HEBEBÜHNE

Abstract

 Es wird eine Hebebühne für Kraftfahrzeuge beschrieben, die eine verbesserte Erkennung eines Bruches der Tragmutter ermöglicht, die eine Hubeinrichtung mit einer Gewindespindel der Hebebühne verbindet.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Patentanmeldung betrifft eine Hebebühne für Kraftfahrzeuge und bevorzugt eine spindelgetriebene Hebebühne, die besonders bevorzugt eine Säulen-Hebebühne ist. Die hier beanspruchte Hebebühne weist insbesondere eine verbesserte Erkennung eines Bruches der Tragmutter auf, die eine Hubeinrichtung mit einer Drehspindel der Hebebühne verbindet.

[0002] Fahrzeuge, wie Personenkraftwagen, werden mittels Hebebühnen und Tragelementen, die an der Hebebühne verfahrbar befestigt sind, in eine angehobene Position gebracht, um Wartungs- oder Reparaturarbeiten an dem angehobenen Fahrzeug durchführen zu können. Da die Arbeiten unterhalb des angehobenen Fahrzeuges stattfinden, bedarf es Sicherungsmechanismen, die beispielsweise bei einem selten vorkommenden Bruch der Tragmutter der Hebebühne ein Herabfallen der Tragelemente bzw. des angehobenen Kraftfahrzeuges sicher verhindern. Ferner muss der Bruch dem Nutzer auch erkenntlich gemacht werden, um einen weiteren Betrieb zu verhindern. Ein bekannter Sicherungsmechanismus umfasst beispielsweise bei spindelgetriebenen Fahrzeughebebühnen das Vorsehen einer Sicherungsmutter oder Fangmutter, die im Falle eines Schadensfalls der Tragmutter ein Abfallen der Tragelemente oder dgl. verhindert (z.B. DE 20 2004 019 146 U1). Der Schadensfall selbst wird dann bei bekannten Hebebühnen meist indirekt kenntlich gemacht. Beispielsweise wird durch den Schadensfall ein Mechanismus betätigt, der einen Schwerlauf der Anlage in einem definierten Hubbereich auslöst und wodurch die Hebebühne einen Fehler indirekt anzeigt.

[0003] Im Hinblick auf die vorbeschriebene Situation wäre es wünschenswert, eine direkte Brucherkennung der Tragmutter bereitzustellen, die kostengünstig und mit geringer baulicher Komplexität realisierbar ist. Es ist daher eine technische Aufgabe, eine Hebebühne bereitzustellen, die über eine verbesserte Tragmutterbrucherkennung verfügt.

[0004] Die Aufgabe wird von dem Gegenstand gemäß den beigefügten Patentansprüchen gelöst. Bevorzugte Weiterentwicklungen werden insbesondere in den abhängigen Patentansprüchen beschrieben.

[0005] Es wird insbesondere eine Hebebühne für Kraftfahrzeuge beansprucht, die bevorzugt eine Säulenhebebühne mit angetriebener Gewinde- bzw. Hubspindel ist. Die Hebebühne kann eine (Trag-)Säule umfassen, die eine Gewindespindel bzw. Hubspindel drehbar lagern kann. Bevorzugt wird die Gewindespindel innerhalb der Tragsäule gelagert. Besonders bevorzugt wird die Gewindespindel von einer Antriebseinrichtung gedreht, die u.a. einen Antriebsmotor und eine Antriebssteuerung umfassen kann.

[0006] Die beanspruchte Hebebühne kann eine oder mehrere Säulen umfassen. Besonders bevorzugt werden hier 1- Säulen-, 2-Säulen- und 4-Säulen-Hebebühnen umfasst. Andere Konfigurationen sollen jedoch auch Teil dieser Offenbarung sein.

[0007] An der Gewindespindel kann eine Tragmutter angeordnet sein, die im Eingriff mit der Gewindespindel sein kann. Der Eingriff kann bevorzugt durch eine Gewindeverbindung realisiert sein; beispielsweise kann die Gewindespindel ein Außengewinde aufweisen und die Tragmutter ein entsprechendes Innengewinde. Durch eine Drehbewegung der Gewindespindel kann die Tragmutter an der Gewindespindel entlang deren Längsachse verfahrbar sein. Ferner kann eine Sicherungsmutter vorgesehen sein, die versetzt zu der Tragmutter, bevorzugt in einem vorbestimmten Abstand A1, im Eingriff mit der Gewindespindel angeordnet sein kann; besonders bevorzugt ist die Sicherungsmutter derart angeordnet, dass sie in dem vorbestimmten Abstand A1 mit der Tragmutter mitläuft. Der voreingestellte bzw. bei der Montage eingestellte Abstand zwischen der Tragmutter und der Sicherheitsmutter ist besonders bevorzugt solange konstant wie die Tragmutter schadens- bzw. defektfrei ist. Bei einem Defekt kann sich der Abstand zwischen der Tragmutter und der Sicherheitsmutter verändern und bei einem vollständigen Versagen der Tragmutter kann der Abstand, je nach Anordnung der Sicherheitsmutter und der Tragmutter zueinander, maximal oder minimal werden. Besonders bevorzugt kann sich der Abstand zwischen den beiden Muttern somit bei einem Schaden graduell und in Relation zu der Schadensgröße der Tragmutter verändern, so dass erst ein vollständiges Versagen der Tragmutter zu einer Minimierung oder Maximierung des Abstandes zwischen den beiden Muttern führen kann. Die Endposition der Tragmutter bei einem Schaden kann bevorzugt von der Position der Sicherungsmutter definiert werden, welche die Tragmutter bei einem Schaden in ihrer Bewegung direkt oder indirekt stoppt.

[0008] Ferner kann die Hebebühne eine Hubeinrichtung aufweisen. Die Hubeinrichtung ist bevorzugt ein Hubschlitten. Dieser kann mit der Tragmutter verbunden sein und dazu eingerichtet sein, mindestens einen Tragarm (für die Fahrzeugaufnahme) zu lagern bzw. zu halten. Die Verbindung zwischen der Tragmutter und der Hubeinrichtung ist bevorzugt derart, dass bei einem Defekt der Tragmutter nicht nur der Abstand zwischen Tragmutter und Sicherheitsmutter (bzw. zwischen Kanten, Punkten oder Ebenen der beiden Bauteile) verändert wird, sondern auch der vorbestimmte bzw. während der Montage voreingestellte Abstand A2 zwischen der Sicherheitsmutter und einem Fixpunkt der Hubeinrichtung bzw. der Hubeinrichtung selbst. Besonders bevorzugt verändert sich der Abstand zwischen Hubeinrichtung und Sicherheitsmutter zumindest in gleichem Maße wie der Abstand zwischen Tragmutter und Sicherheitsmutter, wenn ein Defekt der Tragmutter auftritt.

[0009] Die Hebebühne kann zudem eine Tragmutterdefekt-Erkennungseinrichtung umfassen, die dazu eingerichtet sein kann, einen Defekt der Tragmutter mittels einer Veränderung des Abstandes (bspw. ausgelöst durch eine defektbedingte Veränderung des Abstandes zwischen der Tragmutter, mit der die Hubeinrichtung verbunden ist, und der Sicherheitsmutter) zwischen der Sicherungsmutter (oder einem Punkt oder einer Ebene der Sicherungsmutter) und der Hubeinrichtung - bzw. einem vorbestimmten (Fix-)Punkt an der Hubeinrichtung- zu erfassen.

[0010] Insbesondere kann die Tragmutterdefekt-Erkennungseinrichtung eine Abstandsdetektionseinrichtung aufweisen, die zumindest zwei Aktivierungsmittel umfassen kann. Der Begriff "Aktivierungsmittel" soll insbesondere darauf hindeuten, dass diese Bauteile der Abstandsdetektionseinrichtung eine technische Funktion bei der Aktivierung einer Defekterkennung bzw. bei der Detektion eines Tragmutterdefektes innehaben. Die "Aktivierungsmittel" können alternativ auch als "Detektionsmittel" oder "Teilelemente der Abstandsdetektionseinrichtung" bezeichnet werden.

[0011] Die zumindest zwei Aktivierungsmittel (mehr als zwei können auch vorgesehen sein) können derart zueinander angeordnet sein, dass sie bei einer defektfreien Tragmutter, d.h. in einem Ausgangszustand, in dem die Tragmutter keinen Defekt aufweist, miteinander in Kontakt oder miteinander in Eingriff stehen. In einem Zustand, in dem die Tragmutter einen Defekt aufweist, können die Aktivierungsmittel voneinander getrennt angeordnet sein. Die Trennung kann bevorzugt durch eine Relativbewegung der Aktivierungsmittel zueinander verursacht werden, wobei die Relativbewegung der Aktivierungsmittel besonders bevorzugt ursächlich durch den Tragmutterdefekt hervorgerufen bzw. initiiert werden kann. Besonders bevorzugt erfolgt die Relativbewegung aufgrund der Veränderung des Abstandes zwischen dem Hubschlitten und der Sicherungsmutter.

[0012] Der Vorteil der oben beschriebenen Hebebühne liegt darin, dass die Tragmutterdefekt-Erkennungseinrichtung mit baulich wenig komplexen Mitteln umsetzbar ist und eine direkte Schadensanzeige ermöglicht wird, da die Detektion eines Tragmutterdefektes einfach anhand der Trennung der Aktivierungsmittel erfolgen kann.

[0013] Die oben genannten Komponenten der Hebebühne können jeweils einfach oder in Mehrheit in der Hebebühne vorgesehen sein. Beispielsweise kann die beanspruchte Hebebühne eine oder mehrere Tragsäulen aufweisen, wobei jede Tragsäule bevorzugt eine Gewindespindel, eine Trag- und Sicherheitsmutter und eine Abstandsdetektionseinrichtung aufweisen kann. Es ist aber auch möglich, dass jede Tragsäule mehr als eine von zumindest einer der vorgenannten Komponenten aufweisen kann. Die Anzahl der Tragarme je Tragsäule kann auch variabel sein und zumindest einen Tragarm sowie mehr als einen Tragarm umfassen.

[0014] Weiterhin kann die Tragmutterdefekt-Erkennungseinrichtung die Abstandsdetektionseinrichtung und einen Tragmutterdefekt-Erkennungssensor aufweisen. Der Tragmutterdefekt-Erkennungssensor kann derart eingerichtet sein, dass dieser durch ein Bauteil der Abstandsdetektionseinrichtung aktiviert werden kann. Besonders bevorzugt kann die Aktivierung des Tragmutterdefekt-Erkennungssensors erfolgen, wenn die Abstandsdetektionseinrichtung eine Vergrößerung des Abstandes zwischen der Sicherungsmutter und der Hubeinrichtung anhand einer Trennung der Aktivierungsmittel voneinander detektiert. Wie oben bereits erläutert wurde, erfolgt bei einem Defekt eine Veränderung des Abstandes zwischen Tragmutter und Sicherheitsmutter, die beispielsweise aufgrund der festen Verbindung zwischen Hubeinrichtung und Tragmutter zu einer detektierbaren Vergrößerung des Abstandes zwischen Hubeinrichtung und Sicherheitsmutter führen kann.

[0015] Die Tragmutterdefekt-Erkennungseinrichtung ermöglicht somit eine direkte Erkennung eines Tragmutterdefektes, z.B. eines Bruches, mit wenigen und wenig komplexen Bauteilen.

[0016] Ferner kann das zweite Aktivierungsmittel dazu eingerichtet sein, in dem getrennten Zustand der Aktivierungsmittel in eine Position (nachfolgend auch zweite Position genannt) überzugehen, in der der Tragmutterdefekt-Erkennungssensor durch das zweite Aktivierungsmittel aktivierbar ist. Der Übergang von einer Ausgansposition, in der die Aktivierungsmittel miteinander in Kontakt stehen, in eine zweite vordefinierte Position kann zudem eine eindeutige und schnelle Defektdetektion ermöglichen.

[0017] Ferner können die Hubeinrichtung und die Sicherungsmutter in einem defektfreien Zustand der Tragmutter in einem vorbestimmten Abstand A2 zueinander angeordnet sein und ferner derart, dass diese bei einem Defekt der Tragmutter eine Relativbewegung zueinander ausführen können, die besonders bevorzugt zu einer Vergrößerung des Abstandes A2 führt. Bevorzugt kann die Abstandsdetektionseinrichtung diese Vergrößerung des vorbestimmten Abstandes zwischen der Sicherungsmutter und der Hubeinrichtung detektieren und besonders bevorzugt, wenn die Vergrößerung über einen Grenzwert für diesen Abstand A2 hinausgeht.

[0018] Die oben erläuterte technische Funktion löst eine Defekterkennung nicht bei jedem Schadens- bzw. Defektereignis der Tragmutter aus, sondern nur bei einem Defekt, der eine vorbestimmte Schwere bzw. Größe überschreitet. Diese Selektion bzw. Entscheidung erfolgt anhand des Grenzwertes für die Abstandsdetektion. Der Grenzwert kann dann so eingestellt sein, dass beispielsweise eine geringfügige Abnutzung der Tragmutter durch Verschleiß noch keine Defekterkennung auslöst. Dadurch wird gewährleistet, dass sicherheitsrelevante Schäden zuverlässig erkannt und gemeldet werden können, während kleinere Verschleißerscheinungen, die für die Sicherheit unkritisch sind, nicht zu einer anwenderunfreundlichen Detektionsmeldungshäufung führen.

[0019] Besonders bevorzugt kann die Abstandsdetektionseinrichtung eine Vergrößerung über den Grenzwert für den Abstand A2 hinaus dadurch detektieren, dass die Aktivierungsmittel bei dem vorbestimmten Abstand A2 zwischen der Sicherungsmutter und der Hubeinrichtung miteinander in Kontakt stehend sind und bei einer Überschreitung des Grenzwertes voneinander getrennt sind. Dies kann beispielsweise mittels der Kontaktlänge zwischen den beiden Aktivierungsmitteln eingestellt werden. Die Grenzwertdetektionsfunktion kann somit wiederrum mit wenig komplexen technischen Mitteln bereitgestellt werden; und ohne dass z.B. aufwendige Sensoren oder dgl. zum Messen von Abstandsgrößen oder dgl. notwendig wären.

[0020] Beispielsweise kann die Abstandsdetektionseinrichtung ein erstes und ein zweites Aktivierungsmittel aufweisen, die bei einem Abstand zwischen der Sicherungsmutter und der Hubeinrichtung bis zu einem Grenzwert für diesen Abstand miteinander verbunden sein können und die bei einer Überschreitung dieses Grenzwertes für den Abstand zwischen der Sicherungsmutter und der Hubeinrichtung voneinander getrennt sein können. Beispielsweise können die beiden Aktivierungsmittel unterhalb des Grenzwertes dadurch miteinander verbunden sein, dass ein Abschnitt eines Aktivierungsmittels mit einem Abschnitt des anderen Aktivierungsmittels in Eingriff steht oder zumindest in einem Kontakt steht. Mit anderen Worten können die beiden Aktivierungsmittel bei Vorliegen des vorbestimmten Abstandes zwischen der Tragmutter und der Sicherungsmutter miteinander verbunden sein, da solange dieser vorbestimmte Abstand vorliegt auch der Abstand zwischen Sicherheitsmutter und Hubeinrichtung kleiner als der Grenzwert für den Abstand ist. Mit anderen Worten kann der defektfreie Zustand dadurch erkennbar sein, dass die beiden Aktivierungsmittel miteinander in Kontakt bzw. im Eingriff miteinander stehen.

[0021] Ferner kann ein erster Abschnitt eines ersten Aktivierungsmittels mit der Sicherungsmutter verbunden sein; bevorzugt derart, dass die Relativposition zwischen dem ersten Aktivierungsmittel und der Sicherungsmutter unveränderlich ist. Ein zweiter Abschnitt eines zweiten Aktivierungsmittels kann mit der Hubeinrichtung verbunden sein; bevorzugt derart, dass dieser zweite Abschnitt seine Relativposition zu der Hubeinrichtung nicht verändern kann. Ein zweiter Abschnitt des ersten Aktivierungsmittels kann dazu eingerichtet sein, mit einem ersten Abschnitt des zweiten Aktivierungsmittels (bei defektfreiem Zustand bzw. bei einem Zustand mit einem Defekt unterhalb der Grenzwertschwelle) in Kontakt zu stehen. Bevorzugt kann der erste Abschnitt des zweiten Aktivierungsmittel zumindest einen Bewegungsfreiheitsgrad in Relation zu der Hubeinrichtung aufweisen, z.B. rotatorisch und/oder translatorisch.

[0022] Die oben beschriebene bevorzugte Anordnung von zwei Aktivierungsmitteln mit den beschriebenen bevorzugten Verbindungspunkten erlaubt eine zuverlässige Erkennung eines Defektes, da die beschriebene Anordnung dazu führt, dass eine defektbedingte Relativbewegung zwischen Hubeinrichtung und Sicherungsmutter - insbesondere ausgelöst durch einen Defekt der Tragmutter, der zu einer Relativbewegung zwischen Tragmutter und Sicherungsmutter führt -bereits nur mit den beiden Aktivierungsmittel sicher erfasst werden kann. Mit anderen Worten erlaubt die vorgenannte bevorzugte Konfiguration eine baulich wenig komplexe und gleichzeitig effektive Anordnung für die technische Funktion der Defekterkennung. Die Hebebühne wird somit in der Montage weniger komplex und die Detektionsfunktion gleichzeitig sicher gewährleistet.

[0023] Die Anordnung der Tragmutter kann oberhalb oder unterhalb der Sicherungsmutter erfolgen. Wenn die Tragmutter oberhalb (in längsaxialer Richtung der Gewindespindel) der Sicherungsmutter an der Gewindespindel angeordnet ist, so kann die Hebebühne bevorzugt derart eingerichtet sein, dass ein Defekt der Tragmutter zu einer Verringerung des Abstandes zwischen der Tragmutter und der Sicherungsmutter und zu einer Vergrößerung des Abstandes zwischen der Sicherungsmutter und der Hubeinrichtung führt.

[0024] Wenn die Tragmutter unterhalb der Sicherungsmutter an der Gewindespindel angeordnet ist, so kann die Hebebühne bevorzugt derart eingerichtet sein, dass ein Defekt der Tragmutter zu einer Vergrößerung des Abstandes zwischen der Tragmutter und der Sicherungsmutter und zu einer Vergrößerung des Abstandes zwischen der Sicherungsmutter und der Hubeinrichtung führt.

[0025] Wie oben dargelegt wurde, führt bei der bevorzugten Konfiguration der Hebebühne ein Tragmutterdefekt in beiden beschriebenen Fällen zu einer Vergrößerung des Abstandes zwischen der Sicherungsmutter und der Hubeinrichtung. Dadurch kann die grundsätzliche Konfiguration der Abstandsdetektionseinrichtung auch unabhängig von dieser Anordnung gleich ausgeführt werden, was die bauliche Komplexität der Hebebühne vorteilhaft reduziert.

[0026] Besonders bevorzugt vergrößert sich der Abstand zwischen der Sicherheitsmutter und einem vorbestimmten Punkt der Hubeinrichtung bei einem Tragmutterdefekt dadurch, dass die Tragmutter und die Hubeinrichtung bei einem Tragmutterdefekt in Richtung der Schwerkraftrichtung an der Gewindespindel abrutschen/fallen bis spätestens die Sicherheitsmutter diese Bewegung stoppt bzw. diese Bewegung spätestens an der Position der Sicherheitsmutter zum Halten kommt. Der vorbestimmte Punkt der Hubeinrichtung, der für die Abstands"messung" bzw. -erkennung relevant ist, kann folglich so ausgewählt werden, dass der Abstand bei einem Tragmutterdefekt in jedem Fall - bei einer Montage der Tragmutter oberhalb oder unterhalb der Sicherheitsmutter - größer wird als in dem Ausgangsfall, in dem die Tragmutter keinen Schaden aufweist.

[0027] Ferner ist hier beachtlich, dass ein Schaden der Tragmutter ebenfalls auch einen solchen Schaden umfassen soll, der einen reduzierten Eingriff zwischen Gewindespindel und Tragmutter darstellt. So kann vorliegend auch ein Schaden im Bereich des Gewindeeingriffes zwischen Tragmutter und Gewindespindel als Tragmutterdefekt erkannt werden, wenn die Tragmutter dadurch relativ die Position zu der Sicherheitsmutter verändert.

[0028] Die oben erläuterte bevorzugte Ausführung ermöglicht, dass der Abstand zwischen der Hubeinrichtung bzw. einem Punkt dieser und der Sicherheitsmutter nicht mit einem baulich komplexen Sensor überwacht werden muss. Vielmehr und vorteilhafterweise umfasst das Detektieren der Grenzwertüberschreitung die Detektion der Trennung der beiden Aktivierungsmittel voneinander. In dem oben beschriebenen besonders bevorzugten Fall kann diese Detektion dadurch erfolgen, dass das zweite Aktivierungsmittel, nach der Trennung von dem ersten Aktivierungsmittel, eine veränderte Position einnimmt - verglichen zu der Ausgangsposition, in der es mit dem ersten Aktivierungsmittel verbunden ist. Die Veränderung der Position des zweiten Aktivierungsmittels kann in einem Basisfall allein durch die Schwerkraft herbeigeführt werden und erfordert somit keiner komplexen baulichen Maßnahmen. Die veränderte bzw. zweite Position kann insbesondere insofern verändert sein, dass der erste Abschnitt des zweiten Aktivierungsmittels eine Relativbewegung zu der Hubeinrichtung ausführt bzw. diese seine Position verändert.

[0029] Die Aktivierung des Tragmutterdefekt-Erkennungssensors kann besonders bevorzugt so konfiguriert sein, dass diese in einer bestimmten Fahrposition des Hubschlittens erfolgt. Beispielsweise kann der Tragmutterdefekt-Erkennungssensor an einem Ende, z.B. dem unteren Ende, des Verfahrweges der Hubeinrichtung an der Säule (ortsfest) befestigt sein. In diesem Beispiel kann die Auslösung des Sensors erfolgen, wenn die Hubeinrichtung die untere Endposition erreicht und das zweite Aktivierungsmittel in der Position, die es einnimmt, wenn es von dem ersten Aktivierungsmittel getrennt ist, vorliegt, in der es den Tragmutterdefekt-Erkennungssensor in der unteren Fahrposition der Hubeinrichtung auslöst.

[0030] Der Nutzer der Hebebühne könnte folglich bei Erreichen einer vordefinierten Fahrposition des Hubschlittens über den Schadensfall direkt informiert werden, wenn der Tragmutterdefekt-Erkennungssensor aktiviert wurde. Die Information kann die Ausgabe eines optischen und/oder akustischen Hinweises umfassen. Die Steuerung der Hebebühne kann bevorzugt zusätzlich auch einen Abschaltbefehl ausgeben, den der Nutzer nur durch eine Reparatur aufheben kann. Eine indirekte Ausgabe eines Schadensfalles, wie beispielsweise im Stand der Technik üblicherweise über einen mechanisch verursachten Schwerlauf der Hebebühne vermittelt wird, wird durch die direkte Erkennung und Information vermieden, so dass der Nutzer auch zuverlässig die Hebebühne deaktivieren kann.

[0031] Ferner kann das erste Aktivierungsmittel stabförmig geformt sein. Der zweite Abschnitt kann dann ein Ende des stabförmigen Mittels sein. Das zweite Aktivierungsmittel kann ferner ein hebelförmiges Element sein, das einen Eingriffsabschnitt als ersten Abschnitt aufweisen kann, der dazu eingerichtet sein kann, den zweiten Abschnitt des ersten Aktivierungsmittels aufzunehmen. Diese Aufnahme bzw. der Kontakt zwischen den beiden Abschnitten kann für die Funktion der Defektdetektion bereits ausreichend sein, wenn das zweite Aktivierungsmittel durch den Kontakt mit dem ersten Aktivierungsmittel an einer Positionsveränderung (hin zu der zweiten Position, in der der Tragmutterdefekt-Detektionssensor ausgelöst werden kann) gehindert wird.

[0032] Neben einer Stabform kann das erste Aktivierungsmittel alternativ bevorzugt auch seilartig sein. Die Verbindung zwischen einem Seilende und dem zweiten Aktivierungsmittel kann dann derart eingerichtet sein, dass das Seilende sich von dem zweiten Aktivierungsmittel löst, wenn der Abstandsgrenzwert überschritten wurde. Dies kann durch eine lösbare Klemmverbindung oder ein Einhaken oder eine Sollbruchstelle ausgeführt sein.

[0033] Bevorzugt hat das zweite Aktivierungsmittel eine längliche Hebelform und kann in der getrennten, zweiten Position senkrecht zu der Längsachse der Gewindespindel umgeklappt sein.

[0034] Die Montage der beiden Aktivierungsmittel ist ohne größeren Aufwand möglich und gleichzeitig wird durch die Lösbarkeit an einer vorbestimmten Stelle eine sichere und einfach detektierbare Defekterkennung gewährleistet.

[0035] Ferner kann das zweite Aktivierungselement mittels eines Kraftmittels aktuierbar sein. Beispielsweise kann das Kraftmittel eine Feder oder dgl. sein. Das Kraftmittel kann folglich bevorzugt die Funktion der Überführung des zweiten Aktivierungsmittels von der Ausgangsposition in die zweite Position, in der es von dem ersten Aktivierungsmittel getrennt ist, ohne Schwerkrafteinfluss betätigen oder die Schwerkraft unterstützen. Im letzteren Fall kann dadurch beispielsweise eine beschleunigte Überführung oder eine zuverlässige Überführung in die zweite Position als Endposition erlangt werden. Besonders bevorzugt ist das zweite Aktivierungsmittel mit dem zweiten Abschnitt an einem Punkt mit der Hubeinrichtungfix verbunden, wobei dieser Befestigungspunkt besonders bevorzugt seitlich versetzt zu der Gewindespindel angeordnet ist. Die Überführung von dem Ausgangszustand in die zweite Position kann bevorzugt durch eine Rotation um den Befestigungspunkt herum erfolgen, so dass der erste Abschnitt des zweiten Aktivierungsmittels seine Relativposition zu der Hubeinrichtung verändert.

[0036] Ferner kann der Tragmutterdefekt-Erkennungssensor an einer in der Vertikalen vorbestimmten, festen Position der Säule befestigt sein. Die Position kann beliebig während der Montage bestimmt werden. Auch können mehrere Tragmutterdefekt-Erkennungssensoren an der Säule an verschiedenen vertikalen Position vorgesehen sen. Der Tragmutterdefekt-Erkennungssensor kann derart eingerichtet sein, dass eine Annäherung des zweiten Aktivierungsmittels in der von dem ersten Aktivierungsmittel getrennten Position, d.h. der zweiten Position, detektiert werden kann. Dazu kann der Sensor beispielsweise optische, elektrische, magnetische und/oder andere Signale auswerten. Im bevorzugten Fall kann der Sensor optisch erkennen, dass das zweite Aktivierungsmittel der Sensorfläche bis auf einem vorbestimmten Sensorabstand angenähert wurde. Besonders bevorzugt nähert sich das zweite Aktivierungsmittel im defektfreien Betrieb dem Sensor nicht an, da die Position des zweiten Aktivierungsmittels im Ausgangszustand, in dem es mit dem ersten Aktivierungsmittel verbunden ist, zu keiner Annäherung mit dem Sensor führt. Dies kann beispielsweise dadurch realisiert sein, dass die Sensorachse bzw. der Sensordetektionsbereich nicht von dem zweiten Aktivierungsmittel in dem Ausgangszustand gekreuzt wird. Wenn das zweite Aktivierungsmittel hingegen in der zweiten Position ist, so kann es in den Sensordetektionsbereich hineinragen oder diesen berühren und bei ausreichender Annäherung an den Sensor zu einer Auslösung von diesem führen.

[0037] Somit ist sichergestellt, dass der Sensor bzw. die Defekterkennung zuverlässig nur bei einem tatsächlichen Defekt auslöst.

[0038] Ferner kann der Tragmutterdefekt-Erkennungssensor an einer unteren Endposition der Hubeinrichtung an der Säule angeordnet sein. Dies hat den Vorteil, dass bei einem Defekt der Tragmutter der Defekt zuverlässig angezeigt wird, sowie die Hubeinrichtung in die unterste Position verfahren wurde. Werden weitere Tragmutterdefekt-Erkennungssensoren an zusätzlichen Stellen der Säule verbaut, so kann die Defektdetektion auch bereits an anderen Hubeinrichtungsverfahrposition auslösen.

[0039] Ferner kann der Tragmutterdefekt-Erkennungssensor derart an der Säule angeordnet sein, dass er mit einem kleinen Abstand, z.B. zwischen 10 mm und 50 mm, oberhalb eines Endanschlagsensors angeordnet sein kann. Somit kann die Defektmeldung an den Nutzer noch vor Erreichen der finalen unteren Verfahrposition gemeldet werden und dieser die Bedienung umgehend stoppen.

[0040] Zusammengefasst wird eine verbesserte Hebebühne beschrieben, die insbesondere eine verbesserte Tragmutterdetektion ermöglicht, die baulich wenig komplex ist.

[0041] Vorliegende Gegenstände und Verfahren werden im Folgenden exemplarisch mit Bezug auf die beigefügten, schematischen Figuren beschrieben.

Figur 1

zeigt eine Hebebühne schematisch und im Schnitt;

Figuren 2a, 2b

zeigen perspektivisch insbesondere eine Hubeinrichtung in einer teilweise ausgebrochenen Darstellung mit einer Tragmutterdefekt-Erkennungseinrichtung;

Figuren 3a, 3b

zeigen perspektivisch insbesondere eine Hubeinrichtung in einer teilweise ausgebrochenen Darstellung mit einer Tragmutterdefekt-Erkennungseinrichtung;

Figuren 4a, 4b

zeigen insbesondere einen Vergleich einer Tragmutterdefekt-Erkennungseinrichtung im Zustand ohne und mit Defekt einer Tragmutter; und

Figur 5

zeigt einen Ausschnitt einer Tragsäule mit einem Tragmutterdefekt-Erkennungssensor.

[0042] Im Folgenden werden verschiedene Beispiele detailliert unter Bezugnahme auf die Figuren beschrieben. Gleiche bzw. ähnliche Elemente in den Figuren werden hierbei mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet. Damit soll jedoch keine Einschränkung auf die beschriebenen Beispiele einhergehen; vielmehr kann der beschriebene Gegenstand auch Modifikationen von Merkmalen der beschriebenen Beispiele und Kombination von Merkmalen verschiedener Beispiele im Rahmen des Schutzumfangs der unabhängigen Ansprüche umfassen.

[0043] Figur 1 zeigt eine schematische Darstellung eines Teils einer Hebebühne 1, wobei eine einzelne Tragsäule 2 der Hebebühne 1 schematisch und geschnitten dargestellt ist. Aus der Figur 1 wird ersichtlich, dass innerhalb eines von Seitenwänden 2a gebildeten Hohlraums 2b der Tragsäule 2 eine Hubeinrichtung 6 gelagert ist, die nachfolgend auch als Hubschlitten 6 bezeichnet werden kann. Die Darstellung zeigt den Hubschlitten 6 in teilweise geschnittener Darstellung, um weitere Bauteile sichtbar zu machen. Der Hubschlitten 6 ist mittels einer Tragmutter 4 mit einer Gewindespindel 3 derart verbunden, dass bei einer Rotation der Gewindespindel 3 der Hubschlitten 6 entlang einer Längsachse der Gewindespindel 3 auf- oder ab verfahren wird. Zur Unterstützung dieser Verfahrbarkeit des Hubschlittens 6 sind Roll- bzw. Gleitelemente 20 an dem Hubschlitten 6 angeordnet, die sich gegen eine Innenseite der Seitenwand 2a der Tragsäule 2 abstützen. Die hier gezeigte Ausführungsform zeigt zum Beispiel Gleitsteine als Roll- bzw. Gleitelemente 20, die an Halteelementen/Gleitlageraufnahmen 6c des Hubschlittens 6 montiert sind. Als Sicherungsbauelement ist ferner eine nachfolgend noch weiter beschriebene Sicherungsmutter 5 vorgesehen.

[0044] Der Hubschlitten 6 ist über ein Auflager 21 mit einem Tragarm 22 verbunden. Der Tragarm 22 hält eine Kraftfahrzeugaufnahme 22a, an der ein anzuhebendes Kraftfahrzeug aufgesetzt werden kann. Der Tragarm 22 ist lösbar mit dem Auflager 21 verbunden. Ein Verfahren der Hubschlittens 6 entlang der Gewindespindel 3 führt aufgrund der Verbindung des Hubschlittens 6 mit dem Tragarm 22 zu einer Auf- oder Abbewegung des Tragarms 22 und damit eines darauf abgestellten Kraftfahrzeugs.

[0045] In einem unteren Bereich der Tragsäule 2 kann innerhalb der Tragsäule 2 ein Gewindespindellager (nicht gezeigt) vorgesehen sein, das die Gewindespindel 3 rotierbar lagert. Ferner weist die Tragsäule 2 bevorzugt eine Abschlussplatte 23 auf, die mittels nicht gezeigter Schrauben oder dgl. eine feste Verbindung zwischen der Tragsäule 2 und einem Boden, auf dem die Tragsäule 2 montierbar ist, herstellen können. In einem oberen Bereich der Tragsäule 2 kann bevorzugt und in üblicher Weise ein Gehäuse mit einem Antrieb zumindest zur Rotation der Gewindespindel 3 vorgesehen sein, was die Figur 1 der schematischen Darstellung wegen nicht darstellt. Hier ist ein oberes Ende 3a der Gewindespindel 3 gezeigt, das aus dem oberen Bereich des Hohlraums 2b der Tragsäule 2 heraussteht, so dass daran ein Antrieb oder eine Übertragungseinrichtungfür die Antriebskraft angeschlossen werden kann.

[0046] Im Weiteren werden nun Details und bevorzugte Funktionen der anhand der Figur 1 überblicksweise beschriebenen Hebebühne 1 dargelegt.

[0047] Die Figuren 2a und 2b zeigen eine Tragmutterdefekt-Erkennungseinrichtung 7 mit einer Abstandserkennungseinrichtung 8 in einem Ausgangszustand und einen Teilausschnitt/-bereich der Hebebühne 1. Genauer gesagt zeigen die Figuren 2a und 2b einen Teil der Hubeinrichtung 6, wobei eine der Seitenwände 6a der Hubeinrichtung 6 ausgebrochen dargestellt ist, um dahinterliegende Bauteile, insbesondere der Tragmutterdefekt-Erkennungseinrichtung 7, sichtbar zu machen. Ferner zeigen die Figuren 2a und 2b die Gewindespindel 3 bzw. einen Teil dieser Gewindespindel 3 und einen Tragmutterdefekt-Erkennungssensor 9, der mit der Tragsäule 2 verbunden ist; beispielsweise über eine der Seitenwände 2a der Tragsäule 2.

[0048] Weiterhin zeigen die beiden Figuren 2a und 2b auch das Auflager 21, das zur Aufnahme bzw. Befestigung von zumindest einem Tragarm 22 der Hebebühne 1 vorgesehen ist. Wie bereits zuvor beschrieben wurde, zeigen beide Figuren 2a und 2b eine Ausgangsposition der Tragmutterdefekt-Erkennungseinrichtung 7, was daran ersichtlich ist, dass ein erstes Aktivierungsmittel 10, das hier beispielhaft als stangenförmiges Bauteil dargestellt ist, mit einem zweiten Abschnitt 10b in Eingriff mit einem ersten Abschnitt 11a eines zweiten Aktivierungsmittels 11 gezeigt ist.

[0049] Das zweite Aktivierungsmittel 11 ist im Wesentlichen hebelförmig und an einem Punkt P rotierbar mit der Hubeinrichtung 6 verbunden. Die Verbindung zwischen der Hubeinrichtung 6 und dem zweiten Aktivierungsmittel 11 kann durch eine schematisch gezeigte Kraftunterstützung, beispielsweise eine Drehfeder, eine Druckfeder, ein Federblech oder ein anderes elastische-federndes Bauteil, die nachfolgend als Kraftmittel 12 bezeichnet werden wird, in seiner Funktion unterstützt werden. Die Bewegung des zweiten Aktivierungsmittels 11 kann alternativ auch translatorisch oder rotatorisch-translatorisch erfolgen, wenn die Verbindung zwischen dem zweiten Aktivierungsmittel 11 und der Tragsäule 2 entsprechend ausgeführt ist.

[0050] Die genaue Funktion des zweiten Aktivierungsmittels 11 wird mit der Erläuterung der nachfolgenden Figuren noch weiter verdeutlicht werden. In der gezeigten Darstellung der Figuren 2a und 2b hat der erste Abschnitt 11a des zweiten Aktivierungsmittels 11 eine U-förmige Mulde und ist in der gezeigten Ausgangsposition des zweiten Aktivierungsmittels 11 oberhalb eines verstärkten Abschnittes 11c angeordnet. Der Kontakt mit dem zweiten Abschnitt 10b des ersten Aktivierungsmittels 10 verhindert eine Rotation des zweiten Aktivierungsmittels 11 in Richtung der Schwerkraft bzw. nach unten in den hier gezeigten Figuren 2a und 2b. In den hier beschriebenen Figuren umfasst der zweite Abschnitt 10b bevorzugt das Ende des stangenförmigen Aktivierungsmittels 10. Sollte das vorbeschriebene Kraftmittel 12 nicht an dem Befestigungspunkt P zwischen Hubeinrichtung 6 und zweitem Aktivierungsmittel 11 vorgesehen sein, so kann eine Ausführungsform derart ausgestaltet sein, dass die Schwerkraft alleine ausreichend ist, um eine Rotation des zweiten Aktivierungsmittels 11 in dem in den Figuren gezeigten Uhrzeigersinn nach unten auszulösen bzw. zu bewirken. Der optionale verdickte Abschnitt 11c kann diese Funktionalität zudem unterstützen.

[0051] Darüber hinaus kann das zweite Aktivierungsmittel 11 über einen Abschnitt 11d verfügen, der dazu eingerichtet ist, die Rotation des zweiten Aktivierungsmittels 11 an einer definierten zweiten Position zu stoppen. Auch dies wird nachfolgend noch näher erläutert werden. Für die Beschreibung der Figuren 2a und 2b soll hiermit lediglich darauf hingewiesen werden, dass dieser weitere Abschnitt 11d bevorzugt als integraler Abschnitt des zweiten Aktivierungsmittels 11 und hier insbesondere als herausstehender stiftartiger Abschnitt vorgesehen ist. Die Funktion der Abschnitte 11c und 11d kann jedoch auch in einer anderen Ausformung, die hier nicht dargestellt ist, realisiert werden, solange die vorbeschriebene technische Funktion erfüllt ist.

[0052] Weiterhin machen die Figuren 2a und 2b schematisch deutlich, dass ein erster Abschnitt 10a des ersten Aktivierungsmittels 10 im vorliegenden Fall das entgegengesetzte Ende des stabförmigen ersten Aktivierungsmittels 10 umfasst und dieser mittels einer Schraube oder eines Steckpins 5a fest mit der ebenfalls in den Figuren gezeigten Sicherungsmutter 5 verbunden ist. Im Falle einer Schraubverbindung ist das erste Aktivierungsmittel 10 nur schraubend lösbar und dementsprechend ist der etwas Montageaufwand höher. Ein Steckpin 5a hat den Vorteil, dass das erste Aktivierungsmittel 10 mittels einer einfachen Aufsteckmontage und ohne Werkzeug erfolgen kann.

[0053] Beide Aktivierungsmittels 10 und 11 sind Teil der bzw. einer AbstandsdetektionsEinrichtung 8, die Teil der Tragmutterdefekt-Erkennungseinrichtung 7 ist und deren Funktion im weiteren Verlauf der nachfolgenden Figurenbeschreibung ebenfalls noch genauer deutlicher werden wird.

[0054] Weiterhin zeigen die Figuren 2a und 2b die Anordnung der Gewindespindel 3 mit den darauf montierten Muttern, genauer gesagt der Tragmutter 4 und der Sicherungsmutter 5. Im vorliegenden Beispiel ist die Sicherungsmutter 5 oberhalb der Tragmutter 4 angeordnet. Dies ist jedoch auch in umgekehrter Reihenfolge möglich.

[0055] Weiterhin ist ersichtlich, dass zwischen der Sicherungsmutter 5 und der Tragmutter 4 entlang der Längsachse L der Gewindespindel 3 ein Abstand A1 vorgesehen ist, der vor der Montage vorbestimmt wird und bei normaler, d. h. defektfreier Tragmutter 4, konstant bleibt - hier ist der Abstand A1 zwischen der einer oberen Endkante der Tragmutter 4 und einer unteren Endkante der Sicherungsmutter 5 eingezeichnet. Mit anderen Worten wird im Betrieb, während die Tragmutter 4 defektfrei ist, die Sicherungsmutter 5 der Bewegung der Tragmutter 4 entlang der Gewindespindel 3 derart folgen bzw. derart mitlaufen, dass der voreingestellte bzw. vorbestimmte Abstand A1 zwischen beiden Muttern 4 und 5 konstant erhalten bleibt.

[0056] Weiterhin zeigen die Figuren 2a und 2b Teile der Hubeinrichtung 6, die insbesondere die Seitenwände 6a und Querwände 6b umfassen, die beispielsweise mittels Schlitzstecksystemen mit den Seitenwänden 6a verbunden sein können. Andere Verbindungsmöglichkeiten zwischen den Querwänden 6b und den Seitenwänden 6a sind jedoch auch anwendbar. Im oberen Bereich der Figuren 2a und 2b und insbesondere in der Seitenansicht bzw. Schrägansicht der Figur 2b sind zwei Querwände 6b1,2 gezeigt, wobei eine der beiden Querwände 6b1 zwischen der Tragmutter 4 und der Sicherungsmutter 5 und die andere Querwand 6b2 unterhalb der Tragmutter 4 angeordnet ist. Weiterhin ist oberhalb der Sicherungsmutter 5 eine weitere Querwand 6b3 mit den Seitenwänden 6a der Hubeinrichtung 6 positionsfest verbunden. Im Bereich der oberen Querwand 6b3 kann an den beiden oberen und unteren Eckpositionen der Hubeinrichtung 6 jeweils eine Gleitlager- bzw. Rollenlageraufnahme 6c an der Hubeinrichtung 6 vorgesehen sein, die im Wesentlichen rechteckige Hohlprofile sein können, deren Längsachsen jeweils parallel zueinander angeordnet sind und die in einer Ebene, die senkrecht zur Längsachse der Gewindespindel 3 angeordnet ist, liegen. In einer Draufsicht (entlang der Längsachse der Gewindespindel 3, d.h. eine Draufsicht auf die kleinere Querschnittsfläche der Hubeinrichtung 6) ergibt sich somit ein im Wesentlichen H-förmiges Profil der Hubeinrichtung 6, wobei jeweils an beiden Enden der Gleitlageraufnahmen 6c die vorbeschriebenen Roll- bzw. Gleitelemente 20 montierbar sind (die in den Figuren 2 bis 4 nicht auf den Elementen 6c montiert/gezeigt sind).

[0057] Im Vergleich zu den Figuren 2a und 2b zeigen die Figuren 3a und 3b die gleichen Ansichten bzw. Perspektiven des Ausschnittes der Hebebühne 1, der insbesondere einen Teil der Hubeinrichtung 6, der Gewindespindel 3, des Auflagers 21 und des Tragmutterdefekt-Erkennungssensors 9 zeigt. Jedoch zeigen die Figuren 3a und 3b einen anderen Zustand des vorbeschriebenen Teils der Hebebühne 1 bzw. der Tragmutterdefekt-Erkennungseinrichtung 7 umfassend die Abstandsdetektionseinrichtung 8.

[0058] So geht aus den Figuren 3a und 3b hervor, dass die bereits kurz vorbeschriebene veränderte bzw. zweite Position des zweiten Aktivierungsmittels 11 gezeigt ist, bei der der zweite Abschnitt 10b des ersten Aktivierungsmittels 10 nicht im Eingriff bzw. Kontakt mit dem ersten Abschnitt 11a des zweiten Aktivierungsmittels 11 ist bzw. steht.

[0059] Mit anderen Worten sind in der Darstellung der Figuren 3a und 3b das erste und das zweite Aktivierungsmittel 10 bzw. 11 voneinander getrennt, was vorliegend einen Defekt der Tragmutter 4 anzeigt bzw. detektierbar macht. Der Mechanismus der Detektion bzw. des Übergangs vom Ausgangszustand in den getrennten Zustand des ersten und des zweiten Aktivierungsmittels 10 bzw. 11 und des Übergangs des zweiten Aktivierungsmittels 11 bzw. dessen ersten Abschnittes 11a von der Ausgangsposition in die zweite Position erfolgt dadurch, dass bei einem Defekt der Tragmutter 4, sowohl die Tragmutter 4 als auch die Hubeinrichtung 6 aufgrund der Einwirkung der Schwerkraft (und der defektbedingten verlorengegangenen Haltefunktion der Tragmutter 4 an der Gewindespindel 3) in den Figuren in Richtung nach unten gezogen werden bzw. fallen. Diese Bewegung der Hubeinrichtung 6 und der Tragmutter 4 wird spätestens durch die Sicherungsmutter 5, die dieses Fallen bzw. die nach unten gerichtete Bewegung der Hubeinrichtung 6 und der Tragmutter 4 an einer definierten Stelle stoppt, beendet. In den Figuren 3a und 3b ist dies daran ersichtlich, dass ein Abstand A2 zwischen der obersten Querwand 6b3 der Hubeinrichtung 6 und einer oberen Kante der Sicherungsmutter 5, der in den Figuren 2a und 2b mittels Pfeilen sichtbar dargestellt ist, in den Figuren 3a und 3b nicht mehr gezeigt ist. Die Hubeinrichtung 6 und die Tragmutter 4 sind folglich um diesen im defektfreien Zustand vorhandenen Abstand A2 zwischen Sicherungsmutter 5 und (oberster Querwand 6b3 der) Hubeinrichtung 6 nach unten gerutscht bzw. gefallen. Da die Sicherungsmutter 5 nun in direktem Kontakt mit der Hubeinrichtung 6 steht, wird ein weiteres Absinken der Tragmutter 4 bzw. der Hubeinrichtung 6 verhindert.

[0060] Das aufgrund des Defekts der Tragmutter 4, der hier nicht weiter dargestellt ist, erfolgte Absinken bzw. Abfallen der Hubeinrichtung 6 hat weiterhin zur Folge, dass die Verbindung zwischen dem ersten und dem zweiten Aktivierungsmittel 10 bzw. 11 aufgehoben wird. Dies kommt insbesondere dadurch zustande, dass der Verbindungspunkt P zwischen dem zweiten Aktivierungsmittel 11 und der Hubeinrichtung 6 derart gewählt ist, dass der Abstand zwischen der Sicherungsmutter 5 und diesem Befestigungspunkt P bei einem Tragmutterdefekt größer wird. Hier ist dies insbesondere dadurch realisiert, dass der zweite Abschnitt 11b des zweiten Aktivierungsmittels 11 mit der Hubeinrichtung 6 an einem Punkt verbunden ist, der unterhalb der Sicherungsmutter 5 und der Tragmutter 4 angeordnet ist. Mit anderen Worten verursacht ein Tragmutterdefekt eine relative Bewegung zwischen der Hubeinrichtung 6 mit dem zweiten Aktivierungsmittel 11 und der Sicherungsmutter 5, an der das erste Aktivierungsmittel 10 fest angeordnet ist.

[0061] Die Verbindung zwischen dem ersten Aktivierungsmittel 10 und dem zweiten Aktivierungsmittel 12 wird bevorzugt erst dann gelöst, wenn der zweite Abschnitt 10b des ersten Aktivierungsmittels 10 außer Kontakt bzw. aus dem Eingriff mit dem ersten Abschnitt 11a des zweiten Aktivierungsmittels 11 herausrutscht bzw. heraus verfährt. Die entsprechende Länge kann als Grenzwert angesehen werden, so dass die Abstandsdetektionseinrichtung 8 erst einen Tragmutterdefekt meldet, wenn dieser Grenzwert überschritten wurde. Für die Überwachung dieses Grenzwertes ist jedoch kein komplexer Sensor notwendig, sondern dies wird lediglich durch die vorbeschriebene mechanische Funktion und die Funktionsweise des ersten und zweiten Aktivierungsmittels 10 und 11 realisiert. So kann der Grenzwert als ein Beispiel durch die Tiefe der Mulde des ersten Abschnittes 11a des zweiten Aktivierungsmittels 11 definiert sein und/oder durch die Länge des zweiten Abschnittes 10b.

[0062] Nachdem die beiden Aktivierungsmittel 10 bzw. 11 voneinander getrennt sind, wird aufgrund der Schwerkraft und/oder der Einwirkung des Kraftmittels 12 das zweite Aktivierungsmittel 11 in die zweite Position überführt, was in der hier gezeigten Ausführung durch eine Rotation in Richtung der Schwerkraftrichtung bzw. hier des Uhrzeigersinnes erfolgt. Der verdickte Bereich 11c des zweiten Aktivierungsmittels 11 hat neben der Unterstützung der Schwerkraftfunktion zudem auch die Funktion, dass ein Endbereich bzw. eine Kante dieses verstärkten Abschnittes 11c an den Tragmutterdefekt-Erkennungssensor 9 angenähert wird. Um dies zu unterstützen und ein Durchdrehen bzw. Überdrehen des zweiten Aktivierungsmittels 11 zu verhindern, kann ferner der weitere Abschnitt 11d vorgesehen sein, der an einen Abschnitt der Hubeinrichtung 6 anschlagen kann, sobald die zweite Position als Endposition des zweiten Aktivierungsmittels 11 erreicht ist.

[0063] Die in den Figuren 3a und 3b gezeigte zweite Position des zweiten Aktivierungsmittels 11 aktiviert schließlich den Tragmutterdefekt-Erkennungssensor 9, bevorzugt wenn die Verfahrposition der Hubeinrichtung 6 derart ist, dass das zweite Aktivierungsmittel 11 in unmittelbarer Nähe zu dem Tragmutterdefekt-Erkennungssensors 9 ist. Eine bevorzugte Montageposition für den Tragmutterdefekt-Erkennungssensor 9 kann dabei entsprechend einer unteren Verfahrposition der Hubeinrichtung 6 sein, so dass der Tragmutterdefekt-Erkennungssensor 9 auslöst bzw. einen Defekt erkennt, wenn die Hebebühne 1 eine untere Verfahrposition einnimmt. Auf diese Weise kann sichergestellt werden, dass bei einem Zurückfahren der Hubeinrichtung 6 in die unterste Verfahrposition, d.h. in eine Nullposition der Hebebühne 1, in jedem Fall ein Alarm bzw. eine Defektmeldung ausgelöst werden kann. Weiterhin können selbstverständlich auch mehrere Tragmutterdefekt-Erkennungssensoren 9 entlang der Längsachse der Tragsäule 2 angeordnet sein, so dass eine feinmaschigere Defektmeldung im Hinblick auf die Verfahrposition der Hubeinrichtung 6 ermöglich werden kann. Vorteil der Befestigung des Tragmutterdefekt-Erkennungssensors 9 an der Tragsäule 2 ist, dass dieser nicht mit der Hubeinrichtung 6 mitfahren muss, so dass keine aufwändige Kabelführung zur Stromversorgung bzw. Signalleitung zwischen Sensor und einer nicht gezeigten Steuereinheit in der Tragsäule 2 untergebracht werden müssen. Dies reduziert die bauliche Komplexität.

[0064] Es ist alternativ oder zusätzlich möglich, den Tragmutterdefekt-Erkennungssensor 9 an einer entsprechenden Position der Hubeinrichtung 6 zu montieren, wenn in einer alternativen Ausführungsform die Defektmeldung unabhängig von der Verfahrposition der Hubeinrichtung 6 sofort gemeldet werden können soll. Dies bringt den Vorteil mit sich, dass die Defektmeldung verfahrpositionsunabhängig ausgelöst wird, bringt jedoch gleichzeitig die Notwendigkeit mit sich, wie vorbeschrieben, den Tragmutterdefekt-Erkennungssensor 9 mit entsprechenden Kabeln flexibler Länge mit einer an der Tragsäule 2 angeordneten Steuereinrichtung verbinden zu müssen.

[0065] Zusammengefasst ergeben sich aus der Zusammenschau der Figuren 2 und 3 somit die sehr zuverlässig und gleichzeitig baulich wenig komplexe technische Funktion der Tragmutterdefekt-Erkennungseinrichtung 7 bzw. der Abstandsdetektionseinrichtung8, wobei letztere im Wesentlichen die beiden Aktivierungsmittel 10 bzw. 11 umfasst, die in einem defektfreien Zustand der Tragmutter 4 miteinander in Kontakt bzw. in Verbindung stehen und die bei einem Defekt der Tragmutter 4 voneinander getrennt sind. Die Trennung dieser beiden Aktivierungsmittel 10 und 11 erfolgt aufgrund einer tragmutterdefektbegründeten Relativbewegung zwischen Hubeinrichtung 6, Tragmutter 4 und Sicherungsmutter 5 bzw. den jeweiligen und in vorbeschriebener Art und Weise verbundenen Aktivierungsmitteln 10 und 11. Komplexe Sensoren und andere Bauteile werden bei der vorbeschriebenen Lösung nicht erfordert, was als weiterer technischer Vorteil zu sehen ist.

[0066] Weiterhin zeigen die Figuren 4a und 4b in einer weiter bezüglich der Details reduzierten Darstellungsweise den Vergleich zwischen der Ausgangssituation in einem tragmutterdefektfreien Zustand der Hebebühne 1 und einem Zustand, in dem ein Tragmutterdefekt vorliegt, der zu einer Relativbewegung zwischen dem ersten und dem zweiten Aktivierungsmittel 10 bzw. 11 geführt hat, die größer als der Grenzwert ist, d. h. in dem hier gezeigten Fall beispielsweise länger als der zweite Abschnitt 10b des ersten Aktivierungsmittels 10, der in den ersten Abschnitt 11a des zweiten Aktivierungsmittels 11 eingreift. Ersichtlich wird das im Vergleich der Figuren 4a und 4b auch an den veränderten Abständen sowohl zwischen der Tragmutter 4 und der Sicherungsmutter 5 (Abstand A1) als auch zwischen der obersten Querwand 6b3 und der Sicherungsmutter 5 (Abstand A2) sowie dem ausgelösten zweiten Aktivierungsmittel 11, das in der Figur 4b in der zweiten Position gezeigt wird.

[0067] Beachtlich ist, dass die vorbeschriebene Funktionalität auch bei umgekehrter Reihenfolge der Anordnung der Tragmutter 4 und der Sicherungsmutter 5 gegeben ist, da bei entsprechender Positionierung des zweiten Aktivierungsmittels 11 bzw. dessen Verbindung mit der Hubeinrichtung 6 auch bei umgekehrter Anordnung der Tragmutter 4 und der Sicherungsmutter 5 eine Vergrößerung des Abstandes A2 zwischen Sicherungsmutter 5 und Hubeinrichtung 6 bzw. zweiten Abschnitt 10b des ersten Aktivierungsmittels 10 und ersten Abschnitt 11a des zweiten Aktivierungsmittels 11 stattfindet.

[0068] Beachtlich ist auch, dass die hier besonders bevorzugte rotatorische Überführung des zweiten Aktivierungsmittels 11 von der Ausgangsposition im defektfreien Zustand der Tragmutter 4 in die zweite Position bei einem Defekt der Tragmutter 4 auch mit einer Übersetzung der Abstandslänge, insbesondere einer Vergrößerung, einhergeht, da der Abstand A2, der relativ gering ist, in einen größeren Abstand übersetzt wird, den das zweite Aktivierungsmittel 11 bzw. dessen erster Abschnitt 11a von der Ausgangssituation in die zweite Position überwindet. Dies kann unterstützen, dass in einem defektfreien Betrieb der Sensor 9 nicht fehlausgelöst wird.

[0069] In den Figuren wird nicht gezeigt, dass der Fehlerwert bei einer Aktivierung des Tragmutterdefekt-Erkennungssensors 9 über eine Signalleitung zu einer Steuereinheit gemeldet wird und eine nicht gezeigte Steuereinheit einen Defektan den Nutzer melden kann. Die Meldung des Defektes kann dabei über optische Mittel erfolgen, wie zum Beispiel eine blinkende bzw. leuchtende Lampe an der Hebebühne 1 oder über eine Fehlerausgabe- bzw. Defektmeldung über einen an die Steuereinrichtung angeschlossenen Computer mit entsprechendem Bildschirm oder eine Einheit innerhalb einer Bedieneinheit bzw. Steuereinheit der Hebebühne 1. Alternativ oder zusätzlich kann auch eine akustische Meldung ausgegeben werden, wie zum Beispiel das Ertönen eines Fehlersignals oder einer Sprachausgabe. In jedem Fall wird der Nutzer zuverlässig direkt über den Defekt informiert und zusätzlich kann die Steuereinrichtung dazu eingerichtet sein, einen weiteren Betrieb der Hebebühne 1 bis nach einer Reparatur zu blockieren.

[0070] Schließlich zeigt die Figur 5 noch einen Ausschnitt der Tragsäule 2 der Hebebühne 1 und insbesondere einen unteren Abschnitt einer beispielhaften Tragsäule 2, bei dem der Tragmutterdefekt-Erkennungssensor 9 an einer untersten Verfahrposition der Hubeinrichtung 6 montiert ist. Besonders bevorzugt, wie dies auch die Figur 5 darstellt, ist der Tragmutterdefekt-Erkennungssensor 9 allerdings in Längsrichtung der Gewindespindel 3 oberhalb eines Endanschlagssensors 13 montiert, so dass noch vor einem Auslösen des Endanschlagsensors 13 bereits eine Defektmeldung aufgrund des aktivierten Tragmutterdefekt-Erkennungssensors 9 erfolgt, wenn ein Defekt eingetreten sein sollte.

[0071] Im Hinblick auf die Position des Tragmutterdefekt-Erkennungssensors 9 ist weiterhin zu bemerken, dass er bevorzugt, und wie in Figur 5 gezeigt, lateral versetzt zu einer Längsachse des ersten Aktivierungsmittels 10 angeordnet sein kann, so dass bei einer Rotation des zweiten Aktivierungsmittels 11 der Tragmutterdefekt-Erkennungssensor 9 ausgelöst wird und in einem Ausgangszustand der Abstandsdetektionseinrichtung, d. h. im defektfreien Betrieb, keine Auslösung des Sensors 9 erfolgt. Im Hinblick auf die verwendeten Sensoren 9 und 13 ist ferner anzumerken, dass diese gleichartig oder unterschiedlich sein können, bevorzugt jedoch gleichartig. In einem besonders wenig komplexen Ausführungsbeispiel können beide Sensoren 9 und 13 Kontakt- bzw. mittels Kontakt bedienbarer Elemente sein, so dass ein Kontakt zwischen dem zweiten Aktivierungsmittel 11 und der Druckfläche des Tragmutterdefekt-Erkennungssensors 9 zu einer Defektmeldung führt. Ebenfalls können diese Sensoren 9 und 13 jedoch auch andere Funktionsprinzipien aufweisen, wie zum Beispiel basierend auf optischen oder elektromagnetischen Funktionsprinzipien, die zum Beispiel eine Annäherung eines Bauteils bis auf einen bestimmten Minimalabstand erfassen können.

[0072] Zusammengefasst werden hier Beispiele und Aspekte für eine verbesserte Hebebühne mit direkter Brucherkennung der Tragmutter beschrieben, die kostengünstig und mit geringer baulicher Komplexität realisierbar ist.

1 Hebebühne

2 (Trag-)Säule

2a Seitenwand Tragsäule 2

2b Hohlraum der Tragsäule 2

3 Gewindespindel (Hubspindel)

3a oberes Ende der Gewindespindel 3

4 Tragmutter

5 Sicherungsmutter

5a Steckpin/Schraube

6 Hubeinrichtung

6a Seitenwand

6b1-3 Querwand

6c Gleitlageraufnahme

7 Tragmutterdefekt-Erkennungseinrichtung

8 Abstandsdetektionseinrichtung

9 Tragmutterdefekt-Erkennungssensor

10, 11 erstes, zweites Aktivierungsmittel

10a erster Abschnitt des ersten Aktivierungsmittels

10b zweiter Abschnitt des ersten Aktivierungsmittels

11a erster Abschnitt des zweiten Aktivierungsmittels

11b zweiter Abschnitt des zweiten Aktivierungsmittels

12 Kraftmittel

13 Endanschlagsensor

20 Gleit- bzw. Rollelement

21 Auflager

22 Tragarm

22a Kraftfahrzeugaufnahme

23 Bodenplatte

A1 Abstand zwischen Tragmutter und Sicherungsmutter

A2 Abstand zwischen Hubeinrichtung bzw. Querwand 6b3 und Sicherungsmutter

P Befestigungspunkt

Ansprüche

1. Hebebühne (1) für Kraftfahrzeuge mit

- einer Tragsäule (2), die eine Gewindespindel (3) drehbar lagert,

- einer Tragmutter (4), die im Eingriff mit der Gewindespindel (3) ist und die durch eine Drehbewegung der Gewindespindel (3) daran verfahrbar ist,

- einer Hubeinrichtung (6), die mit der Tragmutter (4) verbunden ist und dazu eingerichtet ist, mindestens einen Tragarm (22) zu halten,

- einer Sicherungsmutter (5), die versetzt zu der Tragmutter (4) im Eingriff mit der Gewindespindel (3) angeordnet ist, und

- einer Tragmutterdefekt-Erkennungseinrichtung (7), die eine Abstandsdetektionseinrichtung (8) mit zumindest zwei Aktivierungsmitteln (10, 11) aufweist, die bei einer defektfreien Tragmutter (4) miteinander in Kontakt stehen und die bei einem Defekt der Tragmutter (4) voneinander getrennt angeordnet sind.

2. Hebebühne gemäß Patentanspruch 1, gekennzeichnet dadurch, dass die Tragmutterdefekt-Erkennungseinrichtung (7) die Abstandsdetektionseinrichtung (8) und einen Tragmutterdefekt-Erkennungssensor (9) aufweist, wobei der Tragmutterdefekt-Erkennungssensor (9) bei einem Defekt der Tragmutter (4) durch eines der Aktivierungsmittel (10, 11) aktivierbar ist.

3. Hebebühne gemäß zumindest einem der voranstehenden Patentansprüche, gekennzeichnet dadurch, dass ein zweites Aktivierungsmittel (11) dazu eingerichtet ist, in dem getrennten Zustand der Aktivierungsmittel (10, 11) in eine zweite Position überzugehen, in der der Tragmutterdefekt-Erkennungssensor (9) durch das zweite Aktivierungsmittel (11) aktivierbar ist.

4. Hebebühne gemäß zumindest einem der voranstehenden Patentansprüche, gekennzeichnet dadurch, dass die Hubeinrichtung (6) und die Sicherungsmutter (5) in einem defektfreien Zustand der Tragmutter (4) in einem vorbestimmten Abstand (A2) zueinander angeordnet sind und derart angeordnet sind, bei einem Defekt der Tragmutter (4) eine Relativbewegung zueinander auszuführen.

5. Hebebühne gemäß Patentanspruch 4, gekennzeichnet dadurch, dass die Abstandsdetektionseinrichtung (8) eine Vergrößerung des vorbestimmten Abstandes (A2) zwischen der Sicherungsmutter (5) und der Hubeinrichtung (6) über einen Grenzwert für diesen Abstand (A2) hinaus detektiert.

6. Hebebühne gemäß Patentanspruch 5, gekennzeichnet dadurch, dass

- die Abstandsdetektionseinrichtung (8) die Vergrößerung über den Grenzwert hinaus dadurch detektiert, dass die Aktivierungsmittel (10, 11) bei dem vorbestimmten Abstand (A2) zwischen der Sicherungsmutter (5) und der Hubeinrichtung (6) miteinander in Kontakt stehen sind und bei einer Überschreitung des Grenzwertes voneinander getrennt sind.

7. Hebebühne gemäß zumindest einem der voranstehenden Patentansprüche, gekennzeichnet dadurch, dass die Abstandsdetektionseinrichtung (8) zumindest ein erstes und ein zweites Aktivierungsmittel (10, 11) umfasst, wobei

- ein erster Abschnitt (10a) des ersten Aktivierungsmittels (10) mit der Sicherungsmutter (5) verbunden ist,

- ein zweiter Abschnitt (11b) des zweiten Aktivierungsmittels (11) mit der Hubeinrichtung (6) verbunden ist,

- und ein zweiter Abschnitt (10b) des ersten Aktivierungsmittels (10) dazu eingerichtet ist, mit einem ersten Abschnitt (11a) des zweiten Aktivierungsmittels (11) in Kontakt zu stehen.

8. Hebebühne gemäß zumindest einem der voranstehenden Patentansprüche, gekennzeichnet dadurch, dass die Tragmutter (4) oberhalb der Sicherungsmutter (5) an der Gewindespindel (3) angeordnet ist und ein Defekt der Tragmutter (4) zu einer Verringerung eines Abstandes (A1) zwischen der Tragmutter (4) und der Sicherungsmutter (5) und zu einer Vergrößerung eines Abstandes (A2) zwischen der Sicherungsmutter (5) und der Hubeinrichtung (6) führt.

9. Hebebühne gemäß zumindest einem der voranstehenden Patentansprüche, gekennzeichnet dadurch, dass die Tragmutter (4) unterhalb der Sicherungsmutter (5) an der Gewindespindel (3) angeordnet ist und ein Defekt der Tragmutter (4) zu einer Vergrößerung eines Abstandes (A1) zwischen der Tragmutter (4) und der Sicherungsmutter (5) und zu einer Vergrößerung eines Abstandes (A2) zwischen der Sicherungsmutter (5) und der Hubeinrichtung (6) führt.

10. Hebebühne gemäß zumindest einem der voranstehenden Patentansprüche, gekennzeichnet dadurch, dass das erste Aktivierungsmittel (10) stabförmig und der zweite Abschnitt (10b) ein Endabschnitt des stabförmigen Mittel ist und das zweite Aktivierungsmittel (11) ein hebelförmiges Element ist, dass einen Eingriffsabschnitt als ersten Abschnitt (11a) aufweist, der dazu eingerichtet ist, den zweiten Abschnitt (10b) des ersten Aktivierungsmittels (10b) aufzunehmen.

11. Hebebühne gemäß zumindest einem der voranstehenden Patentansprüche, gekennzeichnet dadurch, dass das zweite Aktivierungselement (11) einen verdickten Abschnitt (11c) aufweist, der eine schwerkraftbedingte Bewegung des zweiten Aktivierungselementes (11) in eine von dem ersten Aktivierungsmittel (10) getrennte zweite Position unterstützt.

12. Hebebühne gemäß zumindest einem der voranstehenden Patentansprüche, gekennzeichnet dadurch, dass das zweite Aktivierungselement (11) einen zusätzlichen Abschnitt (11d) aufweist, der das zweite Aktivierungselement (11) nach der Trennung von dem ersten Aktivierungsmittel (10) in einer vordefinierten zweiten Position hält.

13. Hebebühne gemäß zumindest einem der voranstehenden Patentansprüche, gekennzeichnet dadurch, dass das zweite Aktivierungselement (11) mittels eines Kraftmittels (12) aktuierbar ist.

14. Hebebühne gemäß zumindest einem der voranstehenden Patentansprüche, gekennzeichnet dadurch, dass der Tragmutterdefekt-Erkennungssensor (9) an einer in der Vertikalen vorbestimmten Position der Tragsäule (2) befestigt ist und derart eingerichtet ist, eine Annäherung des zweiten Aktivierungsmittels (11) in einer von dem ersten Aktivierungsmittel (10) getrennten zweiten Position zu detektieren.

15. Hebebühne gemäß zumindest einem der voranstehenden Patentansprüche, gekennzeichnet dadurch, dass der Tragmutterdefekt-Erkennungssensor (9) an einer unteren Endposition der Tragsäule (2) angeordnet ist und mit einem vorbestimmten Abstand oberhalb eines Endanschlagsensors (13).

Zeichnung