselement verbunden sein. Wenigstens eines der Verbindungsteile kann fest oder lösbar mit dem Anschlusskopf verbunden sein. Das wenigstens eine Verbindungsteil kann mit dem Behandlungselement oder dem Anschlusskopf mittels einer stoffschlüssigen und/oder kraftschlüssigen und/oder formschlüssigen Verbindung, insbesondere mittels einer Bördelverbindung, einer Schweißverbindung, einer Klemmverbindung, einer Rastverbindung, einer Steckverbindung, einer Schraubverbindung und/oder einer Klebeverbindung, verbunden sein.
Vorteilhafterweise kann das Gehäuse-Verbindungsteil mit dem Gehäusedeckel und/oder dem Gehäusetopf insbesondere mittels einer Bördelverbindung und/oder Schweißverbindung verbunden sein. Auf diese Weise kann das Gehäuse-Verbindungsteil stabil mit dem Behandlungselement verbunden sein. Es kann so einfach mit diesem gemeinsam ausgetauscht werden.
Vorteilhafterweise kann das Gehäuse-Verbindungsteil mittels einer zwischen dem Gehäusedeckel und dem Gehäusetopf ausgebildeten Bördelverbindung an dem Gehäuse gehalten sein.
Das Gehäuse-Verbindungsteil kann vorteilhafterweise in Axialrichtung bündig sein zu der axial äußersten Fläche der zwischen dem Gehäusedeckel und dem Gehäusetopf vorgesehenen Bördelverbindung.
Vorteilhafterweise kann der Gehäusedeckel unter Verwendung von Dichtungsmaterial, insbesondere Dichtmasse, dicht mit dem Gehäusetopf insbesondere mittels einer Bördelverbindung verbunden sein.
Vorteilhafterweise kann ein kopfseitiges Verbindungsteil kann bevorzugt an den Anschlusskopf angeschraubt oder angeschweißt sein. Durch Verwendung einer Schraubverbindung kann das kopfseitige Verbindungsteil bei Bedarf einfach von dem Anschlusskopf gelöst werden.
Vorteilhafterweise kann der Gehäusedeckel insbesondere elastisch verformbar sein. Er kann so durch einen insbesondere beim Betrieb der Behandlungsvorrichtung in dem Gehäuse herrschenden Überdruck gegen den Anschlusskopf gepresst werden. Der Anschlusskopf kann so den Gehäusedeckel stützen. So können die Anforderungen an die Druckstabilität des Gehäusedeckels verringert werden. Der Gehäusedeckel kann so einfacher, insbesondere aus einfacheren Materialien, realisiert sein.
Vorteilhafterweise kann eine Mehrzahl von Funktionsflächen des wenigstens einen ersten Verbindungsteils und entsprechenden Gegenfunktionsflächen des wenigstens einen zweiten Verbindungsteils bezüglich der Verbindungsachse umfangmäßig insbesondere gleichmäßig verteilt angeordnet sein. So kann eine umfangsmäßig insbesondere gleichmäßige Kraftübertragung verbessert werden. Ferner kann so insgesamt ein Drehwinkel, welcher erforderlich ist zum Schließen und Öffnen der Verbindungseinrichtung, verkleinert werden. Die umfangsmäßige Erstreckung jeder einzelnen Funktionsfläche/Gegenfunktionsfläche kann so geringer sein, als bei der Verwendung nur eines einzigen Paares aus einer Gegenfunktionsfläche und einer entsprechenden Funktionsfläche. Um eine vergleichbare gleichmäßige Kraftübertragung zu erreichen, müsste sich ein einziges Paar aus einer Gegenfunktionsfläche/Funktionsfläche wenigstens einmal über den gesamten Umfang erstrecken.
Vorteilhafterweise kann die Behandlungsvorrichtung eine Filtervorrichtung zur Filtrierung von flüssigen Fluiden, insbesondere Kraftstoff, Öl oder Wasser, sein. Die Filtervorrichtung kann vorteilhafterweise bei einer Brennkraftmaschine eingesetzt werden.
Vorteilhafterweise kann das Behandlungselement ein Wechselfilter, insbesondere ein Ölwechselfilter oder ein Kraftstoffwechselfilter, sein. Das Gehäuse des Behandlungselements kann dann ein Filtergehäuse sein. Vorteilhafterweise kann in dem Filtergehäuse wenigstens ein Filterelement so angeordnet sein, dass es den wenigstens einen Einlass von dem wenigstens einen Auslass trennen kann. Der Anschlusskopf kann vorteilhafterweise ein Filterkopf sein, an dem der Wechselfilter, insbesondere das Filtergehäuse, mittels der Verbindungseinrichtung lösbar montiert werden kann.
Ein Wechselfilter ist üblicherweise ein Filter, bei dem das wenigstens eine Filterelement gemeinsam mit dem Filtergehäuse ausgetauscht wird. In der Regel ist das wenigstens eine Filterelement fest in dem Filtergehäuse angeordnet. Entsprechend müssen die Verbindungen zwischen Gehäusetopf und Gehäusedeckel nicht zerstörungsfrei lösbar sein.
Die Erfindung ist nicht beschränkt auf eine Behandlungsvorrichtung einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs. Vielmehr kann sie auch bei andersartigen Brennkraftmaschinen, insbesondere Industriemotoren, eingesetzt werden. Die Erfindung kann auch bei andersartigen Behandlungsvorrichtungen für Fluid innerhalb oder außerhalb der Kraftfahrzeugtechnik verwendet werden. Die Erfindung kann auch bei Luftentölboxen oder Trockenmittelboxen verwendet werden.
Die Aufgabe wird ferner durch das Behandlungselement dadurch gelöst, dass das Behandlungselement wenigstens ein erstes der Verbindungsteile und/oder wenigstens ein zweites der Verbindungsteile aufweist, wobei das wenigstens eine erste der Verbindungsteile auf bezüglich der Verbindungsachse axial gegenüberliegenden Seiten jeweils eine Funktionsfläche aufweist und das wenigstens eine zweite der Verbindungsteile wenigstens eine Gegenfunktionsfläche aufweist, welche zum Zusammenwirken eine der Funktionsflächen des wenigstens einen ersten Verbindungsteils hintergreift, und auf Seiten des wenigstens einen zweiten Verbindungsteils wenigstens ein Führungselement angeordnet ist, welches mit der wenigstens einen Gegenfunktionsfläche wenigstens einen Einführspalt begrenzt, dessen bezüglich der Verbindungsachse axiale Ausdehnung wenigstens so groß ist wie der maximale axiale Abstand der beiden axial gegenüberliegenden Funktionsflächen des wenigstens einen ersten Verbindungsteils und in dem das wenigstens eine erste Verbindungsteil beim Schließen/Öffnen der Verbindungseinrichtung geführt werden kann, wobei eine der Funktionsflächen des wenigstens einen ersten Verbindungsteils an der Gegenfunktionsfläche entlang geführt wird und die andere der Funktionsflächen an dem wenigstens einen Führungselement entlang geführt wird.
Die in Verbindung mit der erfindungsgemäßen Behandlungsvorrichtung und dessen vorteilhafte Ausführungsformen aufgezeigten Vorteile und Merkmale gelten für das erfindungsgemäße Behandlungselement und dessen vorteilhafte Ausführungsformen entsprechend und umgekehrt.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen
Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, in der Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert werden. Der Fachmann wird die in der Zeichnung, der Beschreibung und den Ansprüchen in Kombination offenbarten Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen. Es zeigen schematisch
Figur 1
einen Längsschnitt einer Filtervorrichtung für Motoröl einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs entlang einer Schnittlinie I-I aus der Figur 3, mit einem Filterkopf und einem Wechselfilter, der mittels einer lösbaren bajonettartigen Verbindungseinrichtung mit dem Filterkopf verbunden ist;
Figur 2
einen Längsschnitt der Filtervorrichtung aus der Figur 1 entlang einer Schnittlinie II-II aus der Figur 3;
Figur 3
eine Draufsicht der Filtervorrichtung aus den Figuren 1 und 2;
Figur 4
eine Detailansicht des Längsschnitts der Filtervorrichtung aus der Figur 1 im Bereich der Verbindungseinrichtung;
Figur 5
eine isometrische Darstellung des Wechselfilters der Filtervorrichtung aus den Figuren 1 bis 4;
Figur 6
eine isometrische Darstellung des Filterkopfs der Filtervorrichtung aus den Figuren 1 bis 4;
Figur 7
einen Längsschnitt einer Filtervorrichtung gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel, ähnlich der Filtervorrichtung aus den Figuren 1 bis 6.
In den Figuren sind gleiche Bauteile mit gleichen Bezugszeichen versehen.

Ausführungsform(en) der Erfindung
In den Figuren 1 bis 6 ist eine Filtervorrichtung 10 für Motoröl eines Motorölkreislaufs einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs und deren Komponenten in unterschiedlichen Perspektiven, Schnitten und Detailansichten gezeigt. Die Filtervorrichtung 10 dient zur Reinigung des Motoröls.
Die Filtervorrichtung 10 umfasst einen Filterkopf 12, an dem ein Wechselfilter 14 lösbar befestigt ist. Der Filterkopf 12 ist fest mit der Brennkraftmaschine verbunden und dient als Anschlussteil für den Wechselfilter 14. Der Filterkopf 12 ist im Detail in der Figur 6 gezeigt. Der Filterkopf 12 umfasst einen Zulauf 16 und einen Ablauf 18 für das Motoröl. Der Zulauf 16 und der Ablauf 18 sind in hier nicht weiter interessierender Weise mit entsprechenden Ölleitungen der Brennkraftmaschine verbunden.
Der Filterkopf 12 weist ferner einen bezüglich einer Verbindungsachse 20 koaxialen radial inneren Anschlussstutzen 22 auf.
Wenn im Folgenden von "axial", "radial", "koaxial", "umfangsmäßig" oder dergleichen die Rede ist, so bezieht sich dies, sofern nicht anders erwähnt, auf die Verbindungsachse 20. Im gezeigten Ausführungsbeispiel fällt die Verbindungsachse 20 mit einer Filterachse des Wechselfilters 14 zusammen.
Der innere Anschlussstutzen 22 ist etwa kreiszylindrisch. Er erstreckt sich auf der Seite des Filterkopfs 12, welche dem Wechselfilter 14 zugewandt ist. Er ist an beiden Stirnseiten offen. Auf seiner dem Wechselfilter 14 abgewandten Seite ist der innere Anschlussstutzen 22 fluidtechnisch mit dem Ablauf 18 verbunden.
Der innere Anschlussstutzen 22 ist koaxial von einem kreiszylindrischen radial äußeren Anschlussstutzen 24 umgeben. Der innere Anschlussstutzen 22 überragt auf der dem Wechselfilter 14 zugewandten Seite den äußeren Anschlussstutzen 24 in axialer Richtung.
Der innere Anschlussstutzen 22 und der äußere Anschlussstutzen 24 begrenzen jeweils umfangsseitig einen koaxialen Einlassringraum 26. Der Einlassringraum 26 ist über eine Fluidverbindung mit dem Zulauf 16 verbunden.
Der innere Anschlussstutzen 22 und der äußere Anschlussstutzen 24 sind koaxial von einer kreiszylindrischen Umfangswand 28 umgeben. Der dem Wechselfilter 14 zugewandte freie Rand der Umfangswand 28 befindet sich etwa auf der gleichen axialen Höhe wie der freie Rand des äußeren Anschlussstutzens 24. Die Umfangswand 28 bildet die radial äußere Begrenzung des Filterkopfs 12 auf der dem Wechselfilter 14 zugewandten Seite. Die Umfangswand 28 und der äußere Anschlussstutzen 24 begrenzen jeweils umfangsseitig einen ringförmigen koaxialen Verbindungsraum 30.
In dem Verbindungsraum 30 ist ein Kopf-Verbindungsteil 32 einer lösbaren bajonettartigen Verbindungseinrichtung 34 angeordnet. Mit der Verbindungseinrichtung 34 ist der Wechselfilter 14 lösbar an dem Filterkopf 12 befestigt. Das insgesamt etwa ringförmige Kopf-Verbindungsteil 32 ist aus Blech geformt. Die Dicke des Blechs ist konstant etwa 2 bis 3 mm.
Radial innen weist das Kopf-Verbindungsteil 32 einen ringförmigen Kopf-Montageabschnitt 36 auf. Der Kopf-Montageabschnitt 36 stößt mit seiner radial inneren Umfangsseite etwa an die radial äußere Umfangsseite des äußeren Anschlussstutzens 24. Der Kopf-Montageabschnitt 36 erstreckt sich etwa in einer Ebene radial und umfangsmäßig. Das Kopf-Verbindungsteil 32 erstreckt sich radial etwa bis zur Mitte des Verbindungsraums 30.
Der Kopf-Montageabschnitt 36 geht in vier kopfseitige Bajonettabschnitte 38 über. Die kopfseitigen Bajonettabschnitte 38 sind in Form und Größe identisch. Die kopfseitigen Bajonettabschnitte 38 sind umfangsmäßig gleichmäßig verteilt angeordnet. Die kopfseitigen Bajonettabschnitte 38 weisen jeweils einen Umfangsabschnitt 40 auf, welcher sich im Wesentlichen umfangsmäßig parallel zu einem gedachten Kreiszylindermantel um die Verbindungsachse 20 erstreckt. Die Umfangsabschnitte 40 gehen auf ihren dem Kopf-Montageabschnitt 36 abgewandten Seiten jeweils in einen Funktionsabschnitt 42 über. Die Umfangsabschnitte 40 verbinden also die Kopf-Montageabschnitt 36 mit den jeweiligen Portionsabschnitten 42. Die Funktionsabschnitte 42 sind insbesondere in der Figur 6 gut sichtbar. Die Funktionsabschnitte 42 weisen jeweils auf ihren dem Wechselfilter 14 abgewandten Seiten eine Gegenfunktionsfläche 44 auf.
Die Funktionsabschnitte 42, insbesondere die Gegenfunktionsflächen 44, haben jeweils einen etwa schraubenförmigen Verlauf um die Verbindungsachse 20. Die Steigung der Gegenfunktionsflächen 44 und der Funktionsabschnitte 42 entsprechen etwa der Steigung eines üblichen Rechtsgewindes. Vom Wechselfilter 14 aus axial betrachtet sind die im Uhrzeigersinn vorderen Enden der Funktionsabschnitte 42 betrachtet jeweils näher an dem Wechselfilter 14 als die im Uhrzeigersinn hinteren Enden. Zwischen den vorderen Enden der Funktionsabschnitte 42 und der Ebene des Kopf-Montageabschnitts 36 besteht jeweils eine Lücke, durch die entsprechende, weiter unten näher erläuterte, gehäuseseitige Bajonettabschnitte 104 eingeführt werden können.
Das Blech des Kopf-Verbindungsteils 32 ist im Kopf-Montageabschnitt 36, in den Umfangsabschnitten 40 und in den Funktionsabschnitten 42 gleich dick. Dies bedeutet auch, dass es in dem Kopf-Montageabschnitt 36 und in den Funktionsabschnitten 42 eine gleichmäßige axiale Ausdehnung hat.
Die Funktionsabschnitte 42 weisen jeweils einen kopfseitigen Rastvorsprung 46 auf. Die Rastvorsprünge 46 sind als jeweilige Biegungen in den Gegenfunktionsflächen 44 realisiert. Die Rastvorsprünge 46 erheben sich axial auf der dem Wechselfilter 14 zugewandten Seite.
Vom Wechselfilter 14 aus betrachtet im Uhrzeigersinn vor jedem Funktionsabschnitt 42 ist ein Führungszapfen 48 angeordnet. Die Führungszapfen 48 sind beispielsweise in der Figur 6 gezeigt. Die Führungszapfen 48 sind getrennt von dem Kopf-Verbindungsteil 32 an dem Filterkopf 12 befestigt. Die Führungszapfen 48 befinden sich jeweils an der Einführseite der kopfseitigen Bajonettabschnitte 38. Sie begrenzen mit den Gegenfunktionsflächen 44 dort jeweils einen kopfseitigen Einführspalt 50, welche ebenfalls in der Figur 6 gezeigt sind.
Das Kopf-Verbindungsteil 32 ist an dem Kopf-Montageabschnitt 36 mit insgesamt vier Schrauben 52, wie in der Figur 6 gezeigt, von der dem Wechselfilter 14 zugewandten Seite an dem Filterkopf 12 befestigt. Die Schrauben 52 befinden sich jeweils zwischen einem im Uhrzeigersinn hinteren Ende eines der kopfseitigen Bajonettabschnittes 38 und einem der Führungszapfen 48 vor dem im Uhrzeigersinn vorderen Ende des nächsten kopfseitigen Bajonettabschnitts 38.
Im Verbindungsraum 30 ist ferner eine ringförmige Blattfeder 54 koaxial angeordnet. Eine radial äußere Umfangsseite der Blattfeder 54 erstreckt sich umfangsmäßig entlang der radial inneren Umfangsseite der Umfangswand 28. Die Blattfeder 54 hat insgesamt vier Federarme. Die Federarme sind umfangsmäßig gleichmäßig verteilt. Die Federarme erstrecken sich bezüglich der Verbindungsachse 22 etwa schraubenförmig im gleichen Drehsinn wie die Funktionsabschnitte 42 des Kopf-Verbindungsteils 32. Sie sind in axialer Richtung federelastisch biegsamen.
Der Wechselfilter 14 ist als Spin-On-Filter mit einem runden Querschnitt ausgelegt. Er ist im Wesentlichen koaxial zur Verbindungsachse 20. Der Wechselfilter 14 weist ein Filtergehäuse 56 mit einem Gehäusetopf 58 auf, in dessen offener Seite ein Gehäusedeckel 60 mit seinem radial äußeren Rand mittels einer Bördelverbindung befestigt ist. Ein radial äußerer Durchmesser des Filtergehäuses 56 im Bereich des Gehäusedeckels 60 ist kleiner als ein radial innerer Durchmesser der Umfangswand 28 des Filterkopfs 12. Der Gehäusetopf 56 hat einen nach außen gewölbten Gehäuseboden 62. Der Gehäusedeckel 60 und der Gehäusetopf 58 sind aus Metall.
In dem Gehäusetopf 58 ist ein koaxiales Filterelement 64 angeordnet. Das Filterelement 64 verfügt über ein zu einem Filterbalg 66 gefaltetes, umfangsmäßig geschlossenes Filtermedium. An seinen Stirnseiten ist der Filterbalg 66 jeweils dicht mit einer Anschlussendscheibe 68, in der Figur 1 oben, und einer Gegenendscheibe 70, unten, verbunden. Die Anschlussendscheibe 68 befindet sich auf der dem Gehäusedeckel 60 zugewandten Seite des Filterelements 64.
Der Filterbalg 66 umgibt einen Elementinnenraum 72 des Filterelements 64. Der Elementinnenraum 72 befindet sich auf einer Reinseite des Filterelements 64.
Die Gegenendscheibe 70 verschließt den Elementinnenraum 72 auf der dem Gehäuseboden 62 zugewandten Stirnseite des Filterelements 64. An der dem Gehäuseboden 62 zugewandten Außenseite der Gegenendscheibe 70 stützen sich mehrere Federelemente 74 ab, die sich andererseits am Gehäuseboden 62 abstützen.
In der Gegenendscheibe 70 ist ein federbelastetes Umgehungsventil 76 angeordnet, welches im Öffnungszustand, unter hier nicht weiter interessierten Bedingungen, eine Ölströmung von Motoröl vom Gehäuseboden 62 direkt unter Umgehung des Filtermediums in den Elementinnenraum 72 zulässt. Das Umgehungsventil 76 ist der Figur 1 in seiner Schließstellung gezeigt.
Das Filterelement 64 ist radial außen von einem rohseitigen Ringraum 78 umgeben, der von der radial inneren Umfangsseite des Gehäusetopfs 58 begrenzt wird.
Im Elementinnenraum 72 erstreckt sich ferner ein koaxiales Mittelrohr 80 zwischen der Gegenendscheibe 70 und der Anschlussendscheibe 68. Eine Umfangswand des Mittelrohrs 80 ist für das Motoröl durchlässig. Eine radial innere Umfangsseite, nämlich radial innere Faltkanten, des Filterbalgs 66 können sich an der radial äußeren Umfangsseite des Mittelrohrs 80 abstützen.
Die Anschlussendscheibe 68 weist eine koaxiale Auslassöffnung 82 für das filtrierte Motoröl auf. An der radial inneren Umfangsseite ist die Anschlussendscheibe 68 zu einem koaxialen Zylinderstutzen 83 geformt, welcher sich axial von dem Elementinnenraum 72 weg erstreckt.
An der axial dem Elementinnenraum 72 abgewandten Seite ist dem Zylinderstutzen 83 ist eine ringförmige koaxiale innere Dichtungseinheit 84 befestigt. Die innere Dichtungseinheit 84 besteht aus einem Elastomer.
Radial außen weist die innere Dichtungseinheit 84 eine Rücklaufsperrmembran 86 auf. Die Rücklaufsperrmembran 86 ist ringförmig und umgibt den Zylinderstutzen 83 radial außen. Die Rücklaufsperrmembran 86 liegt unter einer mechanischen Vorspannung an der dem Filterbalg 66 zugewandten Innenseite des Gehäusedeckels 60 an. Sie verschließt, wie in den Figuren 1, 2 und 4 gezeigt, im druckfreien Zustand eine koaxiale ringförmige Einlassöffnung 88 des Gehäusedeckels 60 für Motoröl. Sobald Motoröl der Filtervorrichtung 10 zugeführt wird, öffnet die Rücklaufsperrmembran 86 aufgrund des Öldrucks in Durchlassrichtung. Ein Rücklauf des Motoröls durch die Einlassöffnung 88 wird durch die Rücklaufsperrmembran 86 verhindert.
Ein radial innerer Ringabschnitt der inneren Dichtungseinheit 84 bildet eine koaxiale innere Ringdichtung 90. Die innere Ringdichtung 90 liegt mit ihrer radial äußeren Umfangsseite dicht an der radial inneren Umfangsseite des Zylinderstutzens 83 an. Die innere Ringdichtung 90 liegt mit ihrer radial inneren Umfangsseite bei montiertem Wechselfilter 14 dicht an einer als Dichtfläche ausgelegten radial äußeren Umfangsseite des radial inneren Anschlussstutzens 22 an. Mit der inneren Ringdichtung 90 wird im Bereich der Einlassöffnung 88 die Reinseite des Wechselfilters 14 von seiner Rohseite getrennt.
Der Gehäusedeckel 60 weist im Bereich der Einlassöffnung 88 einen abgestuften koaxialen äußeren Dichtungsstutzen 92 auf. Eine Einschnürung des äußeren Dichtungsstutzens 92 an seinem dem Filterbalg 66 axial abgewandten Ende bildet eine äußere Dichtungsnut 94 für eine äußere Ringdichtung 96 mit. Die äußere Ringdichtung 96 ist als O-Ring ausgelegt.
Ein radial äußerer Durchmesser des äußeren Dichtungsstutzens 92 außerhalb des Bereiches der Dichtungsnut 94 entspricht etwa dem radial inneren Durchmesser des äußeren Anschlussstutzens 24 des Filterkopfs 12. Bei montiertem Wechselfilter 14 steckt der Dichtungsstutzen 92 in dem äußeren Anschlussstutzens 24. Die radial äußere Umfangsseite des äußeren Dichtungsstutzens 92 liegt dann an der radial inneren Umfangsseite des radial äußeren Anschlussstutzens 24 an.
Die äußere Dichtungsnut 94 ist auf ihrer dem Filterbalg 66 axial abgewandten Seite mit einem Abdeckring 98 bedeckt. Der Abdeckring 98 ist mittels vier Klemmlaschen mit dem äußeren Dichtungsstutzen 92 verbunden.
Bei montiertem Wechselfilter 14 liegt die äußere Ringdichtung 96 an der als Dichtungsfläche ausgelegten radial inneren Umfangsseite des radial äußeren Anschlussstutzens 24 dicht an. Die äußere Ringdichtung 96 trennt so den ölführenden Bereich der Filtervorrichtung 10 von dem Verbindungsraum 30 und von der Umgebung.
Ein ringförmiges koaxiales Gehäuse-Verbindungsteil 100 der Verbindungseinrichtung 34 ist aus Blech geformt. Eine Dicke des Blechs des Gehäuse-Verbindungsteils 100 entspricht etwa der Dicke des Blechs des Kopf-Verbindungsteils 31.
Das Gehäuse-Verbindungsteil 100 erstreckt sich radial von der radial äußeren Umfangsseite des Gehäusedeckels 60 bis über die radiale Mitte des Verbindungsraums 30. Das Gehäuse-Verbindungsteil 100 überlappt das Kopf-Verbindungsteil 32.
Das Gehäuse-Verbindungsteil 100 weist einen Gehäuse-Montageabschnitt 102 auf, welcher sich etwa in einer Ebene radial und umfangsmäßig erstreckt. Der Gehäuse-Montageabschnitt 102 ist radial außen axial zwischen dem Gehäusedeckel 60 und der Bördelverbindungen des Gehäusetopfs 58 mit dem Gehäusedeckel 60 fixiert. Er liegt auf einer Seite flächig an dem Gehäusedeckel 60 auf.
Der Gehäuse-Montageabschnitt 102 geht auf seiner radial inneren Seite in vier identische gehäuseseitige Bajonettabschnitte 104 über. Die gehäuseseitigen Bajonettabschnitte 104 sind umfangsmäßig gleichmäßig verteilt angeordnet. Sie haben etwa die Form und Größe der kopfseitigen Bajonettabschnitte 38.
Die gehäuseseitigen Bajonettabschnitte 104 weisen auf axial gegenüberliegenden Seiten eine innere Funktionsfläche 106 und eine äußere Funktionsfläche 108 auf. Die Funktionsflächen 106 und 108 erstrecken sich entgegengesetzt zu den Gegenfunktionsflächen 44 jeweils etwa schraubenförmig um die Verbindungsachse 20mit der gleichen Steigung wie die Gegenfunktionsflächen 44.
Die inneren Funktionsflächen 106 befinden sich auf der dem Gehäusedeckel 60 zugewandten Seite des jeweiligen gehäuseseitigen Bajonettabschnitts 104. Die äußeren Funktionsflächen 108 befinden sich entsprechend auf der axial gegenüberliegenden Seite. Im Schließzustand der Verbindungseinrichtung 34 werden die äußeren Funktionsflächen 108 jeweils zum Zusammenwirken von einer der Gegenfunktionsfläche 44 eines der kopfseitigen Bajonettabschnitte 38 hintergriffen. Dabei liegen die äußeren Funktionsflächen 108 jeweils flächig an den entsprechenden Gegenfunktionsflächen 44 an.
Die gehäuseseitigen Bajonettabschnitte 104 weisen jeweils einen gehäuseseitigen Rastvorsprung 110 auf. Die Rastvorsprünge 110 erheben sich axial von dem Gehäusedeckel 60 weg. Bei montiertem Wechselfilter 14 verrasten die gehäuseseitigen Rastvorsprünge 110 hinter den entsprechenden kopfseitigen Rastvorsprüngen 46.
Zum Anbau wird der Wechselfilter 14 mit dem Gehäusedeckel 60 voran koaxial auf die Anschlussseite des Filterkopfs 12 gesteckt.
Spätestens wenn der Abdeckring 98 an der Stirnseite des radial äußeren Anschlussstutzens 24 des Filterkopfs 12 und/oder das Gehäuse-Verbindungsteil 100 an dem Kopf-Verbindungsteil 32 ankommt, wird der Wechselfilter 14 zusätzlich im Rechtsdrehsinn, welcher der Schließdrehsinn der Verbindungseinrichtung 34 ist, um die Verbindungsachse 20 gedreht.
Sobald die freien Enden der gehäuseseitigen Bajonettabschnitte 104 im Bereich der entsprechenden kopfseitigen Einführspalte 50 positioniert sind, beginnt die Führung der jeweiligen äußeren Funktionsflächen 108 von außen an den jeweiligen Führungszapfen 48 und der inneren Funktionsflächen 106 entlang der entsprechenden Gegenfunktionsflächen 44. Die Federarme der Blattfedern 54 stützen sich mit ihren freien Enden an dem Gehäuse-Verbindungsteil 100 in axialer Richtung ab. Durch den mit der schraubenförmigen Steigung der Gegenfunktionsfläche 44 und der inneren Funktionsfläche 106 erreichten Zug in axialer Richtung zwischen den Bajonettabschnitten 38 und 104 werden die innere Ringdichtung 90 auf den radial inneren Anschlussstutzen 22 und die äußere Ringdichtung 96 in den radial äußeren Anschlussstutzen 24 gezogen.
Sobald die gehäuseseitigen Rastvorsprünge 110 an den entsprechenden kopfseitigen Rastvorsprüngen 46 anstoßen, muss zum Weiterdrehen eine entsprechende Rastkraft überwunden werden. Die Rastkraft wird durch die Rückstellkraft der Federarme der Blattfeder 54 mit realisiert.
Nach Überwinden der Rastkraft verrasten die gehäuseseitigen Rastvorsprünge 110 hinter den gehäuseseitigen Rastvorsprüngen 46 und sichern somit die Verbindungseinrichtung 34 gegen ungewolltes Öffnen.
Zum Trennen des Wechselfilters 14 von dem Filterkopf 12 wird der Wechselfilter 14 im Linksdrehsinn, also in Öffnungsdrehsinn, um die Verbindungsachse 20 gedreht. Hierzu müssen zunächst die Rastkraft der gehäuseseitigen Rastvorsprünge 110 mit den kopfseitigen Rastvorsprüngen 46 überwunden werden.
Unter der Federvorspannung der Blattfeder 54 werden die inneren Funktionsflächen 106 entlang der entsprechenden Gegenfunktionsflächen 44 geführt. Ferner werden die äußeren Funktionsflächen 108 an den jeweiligen Führungszapfen 48 entlang geführt. Dabei wird mit den Führungszapfen 48 jeweils eine axiale Abdrückkraft auf die äußeren Funktionsflächen 108 erzeugt, welche gegen eine jeweilige Haltekraft der inneren Ringdichtung 90 und der äußeren Ringdichtung 96 wirken. Die Haltekräfte werden durch die jeweilige Reibung zwischen der inneren Ringdichtung 90 und dem inneren Anschlussstutzen 22 und zwischen der äußeren Ringdichtung 96 und dem äußeren Anschlussstutzen 24 realisiert. Mittels der Abdrückkraft werden jeweils in axialer Richtung die innere Ringdichtung 90 von dem inneren Anschlussstutzen 22 abgezogen und die äußere Ringdichtung 96 aus dem äußeren Anschlussstutzen 24 herausgezogen.
Sobald nach weiterer Drehbewegung die gehäuseseitigen Bajonettabschnitte 104 die entsprechenden kopfseitigen Einführspalte 50 verlassen, wird der Wechselfilter 14 mit einer axialen Bewegung von dem Filterkopf 12 abgezogen.
Beim Betrieb der Filtervorrichtung 10, also beim Betrieb der Brennkraftmaschine, strömt zu reinigendes Motoröl durch den Zulauf 16, angedeutet durch einen Pfeil 112, in den Einlassringraum 26. Von dort aus strömt das Motoröl durch die Einlassöffnung 88 unter Freigabe durch die Rücklaufsperrmembran 86 in den rohseitigen Ringraum 78 des Filtergehäuses 56. Das zu reinigende Motoröl durchströmt den Filterbalg 66 von radial außen nach radial innen und gelangt durch die Öffnungen des Mittelrohrs 88 in den Elementinnenraum 72. Vom Elementinnenraum 72 gelangt das gereinigte Motoröl durch die Auslassöffnung 82 und den radial inneren Anschlussstutzen 22 des Filterkopfs 12 zum Ablauf 18. Das gereinigte Motoröl verlässt den Filterkopf 12 und damit die Filtervorrichtung 10 durch den Ablauf 18.
In der Figur 7 ist ein zweites Ausführungsbeispiel einer Filtervorrichtung 10 gezeigt. Diejenigen Elemente, die zu denen des ersten Ausführungsbeispiels aus den Figuren 1 bis 6 ähnlich sind, sind mit denselben Bezugszeichen versehen. Das zweite Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von dem ersten Ausführungsbeispiel dadurch, dass eine innere Dichtung 190 der inneren Dichtungseinheit 84 axial dichtend zwischen dem radial inneren Anschlussstutzen 22 des Filterkopfs 12 und dem Zylinderstutzen 83 des Wechselfilters 14 angeordnet ist. Der Anschlussstutzen 22 und der Zylinderstutzen 83 haben gleiche Durchmesser. Sie stoßen in axialer Richtung der Zwischenlage der inneren Dichtung 190 aneinander.
Eine äußere Ringdichtung 196 befindet sich radial außen zwischen einer radial inneren Umfangsseite eines koaxialen Zylinderabschnitts des Gehäusedeckels 60 und einer radial äußeren Umfangsseite der Umfangswand 28 des Filterkopfs 12. Die äußere Ringdichtung 196 dichtet den Verbindungsraum 30 zur Umgebung hin ab. Der Verbindungsraum 30 selbst ist fluidtechnisch mit dem Einlassringraum 26 verbunden.
Ferner wird bei dem zweiten Ausführungsbeispiel auf ein Umgehungsventil verzichtet.
1. Behandlungsvorrichtung (10), insbesondere Filtervorrichtung zur Behandlung, insbesondere Filtrierung, von insbesondere flüssigen Fluiden, insbesondere Kraftstoff, Öl oder Wasser, insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Behandlungselement (14), welches ein Gehäuse (56) mit einem Gehäusetopf (58), einem Gehäusedeckel (60), wenigstens einem Einlass (88) für das zu behandelnde Fluid und wenigstens einem Auslass (82) für das behandelte Fluid aufweist, und mit einem Anschlusskopf (12), der wenigstens einen Zulauf (16) für das zu behandelnde Fluid, der mit dem wenigstens einen Einlass (88) verbindbar ist, und/oder wenigstens einen Ablauf (18) für das behandelte Fluid, der mit dem wenigstens einen Auslass (82) verbindbar ist, aufweist, wobei der Anschlusskopf (12) und das Behandlungselement (14) mittels einer lösbaren bajonettartigen Verbindungseinrichtung (34) unter Ausführung einer Dreh-/Steckbewegung um eine Verbindungsachse (20) der Behandlungsvorrichtung (10) miteinander verbunden werden können und die Verbindungseinrichtung (34) wenigstens ein Gehäuse-Verbindungsteil (100) auf Seiten des Gehäuses (56) und wenigstens ein Kopf-Verbindungsteil (32) auf Seiten des Anschlusskopfs (12) aufweist, die zum Verbinden der Verbindungseinrichtung (34) miteinander zusammenwirken können, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein erstes der Verbindungsteile (100) auf bezüglich der Verbindungsachse (20) axial gegenüberliegenden Seiten jeweils eine Funktionsfläche (106, 108) aufweist und wenigstens ein zweites der Verbindungsteile (32) wenigstens eine Gegenfunktionsfläche (44) aufweist, welche zum Zusammenwirken eine der Funktionsflächen (106) des wenigstens einen ersten Verbindungsteils (100) hintergreift, wobei die Materialdicke des Verbindungsteils (100) zumindest im Bereich der wenigstens einen Funktionsfläche (106, 108) konstant ist.
2. Behandlungsvorrichtung (10) nach Anspruch 1, gekennzeichnet dadurch, dass die äußere Ringdichtung (96) einen in Axialrichtung obersten Punkt des Gehäuse-Verbindungsteils (100) in axialer Richtung um bis zu 5 mm nach oben und einen in Axialrichtung untersten Punkt des Gehäuse-Verbindungsteils (100) in axialer Richtung um bis zu 5 mm nach unten überragt.
3. Behandlungsvorrichtung (10) nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Ringdichtung (96) radial innerhalb des Gehäuse-Verbindungsteils (100) angeordnet ist.
4. Behandlungsvorrichtung (10) nach einem der vorigen Ansprüche, gekennzeichnet dadurch, dass auf Seiten des wenigstens einen zweiten Verbindungsteils (32) wenigstens ein Führungselement (48) angeordnet ist, welches mit der wenigstens einen Gegenfunktionsfläche (44) wenigstens einen Einführspalt (50) begrenzt, dessen bezüglich der Verbindungsachse (20) axiale Ausdehnung wenigstens so groß ist wie der maximale axiale Abstand der beiden axial gegenüberliegenden Funktionsflächen (106, 108) des wenigstens einen ersten Verbindungsteils (100) und in dem das wenigstens eine erste Verbindungsteil (100) beim Schließen/Öffnen der Verbindungseinrichtung (34) geführt werden kann, wobei eine der Funktionsflächen (106) des wenigstens einen ersten Verbindungsteils (100) an der Gegenfunktionsfläche (44) entlang geführt wird und die andere der Funktionsflächen (108) an dem wenigstens einen Führungselement (48) entlang geführt wird.
5. Behandlungsvorrichtung nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Gegenfunktionsfläche (44) und die wenigstens eine mit dieser zusammenwirkende Funktionsfläche (106) jeweils wenigstens ein Rastelement (46, 110), insbesondere einen Rastvorsprung oder einen Rastabschnitt, wenigstens einer Rastsicherung aufweisen, welche in der Schließposition der wenigstens einen Verbindungseinrichtung (34) hintereinander, miteinander oder ineinander verrasten.
6. Behandlungsvorrichtung nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (34) wenigstens ein Vorspannelement (54; 190) aufweist zur Realisierung einer mechanischen Vorspannung, mit der die wenigstens eine Gegenfunktionsfläche (44) gegen die wenigstens eine Funktionsfläche (106) gepresst wird.
7. Behandlungsvorrichtung nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Materialdicke des wenigstens einen ersten Verbindungsteils (32) und/oder des wenigstens einen zweiten Verbindungsteils (100) vorteilhafterweise maximal 3 mm, bevorzugt zwischen 1 mm und 2 mm, beträgt.
8. Behandlungsvorrichtung nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine axiale Ausdehnung des wenigstens einen Einführspalts (50) maximal 3 mm, vorzugsweise zwischen 1 mm und 2 mm, beträgt.
9. Behandlungsvorrichtung nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Gegenfunktionsfläche (44) und wenigstens die mit dieser zusammenwirkende Funktionsfläche (106) jeweils einen etwa schraubenförmigen Verlauf um die Verbindungsachse (20) haben.
10. Behandlungsvorrichtung nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Behandlungselement (14), insbesondere der Gehäusedeckel (60) und/oder eine Endscheibe (68) eines etwaigen Filterelements (64), und der Anschlusskopf (12) jeweils wenigstens ein Korrespondenzelement, insbesondere einen Stutzen, bevorzugt einen Anschlussstutzen (22, 24) und/oder Verbindungsstutzen und/oder Dichtungsstutzen (92) und/oder Zylinderstutzen (83), aufweisen, welche bei montiertem Behandlungselement (14) paarweise korrespondieren.
11. Behandlungsvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Paar von Korrespondenzelementen (22, 83) innerhalb wenigstens eines anderen Paares von Korrespondenzelementen (24, 92) angeordnet ist.
12. Behandlungsvorrichtung nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine erste Verbindungsteil (32) und/oder das wenigstens eine zweite Verbindungsteil (100) aus Blech ist oder Blech aufweist.
13. Behandlungselement (14) für eine Behandlungsvorrichtung (10), insbesondere nach einem der vorigen Ansprüche, insbesondere Filtervorrichtung zur Behandlung, insbesondere Filtrierung, von insbesondere flüssigen Fluiden, insbesondere Kraftstoff, Öl oder Wasser, insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, welches ein Gehäuse (56) aufweist mit einem Gehäusetopf (58), einem Gehäusedeckel (60), wenigstens einem Einlass (88) für das zu behandelnde Fluid und wenigstens einem Auslass (82) für das behandelte Fluid, wobei das Behandlungselement (14) mittels einer lösbaren bajonettartigen Verbindungseinrichtung (34) unter Ausführung einer Dreh-/Steckbewegung um eine Verbindungsachse (20) der Behandlungsvorrichtung (10) mit einem Anschlusskopf (12) der Behandlungsvorrichtung (10) verbunden werden kann und die Verbindungseinrichtung (34) wenigstens einen Gehäuse-Verbindungsteil (100) auf Seiten des Gehäuses (56) aufweist, der zum Verbinden der Verbindungseinrichtung (34) mit wenigstens einem Kopf-Verbindungsteil (32) auf Seiten des Anschlusskopfs (12) zusammenwirken kann, wobei der wenigstens eine Einlass (88) mit wenigstens einem Zulauf (16) des Anschlusskopfs (12) für das zu behandelnde Fluid und/oder der wenigstens eine Auslass (82) mit wenigstens einem Ablauf (18) des Anschlusskopfs (12) für das behandelnde Fluid verbunden werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Behandlungselement (14) wenigstens ein Verbindungsteil (100) aufweist, wobei das wenigstens eine Verbindungsteil (100) auf bezüglich der Verbindungsachse (20) axial gegenüberliegenden Seiten jeweils eine Funktionsfläche (106, 108) aufweist, wobei die Materialdicke des zumindest einen Verbindungsteils (100) zumindest im Bereich der wenigstens einen Funktionsfläche (106, 108) konstant ist.
14. Behandlungselement (14) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsteil (100) mittels einer Bördelverbindung zwischen dem Gehäusedeckel und dem Gehäusetopf an dem Gehäuse befestigt ist.
15. Behandlungselement (14) nach einem der Ansprüche 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsteil (100) mittels einer stoffschlüssigen Verbindung an dem Gehäusedeckel und/oder an dem Gehäusetopf an dem Gehäuse befestigt ist.
16. Behandlungselement (14) nach einem der Ansprüche 13 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäusedeckel (60) Blech aufweist.
17. Behandlungselement (14) nach einem der Ansprüche 13 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Materialdicke des Gehäusedeckels (60) 0,4 - 1 mm beträgt.
18. Behandlungselement (14) nach einem der Ansprüche 13 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Ringdichtung (96) einen in Axialrichtung obersten Punkt des Gehäuse-Verbindungsteils (100) in axialer Richtung um bis zu 5 mm nach oben und einen in Axialrichtung untersten Punkt des Gehäuse-Verbindungsteils (100) in axialer Richtung um bis zu 5 mm nach unten überragt.
19. Behandlungselement (14) nach einem der Ansprüche 13 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Ringdichtung (96) radial innerhalb des Gehäuse-Verbindungsteils angeordnet ist.
20. Behandlungselement (14) nach einem der Ansprüche 13 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Verbindungsteil (32) aus Blech ist oder Blech aufweist.
21. Behandlungselement (14) nach einem der Ansprüche 13 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Materialdicke des wenigstens einen Verbindungsteils (100) maximal 3 mm, bevorzugt zwischen 1 mm und 2 mm, beträgt.
22. Behandlungselement (14) nach einem der Ansprüche 13 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Funktionsfläche (106) jeweils wenigstens ein Rastelement (110), insbesondere einen Rastvorsprung oder einen Rastabschnitt, wenigstens einer Rastsicherung aufweist.
23. Behandlungselement (14) nach einem der Ansprüche 13 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Funktionsfläche (106) jeweils einen etwa schraubenförmigen Verlauf um die Verbindungsachse (20) hat.
4181-1/EP-2
EP
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1
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1,7,10,12-14,16,20,21
* Abbildungen 1,2 *
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19870513
X
1,2,4,6,7,10,12,13,15,16,20,21
* Zusammenfassung; Abbildungen 2-8 *
* Spalte 7, Zeilen 35-45 *
EP
2108424
A1
MANN & HUMMEL GMBH [DE]
20091014
X
1,3-5,9,10,13,15,17,19,22,23
* Zusammenfassung; Abbildungen 4,5,6 *
* Absätze [0048], [0051], [0052] *
JP
2005349283
A
ORGANO KK
20051222
X
1,3-5,9-11,13,15,19,23
* Zusammenfassung; Abbildungen 1-3 *
Sembritzki, Thorsten
Munich
20201006
US
3325015
A
19670613
KEINE
EP
0221675
A2
19870513
BR
8604753
A
19870630
CA
1304694
C
19920707
DE
3685800
T2
19921224
EP
0221675
A2
19870513
ES
2033234
T3
19930316
IN
165986
B
19900217
JP
H0575445
B2
19931020
JP
S6297617
A
19870507
KR
870003811
A
19870504
MX
166145
B
19921222
US
4764275
A
19880816
EP
2108424
A1
20091014
DE
202008004289
U1
20100408
EP
2108424
A1
20091014
US
2009242470
A1
20091001
JP
2005349283
A
20051222
KEINE

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente
- DE
102010035465
A1
[0003]