(19)
(11) EP 3 751 066 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
16.12.2020  Patentblatt  2020/51

(21) Anmeldenummer: 20178982.3

(22) Anmeldetag:  09.06.2020
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03F 5/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 11.06.2019 DE 102019115736

(71) Anmelder: ACO Severin Ahlmann GmbH & Co. KG
24782 Büdelsdorf (DE)

(72) Erfinder:
  • MEIER, Stephan
    25767 Albersdorf (DE)
  • UHING, Tim
    24114 Kiel (DE)

(74) Vertreter: Kilchert, Jochen 
Meissner Bolte Patentanwälte Rechtsanwälte Partnerschaft mbB Postfach 86 06 24
81633 München
81633 München (DE)

   


(54) VORRICHTUNG ZUR OBERFLÄCHENENTWÄSSERUNG


(57) Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Oberflächenentwässerung von begehbaren und befahrbaren Bauwerken, insbesondere von Straßen, die wenigstens einen Zulaufkörper (10) mit wenigstens einer Zulauföffnung (11), einen Grundkörper (12) mit wenigstens einem Ablauf (13) und einen Verschlusseinsatz (14) in Form eines Tauchrohrs aufweist, wobei der Zulaufkörper (10) auf den Grundkörper (12) aufgesetzt ist und ein zumindest teilweise offen ausgebildetes Abdeckelement (15) trägt, wobei durch das Tauchrohr Oberflächenwasser vom Zulaufkörper (10) in den Grundkörper (12) einleitbar ist, wobei der Verschlusseinsatz (14) wenigstens ein umlaufendes Dichtungselement (17) und der Zulaufkörper (10) wenigstens eine Dichtfläche (18) aufweisen, wobei das Dichtungselement (17) mit der Dichtfläche (18) zur Geruchseindämmung fluiddichtend zusammenwirkt, sodass im befüllten Zustand der Grundkörper (12) gegenüber dem Zulaufkörper (10), insbesondere einer Außenatmosphäre, geruchsdicht abgedichtet ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Oberflächenentwässerung. Eine derartige Vorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 ist beispielsweise aus der DE 694 08 863 T2 bekannt.

[0002] Generell sind Vorrichtungen bekannt, die als Straßenablauf zur Aufnahme und Weiterleitung von Oberflächen- und insbesondere von Niederschlagswasser in Straßen oder ähnlichen Verkehrsflächen meist oberflächenplan verbaut werden. Die Straßenabläufe sind oftmals an ein Abwassersystem angeschlossen, um das anfallende Oberflächenwasser ableiten zu können.

[0003] Durch das Oberflächenwasser lagern sich Verunreinigungen wie bspw. Schlamm oder Müll in den Straßenabläufen ab, durch die unangenehme Gerüche entstehen. Ferner können durch das angeschlossene Abwassersystem Faulgase in die Straßenabläufe zurückströmen, was an der Straßenoberfläche im Bereich der Abläufe zu einer Wahrnehmung von schlechtem Geruch führen kann.

[0004] Um dies zu vermeiden, sind Straßenabläufe zum Beispiel mit einem Tauchrohrsiphon ausgestattet, der eine zusätzliche Abdichtung zur Außenatmosphäre hin aufweist. Ein solcher Straßenablauf bzw. Gully ist bspw. aus der eingangs genannten DE 694 08 863 T2 bekannt. Der Gully weist eine Gullyoberseite mit einem Gitter und einen Gullytopf auf, in dem ein Siphonträger angeordnet ist. Der Siphonträger ist zwischen der Gullyoberseite und dem Gullytopf angeordnet und umfasst mehrere Dichtungen, die diesen gegen die Gullyoberseite und den Gullytopf abdichten. In den Siphonträger ist ein Siphon eingehängt, der durch eine weitere Dichtung gegen den Siphonträger abgedichtet ist.

[0005] Der Siphon ist nachteilig in Bezug zu einer Oberfläche bspw. einer Straße derart tief vorgesehen, dass dieser zum Entnehmen bzw. zum Einsetzen nur erschwert zugänglich ist. Ferner hat der bekannte Gully den Nachteil, dass dieser zur Abdichtung des Innenraums des Gullytopfs eine erhöhte Anzahl an Bauteilen bzw. Dichtungen erfordert.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Vorrichtung zur Oberflächenentwässerung anzugeben, die durch einen vereinfachten Aufbau ein Austreten von unangenehmen Gerüchen verhindert und eine Handhabbarkeit verbesserte aufweist.

[0007] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe im Hinblick auf die Vorrichtung zur Oberflächenentwässerung durch den Gegenstand des Anspruchs 1 gelöst.

[0008] Konkret wird die Aufgabe durch eine Vorrichtung zur Oberflächenentwässerung von begehbaren und befahrbaren Bauwerken, insbesondere von Straßen, die wenigstens einen Zulaufkörper mit wenigstens einer Zulauföffnung, einen Grundkörper mit wenigstens einem Ablauf und einen Verschlusseinsatz aufweist, gelöst. Der Zulaufkörper ist auf den Grundkörper aufgesetzt und trägt ein zumindest teilweise offen ausgebildetes Abdeckelement. Der Verschlusseinsatz weist eine Durchgangsöffnung auf, die in Längsrichtung vorgesehen ist und durch die Oberflächenwasser vom Zulaufkörper in den Grundkörper einleitbar ist. Der Verschlusseinsatz weist wenigstens ein umlaufendes Dichtungselement auf und der Zulaufkörper umfasst wenigstens eine Dichtfläche. Das Dichtungselement wirkt mit der Dichtfläche zur Geruchseindämmung fluiddichtend zusammen, sodass im befüllten Zustand der Grundkörper gegenüber dem Zulaufkörper, insbesondere einer Außenatmosphäre, geruchsdicht abgedichtet ist.

[0009] Die Erfindung hat verschiedene Vorteile. Durch das fluiddichte Zusammenwirken des Dichtungselements und der Dichtfläche wird vorteilhaft verhindert, dass im Grundkörper entstehende bzw. befindliche Gerüche über den Zulaufkörper zur Außenatmosphäre hin austreten. Die Gerüche können durch Verunreinigungen entstehen, die über das Oberflächenwasser in den Grundkörper gelangen und sich in Form von Schlamm im Grundkörper absetzen. Durch die Geruchseindämmung über die fluiddichte Verbindung zwischen dem Dichtungselement und der Dichtfläche ist der Grundkörper gegenüber dem Zulaufkörper bzw. der Außenatmosphäre geruchsdicht abgedichtet. Dadurch ist vorteilhaft an der Oberfläche des Bauwerks im Bereich des Zulaufkörpers kein unangenehmer Geruch wahrnehmbar. Dies bringt besonders in begehbaren Bereichen den Vorteil, dass Fußgänger nicht durch unangenehmen Geruch belästigt werden. Der Verschlusseinsatz ist somit ein wesentlicher Bestandteil der Vorrichtung.

[0010] Ferner ist vorteilhaft, dass bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung keine zusätzlichen Komponenten bzw. Bauteile, wie bspw. in der eingangs genannten DE 694 08 863 T2 erforderlich sind, um den Verschlusseinsatz in der Vorrichtung zu halten. Die Erfindung weist somit vorteilhaft eine geringe Anzahl von Bauteilen auf bei gleichzeitiger Erhaltung der Ablauffunktionen sowie der geruchsdichten Abdichtung.

[0011] Die Erfindung hat den weiteren Vorteil, dass sich der Verschlusseinsatz durch die fluiddichte bzw. geruchsdichte Verbindung des Dichtungselements mit der Dichtfläche des Zulaufkörpers nahe an der Oberfläche des Bauwerks befindet. Der Verschlusseinsatz ist somit leicht von außen zugänglich und kann beispielsweise per Hand entnommen bzw. eingesetzt werden. Dadurch ist der Verschlusseinsatz einfach und schnell ersetzbar. Ferner ist ein Innenraum des Grundkörpers dadurch vorteilhaft mit geringem Aufwand zugänglich.

[0012] Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0013] Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist die Dichtfläche des Zulaufkörpers in einem in Einbaulage unteren Bereich der Zulauföffnung bzw. des Zulaufkörpers ausgebildet und erstreckt sich in Längsrichtung des Verschlusseinsatzes. Mit anderen Worten kann die Dichtfläche in Einbaulage senkrecht vorgesehen sein.

[0014] Hierbei ist vorteilhaft, dass die Dichtfläche einfach und mit geringem Kostenaufwand hergestellt ist. Der Verschlusseinsatz weist eine zentrale Längsachse auf. Die Dichtfläche begrenzt den unteren Bereich der Zulauföffnung vollständig. Mit anderen Worten ist die Dichtfläche im unteren Bereich die Zulauföffnung vollständig umlaufend ausgebildet.

[0015] Die Zulauföffnung durchdringt den Zulaufkörper vollständig. Das Abdeckelement kann in einem oberen Bereich der Zulauföffnung angeordnet sein. Die Zulauföffnung kann im oberen Bereich einen größeren Durchflussquerschnitt aufweisen als im unteren Bereich. Zwischen dem oberen Bereich und im unteren Bereich der Zulauföffnung kann ein Übergangsbereich vorgesehen sein. Der Übergangsbereich kann trichterförmig ausgebildet sein. Dies hat den Vorteil, dass das Oberflächenwasser in den Verschlusseinsatz bzw. in den unteren Bereich des Zulaufkörpers verbessert ableitbar ist. Durch die Zulauföffnung ist Oberflächenwasser von einer Oberfläche, insbesondere einem begehbaren und/oder befahrbaren Bauwerk, durch den Zulaufkörper und den Verschlusseinsatz in den Grundkörper ableitbar.

[0016] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist der Grundkörper wenigstens eine weitere Dichtfläche auf, mit der das Dichtungselement des Verschlusseinsatzes zur Geruchseindämmung fluiddichtend zusammenwirkt. Die Dichtfläche des Zulaufkörpers kann an die weitere Dichtfläche des Grundkörpers angrenzen. Die beiden Dichtfläche können in Längsrichtung des Verschlusseinsatzes nacheinander angeordnet sein. Die Querschnittsformen der Dichtfläche können koaxial zueinander angeordnet sein. Das Dichtungselement liegt zur fluiddichten bzw. geruchsdichten Abdichtung an der Dichtfläche des Zulaufkörpers und der weiteren Dichtfläche des Grundkörpers an. Dadurch entstehen vorteilhaft zwei Dichtungsbereiche. Ein erster Dichtungsbereich ist zwischen dem Dichtungselement und der Dichtfläche des Zulaufkörpers ausgebildet und ein zweiter Dichtungsbereich zwischen dem Dichtungselement und der weiteren Dichtfläche des Grundkörpers. Durch die Anordnung zweier Dichtungsbereiche wird eine verbesserte Abdichtung des Grundkörpers gegenüber dem Zulaufkörper bzw. der Außenatmosphäre erreicht wird. Das Austreten von unangenehmen Gerüchen wird somit verhindert.

[0017] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist das Dichtungselement in Längsrichtung des Verschlusseinsatzes zumindest teilweise zwischen dem Zulaufkörper und dem Grundkörper fluiddichtend angeordnet. Mit anderen Worten ist das Dichtungselement vorzugsweise in Längsrichtung des Verschlusseinsatzes zwischen dem Grundkörper und dem Zulaufkörper angeordnet. Dadurch wird ferner eine zusätzliche und somit verbesserte Abdichtung des Innenraums des Grundkörpers gegenüber dem Zulaufkörper erreicht.

[0018] Der Zulaufkörper kann einen Fortsatz und der Grundkörper eine Materialaussparung aufweisen, wobei der Fortsatz in die Materialaussparung eingreift. Mit anderen Worten können der Zulaufkörper und der Grundkörper durch eine Nut-Feder-Verbindung miteinander verbunden sein. Das Dichtungselement kann zwischen einer Stirnseite des Fortsatzes und einer Stufe der Materialaussparung eingeklemmt sein. Die Stirnseite des Fortsatzes und die Stufe der Materialaussparung können dabei weitere Dichtfläche bilden. Diese weiteren Dichtfläche können quer zur Längsachse des Verschlusseinsatzes vorgesehen sein.

[0019] Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist das Dichtungselement auf den Verschlusseinsatz aufgeschoben und weist eine U-förmige Aufnahme mit wenigstens zwei Lippen auf. Die Lippen erstrecken sich radial nach innen, wobei der Verschlusseinsatz in die U-förmige Aufnahme zumindest teilweise eingreift. Mit anderen Worten umschließt das Dichtungselement den Verschlusseinsatz zumindest teilweise. Hierbei ist vorteilhaft, dass die U-förmige Aufnahme einen sicheren Sitz des Dichtungselements am Verschlusseinsatz ermöglicht und somit ein unerwünschtes Verrutschen bzw. Abziehen des Dichtungselements verhindert.

[0020] Vorzugsweise ist das Dichtungselement aus einem elastisch verformbaren, insbesondere komprimierbaren, Material gebildet. Dies hat den Vorteil, dass eine Kontaktfläche zwischen dem Dichtungselement durch Anpressen bzw. Anliegen an die Dichtfläche vergrößert ist. Durch die elastische Verformbarkeit des Dichtungselements bleibt vorteilhaft die Dichtfunktion nach dem Entnehmen und Wiedereinsetzen des Verschlusseinsatzes in den Zulaufkörper verbessert erhalten.

[0021] Das Dichtungselement kann im Querschnitt T-förmig ausgebildet sein. Das Dichtungselement kann des Weiteren im Querschnitt eine teilkonvexe Form aufweisen. Das Dichtungselement kann durch eine EPDM-Dichtung gebildet sein. Das Dichtungselement kann eine Metalleinlage zur Verstärkung der Dichtfunktion aufweisen.

[0022] Bei einer bevorzugten Ausführungsform weist der Verschlusseinsatz wenigstens einen Kragen auf, der sich quer zur Längsrichtung von der Durchgangsöffnung ausgehend in Richtung der Dichtfläche des Zulaufkörpers erstreckt, wobei das Dichtungselement über den Kragen nach außen vorsteht. Der Kragen kann in die U-förmige Aufnahme des Dichtungselements eingreifen. Mit anderen Worten kann das Dichtungselement auf den Kragen aufgesteckt sein, wobei die Lippen des Dichtungselements den Kragen zumindest teilweise umschließen. Dadurch wird vorteilhaft ein Ausweichen des Materials des Dichtungselements beim Anpressen an die Dichtfläche quer zum Kragen erlaubt. Dadurch wird eine Beschädigung des Materials des Dichtungselements vorgebeugt. Ferner kann dadurch eine vergrößerte Kontaktfläche zwischen dem Dichtungselement und der Dichtfläche hergestellt werden.

[0023] Vorzugsweise sind der Kragen des Verschlusseinsatzes und die Dichtfläche des Zulaufkörpers im Querschnitt im Wesentlichen komplementär ausgebildet. Dies hat den Vorteil, dass der Verschlusseinsatz einfach und schnell in die Zulauföffnung eingesetzt werden kann. Der Kragen kann dabei zur Dichtfläche einen geringen Abstand aufweisen, der umlaufende ausgebildet ist. Mit anderen Worten kann der Kragen im Wesentlichen eine Positivform zur Negativform der Zulauföffnung aufweisen.

[0024] Weiter vorzugsweise weist der Verschlusseinsatz eine außen umlaufende Nut auf, in der das Dichtungselement angeordnet ist. Das Dichtungselement ist in der Nut positionsfest gehalten. Die Nut kann in einem äußeren Bereich des Kragens angeordnet sein. Die Nut ist zur Dichtfläche des Zulaufkörpers und/oder zur weiteren Dichtfläche des Grundkörpers offen ausgebildet. Durch die Nut ist das Dichtungselement sicher in seiner Position gehalten, wodurch nach dem Entnehmen und Wiedereinsetzen des Verschlusseinsatzes in den Zulaufkörper bzw. die Zulauföffnung die Dichtfunktion fortwährend gewährleistet ist.

[0025] Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist der Verschlusseinsatz durch eine zwischen dem Dichtungselement und der Dichtfläche ausgebildete Pressverbindung im Zulaufkörper schwebend gehalten. Mit anderen Worten ist der Verschlusseinsatz durch die Pressverbindung zwischen dem Dichtungselement und der Dichtfläche im Zulaufkörper gehalten. Es ist auch denkbar, dass der Verschlusseinsatz ausschließlich durch die Pressverbindung zwischen dem Dichtungselement und der Dichtfläche im Zulaufkörper gehalten ist. Zwischen einem unteren, freien Ende des Verschlusseinsatzes und einem Boden des Grundkörpers ist ein Abstand ausgebildet. Hierbei ist vorteilhaft, dass der Verschlusseinsatz ohne zusätzliche Ausrichtung einfach und schnell in den Zulaufkörper eingesetzt werden kann.

[0026] Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist der Verschlusseinsatz in den Zulaufkörper entnehmbar eingesetzt. Hierbei ist vorteilhaft, dass der Verschlusseinsatz bei erforderlichen Reinigung des Grundkörpers entnommen werden kann. Ferner kann bei der Beschädigung bzw. nach Ende der Lebensdauer des Verschlusseinsatzes dieser ausgetauscht werden.

[0027] Bei einer weiteren besonders bevorzugten Ausführungsform weist der Verschlusseinsatz wenigstens ein Entnahmemittel zum Entnehmen und Einsetzen des Verschlusseinsatzes auf, der in Einbaulage an einer Oberseite des Verschlusseinsatzes angeordnet ist. Das Entnahmemittel kann durch einen Handgriff gebildet sein. Das Entnahmemittel ist derart ausgebildet, dass der Verschlusseinsatz per Hand aus dem Zulaufkörper entnehmbar oder in den Zulaufkörper einsetzbar ist. Mit anderen Worten ist vorteilhaft kein zusätzliches Werkzeug zur Handhabung des Verschlusseinsatzes erforderlich. Der Verschlusseinsatz kann somit bei Bedarf schnell und einfach der Hand entnommen bzw. eingesetzt werden.

[0028] Das Entnahmemittel kann wenigstens eine Durchgangsöffnung zum Einsetzen und Entnehmen des Verschlusseinsatzes aufweisen, die im Entnahmemittel mittig ausgebildet ist. Dadurch ist der Verschlusseinsatz vorteilhaft bspw. durch einen Rosthaken einfach und schnell entnehmbar bzw. einsetzbar.

[0029] Vorzugsweise weist das Entnahmemittel wenigstens einen seitlichen Anschlag auf, der eine Einsetztiefe des Verschlusseinsatzes begrenzt. Hierbei ist vorteilhaft, dass der Verschlusseinsatz in den Zulaufkörper bzw. die Zulauföffnung an eine definierte Endposition eingesetzt werden kann. Dies ist erforderlich für die Entwässerungsfunktion der Vorrichtung, da so die Ausbildung eines ständig stehenden Wasserspiegels ermöglicht wird. Die Einsetztiefe des Verschlusseinsatzes ist in Einbaurichtung durch den Anschlag des Entnahmemittels begrenzt. Die Einbaurichtung entspricht der Richtung ausgehend vom Zulaufkörper hin zum Grundkörper. Vorzugsweise entspricht dies in Einbaulage der Vorrichtung einer Vertikalrichtung. Der Verschlusseinsatz kann eine Dreipunktlagerung aufweisen, um ein Verkippen des Verschlusseinsatzes zu verhindern. Dazu sind am Verschlusseinsatz drei Flügelelemente angeordnet, die in Längsrichtung des Verschlusseinsatzes im Übergangsbereich, insbesondere auf der Dichtfläche, des Zulaufkörpers aufliegen.

[0030] Weiter vorzugsweise weist der Verschlusseinsatz einen Aufnahmefortsatz auf, an dem wenigstens ein Rohrelement angeordnet ist, wobei die Durchgangsöffnung durch den Aufnahmefortsatz und das Rohrelement verläuft und in den Grundkörper mündet. Das Rohrelement kann auf den Aufnahmefortsatz aufgesetzt bzw. aufgesteckt vorgesehen sein. Das Rohrelement ist bevorzugt durch ein standardisiertes Kanalgrundrohr (KG-Rohr) gebildet. Das KG-Rohr in seiner Anschaffung kostengünstig und kann bspw. bei Beschädigung einfach und schnell ausgetauscht werden. Ferner kann das KG-Rohr beim Einbau des Verschlusseinsatzes ebenso einfach und schnell auf eine erforderliche Länge zugeschnitten werden.

[0031] Bei einer bevorzugten Ausführungsform weist der Aufnahmefortsatz eine umlaufende Fase auf, um bei einer Montage das Aufstecken des Verschlusseinsatzes auf das Rohrelement zu erleichtern. Die umlaufende Fase kann auf der dem Rohrelement zugewandten Seite des Aufnahmefortsatzes angeordnet sein. Durch die Fase ist der Verschlusseinsatz einfach und schnell in das Rohrelement einsteckbar, wodurch eine Montage erheblich erleichtert wird.

[0032] Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform überragt das Rohrelement mit einem freien Ende eine Unterkante des Ablaufs des Grundkörpers, sodass im befüllten Zustand ein ständig stehender Wasserspiegel im Rohrelement gebildet ist. Mit anderen Worten weist die Vorrichtung eine Siphonbauweise auf, wodurch im Rohrelement ein ständig stehender Wasserspiegel ausgebildet ist. Dieser hat den Vorteil, dass eine geruchsdichte Abdichtung zwischen dem Wasserspiegel im Rohrelement und der Außenatmosphäre besteht. Zusätzlich dazu ist der Innenraum des Grundkörpers vorteilhaft durch die fluiddichte Verbindung zwischen dem Dichtungselement und der Dichtfläche gegenüber dem Zulaufkörper und somit der Außenatmosphäre geruchdicht abgedichtet. Im befüllten Zustand des Grundkörpers ist der Innenraum zwischen dem Wasserspiegel und dem Kragen des Verschlusseinsatzes ausgebildet.

[0033] Vorzugsweise weist der Verschlusseinsatz wenigstens ein Befestigungsmittel auf, das das Rohrelement durch Klemmen in Längsrichtung fixiert. Das Befestigungsmittel kann durch einen Gewindebolzen, insbesondere einen Schweißbolzen, mit einer Mutter gebildet sein. Das Rohrelement kann zur Befestigung zwischen dem Kragen und der Mutter zumindest teilweise eingeklemmt sein. Dadurch wird das Rohrelement vorteilhaft in Längsrichtung des Verschlusseinsatzes sicher gehalten und somit ein Abfallen bzw. Lösen des Rohrelements verhindert.

[0034] Die Erfindung wird nachstehend mit weiteren Einzelheiten unter Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Die dargestellten Ausführungsformen stellen Beispiele dar, wie die erfindungsgemäße Vorrichtung ausgestaltet sein kann.

[0035] In diesen zeigen
Fig. 1
eine perspektivische Ansicht einer Vorrichtung zur Oberflächenentwässerung nach einem bevorzugten erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiel;
Fig. 2
eine Seitenansicht eines Oberteils eines Verschlusseinsatzes gemäß Fig. 1;
Fig. 3
eine Unteransicht des Oberteils des Verschlusseinsatzes gemäß Fig. 2;
Fig. 4
eine Seitenansicht eines Oberteils eines Verschlusseinsatzes einer Vorrichtung zur Oberflächenentwässerung nach einem weiteren erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiel;
Fig. 5
eine Unteransicht des Oberteils des Verschlusseinsatzes gemäß Fig. 4;
Fig. 6
eine perspektivische Ansicht eines Oberteils eines Verschlusseinsatzes einer Vorrichtung zur Oberflächenentwässerung nach einem weiteren erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiel;
Fig. 7
eine perspektivische Ansicht eines Oberteils eines Verschlusseinsatzes einer Vorrichtung zur Oberflächenentwässerung nach einem weiteren erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiel; und
Fig. 8
einen Detailansicht eines Längsschnitts eines Kragens und eines Dichtungselements durch die Oberteile gemäß Fig. 6 und 7.


[0036] Fig. 1 zeigt eine erfindungsgemäße Vorrichtung zur Oberflächenentwässerung von begehbaren und befahrbaren Bauwerken, insbesondere von Straßen, Plätzen oder dergleichen. Generell ist die Vorrichtung in einer Siphonbauweise vorgesehen, um im befüllten Zustand einen ständig stehenden Wasserspiegel zwischen einem Zulauf und einem Ablauf bspw. in ein Abwassersystem herzustellen.

[0037] Die Vorrichtung umfasst einen Zulaufkörper 10, einen Grundkörper 12 und einen Verschlusseinsatz 14. Der Verschlusseinsatz 14 wirkt mit dem Zulaufkörper 10 zur Geruchseindämmung fluiddicht zusammen, sodass im befüllten Zustand der Grundkörper 12 gegenüber dem Zulaufkörper 10, insbesondere einer Außenatmosphäre, geruchsdicht abgedichtet ist. Der Verschlusseinsatz 14 bildet zur Außenatmosphäre hin eine Geruchssperre bzw. einen Geruchsstopp, sodass an der Straßenoberfläche im Bereich der Vorrichtung kein unangenehmer Geruch wahrnehmbar ist. Auf den Grundkörper 12 und den Verschlusseinsatz 14 wird später näher eingegangen.

[0038] Der Zulaufkörper 10 weist eine Zulauföffnung 11 auf, die den Zulaufkörper 10 in Flussrichtung vollständig durchdringt. Die Flussrichtung entspricht der Längsrichtung der Vorrichtung, die in Einbaulage im Wesentlichen senkrecht ist. Der Zulaufkörper 10 weist in Einbaulage einen oberen Bereich 31, einen Übergangsbereich 32 und einen unteren Bereich 19 auf. Der Übergangsbereich 32 ist zwischen dem oberen Bereich 31 und dem unteren Bereich 19 des Zulaufkörpers 10 vorgesehen.

[0039] Gemäß Fig. 1 weist die Zulauföffnung 10 im oberen Bereich 31 einen größeren Durchflussquerschnitt auf als im unteren Bereich 19. Die Zulauföffnung 11 umfasst im oberen Bereich 31 einen eckigen, insbesondere rechteckigen, Querschnitt. Die Zulauföffnung 11 weist im unteren Bereich 19 einen kreisförmigen Querschnitt auf. Die Zulauföffnung 11 kann auch im unteren Bereich 19 einen kreisförmigen Querschnitt aufweisen, der an zwei Seiten abgeflacht ist. Der Übergangsbereich 32 ist derart ausgebildet, dass dieser die Zulauföffnung 11 von dem eckigen Querschnitt in den kreisförmigen Querschnitt überführt. Der Übergangsbereich 32 ist trichterförmig ausgebildet. Konkret ist der Übergangsbereich 32 als schräge Einlauffläche 33 ausgebildet, die Oberflächenwasser in den unteren Bereich 19 ableitet.

[0040] Der Zulaufkörpers 10 umfasst eine Dichtfläche 18, die im unteren Bereich 19 vorgesehen ist. Die Dichtfläche 18 wirkt mit einem Dichtungselement 17 des Verschlusseinsatzes 14 zur Geruchseindämmung fluiddicht zusammen. Auf das Dichtungselement 17 wird später näher eingegangen.

[0041] Die Dichtfläche 18 des Zulaufkörpers 10 erstreckt sich in Längsrichtung des Verschlusseinsatzes 14. Die Dichtfläche 18 ist in Einbaulage senkrecht vorgesehen. Die Dichtfläche 18 begrenzt den unteren Bereich 19 der Zulauföffnung 11 in Umfangsrichtung vollständig. Mit anderen Worten ist die Dichtfläche 18 im unteren Bereich 19 die Zulauföffnung 11 vollständig umlaufend ausgebildet.

[0042] Der Zulaufkörper 10 kann aus Gusseisen gebildet sein. Mit anderen Worten kann der Zulaufkörpers 10 durch Gießen eines Metallmaterials hergestellt sein. Alternativ ist auch denkbar, dass der Zulaufkörper 10 aus Kunststoff gebildet ist.

[0043] Die Vorrichtung umfasst ferner ein Abdeckelement 15, die im oberen Bereich 31 des Zulaufkörpers 10 in der Zulauföffnung 11 angeordnet ist. Das Abdeckelement 15 ist in den Zulaufkörper 10 eingesetzt vorgesehen. Das Abdeckelement 15 weist eine Vielzahl von Durchgangsöffnungen auf, durch die Oberflächenwasser in den Zulaufkörpers 10 einfließen kann. Das Abdeckelement 15 schließt mit einer Oberkante 34 des Zulaufkörpers 10 bündig ab. Es ist auch denkbar, dass das Abdeckelement 15 über die Oberkante 34 des Zulaufkörpers 10 vorsteht oder mit einem Abstand zu Oberkante 34 des Zulaufkörpers 10 in der Zulauföffnung 11 versenkt angeordnet ist. Das Abdeckelement 15 kann begehbar und/oder befahrbar vorgesehen sein. Ebenso wie der Zulaufkörper 10 kann das Abdeckelement 15 aus Metall oder Kunststoff gebildet sein.

[0044] Wie in Fig. 1 ersichtlich, ist der Zulaufkörper 10 auf dem Grundkörper 12 aufgesetzt. Der Grundkörper 12 umfasst einen Innenraum 35, in den der Verschlusseinsatz 14 hineinragt. Mit anderen Worten ist der Grundkörper 12 hohl ausgebildet. Der Grundkörper 12 weist ein erstes Ende 36 und ein zweites Ende 37 auf. Das erste Ende 36 bildet einen Boden 38 des Grundkörpers 12, der den Innenraum 35 verschließt. Das erste Ende 36 ist im Einbaulage unten angeordnet. Durch das zweite Ende 37 des Grundkörpers 12 ist der Innenraum 35 zum Zulaufkörper 10 hin offen ausgebildet. Der Zulaufkörper 10 umfasst einen Fortsatz 39, mit dem der Zulaufkörper 10 in den Grundkörper 12 eingreift. Der Fortsatz 39 bildet eine Verlängerung der Dichtfläche 18.

[0045] Der Grundkörper 12 ist mehrteilig ausgebildet. Konkret weist der Grundkörper 12 insgesamt drei Körpersegmente 41 auf, die in Längsrichtung des Grundkörpers 12 ineinandergesteckt sind. Die Körpersegmente 41 sind in Längsrichtung relativ zueinander bewegbar. Dadurch ist vorteilhaft bei einem Einbau der Vorrichtung ein Längenausgleich bzw. Höhenausgleich realisierbar. Zur Abdichtung der Körpersegmente 41 zueinander sind mehrere Dichtungen 42 vorgesehen. Durch den zusammengesteckten bzw. ineinandergesteckten Aufbau des Grundkörpers 12 ist zusätzlich eine Winkelausrichtung des aufgesetzten Zulaufkörpers 10 möglich.

[0046] Der Grundkörper 12 umfasst des Weiteren einen Ablauf 13 zur Verbindung mit einem nicht dargestellten Abwassersystem. Der Grundkörper 12 kann auch mehr als einen Ablauf 13 aufweisen. Der Ablauf 13 ist quer zur Längsrichtung des Grundkörpers 12 vorgesehen. Der Ablauf 13 ist durch einen Rohranschluss gebildet, durch den Oberflächenwasser aus dem Innenraum 35 des Grundkörpers 12 in ein Abwassersystem abgeleitet werden kann. Der Ablauf 13 ist in Einbaulage der Vorrichtung in einem unteren Bereich des Grundkörpers 12 angeordnet.

[0047] Wie in Fig. 1 gezeigt ist, weist der Verschlusseinsatz 14 eine Durchgangsöffnung 16 auf, die in Längsrichtung vorgesehen ist und durch die Oberflächenwasser vom Zulaufkörpers 10 in den Grundkörper 12 einleitbar ist. Der Verschlusseinsatz 14 weist eine zentrale Längsachse auf. Der Verschlusseinsatz 14 ist in die Zulauföffnung 11 eingesetzt. Konkret ist der Verschlusseinsatz 14 im unteren Bereich 19 des Zulaufkörpers 10 eingesetzt angeordnet. Der Verschlusseinsatz 14 ist in den Zulaufkörper 10 entnehmbar angeordnet. Dazu weist der Verschlusseinsatz 14 ein Entnahmemittel 23 auf, auf das später näher eingegangen wird.

[0048] Gemäß Fig. 1 weist der Verschlusseinsatz 14 ein umlaufendes Dichtungselement 17 auf. Das Dichtungselement 17 des Verschlusseinsatzes 14 wirkt mit der Dichtfläche 18 des Zulaufkörpers 10 zur Geruchseindämmung fluiddicht zusammen, sodass im befüllten Zustand der Grundkörper 12 gegenüber dem Zulaufkörper 10, insbesondere einer Außenatmosphäre, geruchsdicht abgedichtet ist. Der Verschlusseinsatz 14 dichtet somit den Innenraum 35 des Grundkörpers 12 zum Zulaufkörper 10 bzw. zur Außenatmosphäre hin geruchsdicht ab.

[0049] Das Dichtungselement 17 kann aus einem elastisch verformbaren Material gebildet sein. Mit anderen Worten kann das Dichtungselement 17 komprimierbar ausgebildet sein. Das Dichtungselement 17 ist derart am Verschlusseinsatz 14 vorgesehen, dass das Dichtungselement über den Kragen 21 nach außen vorsteht.

[0050] Der Verschlusseinsatz 14 ist im Wesentlichen zweiteilig ausgebildet. Der Verschlusseinsatz 14 umfasst ein Oberteil 43 und ein Unterteil 44. Das Oberteil 43 umfasst einen Kragen 21, der sich quer zur Längsachse bzw. Längsrichtung von der Durchgangsöffnung 16 ausgehend in Richtung der Dichtfläche 18 des Zulaufkörpers 10 erstreckt. Der Kragen 21 und die Dichtfläche 18 sind im Querschnitt im Wesentlichen komplementär ausgebildet.

[0051] Gemäß den Fig. 2 bis 5 sind zwei unterschiedliche Oberteile 43 gezeigt, die sich lediglich in der Form des Kragens 21 unterscheiden. Konkret weist der Kragen 21 des Oberteils 43 gemäß Fig. 2 und 3 einen kreisförmigen Querschnitt auf. Im Unterschied dazu weist der Kragen 21 des Oberteils 43 gemäß Fig. 4 und 5 einen rechteckigen Querschnitt auf, wobei zwei gegenüberliegende Seiten konvex ausgebildet sind. Mit anderen Worten ist der Kragen 21 des Oberteils 43 gemäß Fig. 4 und 5 an den zwei gegenüberliegenden Seiten nach außen bogenförmig ausgebildet. Die nachfolgende Beschreibung trifft auf das Oberteil 43 gemäß Fig. 2 und 3 sowie auf das Oberteil 43 gemäß Fig. 4 und 5 zu.

[0052] In Fig. 2 und Fig. 4 ist gezeigt, dass das Oberteil 43 des Verschlusseinsatzes 14 eine außen umlaufende Nut 22 umfasst. Die Nut 22 ist in einem Außenbereich am Kragen 21 vorgesehen. Die Nut 22 ist auf einer Unterseite 46 des Kragens 21 angeordnet. Die Unterseite 46 entspricht dabei der dem Grundkörper 12 zugewandten Seite des Kragens 21. Die Nut 22 ist zur Dichtfläche 18 hin offen ausgebildet. Gemäß Fig. 1 ist das Dichtungselement 17 in der Nut 22 angeordnet. Das Dichtungselement 17 ist in der Nut 22 derart angeordnet, dass das Dichtungselement 17 über den Kragen 21 nach außen vorsteht.

[0053] Wie in Fig. 1 ersichtlich, ist der Verschlusseinsatz 14 durch eine zwischen dem Dichtungselement 17 und der Dichtfläche 18 ausgebildete Pressverbindung im Zulaufkörper 10 gehalten. Mit anderen Worten ist das Dichtungselement 17 an die Dichtfläche 18 derart angepresst, dass der Verschlusseinsatz 14 in seiner Position fixiert ist. Zusätzlich kann durch das Anpressen eine Kontaktfläche zwischen dem Dichtungselement 17 und der Dichtfläche 18 vergrößert sein. Um dies zu erreichen, ist zwischen einem Rand 45 des Kragens 21 und der Dichtfläche 18 ein Abstand vorgesehen. Dadurch kann beim Einsetzen des Verschlusseinsatzes 14 in die Zulauföffnung 11 das Material des Dichtungselements 17 längs bzw. parallel zur Dichtfläche 18 seitlich ausweichen, wodurch eine größere Kontaktfläche durch das Anpressen entsteht. Eine fluiddichte bzw. geruchsdichte Verbindung zwischen dem Dichtungselement 17 und der Dichtfläche 18 wird dadurch verbessert.

[0054] Wie in Fig. 2 und Fig. 4 gezeigt ist, umfasst das Oberteil 43 des Verschlusseinsatzes 14 einen Aufnahmefortsatz 25, der an der Unterseite 46 des Kragens 21 angeordnet ist. Der Aufnahmefortsatz 25 erstreckt sich in Längsrichtung des Verschlusseinsatzes 14. Der Aufnahmefortsatz 25 ragt in den Grundkörper 12 hinein. Der Aufnahmefortsatz 25 ist hohlzylindrisch ausgebildet.

[0055] Gemäß Fig. 1 ist an dem Aufnahmefortsatz 25 das Unterteil 44 des Verschlusseinsatzes 14 angeordnet. Das Unterteil 44 ist durch ein Rohrelement 26 gebildet. Mit anderen Worten ist das Rohrelement 26 am Aufnahmefortsatz 25 angeordnet. Konkret ist das Rohrelement 26 auf den Aufnahmefortsatz 25 aufgeschoben angeordnet. Das Rohrelement 26 kann durch ein standardisiertes Kanalgrundrohr (KG-Rohr) gebildet sein. Dies hat den Vorteil, dass das Rohrelement 26 beim Einbau an eine erforderliche Länge schnell und einfach anpassbar ist bzw. zugeschnitten werden kann. Dadurch wird eine Flexibilität des Verschlusseinsatzes 14 erhöht.

[0056] Die Durchgangsöffnung 16 des Verschlusseinsatzes 14 verläuft durch das Oberteil 43 und das Unterteil 44. Konkret verläuft die Durchgangsöffnung 16 durch den Kragen 21, den Aufnahmefortsatz 25 und das Rohrelement 26. Der Zulaufkörper 10 ist durch die Durchgangsöffnung 16 des Verschlusseinsatzes 14 mit dem Grundkörper 12 fluidverbunden. Die Durchgangsöffnung 16 mündet in den Grundkörper 12, sodass Oberflächenwasser vom Zulaufkörpers 10 in den Grundkörper 12 einleitbar ist.

[0057] Das Rohrelement 26 umfasst ein freies Ende 29, das eine Unterkante 27 des Ablaufs 13 des Grundkörper 12 überragt. Zwischen dem freien Ende 29 des Rohrelements 26 und dem Boden 38 des Grundkörpers 12 ist ein Abstand vorgesehen. Der Verschlusseinsatz 14 ist ausschließlich im Zulaufkörper 10 gehalten. Konkret ist der Verschlusseinsatz 14 lediglich im unteren Bereich 19 des Zulaufkörpers 10 gehalten.

[0058] Im befüllten Zustand ist ein ständig stehender Wasserspiegel im Rohrelement 26 gebildet. Der Zulaufkörper 10 ist somit durch den Wasserspiegel im Rohrelement 26 gegenüber dem Innenraum 35 des Grundkörpers 12 geruchsdicht abgedichtet. Zusätzlich dazu ist der Zulaufkörper 10 bzw. die Außenatmosphäre durch die fluiddichtende Verbindung zwischen dem Dichtungselement 17 des Verschlusseinsatzes 14 und der Dichtfläche 18 des Zulaufkörpers 10 geruchsdicht abgedichtet. Der Verschlusseinsatz 14 ist somit objektiv geeignet den Grundkörper 12 gegenüber dem Zulaufkörper 10 geruchsdicht abzudichten, wodurch das Austreten von unangenehmen Gerüchen verhindert wird.

[0059] Zur Befestigung des Rohrelements 26 weist der jeweilige Verschlusseinsatz 14 gemäß den Fig. 2 bis 4 zwei Befestigungsmittel 28 auf. Das Befestigungsmittel 28 kann durch einen Gewindebolzen mit einer nicht dargestellten Mutter gebildet sein. Das Rohrelement 26 kann zur Befestigung zwischen dem Kragen 21 und der Mutter durch Klemmen in Längsrichtung fixiert sein. Das Rohrelement 26 ist durch die Befestigungsmittel 28 in Längsrichtung des Verschlusseinsatzes 14 gehalten. Es ist auch denkbar, dass das Rohrelement 26 durch eine Schnappverbindung mit dem Unterteil 44 bzw. dem Kragen 21 lösbar verbunden ist. Das Rohrelement 26 ist durch die Befestigungsmittel 28 mit dem Oberteil 44 bzw. dem Kragen 21 lösbar verbunden. Die beiden Befestigungsmittel 28 sind am Kragen 21 einander gegenüber angeordnet. Die Befestigungsmittel 28 weisen eine Länge auf, die kürzer ist, als eine Länge des Aufnahmefortsatzes 25.

[0060] Wie in Fig. 2 und 4 gut erkennbar ist, weist der jeweilige Verschlusseinsatz 14 ein Entnahmemittel 23 zum Entnehmen und Einsetzen des Verschlusseinsatzes 14 auf. Das Entnahmemittel 23 bildet einen Griff, insbesondere einen Handgriff, der in Einbaulage an einer Oberseite 47 des Kragens 21 angeordnet ist. Die Oberseite 47 des Kragens 21 ist durch eine Fläche gebildet. Das Entnahmemittel 23 ist zu dieser Fläche orthogonal angeordnet. Das Entnahmemittel 23 kann auch in einem definierten Winkel an der Fläche angeordnet sein.

[0061] Das Entnahmemittel 23 überspannt die Durchgangsöffnung 16. Das Entnahmemittel 23 kann durch ein Blech gebildet sein. Das Entnahmemittel 23 weist im Bereich der Durchgangsöffnung 16 eine Materialaussparung 48 auf. Das Entnahmemittel 23 umfasst ferner zwei Nasen 49, die über den Kragen 21 nach außen vorstehen. Die Nasen 49 sind am Entnahmemittel 23 einander gegenüber angeordnet. Die Nasen 49 erstrecken sich quer zur Längsachse des Verschlusseinsatzes 14 über den Rand 45 des Kragens 21 hinaus. Die Nasen 49 bilden jeweils einen seitlichen Anschlag 24, der eine Einsetztiefe des Verschlusseinsatzes 14 begrenzt.

[0062] Gemäß Fig. 1 ist gezeigt, dass das Entnahmemittel 23 mit den Nasen 49 im Übergangsbereich 32 des Zulaufkörpers 10 in Längsrichtung des Verschlusseinsatzes 14 aufliegt. Der Verschlusseinsatz 14 ist durch die seitlichen Anschläge 24 in den Zulaufkörper 10 bzw. die Zulauföffnung 11 an einer definierten axialen Endposition eingesetzt bzw. angeordnet.

[0063] Die Fig. 6 und 7 zeigen zwei weitere Oberteile 43, die sich ebenso, wie die Oberteile 43 gemäß den Fig. 2 bis 5, lediglich in der Form des Kragens 21 unterscheiden. Konkret weist der Kragen 21 des Oberteils 43 gemäß Fig. 6 einen kreisförmigen Querschnitt auf. Im Unterschied dazu weist der Kragen 21 des Oberteils 43 gemäß Fig. 7 einen rechteckigen Querschnitt auf, wobei zwei gegenüberliegende Seiten konvex ausgebildet sind. Mit anderen Worten ist der Kragen 21 des Oberteils 43 gemäß Fig. 7 an den zwei gegenüberliegenden Seiten nach außen bogenförmig ausgebildet. Die nachfolgende Beschreibung trifft auf beide Oberteile 43 gemäß Fig. 6 und 7 zu.

[0064] In den Fig. 6 und 7 ist gezeigt, dass das Dichtungselement 17 am Kragen 21 radial außen umlaufend angeordnet ist. Konkret ist das Dichtungselement 17 auf einen Rand 45 des Kragens 21 radial außen aufgeschoben. Das Dichtungselement 17 weist eine U-förmige Aufnahme 53 mit zwei Lippen 54 auf, wie in Fig. 8 ersichtlich ist. Die U-förmige Aufnahme 53 ist aus einem elastisch verformbaren, Material gebildet ist. Das Dichtungselement 17 kann einstückig, insbesondere aus einen Stück, gebildet sein. Das Dichtungselement 17 ist auf den Verschlusseinsatz 14 derart aufgeschoben, dass der Kragen 21 mit dem Rand 45 in die U-förmige Aufnahme 53 des Dichtungselements 17 eingreift. Mit anderen Worten ragt der Kragen 21 in die U-förmige Aufnahme 53 hinein. Die Lippen 54 bilden die die zwei längeren Schenkel der U-förmigen Aufnahme 53 und liegen am Kragen 21 an. Die Lippen 54 erstrecken sich am Kragen 21 radial nach innen.

[0065] Gemäß Fig. 8 weist das Dichtungselement 17 einen Hohlraum 55 auf, der im Material des Dichtungselements 17 ausgebildet ist. Der Hohlraum 55 ist radial zwischen der U-förmigen Aufnahme 53 und einer Außenseite 56 des Dichtungselements 17 angeordnet.

[0066] Wie vorstehend beschrieben, ist der Verschlusseinsatz 14 durch eine zwischen dem Dichtungselement 17 und der Dichtfläche 18 ausgebildete Pressverbindung im Zulaufkörper 10 fixiert. Durch das Anpressen des Dichtungselements 17 an die Dichtfläche 18 ist durch den Hohlraum 55 eine Kontaktfläche zwischen dem Dichtungselement 17 und der Dichtfläche 18 vergrößert. Der Hohlraum 55 bewirkt, dass das Material des Dichtungselement 17 beim Einsetzen bzw. Anpressen in den Hohlraum 55 ausweichen kann. Das Dichtungselement 17 weist durch den Hohlraum 55 verbesserte elastische Formeigenschaften auf.

[0067] Gemäß Fig. 6 und 7 umfasst das jeweilige Oberteil 43 des Verschlusseinsatzes 14 einen Aufnahmefortsatz 25 zur Aufnahme eines Rohrelements 26, der an der Unterseite 46 des Kragens 21 angeordnet ist. Das Rohrelement 26 entspricht dem vorstehend beschriebenen Rohrelement 26. Der Aufnahmefortsatz 25 erstreckt sich in Längsrichtung des Verschlusseinsatzes 14. Der Aufnahmefortsatz 25 ragt in den Grundkörper 12 hinein. Der Aufnahmefortsatz 25 ist hohlzylindrisch ausgebildet. Der Aufnahmefortsatz 25 weist eine umlaufende Fase 52 auf, um bei einer Montage das Aufstecken des Verschlusseinsatzes 14 auf ein Rohrelement 26 zu erleichtern. Der Aufnahmefortsatz 25 weist ein freies Ende 57 auf, an dem die umlaufende Fase 52 ausgebildet ist.

[0068] Wie in Fig. 6 und 7 gezeigt, weist der jeweilige Verschlusseinsatz 14 ein Entnahmemittel 23 zum Entnehmen und Einsetzen des Verschlusseinsatzes 14 auf. Das Entnahmemittel 23 ist im Aufnahmefortsatz 25 angeordnet. Konkret ist das Entnahmemittel 23 in der Durchgangsöffnung 16 angeordnet, die den Aufnahmefortsatz 25 vollständig durchdringt. Das Entnahmemittel 23 erstreckt sich quer zur Längsachse der Durchgangsöffnung 16. Das Entnahmemittel 23 durchquert die Durchgangsöffnung 16 vollständig. Das Entnahmemittel 23 kann durch ein Blech gebildet sein. Das Entnahmemittel 23 kann einen Griff, insbesondere einen Handgriff bilden.

[0069] Das Entnahmemittel 23 weist eine Durchgangsöffnung 51 auf, die im Entnahmemittel 23 mittig ausgebildet ist. Durch die Durchgangsöffnung 51 ist der Verschlusseinsatz 14 vereinfacht in den Zulaufkörper 10 bspw. durch einen Rosthaken einsetzbar bzw. entnehmbar.

[0070] Gemäß Fig. 6 und 7 weist der Verschlusseinsatz 14 drei Flügelelemente 58 auf, die über den Kragen 21 radial nach außen vorstehen. Es ist auch denkbar, dass die Flügelelemente 58 sind L-förmig ausgebildet. Die Flügelelemente 58 erstrecken sich quer zur Längsachse des Verschlusseinsatzes 14 über den Rand 45 des Kragens 21 hinaus.

[0071] Die Flügelelemente 58 sind in Einbaulage des Verschlusseinsatzes 14 an einer Oberseite 47 des Kragens 21 angeordnet. Die Flügelelemente 58 sind um die Durchgangsöffnung 16 gleichmäßig verteilt angeordnet. Die Flügelelemente 58 können jeweils um 120° versetzt zueinander angeordnet sein. Die Flügelelemente 58 bilden zusammen eine Dreipunktlagerung, um im eingesetzten Zustand ein Verkippen des Verschlusseinsatzes 14 zu verhindern. Die Oberseite 47 des Kragens 21 ist durch eine Fläche gebildet. Die Flügelelemente 58 sind zu dieser Fläche orthogonal angeordnet. Die Flügelelemente 58 können auch in einem definierten Winkel an der Fläche angeordnet sein.

[0072] Die Flügelelemente 58 bilden jeweils einen Anschlag 24, der eine Einsetztiefe des Verschlusseinsatzes 14 begrenzt. Im eingesetzten Zustand des Verschlusseinsatzes 14 liegen die Flügelelemente 58 im Übergangsbereich 32 des Zulaufkörpers 10 in Längsrichtung des Verschlusseinsatzes 14 auf. Der Verschlusseinsatz 14 ist durch die Anschläge 24 in den Zulaufkörper 10 bzw. die Zulauföffnung 11 an einer definierten axialen Endposition eingesetzt bzw. angeordnet.

Bezuaszeichenliste



[0073] 
10
Zulaufkörper
11
Zulauföffnung
12
Grundkörper
13
Ablauf
14
Verschlusseinsatz
15
Abdeckelement
16
Durchgangsöffnung
17
Dichtungselement
18
Dichtfläche
19
unterer Bereich
21
Kragen
22
umlaufende Nut
23
Entnahmemittel
24
Anschlag
25
Aufnahmefortsatz
26
Rohrelement
27
Unterkante
28
Befestigungsmittel
29
freies Ende des Rohrelements
31
oberer Bereich
32
Übergangsbereich
33
Einlauffläche
34
Oberkante
35
Innenraum
36
erstes Ende
37
zweites Ende
38
Boden
39
Fortsatz
41
Körpersegment
42
Dichtungen
43
Oberteil
44
Unterteil
45
Rand
46
Unterseite
47
Oberseite
48
Materialaussparung
49
Nasen
51
Durchgangsöffnung
52
umlaufende Fase
53
U-förmige Aufnahme
54
Lippen
55
Hohlraum
56
Außenseite des Dichtungselements
57
freies Ende
58
Flügelelement



Ansprüche

1. Vorrichtung zur Oberflächenentwässerung von begehbaren und befahrbaren Bauwerken, insbesondere von Straßen, die wenigstens einen Zulaufkörper (10) mit wenigstens einer Zulauföffnung (11), einen Grundkörper (12) mit wenigstens einem Ablauf (13) und einen Verschlusseinsatz (14) aufweist, wobei der Zulaufkörper (10) auf den Grundkörper (12) aufgesetzt ist und ein zumindest teilweise offen ausgebildetes Abdeckelement (15) trägt, und wobei der Verschlusseinsatz (14) eine Durchgangsöffnung (16) aufweist, die in Längsrichtung vorgesehen ist und durch die Oberflächenwasser vom Zulaufkörper (10) in den Grundkörper (12) einleitbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Verschlusseinsatz (14) wenigstens ein umlaufendes Dichtungselement (17) und der Zulaufkörper (10) wenigstens eine Dichtfläche (18) aufweisen, wobei das Dichtungselement (17) mit der Dichtfläche (18) zur Geruchseindämmung fluiddichtend zusammenwirkt, sodass im befüllten Zustand der Grundkörper (12) gegenüber dem Zulaufkörper (10), insbesondere einer Außenatmosphäre, geruchsdicht abgedichtet ist.
 
2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Dichtfläche (18) des Zulaufkörpers (10) in einem in Einbaulage unteren Bereich (19) der Zulauföffnung (11) ausgebildet ist und sich in Längsrichtung des Verschlusseinsatzes (14) erstreckt.
 
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Grundkörper (12) wenigstens eine weitere Dichtfläche aufweist, mit der das Dichtungselement (17) des Verschlusseinsatzes (14) zur Geruchseindämmung fluiddichtend zusammenwirkt.
 
4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Dichtungselement (17) in Längsrichtung des Verschlusseinsatzes (14) zumindest teilweise zwischen dem Zulaufkörper (10) und dem Grundkörper (12) fluiddichtend angeordnet ist.
 
5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Dichtungselement (17) auf den Verschlusseinsatz (14) aufgeschoben ist und eine U-förmige Aufnahme (53) mit wenigstens zwei Lippen (54) aufweist, die sich radial nach innen erstrecken, wobei der Verschlusseinsatz (14) in die U-förmige Aufnahme zumindest teilweise eingreift.
 
6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Dichtungselement (17) aus einem elastisch verformbaren, insbesondere komprimierbaren, Material gebildet ist.
 
7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Verschlusseinsatz (14) wenigstens einen Kragen (21) aufweist, der sich quer zur Längsrichtung von der Durchgangsöffnung (16) ausgehend in Richtung der Dichtfläche (18) des Zulaufkörpers (10) erstreckt, wobei das Dichtungselement (17) über den Kragen (21) nach außen vorsteht.
 
8. Vorrichtung nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Kragen (21) des Verschlusseinsatzes (14) und die Dichtfläche (18) des Zulaufkörpers (10) im Querschnitt im Wesentlichen komplementär ausgebildet sind.
 
9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Verschlusseinsatz (14) durch eine zwischen dem Dichtungselement (17) und der Dichtfläche (18) ausgebildete Pressverbindung im Zulaufkörper (10) schwebend gehalten ist.
 
10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Verschlusseinsatz (14) in den Zulaufkörper (10) entnehmbar eingesetzt ist.
 
11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Verschlusseinsatz (14) wenigstens ein Entnahmemittel (23), insbesondere einen Handgriff, zum Entnehmen und Einsetzen des Verschlusseinsatzes (14) aufweist, der in Einbaulage an einer Oberseite des Verschlusseinsatzes (14) angeordnet ist.
 
12. Vorrichtung nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Entnahmemittel (23) wenigstens eine Durchgangsöffnung (51) zum Einsetzen und Entnehmen des Verschlusseinsatzes (14) aufweist, die im Entnahmemittel (23) mittig ausgebildet ist.
 
13. Vorrichtung nach Anspruch 11 oder 12,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Entnahmemittel (23) wenigstens einen seitlichen Anschlag (24) aufweist, der eine Einsetztiefe des Verschlusseinsatzes (14) begrenzt.
 
14. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Verschlusseinsatz (14) einen Aufnahmefortsatz (25) aufweist, an dem wenigstens ein Rohrelement (26) angeordnet ist, wobei die Durchgangsöffnung (16) durch den Aufnahmefortsatz und das Rohrelement (26) verläuft und in den Grundkörper (12) mündet.
 
15. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Aufnahmefortsatz (25) eine umlaufende Fase (52) aufweist, um bei einer Montage das Aufstecken des Verschlusseinsatzes (14) auf das Rohrelement (26) zu erleichtern.
 
16. Vorrichtung nach Anspruch 14 oder 15,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Rohrelement (26) mit einem freien Ende (29) eine Unterkante (27) des Ablaufs (13) des Grundkörpers (12) überragt, sodass im befüllten Zustand ein ständig stehender Wasserspiegel im Rohrelement (26) gebildet ist.
 
17. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 15 bis 16,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Rohrelement (26) durch ein KG-Rohr gebildet ist.
 




Zeichnung



















Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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