ANLAGE ZUM BEFÜLLEN UND VERSCHLIESSEN VON DOSEN UNTER HYGIENISCHEN BEDINGUNGEN

Abstract

 Anlage (1) zum Befüllen und Verschliessen von Dosen (2) unter hygienischen Bedingungen, welche ein hygienisches Kompartiment (3), eine Deckelauflegevorrichtung (7) und eine Einlassöffnung (30) für ein Füllgut umfasst. Die Deckelauflegevorrichtung (7) ist im hygienischen Kompartiment (3) angeordnet und die Einlassöffnung (30) ist am hygienischen Kompartiment (3) ausgebildet. Bei bestimmungsgemässem Gebrauch sind dem hygienischen Kompartiment (3) jeweils eine oder mehrere Dosen (2) zuordenbar und das hygienische Kompartiment (3) ist gemeinsam mit der/den Dosen (2) in der Anlage (1) bewegbar.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Anlage, ein Verfahren und eine Deckelauflegevorrichtung zum Befüllen und Verschliessen von Dosen unter hygienischen Bedingungen, gemäss dem Oberbegriff der unabhängigen Ansprüche.

[0002] Aus dem Stand der Technik sind verschiedene Anlagen zum Befüllen und/oder Verschliessen von Behältern bekannt. Zweck der Anlagen ist es, eine grosse Anzahl von Behältern selbsttätig zu befüllen und zu verschliessen. Eine besondere Herausforderung ist es das Befüllen und Verschliessen von Dosen in möglichst kurzer Zeit und unter höchsten hygienischen Bedingungen durchzuführen.

[0003] Aus der Patentschrift WO 2011/029609 ist eine Anlage zum sterilen Abfüllen von Produkten, insbesondere von Getränken in Flaschen oder dergleichen Behälter bekannt. Dazu werden Behälter in eine Einhausung, die einen Sterilraum bildet, eingebracht. Die Einhausung umfasst sowohl eine Vorrichtung zum Befüllen der Behälter, als auch eine Vorrichtung zum Verschliessen der Behälter. In einem ersten Schritt werden die Behälter mit dem entsprechenden Getränk befüllt, um dann in einem zweiten Schritt über eine Behälterübergabevorrichtung an die Vorrichtung zum Verschliessen übergeben zu werden. Dieses Vorgehen erfordert viel Zeit und verursacht einen hohen Aufwand und hohe Kosten, um den entsprechenden Raum in eine sterile Umgebung zu versetzen.

[0004] Weiter ist aus dem Dokument DE 197 39 326 eine Vorrichtung zur Behandlung von Getränkebehältern bekannt, welche die Getränkebehälter während der Behandlung von einem Gehäuse umschliesst, welches unter sterile Bedingungen gebracht wird. Hierzu sind die sich auf einem Transportband befindenden Getränkebehälter durch Tore voneinander getrennt, die bei Einfahrt der Getränkebehälter in die Vorrichtung einen geschlossenen Raum unter sterilen Bedingungen ausbilden. Nachteilig an dieser Vorrichtung ist, dass das Transportband für die Zeitdauer der Behandlung gestoppt werden muss.

[0005] Aus DE 44 24 098 ist eine Vorrichtung zum Verschliessen von Behältern bekannt. Während der Bewegung des Behälters entlang der Transportbahn wird die Verschlusskappe der Behältermündung zugeführt, so dass sich zwischen der Behältermündung und der Verschlusskappe ein Zutrittsspalt befindet, der eine Behandlungszone ausbildet. In der Behandlungszone wird im Bereich der Behältermündung vor dem Verschliessvorgang eine Sterilbehandlung durchgeführt. In diesem Fall findet nur der Verschliessvorgang der Behälter unter sterilen Bedingungen statt. Dies hat den Nachteil, dass der Sterilisierungsgrad insgesamt während des Abfüllverfahrens nicht besonders hoch ist und unter Umständen die Haltbarkeit des Füllguts nicht von langer Dauer ist.

[0006] Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Anlage zum Befüllen und Verschliessen von Dosen zu schaffen, welche die Nachteile des Stands der Technik vermeidet und insbesondere eine Anlage, ein Verfahren und eine Deckelauflegevorrichtung zu schaffen, die in kürzester Zeit und unter höchsten hygienischen Bedingungen Getränkedosen befüllt und verschliesst.

[0007] Diese Aufgabe wird durch eine Anlage, ein Verfahren und einer Deckelauflegevorrichtung zum Befüllen und Verschliessen von Dosen, gemäss den unabhängigen Ansprüchen gelöst. Erfindungsgemäss umfasst die Anlage zum Befüllen und Verschliessen von Dosen unter hygienischen Bedingungen ein hygienisches Kompartiment, eine Deckelauflegevorrichtung und eine Einlassöffnung für ein Füllgut. Die Deckelauflegevorrichtung ist im hygienischen Kompartiment angeordnet und die Einlassöffnung ist am hygienischen Kompartiment ausgebildet. Bei bestimmungsgemässem Gebrauch sind dem hygienischen Kompartiment jeweils eine oder mehrere Dosen zuordenbar und das hygienische Kompartiment ist gemeinsam mit der/den Dosen in der Anlage bewegbar.

[0008] In diesem Zusammenhang ist unter dem Verschliessen der Dosemindestens ein Auflegen eines Dosendeckels auf die Dose zu verstehen. Durch Niederhalten des Deckels auf der Dose oder, auch ein Verbinden des Dosendeckels mit der Dose mittels gängiger Fügetechniken, vorzugsweise durch Falzen, wird sicher gestellt, dass die Dose für die Weiterverarbeitung verschlossen bleibt.

[0009] Bei den in dieser Anlage zu befüllenden und verschliessenden Dosen, handelt es sich um Dosen, die mit einem flüssigen und/oder festen Füllgut befüllt werden. Bevorzugt handelt es sich dabei um Getränkedosen, die mit einem flüssigen Füllgut, insbesondere Getränken, befüllt werden.

[0010] Unter einem hygienischen Kompartiment ist hier ein zur Umgebung abgeschlossener Raum zu verstehen, der sich unter hygienischen Bedingungen befindet. Unter hygienischen Bedingungen sind hier Bedingungen zu verstehen, die mindestens einer nach VDMA (Nr. 2/2000, 3. Auflage 2016) klassifizierten Hygieneklasse I entsprechen, vorzugsweise aber einer nach VDMA Nr. 2/2000, 3. Auflage 2016) klassifizierten Hygieneklasse III oder höher entsprechen.

[0011] Die Vorteile der vorliegenden Anlage bestehen darin, dass Dosen in der Weise abgefüllt und verschlossen werden, dass ihr Füllgut lange haltbar ist und gleichzeitig ein sehr zeiteffizientes Abfüllen und Verschliessen möglich ist. Zusätzlich können unter diesen Gegebenheiten Druckverhältnisse dahingehend optimiert werden, dass ein schnelles Befüllen und Deckelauflegen auch bei schäumenden und stäubenden Stoffen machbar ist. Es wird ein Überdruck von bis zu 65 bar verwendet, bevorzugt zwischen 0-40 bar.

[0012] Vorzugsweise ist an der Einlassöffnung eine Füllvorrichtung ausgebildet oder eine Füllvorrichtung kann in die Einlassöffnung eingebracht werden.

[0013] Dies hat den Vorteil, dass ein zeiteffizientes Befüllen und Verschliessen der Dose währen des Transportes der Dose möglich ist.

[0014] Vorzugsweise umfasst die Füllvorrichtung einen Durchflusssensor zur Bestimmung der Füllmenge.

[0015] Alternativen für den Durchflusssensor zur Bestimmung der Füllmenge kann ein Füllstandssensor sein, der das Erreichen einer vorbestimmten Füllhöhe des Füllguts feststellt oder eine Wiegeeinrichtung, die das Erreichen eines vorbestimmten Gewichts bestimmt.

[0016] Der Vorteil eines solchen Füllstandssensors oder einer der aufgezeigten Alternativen liegt darin, dass ein selbsttätiges und zuverlässiges Befüllen der Dosen mit den immer gleichen Mengen an Füllgut möglich ist.

[0017] Vorzugsweise umfasst die Deckelauflegevorrichtung eine Deckeltransportvorrichtung, sowie eine Niederhaltungsanordnung und eine Falzvorrichtung. Die Deckelauflegevorrichtung kann aber auch eine Deckeltransportvorrichtung und eine Niederhaltungsanordnung oder eine Deckeltransportvorrichtung und eine Falzvorrichtung umfassen.

[0018] Die Deckeltransportvorrichtung nimmt den Deckel mit Hilfe eines Aufnahmemechanismus auf und transportiert den Deckel zur Dose. Der Aufnahmemechanismus kann ein Saugmechanismus sein, ein magnetischer Mechanismus, oder aber ein Leitsystem, durch das der Deckel hindurchbewegt wird.

[0019] Der Vorteil der genannten Deckelauflegevorrichtung besteht darin, dass der Deckel der Dose selbsttätig zugeführt wird und währenddessen verschiedene Vorgänge, wie eine Deckelreinigung oder eine Deckelausrichtung etc., am Deckel ausführbar sind.

[0020] Vorzugsweise ist am hygienischen Kompartiment ein Schleusenkompartiment angeordnet.

[0021] Der Vorteil des Schleusenkompartiments ist, dass während des Abfüllvorgangs der Dose, bereits der Deckel für ein Auflegen auf die Dose zu einem späteren Zeitpunkt vorbereitet werden kann. Zur Vorbereitung können Vorgänge wie Reinigung, oder Ausrichtung des Deckels etc. zählen.

[0022] Vorzugsweise werden mit Hilfe der Deckeltransportvorrichtung Deckel auf einem Transportweg von dem Schleusenkompartiment in das hygienische Kompartiment transportiert.

[0023] Der Transport der Deckel durch ein Schleusenkompartiment hat den Vorteil, dass am transportierten Deckel verschiedene Vorgänge, wie Reinigung, Deckelausrichtung etc. durchgeführt werden können.

[0024] Vorzugsweise sind am Schleusenkompartiment ein oder mehrere Ein- und Ausgänge angeordnet.

[0025] Ein Schleusenkompartiment mit einem oder mehreren Ein- und Ausgängen ist zum einen von Vorteil, um das Schleusenkompartiment mit dem hygienischen Kompartiment wirkzuverbinden zum anderen aber auch, um Vorrichtungen oder Deckel in das Schleusenkompartiment einbringen zu können.

[0026] Vorzugsweise umfasst das Schleusenkompartiment eine Reinigungsvorrichtung.

[0027] Eine hier verwendete Reinigungsvorrichtung wird für die teilweise oder vollständige Reinigung und Desinfektion der Deckel und/oder des Kompartiments, und/oder Teilen davon verwendet. Die Reinigungsvorrichtung kann ein Einbringen von gasförmigen, flüssigen oder festen Reinigungsmitteln umfassen oder mit Hilfe von Teilchenstrahlung oder elektromagnetischer Strahlung oder einer mechanischen Vorrichtung erfolgen. Mechanische Vorrichtungen können Bürsten, Schwämme, Abstreifer etc. sein.

[0028] Der Vorteil der Anordnung einer Reinigungsvorrichtung im Schleusenkompartiment ist, dass die Deckel gereinigt und für das Einbringen in eine hygienische Umgebung vorbereitet werden können, während zur selben Zeit das Befüllen der Dose im hygienischen Kompartiment stattfinden kann. Dies führt zu kürzeren Prozesszeiten.

[0029] Vorzugsweise umfasst das Schleusenkompartiment einen geneigten Boden. Der Boden umfasst weiter, bei bestimmungsgemässem Gebrauch der Anlage, im Bereich des tiefsten Punktes des Bodens, eine Abflussöffnung.

[0030] Die Abflussöffnung dient zur Abgabe von Reinigungsmittel an die äussere Umgebung des Schleusenkompartiments. Die Abflussöffnung ist hierfür von der äusseren Umgebung gasdicht abzuschliessen. Dies kann beispielsweise mittels einer Vorrichtung, wie eines Siphons, eines Ventils oder eines zu entleerenden Behälters erfolgen. Im Bereich des tiefsten Punktes des Bodens kann eine Abflussöffnung im Boden, aber auch in der Wand des Schleusenkompartiments in Bodennähe sein. Dies ist insoweit möglich, dass es bei der Abflussöffnung in der Wand nicht zu einer Anstauung des Reinigungsmittels kommt, und ein unverzögertes Abfliessen durch die Abflussöffnung möglich ist.

[0031] Vorteilhafterweise kann mittels der Abflussöffnung einfach und schnell verwendetes Reinigungsmittel aus dem Schleusenkompartiment entfernt werden.

[0032] Vorzugsweise ist ein Innenraum des hygienischen Kompartiments unter Über- oder Unterdruck bringbar und/oder kann unter Schutzgasatmosphäre gebracht werden.

[0033] Auf diese Art und Weise kann die Keimzahl im Innenraum des hygienischen Kompartiments derart verringert werden, dass sowohl die Abfüllung als auch das Verschliessen der Dosen unter hygienischen Bedingungen stattfinden kann und sich die Haltbarkeit des Füllguts verlängert. Die Keimzahl kann beispielsweise mittels einer im hygienischen Kompartiment angeordneten Reinigungsvorrichtung verringert werden, um dann durch Über- oder Unterdruck und/oder in der Umgebung eines Schutzgases ein erneutes Ansteigen der Keimzahl zu verhindern. Die Reinigungsvorrichtung kann gasförmige, flüssige oder feste Reinigungsmittel, Teilchenstrahlung oder elektromagnetische Strahlung, oder eine mechanische Vorrichtung umfassen. Mechanische Vorrichtungen können Bürsten, Schwämme, Abstreifer etc. sein.

[0034] Vorzugsweise ist eine Dose in das hygienische Kompartiment ganz oder teilweise einbringbar. Wird sie nur teilweise eingebracht, so ist am hygienischen Kompartiment mindestens ein Dichtelement zur Abdichtung des hygienischen Kompartiments gegenüber der Dose am hygienischen Kompartiment angeordnet.

[0035] Der Vorteil ist, dass die Ausführung des hygienischen Kompartiments an die individuellen Bedürfnisse angepasst werden kann.

[0036] Vorzugsweise ist in das hygienische Kompartiment eine Deckelausrichtungsvorrichtung integriert oder kann integriert werden, die zur Ausrichtung eines Deckels zu einer Dose dient. Die Deckelausrichtungsvorrichtung umfasst ein oder mehrere Sensoren und eine Deckelrotationsvorrichtung oder ein oder mehrere Sensoren und eine Dosenrotationsvorrichtung. Die Deckelausrichtungsvorrichtung kann aber auch ein oder mehrere Sensoren und eine Deckelrotationsvorrichtung und eine Dosenrotationsvorrichtung umfassen.

[0037] Die Sensoren können optische oder mechanische Sensoren sein, die Markierungen an Dose oder Dosendeckel erkennen. Markierungen können sein: Farben, Beschriftungen, Formen, Codes, Bilder, Oberflächenerhebungen oder Anordnungen, wie Dosenöffnungsvorrichtungen, etc.. Wird eine Markierung mittels Sensor erkannt, so führt die Deckelrotationsvorrichtung mittels Steuerung eine entsprechende Rotation von Deckel und/oder Dose aus, bis das vordefinierte Erscheinungsbild erreicht ist.

[0038] Der Vorteil einer integrierten oder integrierbaren Deckelausrichtungsvorrichtung besteht darin, dass während des Abfüllvorgangs eine Ausrichtung zwischen Deckel und Dose erfolgen kann, so dass ein einheitliches Erscheinungsbild von allen verschlossenen Dosen erzeugt wird. Mit Hilfe dieser Vorrichtung kann ein zusätzlicher Prozessschritt eingespart werden und die Prozesszeit und die Prozesskosten werden verringert.

[0039] Die Aufgabe wird weiter durch ein Verfahren zum Befüllen und Verschliessen von Dosen unter hygienischen Bedingungen, insbesondere wie vorhergehend beschrieben, mit einer Anlage gelöst.

[0040] Das Verfahren umfasst die Schritte:

a) Einschleusen einer Dose in ein hygienisches Kompartiment

b) Befüllen der Dose

c) Auflegen eines Deckels auf die Dose

d) Ausschleusen der Dose aus dem hygienischen Kompartiment Der Deckel kann dabei vor, während oder nach dem Schritt b)in das hygienische Kompartiment eingebracht werden.

[0041] Wird der Deckel vor dem Schritt b) in das hygienische Kompartiment eingebracht, so kann er entweder getrennt von der Dose vor, während oder nach dem Einbringen der Dose in das hygienische Kompartiment eingebracht werden. Er kann aber auch zusammen mit der Dose, beispielsweise durch Auflegen auf die Dose in das hygienische Kompartiment eingebracht werden.

[0042] Der Vorteil des Verfahrens liegt darin, dass es ein sehr Zeit effizientes Befüllen und Verschliessen der Dose unter hygienischen Bedingungen ermöglicht.

[0043] Im Verfahren umfasst der Schritt des Einbringens des Deckels vorzugsweise folgende Teilschritte:

• Einbringen eines Dosendeckels in ein Schleusenkompartiment
• Reinigung des Dosendeckels im Schleusenkompartiment
• Einschleusen des Dosendeckels in das hygienische Kompartiment

[0044] Der Vorteil des Verfahrens liegt darin, dass die Vorbereitung des Dosendeckels für ein hygienisches Verschliessen der Dose parallel zum Abfüllvorgang der Dose erfolgt. Dadurch können Zeit und Kosten eingespart werden.

[0045] Die Aufgabe wird weiter mittels einer Deckelauflegevorrichtung für die Dosenabfüllung gelöst. Die Deckelauflegevorrichtung umfasst eine Deckeltransportvorrichtung, eine Niederhaltungsanordnung und eine Falzvorrichtung. Weiter kann die Deckelauflegevorrichtung aber auch eine Deckeltransportvorrichtung und eine Niederhaltungsanordnung oder eine Deckeltransportvorrichtung und eine Falzvorrichtung umfassen. Die Deckelauflegevorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass sie in ein hygienisches Kompartiment einbringbar ist. Sie ist weiter derart ausgebildet, dass sie in einer Anlage zum Befüllen und Verschliessen von Dosen unter hygienischen Bedingungen eingebracht werden kann. Gleichzeitig ist sie mit der in der Anlage befindlichen Dose mitbewegbar.

[0046] Der Vorteil der Deckelauflegevorrichtung ist, dass sie in eine bereits bestehende Dosenabfüllanlagen eingebracht werden kann. Hierdurch kann eine Anlage, welche Dosen abfüllt, zu einer Anlage erweitert werden, die zudem unter hygienischen Bedingungen Dosendeckel auf die Dose legt und je nach Ausstattung auch gleich verschliesst. Hierbei werden Zeit und Kosten gespart.

[0047] Die Erfindung wird im Folgenden anhand von Ausführungsbeispielen in Figuren weiter erläutert. Hierbei zeigen:

Figur 1:

Schematische Darstellung einer Anlage in einer ersten Ausführungsform,

Figur 2:

Schematische Darstellung einer Ausführungsform einer Füllvorrichtung,

Figur 3a:

Schematische Darstellung eines hygienischen Kompartiments in einer ersten Ausführungsform,

Figur 3b:

Schematische Darstellung eines hygienischen Kompartiments in einer zweiten Ausführungsform,

Figur 3c:

Schematische Darstellung eines hygienischen Kompartiments in einer dritten Ausführungsform,

Figur 4:

Schematische Darstellung einer Wiegeeinrichtung integriert in eine Ausführungsform eines hygienischen Kompartiments,

Figur 5a:

Schematische Darstellung einer Deckelauflegevorrichtung in einer ersten Ausführungsform,

Figur 5b:

Schematische Darstellung einer Deckelauflegevorrichtung in einer zweiten Ausführungsform,

Figur 5c:

Schematische Darstellung eines Deckeltransportvorgangs und eines Deckelverschliessvorgangs,

Figur 5d:

Schematische Darstellung einer Seitenansicht einer Falzvorrichtung,

Figur 6a:

Schematische Darstellung einer ersten Ausführungsform eines Schleusenkompartiments,

Figur 6b:

Schematische Darstellung einer zweiten Ausführungsform eines Schleusenkompartiments,

Figur 7:

Schematische Darstellung eines Deckelausrichtungvorgangs.

[0048] Eine in Figur 1 dargestellte Anlage 1 dient zum selbsttätigen Befüllen und Verschliessen von Dosen 2. Die Anlage 1 umfasst hygienische Kompartimente 3 und Schleusenkompartimente 4, die sich auf einem radialen Transportweg 5 bewegen. Je eine Dose 2 wird mittels einer Zulieferungsvorrichtung 6 an der Position A in je ein hygienisches Kompartiment 3 übergeben und entlang des Transportwegs 5 in Bewegungsrichtung b bewegt. Das Schleusenkompartiment 4 ist an einem hygienischen Kompartiment 3 angeordnet. Das Schleusenkompartiment 4 beinhaltet Dosendeckel 20, wobei ein Dosendeckel 20 nach dem Befüllen der Dose 2 in das hygienische Kompartiment 3 eingebracht wird, um die abgefüllte Dose 2 zu verschliessen. An Position B verlässt die abgefüllte und verschlossene Dose 2 das hygienische Kompartiment 3, sowie den Transportweg 5.

[0049] Figur 2 zeigt eine Füllvorrichtung 8 zum Befüllen der Dose 2. Die Füllvorrichtung 8 umfasst eine in eine Aussenwand 80 integrierte Füllgutleitung 81, eine Gasleitung 82 und einen Aufklappmechanismus 83 in Form von Gelenken oder Scharnieren. Ein Innenraum 84 der Füllvorrichtung 8 zeigt eine Deckelauflegevorrichtung 7 und ein an der Deckelauflegevorrichtung 7 angeordneter Dosendeckel 20. Über die Füllgutleitung 81 ist Füllgut in die Dose 2 einleitbar und durch das Zuführen von Gas mittels Gasleitung 82 ist das Doseninnere vor, während oder nach dem Befüllen begasbar. Mit Hilfe des Aufklappmechanismus 83 ist die Aussenwand 80 partiell nach aussen klappbar. Über die entstandene Öffnung ist mittels der Deckelauflegevorrichtung 7 der Dosendeckel 20 auf die Dosenwand 21 auflegbar.

[0050] Die Figuren 3a, 3b und 3c zeigen verschiedene Ausführungsformen eines hygienischen Kompartiments 3.

[0051] Figur 3a zeigt ein hygienisches Kompartiment 3, welches eine Füllvorrichtung 8 und Dichtelemente 33 umfasst. An einer Wand 32 des hygienischen Kompartiments 3 ist ein Schleusenkompartiment 4 angeordnet. Die Dichtelemente 33 dichten den Innenraum 31 des hygienischen Kompartiments 3 gegenüber der Umgebung ab.

[0052] Figur 3b zeigt eine Ausführung des Kompartiments 3, umfassend eine Deckelauflegevorrichtung 7, einen Rotationsmechanismus 36 und Dichtelemente 33. Die Deckelauflegevorrichtung 7 ist im Innenraum 31 des hygienischen Kompartiments 3 angeordnet, während der Rotationsmechanismus 36 in die Wände 32 des hygienischen Kompartiments integriert ist. Mittels Rotationsmechanismus 36 ist die Dose 2 in den Innenraum 31 des hygienischen Kompartiments 3 gegenüber dem Kompartiment 3 rotierbar und kann mittels Anlegen einer Falzvorrichtung 72 mit dem von der drehbaren Deckelauflegevorrichtung 7 gehaltenen Deckel 20 verfalzt werden (Falzvorrichtung 72 in Fig 3b nicht gezeigt). Die Deckelauflegevorrichtung 7 legt den Dosendeckel 20 vor dem Falzen auf die Dosenwand 21.

[0053] Figur 3c zeigt ein hygienisches Kompartiment 3, welches eine Füllvorrichtung 8, eine Deckelauflegevorrichtung 7 und Dichtelemente 33 umfasst. An einer Wand 32 des hygienischen Kompartiments 3 ist ein Schleusenkompartiment 4 angeordnet. In das Schleusenkompartiment 4 ist eine Falzvorrichtung 72 integriert. Mittels Deckelauflegevorrichtung 7 ist der Dosendeckel 20 auf die Dosenwand 21 auflegbar. Ein Verschliessen der Dose 2 wird mit Hilfe der Falzvorrichtung 72 durchgeführt. Dabei wird die Dichtung 33 von der Dose 2 gelöst, der Deckel 20 und die Dose 2 in Rotation versetzt und die Falzvorrichtung 72 mit Deckel 20 und Dose 2 in Kontakt gebracht.

[0054] In Figur 4 ist eine Wiegevorrichtung 35 gezeigt. Die Wiegevorrichtung 35 ist in den Innenraum 31 eines hygienischen Kompartiments 3 integriert und dient zur Bestimmung einer Füllmenge eines Füllguts.

[0055] Figuren 5a, 5b, 5c zeigen unterschiedliche Ausführungsformen einer Deckelauflegevorrichtung 7.

[0056] Figur 5a zeigt ein Transportieren eines Deckels 20 auf eine Dose 2 mittels einer Deckelauflegevorrichtung 7. In einem ersten Schritt wird der Deckel 20 von der Deckelauflegevorrichtung 7 mittels eines Haltemechanismus aufgenommen. In einem zweiten Schritt transportiert die Deckelauflegevorrichtung 7 den Deckel 20 über eine Dose 2 und bewegt den Deckel nach unten, bis er auf der Dose 2 aufliegt. Anstelle des Absenkens des Deckels auf die Dose, kann die Dose auch zum Deckel angehoben werden, bis der Deckel auf der Dose liegt.

[0057] Figur 5b zeigt ein Transportieren und Deckelhalten eines Deckels 20 auf einer Dose 2 mittels einer Deckelauflegevorrichtung 7, welche eine Deckeltransportvorrichtung 70 und eine Niederhaltungsanordnung 71 umfasst. In einem ersten Schritt wird der Deckel 20 von der Deckelauflegevorrichtung 7 mittels eines Haltemechanismus aufgenommen. In einem zweiten Schritt transportiert die Deckeltransportvorrichtung 70 den Deckel 20 über die Dose 2 und bewegt den Deckel nach unten, bis er auf der Dose 2 aufliegt. Anstelle des Absenkens des Deckels auf die Dose, kann die Dose auch zum Deckel angehoben werden, bis der Deckel auf der Dose liegt. In einem dritten Schritt wird die Deckel haltende Niederhaltungsanordnung 71 von der Deckeltransportvorrichtung 70 getrennt.

[0058] Figur 5c zeigt ein Deckelverschliessen einer Dose 2 mit einem Deckel 20 mittels einer Deckelauflegevorrichtung 7. Die Deckelauflegevorrichtung 7 umfasst eine Deckeltransportvorrichtung 70 und eine Falzvorrichtung 72. Zuerst wird der Deckel 20 von der Deckeltransportvorrichtung 70 mittels eines Haltemechanismus aufgenommen. Dann transportiert die Deckeltransportvorrichtung 70 den Deckel 20 über eine Dose 2 und bewegt den Deckel nach unten, bis er auf der Dose 2 aufliegt. Anstelle des Absenkens des Deckels auf die Dose, kann die Dose auch zum Deckel angehoben werden, bis der Deckel auf der Dose liegt. Die Deckeltransportvorrichtung 70 gibt den Deckel 20 ab und bewegt sich wieder nach oben. In einem weiteren Schritt wird die Dose 2 mit dem Deckel 2 unter Zuhilfenahme der Falzvorrichtung 72 verschlossen.

[0059] Der Haltemechanismus in den Figuren 5a, 5b und 5c kann beispielsweise ein Saugmechanismus oder magnetisch sein.

[0060] Figur 5d zeigt eine Falzvorrichtung 72 und eine Deckeltransportvorrichtung 70. Die Falzvorrichtung 72 umfasst zwei rotierbare Falzwerkzeuge mit denen an der Dose 2 und ihrem aufliegenden Deckel 20 eine erste und eine zweite Falzoperation ausführbar ist. Die Deckeltransportvorrichtung 70 transportiert den Deckel 20 zur Dose 2, die sich zwischen den beiden Falzwerkzeugen befindet.

[0061] Die Figuren 6a und 6b zeigen unterschiedliche Ausführungsformen eines Schleusenkompartiments 4.

[0062] Figur 6a zeigt ein Schleusenkompartiment 4, welches eine Deckelauflegevorrichtung 7 und eine Reinigungsvorrichtung 41 umfasst. Die Deckelauflegevorrichtung 7 ist in einem oberen Bereich 44 des Schleusenkompartiments 4 angeordnet und die Reinigungsvorrichtung 41 in einen geneigten Boden 42 des Schleusenkompartiments 4 integriert. Ebenfalls in den Boden 42 integriert ist eine Abflussöffnung 43. Das Schleusenkompartiment 4 ist mittels eines Schubmechanismusses in einen Innenraum 31 eines hygienischen Kompartiments 3 bewegbar.

[0063] Figur 6b zeigt ein Schleusenkompartiment 4, welches eine Deckelauflegevorrichtung 7 und eine Reinigungsvorrichtung 41 umfasst. Die Deckelauflegevorrichtung 7 ist in einem oberen Bereich 44 des Schleusenkompartiments 4 angeordnet und die Reinigungsvorrichtung 41 in einen Boden 42 des Schleusenkompartiments 4 integriert. Eine Abflussöffnung 43 ist in eine Wand 45 des hygienischen Kompartiments 4 nahe des Bodens 42 integriert. Das Schleusenkompartiment 4 ist mittels eines Schubmechanismusses in einen Innenraum 31 eines hygienischen Kompartiments 3 bewegbar.

[0064] Die Reinigungsvorrichtung 41 in den Figuren 6a und 6b kann beispielsweise eine Strahlungsquelle oder ein Reinigungsmittel sein.

[0065] Figur 7 zeigt einen Dosendeckel 2 mit einer Deckelmarkierung 22 in Form einer Öffnungslasche. Die Deckelmarkierung 22 wird mittels einer Rotationsbewegung, bis zum, während oder nach dem Eintritt in ein hygienisches Kompartiment 3, in eine gewünschte Position gebracht.

Ansprüche

1. Anlage (1) zum Befüllen und Verschliessen von Dosen (2) unter hygienischen Bedingungen, umfassend ein hygienisches Kompartiment (3), eine Deckelauflegevorrichtung (7) und eine Einlassöffnung (30) für ein Füllgut, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckelauflegevorrichtung (7) in dem hygienischen Kompartiment (3) angeordnet ist und die Einlassöffnung (30) am hygienischen Kompartiment (3) ausgebildet ist,
wobei die Anlage (1) derart ausgebildet ist, dass bei bestimmungsgemässem Gebrauch, dem hygienischen Kompartiment (3) jeweils eine oder mehrere Dosen (2) zuordenbar sind, derart, dass es gemeinsam mit der/den Dosen (2) in der Anlage (1) bewegbar ist.

2. Anlage nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Einlassöffnung (30) eine Füllvorrichtung (8) ausgebildet ist oder eine Füllvorrichtung (8) in die Einlassöffnung (30) einbringbar ist.

3. Anlage nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Füllvorrichtung (8) einen Durchflusssensor zur Bestimmung der Füllmenge umfasst.

4. Anlage nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckelauflegevorrichtung (7)

- eine Deckeltransportvorrichtung (70), und

- eine Niederhaltungsanordnung (71) und/oder eine Falzvorrichtung (72) umfasst.

5. Anlage nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schleusenkompartiment (4) am hygienischen Kompartiment (3) angeordnet ist.

6. Anlage nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mit der Deckeltransportvorrichtung (70) Deckel (21) auf einem Transportweg von dem Schleusenkompartiment (4) in das hygienische Kompartiment (3) transportierbar sind.

7. Anlage nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Schleusenkompartiment (4) ein oder mehrere Ein- und Ausgänge (40) angeordnet sind.

8. Anlage nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schleusenkompartiment (4) eine Reinigungsvorrichtung (41) umfasst.

9. Anlage nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schleusenkompartiment (4) einen geneigten Boden (42) umfasst, wobei im Bereich des tiefsten Punkts des Bodens (42), bei bestimmungsgemässem Gebrauch der Anlage (1), eine Abflussöffnung (43) angeordnet ist.

10. Anlage nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Innenraum (31) des hygienischen Kompartiments (3) unter Über- oder Unterdruck, und/oder unter Schutzgasatmosphäre bringbar ist.

11. Anlage nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Dose (2) in das hygienische Kompartiment (3) ganz oder teilweise einbringbar ist, wobei in letzterem Fall am hygienischen Kompartiment (3) mindestens ein Dichtelement (33) vorgesehen ist, zur Abdichtung des hygienischen Kompartiments (3) gegen die Dose (2).

12. Anlage nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in das hygienische Kompartiment (3) eine Deckelausrichtungsvorrichtung (9) zur Ausrichtung eines Deckels (20) zu einer Dose (2) integrierbar oder integriert ist, wobei die Deckelausrichtungsvorrichtung (9)

- ein oder mehrere Sensoren; und

- eine Deckel- und/oder eine Dosenrotationsvorrichtung umfasst.

13. Verfahren zum Befüllen und Verschliessen von Dosen (2) unter hygienischen Bedingungen insbesondere mit einer Anlage (1), umfassend die Schritte:

a)Einschleusen einer Dose (2) in ein hygienisches Kompartiment (3);

b)Befüllen der Dose (2);

c)Auflegen eines Deckels (20) auf die Dose (2); und

d)Ausschleusen der Dose (2) aus dem hygienischen Kompartiment (3);

wobei der Deckel (20) in das hygienische Kompartiment (3) vor, während oder nach Schritt b) eingebracht wird.

14. Verfahren nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Schritt des Einbringens des Deckels (20) folgende Teilschritte umfasst:

- Einbringen eines Dosendeckels (20) in ein Schleusenkompartiment (4)

- Reinigung des Dosendeckels (20) im Schleusenkompartiment (4)

- Einschleusen des Dosendeckels (20) in das hygienische Kompartiment (3)

15. Deckelauflegevorrichtung (7) für die Dosenabfüllung, umfassend

- eine Deckeltransportvorrichtung (70); und

- eine Niederhaltungsanordnung (71) und/oder eine Falzvorrichtung (72),

dadurch gekennzeichnet, dass die Deckelauflegevorrichtung (7) in ein hygienisches Kompartiment (3) einbringbar ist,
wobei die Deckelauflegevorrichtung (7) derart ausgebildet ist, dass sie in einer Anlage (1), insbesondere gemäss Anspruch 1 mit der Dose (2) mitbewegbar ist.

Zeichnung